DE1775814C3 - Mischbatterie mit Regulier- bzw. Vorabsperrventil, Rückschlagventil und Sieb enthaltenden Baueinheiten - Google Patents

Description

gut gleitfähigem Kunststoff axial- und drehgesichert angeordnet ist, der durch Eigenfederung und durch die zwischen Steuer- und Mantelhülse um die Eintrittsöffnung (23, 24) herum angeordnete O-Ringdichtung (27) radial zum dichtenden Anliegen gespreizt wird.

7. Mischbatterie nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß durch zusätzliche Anordnung von zwei Kleinbohrungen (28, 29) im Gleitmantel (18), die in der »Ganz geschlossen«-Stellung mit der Öffnungen (13, 14) kommunizieren, und durch Anordnung von diese Kleinbohrungen umgebenden O-Ringdichtungen (30, 31) auf der Steuerhülse (17] Spalträume erzeugt sind, die in der »Ganz geschlossen«-Stellung unter Wasserdruck stehen.

8. Mischbatterie nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Einheit der Steuerhülse mil Gleitmantel usw. (17, 18) und die Einheit des Einsatzhohlkörpers (36, 37) mit Rückschlagventil und Siebe für beide Batteriestutzen — kalt und warm — genau gleich und untereinander austauschbar ausgeführt sind.

9. Mischbatterie nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Abschlußflansch (46] des Einsatzhohlkörpers (36,37) eine Betätigungsein richtung z. B. in Form eines Schlüsselkantes (53) mii Gewindeloch (55) angeordnet ist.

Die Erfindung betrifft eine Mischbatterie, insbeson dere mit Thermostatregelung der Mischtemperatur und einem Gehäuse, an dessen Anschlußöffnungen füi das zufließende Kalt- bzw. Warmwasser jeweils durcl· einen Deckel abgeschlossene Zulaufventilkammern an schließen, die Regulier- bzw. Absperreinrichtungen ein schließen, durch die der Zufluß des Kalt- bzw. Warm wassers reguliert und bei Abnahme des Deckels zwang läufig abgesperrt wird.

Mischbatterien müssen auf der Kalt- und Warm wasserseite zur Vermeidung der Gefahr des Ein strömens von festen Partikeln und des Rück- bzw Überströmens Rückschlagventile mit Sieben haben Diese sind in den Anschlüssen bzw. Wasserführungei der Batterie fest eingebaut und sind selbstverständlicl nicht für eine Regulierung oder Vorabsperrung de: Wasserflusses eingerichtet. Diese fest eingebaute Aus führung hat den Nachteil, daß bei einer notwendigei Instandsetzung der Rückschlagventile, z. B. Auswechs lung der Membranen oder Reinigung der Siebe, jedes mal die ganze Batterie abgeschraubt werden muß ode vor der Batterie gesonderte Absperr- bzw. Regulier ventile vorgeschaltet werden müssen.

In der USA.-Patentschrift 14 85 544 ist eine Misch batterie ausgeführt, bei der in den Zulaufstutzen de Batterie direkt Absperr- bzw. Regulierventile angeord net sind. Nachteilig an dieser Ausbildung ist insbeson dere, daß keine Möglichkeit zur Unterbringung voi Rückschlagventil und Fangsieb gegeben ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Mischbatterie zu schaffen, welche in jedem Anschluß stutzen ohne merkliche Vergrößerung der Bauläng bzw. des Volumens ein mit dem erforderlichen Rück schlagventil und Sieb ausgerüstetes Absperr- bzw Regulierventil hat, und die Kombination dieser beidei Vorrichtungen so auszuführen und anzuordnen, daß da Rückschlagventil mit Sieb ohne Abmontieren um

demontieren der Batterie und ohne irgend eine Nebenirbeit einzig durch Drehen des Absperr- bzw. Regulier-Yentils in die »Ganz geschlossenw-Stellung leicht und aequem ausgebaut und repariert bzw. ausgewechselt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß jede Regulier- bzw. Absperreinrichtung als eine zum Deckel hin offene, an ihrem Umfang beidseitig mit Durcbgangsöffnungen versehene Steuerhülse ausgebildet ist, durch deren Drehung um 90° diese öffnungen zunehmend in bzw. außer Deckung mit entsprechenden Durchgangsöffnungen in der Wand der Zulaufventilkammern gebracht werden, und in dieser Steuerhülse ein ein Rückschlagventil, ein Sieb und den Deckel als Montageeinheit umfassender Einsatzhohlkörper, durch Formschluß in Drehrichtung die Steuerhülse mitnehmend und in axialer Richtung in den Offenstellungen der Steuerhülse unverschiebbar, in der Geschlossenstellung jedoch aus der Zulaufventilkammer und der Hülse aus- und einmontierbar, an- ao geordnet ist.

Die F i g. 1 bis 9 zeigen die Erfindung in einer praktischen Ausführung an einer unter Putz zu montierenden Mischbatterie mit Thermostatregelung, und zwar zeigt

F' g. 1 die gesamte Batterie im Vertikalschnitt, ge- as zeichnet mit einem geschlossenen Absperrventil (linke Kaltseite) und einem geöffneten (rechts Warmseite),

F i g. 2 die Batterie der F i g. 1 in Draufsicht bzw. Sicht auf die Montagewand,

F i g. 3 bis 6 die Steuerhülse mit Details für sich im Vertikalschnitt, der Draufsicht und den Schnitten A-B und C-D

F i g. 7 bis 9 den Einsatzhohlkörper für sich mit Details im Vertikalschnitt, der Draufsicht und der Ansicht von unten ohne Rückschlagventil usw.

1 ist das Betteriegehäuse mit den Einlaufstutzen 2, 3 für Kalt- und Warmwasser, 4, 5 sind die Zulaufkammern, die über das thermostatbetätigte Regelventil auf die Mischkammer 6 und von da durch das im Aufsatz 8 angeordnete Mischwasserführungsrohr 7 längs des Bimetallthermostaten 9 zu den Auslaufstutzen 10 etwa zu Wanne und Brause führen. 11 ist eine Einsatzbuchse zur Lagerung der Steuerhülse 17. Sie ist mit zwei in Ringnuten 12 eingelegten Lötringen in einer entsprechenden Bohrung im Stutzen weich eingelötet. Durch die Anwendung solcher getrennt gefertigter Lagerbuchsen wird eine gießtechnische Vereinfachung und eine wesentliche Erleichterung bei der Bearbeitung durch Fortfall des mehrmaligen Umspannens des sperrigen Batteriegehäusestückes erreicht. Die beiden diametralen Durchlauföffnungen 13 und 14 in der Buchse sind aus später erläutertem Grunde in der Höhenlage gegeneinander versetzt. Die Steuerhülse wird mit dem in die Ringnute 15 eingelegten Sprengring in der Buchse drehbar gehalten. 16 ist eine darüber angeordnete Ringnute, in welcher der später beschriebene, das Rückschlagventil mit Sieb tragende Einsatzhohlkörper 36, 37 mit seitlichen Führungszapfen 45 drehbar gehalten ist.

Die Steuerhülse 17 aus Metall oder Kunststoff (s. F i g. 3 bis 6) hat die konformen und gleichermaßen versetzten Durchgangsöffnungen wie die Buchse 11 und ist mit einer längsgeschlitzten Mantelhülse 18 aus gut gleitfähigem Kunststoff umgeben. Die Mantelhülse ist in der Weise drehfest an der Steuerhülse gehalten, daß eine am Umfang der Steuerhülse angeordnete Axialleiste 19 in den Schlitz 20 der Mantelhülse eingreift (s. F i g. 5). Gegen Axialverschiebung ist sie dadurch gesichert, daß sie in einer Ausnehmung 21 am Umfang der Steuerhülse liegt. Nach außen ist die Steuerhülse mit dem O-Ring 22 abgedichtet 23 ist die Zulaufbohrung ins Innere der Steuerhülse (s. Schnitt A-B in F i g. 5), die zusammen mit der überdeckenden öffnung 24 der Gleitmantelhülse 18 mit der öffnung 13 der Einsatzbuchse kommuniziert, wenn die Steuerhülse in der »Ganz geöffnet«-Stellung steht (s.Fig. 1, rechts). Die diametralen, in der Höhenlage versetzten Ablaufbohrungen 25 und 26 in Steuer- und Gleitmantel-Hülse kommunizieren in dieser Stellung mit der öffnung 14 der Einsatzbuchse. Durch den um die Bohrung 23 heruni angeordneten O-Ring 27 wird diese Bohrung zwischen Steuer- und Gleitmantel-Hülse abgedichtet, gleichzeitig wird durch den O-Ring die federnde Aufspreizung der Gleitmantelhülse verstärkt In den Ebenen A-B und C-D hat die Gleitmantelhülse noch die kleinen Bohrungen 28 und 29 von etwa 2 mm, die von den in der Steuerhülse eingelassenen O-Ringen 30 und 31 umschlossen sind. Sie sind so angeordnet (s. F i g. 5 und 6), daß sie in der »Ganz geschlossenw-Stellung der Steuerhülse mit den öffnungen 13 und 14 der Einsatzbuchse 11 kommunizieren. Einerseits wird durch diese beiden O-Ringe das federnde Aufspreizvermögen der Gleitmantelhülse in allen Stellungen verstärkt. Andererseits stehen die durch die beiden O-Ringe geschaffenen Spalträume 32 und 33 in der »Ganz geschlossen«-Stellung der Steuerhülse mit den Wasserläufen in Verbindung und bewirken durch den Wasserdruck einen Druckausgleich und eine zusätzliche Spreizung der Gleitmantelhülse, so daß beidseitig ein unbedingt sicherer und tröpfelfreier Abschluß erzielt wird. Ein Absatz 34 in der Steuerhülse 17 dient als Auflager für das Ringsieb des nachfolgend zu erläuternden, das Rückschlagventil und Sieb enthaltenden Einsatzhohlkörpers 36, 37 (s. F i g. 7 bis 9), während die vier Ausnehmungen 35 zur drehfesten Kupplung der Steuerhülse 17 mit dem Einsatzhohlkörper mittels der an ihm angeordneten Mitnehmerzapfen 52 dienen.

Der Einsatzhohlkörper besteht aus der Verschlußkappe 36 zum Abschließen der Öffnung der Steuerhülse und dem Rückschlagventilgehäuse 37, das getrennt gefertigt auf dem Gewindestutzen 42 der Verschlußkappe mit Flachdichtung 43 dicht aufgeschraubt ist. Das Rückschlagventilgehäuse trägt auf seinem Umfang über den öffnungen 59 das Ringsieb 38. Der Boden des Rückschlagventilgehäuses ist als Hohlkegel ausgebildet mit mehreren Durchtrittsöffnungen 60. Auf diesem Hohlkegelboden liegt die entsprechend hohlkegelförmige Weichgummimembran 39. Sie ist gehalten durch die in den Bodenzapfen 61 eingeschraubte Stiftschraube 41. Ein zwischen Membran und Boden gelegter, korbartig gelochter, dünner Kunststoffkegel 40 verhindert ein Einziehen der weichen Membran in die relativ großen öffnungen 60. Wenn das Rückschlagventilgehäuse in der Steuerhülse eingesetzt ist. fließt also im »Offen«-Zustand (s.Fig. 1, rechts) das Wasser aus dem obenliegenden Einlaß 23, 24 in der Steuerhülse durch das Sieb 38 und die öffnungen 59 abwärts, passiert durch Bodenöffnungen und Korbstütze das Rückschlagventil 39 und fließt durch den untenliegenden Auslaß 25, 26 zum Mischraum. Die O-Ringc 44 und 62 dienen dabei zur Abdichtung gegen Wasser durchtritt nach außen und nach unten. Wie schon vor her erwähnt, dienen die am Flansch 46 angeordneter seitlichen Zapfen 45 zur Führung und axialen Festle gung des Einsatzhohlkörpers in der Ringnut 16 de Batterie, während die vertikalen Zapfen 52 in die Aus

nehmungen 35 an der Steuerhülse eingreifen und diese bei Drehung mitnehmen. Damit nun ein Herausnehmen und auch Einsetzen des Einsatzhohlkörpers im Hohlraum der Steuerhülse 17 nur dann möglich ist, wenn die Steuerhülse in der »Ganz geschlossen«-Stellung steht, die Steuerhülse also nach beiden Seiten die Durchgangsöffnungen absperrt, ist eine der beiden Ausnehmungen 47 und 48, weiche die Ringnute 16 zum bajonettartigen Einführen der beiden Führungszapfen 45 unterbrechen, lagemäßig so am Umfang angeordnet, daß ein Herausnehmen oder Einsetzen des Einsatzhohlkörpers dann, aber auch nur dann erfolgen kann, wenn die Steuerhülse in der »Ganz geschlossen«-SteI-lung steht (s. F i g. 2, links). Die andere Ausnehmung 48 hat vorteilhaft eine Umfangslänge von 90°, und ein am Flansch 46 angeordneter Stift 49 begrenzt dann den maximalen Drehausschlag an den Anschlägen 50 und 51 auf gerade 90° entsprechend den Stellungen »Ganz geöffnet« und »Ganz geschlossen«.

Zur Betätigung beim Drehen, Herausnehmen usw. trägt der Einsatzhohlkörper 36, 37 z. B. den Schlüsselkant 53 mit einem Gewindeloch 55. Dieses Gewindeloch dient vorteilhaft gleichzeitig bei der in F i g. 1 dargestellten Unterputzbatterie zur Aufnahme der Befestigungsschrauben 56, mit welchen die Wandrosette 57 über dem Schaumstoffpolster 58 an die Montagewanc angezogen wird.

Der durch die Mischbatterie der Erfindung erzieltt technische Forlschritt ist offensichtlich: Die Misch batterie hat ohne merkliche Vergrößerung von Bau länge bzw. -Volumen und ohne Mehraufwand vor Fertigungskosten auf jeder Seite außer dem Rück schlagventil mit Sieb noch ein Regulier- bzw. Absperr ventil. Das Rückschlagventil mit Sieb bildet eine

ίο Montageeinheit, die ohne Abmontieren und ohne Demontieren der Batterie aus- und eingebaut werder kann. Dieser Aus- und Einbau kann nur dann vorge nommen werden, wenn das Regulierventil in der »Gans geschIossen«-Stellung steht und der Wasserfluß beid seitig des Ventiils unterbrochen ist, so daß eine ander weitige Absperrung nicht notwendig ist. Staudrücke Rückschläge oder ein Oberlauf von Wasser aus einer ir die andere Zuleitung sind bei Ausbau eines oder aucl· beider Rückschlagventile in jedem Falle ausgeschlos sen. Bei Mischbatterien mit Thermostatregelung kanr zum Reparieren, Auswechseln u.dgl. der Thermostat teile ein Aus- und Einbau am Thermostaten ohne Ab montieren der Elatterie vorgenommen werden, was be sonders bei Unterputzbatterien einen großen Vortei bringt.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

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Claims (6)

17 Patentansprüche:

1. Mischbatterie, insbesondere mit Thermostatregelung der Mischtemperatur, mit einem Gehäuse, an dessen Anschlußöffnungen für das zufließende Kalt- bzw. Warmwasser jeweils durch einen Deckel abgeschlossene Zulaufventilkammern anschließen, die Regulier- bzw. Absperreinrichtungen einschließen, durch die der Zufluß des Kalt- bzw. Warm- wassers reguliert und bei Abnahme des Deckels zwangläufig abgesperrt wird, dadurch gekennzeichnet, daß jede Regulier- bzw. Absperreinrichtung als eine zum Deckel (36) hin offene, an ihrem Umfang beidseitig mit Durchgangsöff- nungen (23,25) versehene Steuerhülse (17) ausgebildet ist, durch deren Drehung um 90° diese öffnungen (23, 25) zunehmend in bzw. außer Deckung mit entsprechenden Durchgangsöffnungen (13, 14) in der Wand der Zulaufventilkammern (4, 5) ge- »ο bracht werden, und in dieser Steuerhülse (17) ein ein Rückschlagventil (37, 39, 40), ein Sieb (38) und den Deckel (36) als Montageeinheit umfassender Einsatzhohlkörper durch Formschluß in Drehrichtung die Steuerhülse (17) mitnehmend und in axialer as Richtung in den Offenstellungen der Steuerhülse (17) unverschiebbar, in der Geschlossenstellung jedoch aus der Zulaufventilkammer (4,5) und der Hülse (17) aus- und einmontierbar, angeordnet ist.

2. Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatzhohlkörper (36,37) an seinem Abschlußflansch (46) zur Mitdrehung der Steuerhülse (17) in Ausnehmungen (35) eingreifende Stirnzapfen (52) trägt und mit seitlichen Führungszapfen (45) in einer am Batteriestutzen angeordne- ten Ringnut (16) geführt ist, welche durch Anordnung von am Umfang passend angeordneten und bemessenen Ausnehmungen (47,48) ein bajonettartiges Herausziehen und Einstecken nur in der »Ganz geschlossen«-Stellung der Steuerhülse gestattet.

3. Mischbatterie nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden diametralen Steueröffnungen (23, 25) der Steuerhülse (17) und die korrespondierenden ihrer Lagerstelle in der Höhenlage um ein derartiges Maß versetzt sind, daß der Wasserdurchfluß aus der einen öffnung (23) durch eine am Umfang des Hohlkörpers (36,37) angeordnete Siebhülse (38) in den Innenraum des Körpers und von da über das an seinem- Boden angeordnete Rückschlagventil (39) zur anderen öffnung (25) stattfinden kann.

4. Mischbatterie nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatzhohlkörper aus zwei getrennt gefertigten und z. B. durch Sch raubung zu einem Montageteil vereinigten Teilen, der Verschlußkappe (36) und dem Ventilgehäuse (37), hergestellt ist.

5. Mischbatterie nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerstelle für die Steuerhülse (17) als getrennt gefertigte, die Durchlauföffnungen (13,14) tragende Buchse (U) ausgeführt und in einer entsprechenden Bohrung im Anschlußstutzen vorzugsweise mit Lötringen (12) gedichtet befestigt ist. «₅

6. Mischbatterie nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Steuerhülse (17) ein längsgeschlitzter, federnder Gleitmantel (18) aus 814 3