DE1863375U

DE1863375U - Auf einen fluessigkeitsstand ansprechendes geraet zum ausloesen einer anzeige.

Info

Publication number: DE1863375U
Application number: DE1962F0022571
Authority: DE
Original assignee: Flight Refuelling Ltd
Current assignee: Mission Systems Wimborne Ltd
Priority date: 1961-08-18
Filing date: 1962-08-18
Publication date: 1962-12-06
Also published as: FR1338548A; DE1248318B; GB945442A

Description

PLIGrHT REFUELLING LIMITED, London, E.G. 4> Painters Hall,

9, Little Trinity Lane, England.

Auf einen Plussigkeitsstand ansprechendes Gerät zum Auslösen

einer Anzeige. <

Die Neuerung betrifft auf eine Früssigkeitshöhe ansprechende Geräte zum Auslösen einer Anzeige, wenn die Flüssigkeitshöhe in einem Tank oder Behälter auf"einen bestiifiaten Wert ansteigt oder fällt oder zum Absperren des· Flüssigkeitsstro.mes in oder aus einem Tank oder Behälter, wenn eine bestimmte Höhe erreicht ist. Der Zweck der Neuerung besteht darin,l^ein einfaches und zuverlässiges Gerät für diese Zwecke vorzusehen.

Gemäß der Neuerung enthält das Gerät einen an einer Führung gleitenden Schwimmer, so daß er mit der Flüssigkeitshöhe in dem Tank oder Behälter ansteigen oder fallen kann, einen von dem Schwimmer getragenen Magnet, von einer magnetischen Kraft auslösbare elektrische Schaltmittel, die in einer festen Lage mit Bezug auf die Führung angeordnet sind, so daß sie von dem Magnet betätigt werden, wenn er sich in einer bestimmten Lage befindet, und elektrische Anzeige- oder Strömungssteuermittel, die in Abhängigkeit von der Schalterbetätigung betätigt werden. Die Führung enthält vorzugsweise ein Rohr, dessen Inneres von dem Inneren des Tanks oder Behälters isoliert ist, und es sind'elektrische'Schaltmittel in dem ^ohr angeordnet.

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Blatt 2 ^zum Schreiben vom 16,8, 62/Ί? ^an:

Auf der Zeichnung ist die !Feuerung beispielsweise dargestellt. Fig. 1 ist ein Schnitt durch ein Gerät nach der Neuerung, "bei

dem eine Anzeigevorrichtung sehematisch dargestellt ist. Pig. 2 zeigt eine weitere Ausführungsform des Gferätes im

Schnitt.

Fig. 3 ist ein Schalteehema für das Gerät nach lig. 2. Fig. 4 zeigt eine der Fig. 2 ähnliehe Ansicht einer weiteren

Ausführungsform.
Fig. 5 ist ein Sehaltdiagramm für das Gerät nach Fig. 4.

Bei Fig. 1, die ein Gerät zum Anzeigen zeigt, daß ein Tank oder ein anderer Behälter bis zu einer erforderlichen Höhe gefüllt ist, ist ein an seinem oberen Ende geschlossenes Rohr 10 an seinem unteren Ende an einer Halteplaite 11 befestigt, die ein Loch in einer nach unten zeigenden Wand des Tankes oder Behälters abschließt, so daß das Rohr 10 nach oben in dem Behälter steht. In dem Rohr 10 ist ein bekannter elektrischer Schalter 12 mit einem Paar magnetischer Zungen 13s14 angeordnet, die in einem vollkommen abgeschlossenen Rohr 15 vorgesehen sind und mit sich überlappenden Enden voneinander weggedrückt werden. Die Enden werden in Berührung miteinander gebracht, wenn sie in einem umgebenden magnetischen Feld liegen. Der Schalter ist in einem elektrischen Stromkreis mLt einer Stromquelle 16 und einer lampe 17 angeordnet, wobei Verbindungen zu dem Schalter herstellende Leiter durch das untere Ende des Rohres 10 herausgeführt sind.

Auf dem äußeren Ende des Rohres 10 verschiebbar ist ein Schwimmer 18, in welchem ein das Rohr umgebender ringförmiger permanenter Magnet 19 angeordnet ist, wobei der Magnet so magnetisiert ist, daß seine Enden entgegengesetzte Polarität haben. Der obere Endverschluß des Rohres 10 besteht aus einer Kappe 21, die sich unter Bildung einer die Aufwärtsbewegung des Schwimmers 18 begrenzenden Schulter nach außen erstreckt. Der Schalter 12 ist in dem ^ohr 10 so gelagert, daß der Magnet in die Schließlage gerade vor oder in der Lage kommt, in y/elcher der Schwimmer 18 mit der Kappe in Eingriff kommt.

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Blatt 3 zum Schreiben vom 1 6 . 8 . 6 2/F an:

Wenn so der Tank leer oder nur bis zu solch einer niedrigen Höhe gefüllt ist, daß sich der Schwimmer 18 unter seiner Schalterschließstellung befindet, ist der Schalter 12 offen und die Anzeigelampe 17 nicht erleuchtet. Durch dem Tank zugeführte Flüssigkeit steigt der Schwimmer an, "bis der Magnet in seine Schalterschließsteilung kommt und die Lampe dann erleuchtet wird, die anzeigte daß die Zuführung von Flüssigkeit abgestoppt werden muß. Die Kappe 21 verhindert, daß der Schwimmer so weit ansteigt, daß sich der Schalter wieder öffnen kann, wenn die Zuführung von Flüssigkeit nicht unmittelbar abgestoppt wird.

Anstelle von oder zusätzlich zu dem Steuern einer Lampe kann der Schalter 12 ein Relais betätigen, welches seinerseits Kontakte in dem Stromkreis der elektrischen Betätigungsmittel für ein Absperrventil steuert, welches die Zuführung von Flüssigkeit zu dem Tank absperrt.

Das Rohr 10 kann auf einer ein Loch in dem oberen Teil eines Tankes verschließenden Halteplatte nach unten hlrabhängen oder sie kann auf einem an der Seitenwand des Tankes befestigten Lager angebracht werden. Darüber hinaus kann der Schwimmer den Schalter schließen, wenn die Flüssigkeit in dem Tank auf eine bestimmte Höhe fallt, anstatt wenn die Flüssigkeit auf eine bestimmte Höhe ansteigt, wodurch ein Leeren anstatt eines Füllens angezeigt wird.

Das in Fig. 1 beschriebene Gerät wird wahrscheinlich im Falle von Wellen der Flüssigkeit in dem Tank die Anzeigelampe an- und abschalten, wenn der Schwimmer infolge der Wellen ansteigt und fällt.

Um diesen Nachteil auszuschalten, werden zwei Schalter verwendet, die bei Flüssigkeitshöhen "betätigt werden, die einen größeren Abstand als die Wellenhöhe voneinander haben und

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Blatt 4 zum Schreiben vom 16.8.62/Έ¹ an:

der elektrische Stromkreis wird so angeordnet, daß die Lampe und bzw. oder das Absperrventil nur dann betätigt werden, wenn sich beide Schalter in ihren bestimmten Stellungen befinden.

Bei Fig. 2, die ein Gerät zum Kontrollieren des Lea?en eines !Dankes zeigt, stehen von einer Platte 22, die eine Öffnung in dem Boden des Tankes schließt, zwei Rohre 23 und 24 nach oben vor.,, die an ihren oberen ^nden geschlossen sind und in verschiedenen Höhen elektrische Schalter 25 und 26 von der gleichen Art wie der Schalter 12 nach Pig. 1 aufweisen. Der Schalter

25 in dem Rohr 23 liegt auf einer größeren Höhe als der Schalter

26 in dem Rohr 24. Ringförmige, permanente Magnete 29 und 31 tragende Schwimmer 27 und 28 sind auf den Rohren 23 und 24 verschiebbar angeordnet, um die Schalter 25 und 26 zu betätigen.

Mit Öffnungen versehene Zylinder 32 und 33 'umgeben die Rohre 23 und 24 und umschließen die Schwimmer 27 und 28, um die Wirkung von Stoßwellen der flüssigkeit auf die Schwimmer zu verringern.

Der Schwimmer 27 w.ird, wenn der Tank mit einer Flüssigkeit gut oberhalb der geringsten Höhe, die angezeigt werden soll, gefüllt ist, in dem oberen Ende des Zylinders 32 oberhalb der Stellung gehalten, bei welcher der Magnet 29 den Schalter 25 schließt. Seine Abwärtsbewegung wird von einem Anschlagring 34 in dem Zylinder 32 begrenzt, so daß er nicht unter eine Lage fallen kann, in welcher er den Schalter 25 geschlossen hält.

Der Schwimmer 28 wird von der Flüssigkeit an dem oberen Ende des Zylinders 33 in gleicher Weise gehalten, bis die Flüssigkeit nahezu auf die gewünschte geringste Höhe fällt und schließt den Schalter 26, wenn er sich nahe dem unteren Ende seines Weges befindet.

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Blatt K zum Schreiben vom -Ig 8.62/F ^an:

Ein auf der ^alteplatte 22 befestigtes Gehäuse 35 enthält ein Relais 36 und die eine Hälfte 37 einer elektrischen Steckverbindung. Der elektrische Stromkreis ist in Fig. 3 dargestellt. Die Schalter 25 und 26 sind parallel angeordnet und eine Seite von jedem Schalter ist an eine elektrische Zuleitung 38 angeschlossen. Ihre anderen Seiten sind mit dem anderen Pol der Zuleitung "bei 39 durch die Spule 40 des Relais 36 verbunden, wobei die Verbindung zwischen dem Schalter 25 und der Relaisspule 40 durch Erregung des Relais geschlossene Kontakte 41 enthält. Das Relais enthält ferner Kontakte 42 und 43 in getrennten elektrischen Stromkreisen zur Betätigung einer Anzeigelampe und eines nicht dargestellten Absperrventiles. Das Absperrventil beendet oder begrenzt den Ausfluß der Flüssigkeit aus dem Tank.

Dieses G-erät arbeitet in folgender Weise. Unter der Annahme, daß der Tank voll ist und geleert wird, befindet sich die Flüssigkeit anfänglich auf solch einer Höhe, daß beide Schwimmer 27 und 28 in ihrer höchsten Lage gehalten werden und beide Schalter 25 und 26 infolgedessen offen sind. Wenn die Flüssigkeitshöhe in dem Tank fällt, erreicht sie eine Stelle, an welcher der Schwimmer 27 damit zu fallen beginnt, und nach einem weiteren Fallen schließt der Magnet 29 den Schalter 25. Das Relais 26 wird jedoch nicht betätigt, da die Kontakte 41 offen bleiben. l?enn die Flüssigkeitshöhe weiter fällt, senkt sich der Schwimmer 28 ab und der Magnet 31 schließt dann gegebenenfalls den Schalter 26, der die Spule 40 des Relais 36 zum Schließen der Kontakte 41, 42 und 43 erregt. Anzeigelampe und Absperrventile werden deshalb betätigt. D_as Sehließen der Kontakte 41 sieht einen Haltestromkreis durch den Schalter 25 für die Relaisspule 40 vor, so daß, wenn der Tank wieder gefüllt ist, das Anzeigelicht nicht ausgelöscht wird, bis sich der Schalter 25 öffnet. Das Absperrventil hat besondere Steuermitteln, die ein Wiederöffnen während des Füllens verhindern.

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Blatt 5 zum Schreiben vom -| 3 ^ g ^ 62/F ^an:

Aus dem Beschriebenen geht hervor, daß das Gerät naeJi den Fig. 2 und 3 mit gewissen Abänderungen dazu benutzt v/erden kann, das Pullen von Tanks anstelle des Leerens zu steuern.

Das Gerät nach den Fig. 4 und 5 ist dazu bestimmt, eine Inzeige vorzusehen, wenn ein Tank mit Flüssigkeit bis zu einer bestimmten Höhe gefüllt ist und den Strom der einströmenden Flüssigkeit abzusperren, wobei des Gerät so angeordnet ist, daß es das Füllen des Tanks auf eine oder zwei verschiedene Höhen steuern kann.

Bei Fig. 4 hängen von einer Haltevorrichtung 44, die eine Öffnung in der oberen Wand des Tanks abschließt, in den Tank zwei Rohre 45 und 46 herab, von denen jedes eine Führung für einen von zwei Schwimmern 47 und 48 bildet, die ringförmige Magnete 49 und 51 tragen. In jedem Rohr sind übereinander zwei magnetisch betätigte Schalter von der oben beschriebenen Art angeordnet, wobei die Schalter in dem Rohr 45 mit 52 und 55 und die Schalter in dem -^ohr 46 mit 54 und 55 bezeichnet sind. Alle Schalter 52,53»54 und 55 sind elastisch in die offene Stellung vorgespannt, zu den Schaltern 53 und 55 sind aber in einer bestimmten Beziehung permanente Magnete 56 und 57 angeordnet, die sie normalerweise in der geschlossenen Lage halten. Die Haltevorrichtung bildet eine Höhlung 58 zur Aufnahme von die Schalter 53₅52 und 54_S55 mit zwei Relais 59 und 61 verbindenden Leitern, wobei die Leitungen aus der Höhlung zum Anschluß an eine elektrische Stromquelle, eine Anzeigelampe und Ventilbetätigungsmittel herausgeführt sind» Die Höhlung 48 ist durch eine Deckplatte 62 abgeschlossen, wobei eine Dichtung 63 für eine flüssigkeitsdichte Verbindung vorgesehen ist.

Fig. 5 zeigt nur die Schalter 52 und 53 und das Relais 59. Sie ist aber so zu verstehen, daß Vorkehrungen für das linsehalten der Schalter 54 und 55 und des Relais 61 in den Stromkreis als Alternative je nachdem getroffen ist, welches

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Blatt 7 zum Schreiben vom 16.8.62/P ^an:

Paar von Schaltern zur Steuerung der Ilüssigkeitshöhe in dem Tank erforderlich ist. Me Schalter 52 und, 53 sind parallel geschaltet und eine Seite von jedem Schalter ist an dem positiven Pol einer Stromquelle "bei 64 und ihre anderen Seiten sind durch die Spule/65 des Relais 59 an den negativen Pol der Quelle bei 66 angeschlossen. Ton der Spule 65 betätigte Relaiskontakte 67 liegen in Reihe mit dem Schalter 53 und andere ebenfalls von der Spule 65 betätigte Relaiskontakte 68 schalten in den Stromkreis bei geschlossenen Schaltern 52 und 53 eine Anzeigelampe und eine Solenoidspule 71 ein, deren Erregung ein Schließen eines Yentiles hervorruft, durch v/elches flüssigkeit dem Tank zugeführt wird.

Unter der Annahme, daß der Tank auf die von den Schaltern

52 und 53 gesteuerte Höhe angefüllt werden soll, werden diese Schalter und ihre zugeordneten Relais an den Anzeigelampen- und Ventilsteuersolenoidstromkreis angeschlossen. Der Schwimmer 47 befindet sich an dem unteren Ende des Rohres 45? der Schalter

53 wird durch den Torspannungsmagneten 56 geschlossen gehalten, und der Schalter 52 ist offen. Die"Relaisspule 65 wird abgeschaltet. Wenn die flüssigkeit in dem Tank ansteigt, so steigt der Schwimmer 47 an, bis der Magnet 47, wenn der Schwimmer den Schalter 53 passiert, dem Magnet 56 entgegenwirkt und ein ■ zeitweiliges Öffnen des Schalters 53 ermöglicht. Der Schalter 53 schließt sich wieder, wenn die flüssigkeit weiter ansteigt und der Einfluß des Magie ten 47 darauf hört auf. Bei einem weiteren Ansteigen der Ilüssigkeitshöhe schließt der Magnet 47 den Schalter 52 und erregt somit zum Schließen der Kontakte 67 und 68 die Relaisspule 65. Durch dieses Schließen leuchtet die Anzeigelampe auf und das Zuführungsventil schließt sich. Wenn die ilüssigkeitshöhe fällt, öffnet sich zuerst Schalter Dadurch aber wird die Relaisspule 65 nicht abgeschaltet, da der Stromkreis durch die Haltekontakte 67 und den Schalter 53 geschlossen bleibt, bis der Schwimmer soweit fällt, daß der Magnet 47 gegenüber dem Schalter liegt.

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Blatt f$ zum Schreiben vom "]6.8.62/F ^an:

Auf diese Weise wird das Helais 59 während des Füllens nicht erregt, bis der obere Schalter 52 geschlossen wird, und wird beim Leeren nicht abgeschaltet, bis der untere Schalter 53 geöffnet wird, so daß Höhenschwankungen aufgrund von Wellen kein unterbrochenes Aufleuchten der Anzeigelampe oder unterbrochenes Schließen des Zuleitungsventils zur Folge haben.

Das in !ig. 4 dargestellte Gerät kann'mit entsprechenden Abänderungen zur Anzeige des Pallens von Flüssigkeit in dem Tank auf eine bestimmte Höhe und bzw. oder zum Absperren des Plüseigkeitsstromes aus dem Tank benutzt werden, wenn die Höhe erreicht ist.

Claims

Schutzansprüche s

Auf den Flüssigkeitsstand ansprechendes Gerät zum Auslösen einer Anzeige, wenn die Flüssigkeitshöhe in einem Tank oder Behälter auf einen bestimmten Wert steigt oder fällt, oder zum Absperren des Flüssigkeitsstromes in oder aus einem Tank oder Behälter nach Erreichen einer bestimmten Höhe, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schwimmer (18,27,28,47,48) an einer Führung mit dem Flüssigkeitsstand im Tank oder Behälter steigend oder fallend angeordnet und mit einem Magnet (19,29,31,56,57) versehen ist und an der Führung von dem vorbeigleitenden Magnet eine schaltbare Schaltvorrichtung angeordnet ist, die in einem Stromkreis mit Anzeigevorrichtung und Absperrventil liegt·

Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung aus einem Rohr (10,23,24,45,46) besteht, dessen Inneres von d.em Innenraum des Tanks oder Behälters isoliert ist, und die elektrische. Schaltvorrichtung in dem Rohr angeordnet ist» Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltvorrichtung einen einzigen Schalter (12,25,26) enthält, der normalerweise offen ist und unter dem Einfluß des Magneten (19»29j31) geschlossen ist.

Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltvorrichtung aus je zwei übereinander angeordneten, magnetisch betätigten Schaltern (52,53,54,55) besteht, wobei die Anzeigevorrichtung oder das Absperrventil so angeordnet sind, daß eine aufeinanderfolgende Betätigung beider Schalter zur Betätigung der Anzeigevorrichtung oder des Absperrventiles erforderlich ist.
Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schalterpaare (52,53;54,55) normalerweise offen sind und für jedes Schalterpaar (52,53?54,55) ein Magnet an einem besonderen Schwimmer (47,48) angeordnet ist.

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