DE19641538A1 - Kinderwagen - Google Patents
KinderwagenInfo
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- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B62—LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
- B62B—HAND-PROPELLED VEHICLES, e.g. HAND CARTS OR PERAMBULATORS; SLEDGES
- B62B7/00—Carriages for children; Perambulators, e.g. dolls' perambulators
- B62B7/02—Carriages for children; Perambulators, e.g. dolls' perambulators having only a single wheel axis
-
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- B62—LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
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- B62B5/0023—Arrangements for carrying as a back-pack
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- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Combustion & Propulsion (AREA)
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- Mechanical Engineering (AREA)
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Description
Diese Erfindung bezieht sich allgemein auf einen Kinder
wagen (insbesondere Kindersportwagen), genauer auf einen
Kinderwagen, der zusammengeklappt und als Rucksack verwen
det werden kann.
Kinderwagen mit einem Bremssystem zum wirkungsvollen Par
ken, sich drehenden Rädern und klappbaren Mitteln, um ihn
zu verstauen, haben in der ganzen Welt breite Anwendung
gefunden. Mittels des oben genannten verbesserten Geräts
kann der Benutzer bequem im Freien spazierengehen und da
bei für ein Baby eine komfortable Umgebung schaffen.
Die meisten der Geräte sind so gestaltet, daß sie für Ba
bies beim Spazierengehen im Freien besonders auf asphal
tierten Wegen eine bessere Umgebung schaffen. Es ist aber
schwierig, einen Kinderwagen zu schieben, wenn man auf ei
nem rauhen Weg geht, weil ein gewöhnlicher Kinderwagen
normalerweise vier Räder hat.
Heutzutage liegt ein Schwerpunkt von Erholung darauf, Fa
milien zusammenzubringen, und so wird natürlich die Anzahl
von Aktivitäten im Freien steigen, um diesem Wunsch zu
entsprechen. Wenn deshalb eine der Familien ihr Kind mit
bringt, um an solcher Gelegenheit teilzunehmen, werden an
dere Familienmitglieder damit beschäftigt sein, den Kin
derwagen in der Wildnis herumzuschieben. Auch wenn sie den
Kinderwagen in manchen Situationen wie z. B. beim Bergstei
gen oder beim Überqueren eines Flusses nicht schieben müs
sen oder können, dann müssen sie das Baby immer noch für
lange Zeit in ihren Armen tragen, was sehr anstrengend
ist. Wenn das Baby darüber hinaus über ein rauhes Terrain
in eine wegsamere Gegend getragen wird, dann wird der Kin
derwagen zurückgelassen, und dieses Ergebnis ist sicher
lich weder praktisch noch effizient.
Aus der vorhergehenden Beschreibung ist deutlich, daß be
sonders dann, wenn man mit einem Baby eine Wanderung un
ternimmt, ein gewöhnlicher Kinderwagen nicht länger den
Anforderungen genügen wird.
Ein nach dieser Erfindung konstruierter Kinderwagen hilft
daher, die zuvor genannten Probleme zu mildern und/oder zu
lösen.
Das Hauptziel der Erfindung ist ein Kinderwagen, der ge
klappt und als Rucksack verwendet werden kann, um ein Baby
darin zu tragen. Der Kinderwagen hat nur ein Paar Räder
sowie eine Anzahl klappbarer Stützen mit einem abnehmbaren
Sitz, der an wenigstens einer der Stützen angebracht ist.
Ein weiteres Ziel der Erfindung ist ein Kinderwagen mit
einem Paar abnehmbarer Räder, die leicht und schnell ohne
Aufwand entfernt werden können.
Weitere Ziele, Vorteile und neue Merkmale der Erfindung
werden in der folgenden, detaillierten Beschreibung im Zu
sammenhang mit den begleitenden Zeichnungen klarer werden.
Die vorliegende Erfindung wird nun mit Bezug auf die be
gleitenden Zeichnungen leichter zu verstehen sein, in
denen;
Fig. 1 eine Seitenansicht der Erfindung darstellt;
Fig. 2 einen teilweisen Querschnitt durch ein Gelenk des
Kinderwagens darstellt;
Fig. 3 eine weitere Seitenansicht des Kinderwagens dar
stellt, die zeigt, daß der Kinderwagen ein Dreieck
bildet, nachdem das Gelenk in eine andere Position
geschaltet worden ist;
Fig. 4 einen teilweisen Querschnitt darstellt, der zeigt,
daß ein Riegel in das Gelenk hineingedrückt und
der Kinderwagen geklappt wird;
Fig. 5 einen teilweisen Querschnitt darstellt, der zeigt,
daß der Riegel in einer im Gelenk befindlichen
Kerbe gehalten ist;
Fig. 6 noch eine weitere Seitenansicht des Kinderwagens
darstellt, die die Beendigung des Klappens des
Kinderwagens zeigt;
Fig. 7 eine Draufsicht eines Rückhalters darstellt, der
an einem Verbindungskörper zum Betätigen einer
Querstrebe vorgesehen ist;
Fig. 8 eine weitere Draufsicht des am Verbindungskörper
vorgesehenen Rückhalters darstellt, die zeigt, daß
der Rückhalter aus dem Eingriff mit den Rezessen
herausgenommen ist;
Fig. 9 eine Seitenansicht eines Bremssystems des Kinder
wagens darstellt, die zeigt, daß das Bremssystem
gelöst ist;
Fig. 10 eine weitere Seitenansicht des Bremssystems des
Kinderwagens darstellt, die zeigt, daß ein Rad mit
dem Bremssystem vom Körper des Kinderwagens ent
fernt ist;
Fig. 11 eine schematische Ansicht des Kinderwagens dar
stellt, die zeigt, daß der Kinderwagen mit einem
Sitz ausgestattet ist, und daß das Bremssystem in
einer starren Position gehalten ist;
Fig. 12 eine weitere schematische Ansicht des Kinderwagens
darstellt, die zeigt, daß der Kinderwagen zusam
mengeklappt ist und bereit ist, als Rucksack be
nutzt zu werden;
Fig. 13 einen teilweisen Querschnitt darstellt, der das
Gelenk entsprechend der Position des Kinderwagens
in Fig. 12 zeigt.
Mit Bezug auf die Fig. 1 besteht ein nach dieser Erfindung
konstruierter Kinder(sport)wagen aus einem U-förmigen
Griff 10, einem Paar Stützen 20, einem Paar Verbindungs
körper 30, die schwenkbar mit dem Griff 10 und starr mit
den Stützen 20 verbunden sind, und einem Paar Räder 40,
jedes mit einem darauf montierten Bremssystem 50 und dreh
bar mit der Stütze 20 verbunden. Der Griff 10 ist mit dem
Verbindungskörper 30 mittels eines Gelenks 31, das am Ver
bindungskörper 30 vorgesehen ist, schwenkbar verbunden, so
daß der Kinderwagen der Erfindung nur dann zu klappen ist,
wenn das Gelenk 31 sich in einer geeigneten Position be
findet. Eine Querstrebe 32 ist auch mit dem Verbindungs
körper 30 unter Verwendung eines Rückhalters 33 schwenkbar
verbunden. Es muß angemerkt werden, daß das Bremssystem 50
ebenfalls schwenkbar innerhalb einer Radverkleidung 41 an
gebracht ist, und daß ein Bremspedal 51 in eine Öffnung 42
der Verkleidung 41 eingesetzt ist, um mit dem Rad 40 in
Eingriff zu kommen und den Zweck des Bremsens zu erfüllen.
Mit Bezug auf Fig. 2 bis 5 muß besonders zu Fig. 2 ange
merkt werden, daß ein Teil des Verbindungskörpers 30 zu
sammen mit einer im wesentlichen halbkreisförmigen Haube
(nicht numeriert) das Gelenk 31 bildet. Im Gelenk 31 sind
eine Anzahl Zwischenräume (nicht bezeichnet) vorgesehen,
und jeder Zwischenraum ist so eingerichtet, daß darin ein
Riegel 34 aufgenommen wird. Der Riegel 34 ist mittels ei
nes Stiftes 35 schwenkbar mit dem Gelenk 31 verbunden, und
ein federndes Teil 36 wird in einem Schlitz 37 aufgenom
men, der im Riegel 34 vorgesehen ist und vom Stift 35 be
grenzt wird. Wenn daher der Riegel 34 abwärts in einen
Zwischenraum gedrückt wird, dann wird der Griff 10 aus der
Begrenzung des Gelenks 31 freigegeben und kann entweder im
oder gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden (in diesem
Fall ist das Gelenk 31 in der Lage, sich gegen den Uhrzei
gersinn zu drehen). Es wird in Fig. 4 besser sichtbar, daß
der Riegel 34 in den Zwischenraum gepreßt und innerhalb
des Gelenks 31 gedreht wird. Der Griff 10 wird, wenn der
Riegel 34 gedreht wird, ebenfalls gedreht werden. Darüber
hinaus wird das federnde Teil 36 innerhalb des Schlitzes
37 des Riegels 34 wegen des Stiftes 35 ebenfalls zusammen
gedrückt, wenn der Riegel 34 abwärts gedrückt wird. Wenn
der Riegel 34 den nächsten Zwischenraum erreicht, wird der
Riegel heraus springen und wieder vom Gelenk 31 begrenzt
sein, und der Griff 10 ist dann, wie in Fig. 5 gezeigt,
starr positioniert. Wenn der Griff 10 das erste Mal posi
tioniert wird, nachdem der Riegel 34 rotiert worden ist
und eine Strecke zurückgelegt hat, ist der Zustand des
Kinderwagens, wie in Fig. 3 gezeigt, dreieckig.
Wenn mit Bezug auf Fig. 6 der Riegel 34 in den letzten
Zwischenraum fällt, dann kann der Griff gegenüber der
Stütze 20 gedreht und auf diese Weise der Kinderwagen zum
Verstauen oder, um ihn als Rucksack zu verwenden, geklappt
werden.
Wiederum mit Bezug auf Fig. 2, Fig. 7 und Fig. 8 wird ge
zeigt, daß die Querstrebe 32 durch den Rückhalter 33 fest
gehalten wird, so daß die Querstrebe 32 in dieser Position
gehalten werden kann. Deshalb wird angemerkt, daß der
schwenkbar mit der Strebe 32 verbundene Verbindungskörper
30 mit aufeinanderfolgenden Kerben 331 versehen ist, und
daß der Rückhalter 33 auch mit einer Anzahl Erweiterungen
332 eingerichtet ist, die jede in einer entsprechenden
Kerbe 331 aufgenommen werden. Ein bogenförmiger Kanal 333
mit einer darin aufgenommenen Feder 334 ist innerhalb des
Rückhalters 33 definiert. Ein Ende der Feder 334 drängt
gegen einen zweiten auf der Querstrebe 32 vorgesehenen
Stift 335, so daß dann, wenn der Rückhalter 33 gegen den
Uhrzeigersinn gedreht wird, die Feder 334, wie in Fig. 8
gezeigt, zusammengedrückt wird, und wenn dann eine Erwei
terung 332 des Rückhalters 33 sich mit der Querstrebe 32
deckt, verläßt die Querstrebe 32 die Begrenzung des Rück
halters 33 und kann dadurch geklappt werden.
Mit Bezug auf Fig. 9 sind ein abnehmbarer Radmechanismus
und ein Bremssystem 50 gezeigt. Der abnehmbare Radmecha
nismus enthält ein aufnehmendes Teil 61, das fest an einem
körperfernen Ende der Stütze 20 vorgesehen ist, und ein
Hakenteil 62, das fest auf einer Seite der Verkleidung 41
vorgesehen ist. Wenn der Kinderwagen gebraucht wird, stößt
das Hakenteil 62 fest gegen das aufnehmende Teil 61, und
wenn das Rad 40 nicht mehr gebraucht wird, muß der Benut
zer nur einen Finger 621, der integral mit dem Hakenteil
62 geformt ist, nach hinten ziehen, dann verläßt das auf
nehmende Teil 61 die Begrenzung des Hakenteils 62, und das
Rad 40 wird schließlich zusammen mit dem Bremssystem 50,
wie in Fig. 10 gezeigt, die Stütze 20 verlassen.
Mit Bezug auf Fig. 11 und Fig. 12 ist eine Ausführungsform
des Kinder(sport)wagens gezeigt. Ein biegsamer Sitz 70
(Auflageteil) mit zwei Gurten 71 wird auf den Kinderwagen
gelegt, um für einen Sitz für das Baby zu sorgen. Ein
erstes Ende jedes Gurtes 71 ist fest mit dem Sitz 70 ver
bunden, und ein zweites Ende jedes Gurtes 71 ist fest mit
dem aufnehmenden Teil 61 verbunden, so daß dann, wenn der
Kinderwagen in den Zustand, wie in Fig. 12 gezeigt, ge
klappt ist, ein Benutzer den Kinderwagen dieser Erfindung
leicht mittels der zwei Gurte 71 auf ihrem/seinem Rücken
tragen kann.
Fig. 13 zeigt den zugehörigen Zustand des Gelenks 31. Der
Riegel 34 ist im letzten Zwischenraum, wie vorher be
schrieben, positioniert, die Querstrebe ist aber immer
noch vom Rückhalter 33 begrenzt und bleibt in einer auf
rechten Position, wie in Fig. 11 und Fig. 12 gezeigt, so
daß ein Baby immer noch umfassend gestützt wird, wenn der
Kinderwagen geklappt ist.
Aus dem Vorangegangenen ist zu sehen, daß die hierin zuvor
gesteckten Ziele leicht und wirkungsvoll erreicht werden
können, und weil gewisse Änderungen in der oben genannten
Konstruktion vorgenommen sowie verschiedene Ausführungs
formen der Erfindung, ohne deren Bereich zu verlassen,
verwirklicht werden können, soll der gesamte Inhalt, der
in der oben genannten Beschreibung enthalten oder in den
beigefügten Zeichnungen gezeigt ist, erklärend und nicht
in einem einschränkenden Sinn interpretiert werden.
Claims (5)
1. Ein Kinderwagen mit:
einem Verbindungskörper mit einem Gelenk und einem Rückhalter, die beide schwenkbar damit verbunden sind; einem Griff, der schwenkbar mit dem Verbindungskörper durch das Gelenk verbunden ist;
einem Paar Stützen, die starr mit dem Verbindungskörper verbunden sind;
einer Querstrebe, die schwenkbar mit dem Verbindungs körper verbunden und von dem Rückhalter gesichert ist; einem Paar abnehmbarer Radmechanismen, von denen jeder ein darauf montiertes Bremssystem hat und schwenkbar an einem körperfernen Ende der Stütze angebracht ist; und einem Auflageteil, das abnehmbar auf den Stützen mon tiert ist.
einem Verbindungskörper mit einem Gelenk und einem Rückhalter, die beide schwenkbar damit verbunden sind; einem Griff, der schwenkbar mit dem Verbindungskörper durch das Gelenk verbunden ist;
einem Paar Stützen, die starr mit dem Verbindungskörper verbunden sind;
einer Querstrebe, die schwenkbar mit dem Verbindungs körper verbunden und von dem Rückhalter gesichert ist; einem Paar abnehmbarer Radmechanismen, von denen jeder ein darauf montiertes Bremssystem hat und schwenkbar an einem körperfernen Ende der Stütze angebracht ist; und einem Auflageteil, das abnehmbar auf den Stützen mon tiert ist.
2. Der Kinderwagen nach Anspruch 1, wobei in dem Gelenk
eine Anzahl Zwischenräume vorgesehen sind, innerhalb
derer ein Riegel schwenkbar durch einen Stift und ein
federndes Teil angebracht ist, welches innerhalb des
Riegels aufgenommen und fest von dem Stift begrenzt
ist.
3. Der Kinderwagen nach Anspruch 1 oder 2, wobei in dem
Rückhalter ein bogenförmiger Kanal vorgesehen ist und
eine Feder zusammendrückbar in dem bogenförmigen Kanal
aufgenommen ist, wobei ein erstes Ende der Feder fest
von einem zweiten Stift auf der Querstrebe begrenzt
ist.
4. Der Kinderwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei
der abnehmbare Radmechanismus eine auf ihm schwenkbar
befestigte Verkleidung und darauf eine Öffnung hat, ein
schwenkbar mit der Verkleidung verbundenes Rad, ein
aufnehmendes Teil, das fest an dem körperfernen Ende
der Stütze montiert ist und ein Hakenteil mit einem da
ran angebrachten Finger;
wobei das Hakenteil lösbar mit dem aufnehmenden Teil verbunden ist.
wobei das Hakenteil lösbar mit dem aufnehmenden Teil verbunden ist.
5. Der Kinderwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei
das Bremssystem ein Bremspedal umfaßt, das in die Ver
kleidung eingesetzt und schwenkbar mit dem Mechanismus
verbunden ist sowie in lösbarem Eingriff mit dem Rad
steht.
Priority Applications (4)
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---|---|---|---|
US08/719,714 US5820140A (en) | 1996-09-27 | 1996-09-27 | Stroller |
GB9620259A GB2317594B (en) | 1996-09-27 | 1996-09-27 | Stroller |
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---|---|---|---|
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Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
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---|---|---|---|
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DE (1) | DE19641538B4 (de) |
FR (1) | FR2754509B1 (de) |
GB (1) | GB2317594B (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19919244A1 (de) * | 1998-06-29 | 2000-01-13 | Link Treasure Ltd | Kinderwagen |
Families Citing this family (14)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US6102431A (en) * | 1998-06-01 | 2000-08-15 | Hood Technology Corporation | Collapsible baby stroller and releasable locking and folding mechanism therefor |
US6299195B1 (en) * | 1998-06-12 | 2001-10-09 | Corwyn Chan | Golf cart |
US5938230A (en) * | 1998-08-04 | 1999-08-17 | Link Treasure Limited | Foldable stroller |
GB9823488D0 (en) * | 1998-10-28 | 1998-12-23 | Coventry University Enterprise | Combined chair and trolley unit |
FR2847874B1 (fr) * | 2002-12-03 | 2005-08-05 | Nelly Cattiaux | Une poussette chariot enfant, ludique, servant egalement au transport de marchandise quand elle est retournee, transportable sur les epaules. |
GB2413534A (en) * | 2004-04-27 | 2005-11-02 | Cathrine Louise Walsh | Wheeled carrier for urban or rough terrain use |
US7431314B2 (en) * | 2004-09-24 | 2008-10-07 | International Tire Shuttle, Inc. | Handling device for wheel assembly components |
US7281732B2 (en) * | 2004-12-15 | 2007-10-16 | Evenflo Company, Inc. | Stroller with tray fold and fold latch mechanisms |
US7163228B2 (en) * | 2005-04-19 | 2007-01-16 | Faber Elizabeth L | Collapsible stroller |
FR2901680B1 (fr) * | 2006-05-31 | 2008-08-22 | Lafuma Sa | Dispositif d'articulation de deux tubes constitutif d'un siege et de protection de la zone d'articulation de ceux-ci |
CA2736129C (en) | 2008-09-05 | 2016-11-01 | Thorley Industries, Llc | Collapsible stroller |
DE102010051137A1 (de) * | 2010-11-11 | 2012-05-16 | Deuter Sport Gmbh & Co. Kg | Rahmenanordnung für einen Rückentragsack zum Transport von kleinen Kindern |
US9162593B2 (en) | 2012-07-03 | 2015-10-20 | Kids Ii, Inc. | Infant carrier and car safety seat with no-rethread harness adjustment |
GB2531499A (en) * | 2014-07-30 | 2016-04-27 | Stakks Ltd | A transportation device |
Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE7420956U (de) * | 1973-07-31 | 1974-10-17 | Etablissements Morellet Guerineau | Kinderkarre |
US4834403A (en) * | 1987-10-30 | 1989-05-30 | Yanus Theodore M | Combined infant car-seat and stroller |
US4903980A (en) * | 1988-09-06 | 1990-02-27 | Dorel Industries Inc. | Connector for child stroller sub-assemblies |
GB2245871A (en) * | 1990-07-07 | 1992-01-15 | Robin Christopher Lockwood | Wheeled transportation apparatus. |
DE4419314A1 (de) * | 1993-06-04 | 1994-12-08 | Perego Pines Gmbh | Lenkbarer Radsatz und mit einem solchen Radsatz ausgestatteter Kinderwagen |
Family Cites Families (11)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
CH313695A (de) * | 1953-06-19 | 1956-04-30 | Muggli Robert | Zweirädriger Kindersportwagen |
US3144014A (en) * | 1962-02-20 | 1964-08-11 | Jr Cornelius Mantell | Hiking and survival back pack |
US4157837A (en) * | 1977-12-06 | 1979-06-12 | Kao David T | Back and stroll carrier |
DE8527505U1 (de) * | 1985-09-24 | 1985-11-14 | Play, S.A., Barcelona | Transportabler Kindersitz |
US4762256A (en) * | 1986-11-19 | 1988-08-09 | Len Whitaker | Convertible stroller-backpack baby carrier |
GB2210337A (en) * | 1987-10-26 | 1989-06-07 | Andrew Frank Mileham | Single wheeled folding pushchair |
GB2244029A (en) * | 1990-03-06 | 1991-11-20 | Robert Arthur Hughes | Convertible pushchair |
GB2263257A (en) * | 1992-01-17 | 1993-07-21 | Carl Blackshaw | Two wheeled child carrier. |
US5431478A (en) * | 1993-03-22 | 1995-07-11 | Noonan; Mark | Convertible baby carrier |
FR2728446B1 (fr) * | 1994-12-23 | 1997-01-24 | Lafuma Sa | Porte-bebe a dos comprenant un harnais, une nacelle, une armature rigide avec un pied |
US5662339A (en) * | 1995-11-09 | 1997-09-02 | Lisco, Inc. | Infant frame carrier |
-
1996
- 1996-09-27 US US08/719,714 patent/US5820140A/en not_active Expired - Fee Related
- 1996-09-27 GB GB9620259A patent/GB2317594B/en not_active Expired - Fee Related
- 1996-10-09 DE DE19641538A patent/DE19641538B4/de not_active Expired - Fee Related
- 1996-10-10 FR FR9612351A patent/FR2754509B1/fr not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE7420956U (de) * | 1973-07-31 | 1974-10-17 | Etablissements Morellet Guerineau | Kinderkarre |
US4834403A (en) * | 1987-10-30 | 1989-05-30 | Yanus Theodore M | Combined infant car-seat and stroller |
US4903980A (en) * | 1988-09-06 | 1990-02-27 | Dorel Industries Inc. | Connector for child stroller sub-assemblies |
GB2245871A (en) * | 1990-07-07 | 1992-01-15 | Robin Christopher Lockwood | Wheeled transportation apparatus. |
DE4419314A1 (de) * | 1993-06-04 | 1994-12-08 | Perego Pines Gmbh | Lenkbarer Radsatz und mit einem solchen Radsatz ausgestatteter Kinderwagen |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19919244A1 (de) * | 1998-06-29 | 2000-01-13 | Link Treasure Ltd | Kinderwagen |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
US5820140A (en) | 1998-10-13 |
GB2317594B (en) | 2000-11-08 |
GB2317594A (en) | 1998-04-01 |
GB9620259D0 (en) | 1996-11-13 |
DE19641538B4 (de) | 2004-02-26 |
FR2754509B1 (fr) | 1998-12-24 |
FR2754509A1 (fr) | 1998-04-17 |
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---|---|---|
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DE19641538A1 (de) | Kinderwagen | |
DE102010011620A1 (de) | Kinderwagenadapter für einen Fahrzeugkindersitz | |
DE102013215656B4 (de) | Kinderwagenrahmen und zugehöriger Kinderwagen | |
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DE202014100351U1 (de) | Rahmenanordnung mit Klappgelenk | |
DE3703742C2 (de) | ||
DE20304921U1 (de) | Kinderkarre | |
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
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OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
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Owner name: LINK TREASURE LTD., TORTOLA, BRITISH VIRGIN ISLAND |
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Free format text: CHEN-HUANG, LI-CHU, CHIAYI, TW |
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