DE19503223C2 - Zündkerze für eine Brennkraftmaschine - Google Patents
Zündkerze für eine BrennkraftmaschineInfo
- Publication number
- DE19503223C2 DE19503223C2 DE19503223A DE19503223A DE19503223C2 DE 19503223 C2 DE19503223 C2 DE 19503223C2 DE 19503223 A DE19503223 A DE 19503223A DE 19503223 A DE19503223 A DE 19503223A DE 19503223 C2 DE19503223 C2 DE 19503223C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- spark
- electrode
- spark plug
- ground
- ground electrode
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 238000002485 combustion reaction Methods 0.000 title claims description 3
- 239000012212 insulator Substances 0.000 claims description 23
- 239000002184 metal Substances 0.000 claims description 12
- 230000015572 biosynthetic process Effects 0.000 description 5
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 1
- 238000011161 development Methods 0.000 description 1
- 230000018109 developmental process Effects 0.000 description 1
- 239000000446 fuel Substances 0.000 description 1
- 239000000203 mixture Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H01—ELECTRIC ELEMENTS
- H01T—SPARK GAPS; OVERVOLTAGE ARRESTERS USING SPARK GAPS; SPARKING PLUGS; CORONA DEVICES; GENERATING IONS TO BE INTRODUCED INTO NON-ENCLOSED GASES
- H01T13/00—Sparking plugs
- H01T13/46—Sparking plugs having two or more spark gaps
- H01T13/467—Sparking plugs having two or more spark gaps in parallel connection
Landscapes
- Spark Plugs (AREA)
Description
Die Erfindung geht aus von einer Zündkerze für
Brennkraftmaschinen nach der Gattung des Hauptanspruchs, wie
sie bereits aus der DE-OS 21 06 893 bekannt ist. Diese
Zündkerze besteht aus einem zylindrischen Metallrohr, in
welchem eine stiftförmige Mittelelektrode, die von einem
röhrenförmigen Isolator umgeben ist, zentral angeordnet ist,
und wobei die Mittelelektrode mit dem Isolator bündig
abschließt. Am zylindrischen Metallrohr sind ferner zwei
Masseelektroden, welche mit der Mittelelektrode eine Luft-
Gleitfunkenstrecke ausbilden, und außerdem eine
Masseelektrode in Dachform, welche mit der Mittelelektrode
eine Luftfunkenstrecke ausbildet, befestigt.
Aus der EP 0 470 688 ist eine Zündkerze bekannt, bei welcher
die stiftförmige Mittelelektrode aus dem röhrenförmigen
Isolator herausschaut. An dem zylindrischen Metallrohr
dieser Zündkerze, welches das Gehäuse der Zündkerze bildet,
sind mehrere Masseelektroden befestigt, die zur
Mittelelektrode hin abgebogen sind. Jede Masseelektrode der
Zündkerze ist hier der Mittelelektrode so zugeordnet, daß
sich je zwei Funkenbahnen zwischen dieser Masseelektrode und
der Mittelelektrode ausbilden. Der abgebogene Endabschnitt
der Masseelektrode ist seitlich der Mantelfläche der
Mittelelektrode zugeordnet, so daß zwischen dem Endabschnitt
der Masseelektrode und der Mittelelektrode eine erste
Funkenbahn, die sogenannte Luftfunkenstrecke, ausgebildet
wird. Gleichzeitig bildet sich eine zweite Funkenbahn aus,
indem der Zündfunke aus der Mittelelektrode austritt, über
die Oberfläche des Isolators gleitet und an der geringsten
Stelle zwischen Isolator und Masseelektrode auf die
Masseelektrode überspringt. Diese zweite Funkenbahn setzt
sich also aus dem Luftweg und einem Gleitweg zusammen und
bildet die Luft-Gleitfunkenstrecke. Diese Zündkerze wird
deshalb in der Fachwelt auch Luft-Luftgleitfunkenzündkerze
genannt.
Es sind weiterhin Zündkerzen bekannt, bei denen sich nur ein
Luftfunke ausbildet.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die
bekannten Zündkerzenkonzepte zu verbessern, so daß in allen
Betriebszuständen eine sichere Entflammung des Brennstoff-
Luft-Gemisches erreicht wird.
Die erfindungsgemäße Zündkerze hat demgegenüber den Vorteil,
daß durch die Parallelschaltung von jeweils zwei Masseelek
troden, von denen jede eine andere Funkenstrecke zwischen
Masseelektrode und Mittelelektrode ausbildet, an einer Zünd
kerze mehrere Zündkerzenkonzepte und damit die Vorteile je
des einzelnen Konzeptes vereinigt sind. So wird beispiels
weise, die unter Umständen schlechtere Funkenausbildung
zwischen Mittel- und Masseelektrode bei Luftfunkenzündkerzen
in bestimmten Betriebsbedingungen durch den Zündfunken
zwischen der anderen Masselektrode und der Mittelelektrode
ausgeglichen. Die erfindungsgemäße Zündkerze hat somit den
Vorteil, daß durch die Kombination bekannter Kerzenkonzepte
die Nachteile der Einzelkonzepte eliminiert werden.
Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind
vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im
Hauptanspruch angegebenen Zündkerze möglich. Besonders vor
teilhaft ist, daß durch die Kombination eines Masseelek
trodenpaares mit Ausbildung einer Luftgleitfunkenstrecke mit
einem Elektrodenpaar, welches eine
Luft-Luftgleitfunkenstrecke ausbildet, die Nachteile eines
Funkenstreckenkonzeptes durch das zweite Konzept eliminiert
werden. So hat beispielsweise eine
Luft-Luftgleitfunkenstrecke eine hohe Lebensdauer und ein
gutes Kaltstartverhalten, jedoch kann in bestimmten Be
triebsbedingungen das Abgasverhalten verschlechtert sein. Im
Gegensatz dazu hat das Konzept eines Luftgleitfunkens eine
sehr gute Flammkernbildung und somit ein sehr gutes Abgas
verhalten. Damit ist es also möglich, die auftretenden Nach
teile einer Zündkerzenkonstruktion durch die Kombination von
mindestens zwei Zündkerzenkonzepten an einer Zündkerze zu
beseitigen.
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung
dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher er
läutert. Es zeigen Fig. 1A eine Seitenansicht eines Endab
schnitts einer Zündkerze mit Gleitfunkenstrecke, Fig. 1B
die Draufsicht auf den Zündkerzenendabschnitt gemäß Fig.
1A, Fig. 2A eine Seitenansicht eines Endabschnitts einer
Zündkerze mit Luft-Luftgleitfunkenstrecke, Fig. 2B die
Draufsicht auf den Zündkerzenendabschnitt gemäß Fig. 2B,
Fig. 3A eine Seitenansicht auf den Endabschnitt einer Zünd
kerze mit Luftfunkenstrecke, Fig. 3B die Draufsicht auf den
Zündkerzenendabschnitt gemäß Fig. 3A, Fig. 4 die Drauf
sicht auf eine Zündkerze mit der Kombination aus Luftgleit
funken und Luftfunken mit je zwei Masselektroden für jedes
Funkenkonzept, Fig. 5 die Draufsicht auf eine Zündkerze mit
der Realisierung eines Luftgleitfunkens und eines
Luft-Luftgleitfunkens mit je zwei Masseelektroden je Funken
konzept und Fig. 6 eine Zündkerze gemäß Fig. 5 mit je
einer Masseelektrode für jedes Funkenkonzept.
Alle in den Ausführungsbeispielen dargestellten Zündker
zenendabschnitte haben den prinzipiell gleichen Aufbau. Der
einzige Unterschied ist jeweils die Ausbildung der
Masseelektroden, wobei hier durch eine unterschiedliche An
stellung des Masseelektrodenendabschnittes in Bezug zur Mit
telelektrode oder zum Isolator sich unterschiedliche Funken
bahnen ausbilden.
Der prizipielle Aufbau ist jedoch allen dargestellten Zünd
kerzenendabschnitten gemeinsam. Zur besseren Darstellung
sind die Zündkerzen zur Hälfte in geschnittener Darstellung
gezeichnet. Die Zündkerzen bestehen hierbei aus einem zylin
drischen Metallrohr 1, welches das Gehäuse der Zündkerze
darstellt. In diesem zylindrischen Metallrohr 1 befindet
sich ein röhrenförmiger Isolator 2, in welchem zentral die
stiftförmige Mittelelektrode 3 angeordnet ist. Das zylindri
sche Metallrohr 1, der Isolator 2 und die Mittelelektrode 3
sind dabei einander so zugeordnet, daß ihre rotationssymme
trischen Längsachsen übereinander liegen. Am Ende des zylin
drischen Metallrohrs 1 sind die Masseelektroden 4 befestigt,
wobei die Masseelektroden zunächst in der Richtung des
zylindrischen Metallrohrs 1 verlaufen und dann zum Isolator
und zur Mittelelektrode hin abgebogen sind.
In Fig. 1A ist die Seitenansicht und in Fig. 1B die Drauf
sicht auf einen Zündkerzenendabschnitt mit der Ausbildung
eines Luftgleitfunkens dargestellt. Hierbei ist der abgebo
gene Teil der Masseelektrode so geformt, daß die äußere
Fläche des abgebogenen Teils der Masseelektrode 4 bündig zur
Isolatoroberkante 5 liegt. Damit ist der Funkenverlauf so,
daß der Zündfunke zunächst aus der Mittelelektrode 3 aus
tritt, dann über den Isolator 2 gleitet und am kleinsten Ab
stand zwischen Isolator und Endabschnitt der Masseelektrode
auf die Masseelektrode überspringt. Einen solchen Funken
nennt man einen Luftgleitfunken, da der Funkenweg aus zwei
Teilen und zwar dem Luftweg von der Masselelektrode zum Iso
lator und dem Gleitweg auf der Oberfläche des Isolators zur
Mittelelektrode besteht.
Fig. 2A ist die Seitenansicht und in Fig. 2B die Drauf
sicht auf eine sogenannte Luft-Luftgleitfunkenzündkerze dar
gestellt. Diese Bezeichnung ergibt sich aus der Tatsache,
daß sich an dieser Zündkerze zwei Zündfunken mit unter
schiedlichen Funkenwegen ausbilden. Die Masselektrode ist
hierbei so ausgebildet, daß der abgebogene Endabschnitt der
Masseelektrode der Mantelfläche der Mittelelektrode gegen
überliegt. Die Entfernung der Masseelektrode zur Mittel
elektrode und damit der Weg des Luftfunkens entspricht in
etwa dem Funkenweg des Luftgleitfunkens, der aus der Mittel
elektrode austritt, über den Isolator gleitet und an der ge
ringsten Stelle zwischen Isolator und Masseelektrode auf die
Masseelektrode überspringt. Da die beiden Funkenwege etwa
gleich lang sind, ist sichergestellt, daß bei dieser Zünd
kerze zwei Funkenwege ausgebildet werden. Dies ist zum einen
der reine Luftweg von Mittelelektrode zu Masseelektrode in
der Fig. 2A mit den Bezugszeichen LW versehen. Gleichzeitig
bildet sich eine zweite Funkenbahn aus, die sich zusammen
setzt aus einem Gleitweg GW und einem Luftweg LW. Damit
tritt der Zündfunke aus der Mittelelektrode aus, gleitet
über die Oberfläche des Isolators und springt an der Stelle
mit dem geringsten Abstand zwischen Isolator und Masse
elektrode auf die Masseelektrode über. Da dieser Zündfunke
aus einem Gleit- und einem Luftweg besteht, spricht man von
einem Luftgleitfunken und die Zündkerze nennt man
Luft-Luftgleitfunkenzündkerze.
In der Fig. 3A ist die Seitenansicht und in Fig. 3B die
Draufsicht auf einen Zündkerzenendabschnitt mit einen Luft
funken dargestellt. Hierbei sind die Masseelektroden eben
falls so abgebogen, daß der Endabschnitt der Masseelektrode
der Mantelfläche der Mittelelektrode gegenüberliegt. Gleich
zeitig ist jedoch der Abstand der Masseelektrode zum Iso
lator so groß gewählt, daß kein Zündfunke vom Isolator auf
die Masseelektrode überspringt. Somit bildet sich bei dieser
Zündkerze lediglich ein Funkenweg von Mittelelektrode zu
Masseelektrode aus. Man nennt diese Zündkerze Luftfunken
zündkerze.
Die Fig. 4 zeigt die Draufsicht auf den Endabschnitt einer
Zündkerze. Hierbei sind am zylindrischen Metallrohr 1 je
weils gegenüberliegend Masseelektroden angebracht, die je
weils zur Ausbildung des gleichen Funkenweges führen. Hier
mit ergibt sich auf dem Umfang der Masseelektrode im Abstand
von jeweils 90 Grad eine abwechselnde Anordnung unterschied
licher Funkenbahnen, wobei auch eine andere Winkelanordnung
der einzelnen Paare zeinander möglich ist. so könnte bei
spielsweise für jeden Funkenweg eine einzelnen Elektrode
vorgesehen sein, so daß dann zwei Masselelktroden am Gehäuse
befestigt sind, die gegenüberliegend angeordnet sind.
In der Fig. 4 ist ein Masseelektrodenpaar P1, welches einen
Luftfunken ausbildet und ein Elektrodenpaar P2, welches
einen Luftgleitfunken ausbildet, miteinander kombiniert.
In Fig. 5 sind ebenfalls zwei Masseelektrodenpaare, wobei
jedes Paar einen anderen Zündfunkenweg ausbildet, mitein
ander kombiniert. Die Anordnung der einzelnen Masseelektro
denpaare, die zu einem Paar gehören, ist hier ebenfalls
gegenüber vorgesehen, so daß benachbarte Masseelektroden
nicht den gleichen Zündfunkenweg ausbilden. In der Fig. 5
ist das Masseelektrodenpaar P1, welches einen Luftgleit
funken ausbildet, mit einem Masseelektrodenpaar P3 kombi
niert, welches einen Luft-Luftgleitfunken ausbildet.
Fig. 6 zeigt eine Zündkerze, die einen Luftgleitfunken und
einen Luft-Luftgleitfunken ausbildet, wie dies bereits zu
Fig. 5 beschrieben ist. Allerdings ist hier für jedes
Funkenkonzept nur eine Masseelektrode und nicht wie in Fig.
5 ein Masseelektrodenpaar vorgesehen. Der Winkel, der von
den einzelnen Masseelektroden eingeschlossen wird, kann da
bei beliebig sein, wobei man vorzugsweise die Masselelektro
den gegenüber also mit einem Winkel von 180° anordnet.
Claims (5)
1. Zündkerze für eine Brennkraftmaschine mit einem zylindri
schen Metallrohr (1), in welchem eine stiftförmige
Mittelelektrode (3), die von einem röhrenförmigen Isolator
(2) umgeben ist, zentral angeordnet ist, und wobei am
zylindrischen Metallrohr (1) mindestens zwei parallel
geschaltete Masseelektroden (4) befestigt sind, die zusammen
mit der Mittelelektrode (3) unterschiedliche
Zündfunkenbahnen ausbilden, wobei die Mittelelektrode (3)
aus dem Isolator (2) herausragt, wobei die mindestens zwei
parallel geschalteten Masseelektroden (4) zur
Mittelelektrode (3) hin abgebogen sind, wobei der Abstand
des abgebogenen Endabschnitt einer ersten Masseelektrode zur
Mantelfläche der Mittelelektrode (3) größer ist als der
Abstand des abgebogenen Endabschnittes einer zweiten
Masseelektrode (4) zur Mantelfläche der Mittelelektrode (3).
2. Zündkerze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die äußere Fläche des Endabschnittes der zumindest ersten
Masseelektrode (4) bündig zur Isolatoroberkante liegt.
3. Zündkerze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
der Abstand von der zweiten Masseelektrode (4) zur
Mittelelektrode (3) in etwa dem Weg eines Zündfunkens
entspricht, der aus der Mittelelektrode (2) austritt, über
den Isolator (2) gleitet und an der Stelle mit dem
geringsten Abstand zur ersten Masseelektrode (4) auf die
Masseelektrode (4) überspringt.
4. Zündkerze nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß an einer Zündkerze jeder der unterschiedlichen
Zündfunkenbahnen durch ein Masseelektrodenpaar ausgebildet
ist.
5. Zündkerze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß
die zu einem Paar gehörenden Masseelektroden am zylindri
schen Metallrohr gegenüberliegend angebracht sind.
Priority Applications (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19503223A DE19503223C2 (de) | 1995-02-02 | 1995-02-02 | Zündkerze für eine Brennkraftmaschine |
US08/599,499 US5818152A (en) | 1995-02-02 | 1996-01-24 | Spark plug for an internal combustion engine |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19503223A DE19503223C2 (de) | 1995-02-02 | 1995-02-02 | Zündkerze für eine Brennkraftmaschine |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE19503223A1 DE19503223A1 (de) | 1996-08-08 |
DE19503223C2 true DE19503223C2 (de) | 2000-06-08 |
Family
ID=7752893
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19503223A Expired - Lifetime DE19503223C2 (de) | 1995-02-02 | 1995-02-02 | Zündkerze für eine Brennkraftmaschine |
Country Status (2)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US5818152A (de) |
DE (1) | DE19503223C2 (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE102006033578A1 (de) * | 2006-07-20 | 2008-01-31 | Beru Ag | Zündeinrichtung, insbesondere Zündkerze für eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zur Positionierung von wenigstens einer Masseelektrode in der Zündeinrichtung |
Families Citing this family (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19704524C2 (de) * | 1997-02-06 | 2002-06-20 | Beru Werk Ruprecht Gmbh Co A | Zündkerze für eine Brennkraftmaschine |
JP3269032B2 (ja) * | 1997-09-01 | 2002-03-25 | 日本特殊陶業株式会社 | スパークプラグ及びそれを用いた内燃機関用点火システム |
JP4089012B2 (ja) * | 1997-09-24 | 2008-05-21 | 株式会社デンソー | スパークプラグ |
DE19905771A1 (de) * | 1999-02-12 | 2000-08-17 | Bosch Gmbh Robert | Zündkerze |
DE102004008312A1 (de) * | 2004-02-20 | 2005-11-17 | Wankel Super Tec Gmbh | Kreiskolbenbrennkraftmaschine, ausgelegt für Dieselkraftstoff |
Citations (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2957099A (en) * | 1959-09-18 | 1960-10-18 | Hastings Mfg Co | Spark plugs |
DE1272043B (de) * | 1964-10-07 | 1968-07-04 | Bosch Gmbh Robert | Kombinierte Hochspannungs-Gleitfunken-Zuendkerze |
DE2106893A1 (de) * | 1971-02-13 | 1972-08-31 | Bosch Gmbh Robert | Kombinierte Hochspannungs Luft und Gleitfunken Zündkerze |
EP0470688A1 (de) * | 1990-08-08 | 1992-02-12 | Ngk Spark Plug Co., Ltd | Mehrfachspaltzündkerze für Verbrennungsmotor |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3313972A (en) * | 1964-10-07 | 1967-04-11 | Bosch Gmbh Robert | Spark plug with combined high tension gap and creepage spark gap |
US3725715A (en) * | 1971-07-19 | 1973-04-03 | C Krow | Spark plug |
JPS4985428A (de) * | 1972-12-22 | 1974-08-16 |
-
1995
- 1995-02-02 DE DE19503223A patent/DE19503223C2/de not_active Expired - Lifetime
-
1996
- 1996-01-24 US US08/599,499 patent/US5818152A/en not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2957099A (en) * | 1959-09-18 | 1960-10-18 | Hastings Mfg Co | Spark plugs |
DE1272043B (de) * | 1964-10-07 | 1968-07-04 | Bosch Gmbh Robert | Kombinierte Hochspannungs-Gleitfunken-Zuendkerze |
DE2106893A1 (de) * | 1971-02-13 | 1972-08-31 | Bosch Gmbh Robert | Kombinierte Hochspannungs Luft und Gleitfunken Zündkerze |
EP0470688A1 (de) * | 1990-08-08 | 1992-02-12 | Ngk Spark Plug Co., Ltd | Mehrfachspaltzündkerze für Verbrennungsmotor |
Non-Patent Citations (1)
Title |
---|
DE-Z.: Gute Fahrt 1994, Nr. 7, S. 44-46 * |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE102006033578A1 (de) * | 2006-07-20 | 2008-01-31 | Beru Ag | Zündeinrichtung, insbesondere Zündkerze für eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zur Positionierung von wenigstens einer Masseelektrode in der Zündeinrichtung |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE19503223A1 (de) | 1996-08-08 |
US5818152A (en) | 1998-10-06 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE4422939C2 (de) | Zündkerze für eine Brennkraftmaschine | |
DE19705372C2 (de) | Zündkerze für eine Brennkraftmaschine | |
EP3811474B1 (de) | Vorkammer-zündkerze mit symmetrisch angeordneten masseelektroden an der gehäuseinnenseite | |
DE19849317A1 (de) | Zündkerze für Verbrennungskraftmaschinen | |
DE102006000070A1 (de) | Zündkerze mit einem Schild für eine Erdungselektrode | |
DE3736349C2 (de) | ||
DE69609209T2 (de) | Zündkerze für einen Verbrennungsmotor | |
DE3934012A1 (de) | Zuendkerze zur verwendung in verbrennungs-kraftmaschinen und zuendverfahren bei deren gebraucn | |
EP1028507B1 (de) | Zündkerze | |
DE3230462C2 (de) | Zündsystem für eine Brennkraftmaschine | |
DE19503223C2 (de) | Zündkerze für eine Brennkraftmaschine | |
DE102022208731A1 (de) | Zündkerze mit in die Gehäusewand eingesteckter Masseelektrode und verbesserter Gasdichtheit | |
DE4429272B4 (de) | Zündkerze für einen Verbrennungsmotor | |
DE2922305C2 (de) | Zündkerze | |
DE60222797T3 (de) | Zündkerze | |
DE69820452T2 (de) | Zündkerze | |
DE102006000152B4 (de) | Zündkerze mit niedriger Entladungsspannung und starker Selbstreinigungsfähigkeit | |
DE10329269B4 (de) | Zündkerze mit mindestens zwei Mittelelektroden | |
DE19705373C2 (de) | Verfahren zum Anbringen einer Masseelektrode am Zündkerzenkörper einer Zündkerze | |
DE4105455A1 (de) | An einer zuendkerze anbringbares hilfsmittel | |
DE19704524C2 (de) | Zündkerze für eine Brennkraftmaschine | |
DE60037955T2 (de) | Zündkerze für Verbrennungsmotoren | |
DE3407011A1 (de) | Zuendkerze fuer brennkraftmaschinen | |
DE2734475A1 (de) | Zuendkerze | |
EP0167739B1 (de) | Zündvorrichtung für eine Brennkraftmaschine |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8380 | Miscellaneous part iii |
Free format text: PFANDRECHT |
|
R071 | Expiry of right | ||
R071 | Expiry of right |