DE19748369C2 - Chirurgisches Schiebeschaftinstrument - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Schiebeschaftinstru­ ment gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei chirurgischen Schiebeschaftinstrumenten ist an einem Schaft ein Schieber axial verschiebbar geführt. Mittels zweier gegeneinander verschwenkbarer Griffbranchen kann der Schieber auf dem Schaft distal nach vorn geschoben werden, wodurch am distalen Ende des Schaftes und des Schiebers angeordnete Wirk­ telile, z. B. einer Stanze miteinander in Eingriff kommen. Zur Reinigung und Sterilisierung des Instruments ist es erforder­ lich, das Instrument zerlegbar auszubilden, wozu der Schieber von dem Schaft getrennt werden muss.

Aus der DE 43 16 768 A1 ist ein Schiebeschaftinstrument der ein­ gangs genannten Gattung bekannt. Bei diesem Instrument ist der Schieber mittels Schwalbenschwanz-Führungen an dem Schaft ge­ lagert. Wird der Schieber in eine zurückgezogene proximale Endstellung auf dem Schaft verschoben, so kommt die Schwalben­ schwanzführung ausser Eingriff und der Schieber kann von dem Schaft abgenommen werden. Der Schaft ist mit einer ersten Griffbranche fest verbunden. Die zweite schwenkbare Griffbran­ che ist mit dem Schieber gekuppelt, wozu der Schieber einen Querstift aufweist, der in einen endseitig offenen Schlitz der zweiten Griffbranche eingreift. Solange der Schieber über sei­ nen Querstift mit der zweiten Griffbranche gekuppelt ist, kann er nicht in seine proximale Endstellung bewegt werden, in wel­ cher er von dem Schaft gelöst werden kann. Um das Schie­ beschaftinstrument zu zerlegen, wird der die beiden Griffbran­ chen verbindende Gelenkstift herausgezogen, so dass die Griff­ branchen nicht mehr miteinander verbunden sind. Die schwenk­ bare Griffbranche kann dadurch von dem Querstift des Schiebers abgezogen werden. Der Schieber kommt dadurch frei und kann in seine proximale Endstellung geschoben werden, in welcher die Schwalbenschwanzführung mit dem Schaft ausser Eingriff kommt.

Das Zerlegen und insbesondere das Zusammensetzen des Schie­ beschaftinstruments ist zeitraubend und mühsam, da das Instru­ ment in vier Teile zerlegt wird. Dabei besteht insbesondere für den Gelenkstift die Gefahr, dass dieser verloren geht.

Aus der DE 195 13 572 A1 ist ein Schiebeschaftinstrument be­ kannt, bei welchem an dem proximalen Ende des Schiebers ein schwenkbares Glied angebracht ist, welches zur Kupplung mit der schwenkbaren Griffbranche in Eingriff gebracht wird. Durch Wegschwenken dieses Gliedes kann die Kupplungsverbindung zwi­ schen dem Schieber und der Griffbranche gelöst werden, um den Schieber in seine proximale Endstellung verschieben und von dem Schaft trennen zu können. Die Griffbranchen müssen hierbei nicht voneinander getrennt werden. Das schwenkbare Glied und seine Verriegelung sind mechanisch aufwendig.

Aus der DE 83 16 034 U1 ist ein Rohrschaftinstrument mit einem Scherengriff bekannt, bei welchem an der feststehenden Griffbranche eine drehbare Verriegelungsscheibe angebracht ist, durch welche die Betätigungsstange gegen die Federkraft des Scherengriffes in der distal vorgeschobenen Stellung mit geschlossenem Maulteil verriegelt werden kann.

Aus der DE 41 15 937 A1 ist ein Schiebeschaftinstrument bekannt, bei welchem der Schieber mittels einer Kugel an der schwenkbaren Griffbranche gelagert ist. Um den Schieber zu demontieren, muss der gesamte den Schieber lagernden Schaft geschwenkt werden, um die Kugel aus der Verbindung mit der schwenkbaren Griffbranche zu lösen.

Aus der US 5,507,772 A ist ein Schiebeschaftinstrument bekannt, dessen Schieber über eine drehbare Mechanik mit der schwenkbaren Griffbranche gekuppelt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein chirurgisches Schiebeschaftinstrument zur Verfügung zu stellen, bei welchem der Schieber in einfacher Weise abgenommen und aufgesetzt wer­ den kann, ohne dass ein weiteres Zerlegen des Schiebeschaft­ instrumentes notwendig ist, und welches einfach aufgebaut ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Schiebe­ schaftinstrument mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Der wesentliche Gedanke der Erfindung besteht darin, die zwei­ te Griffbranche so weit verschwenkbar auszubilden, dass der endseitige Schlitz, der den Querstift des Schiebers aufnimmt, in einem so spitzen Winkel zur Verschieberichtung des Schie­ bers steht, daß der Querstift in proximaler Richtung so weit in den Schlitz wandern kann, daß der Schieber in seine proxi­ male Endstellung geschoben werden kann. Befindet sich die schwenkbare Griffbranche in dieser maximal gespreizten Griff­ stellung, so kommt vorzugsweise der Querstift vollständig aus dem Schlitz der Griffbranche frei. Der Schieber kann dann von dem Schaft abgenommen werden, ohne dass eine Zerlegung des Griffes notwendig ist. Um zu verhindern, dass der Schieber während des Gebrauchs des Instruments in seine proximale End­ stellung gelangt und sich von dem Schaft lösen kann, ist eine Verriegelung vorgesehen, die die Schwenkbewegung der zweiten Griffbranche so begrenzt, dass diese nicht bis in die maximal gespreizte Griffstellung geschwenkt werden kann. Solange die Verriegelung eingelegt ist, kann die zweite Griffbranche nicht so weit geschwenkt werden, dass der Querstift des Schiebers von der Griffbranche freikommt. Der Schieber kann somit auch nicht in seine proximale Endstellung verschoben werden, in welcher er von dem Schaft abnehmbar ist. Soll das Schie­ beschaftinstrument zur Reinigung und Sterilisierung zerlegt werden, so wird die Verriegelung gelöst, damit die zweite Griffbranche vollständig verschwenkt werden kann und den Schieber freigibt. Zum Zusammensetzen des Schie­ beschaftinstruments wird der Schieber bei gelöster Verriege­ lung auf den Schaft aufgeschoben, bis sein Querstift in den Schlitz der schwenkbaren Griffbranche eingreift. Dann wird die Griffbranche so weit in Schließrichtung geschwenkt, bis die Verriegelung eingelegt werden kann. Dadurch ist der Schieber wieder unlösbar an dem Schaft gelagert und geführt.

Die Verriegelung ist vorzugsweise als mechanisches Anschlag­ element ausgebildet, welches in die Verriegelungsstellung be­ wegt und aus dieser Verriegelungsstellung heraus in die Frei­ gabestellung bewegt werden kann. Zweckmässigerweise ist das Anschlagelement zumindest in der Verriegelungsstellung arre­ tierbar. Vorzugsweise ist die Arretierung als Rastung ausge­ legt, so dass das Anschlagelement einerseits stabil in seiner Verriegelungsstellung bzw. Freigabestellung gehalten wird, andererseits aber durch Überwindung der Rastung einfach ver­ stellt werden kann.

Das Anschlagelement greift vorzugsweise an der schwenkbaren Griffbranche an, um deren Schwenkbewegung zu begrenzen. Es ist jedoch auch denkbar, das Anschlagelement in den Verschiebeweg des Schiebers zu bewegen, um dessen Verschiebebewegung in die proximal zurückgezogene Endstellung zu verhindern. Da die Griffbranche über den Querstift mit dem Schieber gekuppelt ist, begrenzt eine an dem Schieber angreifende Verriegelung auch die Schwenkbewegung der Griffbranche.

Das Anschlagelement kann drehbar oder schwenkbar ausgebildet sein, um in den Bewegungsweg der zweiten Griffbranche oder des Schiebers gedreht oder geschwenkt zu werden. Ebenso ist eine verschiebbare Lagerung des Anschlagelements möglich, um dieses in den Bewegungsweg zu schieben oder aus diesem herauszuschie­ ben.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine teilweise axial geschnittene Seitenansicht des Schiebeschaftinstruments in der entriegel­ ten Stellung,

Fig. 2 eine Fig. 1 entsprechende Darstellung in der verriegelten Gebrauchsstellung,

Fig. 3 eine Ansicht des Schiebeschaftinstruments von hinten in der verriegelten Gebrauchsstellung und

Fig. 4 eine entsprechende Ansicht in der entriegelten Stellung mit abgenommenem Schieber.

Das Schiebeschaftinstrument weist einen Griff auf, der aus einer ersten Griffbranche 10 und einer zweiten Griffbranche 12 besteht. Die zweite Griffbranche 12 durchgreift einen axial verlaufenden Durchbruch 14 der ersten Griffbranche 10 und ist im Bereich dieses Durchbruches 14 mittels eines Gelenkstiftes 16 schwenkbar an der ersten Griffbranche 10 gelagert. Zwischen die Griffbranchen 10 und 12 sind Spreizfedern 18 eingesetzt, die die Griffbranchen 10 und 12 auseinanderspreizen.

An die erste Griffbranche 10 ist einstückig ein Schaft 20 an­ geformt, der ein etwa halbkreisförmiges Querschnittsprofil mit ebener Oberseite aufweist. Auf der Oberseite des Schaftes 20 ist, ein Schieber 22 aufsetzbar, der ebenfalls ein etwa halb­ kreisförmiges Querschnittsprofil aufweist. Der Schaft 20 und der Schieber 22 liegen mit ihren flachen Profilseiten anein­ ander an und ergänzen sich somit im Querschnitt insgesamt zu etwa einem Kreis. Der Schieber 22 erstreckt sich im wesentli­ chen über die gesamte Länge des Schaftes 20. Am vorderen di­ stalen Ende des Schaftes 20 und des Schiebers 22 sind jeweils Wirkteile 24 ausgebildet, die miteinander in Eingriff kommen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Wirkteile 24 Schneidkanten einer Stanze.

Der Schieber 22 ist auf dem Schaft 20 axial verschiebbar ge­ führt. Hierzu weist der Schaft 20 im distalen Bereich einen Führungssteg 26 auf, der ein T-förmiges Profil aufweist, in Axialrichtung verläuft und mittig in der dem Schieber 22 zu­ gewandten Oberfläche angeordnet ist. Der Schieber 22 weist an seinem distalen Ende eine axial verlaufende, im Querschnitt T- förmige Führungsnut 28 auf, die mittig in der dem Schaft 20 zugewandten Seite angeordnet ist. Die Führungsnut 28 ist an der distalen Stirnseite des Schiebers 22 offen, so dass der Schieber 22 mit seiner Führungsnut 28 auf den Führungssteg 26 des Schaftes 20 aufgeschoben werden kann.

Im proximalen Bereich ist an dem Schieber 22 ein Führungssteg 30 angeformt, der im Querschnittsprofil T-förmig ausgebildet ist, axial verläuft und mittig in der dem Schaft 20 zugewand­ ten Fläche angeordnet ist. Der Führungssteg 30 wirkt mit einer Führungsnut des Schaftes 20 zusammen. Die Führungsnut des Schaftes 20 weist einen proximalen hinteren Abschnitt 32 und einen sich daran in distaler Richtung anschließenden Abschnitt 34 auf. Der hintere Abschnitt 32 weist eine Breite auf, die der Breite des Führungssteges 30 entspricht, so dass dieser frei in den hinteren Bereich 32 der Führungsnut eingesetzt werden kann. Im vorderen Bereich 34 weist die Führungsnut ein T-förmiges Querschnittsprofil auf, welches dem Querschnitts­ profil des Führungssteges 30 entspricht.

Fig. 1 zeigt den Schieber 22 in einer hinteren proximalen Endstellung in Bezug auf den Schaft 20. In dieser proximalen Endstellung befindet sich der Führungssteg 26 des Schaftes 20 vor dem distalen Ende des Schiebers 22 und der Führungssteg 30 des Schiebers 22 befindet sich im Bereich des hinteren breiten Abschnittes 32 der Führungsnut des Schaftes 20. In dieser pro­ ximalen Endstellung kann somit der Schieber 22 von dem Schaft 20 nach oben abgehoben werden bzw. von oben auf den Schaft 20 aufgesetzt werden.

Wird der Schieber 22 aus dieser in Fig. 1 dargestellten pro­ ximalen Endstellung distal nach vorn geschoben, so schiebt sich die Führungsnut 28 des Schiebers 22 auf den Führungssteg 26 des Schaftes 20 und ebenso schiebt sich der Führungssteg 30 des Schiebers 22 in den T-förmigen vorderen Abschnitt 34 der Führungsnut des Schaftes 20. Der Schieber 22 ist auf diese Weise untrennbar und axial verschiebbar an den Schaft 20 ge­ führt.

Der Schieber 22 weist an seinem proximalen Ende hinter dem Führungssteg 30 eine gegen den Schaft 20 offene Aussparung 36 auf, die von einem Querstift 38 durchsetzt ist. Die zweite Griffbranche 12 ragt mit einem Endabschnitt 40 über den Ge­ lenkstift 16 hinaus. Dieser Endabschnitt 40 greift durch den Durchbruch 14 der ersten Griffbranche 10 hindurch in die Aus­ sparung 36 des Schiebers 22. Endseitig in dem Endabschnitt 40 ist ein Schlitz 42 ausgebildet, der den Querstift 38 aufnimmt, wodurch die zweite Griffbranche 12 mit dem Schieber 22 gekup­ pelt ist. Eine Schwenkbewegung der zweiten Griffbranche 12 gegen die erste Griffbranche 10 wird dadurch in eine axiale Verschiebung des Schiebers 22 gegen den Schaft 20 umgesetzt.

Der Durchbruch 14 der ersten Griffbranche 10 ist so dimensio­ niert, dass die zweite Griffbranche 12 mittels der Spreizfe­ dern 18 in eine maximal gespreizte Griffstellung verschwenkt werden kann, die in Fig. 1 dargestellt ist. In dieser maxima­ len Spreizstellung kommt die zweite Griffbranche 12 mit dem schaftseitigen Rand des Durchbruchs 14 und/oder der End­ abschhitt 40 der zweiten Griffbranche 12 mit dem griffseitigen Rand des Durchbruchs 14 zum Anschlag. In dieser maximalen Spreizstellung ist der endseitige Schlitz 42 des End­ abschnittes 40 der zweiten Griffbranche 12 so weit gegen die Verschiebungsrichtung des Schiebers 22 geneigt, daß sich der proximale Rand 44 des Schlitzes 42 ausserhalb der Bewegungs­ bahn des Querstiftes 38 befindet, während der distale Rand 46 des Schlitzes 42 noch in die Bewegungsbahn des Querstiftes 38 ragt.

An der proximalen Rückseite der ersten Griffbranche 10 ist eine Verriegelung angebracht, die aus einem Anschlagelement besteht, welches die Form einer Scheibe 48 hat. Die Scheibe 48 ist um einen in die Griffbranche 10 eingesetzten Schraubbolzen 50 drehbar. Die Scheibe 48 weist an ihrem Umfang eine Abfla­ chung 52 in Form eines abgetrennten Segmentes auf. Wird die Scheibe 48 so gedreht, dass ihre Abflachung 52 an den Durch­ bruch 14 angrenzt, so befindet sich die Scheibe 48 in ihrer in den Fig. 1 und 4 gezeigten Freigabestellungen. Aufgrund der Abflachung 52 ragt die Scheibe 48 nicht in den Durchbruch 14 der ersten Griffbranche 10 hinein und behindert die Schwenkbe­ wegung der zweiten Griffbranche 12 nicht. Wird die Scheibe 48 aus dieser Freigabestellung in die in den Fig. 2 und 3 ge­ zeigte Verriegelungsstellung gedreht, so ragt die Scheibe 48 mit ihrem nicht abgeflachten Randbereich in den Durchbruch 14 hinein und begrenzt somit den Schwenkweg des Endabschnittes 40 und damit der zweiten Griffbranche 12. Die zweite Griffbranche 12 kann somit nicht mehr in ihre maximale Spreizstellung ge­ langen. In der in Fig. 2 gezeigten durch den Anschlag an die Scheibe 48 festgelegten Endstellung kann sich der Schlitz 42 des Endabschnittes 40 nur soweit gegen die Verschieberichtung des Schiebers 22 neigen, dass der proximale Rand 44 des Schlitzes 42 nicht aus der Bewegungsbahn des Querstiftes 38 kommt. Der Querstift 38 ist somit beidseitig von dem Schlitz 42 aufgenommen und kann nicht aus dem Schlitz 42 austreten.

Eine federbelastet in der ersten Griffbranche 10 gelagerte Rastkugel 56 greift in Rastausnehmungen in der Unterseite der Scheibe 48 ein, um diese jeweils in der Freigabestellung und der Verriegelungsstellung einrasten zu lassen.

Um das Schiebeschaftinstrument zu zerlegen, wird die Scheibe 48 unter Überwindung der Rastung in die in den Fig. 1 und 4 gezeigte Freigabestellung gedreht. Die zweite Griffbranche 12 wird mittels der Spreizfedern 18 in ihre maximale Spreizstel­ lung geschwenkt. Nun kann der Schieber 22 in seine in Fig. 1 gezeigte proximale Endstellung geschoben werden, da sich der Querstift 38 über den proximalen Rand 44 des Schlitzes 42 be­ wegen kann. In der in Fig. 1 gezeigten Endstellung kann der Schieber 22 von dem Schaft 20 abgehoben werden.

Ebenso befindet sich die Scheibe in der in Fig. 1 gezeigten Freigabestellung, wenn das Schiebeschaftinstrument zusammenge­ setzt werden soll. Der Schieber 22 wird auf den Schaft 20 in der in Fig. 1 gezeigten proximalen Endstellung aufgesetzt. Dann wird der Schieber 22 distal nach vorn geschoben, wobei die Führungsnut 28 den Führungssteg 26 übergreift und der Füh­ rungssteg 30 von dem hinteren Abschnitt 32 der Führungsnut in den vorderen Abschnitt 34 geschoben wird. Bei dieser Verschie­ bung des Schiebers 22 in distaler Richtung schiebt sich der Querstift 38 über den proximalen Rand 44 des Schlitzes 42 in diesen Schlitz 42 und kommt an dem distalen Rand 46 des Schlitzes 42 zur Anlage. Bei der weiteren distalen Verschie­ bung nimmt der Schieber 22 über den Querstift 38 und den Schlitz 42 die zweite Griffbranche 12 mit, so dass der End­ abschnitt 40 von dem proximalen Rand des Durchbruches 14 abge­ hoben wird. Nun kann die Scheibe 48 in ihre Verriegelungsstel­ lung verdreht werden, die in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist. Die in der Verriegelungsstellung eingerastete Scheibe 48 ver­ hindert nun, dass die zweite Griffbranche 12 in ihre maximale Spreizstellung gelangen kann. Die Spreizfedern 18 können die zweite Griffbranche 12 nur noch bis in die in Fig. 2 gezeigte Endstellung verschwenken, in welcher der Querstift 38 nicht aus, dem Schlitz 42 austreten kann. Dementsprechend kann die Führung des Schiebers 22 an dem Schaft 20 durch den Führungs­ steg 26 und die Führungsnut 28 einerseits und durch den Füh­ rungssteg 30 und den vorderen Führungsnutabschnitt 34 nicht ausser Eingriff kommen.

Es ist offensichtlich, dass die Verriegelung auch auf andere Weise gleichwirkend verwirklicht werden kann. Anstelle der drehbar gelagerten Scheibe 48 kann auch ein linear verschieb­ bares Anschlagelement vorgesehen sein. Ebenso kann ein dreh­ bares oder linear verschiebbares Anschlagelement zur Begren­ zung der Schwenkbewegung an der zweiten Griffbranche 12 vor dem Gelenkstift 16 angreifen. Hierzu könnte beispielsweise das Anschlagelement zwischen die zweite Griffbranche 12 und den schaftseitigen Rand des Durchbruches 14 in den in Fig. 2 mit 54 bezeichneten Spalt eingreifen, um die Verriegelung zu be­ wirken.

Schliesslich kann auch ein Anschlagelement in den Schiebeweg des Schiebers 22 eingeschwenkt oder eingeschoben werden, um dessen Verschiebung in proximaler Richtung in der in Fig. 2 gezeigten Endstellung zu begrenzen.

Bezugszeichenliste

10

erste Griffbranche

12

zweite Griffbranche

14

Durchbruch

16

Gelenkstift

18

Spreizfedern

20

Schaft

22

Schieber

24

Wirkteile

26

Führungssteg (von

20

)

28

Führungsnut (von

22

)

30

Führungssteg (von

22

)

32

Führungsnut (von

20

) hinten

34

Führungsnut (von

20

) vorn

36

Aussparung

38

Querstift

40

Endabschnitt (von

12

)

42

Schlitz

44

proximaler Rand (von

42

)

46

distaler Rand (von

42

)

47

Scheibe

50

Schraubbolzen

52

Abflachung

54

Spalt

56

Rastkugel

Claims (6)

1. Chirurgisches Schiebeschaftinstrument, mit einer ersten Griffbranche, mit einer in Bezug auf die erste Griffbran­ che schwenkbar gelagerten zweiten Griffbranche, mit einem mit der ersten Griffbranche verbundenen Schaft und einem an dem Schaft axial verschiebbaren, mit der zweiten Griffbranche kuppelbaren Schieber, wobei der Schieber in einer zurückgezogenen proximalen Endstellung seines Schiebeweges von dem Schaft abnehmbar ist und in dem üb­ rigen Bereich seines Schiebeweges untrennbar an dem Schaft geführt ist und wobei zur Kupplung der zweiten Griffbranche mit dem Schieber ein Querstift in einem end­ seitig offenen Schlitz der zweiten Griffbranche aufgenom­ men wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Griff­ branche (12) in eine maximal gespreizte Griffstellung (Fig. 1) schwenkbar ist, in welcher ihr Schlitz (42) so­ weit gegen die Verschiebungsrichtung des Schiebers (22) geneigt ist, dass der Querstift (38) bei axialer Ver­ schiebung des Schiebers (22) in seine proximale Endstel­ lung über den proximalen Rand (44) des Schlitzes (42) in seine proximale Endstellung geschoben werden kann, und dass eine lösbare Verriegelung (48) vorgesehen ist, mit­ tels welcher die Schwenkbewegung der zweiten Griffbranche (12) oder der Schiebeweg des Schiebers (22) so begrenzt werden können, dass die zweite Griffbranche (12) nicht in ihre maximal gespreizte Griffstellung geschwenkt werden kann.

2. Schiebeschaftinstrument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung ein mechanisches Anschlagelement (48) aufweist, welches zwischen einer in den Schwenkweg der zweiten Griffbranche (12) bzw. den Schiebeweg des Schiebers (22) eingreifenden Verriegelungsstellung und einer nicht in den Schwenkweg der zweiten Griffbranche (12) bzw. den Schiebeweg des Schiebers (22) eingreifenden Freigabestellung bewegbar ist.

3. Schiebeschaftinstrument nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (48) schwenkbar bzw. drehbar an der ersten Griffbranche (10) oder dem Schaft (20) gelagert ist.

4. Schiebeschaftinstrument nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement linear verschiebbar an der ersten Griffbranche (10) oder dem Schaft (20) angebracht ist.

5. Schiebeschaftinstrument nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement zumindest in seiner Verriegelungsstellung, vorzugsweise auch in seiner Freigabestellung arretierbar ist.

6. Schiebeschaftinstrument nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement durch eine Rastung arretierbar ist.