DE19728441C1 - Reinigungsgerät - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät mit zwei parallel zueinander an einem Rahmen gelagerten, gegen­ sinnig rotierend angetriebenen Bürstenwalzen und mit einem an dem Rahmen angreifenden Schubgriff.

Ein solches Reinigungsgerät ist beispielsweise bekannt aus der EP 0 286 328 A1. Bei derartigen Reinigungsgerä­ ten erstrecken sich die Schubgriffe in einer Richtung, die quer zur Richtung der Drehachsen der Bürstenwalze verläuft, so daß beim Schieben oder Ziehen des Reini­ gungsgerätes über den Schubgriff das Reinigungsgerät quer zur Längsrichtung der Bürstenwalzen verschoben wird. Auf diese Weise kann das Reinigungsgerät eine zu reinigende Fläche überdecken.

Bei dieser Art der Reinigung, bei der die Bürstenwalzen gegensinnig rotieren, heben sich die Vortriebskräfte der beiden Bürstenwalzen auf das Reinigungsgerät auf, zum Verschieben des Reinigungsgerätes müssen daher Schub- oder Zugkräfte ausgeübt werden, da die Bürsten­ walzen zu dieser Bewegung nicht beitragen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein gattungsgemäßes Rei­ nigungsgerät so auszugestalten, daß die Drehbewegung der Bürstenwalzen zur Verschiebung des Reinigungsgerä­ tes ausgenutzt werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einem Reinigungsgerät der ein­ gangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Schubgriff in Richtung der Drehachsen der Bür­ stenwalzen von dem Rahmen absteht und hinsichtlich ei­ ner Drehung um eine parallel zu den Drehachsen verlau­ fende Richtung drehfest mit dem Rahmen verbunden ist.

Der Schubgriff erstreckt sich also quer zu der Rich­ tung, in der ein Schubgriff bei derartigen Zweibürsten­ geräten normalerweise verläuft. Diese neue Anordnung des Schubgriffes ermöglicht es, über den Schubgriff ein Drehmoment auf den die beiden Bürstenwalzen tragenden Rahmen zu übertragen, wobei der Rahmen um eine Achse verschwenkt wird, die parallel zur Drehachse der Bür­ stenwalzen verläuft. Diese Verschwenkung oder Verkip­ pung des Rahmens führt dazu, daß je nach Schwenkrich­ tung entweder die eine Bürstenwalze oder die andere Bürstenwalze kräftiger gegen die zu reinigende Fläche gedrückt wird als die jeweils andere Bürstenwalze, die im Gegenteil geringfügig angehoben wird. Diese unter­ schiedlichen Anpreßkräfte der beiden Bürstenwalzen re­ sultieren in unterschiedlicher Wechselwirkung der Bür­ stenwalzen mit der zu reinigenden Fläche und damit auch in einer unterschiedlichen Reibungskraft zwischen der Bürstenwalze einerseits und der zu reinigenden Fläche andererseits. Während bei nicht verkipptem Rahmen die beiden Bürstenwalzen in gleicher Weise mit der zu rei­ nigenden Fläche in Kontakt treten und daher die auf die zu reinigende Fläche ausgeübten Kräfte sich gegeneinan­ der aufheben, ist dies bei einem verkippten Rahmen nicht mehr der Fall. Bei einem verkippten Rahmen über­ wiegt die Reibungskraft der kräftiger angedrückten Bür­ stenwalze, und dies führt zu einer Verschiebung des Rahmens entsprechend der Drehrichtung der kräftiger an­ gedrückten Bürstenwalzen. Der Benutzer kann die Ver­ schieberichtung einfach dadurch steuern, daß er durch Verkippung des Rahmens in der einen oder in der anderen Richtung jeweils entweder die eine oder die andere Bür­ stenwalze kräftiger an die zu reinigende Fläche an­ drückt. Beispielsweise kann dies abwechselnd erfolgen, so daß dann ein solches Reinigungsgerät periodisch hin- und herverschoben wird, ohne daß der Benutzer dazu in der Verschieberichtung eine Kraft aufbringen muß, es genügt, die Verkippung des Rahmens über den Schubgriff vorzunehmen, die Verschiebebewegung selbst wird durch den Antrieb der Bürstenwalzen ausgeführt.

Um dieses Verkippen des Reinigungsgerätes zu erleich­ tern, ist vorzugsweise vorgesehen, daß der Schubgriff an seinem vom Rahmen entfernten Ende quer zu seiner Längsrichtung im Abstand angeordnete Griffelemente auf­ weist. Durch diese im Abstand angeordneten Griffelemen­ te können über den Schubgriff Drehmomente auf den Rah­ men übertragen werden, die zu dessen Verkippung führen.

Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Griffelemente im we­ sentlichen symmetrisch zu einer parallel zu den Dreh­ achsen verlaufenden, zwischen diesen liegenden Verti­ kalebene angeordnet sind, so daß sich die Verkippung in beiden Richtungen mit gleich großen Kräften erreichen läßt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, daß der Schubgriff um eine quer zur Richtung der Drehachsen verlaufende Achse schwenkbar mit dem Rahmen verbunden ist. Dadurch kann der Schubgriff in seiner Höhe verschwenkt werden, gegebenenfalls auch in ver­ schiedenen Winkellagen festgestellt werden. Eine dreh­ feste Verbindung ist nur in einer Richtung notwendig, die parallel zu den Drehachsen der Bürstenwalzen ver­ läuft.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Schubgriff zwischen den Bürstenwalzen am Rahmen angreift, insbesondere liegt dabei der Angriffspunkt des Schubgriffes am Rand des Rahmens im Bereich der En­ den der Bürstenwalzen.

Bei einer besonders einfachen Ausgestaltung kann der Schubgriff die Form einer Stange haben.

Es ist aber auch möglich, den Schubgriff in an sich be­ kannter Weise in Form eines U-förmigen Bügels auszubil­ den.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vor­ gesehen, daß der Schubgriff um eine senkrecht auf dem Rahmen stehende Schwenkachse in eine Lage verschwenkbar ist, in der er senkrecht zur Richtung der Drehachsen der Bürstenwalzen vom Rahmen absteht. Dies ist die an sich übliche Stellung des Schubgriffes für ein Zweibür­ sten-Reinigungsgerät, in dieser Stellung kann das Rei­ nigungsgerät in der konventionellen Weise durch Schub- und Zugkräfte verfahren werden. Diese Umschwenkmöglich­ keit des Schubgriffes ermöglicht es somit dem Benutzer, wahlweise in konventioneller Weise das Gerät zu ver­ schieben oder durch Verkippung des Rahmens durch die Bewegung der Bürstenwalzen verschieben zu lassen.

Dabei ist es günstig, wenn der Schubgriff in seinen beiden Stellungen, in denen er sich in Richtung der Drehachsen der Bürstenwalzen erstreckt oder quer dazu, fixierbar ist.

Gerade bei einer derartigen Ausgestaltung, bei der der Schubgriff auch in eine konventionelle, quer zur Dreh­ achse der Bürstenwalzen gerichtete Stellung verschwenk­ bar ist, ist es vorteilhaft, wenn der Angriffspunkt des Schubgriffes am Rande des Rahmens im Bereich der Enden der Bürstenwalzen liegt. Dadurch ist es für den Benut­ zer möglich, den Rahmen mit seinem dem Angriffspunkt gegenüberliegenden Ende unter Gegenstände einzuschie­ ben, beispielsweise unter Schränke etc. , ohne daß dabei der am Rahmen angreifende Schubgriff stört.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Schubgriff in mindestens zwei Abschnitte unter­ teilt ist, die in einer Arbeitsstellung aneinander an­ schließend festgelegt sind, in einer Ruhestellung dage­ gen zusammenfaltbar sind.

Dabei ist insbesondere günstig, wenn die zusammengefal­ teten Abschnitte des Schubgriffes auf die Oberseite des Rahmens auflegbar sind.

Eine solche Konstruktion ermöglicht es, den Schubgriff platzsparend zusammenzulegen und ihn gegebenenfalls auf der Oberseite des Gerätes so aufzulegen, daß insgesamt ein sehr kompakter Aufbau erzielt wird, wenn das Gerät nicht im Einsatz ist.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungs­ formen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittansicht längs Linie 1-1 in Fig. 2 bei einem Reinigungsgerät mit einem Schubgriff in konventioneller Stellung;

Fig. 2 eine Draufsicht auf das Reinigungsgerät der Fig. 1 mit zwei unterschiedlichen Stellungen des Schubgriffes;

Fig. 3 eine Ansicht ähnlich Fig. 1 mit dem Schubgriff senkrecht zur konventionel­ len Stellung beim Verkippen des Rahmens in einer Richtung;

Fig. 4 eine Ansicht ähnlich Fig. 3 beim Ver­ kippen des Rahmens in der anderen Rich­ tung;

Fig. 5 eine schematische Vorderansicht eines Reinigungsgerätes mit einem in der Mit­ te abklappbaren Schubgriff und

Fig. 6 eine Ansicht ähnlich Fig. 2 bei dem Reinigungsgerät der Fig. 5 mit ausge­ klapptem und mit eingeklapptem Schub­ griff.

Das in der Zeichnung dargestellte Reinigungsgerät um­ faßt ein nach unten offenes, haubenförmiges Gehäuse 1, in dem nach unten aus dem Gehäuse 1 austretend im Ab­ stand zueinander zwei gleichgeartete Bürstenwalzen 2, 3 um parallel zueinander verlaufende Drehachsen drehbar gelagert sind. Die Bürstenwalzen werden über einen An­ trieb 4 und geeignete Übertragungsmittel, im darge­ stellten Ausführungsbeispiel Treibriemen 5, 6, gegen­ sinnig rotierend angetrieben.

Die Art der Lagerung der Bürstenwalzen 2, 3 ist in der Zeichnung nicht näher dargestellt, hier handelt es sich um konventionelle Technik. Dazu können Lager an einem speziellen Rahmen oder am Gehäuse angeordnet sein, im Rahmen dieser Anmeldung werden all diese Teile, die die Bürstenwalzen 2, 3 lagern, pauschal als "Rahmen" be­ zeichnet.

An der Oberseite des Gehäuses greift in der Mitte zwi­ schen den beiden Bürstenwalzen 2 und 3 und in unmittel­ barer Nähe einer Seitenkante 7 des Gehäuses 1 ein Schubgriff 8 an, der mit dem Gehäuse 1 in aus der Zeichnung nicht näher ersichtlicher Weise um eine Achse drehfest verbunden ist, die parallel zu den Drehachsen der Bürstenwalzen 2, 3 verläuft. Dagegen ist der Schub­ griff 8 sowohl um eine horizontale als auch um eine vertikale Schwenkachse, die beide senkrecht auf den Drehachsen der Bürstenwalzen 2, 3 stehen, verschwenk­ bar.

Die Verschwenkung um die horizontale Schwenkachse führt dazu, daß der Schubgriff 8 gegenüber der durch die bei­ den Bürstenwalzen 2, 3 aufgespannten Ebene in einen un­ terschiedlichen Neigungswinkel verschwenkt werden kann, durch geeignete, in der Zeichnung nicht dargestellte Mittel kann der Schubgriff gegebenenfalls in verschie­ denen Winkelstellungen fixiert werden.

Ein Verschwenken des Schubgriffes 8 um die vertikale Schwenkachse führt dazu, daß der Schubgriff 8 aus einer Stellung, in der er sich in Richtung der Drehachsen der Bürstenwalzen 2, 3 erstreckt (in Fig. 2 mit ausgezoge­ nen Linien) in eine Stellung verschwenkt werden kann, in der er sich quer zur Drehachse der Bürstenwalzen 2, 3 erstreckt (in Fig. 2 in strichpunktierten Linien dargestellt). Auch hier können geeignete Mittel vorge­ sehen sein, um den Schubgriff in beiden beschriebenen Stellungen festzulegen.

In der Stellung, in der sich der Schubgriff quer zur Drehachse der Bürstenwalzen 2, 3 erstreckt (strichpunk­ tiert in Fig. 2), kann das Gehäuse 1 durch Aufbringen von Schub- und Zugkräften verschoben werden, dabei drücken beide Bürstenwalzen 2 und 3 mit gleich großen Kräften auf eine zu reinigende Fläche 9.

Wird der Schubgriff 8 in eine Stellung verschwenkt, in der er sich in Richtung der Drehachsen der Bürstenwal­ zen 2, 3 erstreckt (ausgezogene Linien in Fig. 2), kann über den Schubgriff 8 ein Drehmoment auf das Ge­ häuse 1 ausgeübt werden, so daß das Gehäuse 1 verkippt werden kann. Die Achse dieser Kippung verläuft parallel zu den Drehachsen der Bürstenwalzen 2 und 3 und liegt zwischen diesen.

Um eine solche Verkippung des Gehäuses 1 vornehmen zu können, weist der Schubgriff 8 an seinem freien Ende einen Querträger 10 auf, der über einen stangenförmigen Abschnitt 11 in der beschriebenen Weise mit dem Gehäuse 1 verbunden ist und der an seinen beiden Enden im Ab­ stand zueinander angeordnete Griffelemente 12, 13 trägt. Durch Drücken eines der beiden Griffelemente 12 oder 13 nach unten wird das Gehäuse 1 derart verkippt, daß jeweils eine Bürstenwalze fest gegen die zu reini­ gende Fläche 9 gepreßt wird, während die andere von ihr abgehoben wird.

Dies ist in den Fig. 3 und 4 für unterschiedliche Kipprichtungen dargestellt. Da die Bürstenwalzen gegen­ seitig rotierend angetrieben sind, führt dies dazu, daß jeweils die fester angedrückte Bürstenwalze ihre Dreh­ bewegung stärker auf die Fläche 9 überträgt als die von der Fläche 9 abgehobene Bürstenwalze, und dies führt zu einer Verschiebung des Gehäuses 1 relativ zur Fläche 9. Diese Verschiebung ergibt sich allein aufgrund der Ver­ kippung, der Benutzer muß daher nur die Kräfte für die Verkippung aufwenden, um eine Verschiebung des Gehäuses 1 zu erreichen, die eigentliche Verschiebebewegung wird durch den Antrieb 4 erzeugt.

Durch abwechselndes Drücken auf die Griffelemente 12 und 13 läßt sich somit das Gehäuse 1 abwechselnd in der einen oder anderen Richtung verkippen, und dies führt zu einer abwechselnden Verschiebung des Gehäuses 1 in der einen Richtung oder in der anderen Richtung.

Durch Verschwenken des Schubgriffes um die vertikale Schwenkachse kann der Benutzer jederzeit wählen, ob er in konventioneller Weise das Gehäuse 1 durch Schieben und Ziehen bewegen will oder ob er die Verschiebebewe­ gung des Gehäuses allein durch Verkippen des Gehäuses auslösen und dann durch den Antrieb des Gerätes vorneh­ men lassen will.

In den Fig. 5 und 6 ist ein abgewandeltes Ausfüh­ rungsbeispiel eines Reinigungsgerätes dargestellt, das im wesentlichen gleich aufgebaut ist wie das der Fig. 1 bis 4. Gleiche Teile tragen daher dieselben Be­ zugszeichen.

Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 4 ist bei dem Reinigungsgerät der Fig. 5 und 6 der Schubgriff 8 in seiner Mitte unterteilt in einen unteren Abschnitt 14 und einen oberen Abschnitt 15, die um eine quer zur Längsachse des Schubgriffes 8 verlau­ fende Achse verschwenkbar miteinander verbunden sind. Die beiden Abschnitte 14 und 15 können durch eine ge­ eignete Vorrichtung, die in der Zeichnung nicht näher spezifiziert ist, so gegeneinander verriegelt werden, daß eine Verschwenkung der Abschnitte 14 und 15 gegen­ einander nicht möglich ist.

Der Schubgriff 8 ist an seiner Lagerung an dem Gehäuse 1 um eine weitere Achse verschwenkbar, die parallel zu der Schwenkachse der Abschnitte 14 und 15 verläuft und ebenfalls gegebenenfalls festgelegt werden kann.

Durch diese Ausgestaltung ist es möglich, den Schub­ griff 8 platzsparend auf der Oberseite des Gehäuses 1 unterzubringen, wenn das Gerät nicht in Betrieb ist. Dazu wird der untere Abschnitt 14 parallel zur Obersei­ te des Gehäuses 1 verschwenkt, der obere Abschnitt 15 um 180° gegenüber dem unteren Abschnitt 14 umgelegt und ebenfalls auf der Oberseite des Gehäuses 1 abgelegt, wie dies aus Fig. 5 ersichtlich wird. Dadurch ergibt sich eine sehr kompakte Zusammenlegung des Schubgriffes auf der Oberseite des Gehäuses 1.

Claims (11)

1. Reinigungsgerät mit zwei parallel zueinander an einem Rahmen gelagerten, gegensinnig rotierend angetriebenen Bürstenwalzen und mit einem an dem Rahmen angreifenden Schubgriff, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Schubgriff (8) in Richtung der Drehachsen der Bürstenwalzen (2, 3) von dem Rah­ men (1) absteht und hinsichtlich einer Drehung um eine parallel zu den Drehachsen der Bürstenwalzen (2, 3) verlaufende Richtung drehfest mit dem Rah­ men (1) verbunden ist.

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubgriff (8) an seinem vom Rahmen (1) entfernten Ende quer zu seiner Längsrichtung im Abstand angeordnete Griffelemente (12, 13) auf­ weist.

3. Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffelemente (12, 13) im wesentlichen symmetrisch zu einer parallel zu den Drehachsen der Bürstenwalzen (2, 3) verlaufenden, zwischen diesen liegenden Vertikalebene angeordnet sind.

4. Gerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubgriff (8) um eine quer zur Richtung der Drehachsen der Bür­ stenwalzen (2, 3) verlaufende horizontale Schwenkachse schwenkbar mit dem Rahmen (1) ver­ bunden ist.

5. Gerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubgriff (8) zwischen den Bürstenwalzen (2, 3) am Rahmen (1) angreift.

6. Gerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubgriff (8) die Form einer Stange (11) hat.

7. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubgriff die Form eines U-förmigen Bügels hat.

8. Gerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubgriff (8) um eine senkrecht stehende Schwenkachse in eine Lage verschwenkbar ist, in der er senkrecht zur Rich­ tung der Drehachsen der Bürstenwalzen (2, 3) vom Rahmen (1) absteht.

9. Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubgriff (8) in seinen beiden Stellun­ gen, in denen er sich in Richtung der Drehachsen der Bürstenwalzen (2, 3) erstreckt oder quer da­ zu, fixierbar ist.

10. Gerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubgriff (8) in mindestens zwei Abschnitte (14 bzw. 15) unter­ teilt ist, die in einer Arbeitsstellung aneinan­ der anschließend festgelegt sind, in einer Ruhe­ stellung dagegen zusammenfaltbar sind.

11. Gerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die zusammengefalteten Abschnitte (14, 15) des Schubgriffes (8) auf die Oberseite des Rah­ mens (1) auflegbar sind.