AT522397B1

AT522397B1 - Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil

Info

Publication number: AT522397B1
Application number: ATA50238/2019A
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 2019-03-20
Filing date: 2019-03-20
Publication date: 2021-08-15
Also published as: WO2020186276A1; TW202042713A; US20220015537A1; EP3941314A1; TWI730683B; JP7411676B2; JP2022528509A; CN113613528A; US11819128B2; CN113613528B; AT522397A1

Abstract

Antriebsvorrichtung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2), insbesondere für eine Schublade, mit einem Träger (3), einer Ausstoßvorrichtung (4) zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2) aus einer Schließstellung (SS) in eine Offenstellung (OS), einer Verriegelungsvorrichtung (5) zum Verriegeln der Ausstoßvorrichtung (4) in der Verriegelungsstellung (VS), wobei die Verriegelungsvorrichtung (5) einen mit der Ausstoßvorrichtung (4) verbundenen Verriegelungszapfen (51) und eine zumindest teilweise im oder am Träger (3) ausgebildete Führungsbahn (52) für den Verriegelungszapfen (51) aufweist, wobei der Verriegelungszapfen (51) in der Verriegelungsstellung (VS) in einer Rastmulde (R) der Führungsbahn (52) verriegelt ist, und einer relativ zum Träger (3) bewegbaren Synchronisierungsvorrichtung (6) zum Synchronisieren der Bewegung der Antriebsvorrichtung (1) mit einer zweiten Antriebsvorrichtung (1‘), wobei die Synchronisierungsvorrichtung (6) ein vom Verriegelungszapfen (51) bewegbares Übertragungselement (60) aufweist, wobei das Übertragungselement (60) zumindest bei der Überdrückbewegung stillsteht, bei einer Öffnungsbewegung durch den Verriegelungszapfen (51) bewegbar ist und bei einer Schließbewegung durch den Verriegelungszapfen (51) bewegbar ist, wobei das Übertragungselement (60) linear bewegbar am Träger (3) gelagert ist.

Description

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere für eine Schublade, mit einem Träger, einer Ausstoßvorrichtung zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils aus einer Schließstellung in eine Offenstellung, wobei die Ausstoßvorrichtung durch eine Uberdrückbewegung des bewegbaren Möbelteils in eine hinter der Schließstellung liegende Uberdrückstellung aus einer Verriegelungsstellung entriegelbar ist, einer Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln der Ausstoßvorrichtung in der Verriegelungsstellung, wobei die Verriegelungsvorrichtung einen mit der Ausstoßvorrichtung verbundenen Verriegelungszapfen und eine zumindest teilweise im oder am Träger ausgebildete Führungsbahn für den Verriegelungszapfen aufweist, wobei der Verriegelungszapfen in der Verriegelungsstellung in einer Rastmulde der Führungsbahn verriegelt ist, und einer relativ zum Träger bewegbaren Synchronisierungsvorrichtung zum Synchronisieren der Bewegung der Antriebsvorrichtung mit einer zweiten Antriebsvorrichtung, wobei die Synchronisierungsvorrichtung ein vom Verriegelungszapfen bewegbares UÜbertragungselement aufweist, wobei das UÜbertragungselement zumindest bei der Uberdrückbewegung stillsteht, bei einer OÖffnungsbewegung durch den Verriegelungszapfen bewegbar ist und bei einer Schließbewegung durch den Verriegelungszapfen bewegbar ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Anordnung mit zwei synchronisierten Antriebsvorrichtungen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Möbel mit einer solchen Antriebsvorrichtung.

[0002] Seit vielen Jahren werden Möbelbeschläge hergestellt und eingesetzt, welche die Bewegungen von bewegbaren Möbelteilen (wie beispielsweise Schubladen, Möbeltüren und Möbelklappen) unterstützen. Bekannt sind sogenannte Touch-Latch-Mechanismen, mit welchen durch Drücken auf das bewegbare Möbelteil eine OÖffnungsbewegung ausgelöst wird. Durch das Drücken („Touch“) auf das in Schließstellung befindliche bewegbare Möbelteil wird eine Verriegelung („Latch“) der Verriegelungsvorrichtung aufgehoben, wodurch die Ausstoßvorrichtung das bewegbare Möbelteil öffnet.

[0003] Ein Beispiel für einen derartigen Möbelbeschlag bzw. für eine derartige Antriebsvorrichtung geht aus der WO 2017/004638 A1 hervor. Der Verriegelungszapfen bewegt nach dem Überdrücken zu Beginn der Öffnungsbewegung ein Verriegelungselement, welches am teilweise hülsenförmigen Synchronisierungskoppelstück ausgebildet ist. Dieses Synchronisierungskoppelstück entspricht dem Ubertragungselement der vorliegenden Erfindung. Die WO 2017/004638 A1 bildet allerdings keinen gattungsbildenden Stand der Technik, da das Synchronisierungskoppelstück nur bei einer Öffnungsbewegung durch den Verriegelungszapfen bewegt wird. Bei einer Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils erfolgt keine Bewegungsübertragung vom Verriegelungszapfen auf das Synchronisierungskoppelstück. Vielmehr wird gemäß dieser Schrift das Synchronisierungskoppelstück, nachdem der Verriegelungszapfen nicht mehr in Kontakt mit diesem steht, durch den Synchronisierungskraftspeicher wieder in jene Position bewegt, in welcher das am Synchronisierungskoppelstück angeordnete Verriegelungselement wieder die Rastmulde der Führungsbahn mitbildet. Nachteilig ist bei dieser Schrift, dass ein zusätzlicher Kraftspeicher vorhanden sein muss und dass durch diesen Kraftspeicher eine unkontrollierte Synchronisierung einer zweiten Antriebsvorrichtung erfolgt.

[0004] Dagegen geht aus der EP 3 054 811 B1 eine gattungsbildende Antriebsvorrichtung hervor. Hierin entspricht das Koppelelement dem UÜbertragungselement der vorliegenden Erfindung. An diesem Koppelelement ist das die Rastmulde mitbildende Verriegelungselement ausgebildet. Dieser Koppelelement ist nicht durch einen Kraftspeicher beaufschlagt. Vielmehr wird das Koppelelement bei einer Schließbewegung durch den Verriegelungszapfen in jene Position bewegt, in welcher das am Koppelelement angeordnete Verriegelungselement wieder die Rastmulde der Führungsbahn mitbildet. Nachteilig bei dieser Schrift ist, dass das drehbare Koppelelement relativ groß ist und viel Platz benötigt. Zudem ist die Synchronisierung mit den vielen Hebeln und Bauteilen, die aufgrund der Drehbewegung des Koppelelements notwendig sind, recht aufwändig.

[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine zum Stand der Technik alternative oder verbesserte Antriebsvorrichtung zu schaffen. Insbesondere sollen die bekannten

Nachteile des Stands der Technik behoben werden. Vor allem soll die Antriebsvorrichtung einfach aufgebaut sein, relativ wenig Platz benötigen und wenig Bauteile umfassen.

[0006] Dies wird durch eine Antriebsvorrichtung mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Demnach ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das UÜbertragungselement linear bewegbar am Träger gelagert ist. Somit ist keine umständliche und relativ viel Platz benötigende Drehbewegung des Ubertragungselements notwendig.

[0007] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0008] Zum Beispiel ist bevorzugt vorgesehen, dass die Führungsbahn einen herzkurvenförmigen Abschnitt aufweist.

[0009] Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass am Übertragungselement ein die Führungsbahn mitbildendes Verriegelungselement für den Verriegelungszapfen angeordnet ist.

[0010] Bevorzugt ist auch vorgesehen, dass der Verriegelungszapfen in der Verriegelungsstellung in der Rastmulde der Führungsbahn verriegelt ist, wobei die Rastmulde zumindest teilweise von diesem relativ zum Träger bewegbaren Verriegelungselement gebildet ist und wobei der Verriegelungszapfen in der Verriegelungsstellung am Verriegelungselement, vorzugsweise an einer am Verriegelungselement ausgebildeten Haltefläche, gehalten ist. Im Speziellen ist vorgesehen, dass das Verriegelungselement ausgehend von einer Rastmuldenbildungsposition bei gegebener Verriegelungsstellung entgegen der Richtung, in welche sich der Verriegelungszapfen bei der UÜberdrückbewegung bewegt, linear bewegbar ist.

[0011] Für die Ausstoßvorrichtung ist bevorzugt vorgesehen, dass sie einen relativ zum Träger bewegbaren Ausstoßschlitten und einen einerseits am Träger und andererseits am Ausstoßschlitten befestigten Ausstoßkraftspeicher aufweist. Bevorzugt ist der Ausstoßkraftspeicher als Feder, vorzugsweise als Zugfeder, ausgebildet.

[0012] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Übertragungselement einen ersten, in einen Öffnungsabschnitt der Führungsbahn ragenden UÜbertragungsanschlag aufweist, wobei das Ubertragungselement bei der Öffnungsbewegung über diesen ersten UÜbertragungsanschlag vom Verriegelungszapfen bewegbar ist. Somit kann diese Bewegung auf eine zweite Antriebsvorrichtung übertragen werden.

[0013] Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass der erste Übertragungsanschlag durch eine am Verriegelungselement ausgebildete, vorzugsweise quer zur Haltefläche ausgerichtete, Stirnfläche gebildet ist. Somit hat das Verriegelungselement eine Doppelfunktion, indem ein Teil (konkret die Haltefläche) zur Verriegelung oder Verrastung des Verriegelungszapfens dient und ein Teil (konkret die Stirnfläche) für die Bewegungsübertragung auf eine zweite Antriebsvorrichtung vorgesehen ist.

[0014] Zudem ist bevorzugt vorgesehen, dass das Übertragungselement einen zweiten, in einen Schließabschnitt der Führungsbahn ragenden UÜbertragungsanschlag aufweist, wobei das UÜbertragungselement bei der Schließbewegung über diesen zweiten UÜbertragungsanschlag vom Verriegelungszapfen bewegbar ist.

[0015] Im Speziellen ist vorgesehen, dass, vorzugsweise ausschließlich, durch die bei der Schließbewegung vom Verriegelungszapfen über den zweiten Ubertragungsanschlag ausgelöste Bewegung des Ubertragungselements das Verriegelungselement in eine Rastmuldenbildungsposition bewegbar ist, in welcher das Verriegelungselement die Rastmulde der Führungsbahn mitbildet.

[0016] Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass der zweite Übertragungsanschlag durch den Verriegelungszapfen von einer Anschlagposition in eine Ausweichposition bewegbar ist, in welcher sich der Verriegelungszapfen vom zweiten UÜbertragungsanschlag löst. Somit befindet sich der Verriegelungszapfen nicht mehr in Kontakt mit dem zweiten UÜbertragungsanschlag. Der zweite Übertragungsanschlag wird also durch den Verriegelungszapfen in eine nicht mehr in die Führungsbahn ragende Ausweichposition bewegt. Anders ausgedrückt wird der zweite Übertra-

gungsanschlag (nur) während eines Teilabschnitts der Schließbewegung vom Verriegelungszapfen mitgenommen.

[0017] Bevorzugt ist vorgesehen, dass durch Bewegen des zweiten Übertragungsanschlags in die Ausweichposition eine weitere Bewegung des Verriegelungszapfens in einen Einrastabschnitt freigegeben ist.

[0018] Um keine aufwändige, ständige Synchronisierung zwischen den Antriebsvorrichtungen zu benötigen, ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass das Ubertragungselement bei einer Bewegung des Verriegelungszapfens im Einrastabschnitt und in einem UÜberdrückabschnitt stillsteht. Das heißt, speziell beim Einrasten und beim Uberdrücken ist keine Bewegungsübertragung erforderlich. Es muss also z. B. beim Entriegeln durch Überdrücken das bewegbare Möbelteil nur gegen die Kraft des Ausstoßkraftspeichers einer Antriebsvorrichtung bewegt werden.

[0019] Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass die Synchronisierungsvorrichtung ein mit dem UÜbertragungselement verbundenes Synchronisierungs-Koppelelement aufweist. Konkret kann dieses Synchronisierungs-Koppelelement mehrere voneinander beabstandete Zähne aufweisen, welche mit einem zahnradförmigen Synchronisierungs-Kuppelgegenelement bewegungsübertragend kuppelbar sind.

[0020] An sich ist es möglich, dass das Übertragungselement einen Trägerkörper aufweist, an welchem die beiden Ubertragungsanschläge (und auch das Synchronisierungs-Kuppelelement) lösbar befestigt sind. Für eine einfache Bauweise ist allerdings bevorzugt vorgesehen, dass das Übertragungselement einen Trägerkörper aufweist, wobei der erste Übertragungsanschlag, der zweite UÜbertragungsanschlag und/oder das Synchronisierungs-Koppelelement einstückig mit dem Trägerkörper ausgebildet sind/ist. Somit übernimmt ein einziges Bauteil mehrere Aufgaben.

[0021] Die bis hierhin beschriebene Antriebsvorrichtung muss nicht zur Synchronisierung oder zur Bewegungsübertragung auf eine zweite Antriebsvorrichtung eingesetzt werden. Vielmehr kann eine solche Antriebsvorrichtung auch nur einzeln (und einseitig) in einem Möbel verbaut sein. Dann weist die Antriebsvorrichtung zwar (eigentlich unnötigerweise) auch die Komponenten für die Synchronisierung auf, jedoch ist eine derartige Antriebsvorrichtung dahingehend vorteilhaft, dass nur eine Art von Antriebsvorrichtung (also immer mit Synchronisierungskomponenten) produziert werden muss. Dies erleichtert z. B. die Lagerhaltung und vereinfacht bzw. vereinheitlicht die Produktion.

[0022] Schutz wird aber nicht nur für eine einzelne Antriebsvorrichtung begehrt, sondern auch für eine Anordnung mit einer (ersten) erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung und einer mit dieser synchronisierten zweiten erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung. Bevorzugt weist diese Anordnung auch eine Synchronisierungsstange zum Verbinden der Synchronisierungsvorrichtungen, insbesondere der Synchronisierungs-Kuppelgegenelemente, der beiden Antriebsvorrichtungen auf.

[0023] Darüber hinaus wird Schutz begehrt für ein Möbel mit einem Möbelkorpus, zumindest einem relativ zum Möbelkorpus bewegbaren Möbelteil und einer erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung oder einer Anordnung mit zwei Antriebsvorrichtungen. Bevorzugt ist vorgesehen, dass diese beiden Antriebsvorrichtung an gegenüberliegenden Seiten des Möbelkorpus oder des bewegbaren Möbelteils montiert sind.

[0024] Die Träger der Antriebsvorrichtungen können am bewegbaren Möbelteil (oder an einer Ladenschiene einer Schubladenausziehführung) befestigt sein, wobei sich dann die Ausstoßvorrichtungen mitsamt dem bewegbaren Möbelteil an (dem Möbelkorpus zugeordneten) Mitnehmern abstoßen. Bevorzugt ist allerdings vorgesehen, dass die Träger der Antriebsvorrichtungen am Möbelkorpus (vorzugsweise jeweils an einer Korpusschiene einer Schubladenausziehführung) befestigt sind, wobei die Ausstoßvorrichtungen über (dem bewegbaren Möbelteil zugeordnete) Mitnehmer das bewegbare Möbelteil relativ zum Möbelkorpus in OÖffnungsrichtung bewegen.

[0025] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbei-

spiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

[0026] Fig. 1 schematisch ein Möbel mit mehreren bewegbaren Möbelteilen in Form von Schubladen,

[0027] Fig. 2 perspektivisch eine Schublade mit Schubladenausziehführungen und einer Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil,

[0028] Fig. 3 eine Anordnung aus zwei synchronisierten Antriebsvorrichtungen,

[0029] Fig. 4 perspektivisch eine Explosionsdarstellung der Antriebsvorrichtung,

[0030] Fig. 5a-5c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung in Offenstellung, [0031] Fig. 6a-6b diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung beim Schließen,

[0032] Fig. 7a-7c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung beim Anschlagen des Verriegelungszapfens am zweiten Übertragungsanschlag,

[0033] Fig. 8a-8c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung beim Lösen des Verriegelungszapfens vom zweiten UÜbertragungsanschlag,

[0034] Fig. 9a-9c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung in Schließstellung, [0035] Fig. 10a-10c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung in Verriegelungsstellung, [0036] Fig. 11a-11c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung in Überdrückstellung,

[0037] Fig. 12a-12c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung beim Anschlagen des Verriegelungszapfens am ersten UÜbertragungsanschlag,

[0038] Fig. 13a-13c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung beim Lösen des Verriegelungszapfens vom ersten Übertragungsanschlag,

[0039] Fig. 14a-14c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung während der Ausstoßbewegung,

[0040] Fig. 15 eine Draufsicht auf einen Teil der Antriebsvorrichtung bei im Freilaufkanal befindlichem Verriegelungszapfen und

[0041] Fig. 16a-16c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung in Offenstellung.

[0042] In Fig. 1 ist ganz allgemein ein Möbel 8 mit einem Möbelkorpus 9 und insgesamt vier bewegbaren Möbelteilen 2 dargestellt. Jedes Möbelteil 2 besteht zumindest aus einem Schubbehältnis 10 und einer Frontblende 11. Die bewegbaren Möbelteile 2 sind über eine Schubladenausziehführung 12, bestehend aus einer Ladenschiene 13 und einer Korpusschiene 14 (sowie gegebenenfalls einer nicht dargestellten Mittelschiene) am Möbelkorpus 9 befestigt.

[0043] Bei der obersten Schublade ist schematisch eine Antriebsvorrichtung 1 dargestellt. Die Antriebsvorrichtung 1 weist einen Träger 3 auf. In diesem Fall ist dieser Träger 3 an der Ladenschiene 13 angebracht (in der schematischen Darstellung gemäß Fig. 1 entspricht der Träger 3 der Ladenschiene 13). Die Antriebsvorrichtung 1 weist eine Ausstoßvorrichtung 4 auf, wobei der Ausstoßschlitten 41 und der Ausstoßkraftspeicher 42 dieser Ausstoßvorrichtung 4 schematisch dargestellt sind. Die Verriegelungsvorrichtung 5 weist eine im Träger ausgebildete Führungsbahn 52 und den in der (in diesem Fall herzkurvenförmigen) Führungsbahn 52 geführten Verriegelungszapfen 51 auf. An der Korpusschiene 14 (oder am Möbelkorpus 9 selbst) ist ein Mitnehmer 15 angeordnet, mit dem die Ausstoßvorrichtung 4 zumindest abschnittsweise in Eingriff steht. Die Anordnung kann aber auch umgekehrt sein: Das heißt, die Antriebsvorrichtung 1 ist der Korpusschiene 14 zugeordnet, während der Mitnehmer 15 dem bewegbaren Möbelteil 2 zugeordnet ist. Diese oberste Schublade befindet sich in der Offenstellung OS.

[0044] Wenn die Schublade von dieser Offenstellung OS in Schließrichtung SR bewegt wird, so verfährt der Verriegelungszapfen 51 im Schließabschnitt C der Führungsbahn 52 (siehe im Detail weiter unten). Dabei wird der Ausstoßkraftspeicher 42 durch eine Relativbewegung zwischen Ausstoßschlitten 41 und Träger 3 gespannt.

[0045] In der Schließstellung (dritte Schublade von oben) ist der Ausstoßkraftspeicher 42 voll gespannt. Diese Schließstellung SS kann durch eine rein händische Schließbewegung erreicht werden. Alternativ kann das bewegbare Möbelteil 2 - wenn vorhanden - von der nur schematisch dargestellten und in die Ausziehführung 12 integrierten Einziehvorrichtung 16 in die Schließstellung SS bewegt bzw. eingezogen werden.

[0046] Ausgehend von dieser Schließstellung SS gelangt das bewegbare Möbelteil 2 durch Drücken auf das bewegbare Möbelteil 2 in die Uberdrückstellung US (unterste Schublade in Fig. 1). Dadurch erfolgt die Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung 5. Nach dem in Schließrichtung SR durchgeführten Überdrücken wird - sobald der Benutzer nicht mehr auf das bewegbare Möbelteil 2 drückt - das bewegbare Möbelteil 2 durch die Antriebsvorrichtung 1 in Offnungsrichtung OR ausgestoßen. Dadurch gelangt das bewegbare Möbelteil 2 in die Offenstellung OS gemäß der zweiten Schublade von oben. In dieser Position kann die Schublade z. B. über die Frontblende 11 gegriffen werden und händisch weiter in die Position gemäß der ersten Schublade von oben bewegt werden.

[0047] In Fig. 2 ist perspektivisch ein bewegbares Möbelteil 2 in Form einer Schublade mit einem Schubbehältnis 10 und einer Frontblende 11 dargestellt. Zudem ist eine Schubladenausziehführung 12 mit einer Ladenschiene 13 und einer Korpusschiene 14 dargestellt, wobei eine Schubladenausziehführung 12 auf beiden Seiten des bewegbaren Möbelteils 2 vorgesehen ist. Weiters zeigt Fig. 2 eine Antriebsvorrichtung 1. Die Antriebsvorrichtung 1 ist an der Korpusschiene 14 angebracht. Diese Antriebsvorrichtung 1 (bzw. dessen Träger 3) erstreckt sich in Schließrichtung SR des bewegbaren Möbelteils 2. Vor allem bei kleineren oder schmaleren Schubladen reicht es aus, wenn dem bewegbaren Möbelteil 2 nur eine Antriebsvorrichtung 1 zugeordnet ist. Diese kann (wie dargestellt) der rechtsseitigen Schubladenausziehführung 12, aber auch der linksseitigen Schubladenausziehführung 12 zugeordnet sein.

[0048] Bei breiteren bzw. größeren Schubladen ist es - vor allem zur Vermeidung von Schiefstellungen oder Verklemmungen der Schublade im Möbelkorpus 9 - vorteilhaft, wenn auf beiden Seiten des bewegbaren Möbelteils miteinander synchronisierte Antriebsvorrichtungen 1 und 1° vorgesehen sind. Dazu passend ist in Fig. 3 eine Anordnung 7 aus einer (ersten) Antriebsvorrichtung 1 und einer zweiten Antriebsvorrichtung 1‘ dargestellt. Diese beiden Antriebsvorrichtungen 1 und 1‘ sind über eine Synchronisierungsstange 65 miteinander verbunden. Konkret sind Abschnitte der Öffnungsbewegung und der Schließbewegung der Antriebsvorrichtungen 1 und 1‘ miteinander synchronisiert. Die erste Antriebsvorrichtung 1 ist spiegelsymmetrisch zur zweiten Antriebsvorrichtung 1‘ ausgebildet. Ansonsten sind die Antriebsvorrichtung 1 und 1‘ identisch ausgebildet.

[0049] Fig. 4 ist eine perspektive Explosionsdarstellung einer Antriebsvorrichtung 1. Diese Antriebsvorrichtung 1 weist einen länglichen Träger 3 auf. Dieser Träger 3 ist mit der Ladenschiene 13 lösbar verbunden. Zum Beispiel können hierzu Schnappverbindungen oder Schraubverbindungen vorgesehen sein. In diesem Träger 3 ist eine herzkurvenförmige Führungsbahn 52 für den Verriegelungszapfen 51 ausgebildet. Die Führungsbahn 52 samt Verriegelungselement 53 und der Verriegelungszapfen 51 bilden die Verriegelungsvorrichtung 5 für die Ausstoßvorrichtung 4.

[0050] Die Ausstoßvorrichtung 4 wiederum weist den Ausstoßschlitten 41, den am Ausstoßschlitten 41 bewegbar (vorzugsweise drehbar) gelagerten Steuerhebel 43 und den Ausstoßkraftspeicher 42 auf. Der Ausstoßschlitten 41 ist am Träger 3 linear verschiebbar gelagert. Im Ausstoßschlitten 41 ist eine Drehachse X45 ausgebildet. In bzw. an dieser Drehachse X45 ist der Steuerhebel 43 mit seinem Drehachsengegenstück 45 drehbar gelagert. Am Steuerhebel 43 ist die Verriegelungszapfen 51 angeordnet bzw. ausgebildet. Im Ausstoßschlitten 41 ist die erste Kraftspeicherbasis 46 ausgebildet. Die zweite Kraftspeicherbasis 47 ist am Träger 3 ausgebildet. Der Ausstoßkraftspeicher 42 in Form einer Zugfeder ist mit einem Ende an der ersten Kraftspeicherbasis 46 befestigt und mit dem anderen Ende an der zweiten Kraftspeicherbasis 47. Am Ausstoßschlitten 41 ist die Drehachse X44 für den Mitnehmer-Fanghebel 48 ausgebildet. Dieser MitnehmerFanghebel 48 ist über das Drehachsengegenstück 44 in der Drehachse X44 drehbar gelagert. Der Mitnehmer-Fanghebel 48 ist über ein Führungselement in der im Träger 3 ausgebildeten Kulis-

senbahn 49 geführt.

[0051] Die Antriebsvorrichtung 1 weist auch eine Synchronisierungsvorrichtung 6 auf. Diese Synchronisierungsvorrichtung 6 umfasst einerseits ein am Träger linear bewegbares UÜbertragungselement 60. Dieses Ubertragungselement 60 wiederum weist einen Trägerkörper 64, einen ersten UÜbertragungsanschlag 61, einen zweiten Übertragungsanschlag 62 und ein SynchronisierungsKuppelelement 63 auf. Das Synchronisierungs-Kuppelelement 63 weist in Schließrichtung SR voneinander beabstandete Zähne 67 auf. Andererseits umfasst die Synchronisierungsvorrichtung 6 auch ein Synchronisierungs-Kuppelgegenelement 66. Dieses Synchronisierungs-Kuppelgegenelement 66 ist drehbar am Träger 3 gelagert. Das Synchronisierungs-Kuppelgegenelement 66 weist ein Zahnrad mit Zähnen 68 auf. Diese Zähne 68 kämmen mit den Zähnen 67. In der im Synchronisierungs-Kuppelgegenelement 66 ausgebildeten Aufnahme 69 ist die Synchronisierungsstange 65 befestigbar.

[0052] Aus Fig. 4 geht auch hervor, dass das Synchronisierungs-Kuppelelement 63 rechtwinkelig zur Schließrichtung SR gemessen eine geringere maximale Breite Be3 aufweist als die rechtwinkelig zur Schließrichtung SR gemessene maximale Breite Bes des Trägerkörpers 64 des Übertragungselements 60.

[0053] Aus Fig. 4 geht auch hervor, dass die Führungsbahn 52 eine rechtwinkelig zur Schließrichtung SR gemessene maximale Führungsbahn-Breite Bmax aufweist. Diese maximale Führungsbahn-Breite Bmax ist auch nochmals in den Fig. 5a und 5c eingezeichnet. In Schließrichtung SR gesehen sind das Synchronisierungs-Kuppelelement 63 und der Ausstoßkraftspeicher 42 innerhalb dieser Führungsbahn-Breite Bmax angeordnet sind, wie dies in Fig. 5a durch die Strichlierung verdeutlicht ist. Dadurch ist die Antriebsvorrichtung 1 relativ schmal ausgebildet.

[0054] Fig. 5a zeigt eine Draufsicht auf die zusammengebaute Antriebsvorrichtung 1. Der Ausstoßkraftspeicher 42 ist an den beiden Kraftspeicherbasen 46 und 47 gehalten. Der Mitnehmer 15 ist zwischen dem Mitnehmer-Fanghebel 48 und dem Ausstoßschlitten 41 gefangen. Im linken Bereich von Fig. 5a ist die von den Zähnen 67 abgewandte Seite des Synchronisierungs-Kuppelelements 63 gezeigt. Die im Träger 3 ausgebildete Führungsbahn 52 ist erkennbar. Das Synchronisierungs-Kuppelelement 63 befindet sich in Schließrichtung SR hinter der Führungsbahn 52, während sich der Ausstoßkraftspeicher 42 in Schließrichtung SR vor der Führungsbahn 52 befindet. Der in der Führungsbahn 52 geführte Verriegelungszapfen 51 befindet sich in Fig. 5a ganz am (rechtsseitigen) Ende der Führungsbahn 52 in einem Lagerabschnitt L. Diese Position der Antriebsvorrichtung 1 gemäß Fig. 5a entspricht einer kompletten Offenstellung OS des bewegbaren Möbelteils 2.

[0055] Dazu passend ist im Detail gemäß Fig. 5b erkennbar, dass sich der am Steuerhebel 43 ausgebildete Verriegelungszapfen 51 im Lagerabschnitt L befindet.

[0056] Fig. 5c zeigt eine Draufsicht auf einen Teil der Antriebsvorrichtung 1 gemäß Fig. 5a, wobei der rechte Bereich und der Ausstoßschlitten 41 nicht dargestellt sind. Der Verriegelungszapfen 51 befindet sich im Lagerabschnitt L der Führungsbahn 52. Die Führungsbahn 52 weist auch noch den Schließabschnitt C auf, in welchem der Verriegelungszapfen 51 bei einer Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils 2 bewegbar. Anschließend folgt der Einrastabschnitt E, in welchem der Verriegelungszapfen 51 nach Verlassen des Schließabschnitts C bewegbar ist. Danach folgt der Uberdrückabschnitt U. An diesen schließt wiederum der OÖffnungsabschnitt O an, in welchem der Verriegelungszapfen 51 beim Öffnen bzw. Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils 2 bewegbar ist. Dieser Öffnungsabschnitt O geht schließlich wieder in den Lagerabschnitt L bzw. in den Schließabschnitt C über. Im linken Bereich von Fig. 5c ist neben der Rückseite des Synchronisierungs-Kuppelelements 63 auch ein Zahn 68 des Synchronisierungs-Kuppelgegenelements 66 erkennbar.

[0057] In Fig. 6a hat sich das bewegbare Möbelteil 2 in Schließrichtung SR bewegt, befindet sich aber immer noch in einer Offenstellung OS. Durch die Schließbewegung wird der dem bewegbaren Möbelteil 2 zugeordnete Mitnehmer 15 in Schließrichtung SR bewegt und nimmt dabei den Ausstoßschlitten 41 mit. Dadurch bewegt sich der Ausstoßschlitten 41 relativ zum Träger 3 und

der Ausstoßkraftspeicher 42 wird gespannt.

[0058] Im Detail gemäß Fig. 6b ist erkennbar, dass sich der Verriegelungszapfen 51 nicht mehr im Lagerabschnitt L, sondern im Schließabschnitt C der Führungsbahn 52 befindet.

[0059] Gemäß Fig. 7a hat sich das bewegbare Möbelteil 2 und mit diesem der Ausstoßschlitten 41 noch weiter in Schließrichtung SR bewegt. Das bewegbare Möbelteil 2 befindet sich aber immer noch in Offenstellung OS. Der Ausstoßkraftspeicher 42 wurde noch weiter gespannt.

[0060] Im Detail gemäß Fig. 7b hat sich der Verriegelungszapfen 51 so weit im Schließabschnitt C bewegt, dass der Verriegelungszapfen 51 am in die Führungsbahn 52 ragenden zweiten Übertragungsanschlag 62 anschlägt. Konkret weist das UÜbertragungselement 60 der Synchronisierungsvorrichtung 6 diesen zweiten, in den Schließabschnitt C der Führungsbahn 52 ragenden Übertragungsanschlag 62 auf. Der zweite Übertragungsanschlag 62 befindet sich in der Anschlagposition A.

[0061] In Fig. 7c ist wiederum die Antriebsvorrichtung 1 mit ausgeblendetem Ausstoßschlitten 41 ersichtlich.

[0062] Gemäß Fig. 8a wurde das bewegbare Möbelteil 2 noch weiter in Schließrichtung SR bewegt, die Schließstellung SS ist aber gerade noch nicht erreicht. Demnach befindet sich das bewegbare Möbelteil 2 noch in Offenstellung OS. Der Ausstoßkraftspeicher 42 ist nahezu vollständig gespannt.

[0063] Dadurch, dass der Verriegelungszapfen 51 in der Anschlagposition A am zweiten Übertragungsanschlag 62 anliegt, ist das Übertragungselement 60 bei der Schließbewegung (von Fig. 7a auf Fig. 8a) über diesen zweiten Übertragungsanschlag 62 vom Verriegelungszapfen 51 bewegbar ist. Der zweite Übertragungsanschlag 62 ist durch den Verriegelungszapfen 51 von der Anschlagposition A in die (versenkte) Ausweichposition W bewegbar (siehe strichlierte Linie in Fig. 8b), in welcher der zweite UÜbertragungsanschlag 62 nicht mehr in die Führungsbahn 52 ragt und sich der Verriegelungszapfen 51 vom zweiten Ubertragungsanschlag 62 löst. Durch dieses Bewegen des zweiten Ubertragungsanschlags 62 in die Ausweichposition W ist eine weitere Bewegung des Verriegelungszapfens 51 in den Einrastabschnitt E freigegeben.

[0064] In Fig. &c ist erkennbar, dass (ausschließlich) durch die bei der Schließbewegung vom Verriegelungszapfen 51 über den zweiten Ubertragungsanschlag 62 ausgelöste Bewegung des UÜbertragungselements 60 das (am Ubertragungselement 60 ausgebildete) Verriegelungselement 53 in eine Rastmuldenbildungsposition bewegbar ist, in welcher das Verriegelungselement 53 die Rastmulde R der Führungsbahn 52 mitbildet. Gleichzeitig mit dieser Bewegung des Ubertragungselements 60 wird auch das Synchronisierungs-Kuppelelement 63 bewegt, was wiederum eine Drehbewegung des Synchronisierungs-Kuppelgegenelements 66 auslöst. Diese Drehbewegung wird über die Synchronisierungsstange 65 auf eine zweite Antriebsvorrichtung 1‘ übertragen. Somit wird dieser letzte Bewegungsabschnitt der Schließbewegung im Schließabschnitt € synchronisiert.

[0065] Gemäß Fig. 9a wurde das bewegbare Möbelteil 2 noch weiter in Schließrichtung SR bewegt, wodurch die Schließstellung SS erreicht ist. Der Ausstoßkraftspeicher 42 ist voll gespannt.

[0066] Wie in den Fig. 9b und 9c erkennbar ist, hat sich der der Verriegelungszapfen 51 sogar in den Durchdrückschutzkanal D der Führungsbahn 52 bewegt. Das Ubertragungselement 60 steht bei dieser (Durchdrück-)Bewegung still. Das heißt, es erfolgt keine Synchronisierung bzw. Bewegungsübertragung auf die zweite Antriebsvorrichtung 1‘.

[0067] Wenn in dieser Stellung gemäß den Fig. 10a bis 10c der Benutzer mit dem Drücken auf das bewegbare Möbelteil 2 aufhört, so kann sich der Ausstoßkraftspeicher 42 leicht entspannen und bewegt dabei den Ausstoßschlitten 41 geringfügig in OÖffnungsrichtung OR, sodass sich der Verriegelungszapfen 51 entlang dem Einrastabschnitt E bewegt, bis der Verriegelungszapfen 51 in der Rastmulde R verrastet. Dadurch ist die Verriegelungsstellung VS der Verriegelungsvorrichtung 5 gegeben, wie dies in den Fig. 5a, 5b und 5c dargestellt ist. Die Rastmulde R wird durch den letzten Bereich des Einrastabschnitts E und durch die Haltefläche H des Verriegelungsele-

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ments 53 gebildet. Auch bei dieser Bewegung des Verriegelungszapfens 51 im Einrastabschnitt E steht das UÜbertragungselement 60 still. Das heißt, es erfolgt keine Synchronisierung bzw. Bewegungsübertragung auf die zweite Antriebsvorrichtung 1‘.

[0068] Die Fig. 11a, 11b und 11c zeigen die Überdrückbewegung. Wenn auf das in Schließstellung SS gemäß den Fig. 10a bis 10c befindliche bewegbare Möbelteil 2 in Schließrichtung SR gedrückt wird, so gelangt das bewegbare Möbelteil 2 in die Uberdrückstellung US. Diese Uberdrückbewegung des bewegbaren Möbelteils 2 wird vom Mitnehmer 15 auf den Ausstoßschlitten 41 der Ausstoßvorrichtung 4 und auf den mit dem Ausstoßschlitten verbunden Steuerhebel 43 übertragen, sodass sich der am Steuerhebel 43 ausgebildete Verriegelungszapfen 51 aus der Rastmulde R löst, durch die Ablenkschräge 54 abgelenkt wird und in den Uberdrückabschnitt U (samt Überdrückkanal) der Führungsbahn 52 gelangt. Durch dieses Ablenken wird der Steuerhebel 43 noch weiter entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt. Die Verriegelungsstellung VS ist aufgehoben. Die Verriegelungsvorrichtung 5 ist entriegelt. Das Ubertragungselement 60 steht auch bei dieser Überdrückbewegung still.

[0069] Wenn in dieser Überdrückstellung ÜS gemäß den Fig. 11a bis 11c der Benutzer mit dem Drücken auf das bewegbare Möbelteil 2 aufhört, so kann sich der Ausstoßkraftspeicher 42 entspannen, da der Verriegelungszapfen 51 nicht mehr verriegelt ist. Durch dieses Entspannen wird der Ausstoßschlitten 41 und mit diesem der Verriegelungszapfen 51 entlang dem Öffnungsabschnitt O der Führungsbahn 52 bewegt. Bei dieser Bewegung trifft der Verriegelungszapfen 51 zunächst auf die am Verriegelungselement 53 ausgebildete Stirnfläche S. In Fig. 12b trifft der Verriegelungszapfen 51 gerade auf diese Stirnfläche S. In Fig. 12c hat der Verriegelungszapfen 51 das Verriegelungselement 53 über die Stirnfläche S bereits geringfügig in OÖffnungsrichtung OR bewegt. Der erste UÜbertragungsanschlag 61 wird durch diese am Verriegelungselement 53 ausgebildete, quer zur Haltefläche H ausgerichtete Stirnfläche S gebildet. Durch diesen ersten, in den Öffnungsabschnitt O der Führungsbahn 52 ragenden Übertragungsanschlag 61 ist das Übertragungselement 60 bei der Öffnungsbewegung vom Verriegelungszapfen 51 bewegbar. Somit findet eine Synchronisierung bzw. Bewegungsübertragung diese Offnungsbewegung auf die zweite Antriebsvorrichtung 1‘ statt. Falls in der zweiten Antriebsvorrichtung 1‘ trotz des Überdrückens des bewegbaren Möbelteils 2 - aus welchen Gründen auch immer - noch keine Entriegelung stattgefunden hat, wird durch diese Synchronisierung das Verriegelungselement 53 der zweiten Antriebsvorrichtung 1‘ in Öffnungsrichtung OR bewegt, sodass dieses Verriegelungselement 53 die Rastmulde R nicht mehr mitbildet und der Verriegelungszapfen 51 der zweiten Antriebsvorrichtung 1‘ entriegelt ist.

[0070] In den Fig. 13a, 13b und 13c hat sich der Ausstoßkraftspeicher 42 noch ein bisschen weiter entspannt, sodass die Offenstellung OS des bewegbaren Möbelteils 2 erreicht ist. Der Verriegelungszapfen 51 liegt noch an der Stirnfläche S des Verriegelungselements 53 an, wird von dieser schräggestellten Stirnfläche S aber bereits durch den Spalt zwischen dem Verriegelungselement 53 und dem halbinselförmigen Bereich 55 der Führungsbahn 52 abgelenkt. Die Bewegung des UÜbertragungselements 60 und somit die Synchronisierung der zweiten Antriebsvorrichtung 1‘ ist abgeschlossen.

[0071] In den Fig. 14a, 14b und 14c hat sich der Ausstoßkraftspeicher 42 noch weiter entspannt. Der Verriegelungszapfen 51 hat sich zur Gänze durch den Spalt 56 hindurchbewegt.

[0072] Wenn ausgehend von dieser Stellung gemäß den Fig. 14a bis 14c - in welcher eigentlich die Ausstoßbewegung durch den Ausstoßvorrichtung 4 stattfindet - irrtümlich in Schließrichtung SR auf das bewegbare Möbelteil 2 gedrückt wird, so kann der Verriegelungszapfen 51 aufgrund der Ausbildung des Offnungsabschnitts O nicht wieder in den UÜberdrückabschnitt U oder in die Rastmulde R gelangen. Aus diesem Grund weist die Führungsbahn 52 den in Fig. 15 dargestellten Freilaufkanal F auf. In diesen kann sich der Verriegelungszapfen 51 bei einer irrtümlichen, zu frühen Schließbewegung zerstörungsfrei bewegen.

[0073] In den Fig. 16a, 16b und 16c ist die Ausstoß- bzw. Öffnungsbewegung fast abgeschlossen. Der Verriegelungszapfen 51 befindet sich im letzten Bereich des Offnungsabschnitts O. Der Ausstoßkraftspeicher 42 ist fast vollständig entspannt bzw. entladen.

[0074] Schließlich gelangt das bewegbare Möbelteil 2 und die Antriebsvorrichtung 1 wieder in die Position gemäß den Fig. 5a bis 5c. Wenn in dieser Stellung ein Benutzer weiter am bewegbaren Möbelteil 2 in Öffnungsrichtung OR zieht, so wird der Mitnehmer-Fanghebel 48 aufgrund der kurvenförmigen Ausbildung der Kulissenbahn 49 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Drehachse Xa4 gedreht. Dadurch ist der Mitnehmer 15 nicht mehr zwischen dem Ausstoßschlitten 41 und dem Mitnehmer-Fanghebel 48 gefangen. Das bewegbare Möbelteil 2 kann frei bewegt werden. Die Antriebsvorrichtung 1 steht still und wird vom bewegbaren Möbelteil 2 nicht beeinflusst.

BEZUGSZEICHENLISTE:

1 (erste) Antriebsvorrichtung 1‘ zweite Antriebsvorrichtung 2 bewegbares Möbelteil

3 Träger

4 Ausstoßvorrichtung

41 Ausstoßschlitten 42 Ausstoßkraftspeicher 43 Steuerhebel 44 Drehachsengegenstück 45 Drehachsengegenstück 46 erste Kraftspeicherbasis 47 zweite Kraftspeicherbasis 48 Mitnehmerfanghebel 49 Kulissenbahn 5 Verriegelungsvorrichtung 51 Verriegelungszapfen 52 Führungsbahn 53 Verriegelungselement 54 Ablenkschräge 55 halbinselförmiger Bereich 56 Spalt 6 Synchronisierungsvorrichtung 60 Übertragungselement 61 erster Übertragungsanschlag 62 zweiter Übertragungsanschlag 63 Synchronisierungs-Kuppelelement 64 Trägerkörper 65 Synchronisierungsstange 66 Synchronisierungs-Kuppelgegenelemente 67 Zähne

68 69

10 11 12 13 14 15 16 Ss OS Üs VS

SR OR Bmax Bes Bea Xa4 Xa5

Österreichisches

Zähne

Aufnahme

Anordnung

Möbel

Möbelkorpus Schubbehältnis Frontblende Schubladenausziehführung Ladenschiene Korpusschiene

Mitnehmer Einziehvorrichtung Schließstellung Offenstellung Überdrückstellung Verriegelungsstellung Rastmulde

Haltefläche Öffnungsabschnitt Stirnfläche Schließabschnitt Anschlagposition Ausweichposition Einrastabschnitt Überdrückabschnitt Lagerabschnitt Durchdrückschutzkanal Freilaufkanal Schließrichtung Öffnungsrichtung maximale Führungsbahn-Breite maximale Breite des Synchronisierungs-Kuppelelements maximale Breite des Trägerkörpers Drehachse

Drehachse

AT 522 397 B1 2021-08-15

Claims

Patentansprüche

1. Antriebsvorrichtung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2), insbesondere für eine Schublade, mit

- einem Träger (3),

- einer Ausstoßvorrichtung (4) zum Ausstößen des bewegbaren Möbelteils (2) aus einer Schließstellung (SS) in eine Offenstellung (OS), wobei die Ausstoßvorrichtung (4) durch eine Uberdrückbewegung des bewegbaren Möbelteils (2) in eine hinter der Schließstellung (SS) liegende Uberdrückstellung (US) aus einer Verriegelungsstellung (VS) entriegelbar ist,

- einer Verriegelungsvorrichtung (5) zum Verriegeln der Ausstoßvorrichtung (4) in der Verriegelungsstellung (VS), wobei die Verriegelungsvorrichtung (5) einen mit der Ausstoßvorrichtung (4) verbundenen Verriegelungszapfen (51) und eine zumindest teilweise im oder am Träger (3) ausgebildete Führungsbahn (52) für den Verriegelungszapfen (51) aufweist, wobei der Verriegelungszapfen (51) in der Verriegelungsstellung (VS) in einer Rastmulde (R) der Führungsbahn (52) verriegelt ist, und

- einer relativ zum Träger (3) bewegbaren Synchronisierungsvorrichtung (6) zum Synchronisieren der Bewegung der Antriebsvorrichtung (1) mit einer zweiten Antriebsvorrichtung (1°), wobei die Synchronisierungsvorrichtung (6) ein vom Verriegelungszapfen (51) bewegbares Übertragungselement (60) aufweist, wobei das Übertragungselement (60) ZzUmindest bei der Überdrückbewegung stillsteht, bei einer Öffnungsbewegung durch den Verriegelungszapfen (51) bewegbar ist und bei einer Schließbewegung durch den Verriegelungszapfen (51) bewegbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass das Ubertragungselement (60) linear bewegbar am Träger

(3) gelagert ist.

2. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Übertragungselement (60) ein die Führungsbahn (52) mitbildendes Verriegelungselement (53) für den Verriegelungszapfen (51) angeordnet ist.

3. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungszapfen (51) in der Verriegelungsstellung (VS) in der Rastmulde (R) der Führungsbahn (52) verriegelt ist, wobei die Rastmulde (R) zumindest teilweise vom relativ zum Träger (3) bewegbaren Verriegelungselement (53) gebildet ist und wobei der Verriegelungszapfen (51) in der Verriegelungsstellung (VS) am Verriegelungselement (53), vorzugsweise an einer am Verriegelungselement (53) ausgebildeten Haltefläche (H), gehalten ist.

4. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (60) einen ersten, in einen Öffnungsabschnitt (O) der Führungsbahn (52) ragenden Übertragungsanschlag (61) aufweist, wobei das Übertragungselement (60) bei der Öffnungsbewegung über diesen ersten Übertragungsanschlag (61) vom Verriegelungszapfen (51) bewegbar ist.

5. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Übertragungsanschlag (61) durch eine am Verriegelungselement (53) ausgebildete, vorzugsweise quer zur Haltefläche (H) ausgerichtete, Stirnfläche (S) gebildet ist.

6. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (60) einen zweiten, in einen Schließabschnitt (C) der Führungsbahn (52) ragenden Übertragungsanschlag (62) aufweist, wobei das Übertragungselement (60) bei der Schließbewegung über diesen zweiten Übertragungsanschlag (62) vom Verriegelungszapfen (51) bewegbar ist.

7. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass, vorzugsweise ausschließlich, durch die bei der Schließbewegung vom Verriegelungszapfen (51) über den zweiten Übertragungsanschlag (62) ausgelöste Bewegung des Übertragungselements (60) das Verriegelungselement (53) in eine Rastmuldenbildungsposition bewegbar ist, in welcher das Verriegelungselement (53) die Rastmulde (R) der Führungsbahn (52) mitbildet.

8. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Übertragungsanschlag (62) durch den Verriegelungszapfen (51) von einer Anschlagposition (A) in eine Ausweichposition (W) bewegbar ist, in welcher sich der Verriegelungszapfen (51) vom zweiten UÜbertragungsanschlag (62) löst.

9. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass durch Bewegen des zweiten UÜbertragungsanschlags (62) in die Ausweichposition (W) eine weitere Bewegung des Verriegelungszapfens (51) in einen Einrastabschnitt (E) freigegeben ist.

10. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (60) bei einer Bewegung des Verriegelungszapfens (51) im Einrastabschnitt (E) und in einem Uberdrückabschnitt (U) stillsteht.

11. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisierungsvorrichtung (6) ein mit dem UÜbertragungselement (60) verbundenes Synchronisierungs-Kuppelelement (63) aufweist.

12. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (60) einen Trägerkörper (64) aufweist, wobei der erste UÜbertragungsanschlag (61), der zweite Ubertragungsanschlag (62) und/oder das Synchronisierungs-Koppelelement (63) einstückig mit dem Trägerkörper (64) ausgebildet sind/ist.

13. Anordnung (7) mit - einer Antriebsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, - einer zweiten Antriebsvorrichtung (1°) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 und - einer Synchronisierungsstange (65) zum Verbinden der Synchronisierungsvorrichtungen (6), insbesondere von Synchronisierungs-Kuppelgegenelementen (66), der beiden Antriebsvorrichtungen (1, 19.

14. Möbel (8) mit einem Möbelkorpus (9), zumindest einem relativ zum Möbelkorpus (9) bewegbaren Möbelteil (2) und einer Antriebsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 oder einer Anordnung (7) nach Anspruch 13.

Hierzu 15 Blatt Zeichnungen