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DE19654956A1 - Kraftfahrzeugtür - Google Patents

Kraftfahrzeugtür

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DE19654956A1
DE19654956A1 DE19654956A DE19654956A DE19654956A1 DE 19654956 A1 DE19654956 A1 DE 19654956A1 DE 19654956 A DE19654956 A DE 19654956A DE 19654956 A DE19654956 A DE 19654956A DE 19654956 A1 DE19654956 A1 DE 19654956A1
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Description

Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtür nach dem Ober­ begriff des Anspruchs 1.
Aus der DE 40 26 217 A1 ist eine Fahrzeugtür mit einem Türaußenblech und einem vollkommen geschlossenen Türinnen­ blech, an das Anbauteile montiert sind, bekannt. Im Türin­ nenblech sind Sicken und Eindrückungen vorgesehen, die An­ bauteile, wie Türgriff, Schloß und Zentralverriegelung, sowie die daran angeschlossenen Leitungen und Gestänge aufnehmen können. Dadurch sollen Durchgangsöffnungen im Türinnenblech vermieden und eine Versteifung des Türkörpers erreicht werden. Die Türinnenverkleidung deckt die Sicken und Eindrückungen mit den darin enthaltenen Anbauteilen ab.
Das Türschloß ist bei dieser bekannten Fahrzeugtür auf eine Eindrückung der zum Türinnenblech gehörenden Schloßaufnahme­ säule aufgesetzt und dort befestigt.
Aus der US 5 632 120 A1 ist eine automatische Schließvor­ richtung für Kraftfahrzeug-Schiebetüren bekannt, bei der der motorische Türantrieb mit einer Steuereinrichtung verbunden ist, die den Schließzustand der Tür erfaßt und mit dem Türschloß verbunden ist. Ein getrennt vom Schloß angeordneter elektrische Kontakt wird bei geschlossener Tür mit einem in einer Karosseriesäule angeordneten Gegenkon­ takt verbunden.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kraftfahr­ zeugtür der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zu schaffen, die eine einfache und leicht zu montierende elektrische Verbindung zwischen den auf der Trägerplatte angeordneten elektrischen Funktionseinheiten und den elek­ trischen Steuereinrichtungen und/oder der Stromversorgungs­ einrichtung zur Ansteuerung und/oder Speisung der elektri­ schen Funktionseinheiten ohne aufwendige Schutzmaßnahmen gegen Feuchtigkeit und Schmutz ermöglicht.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht eine einfache und leicht zu montierende elektrische Verbindung zwischen den auf der Trägerplatte angeordneten elektrischen Funktionsein­ heiten und den elektrischen Steuereinrichtungen und/oder der Stromversorgungseinrichtung zur Ansteuerung und/oder Speisung der elektrischen Funktionseinheiten ohne aufwendi­ ge Schutzmaßnahmen gegen Feuchtigkeit und die Gefahr von Verschmutzungen.
Die elektrischen Kontakte können wahlweise als separate Teile ausgeführt werden oder Bestandteile der Schließvor­ richtung, d. h. des Schlosses oder des Schließteils sein.
Vorzugsweise ist das Schloß auf der dem Türinnenblech zugewandten Seite der Trägerplatte vormontiert.
Durch die Verbindung des Schlosses mit dem Trägerblech wird die Montage deutlich erleichtert.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Rand der Trä­ gerplatte mit dem abgewinkelten, mit der Stirnseite des Tü­ rinnenblechs im wesentlichen parallel verlaufenden Schloß­ träger verbunden und das Schloß zwischen dem Schloßträger und der dem Schloßträger zugeordneten Stirnseite des Türin­ nenblechs angeordnet ist, der den stirnseitigen Bereich des Schlosses zumindest teilweise überdeckt und eine Aussparung für den Eingriff des karosserieseitigen Schließteils auf­ weist, wobei das Schloß zwischen dem Schloßträger und der dem Schloßträger zugeordneten Stirnseite des Türinnenblechs angeordnet und der Schloßträger in unmittelbarer Nähe zum Schloß über mehrere Verbindungselemente mit der Stirnseite des Türinnenblechs verbunden ist.
Damit wird es ermöglicht, das Schloß als Bestandteil einer vormontierbaren und vorprüfbaren Einheit mit einem Träger zu verbinden, der gleichzeitig einen Ausschnitt im Türinnen­ blech abdichtet und das Schloß im Trockenraum anordnet. Darüber hinaus wird eine Ausreißfestigkeit des Schlosses, die für einen eventuellen Crash von Bedeutung ist, gewähr­ leistet wie sie für im Naßraum einer konventionellen Tür montierte Schlösser erzielt wird.
Anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbei­ spielen soll der der Erfindung zugrundeliegende Gedanke näher erläutert werden. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Explosivdarstellung der Hauptbestandteile einer Kraftfahrzeugtür;
Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Aus­ schnitts einer Kraftfahrzeugkarosserie mit einer ersten Variante der Anordnung elektri­ scher Kontakte im Schloßbereich;
Fig. 2a einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 2;
Fig. 3 eine perspektivische Darstellung eines Aus­ schnitts einer Kraftfahrzeugtür mit einer zweiten Variante der Anordnung elektrischer Kontakte im Schloßbereich und
Fig. 3a einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 3.
Fig. 1 zeigt die Hauptbestandteile einer Kraftfahrzeugtür unmittelbar vor dem Zusammenbau im Automobilwerk. Diese Hauptbestandteile sind die aus einem Türaußenblech 1 und einem Türinnenblech 2 bestehende Türkarosserie 12, die mit einer Vielzahl mit Funktionseinheiten 4, 5, 6, 38, 39, 53 bestückte Trägerplatte 3 sowie die Türinnenverkleidung 7. Darüber hinaus sind lediglich noch die Fensterscheibe 100 und der Türaußenspiegel 13 zu montieren. Der modulare Aufbau der Fahrzeugtür erlaubt eine umfangreiche Vormontage von Einzelteilen und Baugruppen ebenso wie eine wesentlich verbesserte Vorprüfung der vorhandenen Funktionsgruppen. Im Ergebnis dessen sinken die Fehlerrate und die Montagezei­ ten.
Das Türinnenblech 2 der dargestellten Türkarosserie 12 weist einen großen Ausschnitt 22 auf, an dessen Rand eine Vielzahl von Befestigungslöchern 21 angeordnet sind. Sie korrespondieren mit Befestigungslöchern 31 am Umfang der Trägerplatte 3, die mittels Blindnieten 31′ am Türinnen­ blech 2 befestigt werden soll. Natürlich können statt dessen auch Schrauben zum Einsatz kommen. Um einen zuverläs­ sigen Feuchtigkeitsschutz des zwischen Trägerplatte 3 und Türinnenverkleidung 7 befindlichen Trockenraums der Tür zu gewährleisten, ist auf der Naßraumseite der Trägerplatte 3 eine umlaufende Dichtung 35 angeordnet, die nach der Monta­ ge auf dem Randbereich des Ausschnitts 22 des Türinnenblech 2 aufliegt.
Im Bereich des Schlosses der Türkarosserie 12 ist eine Prä­ gung 20 im Türinnenblech 2 vorgesehen, die in den Hohlraum der Tür gerichtet ist und möglichst formschlüssig das Schloß 4 aufnehmen soll. Öffnungen 24, 200 im Bereich der Prägung 20 sind nur in soweit eingearbeitet, wie sie zur Befestigung bzw. für den Durchgriff eines Koppelelementes 81 zwischen dem Türaußengriff 8 und dem Schloß 4 notwendig sind (siehe hierzu auch Fig. 2).
In diesem Falle sind diese Öffnungen so zu gestalten, daß sie nach beendeter Türmontage abgedichtet sind und das Schloß 4 vor Feuchtigkeit schützen.
Um die Vorteile der Trennung von Naß- und Trockenraum durch die Trägerplatte 3 voll auszunutzen, wurden möglichst viele und insbesondere die elektrischen Komponenten, wie die An­ triebseinheit 38 (bestehend aus Elektromotor mit Getriebe und Elektronikeinheit), der elektrische Schalter 60 für die Spiegelverstellung, der Lautsprecher 53 und der Kabelbaum 39, 900, auf der Trockenraumseite angeordnet. Die Trocken­ raumausführungen der funktionellen Baugruppen sind wesent­ lich preiswerter als die aufwendigeren Naßraumausführungen. Auf der Naßraumseite befinden sich nur noch die Führungs­ schienen 50 des doppelsträngigen Seilfensterhebers sowie die zur Kraftübertragung notwendige Seilschlaufe mit den Bo­ wdenrohren 51. Zur Verbindung der Fensterscheibe 100 mit der Fensterhebermechanik werden die an den Führungsschienen 50 lagernden Mitnehmer 52 bis auf die Höhe der Montageöff­ nungen 36 in der Trägerplatte 3 verschoben. Nachdem der Mon­ tagevorgang abgeschlossen wurde, verschließt man die Öffnun­ gen 36 mit den aus Kunststoff oder Gummi bestehenden Ver­ schlußdeckeln 37.
Eine wesentliche funktionelle Baugruppe der Fahrzeugtür stellt das Schließ- und Entriegelungssystem dar. Dabei ist das Schloß 4 an seinem Schloßträger 30 vormontiert, und zwar so, daß der Schloßträger 30 das Schloß 4 umgreift und somit einen Teil der Stirnseite der Fahrzeugtür bildet. Der Schloßträger 30 stellt ein separates Blechteil dar, das vorzugsweise durch Schweißen fest mit der Trägerplatte 3 verbunden ist. Es besitzt Befestigungslöcher 300, über die das Schloß 4 mittels der Schrauben 300′ und der Befesti­ gungsstellen 200 fest mit dem Türinnenblech 2 verbunden werden kann. Der Schlitz 32 erlaubt den Eingriff des an der B-Säule 11 (oder im Falle einer Fondtür: des an der C-Säule) des Fahrzeugs montierten Schließelements 111 in das Schloß 4. Eine weitere Öffnung 33 im Träger 30 dient der Durchführung der Koppelstange 61, die die Betätigungskräfte des Handgriffs 6 der innenliegenden Entriegelungsvorrich­ tung übertragen soll. Außerdem kann hierdurch auch das Ver­ sorgungskabel 900 hindurch geführt werden, wenn das Schloß 4 außerdem der Versorgung der Fahrzeugtür mit elektrischer Energie und Signalen dient, wie dies im Zusammenhang mit den Fig. 2 und 3 nachstehend beschrieben ist.
Um die kostengünstige Trockenraumausführung des Schlosses 4 einsetzen zu können, muß auch der in der Stirnseite der Tür liegende Schloßbereich durch eine Dichtung vor Feuchtigkeit geschützt werden. Gemäß Fig. 1 geschieht dies durch das Dichtelement 23, das an der Tür in der Nähe der Verbörde­ lung von Türaußenblech 1 und Türinneblech 2 umlaufend befestigt ist und bei geschlossener Tür an den zugeordneten Bereichen der Fahrzeugkarosserie anliegt. Dadurch wird auch zwischen der Stirnseite der Tür und der B-Säule (beziehungs­ weise der C-Säule) ein Trockenraum gebildet, so daß das Schloß 4 vollständig von Feuchtigkeit abgeschirmt ist.
Mit der Schaffung eines Trockenraums, der das Schloß voll­ kommen umfaßt, besteht erstmals die Möglichkeit der Anord­ nung elektrischer Kontaktstellen in diesem Bereich, ohne aufwendige Schutzmaßnahmen gegen Feuchtigkeit und Schmutz treffen zu müssen. Diese Kontaktstellen können zur Weiter­ leitung von elektrischer (Antriebs-)Energie und/oder elek­ trischen Signalen genutzt werden. Die in den Fig. 2 und 3 gezeigten Ausführungsbeispiele stellen die genannten elek­ trischen Kontaktstellen lediglich schematisch dar. Die vor­ liegende Erfindung ist nicht auf die konkrete Ausbildung der elektrischen Kontaktstellen gerichtet, sondern auf ihre Anordnung in dem erfindungsgemäßen Trockenraum zwischen der B-Säule (beziehungsweise C-Säule) und der Stirnfläche der Fahrzeugtür. Bei ordnungsgemäß geschlossener Tür sollen die elektrischen Kontakte 90, 90′, 92, 92′ vorschriftsmäßig verbunden und funktionstüchtig sein.
Sollte eine Funktion eines elektrisch betriebenen Aggrega­ tes auch bei geöffneter Fahrzeugtür zur Verfügung stehen müssen, so kann die elektrische Energie mittels eines kleinen Akkumulators bereitgestellt werden.
Eine Variante der Integration einer elektrischen Kontaktie­ rungsvorrichtung zeigen die Fig. 2 und 2 a. Die Fahrzeug­ tür ist mit einem Schloß 4 und einem Dichtungselement 25 ausgestattet, wie bereits in Fig. 1 beschrieben. Unmittel­ bar an das Schloß 4 sind zwei elektrische Kontaktelemente 90 integriert, die mit einem Leitungsstrang 900 in Verbin­ dung stehen. Diesem zugeordnet sind zwei Kontaktelemente 92, die beim Schließen der Tür auf die Gleitflächen 91 im Träger 30, 30′ aufsetzen und sicher auf die Gegenkontakte 90 geführt werden. Federelemente 93 sorgen dafür, daß Ab­ standstoleranzen überbrückt werden und ein hinreichend großer Kontaktdruck den elektrischen Übergangswiderstand klein hält.
Der Leitungsstrang 920 verbindet die Kontaktelemente 92 mit einer Stromversorgungsquelle und/oder einem elektronischen Steuergerät. Elastizitäten in der Fahrzeugkarosserie stel­ len bei der elektrischen Kontaktierung kein Problem dar, weil die mechanischen Schließteile 4, 111 bei ihrem Ineinan­ dergreifen die Kontaktelemente 90, 92 zueinander ausrich­ ten.
Die Fig. 3 und 3a zeigen ein Ausführungsbeispiel, das sich von dem vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 im wesentlichen durch die Wirkrichtung der federnd gelagerten Kontaktelemente 90′ unterscheidet. Hierbei wirken die Federn 93 nicht orthogonal zur Schließbe­ wegungsrichtung des Schlosses 4, sondern in Schließrichtung der Tür. Bei geschlossener Fahrzeugtür stehen die elektri­ schen Kontaktelemente 90′ und 92 miteinander in Wirkverbin­ dung.
An dieser Stelle sei nochmals darauf hingewiesen, daß die Darstellungen der elektrischen Kontakte und Verbindungen nur schematischen Charakter tragen. Je nach Anforderung des Einzelfalls können im beschriebenen Trockenraumbereich des Schlosses 4 eine Vielzahl von energie- und signalübertragen­ den Kontaktstellen integriert sein. Es ist auch möglich, diese Kontaktstellen mit an sich bekannten Schutzblenden zu versehen, die beim Öffnen der Tür einen Schutz vor direkter Berührung mit anderen Gegenständen oder Spritzwasser bie­ ten.

Claims (5)

1. Kraftfahrzeugtür mit einem Türaußenblech und einem Türin­ nenblech, das einen großen Ausschnitt aufweist, der von einer Trägerplatte mit mehreren elektrische betriebenen Funktionseinheiten dichtend abschließbar ist, mit einem zwischen dem Türaußenblech und dem Türinnenblech bezie­ hungsweise der Trägerplatte gebildeten Naßraum, an den sich zum Fahrzeuginneren hin ein Trockenraum anschließt, mit einem am Türinnenblech befestigten Schloß, das mit wenigstens einer mechanischen oder elektrischen Betäti­ gungseinheit wie Türgriff, Schließzylinder, elektrische Geber- oder Steuereinrichtung oder dergleichen in Verbin­ dung steht, mit einer in den Naßraum der Tür gerichteten Ausformung des Türinnenblechs, die das Schloß zumindest teilweise aufnehmen kann, und mit einem karosseriefesten Schließelement, das mit dem Schloß im Bereich der Stirn­ fläche der Tür formschlüssig in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Schloß (4) oder einem Schloßträger (30, 30′) elektrische Kontakte (90, 90′) vormontiert sind, die ei­ nerseits mit den elektrischen Funktionseinheiten (4, 6, 38, 53, 60, 71) der Tür verbunden sind und andererseits bei geschlossener Tür mit elektrischen Gegenkontakten (92, 92′) der Fahrzeugkarosserie zur Energie- und/oder Signalübertragung in Verbindung stehen.
2. Kraftfahrzeugtür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die elektrischen Kontakte als separate Teile ausgeführt sind.
3. Kraftfahrzeugtür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die elektrischen Kontakte Bestandteile der Schließvorrichtung, z. B. des Schlosses (4, 4′) oder des Schließteils (111), sind.
4. Kraftfahrzeugtür nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloß (4, 4′) auf der dem Türinnenblech (2) zugewandten Seite der Trägerplatte (3) vormontiert ist.
5. Kraftfahrzeugtür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­ net, daß der Rand der Trägerplatte (3) mit dem abgewin­ kelten, mit der Stirnseite des Türinnenblechs (2) im we­ sentlichen parallel verlaufenden Schloßträger (30, 30′) verbunden ist, und daß das Schloß (4, 4′) zwischen dem Schloßträger (30, 30′) und der dem Schloßträger (30, 30′) zugeordneten Stirnseite das Türinnenblechs (2) angeordnet ist, der den stirnseitigen Bereich des Schlos­ ses (4, 4′) zumindest teilweise überdeckt und eine Aus­ sparung (32) für den Eingriff des karosserieseitigen Schließteils (111) aufweist, daß das Schloß (4, 4′) zwischen dem Schloßträger (30, 30′) und der dem Schloß­ träger (30, 30′) zugeordneten Stirnseite des Türinnen­ blechs (2) angeordnet ist und daß der Schloßträger (30, 30′) in unmittelbarer Nähe zum Schloß (4, 4′) über mehrere Verbindungselemente mit der Stirnseite des Türinnenblechs (2) verbunden ist.
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Cited By (19)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2788022A1 (fr) * 1998-12-30 2000-07-07 Meritor Light Vehicle Sys Ltd Module de porte de vehicule avec panneau porteur integre
DE19923706A1 (de) * 1999-05-22 2000-11-23 Volkswagen Ag Vorrichtung zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem beweglichen Fahrzeugteil und einem weiteren Fahrzeugteil
DE19942644A1 (de) * 1999-08-30 2001-03-15 Brose Fahrzeugteile Aggregateträger zur Befestigung auf der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite einer Fahrzeugtür
EP1085780A2 (de) 1999-09-20 2001-03-21 Harman Audio Electronic Systems GmbH Tür
WO2001023693A1 (de) * 1999-09-14 2001-04-05 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kg, Coburg Elektromotorisch betätigbares schliesssystem sowie verfahren zu dessen ansteuerung
EP1132234A1 (de) * 2000-03-06 2001-09-12 Meritor Light Vehicle Systems-France Fahrzeugtürmodul mit integrierter, tragender Bauplatte
EP1138535A3 (de) * 2000-03-31 2002-08-07 Kasai Kogyo Co., Ltd. Kraftwagentürkonstruktion
DE20203256U1 (de) * 2002-02-28 2003-04-10 Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg, 96450 Coburg Kraftfahrzeugtür
US6628793B1 (en) 1999-01-06 2003-09-30 Mark G. Porzilli Speaker system
DE102004018443A1 (de) * 2004-04-08 2005-10-27 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kg, Coburg Schiebetür für ein Kraftfahrzeug
DE102004018444A1 (de) * 2004-04-08 2005-10-27 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg Modulbaugruppe für eine Schiebetür eines Kraftfahrzeugs
WO2006084429A1 (de) * 2005-02-10 2006-08-17 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kg, Coburg Kraftfahrzeugtüranordnung
DE202005017112U1 (de) * 2005-10-27 2007-03-08 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg Türbaugruppe für eine Kraftfahrzeugtür
DE102005048518A1 (de) * 2005-10-06 2007-04-12 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg Schiebetürmodul für eine Schiebetür eines Kraftfahrzeugs
DE10325024B4 (de) * 2002-06-14 2010-01-14 International Automotive Components Group North America, Inc. (n.d.Ges.d. Staates Delaware), Dearborn Verfahren zum Montieren einer Fahrzeugtüre
DE202009003452U1 (de) 2009-03-10 2010-07-22 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Hallstadt Türmodul zum Einbau in eine Kraftfahrzeugtür
DE102009012645A1 (de) 2009-03-10 2010-09-16 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Hallstadt Bausatz und Verfahren zur Herstellung eines Türmoduls
WO2010112305A1 (de) 2009-03-10 2010-10-07 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kg, Hallstadt Türmodul zum einbau in eine kraftfahrzeugtür
EP2465717A2 (de) 2010-12-16 2012-06-20 ThyssenKrupp System Engineering GmbH Verfahren zur Herstellung eines Türinnenbleches mit einem Trägerausschnitt und eines Türmodulträgers

Families Citing this family (74)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19736454B4 (de) * 1997-08-21 2005-01-27 Infineon Technologies Ag Kontaktloser Näherungsschalter
DE29723025U1 (de) * 1997-12-22 1998-02-19 Sommer-Allibert-Lignotock GmbH, 76744 Wörth Vorrichtung zum Befestigen eines Schloßmoduls an einem Modulträger einer Fahrzeugtür
DE19804781A1 (de) * 1998-02-06 1999-08-19 Illbruck Automotive Internatio Türinnenelement
FR2779099B1 (fr) * 1998-05-27 2000-08-11 Meritor Light Vehicle Sys Ltd Module de porte de vehicule automobile
FR2782477B1 (fr) * 1998-08-21 2000-11-17 Meritor Light Vehicle Sys Ltd Ensemble comprenant un module standard de porte de vehicule utilisable indifferemment pour des vehicules deux portes et quatre portes
JP3410372B2 (ja) * 1998-08-31 2003-05-26 アイシン精機株式会社 車両用ドアロック操作システム及び該ドアロック操作システムを備えた車両用ドア
DE19941192B4 (de) * 1998-08-31 2008-02-14 Aisin Seiki K.K., Kariya Fahrzeugtürbaugruppe
DE19843422C5 (de) * 1998-09-22 2008-03-06 Bayerische Motoren Werke Ag Türschloss eines Kraftfahrzeugs
FR2790783B1 (fr) * 1999-03-11 2001-06-29 Allibert Ind Doublure interieure de portiere a guide-vitre integre et portiere ainsi equipee
DE60021223T2 (de) * 1999-04-22 2006-04-27 Aisin Seiki K.K., Kariya Türsystem für Kraftfahrzeuge mit Türschliessvorrichtung und Türaussengriff
US6348169B1 (en) 1999-04-28 2002-02-19 Cadillac Products, Inc. Method of making a dual durometer water shield
US6428081B1 (en) 1999-04-28 2002-08-06 Cadillac Products, Inc. Water shield having integrated wiring
DE19950656A1 (de) * 1999-10-21 2001-05-10 Porsche Ag Fahrzeugtür, insbesondere Kraftfahrzeugtür
DE19954648B4 (de) * 1999-11-13 2007-10-25 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg Fahrzeugtür mit einer in einem Naßraum und einen Trockenraum getrennten Türkarosserie
US20040144142A1 (en) * 1999-11-18 2004-07-29 Strattec Security Corporation Modular vehicle door lock and latch system and method
US6530251B1 (en) * 1999-11-18 2003-03-11 Strattec Security Corporation Modular vehicle door lock and latch system and method
JP3912714B2 (ja) * 2000-02-16 2007-05-09 株式会社大井製作所 車両用ロック装置
US6722725B1 (en) 2000-02-23 2004-04-20 Grupo Antolin-Ingenieria, S.A. Door trimming for vehicles
EP1132236B1 (de) 2000-03-10 2005-05-11 Arvinmeritor Light Vehicle Systems-France Verfahren und Gerät zum Montieren eines Antriebsmechanismus in einem Türmodul
FR2807463B1 (fr) * 2000-04-07 2002-06-07 Valeo Securite Habitacle Serrure electrique de vehicule automobile a condamnation de secours
FR2813242B1 (fr) * 2000-08-23 2003-01-24 Valeo Securite Habitacle Module de porte
US8103024B2 (en) * 2000-09-20 2012-01-24 Harman Becker Automotive Systems Gmbh Door with structural components configured to radiate acoustic energy
DE10050322A1 (de) * 2000-10-10 2002-04-11 Brose Fahrzeugteile Türmodulträger
DE10052739A1 (de) * 2000-10-25 2002-05-16 Brose Fahrzeugteile Kraftfahrzeugtür
GB0030527D0 (en) * 2000-12-14 2001-01-31 Meritor Light Vehicle Sys Ltd Vehicle door
GB0102987D0 (en) 2001-02-07 2001-03-21 Meritor Light Vehicle Sys Ltd An assembly
JP4320961B2 (ja) * 2001-02-21 2009-08-26 住友電装株式会社 ドアハーネスの配索構造
EP1370434B1 (de) * 2001-03-22 2006-06-14 Intier Automotive Inc. Verfahren zur herstellung einer fahrzeugtür
US6991278B2 (en) 2001-05-03 2006-01-31 The Xlo Group Of Companies, Inc. Sealing systems and related methods for automotive interior trim panels and the like
DE10133421B4 (de) * 2001-07-10 2012-02-16 Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft Kraftfahrzeugtür
DE10144330A1 (de) * 2001-09-10 2003-04-30 Kiekert Ag Türmodul für eine modular aufgebaute Fahrzeugtür
US6857688B2 (en) * 2001-10-31 2005-02-22 Lear Corporation Integrated door module
FR2833985A1 (fr) * 2001-12-26 2003-06-27 Meritor Light Vehicle Sys Ltd Plaque de serrure de porte de vehicule automobile
GB0201215D0 (en) * 2002-01-21 2002-03-06 Meritor Light Vehicle Sys Ltd Vehicle door assembly
GB2384512B (en) * 2002-01-24 2005-07-06 Meritor Light Vehicle Sys Ltd Door frame structure
US6550846B1 (en) * 2002-06-05 2003-04-22 Ford Global Technologies, Inc. Aluminum automotive door assembly
DE10233556B4 (de) * 2002-07-24 2005-10-13 Daimlerchrysler Ag Aggregateträger für eine Fahrzeugtür
DE60216101T2 (de) * 2002-09-27 2007-03-29 Harman Becker Automotive Systems Gmbh Soundsystem für ein Fahrzeug
ITTO20030456A1 (it) * 2003-06-17 2004-12-18 Intier Automotive Closures Spa Unita' funzionale per una portiera di un autoveicolo
US7364218B2 (en) * 2004-08-25 2008-04-29 International Automotive Components Group North America, Inc. Automotive hardware carrier and method of making same
US20060061134A1 (en) * 2004-09-21 2006-03-23 Delong Aaron M Connector having an integrated gasket and method of making the same
DE102005025087A1 (de) * 2005-01-14 2006-07-20 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg Verstellsystem für eine Kraftfahrzeugtür
EP1915267B1 (de) * 2005-08-11 2010-02-17 Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG Schiebetür
JP4225332B2 (ja) * 2006-08-09 2009-02-18 トヨタ自動車株式会社 車両用ドア装置
US7559599B2 (en) * 2007-01-30 2009-07-14 Faurecia Interior Systems U.S.A. Inc. Panel side door structure for a motor vehicle
KR100862250B1 (ko) 2007-06-12 2008-10-09 현대자동차주식회사 차량 도어래치의 가조립 구조
DE202007008829U1 (de) * 2007-06-20 2008-10-30 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kg, Hallstadt Aggregateträger zum Einbau in ein Kraftfahrzeug
US8196974B2 (en) * 2007-08-02 2012-06-12 GM Global Technology Operations LLC Vehicle door latch assembly
DE102007000542B4 (de) * 2007-10-19 2014-05-15 Faurecia Innenraum Systeme Gmbh Türmodul für eine Kraftfahrzeugtür
DE102008020085A1 (de) * 2008-04-22 2009-10-29 GM Global Technology Operations, Inc., Detroit Abdichtung für ein Loch
US8661738B2 (en) * 2009-12-10 2014-03-04 Honda Motor Co., Ltd. Door frame assembly and method
DE202010007352U1 (de) * 2010-05-28 2011-10-20 Kiekert Ag Kraftfahrzeugbauteilgehäuse
DE202010007547U1 (de) * 2010-05-31 2011-10-05 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kg, Hallstadt Fahrzeugtür mit einem Multifunktionsträger
EP2714444B1 (de) * 2011-05-30 2016-05-11 Magna Closures Inc. Fahrzeugtür und türmodul
DE202011050813U1 (de) 2011-07-26 2012-10-29 Carcoustics Techconsult Gmbh Kunststoffformteil zur flüssigkeitsdichten Montage in einer Fahrzeugtür
DE202012103532U1 (de) * 2012-09-17 2013-12-20 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Hallstadt Fahrzeugtür
DE102012025336A1 (de) * 2012-12-21 2014-06-26 Audi Ag Fahrzeugschlosseinrichtung für ein Fahrzeug unter Verwendung einer Kupplungsvorrichtung
JP6368954B2 (ja) * 2014-09-08 2018-08-08 三井金属アクト株式会社 車両用ドアラッチ装置
US10023036B2 (en) * 2015-07-23 2018-07-17 Honda Motor Co., Ltd. Vehicle door seal apparatus and method of use
DE202015105205U1 (de) * 2015-10-02 2017-01-09 BROSE SCHLIEßSYSTEME GMBH & CO. KG Türmodul für den Einbau in eine Kraftfahrzeugtür
DE102016112716A1 (de) * 2016-07-12 2018-01-18 Dr. Ing. H.C. F. Porsche Aktiengesellschaft Fahrzeugkomponente
JP6832216B2 (ja) * 2017-04-05 2021-02-24 三井金属アクト株式会社 自動車用ドアラッチ装置及び自動車用ドアラッチの組付装置
USD849628S1 (en) * 2017-09-26 2019-05-28 Tesla, Inc. Door with pocket
USD854994S1 (en) * 2017-10-04 2019-07-30 Warner Science Applications Corp. Door for a vehicle
USD846466S1 (en) * 2017-11-15 2019-04-23 Fab Fours Inc. Tube door
USD846467S1 (en) * 2017-11-15 2019-04-23 Fab Fours Inc. Tube door
USD851004S1 (en) * 2017-11-29 2019-06-11 Dwayne Jackson Vehicle door
USD878267S1 (en) * 2018-01-12 2020-03-17 Honda Motor Co., Ltd. Door panel
USD854477S1 (en) * 2018-05-17 2019-07-23 Warner Science Applications Corp. Door for a vehicle
USD854479S1 (en) * 2018-05-17 2019-07-23 Warner Science Applications Corp. Door for a vehicle
USD854478S1 (en) * 2018-05-17 2019-07-23 Warner Science Applications Corp. Door for a vehicle
US11001128B2 (en) * 2018-06-27 2021-05-11 Magna Closures Inc. Door module for vehicle door having integrated sound suppression and dampening arrangement
USD907324S1 (en) * 2019-05-17 2021-01-05 Doosan Corporation Driver's room cover for order picker
USD900691S1 (en) * 2019-07-31 2020-11-03 Honda Motor Co., Ltd. Door panel

Family Cites Families (16)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE209052C (de) *
DE26217C (de) * 1882-06-07 1884-03-13 Boissier Hermann R Neuerungen an der regulirungsvorrichtung fuer elektrische lampen
DE928685C (de) * 1951-06-14 1955-06-06 Polysius Gmbh Muehle mit Sichtvorrichtung
DE1757964U (de) * 1956-01-14 1957-12-12 Auto Union Gmbh Ueberwachungseinrichtung fuer den schliesszustand von fahrzeugteilen, insbesondere von fahrzeugtueren od. dgl.
IT1159030B (it) * 1983-06-10 1987-02-25 Clama Srl Porta con struttura scatolare per veicoli e procedimento per la sua fabbricazione
DE3536142A1 (de) * 1985-10-10 1987-04-16 Opel Adam Ag Mehrpolige, als steckverbindung ausgebildete elektrische verbindung zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen bauteilen, insbesondere zwischen karosserie und seitentuer von kraftfahrzeugen
FR2648762B1 (fr) * 1989-06-27 1991-10-18 Rockwell Cim Panneau de garnissage interieur d'une porte de vehicule, porte correspondante, et procede de montage de la porte
DE3928685C1 (de) * 1989-08-30 1991-01-03 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co Kg, 8630 Coburg, De
DE4026217C2 (de) * 1990-08-18 1997-05-28 Audi Ag Fahrzeugtür
US5308129A (en) * 1990-10-24 1994-05-03 General Motors Corporation Door hardware module with latch
FR2671765A1 (fr) * 1991-01-17 1992-07-24 Lebranchu Sa Procede de realisation d'une porte pour vehicule, notamment pour vehicule automobile ; sous-ensembles pour la mise en óoeuvre de ce procede et porte susceptible d'etre obtenue par cette mise en óoeuvre.
JP2784456B2 (ja) * 1993-05-13 1998-08-06 矢崎総業株式会社 自動車用ドアの防水構造
JPH07156725A (ja) * 1993-12-07 1995-06-20 Yazaki Corp ドア用ワイヤーハーネス及びその製造方法
GB2293398A (en) * 1994-09-22 1996-03-27 Ford Motor Co Electrically operated vehicle door windows
GB2289871B (en) * 1994-05-30 1997-10-22 Kansei Kk Construction of a vehicle door provided with a wiring harness and a waterproof grommet used in the construction
JP3074116B2 (ja) * 1994-12-12 2000-08-07 株式会社大井製作所 ドアクロージャ

Cited By (28)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2788022A1 (fr) * 1998-12-30 2000-07-07 Meritor Light Vehicle Sys Ltd Module de porte de vehicule avec panneau porteur integre
US6628793B1 (en) 1999-01-06 2003-09-30 Mark G. Porzilli Speaker system
DE19923706A1 (de) * 1999-05-22 2000-11-23 Volkswagen Ag Vorrichtung zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem beweglichen Fahrzeugteil und einem weiteren Fahrzeugteil
DE19942644A1 (de) * 1999-08-30 2001-03-15 Brose Fahrzeugteile Aggregateträger zur Befestigung auf der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite einer Fahrzeugtür
DE19942644B4 (de) * 1999-08-30 2005-11-03 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kg, Coburg Aggregateträger zur Befestigung auf der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite einer Fahrzeugtür
US6705665B1 (en) 1999-09-14 2004-03-16 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kg, Coburg Electromotively actuated locking system as well as method for controlling same
WO2001023693A1 (de) * 1999-09-14 2001-04-05 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kg, Coburg Elektromotorisch betätigbares schliesssystem sowie verfahren zu dessen ansteuerung
DE19944802C2 (de) * 1999-09-20 2003-08-28 Harman Audio Electronic Sys Tür
DE19944802A1 (de) * 1999-09-20 2001-04-12 Harman Audio Electronic Sys Tür
EP1085780A3 (de) * 1999-09-20 2005-03-30 Harman Audio Electronic Systems GmbH Tür
EP1085780A2 (de) 1999-09-20 2001-03-21 Harman Audio Electronic Systems GmbH Tür
US7088836B1 (en) 1999-09-20 2006-08-08 Harman Becker Automotive Systems Gmbh Door with structural components configured to radiate acoustic Energy
EP1132234A1 (de) * 2000-03-06 2001-09-12 Meritor Light Vehicle Systems-France Fahrzeugtürmodul mit integrierter, tragender Bauplatte
US6477808B1 (en) 2000-03-06 2002-11-12 Meritor Light Vehicle Systems-France Vehicle door module with integrated supporting panel
EP1138535A3 (de) * 2000-03-31 2002-08-07 Kasai Kogyo Co., Ltd. Kraftwagentürkonstruktion
DE20203256U1 (de) * 2002-02-28 2003-04-10 Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg, 96450 Coburg Kraftfahrzeugtür
DE10325024B4 (de) * 2002-06-14 2010-01-14 International Automotive Components Group North America, Inc. (n.d.Ges.d. Staates Delaware), Dearborn Verfahren zum Montieren einer Fahrzeugtüre
DE102004018444A1 (de) * 2004-04-08 2005-10-27 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg Modulbaugruppe für eine Schiebetür eines Kraftfahrzeugs
DE102004018443A1 (de) * 2004-04-08 2005-10-27 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kg, Coburg Schiebetür für ein Kraftfahrzeug
WO2006084429A1 (de) * 2005-02-10 2006-08-17 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kg, Coburg Kraftfahrzeugtüranordnung
DE102005048518A1 (de) * 2005-10-06 2007-04-12 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg Schiebetürmodul für eine Schiebetür eines Kraftfahrzeugs
DE202005017112U1 (de) * 2005-10-27 2007-03-08 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg Türbaugruppe für eine Kraftfahrzeugtür
DE202009003452U1 (de) 2009-03-10 2010-07-22 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Hallstadt Türmodul zum Einbau in eine Kraftfahrzeugtür
DE102009012645A1 (de) 2009-03-10 2010-09-16 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Hallstadt Bausatz und Verfahren zur Herstellung eines Türmoduls
WO2010112305A1 (de) 2009-03-10 2010-10-07 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kg, Hallstadt Türmodul zum einbau in eine kraftfahrzeugtür
US8776438B2 (en) 2009-03-10 2014-07-15 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kg, Hallstadt Door module for installation in a motor vehicle door
EP2465717A2 (de) 2010-12-16 2012-06-20 ThyssenKrupp System Engineering GmbH Verfahren zur Herstellung eines Türinnenbleches mit einem Trägerausschnitt und eines Türmodulträgers
DE102010061293A1 (de) 2010-12-16 2012-06-21 Thyssenkrupp System Engineering Gmbh Verfahren zur Herstellung eines Türinnenbleches mit einem Trägerausschnitt und eines Türmodulträgers

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Publication number Publication date
US5902004A (en) 1999-05-11
EP0811516A2 (de) 1997-12-10
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EP0811516A3 (de) 2000-06-14
EP0811516B1 (de) 2006-09-06
DE59712723D1 (de) 2006-10-19

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