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TECHNISCHES GEBIET
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für eine Aufbewahrungsvorrichtung mit einer Box und einem Deckel.
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HINTERGRUND
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Eine bekannte Schließvorrichtung für ein Handschuhfach eines Automobils beinhaltet ein Unterteil, das auf einem Deckel vorgesehen ist, einen Knopf, der auf dem Unterteil vorgesehen ist, um um eine sich lateral erstreckende axiale Linie drehbar zu sein, eine Platte, die vertikal verschiebbar an dem Unterteil montiert ist und eingerichtet ist, um als Reaktion auf eine Drehbewegung des Knopfes nach unten bewegt zu werden, ein Paar Streben, die jeweils auf der Vorder- und Rückseite der Platte vorgesehen sind und die über eine Nocke mit einer schrägen Oberfläche in Gleitkontakt mit der Platte sind, wobei die Streben dazu eingerichtet sind, sich als Reaktion auf eine vertikale Bewegung der Platte in entgegengesetzte Richtungen lateral zu bewegen und ein Paar Stäbe, die sich in entgegengesetzte Richtungen erstrecken und jeweils ein Unterteilende, welches mit der zugehörigen Strebe verbunden ist, und ein freies Ende, das dazu eingerichtet ist, punktuell in einem Verbindungsloch aufgenommen zu werden, das in einem zugehörigen Teil der Box des Handschuhfachs ausgebildet ist, haben. Siehe zum Beispiel Patentdokument 1. Bei dieser Schließvorrichtung wird der Deckel normalerweise mit den zwei seitlich angeordneten Stäben, die in den zugehörigen Verbindungslöchern einrasten, in einem geschlossenen Zustand gehalten und kann relativ zu der Box bewegbar gemacht werden, wenn die Stäbe durch das Betätigen des Knopfes aus den zugehörigen Verbindungslöchern gelöst werden.
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DOKUMENT(E) ZUM STAND DER TECHNIK
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PATENTSCHRIFT(EN)
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Patentschrift 1;
JP 5608280B -
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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AUFGABE, DIE MIT DER ERFINDUNG GELÖST WERDEN SOLL
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Es ist erwünscht, dass die Dicke des Deckels gering ist, da eine große Dicke der Schließvorrichtung eine Erhöhung der Dicke des Deckels und eine Verringerung des Aufbewahrungsraums der Aufbewahrungsvorrichtung bewirkt, da die oben beschriebene Schließvorrichtung auf dem Deckel der Aufbewahrungsvorrichtung vorgesehen ist. Im Fall der im Patentdokument 1 offenbarten Schließvorrichtung ist die Dicke der Schließvorrichtung in longitudinaler Richtung („fore and aft direction“) unerwünscht groß, da die Streben auf der Vorder- und Rückseite der Platte vorgesehen sind. Auch in dem Fall, dass die Schließvorrichtung so angeordnet ist, dass die Platte durch Drehen eines Knopfes gleitend bewegt wird, kann der Hub der Platte sowie die Hübe der Stäbe für eine gegebene Winkelverschiebung des Knopfes so klein sein, dass die Winkelverschiebung des Knopfes, die zum Lösen der Schließvorrichtung erforderlich ist, unannehmbar groß werden kann, wenn der Abstand zwischen der Rotations-Mittellinie des Knopfes und der Platte klein ist.
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Angesichts eines solchen Problems im Stand der Technik besteht eine primäre Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Schließvorrichtung für eine Aufbewahrungsvorrichtung mit einer geringen Dicke in der longitudinalen Richtung bereitzustellen.
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MITTEL ZUR ERFÜLLUNG DER AUFGABE
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Um solch eine Aufgabe zu erreichen, sieht die vorliegende Erfindung eine Schließvorrichtung für eine Aufbewahrungsvorrichtung vor, wobei die Aufbewahrungsvorrichtung eine Box hat, die sich nach vorne öffnet, und einen Deckel, der dazu eingerichtet ist, die Öffnung der Box zu verschließen, wobei die Schließvorrichtung umfasst: ein an dem Deckel befestigtes Unterteil; einen Knopf mit einem Griffabschnitt, der beweglich auf einer vorderen Seite des Unterteils gelagert ist und auf einer vorderen Oberfläche des Deckels angeordnet ist, und einem Armabschnitt, der bezüglich des Griffabschnitts nach hinten ragt; einen Schieber, der verschiebbar an einem hinteren Teil des Unterteils gelagert ist, um sich gleitend zu bewegen, wenn er durch den Armabschnitt als Reaktion auf eine Bewegung des Knopfes gedrückt wird; einen ersten Stab und einen zweiten Stab, die von einem Teil des Unterteils in einer vertikal angeordneten Weise gleitend gelagert sind, der vor dem Schieber angeordnet ist, und sich von dem Unterteil in entgegengesetzten Richtungen parallel zueinander erstrecken, so dass sie in ein Paar zugehöriger Eingriffsabschnitte, die an der Box vorgesehen sind, eingreifen und von ihnen gelöst werden können, während sich der erste Stab und der zweite Stab gleitend bewegen; und einen Kraftübertragungsmechanismus, der zwischen dem Schieber und dem ersten Stab und dem zweiten Stab vorgesehen ist, so dass der erste Stab und der zweite Stab als Reaktion auf eine Bewegung des Schiebers gleitend bewegt werden.
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Da bei dieser Anordnung sowohl der erste Stab als auch der zweite Stab auf der Vorderseite des Schiebers angeordnet sind und der erste Stab und der zweite Stab in vertikaler Richtung überlappend angeordnet sind, wird die benötigte longitudinale Breite („fore and aft width“), die zur Aufnahme des ersten Stabes und des zweiten Stabes benötigt wird, minimiert, und daher sind die longitudinalen Breiten des Unterteils und der Schließvorrichtung minimiert. Da zusätzlich der Schieber rückwärtig von dem ersten Stab und dem zweiten Stab in dem Unterteil angeordnet ist und ein gewisser Abstand zwischen dem Schieber und dem an der Front vorgesehenen Knopf gesichert ist, selbst wenn der Verschiebemodus drehend ist, können die Verschiebungen des Schiebers, des ersten Stabes und des zweiten Stabes für ein gegebenes Betätigungsmaß des Knopfes maximiert werden.
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Vorzugsweise ist bei dieser Anordnung der Knopf so gelagert, dass er um eine axiale Linie drehbar ist, die vor dem ersten Stab und dem zweiten Stab positioniert ist.
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Infolge dieser Anordnung wird der Abstand zwischen dem Schieber und der Rotations-Mittellinie des Knopfes für den gegebenen Abstand zwischen dem Griffabschnitt und der Rotations-Mittellinie des Knopfes maximiert, so dass der Bewegungshub des Schiebers bezüglich des Betätigungsmaßes des Knopfes maximiert werden kann.
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Vorzugsweise beinhaltet bei dieser Anordnung der Kraftübertragungsmechanismus eine Nockennut, die in eine vordere Oberfläche des Schiebers eingelassen ist und sich bezüglich einer Richtung einer Schiebebewegung des Schiebers schräg erstreckt, und einen Stift, der von einer hinteren Oberfläche des ersten Stabes hervorsteht und in die Nockennut eingreift.
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Dadurch kann der Kraftübertragungsmechanismus eine einfache Konfiguration haben.
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Vorzugsweise beinhaltet bei dieser Anordnung der Kraftübertragungsmechanismus eine erste Zahnstange, die auf der vorderen Oberfläche des Schiebers ausgebildet ist und sich entlang der Richtung der Schiebebewegung des Schiebers erstreckt, eine zweite Zahnstange, die an dem zweiten Stab vorgesehen ist und sich entlang einer Längsrichtung des zweiten Stabes erstreckt, und ein Antriebszahnrad, das drehbar von dem Unterteil gelagert und mit der ersten Zahnstange und mit der zweiten Zahnstange verzahnt ist.
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Dadurch kann die Größe des Schiebers minimiert werden. Für den Fall, dass der erste Stab und der zweite Stab als Reaktion auf die Bewegung des Schiebers in entgegengesetzte Richtungen bewegt werden, wenn die Nockennuten für die jeweiligen Stäbe vorgesehen werden, wären die Erstreckungsrichtungen der Nockennuten nicht parallel zueinander, so dass der Schieber vergrößert werden müsste, um Überschneidungen („interferences“) zu vermeiden. Somit kann der Schieber bezüglich des zweiten Stabes durch das Bereitstellen eines Zahnradmechanismus, bestehend aus der ersten Zahnstange, dem Antriebszahnrad und der zweiten Zahnstange anstelle der Nockennut, klein gestaltet werden und die gesamte Schließvorrichtung kann in ihrer Größe reduziert werden.
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Vorzugsweise beinhaltet bei dieser Anordnung der Kraftübertragungsmechanismus eine Verbindung, die von dem Unterteil an einem zentralen Abschnitt davon bezüglich einer Längsrichtung drehbar gelagert ist, wobei zwei Längsenden der Verbindung drehbar verbunden sind mit Unterteilenden des ersten Stabes beziehungsweise des zweiten Stabes.
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Dadurch kann der Kraftübertragungsmechanismus eine einfache Konfiguration haben.
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Vorzugsweise lagert bei dieser Anordnung das Unterteil den Knopf drehbar um eine axiale Linie, die sich vertikal erstreckt, lagert den Schieber vertikal verschiebbar und lagert den ersten Stab und den zweiten Stab lateral verschiebbar.
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Dadurch ist es möglich, eine Schließvorrichtung bereitzustellen, die für einen Deckel geeignet ist, der um eine sich lateral erstreckende Axiallinie drehbar ist.
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Vorzugsweise ist bei dieser Anordnung der Schieber mit einer Nockenoberfläche versehen, die bezüglich einer vertikalen Richtung entlang einer Seitenkante davon geneigt ist, und dazu eingerichtet ist, um durch den Armabschnitt an der Nockenoberfläche gedrückt zu werden.
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Dadurch kann die Rotation des Knopfes durch eine einfache Konfiguration in eine gleitende Bewegung des Schiebers umgewandelt werden.
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Vorzugsweise ist bei dieser Ausgestaltung das Unterteil mit einer Armaufnahmeöffnung versehen, die sich in einer Longitudinalrichtung erstreckt und den Armabschnitt drehbar aufnimmt.
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Bei dieser Anordnung müssen der Armabschnitt und der Schieber nicht vergrößert werden, um eine Überschneidung mit dem Unterteil zu vermeiden, da der Armabschnitt durch das Unterteil verläuft. Dadurch kann die Größe der Schließvorrichtung reduziert werden.
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Vorzugsweise beinhaltet bei dieser Anordnung das Unterteil eine Schieberaufnahmeöffnung, die sich vertikal erstreckt, zum Aufnehmen des Schiebers in einer vertikal verschiebbaren Weise, ein erstes Stabaufnahmeloch, das sich lateral erstreckt, um den ersten Stab in einer lateral verschiebbaren Weise aufzunehmen, und ein zweites Stabaufnahmeloch, das sich lateral erstreckt, um den zweiten Stab in einer lateral verschiebbaren Weise aufzunehmen, wobei die Schieberaufnahmeöffnung mit der Armaufnahmeöffnung, dem ersten Stabaufnahmeloch und dem zweiten Stabaufnahmeloch verbunden ist.
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Dadurch können der Schieber, der erste Stab und der zweite Stab von dem Unterteil in hochstabiler Weise gelagert werden.
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Vorzugsweise umfasst bei dieser Anordnung die Schließvorrichtung ferner ein Vorspannelement, das an einem Endabschnitt des ersten Stabes oder des zweiten Stabes auf einer Seite des Eingriffsabschnitts vorgesehen ist, um den ersten Stab oder den zweiten Stab bezüglich des Deckels in Richtung des Eingriffsabschnitts vorzuspannen.
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Da gemäß dieser Anordnung das Vorspannelement in einem von dem Unterteil entfernten Teil bereitgestellt ist, kann das Unterteil in seiner Größe verkleinert werden. Zusätzlich kann, da das Vorspannelement in dem Endabschnitt des ersten oder zweiten Stabes auf der Seite des Eingriffsabschnitts vorgesehen ist, die Vorspannkraft des Vorspannelementes in zuverlässiger Weise auf dem freien Endabschnitt des ersten oder zweiten Stabes übertragen werden, so dass ein Klappern zwischen dem Eingriffsabschnitt und dem ersten oder dem zweiten Stab minimiert werden kann.
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Vorzugsweise umfasst bei dieser Anordnung die Schließvorrichtung ferner ein Führungselement, das auf dem Deckel vorgesehen ist, und mit einer Führungsöffung versehen ist, durch welches ein Endabschnitt des ersten Stabes oder des zweiten Stabes auf einer Seite des Eingriffsabschnitts verläuft, wobei das Vorspannelement zwischen dem Führungselement und dem ersten Stab oder dem zweiten Stab vorgesehen ist.
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Dadurch kann der erste oder zweite Stab durch das Führungselement gelagert werden, so dass dessen Bewegungsort stabilisiert werden kann.
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WIRKUNG DER ERFINDUNG
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Infolge der vorstehenden Konfiguration ist es möglich, die longitudinale Dicke der Schließvorrichtung der Aufbewahrungsvorrichtung zu reduzieren.
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Figurenliste
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- 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Handschuhfachs, welches mit einer Schließvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung versehen ist;
- 2 ist eine perspektivische Ansicht der Schließvorrichtung;
- 3 ist eine perspektivische Explosionsansicht der Schließvorrichtung;
- 4 ist eine durch ein Unterteil sehende perspektivische Ansicht, um die Positionen eines Knopfes, eines Schiebers, eines ersten Stabes und eines zweiten Stabes zu zeigen;
- 5 ist eine durch das Unterteil sehende Draufsicht, um die Positionen des Knopfes, des Schiebers, des ersten Stabes und des zweiten Stabes zu zeigen;
- 6 ist eine durch das Unterteil sehende Frontansicht, um die Positionen des Knopfes, des Schiebers, des ersten Stabes und des zweiten Stabes zu zeigen; und
- 7 ist eine durch das Unterteil sehende Frontansicht, um die Positionen eines Knopfes, eines Schiebers, eines ersten Stabes und eines zweiten Stabes in einer Schließvorrichtung gemäß einer modifizierten Ausführungsform zu zeigen.
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DETAILIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Eine Schließvorrichtung für ein Handschuhfach eines Automobils gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
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Wie in 1 dargestellt, ist ein Handschuhfach 1, welches als Beispiel einer Aufbewahrungsvorrichtung gegeben ist, mit einer Box 2, die sich nach einer Seite öffnet, und einem Deckel 3 zum Schließen der Öffnung 2A der Box 2 versehen. In der folgenden Beschreibung wird davon ausgegangen, dass die Öffnung 2A der Box 2 nach vorne hin offen ist und der Deckel 3 bezüglich 1 am vorderen Teil der Box 2 vorgesehen ist. Die Richtung, in die sich die Öffnung 2A, wie hier gezeigt, öffnet, beschränkt nicht die möglichen Öffnungsrichtungen in den anderen möglichen Ausführungsformen. Wenn beispielsweise das Handschuhfach 1 in einem Teil des Armaturenbretts des Automobils vorgesehen ist, der dem Beifahrersitz zugehörig ist, kann das Handschuhfach 1 so angeordnet sein, dass die Öffnung 2A bezüglich des Automobils nach hinten gerichtet ist.
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Die Box 2 beinhaltet ein Paar Boxseitenwände 2B und eine Boxdeckenwand 2C, eine Boxrückwand 2D und eine Boxbodenwand, die sich jeweils zwischen der rechten und linken Boxseitenwand 2B erstrecken, und definiert inwendig einen Innenraum 5 mit einer offenen Vorderseite. Die vordere Öffnung 2A wird durch die vorderen Kanten der linken und rechten Boxseitenwand 2B, der Boxdeckenwand 2C und der Boxbodenwand definiert. Ein oberer vorderer Abschnitt der inneren Oberfläche jeder Boxseitenwand 2B ist mit einem Eingriffsloch 11, 12 (linkes Eingriffsloch 11 und rechtes Eingriffsloch 12) ausgebildet, welches in einer lateral nach außen weisenden Richtung ausgespart ist.
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Der Deckel 3 beinhaltet eine vordere Seitenplatte 14 und einen Behälter 15, der an der Rückseite der vorderen Seitenplatte 14 vorgesehen ist und sich nach oben öffnet. Der Deckel 3 ist an den inneren Oberflächen der linken und rechten Boxseitenwand 2B an unteren seitlichen Abschnitten des Behälters 15 um eine axiale Linie, die sich lateral erstreckt, drehbar gelagert. Der Deckel 3 kann zwischen einer geschlossenen Position, in der der Behälter 15 vollständig in dem Innenraum 5 aufgenommen wird und die vordere Seitenplatte 14 die Öffnung 2A verschließt, und einer geöffneten Position, in der die vordere Seitenplatte 14 nach vorne aus der Öffnung 2A verschoben ist und ein Teil des Behälters 15 aus der Öffnung 2A herauspositioniert ist, gedreht werden.
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Die vordere Seitenplatte 14 ist als eine hohle Struktur ausgebildet durch das Miteinander-Verbinden einer äußeren Platte 16, die an der vorderen Seite angeordnet ist, und einer inneren Platte 17, die an der hinteren Seite angeordnet ist. Die vordere Seitenplatte 14 hat eine gewisse Dicke in der longitudinalen Richtung und die laterale Breite des hinteren Teils davon wird in schrittartiger Weise gegenüber der lateralen Breite des vorderen Teils davon reduziert. Wenn der Deckel 3 in der geschlossenen Position ist, stehen die lateralen Endflächen des hinteren Teils der vorderen Seitenplatte 14 den inneren Flächen der jeweiligen linken und rechten Boxseitenwand 2B gegenüber und die nach hinten gerichteten Flächen der lateralen Kantenteile der vorderen Seitenplatte 14 liegen den jeweiligen vorderen Flächen der Boxseitenwände 2B gegenüber.
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Ein Knopfloch 21 ist an einem oberen Teil der äußeren Platte 16 als ein Loch ausgebildet, das durch die äußere Platte 16 in deren Dickenrichtung („thickness-wise direction“) geführt wird. Eine Betätigungsaussparung 22 ist in einem Teil der vorderen Fläche der äußeren Platte 16 ausgebildet, die sich rechts neben dem Knopfloch 21 an das Knopfloch 21 anschließt.
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Die vordere Seitenplatte 14 des Deckels 3 ist mit einer Schließvorrichtung 30 versehen, um den Deckel 3 bezüglich der Box 2 in der geschlossenen Position zu halten. Wie in den 2 und 3 dargestellt, ist die Schließvorrichtung 30 mit einem Unterteil 31 versehen und ist über dieses Unterteil 31 an der vorderen Seitenplatte 14 befestigt. Das Unterteil 31 ist in Form eines Blockes ausgebildet und ist mit Schraublöchern 32 versehen, die in der longitudinalen Richtung an geeigneten Positionen entlang dessen Umfang durchlaufen. Das Unterteil 31 ist mit Schrauben, die durch die Schraubenlöcher 32 geführt werden, befestigt an der Rückseite der Außenplatte 16 und/oder der Vorderseite der Innenplatte 17.
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Das Unterteil 31 ist mit einem Paar Lagerstücken 33 versehen, die von einem oberen Teil beziehungsweise einem unteren Teil der vorderen Oberfläche davon an Positionen nach vorne ragen, die den Knopflöchern 21 entsprechen. Eine Lagerachse 34 erstreckt sich vertikal zwischen dem oberen und dem unteren Lagerstück 33. Ein Knopfunterteilabschnitt 36A, der einen Teil des Knopfes 36 ausbildet, ist durch die Lagerachse 34 drehbar gelagert. Die vorderen Enden der Lagerstücke 33 und der Knopfunterteilabschnitt 36A erstrecken sich durch das Knopfloch 21 und ragen zur vorderen Seite der Außenplatte 16 heraus. Ein plattenartiger Griffabschnitt 36B ist an dem vorderen Ende des Knopfunterteilabschnittes 36A befestigt. Wie in 1 gezeigt, erstreckt sich der Griffabschnitt 36B in die Betätigungsaussparung 22.
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Wie in 2 und 3 dargestellt, ist der Knopfunterteilabschnitt 36A mit einem Armabschnitt 36C versehen, der sich von einem hinteren Teil davon nach hinten erstreckt. Das Unterteil 31 ist versehen mit einer Armaufnahmeöffnung 41 mit einer gewissen lateralen Länge, die dem Armabschnitt 36C zugehörig ist und die in der longitudinalen Richtung durch einen oberen Teil desselben hindurchläuft. Der Armabschnitt 36C ragt in die Armaufnahmeöffnung 41 hinein und ist in einem vorbestimmten Bereich um eine sich vertikal erstreckende axiale Linie drehbar. Der Knopf 36 hat eine Ausgangsposition, in der sich ein großer Teil des Griffabschnitts 36B in der Betätigungsaussparung 22 befindet und die vordere Oberfläche des Griffabschnitts 36B im Wesentlichen bündig mit der vorderen Oberfläche der Außenplatte 16 ist, und eine Betätigungsposition, in der das freie Ende des Griffabschnitts 36B nach außen aus der Betätigungsaussparung 22 heraus ragt. In der vorliegenden Ausführungsform wird die Ausgangsposition dadurch bestimmt, dass der Knopfunterteilabschnitt 36A die vordere Fläche des Unterteils 31 berührt, und die Betätigungsposition dadurch bestimmt, dass der Armabschnitt 36C den rechten Endabschnitt der Armaufnahmeöffnung 41 berührt. Die Ausgangsposition und die Betätigungsposition können gegeneinander um einen Winkel zwischen 15° und 35° verschoben sein. Wenn der Knopf 36 in der Ausgangsposition ist, erstreckt sich der Armabschnitt 36C im Wesentlichen in der longitudinalen Richtung, und wenn der Knopf 36 aus der Ausgangsposition in die Betätigungsposition bewegt wurde, ist der freie Endabschnitt (hinterer Endabschnitt) des Armabschnitts 36C nach rechts verschoben.
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Wie in 3 dargestellt, ist zwischen dem Knopfunterteilabschnitt 36A und der Lagerachse 34 ein Rotationsdämpfer 43 eingefügt, zum Dämpfen der Rotation des Knopfunterteilabschnittes 36A bezüglich der Lagerachse 34. Der Rotationsdämpfer 43 kann beispielsweise ein zylindrischer Dämpfer sein, in dem ein viskoses Fluid eingeschlossen ist. Ein erstes Vorspannelement 44 ist zwischen dem Knopfunterteilabschnitt 36A und dem Unterteil 31 vorgesehen, um den Knopf 36 in Richtung der Ausgangsposition vorzuspannen. In der vorliegenden Ausführungsform besteht das erste Vorspannelement 44 aus einer an sich bekannten Torsionsfeder und beinhaltet einen von der Lagerachse 34 gelagerten Windungsabschnitt, ein mit dem Unterteil 31 in Eingriff stehendes Ende und ein mit dem Knopfunterteilabschnitt 36A in Eingriff stehendes anderes Ende.
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Eine Schieberaufnahmeöffnung ist vertikal durch einen hinteren Teil des Unterteils 31 geführt, um einen Schieber 46 aufzunehmen, so dass dieser in der vertikalen Richtung zwischen einer oberen Position und einer unteren Position verschiebbar ist. Der Schieber 46 ist durch ein Plattenelement mit einer Hauptebene ausgebildet, die der longitudinalen Richtung zugewandt ist. Der Schieber 46 ist mit einer oberen Nockenoberfläche 46A versehen, die nach rechts oben geneigt ist oder vertikal geneigt ist. Der Schieber 46 ist zusätzlich mit einer Nockennut 46B versehen, die in einem oberen Teil der vorderen Oberfläche davon nach hinten eingelassen ist und sich schräg nach oben rechts erstreckt. Die Nockennut 46B erstreckt sich unter der oberen Nockenoberfläche 46A, so dass sie in der vertikalen Richtung geneigt ist, die die Schieberichtung des Schiebers 46 ist.
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Der Schieber 46 ist ferner mit einer Schieberaussparung 46C versehen, die nach hinten in einer vorderen Oberfläche eines Teils davon eingelassen ist, die sich unter der Nockennut 46B befindet. Die Schieberaussparung 46C erstreckt sich vertikal und ihr unteres Ende erreicht die untere Kante des Schiebers 46. Die linke Seitenwand, die die Schieberaussparung 46C definiert, erstreckt sich vertikal und ist mit einer ersten Zahnstange 46D ausgebildet, die sich vertikal erstreckt, wobei ihre Zähne an der Seitenoberfläche an der Aussparungsseitenwand nach rechts gerichtet sind. Der Schieber 46 ist mit einem Einsteckloch 46E versehen, das in dessen Dickenrichtung (longitudinale Richtung) eindringt und in einem zentralen Teil der Bodenwand der Schieberaussparung 46C vertikal verlängert ist.
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Das Unterteil 31 ist mit einer Antriebszahnradaufnahmeöffnung 48 in einem unteren Teil davon versehen, die vor der Schieberaufnahmeöffnung angeordnet ist. Die Antriebszahnradaufnahmeöffnung 48 ist mit einer unteren Vorderseite der Schieberaufnahmeöffnung verbunden. Die Antriebszahnradaufnahmeöffnung 48 nimmt ein Antriebszahnrad 51 darin auf, so dass es um eine axiale Linie herum drehbar ist, die sich in der longitudinalen Richtung erstreckt. Das Antriebszahnrad 51 ist versehen mit einem großen Durchmesserabschnitt 51A auf der vorderen Seite und einem kleinen Durchmesserabschnitt 51B, der koaxial auf der hinteren Seite des großen Durchmesserabschnitts 51A ausgebildet ist. Der kleine Durchmesserabschnitt 51B ist durch das Einsteckloch 46E des Schiebers 46 hindurchgeführt und ist drehbar von einer Lageröffnung aufgenommen, die in einem hinteren Teil des Unterteils 31 ausgebildet ist. Der hintere Endabschnitt des großen Durchmesserabschnitts 51A ist in einer Lageröffnung gelagert, bestehend aus einer Durchgangsöffnung, welche in einem vorderen Teil des Unterteils 31 ausgebildet ist, so dass er drehbar aber in longitudinaler Richtung unbeweglich ist. Der große Durchmesserabschnitt 51A ist mit einem Flanschabschnitt 51C, der einen Durchmesser hat, der größer ist als der innere Durchmesser der Lageröffnung an dessen hinterem Ende, und einer Vielzahl von flexiblen Klauen, die von dem Flanschabschnitt 51C in Richtung des kleinen Durchmesserabschnitts 51B in einer räumlich beabstandeten Beziehung zu dem Flanschabschnitt 51C hervorstehen, versehen, so dass eine periphere Kante der Lageröffnung sicher zwischen dem Flanschabschnitt 51C und den Klauen eingefügt ist. Wenn das Antriebszahnrad 51 von der Vorderseite in die Lageröffnung eingeführt wird, biegt sich die elastische Klaue in der radialen Richtung nach innen, geht durch die Lageröffnung und gewinnt dann die Originalform wieder, um an der peripheren Kante der Lageröffnung einzurasten. Der große Durchmesserabschnitt 51A ist mit Zähnen an seiner äußeren peripheren Umfangsfläche versehen, so dass er ein Stirnradgetriebe ausbildet. Wie in den 4 und 6 gezeigt, ragt der hintere Endabschnitt des großen Durchmesserabschnitts 51A in die Schieberaussparung 46C hinein und verzahnt mit der ersten Zahnstange 46D.
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Der obere Teil der Schieberaufnahmeöffnung ist mit dem hinteren Teil der Armaufnahmeöffnung 41 verbunden. Das freie Ende des Armabschnitts 36C ragt über die Armaufnahmeöffnung 41 in die Schieberaufnahmeöffnung hinein und ist an einem oberen linken Teil des Schiebers 46 positioniert, so dass er in gleitendem Kontakt mit der oberen Nockenoberfläche 46A steht.
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Das Unterteil 31 ist mit einer ersten Stabaufnahmeöffnung versehen, die sich von dessen linker Endfläche nach rechts erstreckt. Die erste Stabaufnahmeöffnung erstreckt sich somit lateral entlang der vorderen Seite der Schieberaufnahmeöffnung und ist mit der Schieberaufnahmeöffnung an dessen hinterem Teil verbunden. Wie in den 2 und 3 gezeigt, ist der Unterteilendabschnitt (rechter Endabschnitt) eines sich lateral erstreckenden ersten Stabes 57 in der ersten Stabaufnahmeöffnung gelagert, so dass er in dessen Längsrichtung verschiebbar ist. Der Unterteilendabschnitt des ersten Stabes 57, der in die erste Stabaufnahmeöffnung eingesetzt ist, ist auf der vorderen Seite des Schiebers 46 angeordnet und mit einem Stift 57A versehen, der von dessen Rückseite nach hinten ragt und in die Nockennut 46B hinein reicht. In Folge des Eingriffs zwischen dem Stift 57A und der Nockennut 46B bewegt sich der erste Stab 57 in der lateralen Richtung, während sich der Schieber 46 vertikal bewegt. Der erste Stab 57 erstreckt sich von dem Unterteil 31 nach links und sein freies Ende ragt nach links aus dem Unterteil 31 heraus, um durch eine Durchgangsöffnung, die in der linken Endfläche eines hinteren Teils der vorderen Seitenplatte 14 ausgebildet ist, zu führen. Wie in 5 gezeigt, wird beim Vorstehen aus der linken Endfläche der vorderen Seitenplatte 14 das freie Ende (linkes Ende) des ersten Stabes 57 von dem linken Eingriffsloch 11, das in der linken Boxseitenwand 2B ausgebildet ist, aufgenommen. Mit anderen Worten, kann der erste Stab 57 in der linken Eingriffsöffnung 11 arretiert werden, um einen Eingriffsbereich auszubilden. Die Position, in der der freie Endabschnitt des ersten Stabes 57 von der linken Endoberfläche der vorderen Seitenplatte 14 nach links vorsteht, wird als vorstehende Position des ersten Stabes 57 bezeichnet und die Position, in der der freie Endabschnitt des ersten Stabes 57 am weitesten in die vordere Seitenplatte 14 zurückgezogen ist, wird als zurückgezogene Position des ersten Stabes 57 bezeichnet. Der erste Stab 57 bewegt sich gleitend zwischen der vorstehenden Position und der zurückgezogenen Position, so dass der erste Stab 57 selektiv in das linke Eingriffsloch 11 eingerastet werden kann und von dem linken Eingriffsloch 11 gelöst werden kann. Der hintere Teil des freien Endabschnitts des ersten Stabes 57 ist als eine geneigte Oberfläche ausgebildet, die nach vorne zu seiner freien Endseite hin geneigt ist.
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Wie in den 2 und 3 dargestellt, ist das Unterteil 31 mit einer zweiten Stabaufnahmeöffnung 61 versehen, die sich von dessen rechter Endfläche nach links erstreckt. Die zweite Stabaufnahmeöffnung 61 erstreckt sich in der lateralen Richtung vor der Schieberaufnahmeöffnung. Die zweite Stabaufnahmeöffnung 61 ist in seinem hinteren Teil mit der Schieberaufnahmeöffnung verbunden und in seinem unterem Teil mit der Antriebszahnradaufnahmeöffnung 48 verbunden. Der Unterteilendabschnitt (linker Endabschnitt) eines zweiten Stabes 62, der sich in der lateralen Richtung erstreckt, wird in der zweiten Stabaufnahmeöffnung 61 gelagert, so dass er in dessen Längsrichtung verschiebbar ist. Der zweite Stab 62 erstreckt sich von dem Unterteil 31 nach rechts. Der erste Stab 57 und der zweite Stab 62 erstrecken sich von dem Unterteil 31 parallel zueinander und in entgegengesetzten Richtungen. Zusätzlich sind der erste Stab 57 und der zweite Stab 62 übereinander angeordnet und überlappen einander von oben gesehen. Der erste Stab 57 und der zweite Stab 62 sind vor dem Schieber 46 angeordnet und die Rotations-Mittellinie des Knopfes 36 ist vor dem ersten Stab 57 und dem zweiten Stab 62 angeordnet.
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Wie in den 4 und 6 gezeigt, ist der Unterteilendabschnitt des zweiten Stabes 62, der in die zweite Stabaufnahmeöffnung 61 eingesetzt ist, auf der Vorderseite des Schiebers 46 und oberhalb des Antriebszahnrades 51 angeordnet und versehen mit einer sich in der lateralen Richtung erstreckenden zweiten Zahnstange 62A mit Zähnen, die von dessen unterer Oberfläche nach unten ragen. Das Antriebszahnrad 51 verzahnt mit der zweiten Zahnstange 62A in dem vorderen Abschnitt des großen Durchmesserabschnitts 51A, so dass sich das Antriebszahnrad 51 dreht, das mit der ersten Zahnstange 46D verzahnt, während sich der Schieber 46 vertikal bewegt, was wiederum bewirkt, dass der zweite Stab 62 mit der zweiten Zahnstange 62A, welche mit dem Antriebszahnrad 51 verzahnt, sich in der lateralen Richtung bewegt. Der zweite Stab 62 und die zweite Zahnstange 62A sind bezüglich der ersten Zahnstange 46D nach vorne versetzt, um Überschneidungen mit der ersten Zahnstange 46D zu vermeiden. Die Nockennut 46B und der Stift 57A, die den Schieber 46 mit dem ersten Stab 57 verbinden, und die erste Zahnstange 46D, die den Schieber 46 mit dem zweiten Stab 62 verbindet, das Antriebszahnrad 51 und die zweite Zahnstange 62A bilden einen Kraftübertragungsmechanismus zum gleitenden Bewegen des ersten Stabes 57 und des zweiten Stabes 62 als Reaktion auf die Bewegung des Schiebers 46 aus.
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Das freie Ende des zweiten Stabes 62 ragt rechts aus dem Unterteil 31 heraus und kann durch eine Durchgangsöffnung geführt werden, die in der rechten Endoberfläche des hinteren Teils der vorderen Seitenplatte 14 ausgebildet ist. Das freie Ende des zweiten Stabes 62 kann in das rechte Eingriffsloch 12 hineinragen, das in der rechten Boxseitenwand 2B ausgebildet ist, wenn es aus der rechten Endoberfläche der vorderen Seitenplatte 14 herausragt. Mit anderen Worten, der zweite Stab 62 kann in das rechte Eingriffsloch 12 eingerastet werden, um einen Eingriffsabschnitt auszubilden. Die Position, in der der freie Endabschnitt des zweiten Stabes 62 nach rechts aus der rechten Endoberfläche der vorderen Seitenplatte 14 vorsteht, wird als vorstehende Position des zweiten Stabes 62 bezeichnet und die Position, in der der freie Endabschnitt des zweiten Stabes 62 am weitesten in die vordere Seitenplatte 14 zurückgezogen ist, wird als zurückgezogene Position des zweiten Stabes 62 bezeichnet. Der zweite Stab 62 bewegt sich gleitend zwischen der vorstehenden Position und der zurückgezogenen Position, so dass der zweite Stab 62 selektiv in das rechte Eingriffsloch 12 eingerastet werden kann und vom dem rechten Eingriffsloch 12 gelöst werden kann. Der hintere Teil des freien Endabschnitts des zweiten Stabes 62 ist mit einer geneigten Oberfläche ausgebildet, die nach vorne zur freien Endseite geneigt ist.
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Wie in den 2 und 3 gezeigt, wird der Endabschnitt des zweiten Stabes 62 auf der Seite des rechten Eingriffslochs 12 durch ein Führungselement 70 gelagert, das auf der vorderen Seitenplatte 14 vorgesehen ist. Das Führungselement 70 ist mit einem lateral verlaufenden Führungsloch 70A versehen und ist unter Verwendung von Schrauben befestigt an der hinteren Oberfläche der Außenplatte 16 und/oder der vorderen Oberfläche der Innenplatte 17. Ein Endabschnitt des zweiten Stabes 62 auf der Seite des rechten Eingriffslochs 12 wird durch das Führungsloch 70A hindurchgeführt und ein freier Endabschnitt davon ragt aus dem Führungsloch 70A heraus. Durch das Lagern des zweiten Stabes 62 in dem Führungsloch 70A wird das Durchbiegen des zweiten Stabes 62 verhindert, so dass die Position des freien Endabschnitts des zweiten Stabes 62 stabilisiert werden kann.
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Zwischen dem Führungselement 70 und dem zweiten Stab 62 ist ein zweites Vorspannelement 71 vorgesehen, dass den zweiten Stab 62 in Richtung der hervorstehenden Position bezüglich des Deckels 3 vorspannt. Das zweite Vorspannelement 71 besteht aus einer an sich bekannten Torsionsfeder und beinhaltet einen von dem Führungselement 70 gelagerten Windungsabschnitt, ein mit dem Führungselement 70 in Eingriff stehendes Ende und ein anderes Ende, das mit einem Ende des zweiten Stabes 62 auf der Seite des rechten Eingriffslochs 12 in Eingriff steht. Der zweite Stab 62 ist somit durch das zweite Vorspannelement 71 in Richtung der hervorstehenden Position vorgespannt, so dass der Schieber 46 über den Kraftübertragungsmechanismus in die obere Position gedrängt wird und mit dem Armabschnitt 36C an der oberen Nockenoberfläche 46A in Kontakt kommt. Ferner ist der erste Stab 57 mit dem Schieber 46 über den Kraftübertragungsmechanismus in Richtung der hervorstehenden Position vorgespannt.
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Der Betrieb und die Wirkung der wie oben beschrieben eingerichteten Schließvorrichtung 30 wird im Folgenden beschrieben. Wenn der Knopf 36 nicht von einem Benutzer betätigt wird, befindet sich der Knopf 36 in der Ausgangsposition unter der Vorspannkraft des ersten Vorspannelements 44. Außerdem werden der erste Stab 57 und der zweite Stab 62 unter der Vorspannkraft des zweiten Vorspannelementes 71 in die vorstehende Position gebracht, während der Schieber 46 in der oberen Position ist, in der die obere Nockenoberfläche 46A in Kontakt mit dem Armabschnitt 36C ist. In diesem Zustand ist der freie Endabschnitt des ersten Stabes 57 in dem linken Eingriffsloch 11 in Eingriff und der freie Endabschnitt des zweiten Stabes 62 ist in dem rechten Eingriffsloch 12 in Eingriff, so dass der Deckel 3 in der geschlossenen Position gehalten wird, wenn der Deckel 3 in der geschlossenen Position ist. Wenn der Deckel 3 aus der geöffneten Position in die geschlossene Position bewegt wird, während der erste Stab 57 und der zweite Stab 62 in der vorstehenden Position sind, werden der freie Endabschnitt des ersten Stabes 57 und der freie Endabschnitt des zweiten Stabes 62 jeweils durch die vorderen Kanten der linken und rechten Boxseitenwand 2B an den geneigten Flächen an deren Rückseiten gedrückt und gegen die Vorspannkraft des zweiten Vorspannelementes 71 in die zurückgezogene Position bewegt. Zu diesem Zeitpunkt bewegt sich der Schieber 46 weg von dem Armabschnitt 36C in die untere Position und der Knopf 36 rotiert nicht. Wenn der freie Endabschnitt des ersten Stabes 57 und der freie Endabschnitt des zweiten Stabes 62 in Positionen bewegt wurden, die dem linken Eingriffsloch 11 beziehungsweise dem rechten Eingriffsloch 12 entsprechen, haben sich der erste Stab 57 und der zweite Stab 62 in die vorstehenden Positionen bewegt und sind unter der Vorspannkraft des zweiten Vorspannelementes 71 in dem linken Eingriffsloch 11 und dem rechten Eingriffsloch 12 arretiert.
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Wie in den 4 bis 6 gezeigt, rotiert der Knopf 36 um die Lagerachse 34, wenn der Benutzer den Griffabschnitt 36B des Knopfes 36 hält und nach vorne zieht, so dass sich der Armabschnitt 36C aus dem nach hinten erstreckenden Zustand nach rechts dreht. Während sich der Armabschnitt 36C nach rechts bewegt, gleitet der Armabschnitt 36C über die obere Nockenoberfläche 46A, so dass der Schieber 46 durch den Armabschnitt 36C nach unten in Richtung der unteren Position gedrückt wird. Aufgrund der Abwärtsbewegung des Schiebers 46 bewegt sich der in der Nockennut 46B eingreifende Stift 57A in der Nockennut 46B nach rechts, so dass der erste Stab 57 sich in die zurückgezogene Position bewegt. Zusätzlich bewegt sich der zweite Stab 62, der über die erste Zahnstange 46D, das Antriebszahnrad 51 und die zweite Zahnstange 62A mit dem Schieber 46 verbunden ist, durch die Abwärtsbewegung des Schiebers 46 in die zurückgezogene Position. Dadurch wird, wenn der Deckel 3 in der geschlossenen Position ist, das freie Ende des ersten Stabes 57 von dem linken Eingriffsloch 11 gelöst und der zweite Stab 62 wird von dem rechten Eingriffsloch 12 gelöst, so dass der Deckel 3 in die geöffnete Position bewegt werden kann.
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Da sowohl der erste Stab 57 als auch der zweite Stab 62 an der Vorderseite des Schiebers 46 angeordnet sind, kann die Dicke der Schließvorrichtung 30 gemessen in longitudinaler Richtung reduziert werden. Da der erste Stab 57 und der zweite Stab 62 in vertikaler Richtung überlappend angeordnet sind, kann die zur Aufnahme des ersten Stabes 57 und des zweiten Stabes 62 erforderliche longitudinale Breite minimiert werden, so dass die Breite des Unterteils 31 und der Schließvorrichtung 30 gemessen in der longitudinalen Richtung reduziert werden kann.
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Da der Schieber 46 hinter dem ersten Stab 57 und dem zweiten Stab 62 in dem Unterteil 31 positioniert ist und ein Abstand zwischen dem Schieber 46 und dem Knopf 36, der in der Front vorgesehen ist, gesichert ist, kann die Länge des Armabschnitts 36C maximiert werden. Somit kann der Bewegungsumfang des Schiebers 46 für eine gegebene Winkelbewegung des Knopfes 36 erhöht werden und der Bewegungsumfang des ersten Stabes 57 und des zweiten Stabes 62 kann erhöht werden.
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Da die Verbindung zwischen dem Schieber 46 und dem ersten Stab 57 durch das Eingreifen zwischen der Nockennut 46B und dem Stift 57A erreicht wird und die Verbindung zwischen dem Schieber 46 und dem zweiten Stab 62 durch das Eingreifen zwischen der ersten Zahnstange 46D, dem Antriebszahnrad 51 und der zweiten Zahnstange 62A erreicht wird, kann die Größe des Schiebers 46 minimiert werden. Es wird angenommen, dass beim Bewegen des ersten Stabes 57 und des zweiten Stabes 62 in entgegengesetzte Richtungen durch die Bewegung des Schiebers 46, der Schieber 46 und der zweite Stab 62 durch eine Nockennut 46B und einen Stift 57A in ähnlicher Weise verbunden sind. Da dann die Erstreckungsrichtung der Nockennut 46B, die dem ersten Stab 57 zugehörig ist, und die Erstreckungsrichtung der Nockennut 46B, die dem zweiten Stab 62 zugehörig ist, nicht parallel zueinander sind, ist es notwendig, den Schieber 46 zu vergrößern, um Überschneidungen zu vermeiden.
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Durch das Unterstützen des zweiten Stabes 62 an dem Führungselement 70 kann der Bewegungsort des zweiten Stabes 62 stabilisiert werden, so dass das freie Ende des zweiten Stabes 62 sanft in das rechte Eingriffsloch 12 eindringen kann. Da das zweite Vorspannelement 71 an einer von dem Unterteil 31 beabstandeten Position vorgesehen ist, kann die Größe des Unterteils 31 reduziert werden, so dass die longitudinale Dicke der Schließvorrichtung 30 minimiert werden kann. Da ferner das zweite Vorspannelement 71 in dem Endabschnitt des zweiten Stabes 62 auf der rechten Seite des rechten Eingriffslochs 12 vorgesehen ist, wird die Vorspannkraft des zweiten Vorspannelementes 71 auf den freien Endabschnitt des zweiten Stabes 62 in zuverlässiger Weise übertragen, so dass jedes Klappern zwischen dem zweiten Stab 62 und dem rechten Eingriffsloch 12 vermieden werden kann.
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Obwohl vorstehend eine spezielle Ausführungsform beschrieben wurde, ist die vorliegende Erfindung nicht auf die vorstehend beschriebene Ausführungsform beschränkt, sondern kann umfassend modifiziert werden. Beispielsweise kann anstelle der ersten Zahnstange 46D, dem Antriebszahnrad 51 und der zweiten Zahnstange 62A der Kraftübertragungsmechanismus, der den zweiten Stab 62 als Reaktion auf die Bewegung des Schiebers 46 bewegt, auf einer Schwenkverbindung basieren. Beispielsweise kann eine Verbindung 75 an dem Unterteil 31 wie in 7 gezeigt vorgesehen sein. Die Verbindung 75 ist gelagert, um um eine axiale Linie drehbar zu sein, die sich in der longitudinalen Richtung des Unterteils 31 an seinem zentralen Abschnitt bezüglich seiner Längsrichtung erstreckt und drehbar verbunden ist mit den Unterteilendabschnitten des ersten Stabes 57 und des zweiten Stabes 62 an den jeweiligen Endabschnitten bezüglich der Längsrichtung. Die Rotations-Mittellinie der Verbindung 75 kann in dem Einsteckloch 46E des Schiebers 46 angeordnet sein.
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In der vorstehenden Ausführungsform ist der Knopf 36 durch das Unterteil 31 drehbar gelagert, aber in anderen Ausführungsformen ist der Knopf 36 an dem Unterteil 31 verschiebbar gelagert. Beispielsweise kann der Knopf 36 an der vorderen Oberfläche des Unterteils 31 so gelagert sein, dass er in der lateralen Richtung verschiebbar ist. In diesem Fall drückt der Armabschnitt 36C den Schieber 46 an seiner oberen Nockenoberfläche 46A nach unten, wenn sich der Knopf 36 nach rechts bewegt.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Handschuhfach
- 2
- Box
- 2A
- Öffnung
- 3
- Deckel
- 11
- linkes Eingriffsloch
- 12
- rechtes Eingriffsloch
- 30
- Schließvorrichtung
- 31
- Unterteil
- 36
- Knopf
- 36A
- Knopfunterteilabschnitt
- 36B
- Griffabschnitt
- 36C
- Armabschnitt
- 41
- Armaufnahmeöffnung
- 46
- Schieber
- 46A
- obere Nockenoberfläche
- 46B
- Nockennut
- 46D
- erste Zahnstange
- 46E
- Einsteckloch
- 51
- Antriebszahnrad
- 57
- erster Stab
- 57A
- Stift
- 61
- zweite Stabaufnahmeöffnung
- 62
- zweiter Stab
- 62A
- zweite Zahnstange
- 75
- Verbindung
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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