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DE19511018C2 - Gewinnungsanlage zum Hereingewinnen sowie zum Abfördern von flözartig abgelagerten mineralischen Stoffen - Google Patents

Gewinnungsanlage zum Hereingewinnen sowie zum Abfördern von flözartig abgelagerten mineralischen Stoffen

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DE19511018C2
DE19511018C2 DE1995111018 DE19511018A DE19511018C2 DE 19511018 C2 DE19511018 C2 DE 19511018C2 DE 1995111018 DE1995111018 DE 1995111018 DE 19511018 A DE19511018 A DE 19511018A DE 19511018 C2 DE19511018 C2 DE 19511018C2
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Anton Kandzia
Kuno Dipl Ing Guse
Friedel Amling
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Bochumer Eisenhuette Heintzmann GmbH and Co KG
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65GTRANSPORT OR STORAGE DEVICES, e.g. CONVEYORS FOR LOADING OR TIPPING, SHOP CONVEYOR SYSTEMS OR PNEUMATIC TUBE CONVEYORS
    • B65G19/00Conveyors comprising an impeller or a series of impellers carried by an endless traction element and arranged to move articles or materials over a supporting surface or underlying material, e.g. endless scraper conveyors
    • B65G19/18Details
    • B65G19/28Troughs, channels, or conduits
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E21EARTH OR ROCK DRILLING; MINING
    • E21CMINING OR QUARRYING
    • E21C27/00Machines which completely free the mineral from the seam
    • E21C27/20Mineral freed by means not involving slitting
    • E21C27/32Mineral freed by means not involving slitting by adjustable or non-adjustable planing means with or without loading arrangements
    • E21C27/34Machine propelled along the working face by cable or chain
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E21EARTH OR ROCK DRILLING; MINING
    • E21FSAFETY DEVICES, TRANSPORT, FILLING-UP, RESCUE, VENTILATION, OR DRAINING IN OR OF MINES OR TUNNELS
    • E21F13/00Transport specially adapted to underground conditions
    • E21F13/06Transport of mined material at or adjacent to the working face
    • E21F13/066Scraper chain conveyors

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Description

Die Erfindung betrifft eine Gewinnungsanlage zum Herein­ gewinnen von flözartig abgelagerten mineralischen Stoffen, insbesondere von Kohle, im Streb eines bergbaulichen Untertagebetriebes, wobei eine Gewinnungsmaschine auf den Rändern eines Förderers zum Abfördern des Haufwerks geführt ist. Solche Gewinnungsanlagen sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt.
Bei der bekannten, gleichsam klassischen Gewinnungsanlage wird mit einem Kettenkratzförderer gearbeitet, der eine oder zwei umlaufende Ketten und daran befestigte Förderelemente in Form von Kratzern aufweist. Der Kettenkratzförderer hat einen Fördertrum und einen Rückführtrum. Der Rückführtrum ist als Untertrum ausgeführt und unter dem Fördertrum angeordnet. Der Kettenkratzförderer hat damit eine Bauhöhe von insgesamt zwei Rinnen, der Förderrinne des Fördertrums und der Rinne des Rückführtrums, wenn diese auch häufig weniger hoch baut als die Förderrinne. Auf den entsprechend eingerichteten Rändern des Fördertrums läuft die Gewinnungsmaschine, z. B. wie auf Schienen hin- und hergehend. Sie kann auch an der Förderrinne des Fördertrums geführt sein. Die Gewinnungsmaschine ist ent­ sprechend angetrieben (DE 40 41 490, DE 25 08 208, DE 93 01 185).
Eine bekannte Ausführungsform einer Anordnung zum Herein­ gewinnen sowie zum Abfördern von hereingewonnenen Mineralien mit besonderer Leistung ist anders aufgebaut und z. B. in DE 33 18 360 A1 und DE 40 24 250 A1 beschrieben. Der Kettenförderer ist aufgelöst in einen Fördertrum und einen Gewinnungstrum. Der Fördertrum liegt mit hangendseitig of­ fener Förderrinne auf der Sohle des Strebs auf, der Gewinnungstrum steht mehr oder weniger senkrecht bzw. zum Stoß hin schräg geneigt auf der Sohle auf. Fördertrum und Gewinnungstrum sind miteinander unter Zwischenschaltung von Profilen verbunden. Diese Profile erfüllen lediglich die Verbindungsfunktion und sind entsprechend ausgelegt. Die Kette des Kettenförderers ist mit Gewinnungswerkzeugen und Förderelementen in Form von Kratzern bestückt. Die Gewin­ nungswerkzeuge sind hobelartige Werkzeuge. Besondere Umkehrstationen sind vorgesehen. Das alles hat sich bewährt und eignet sich aus wirtschaftlichen Gründen besonders für Strebbetriebe mit langer Front.
Bekannt ist ferner eine Hobelanlage mit einer eine Hobel­ führungsschiene bildenden Winkelschiene, die einen gegen das Liegende abgestützten Schenkel und einen aufragenden Schenkel aufweist (DE 32 37 567).
Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine Gewinnungsanlage zum Hereingewinnen von flözartig abgela­ gerten mineralischen Stoffen zu schaffen, die sich durch geringe Bauhöhe auszeichnet und daher für Flöze geringer Mächtigkeit besonders geeignet ist. Die Gewinnungsanlage soll auch für Strebbetriebe mit einer Front geringer Länge wirtschaftlich sein.
Zur Lösung dieses technischen Problems ist Gegenstand der Erfindung eine Gewinnungsanlage zum Hereingewinnen von flözartig abgelagerten mineralischen Stoffen, insbesondere von Kohle, im Streb eines bergbaulichen Untertagebetriebes, wobei eine Gewinnungsmaschine auf den Rändern eines Förderers zum Abfördern des Haufwerks geführt ist, mit den Merkmalen:
  • 1.1) als Förderer für das Haufwerk wird ein Mittelkettenkratzförderer verwendet, der einen auf dem Liegenden angeordneten Fördertrum mit hangendseitig offener Förderrinne und einen auf dem Liegenden bankrecht aufstehenden Rückführtrum mit zum Versatz hin weisender Rückführrinne aufweist, wobei die Förderrinne und die Rückführrinne mit Hilfe von Verbindungsbauteilen winkelsteif vereinigt sind und der Fördertrum abbaustoßseitig ein längslaufendes Abschlußprofil aufweist,
  • 1.2) die Verbindungsbauteile zwischen Förderrinne und Rückführrinne sowie das Abschlußprofil sind als Lauf- und Führungsschienen ausgebildet,
  • 1.3) auf den Lauf- und/oder Führungsschienen ist die Gewinnungsmaschine geführt,
wobei die Gewinnungsmaschine ihren maschinentypischen Antrieb aufweist und ihre Einrichtungen für die Energiezuführung an dem Förderer angeordnet sind. Nach bevorzugter Ausführungs­ form der Erfindung ist der Rückführtrum zum Hangenden hin abgedeckt, eine Brücke ist von der Gewinnungsmaschine zum Versatz hin bis hinter den Rückführtrum geführt und hinter der Abdeckung ist die Einrichtung für die Energiezuführung angeordnet. Die Einrichtung für die Energiezuführung kann als Aufnahmerinne für Kabel und dergleichen ausgeführt und zu­ gleich als Abdeckung des Rückführtrums ausgebildet sein.
Bei der erfindungsgemäßen Gewinnungsanlage kann mit üblichen Gewinnungsmaschinen mit einem Angriff am Kohlenstoß gearbei­ tet werden, z. B. mit einer Walzenschrämmaschine, einem Doppelwalzenlader oder einem Kohlenhobel.
Förderer gemäß Merkmal 1.1) sind z. B. aus der DE 30 43 431 A1 bekannt. Sie haben sich bewährt. Sie sind jedoch lediglich Förderer und haben zur Weiterentwicklung der eingangs be­ schriebenen Anordnungen zum Hereingewinnen und Abfördern von Mineralien in Richtung auf eine Verringerung der Bauhöhe nichts beigetragen. Würde man den bekannten Förderer gemäß Merkmal 1.1) nach Maßgabe der herrschenden Baulehre zu einer Anordnung zum Hereingewinnen sowie zum Abfördern von als Flöz abgelagerten Mineralien weiter ausbilden und dazu mit einer üblichen Gewinnungsmaschine kombinieren, so würde man diese Gewinnungsmaschine auf den Rändern oder an den Rändern der Förderrinne führen, die entsprechend einzurichten wäre. Das ist aufwendig. Insbesondere könnten nicht ohne weiteres die Rinnen verwendet werden, die auch für Anordnungen ent­ sprechend DE 33 18 360 A1 oder DE 40 24 250 A1 verwendbar sind. Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, daß bei Anordnung von Verbindungselementen und Abschlußprofilen, die gemäß Merkmal 1.2) eine Doppelfunktion erfüllen, nämlich gleichzeitig als Lauf- und/oder Führungsschienen ausgebildet sind, eine sichere Führung üblicher Gewinnungsmaschinen möglich ist, während mit einer Förderrinne gearbeitet wird, die keine besondere Ausbildung zur Führung der Gewinnungs­ maschine aufweist.
Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlicher er­ läutert. Es zeigen in schematischer Darstellung
Fig. 1 einen Schnitt quer zur Längsrichtung einer erfin­ dungsgemäßen Gewinnungsanlage,
Fig. 2 den Gegenstand nach Fig. 1 in einer anderen Funktionsstellung und
Fig. 3 eine andere Ausführungsform des Gegenstandes der Fig. 1.
Die in den Figuren dargestellte Gewinnungsanlage enthält Ele­ mente eines Förderers, wie er in DE 30 43 431 A1 beschrieben ist. Zu diesem Förderer gehören auch die entsprechenden Umkehrstationen. Der bekannte Förderer ist zu einer Gewinnungsanlage zum Hereingewinnen sowie zum Abfördern von hereingewonnenen, als Flöz abgelagerten Mineralien, insbe­ sondere von Kohle, im Streb eines bergbaulichen Untertage­ betriebes weiter ausgerüstet. Aus einer vergleichenden Betrachtung der Figuren entnimmt man, daß als Förderer 12 für die hereingewonnenen Mineralien ein Mittelkettenkratzförderer verwendet wird, der einen auf der Sohle des Strebs liegenden Fördertrum 1 mit hangendseitig offener Förderrinne 3 und einen auf der Sohle des Strebs auf stehenden Rückführtrum 2 mit zum Versatz hin weisender Rückführrinne 4 aufweist. Die Förderrinne 3 und die Rückführrinne 4 sind mit Hilfe von Verbindungsbauteilen 5 winkelsteif vereinigt. Der Fördertrum 1 ist stoßseitig mit einem längslaufenden Abschlußprofil 6 versehen. Diese Bauteile sind besonders ausgebildet. Die Verbindungsbauteile 5 zwischen Förderrinne 3 und Rückführ­ rinne 4 sowie das Abschlußprofil 6 sind als Lauf- und Führungsschienen ausgeführt. Auf den Lauf- und Führungs­ schienen ist eine Gewinnungsmaschine 7 für das Hereingewinnen der Mineralien, in Streblängsrichtung hin- und hergehend, geführt. Die Gewinnungsmaschine 7 weist ihren maschinen­ typischen Antrieb auf. Dessen Einrichtung 8 für die Energiezuführung ist an dem Förderer 12 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel und nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist der Rückführtrum 2 abgedeckt, z. B. durch Klappen 9. Eine Brücke 10 führt von der Gewinnungsmaschine 7 zum Versatz hin bis hinter den Rückführtrum 2. Zum Versatz hin hinter der Abdeckung 9 ist die Einrichtung 8 für die Energiezuführung angeordnet. Die Einrichtung 8 für die Energiezuführung ist im Ausführungsbeispiel als Aufnahmerinne ausgeführt, die beispielsweise die Kabel für die Energie­ zuführung aufnimmt. Sie ist zugleich als Abdeckung des Rückführtrums 2 ausgebildet.
Aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 1 und 3 entnimmt man, die Verbindungsbauteile 5 unterschiedlich ausgeführt werden können.
Im Ausführungsbeispiel handelt es sich bei der Gewinnungs­ maschine 7 um eine Walzenschrämmaschine oder um einen Doppelwalzenlader. Man erkennt, daß diese Gewinnungsmaschine 7 zwar an den Verbindungsbauteilen 5 geführt ist und auf dem Abschlußprofil 6 läuft, sie fährt jedoch im übrigen neben dem Förderer 12. Sie ist dazu regelmäßig mit Kufen 11 ausgerüstet. Die Kufen 11 sind hydraulisch einstellbar, so daß die Bewegung der Gewinnungsmaschine 7 in Streblängs­ richtung und zurück problemlos erfolgen kann.

Claims (4)

1. Gewinnungsanlage zum Hereingewinnen von flözartig abgela­ gerten mineralischen Stoffen, insbesondere von Kohle, im Streb eines bergbaulichen Untertagebetriebes, wobei eine Ge­ winnungsmaschine auf den Rändern eines Förderers zum Ab­ fördern des Haufwerks geführt ist, mit den Merkmalen:
  • 1.1) als Förderer (1, 2) für das Haufwerk wird ein Mittelkettenkratzförderer verwendet, der einen auf dem Liegenden angeordneten Fördertrum (1) mit hangendseitig offener Förderrinne (3) und einen auf dem Liegenden bankrecht aufstehenden Rückführtrum (2) mit zum Versatz hin weisender Rückführrinne (4) aufweist, wobei die Förderrinne (3) und die Rückführrinne (4) mit Hilfe von Verbindungsbautei­ len (5) winkelsteif vereinigt sind und der Fördertrum (1) abbaustoßseitig ein längslaufendes Abschlußprofil (6) aufweist,
  • 1.2) die Verbindungsbauteile (5) zwischen Förderrinne (3) und Rückführrinne (4) sowie das Abschlußprofil (6) sind als Lauf- und Führungsschienen ausge­ bildet,
  • 1.3) auf den Lauf- und/oder Führungsschienen ist die Gewinnungsmaschine (7) geführt,
wobei die Gewinnungsmaschine (7) ihren maschinentypischen Antrieb aufweist und ihre Einrichtungen (8) für die Energiezuführung an dem Förderer (l, 2) angeordnet sind.
2. Gewinnungsanlage nach Anspruch 1, wobei der Rückführtrum (2) abgedeckt ist (z. B. durch Klappen abgedeckt ist), eine Brücke (10) von der Gewinnungsmaschine (7) zum Versatz hin bis hinter den Rückführtrum (2) geführt und zum Versatz hin hinter der Abdeckung (9) die Einrichtung (8) für die Energiezuführung angeordnet ist.
3. Gewinnungsanlage nach Anspruch 2, wobei die Einrichtung (8) für die Energiezuführung als Aufnahmerinne ausgeführt und zugleich als Abdeckung des Rückführtrums (2) ausgebildet ist.
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Families Citing this family (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN101871363B (zh) * 2010-06-04 2011-12-14 新汶矿业集团有限责任公司孙村煤矿 井下煤和矸石分时运输充填系统
CN102943689A (zh) * 2012-11-13 2013-02-27 河北煤炭科学研究院 一种煤矿散料充填开采的方法
CN103912306B (zh) * 2014-04-01 2016-07-20 中煤张家口煤矿机械有限责任公司 一种输送机及其中部槽
CN105019939A (zh) * 2015-08-04 2015-11-04 山西晋城无烟煤矿业集团有限责任公司 综采工作面运输工艺
CN105151757B (zh) * 2015-09-18 2017-09-15 宁夏天地奔牛实业集团有限公司 提高井下出煤块煤率的系统
CN105569725A (zh) * 2015-10-08 2016-05-11 山西晋城无烟煤矿业集团有限责任公司 综采工作面运输工艺

Family Cites Families (12)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE703721C (de) * 1936-09-19 1941-03-19 Gewerk Eisenhuette Westfalia Kratzfoerderer
US2793737A (en) * 1954-12-22 1957-05-28 Mavor & Coulson Ltd Scraper conveyors
DE6904184U (de) * 1969-02-04 1969-06-12 Eickhoff Geb Kratzerfoerderer mit nebeneinanderliegenden trumen
DE2508208C3 (de) * 1975-02-26 1986-08-21 Gewerkschaft Eisenhütte Westfalia, 4670 Lünen Rinnenschußverbindung für Kettenkratzförderer
DE3043431C1 (de) * 1980-11-18 1982-07-29 Bochumer Eisenhütte Heintzmann GmbH & Co, 4630 Bochum Mittelketten-Kratzerfoerderer
DE3237567A1 (de) * 1982-10-09 1984-04-12 Gewerkschaft Eisenhütte Westfalia, 4670 Lünen Hobelanlage
DE3302422A1 (de) * 1983-01-26 1984-07-26 Gebr. Eickhoff Maschinenfabrik U. Eisengiesserei Mbh, 4630 Bochum Strebfoerdermittel fuer den untertagebergbau
DE3318360C2 (de) * 1983-05-20 1985-04-25 Bochumer Eisenhütte Heintzmann GmbH & Co KG, 4630 Bochum Abbaugerät zum Lösen, Laden und Transport im untertägigen Langfrontabbau von flözartig anstehendem Mineral
DE3414326A1 (de) * 1984-04-16 1984-08-30 Schneider Werk St Wendel, 6690 St Wendel Auswechselbare, verschleiss- und druckfeste lagerplatten im verbindungsbereich von foerdereranbauten
DE4024250C3 (de) * 1990-07-31 1999-09-09 Linsingen Heintzmann Anordnung zum Hereingewinnen von als Flöz abgelagerten Mineralien, insbesondere von Kohle
DE4041490A1 (de) * 1990-12-22 1992-06-25 Lewin Heinz Ulrich Maschinenfahrbahn fuer walzenlader mit raeumgleiter
DE9301185U1 (de) * 1993-02-01 1993-04-08 Lewin, Heinz-Ulrich, 4600 Dortmund Kettenförderer mit gekröpftem Untertrum

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Publication number Publication date
PL313430A1 (en) 1996-09-30
PL180110B1 (en) 2000-12-29
DE19511018A1 (de) 1996-09-26

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