DE1760171C3 - Vorrichtung zur Herstellung von Windeln für den einmaligen Gebrauch - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Herstellung von Windeln für den einmaligen Gebrauch, bestehend aus einem auf einer dünnen flexiblen Kunststoffolie befestigten Absorptionskörper.

Vorrichtungen zum Herstellen von Windeln, welche aus einem von einem dünnen flexiblen Gaze-Streifen umkleideten Absorptionskörper bestehen, sind bekannt. Schwierigkeiten im Fertigungsablauf treten selbst bei hohen Produktionsgeschwindigkeiten bei derartigen Vorrichtungen kaum auf, da die dünnen flexiblen Gaze-Streifen in bezug auf den Reibungskoeffizienten und das Verhalten bei der Förderung zwischen Bändern und Walzen fast die gleichen Eigenschaften wie die Absorptionskörper aufweisen.

Anders ist dies beim Zusammenführen von Absorptionskörpern mit dünnen flexiblen Kunststoffolien, da aufgrund des unterschiedlichen Reibungskoeffizienten und des verschiedenen Verhaltens bei der Förderung zwischen Bändern und Walzen die Kunststoffolienbahn insbesondere bei hohen Produktionsgeschwindigkeiten eine Tendenz, zum Kräuseln aufweist. Es besteht daher bereits bei der geringsten Störung die Gefahr, daß sich die Kunststoffolien übereinanderlcgen, wodurch hohe Ausschußquoten entstehen bzw. ein Stillsetzen der Vorrichtung notwendig wird.

Diese Schwierigkeiten werden noch dadurch verstärkt, daß die dünnen flexiblen Kunststoffolienbahnen an ihren Kanten mit für Windelhöschen notwendigen Aussparungen versehen werden müssen. Solche Aussparungen schwächen den Querschnitt der Kunststoffo-

ϊ lienbahn stellenweise, so daß sich ihre Dehnbarkeit periodisch verändert Dies führt insbesondere bei hohen Produktionsgeschwindigkeiten leicht zu Kräuselungen und dadurch zu Störungen im Produktionsablauf.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrich-

") tung zur Herstellung von Windeln für den einmaligen Gebrauch zu schaffen, die bei möglichst einfachem mechanischem Aufbau eine beträchtliche Erhöhung der Produktionsgeschwindigkeiten zuläßt und eine geringe Störanfälligkeit aufweist

'■> Dieses Ziel wird erfindungsgemäß durch die Kombination folgender Merkmale erreicht: daß ein endloses perforiertes Förderband zum Abziehen und Befördern einer dünnen flexiblen Kunststoffolienbahn von einem Folienbahnlager vorgesehen ist, daß auf der der

-'» Folienbahn entgegengesetzten Seite des Förderbandes ein Saugkasten zur Ausübung einer die Foiienbahn gegen das Förderband druckende Saugkraft vorgesehen ist, daß zum Ausschneiden von Aussparungen an den einander gegenüberliegenden Kanten der Bahn ein

·2ϊ Rollenpaar vorgesehen ist, dessen eine Rolle mit einer Schnittkante ausgestattet ist, wobei das Rollenpaar derart angeordnet ist, daß der Schnitt an der Bahn unmittelbar dann erfolgt, wenn die Bahn das Förderband verläßt, ferner daß Einrichtungen zum Anfördern und Aufbringen von einer Mehrzahl von Absorptionskörpern auf die Bahn nach dem Verlassen des Rolienpaares vorgesehen sind, daß vor dem Aufbringen der Absorptionskörper auf die Bahn Einrichtungen zum Aufbringen eines Klebstoffes zwischen Bahn und die

i> Absorptionskörper vorgesehen sind, und daß Einrichtungen zum Trennen der Bahn in eine Vielzahl von mit je einem aufgeklebten Absorptionskörper versehenen Längen vorgesehen sind.
Durch die erfindungsgemüße Kombination ist eine

⁴⁽¹ Vorrichtung geschaffen, bei der die eingangs geschilderten Schwierigkeiten nicht mehr auftreten. Aufgrund der erfindungsgemäßen Anordnung des perforierten Bandförderers mit Saugtasten, der nachgeschalteten Schneidvorrichtung für die Aussparungen, der Einrich-

^ tung zum Anfördern und Aufbringen der Absorptionskörper auf die Folie, der Einrichtung zum Aufbringen des Klebstoffes und der Einrichtung zum Trennen der Folien in eine Vielzahl von mit je einem aufgeklebten Absorptionskörper versehenen Längen, kann ein

^r*i Kräuseln oder ein Übereinanderschlagen der dünnen flexiblen Kunststoffolienbahn nicht auftreten. Ausschußprodukte und Produktionsunterbrechungen werden somit praktisch vermieden.

Weiterhin ist es zweckmäßig, eine Preßeinrichtung

^r>^r· zum Aufpressen der Absorptionskörper auf die Kunststoffolienbahn vorzusehen. Damit wird nicht nur ein Verschieben der Absorptionskörper auf der Kunststoffolienbahn bei hohen Produktionsgeschwindigkeiten verhindert, sondern auch die Durchführung

<>» von zusätzlichen Arbeitsgängen, wie beispielsweise Präge- oder Klebevorgänge ermöglicht.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. In dieser zeigt

b^r> F i g. I eine Seitenansicht der Vorrichtung und

Fig.2 eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäß Fig. 1.
Wie die Fig. 1 und 2 zeigt besteht die Vorrichtung

aus drei verschiedenen Haupteinheiten, nämlich aus einer Einheit I für die Herstellung und Vorwärtsbewegung eines endlosen Streifens oder einer endlosen Bahn aus Absorptionskörpern 24, aus einer Einheit 2 zum Schneiden der endlosen Bahn von Absorptionskörpern in einzelne Absorptionskörper 24, die an ihren Enden gepreßt und geprägt sind, und aus einer Einheit 3 für die Vorwärtsbewegung der Bahn aus dem Kunststoffmaterial. Jede der drei verschiedenen Einheiten i, 2, 3 ist jeweils mit einem Rahmen 4, 5 und 6 versehen. Die einzelnen Rahmen können miteinander verbunden sein. Es ist auch möglich, die drei Haupteinheiten auf und innerhalb eines gemeinsamen Rahmens anzuordnen. Unabhängig davon, ob die Vorrichtung mit einem gemeinsamen Rahmen versehen ist oder ob die drei verschiedenen Haupteinheiten jeweils mit einem gesonderten Rahmen versehen sind, können angeschweißte Träger verwendet werden, um eine einheitliche Rahmenstruktur zu bilden. Der Rahmen oder die Rahmen ist bzw. sind vorzugsweise mit einer Schutzabdeckung versehen, die aus abnehmbaren Platten besteht. Die Einheit 1 für die Herstellung und Vorwärtsbewegung eines kontinuierlichen Streifens oder einer kontinuierlichen Bahn aus Absorptionskörpern 24 besteht aus einer Wattebildungseinrichtung 7 bekannter Bauart, welche oberhalb des Rahmens 4 angeordnet ist. Die Einrichtung 7 weist ein endloses perforiertes Förderband 8 auf, das im oberen Teil des Rahmens 4 angeordnet ist und sich über einen Saugkasten 9 erstreckt. Der Saugkasten 9 ist zum Band hin offen und im oberen Teil des Rahmens 4 befestigt. Ein im Saugkasten 9 vorhandener Unterdruck übt eine Saugwirkung auf das Band 8 aus. Die Saugkraft wird für zwei Zwecke verwendet. Erstens hält sie eine erste Bahn 10 aus Zellulosegewebematerial auf dem Band 8 fest, so daß dieses Band die Bahn 10 von einer Vorratsrolle, oder einer ähnlichen Einrichtung, die stromaufwärts der genannten Vorrichtung angeordnet ist, in die Vorrichtung hineinführen kann. Zweitens wirkt die Saugkraft auch durch die erste Gewebebahn 10 und hält dadurch eine Watte 12 aus verfaserter Zellulose oder ähnlichem, die durch den Wattebildner 7 hergestellt worden ist, auf der ersten Gewebebahn 10 und auf dem Band 8 fest, wodurch die Bahn 10 und die Watte 12 durch die Vorrichtung bewegt werden. Das Band 8 und der Wattebildner 7 werden synchron über eine Transmission und durch einen Umwandler gesteuerten Gleichstrommotor angetrieben. In der Nähe des stromabwärtigen Endes der Einheit 1 ist eine Umlenkrolle 13 vorgesehen, die an der Oberseite des Rahmens 4 angeordnet ist und sich nahezu im rechten Winkel über das Band"«) unter Einhaltung eines Abstandes vom Band 8 erstreckt, der im wesentlichen der gemeinsamen Dicke der Bahn 10 und der Watte 12 entspricht. Der Zweck dieser Umlenkrolle 13 besteht darin, eine zweite Bahn 14 aus einem Zellulosegewebe umzulenken, das von einer Vorratsrolle 15 abgezogen wird, die an der Oberseite der Vorrichtung angeordnet ist, wobei die Bahn 14 über die Watte 12 gezogen wird. Die Vorratsrolle, auf der das zweite Gewebe 14 aufgewikkelt ist, ist auf einem Bock 16 aufgehängt, der an einem Ende durch das Gehäuse des Wattebildners 7 und am anderen Ende durch einen Tragarm 17, welcher am Rahmen 5 der Einheit 12 befestigt ist, getragen werden kann. Der Bock 10 trägt weiterhin eine Vorratsrolle 18 für eine dritte Bahn 19 aus einem dünnen faserigen netzähnlichen Material, beispielsweise einem nichtgewebten Material. Diese Bahn 19 wird von der Vorratsrolle 18 um eine Umlenkrolle 20 geführt, die an der Oberseite des Rahmens 5 befestigt ist und sich in einem zweckmäßigen Abstand oberhalb des Streifens aus Absorptionskörpern 24 in rechten Winkeln zur Förderrichtung des Streifens erstreckt, welcher sich zu diesem Zeitpunkt aus zwei Bahnen 10 und 14 aus Gewebe oder einem ähnlichen Material und aus der Bahn 12 zusammensetzt. Die Bahn wird weiter durch eine bekannte Faltungseinrichtung 21 vorwärtsbewegt, die an der Oberseite der Einheit 2 angeordnet ist, so daß der Streifen aus Absorptionskörpern 24 durch diese Vorrichtung 21 hindurchläuft. Die Bahn 19, die aus einem dünnen faserigen netzartigen Material besteht, wird dabei durch die Faltungseinrichtung 21 über die zwei sich in Längsrichtung erstreckenden Ränder des Streifens aus Absorptionskörpern 24 nach unten und unterhalb der ersten Gewebebahn 10 nach innen gefaltet Wenn die Bahn 19 unter die erste Gewebebahn 10 gefaltet worden ist, dann ist der endlose Streifen 22 aus Absorptionskörpern 24 fertig. l?ie Umlenkrolle 20, die in F i g. I zu sehen ist, ist in Querrichtung zu einem zweiten endlosen Förderband 23 angeordnet, welches im oberen Teil des Rahmens 5 der Einheit 2 vorgesehen ist, und sich an das Band 8 der Einheit 1 anschließt Trotz der Tatsache, daß aus Gründen der Einfachheit das genannte Band 23, die Umlenkrolle 20 und die Faltungseinrichtung 21 bei der gezeigten Ausführungsform in oder auf der Einheit angeordnet sind, steht die Funktion dieser Teile mit der Einheit 1 für die Herstellung und Vorwärtsbewegung des endlosen Streifens 22 aus Absorptionskörpern 24 im Zusammenhang. Das Förderband 23 bewegt sich synchron mit dem Wattebildner 7 und dem Förderband 8 und wird mit einer Transmission vom Förderband 8 in der Einheit 1 angetrieben.

Die Einheit 2. welche den Streifen 22 aus Absorptionskörpern in einzelne Absorptionskörper 24 schneidet, die an ihren Enden gepreßt und geprägt werden, weist - zusätzlich zu den obengenannten Teilen 20, 21 und 23, die bei der gezeigten Ausführungsform eigentlich zur Einheit 1 gehören und nur der Einfachheit halber in oder auf der Einheit 2 angeordnet sind — im wesentlichen zwei Paare von zusammenarbeitenden Rollen 25,26 und 27, 28 auf, von denen eines hinterhalb dem anderen an der Oberseite des Rahmens befestigt ist, so daß der Streifen 22 aus Absorptionskörpern zwischen den Rollen 25—28 eines jeden Rollenpaares 25, 26; 27, 28 hindurchläuft. Die Rollen 25-28 sind annähernd in rechten Winkeln zu dem Streifen aus den Absorptionskörpern angeordnet. Die Rollen 25, 26 des ersten Rollenpaars sind um ihre Außenfläche mit Preß- und Prägelementen 29 versehen, die sich in Längsrichtung der Rollen erstrecken, und die Rollen 27, 28 des zweiten Rollenpaares sind an ihrer Außenfläche mit Schneidekanten 30 versehen, die sich ebenfalls in Längsrichtung zu den Rollen erstrecken. Die Einheit 2 kann anstelle eines gesonderten Rollenpaares für Preß- und Prägezwecke und eines gesonderten Rollenpaares für Schneidzwecite in gewissen Fällen nur ein Paar zusammenarbeitender Rollen aufweisen, die in diesem Falle an ihrer Außenfläche mit Preß- und Prägeelementen sowie auch mit Schneidekanten verliehen sind, die sich alle in Längsrichtung der Rollen erstrecken. Die beiden Rollenpaare 25, 26 und 27, 28 werden in bekannter Weise mit Hilfe eines an der Unterseite des Rahmens 5 angeordneten Elektromotors 29 angetrieben, wobei die Antriebswelle des Motors mit einem ebenfalls an der Unterseite des Rahmens 5 befestigten

Schneckengetriebe 30 verbunden ist, wobei sich Kettentransmissionen 33 und 34 zu den Rollenpaaren 25,26 und 27,28 erstrecken. Von dem Schneckengetriebe 30 aus verläuft eine Welle 31 zu einem ähnlichen Schneckengetriebe 32, das im unteren Teil der Einheit 3 im Rahmen 6 angeordnet ist. Eine Halterolle 35 ist frei drehbar zwischen dem Tragarm 17 und dem Rollenpaar 25, 26 — oder auch direkt am Tragarm 17 — befestigt und erstreckt sich quer über den Streifen 22 aus Absorptionskörpern 24 und liegt an diesem an. Die Halterolle 35 ist oberhalb der stromabwärtigen Umlenkrolle 36 des Förderbandes 23 angeordnet, und hält die Bahnen und die Watte im Streifen stromaufwärts des Rollenpaares 25, 26 zusammen, in welchem Paar der Streifen an den Stellen gepreßt und geprägt wird, wo er später in einzelne Absorptionskörper 24 zerschnitten werden soll. Die Preßung und Prägung

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Watte in den Absorptionskörpern zu vereinigen.

Eine zweite Halterolle 37 ist frei drehbar zwischen den Rollenpaaren 25, 26 und 27, 28, beispielsweise an einem der Halterahmen für die genannten Rollenpaare befestigt und erstreckt sich quer über den Streifen 22 aus Absorptionskörpern 24 und liegt an diesem an. Die Halterolle 37 ist zentral über einer damit zusammenarbeitenden angetriebenen Rolle 38 befestigt, die an der unteren Oberfläche des Streifens aus Absorptionskörpern 24 anliegt und die Vorwärtsbewegung des Streifens zu dem Rollenpaar 27,28 unterstützt, zwischen welchen Rollen der Streifen in einzelne Absorptionskörper 24 von geeigneter Länge geschnitten wird, wobei die Enden der einzelnen Absorptionskörper 24 gepreßt und geprägt werden. Die Absorptionskörper 24 werden, nachdem sie in Längen geschnitten worden sind, von dem Rollenpaar 27, 28 und mit Hilfe eines dritten endlosen Förderbandes 40 vorwärtsbewegt, welches Förderband mit Trägern 39 ausgerüstet ist. und welches in Ausrichtung mit den vorher erwähnten Förderbändern 10 und 23 angeordnet ist. Die stromaufwärtige Umlenkrolle 41 des Förderbandes 40 ist in der Nachbarschaft zu der Stelle angeordnet, wo die Absorptionskörper 24 das Rollenpaar 27, 28 verlassen. Eine dritte Halterolle 42 ist in geeigneter Weise frei drehbar, beispielsweise am Halterahmen des letztgenannten Rollenpaares, befestigt und erstreckt sich quer zum Streifen der Absorptionskörper 24 und ist gegenüberliegend der stromaufwärtigen Umlenkrolle 41 des Förderbandes 40 befestigt. Obwohl das Förderband 40 derart angeordnet ist, daß sein stromaufwärtiges Ende im oberen Teil der Einheit 2 vorliegt, so erstreckt sich doch der größere Teil des Bandes 40 über die Einheit 3, in welcher das stromabwärtige Ende des Bandes 40 angeordnet ist. Das Band 40 wird in geeigneter Weise mit Hilfe einer Kettentransmission vom Schneckengetriebe 30 aus angetrieben, das im unteren Teil der Einheit 2 angeordnet ist, d. h. also, daß das Band 40 synchron mit dem Rollenpaar 25, 26 und 27, 28 zum Pressen und Prägen sowie auch zum Schneiden des Streifens in einzelne Absorptionskörper angetrieben wird. Wie bereits erwähnt, werden die Bänder 8 und 23 andererseits auch synchron mit dem Wattebildner 7 angetrieben.

Die Einheit 3 für die Vorwärtsbewegung der Bahn 43 aus iCunststoiimaterial, weiche, um sie gegenüber der Haut unschädlich zu machen, ein mit Kunststoff beschichtetes Zellulosegewebe sein kann oder auch aus Polyäthylen, Polyvinylchlorid oder ähnlichem bestehen

kann, trägt zusätzlich zur eigentlichen Einrichtung für die Vorwärtsbewegung der Kunststoffbahn 43 auch das Förderband 40 und hält dieses in unmittelbarer Verbindung mit der Schneideeinrichtung. Halterippen sind auf dem Band 40 in gleichmäßigem Abstand angeordnet, um die einzelnen Absorptionskörper 24, die vom Band 22 abgeschnitten worden sind, zu einem Ort zu führen, wo die Körper mit der Kunststoffbahn 43 vereinigt werden. Die Einrichtung, die die Kunststoffbahn 43 vorwärtsbewegt, besteht im wesentlichen aus einem perforierten endlosen Förderband 44, welches in der Ebene des oberen Teils des Rahmens 6 befestigt ist und in der gleichen Richtung wie das Förderband 40, aber unterhalb demselben, über einen Saugkasten 45 verläuft, der sich zum Band hin öffnet. Der Saugkasten 45 ist in ähnlicher Weise wie das Band 44 im oberen Teil des Rahmens 6 angeordnet. Ein Unterdruck wird im c_n..»L_nr>»_n λιζ .„i„„ki«L.i>.. J-. _:__ c_.._...:_!,..„„ t^uugnutiti.11 -T*r aui ι ν«-ιιι\.ι naiit.ii, uw vitib Ljaug π Μ nuiig auf das Band 44 ausübt. Durch die Saugkraft wird die Kunststoffbahn 43 gegen das Band gedrückt, so daß das Band 44 die Bahn 43 in eine Vorrichtung von einer Vorratsrolle 46' ausgehend bewegen kann, die die Bahn

43 trägt und die im Rahmen 6, beispielsweise unterhalb des Saugkastens 45, angeordnet ist. Zusätzlich zum Band

44 wird die Kunststoffbahn 43 auch durch eine Rolle 46 vorwärtsbewegt, die als Umlenkrolle und als Zuführrolle dient <nd die stromabwärts zum Band 44 am Rahmen 6 befestigt ist. Die Kunststoffbahn 43 und die Absorptionskörper 24 werden abschließend zwischen einem Paar von angetriebenen Hi'te- und Zuführrollen 47,48 zusammengeführt, welche Rollen in bezug auf die Rolle 46 stromabwärts und hinterhalb der Stelle angeordnet sind, wo die Kunststoffbahn 43 und die einzelnen Absorptionskörper 24 sich treffen. Alle Einrichtungen für die Vorwärtsbewegung der Kunststoffbahn 43, d. h. das Förderband 44 und die Rollen 46, 47 und 48 werden synchron über eine Transmission vom Schneckengetriebe 32 im unteren Teil des Rahmens 6 aus durch den Motor 29 angetrieben. Dadurch, daß das Schneckengetriebe 32 direkt mit dem Schneckengetriebe 30 mit Hilfe der Welle 31 gekuppelt ist, werden die genannten Vorwärtsbewegungseinrichtungen für die Kunststoffbahn 43 ebenfalls synchron mit dem Band 40, für die Vorwärtsbewegung der abgeschnittenen einzelnen Absorptionskörper 24 und mit den Rollenpaaren 25, 26 und 27, 28 für die Bewirkung der Pressung und Prägung des Absorptionskörperstreifens 22 und für das Zerschneiden des genannten Streifens in einzelne Absorptionskörper angetrieben.

Entlang des Zuführwegs für die Kunststoffba¹ η 43 sind Einrichtungen 49,50, die einander gegenüberliegen, an jeder Seitenkante der Bahn 43 vorgesehen, weiche Klebstoffstreifen auf die Bahn 43 aufbringen, währenddessen diese durch die Vorrichtung hindurchläuft Bei der gezeigten Ausführungsform sind die beiden Einrichtungen 49, 50 an der Oberseite des Rahmens 6 angeordnet,, so daß sie über die Kunststoffbahn 43 innerhalb des Bereichs, den das Förderband 44 einnimmt, vorspringen. Eine Einrichtung 51 ist ebenfalls entlang des Zulaufweges der Kunststoffbahn 43 vorgesehen, welche einen KJebstoff an den Stellen auf die Bahn 43 aufbringt, wo die Absorptionskörper 24 auf der Bahn 43 befestigt werden sollea Die Einrichtung 51 kann, wie in F i g. 1 gezeigt, am Rahmen 6 befestigt sein und an der Kunststoffbahn 43 anliegen, auf welcher sie Kunststoffflecken an den entsprechenden Stellen anbringt Die Einrichtung 51 muß natürlich stromaufwärts des Ortes angeordnet sein, wo die Kunststoffbahn

4.3 die einzelnen Absorptionskörper 24 aufnimmt, und in zweckmäßiger Weise auch stromabwärts der Rolle 46, da ansonsten ein Teil des Klebstoffs an den Rollen kleben bleibt, wodurch die Zuführung der Bahn beeinträchtigt würde. Die Abgabe von Klebstoff aus der Einrichtung 51 kann mit einem elektrischen Signal gestein, t werden, das durch einen Absorptionskörper 24 ausgelöst wird, für welchen der Klebstoff bestimmt ist, wenn der Absorptionskörper 24 durch das Band 40 zu der Stelle vorwärtsbewegt wird, an der er mit der Kunststoffbahn vereinigt werden soll. Das elektrische Signal wird in äußerst einfacher Weise durch einen Schalter erzeugt, der entlang des Wegs des Bandes 40 angeordnet ist, und zwar im gleichen Abstand vom Treffpunkt wie der Abstand der Einrichtung 51 entlang des Bewegungswegs der Kunststoffbahn 43 vom genannten Treffpunkt. Der Schalter ist mit einem einzelnen Absorptionskörper 24 und die Kunststoffbahn 43 einander treffen, und wo die Druckeinrichtung ebenfalls angeordnet ist. Die Druckeinrichtung besitzt ein Führungsplattenelement 55, welches die Absorptionskörper 24 gegen die Kunststoffbahn 43 drückt. Um eine nachfolgende Stapelung und Verpackung der Windeln zu erleichtern, ist die Druckeinrichtung oder das Führungselement 55 derart konstruiert, daß, während die Absorptionskörper 24 auf die Kunststoffbahn 43 gepreßt werden, gleichzeitig in bekannter Weise die Teile der Bahn 43 gefaltet und übeieinandergeschlagen werden, die sich entlang den .Seiten der Längskanlen der Absorptionskörper 24 über diese hinaus erstrecken.

Nachdem die Absorptionskörper 24 auf der Kunststoffbahn 43 in dem Führungsplattenelement 55 befestigt worden sind und die Randteile der Bahn 43

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24 berührt, wenn er auf dem Band 40 am Schalter vorbeiläuft.

Bevor die Kunststoffbahn 43 mit Klebstoff für die Befestigung der Absorptionskörper 24 belieferi wird, ist es zweckmäßig, die genannte Bahn 43 mit Aussparungen entlang den Seitenkanten zu versehen, welche dem fertigen Windelhalter eine Form verleihen, die dem Körper des Kindes entspricht. Diese Aussparungen sind in regelmäßigen Abständen in Längsrichtung der Seitenkanten der Bahn 43 gemacht, wobei die Aussparungen gegenüberliegt. Für diesen Zweck ist eine S^hneiderolleneinrichtung 52 entlang des Laufwegs so der Kunststoffbahn 43 auf dem Rahmen 6 vorgesehen, und zwar zwischen dem stromabwärtigen Ende des Bandes 14 und der Rolle 46. Die Schneiderolleneinrichtung besitzt zwei zusammenarbeitende Rollen 53, 54, zwischen denen die Kunststoffbahn 43 hindurchläuft. Die eine Rolle 53 ist mit einer glatten Walzenoberfläche versehen, und die zweite Rolle 54 weist Schneideränder 55 auf, die sich rund um die Walzenoberfläche erstrecken. Jeweils eine Schneidekante ist in der Nachbarschaft eines jeden Endes der Rolle 54 *o vnropwhpn u/rvhpi dip beiden Kanten in einer F.henp angeordnet sind, die zu der Rolle geneigt ist, so daß die beiden Kanten auf einer Rollenhälfte einen kleinsten Abstand aufweisen, während die beiden Kanten an der diametral gegenüberliegenden Rollenhälfte einen großten Abstand voneinander aufweisen. Die Schneideeinrichtung 52 wird durch den Motor 29 mit einer Kettentransmission und einem Schneckengetriebe 32 angetrieben. Dies bedeutet, daß die Schneiderolleneinrichtung synchron mit der Vorwärtsbewegeeinrichtung für die Kunststoffbahn 43 und die einzelnen abgetrennten Absorptionskörper 24 arbeitet.

Anschließend an die Anbringung der Aussparungen in der Kunststoffbahn 43 und der Aufbringung des Klebstoffes, was in der Mitte zwischen zwei einander gegenüberliegenden Paaren von Aussparungen an den Seitenkanten der Bahn 43 geschieht, wird der entsprechende Absorptionskörper 24 an der entsprechenden Stelle auf die Kunststoffbahn 43 gedrückt, deren Längsachse in Längsrichtung der Bahn 43 liegt Dies wird an dem Ort bewirkt, wo die abgetrennten wurden, wird die übereinandergeschlagene Kunststoffbahn 43 gemeinsam mit den Absorptionskörpern 24, die daran festgeklebt sind, durch das vorher erwähnte Rollenpaar 47, 48 in eine Schneideeinrichtung 56 eingeführt, welche in der gezeigten Ausführungsform ein Rollenpaar 57, 58 aufweist, welches mit Messern versehen ist und welches durch den Motor 29 mit einer Kettentransmission vom Schneckengetriebe 30 aus angetrieben wird. Dabei wird die Kunststoffbahn 43 in für Windeln geeigente Längen geschnitten. Die auf diese Weise gefalteten Windeln werden dann zwischen einem Rollenpaar 59, 60 auf ein Förderband ausgestoßen, um dann aus der Vorrichtung herausgeführt zu werden.

Aus der obigen Beschreibung geht hervor, daß alle Einrichtungen in der Vorrichtung, die zur Vorwärtsbewegung der abgetrennten einzelnen Absorptionskörper 24 auf der Kunststoffbahn 43 dienen, und auch alle Einrichtungen zum Abschneiden des Absorptionskörperstreifens in einzelne Absorptionskörper 24, wobei die Enden derselben gepreßt und geprägt werden, und schließlich auch die Einrichtungen für die Aufbringung der Klebstoffstreifen, die Schneiderolleneinrichtune und die Einrichtung zum Abschneider der Kunststoffbahn, samt und sonders synchron miteinander durch eine Kettentransmission von einem Schneckengetriebesystem aus angetrieben werden, das im unteren Teil der Vorrichtung vorgesehen ist und durch einen elektrischen Motor angetrieben wird, während andererseits alle Vorrichtungen, die zur Vorwärtsbewegung des endlosen Absorptionskörperstreifens dienen, synchron durch einen anderen Elektromotor angetrieben werden. Durch die Steuerung der Geschwindigkeit des zuletzt erwähnten Elektromotors und die Aufrechierhaiiung einer konstanten Geschwindigkeit des ersterwähnten Elektromotors ist es möglich, individuelle Absorptionskörper 24 mit verschiedenen Längen herzustellen.

Der Kunststoffabfall, der an den Schneiderolleneinrichtungen 52 erzeugt wird, k?nn an dieser Stelle durch eine Saugeinrichtung gesammelt werden, so daß der Abfall nicht mit der Kunststoffbahn mitgeführt wird und eine Stillegung der Anlage notwendig machen kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zur Herstellung von Windeln für den einmaligen Gebrauch, bestehend aus einem auf einer dünnen flexiblen Kunststoffolie befestigten Absorptionskörper, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: daß ein endloses perforiertes Förderband (44) zum Abziehen und Befördern einer dünnen flexiblen Kunststoffolienbahn (43) von einem Folienbahnlager (46') vorgesehen ist, daß auf der der Folienbahn (43) entgegengesetzten Seite des Förderbandes (44) ein Saugkasten (45) zur Ausübung einer die Folienbahn gegen das Förderband (44) drückende Saugkraft vorgesehen ist, daß zum Ausschneiden von Aussparungen an den einander gegenüberliegenden Kanten der Bahn (43) ein Rollenpaar (53,54) vorgesehen ist, dessen eine Rolle mit einer Schnittkante (55) ausgestattet ist, wobei das Rollenpaar (53,54) derart angeordnet ist, daß der Schnitt an der Bahn (43) unmittelbar dann erfolgt, wenn die Bahn (43) das Förderband (44) verläßt, ferner daß Einrichtungen zum Anfördern und Aufbringen von einer Mehrzahl von Absorptionskörpern (24) auf die Bahn (43) nach dem Verlassen des Rollenpaares (53,54) vorgesehen sind, daß vor dem Aufbringen der Absorptionskörper (24) auf die Bahn (43) Einrichtungen zum Aufbringen eines Klebstoffes zwischen die Bahn (43) und die Absorplionskörper (24) vorgesehen sind, und daß Einrichtungen zum Trennen der Bahn (43) in eine Vielzahl von mit je einem aufgeklebten Absorptionskörper (24) versehenen Längen vorgesehen sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Preßeinrichtung zum Aufpressen der Absorptionskörper (24) auf die Kunststoffolienbahn (43) vorgesehen ist.