DE1191314B - Flammenrueckschlagsicherung, insbesondere fuer Autogenanlagen - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND Int. α.: F21f

DEUTSCHES ^TC^ PATENTAMT

ifrlw Deutsche Kl.: 4 c -18

AUSLEGESCHRIFT »—=

Aktenzeichen; D 25499 X/4 c

1 191 314 Anmeldetag: 27. April 1957

Auslegetag: 22. April 1965

Flammenrückschlagsicherungen dienen in Auto- Flammenrückschlagsicherung, insbesondere für

genanlagen dazu, Gerätteile, wie Gasflaschen, Druck- Autogenanlagen
minderer und sonstige Armaturen, bei Störungen des

angeschlossenen Arbeitsgerätes vor dem Flammen- ■ ^: ■

rückschlag bzw. dem Gasrücktritt zu schützen. Die 5 Anmelder:

Flammenrückschlagsicherungen sind im allgemeinen _ .. , „ . „ _, , _„

mit einem Ventil unterschiedlicher Bauart ausgerü- Dragerwerk, Hemr. ÄBernh.Dräger,

stet, das einen Gasstrom nur in einer Richtung durch- Lübeck, Moishnger Allee 53

läßt. Weiterhin enthalten die Rückschlagsicherungen _„

häufig Flammensperren in Form eines porösen Kör- io

pers aus Keramik oder Sintermetall. Die bekannten 2

Sicherungen haben mehrere Nachteile. Die Rück- lauferhitzer enthaltene warme Gas wird abgeleitet

zündung kann zu einem anhaltenden Verbrennen des _und _{an emer} anderen Austrittsstelle in den umgeben-

Gasgemisches an der Abströmseite der Flammen- den Raum gelassen. In den Weg dieses Gases ist ein

sperre führen. Dadurch wird die Flammensperre stark 15 weiterer Bimetallthermostat eingebaut, der bei seiner

erwärmt, so daß unter Umständen die Flammen- Erwärmung über ein bestimmtes Maß den Gaszufluß

sperre nicht mehr die Weiterzündung verhindert. _zurn Brenner absperrt.

Weiterhin sind Rückschlagautomaten vorgeschla- Es ist weiterhin eine trockene Rückschlagsicherung

gen worden, die bei jedem Gasrückschlag ein Ventil mit Verzögerung der Detonationswelle und Auslösung

schließen lassen, so daß die weitere Gaszufuhr und »o durch deren thermische Wirkung bekannt, bei der die

der Gasrücktritt gesperrt werden. Bei diesen Geräten Verbindung zwischen wärmeempfindlichen Organen

wird bei jedem Rückschlagen die Gaszufuhr abge- und Ventil außerhalb der Verzögerungseinrichtung

sperrt, gleichgültig ob eine Rückzündung eingetreten angeordnet ist. Dabei ist das wärmeempfindliche Or-

war oder nicht. Diese Verriegelungen haben den gan in Strömungsrichtung des ständig zuströmenden

Nachteil, daß sie später von Hand wieder geöffnet as Gases im Gasraum hinter der Verzögerungseinrich-

werden müssen. Dadurch wird das Arbeiten mit dem tung und das Betätigungsorgan für das Ventil außer-

Gerät erschwert. halb dieses Gasraumes angeordnet.

Es ist ein Sicherheitsventil zum Einbau in Gas- Das wärmeempfindliche Organ ist als Schmelzleitungen bekanntgeworden, das vor einem Gasmesser draht oder als Detonator ausgebildet. Bei der beeingeschaltet wird. Dies Sicherheitsventil dient dazu, 30 kannten Vorrichtung wird im Falle eines Flammendie Gasleitung automatisch abzuschließn im Fall, daß rückschlages die Detonationswelle durch eine Rohrdie Gasleitung zu stark erwärmt wird. Die bekannte führung im Gasraum vor der Verzögerungseinrich-Sicherung besteht aus einem in der Gasleitung an- tung auf den Schmelzdraht bzw. den Detonator gegeordneten konischen Ventilsitz und einer vor diesem leitet. Nach dem Abschmelzen des Schmelzdrahtes Ventilsitz angeordneten Kugel. Dies wird einmal 35 bzw. der Explosion des Detonators schließt sich das durch eine gespannte Feder in Richtung zum Ventil- in der Gaszuleitung angeordnete Ventil, so daß die sitz gezogen und zum anderen durch einen Metall- Detonationswelle, nachdem sie die Verzögerungsstab in einem bestimmten Abstand vom Ventilsitz masse durchlaufen hat, durch das Ventil versperrt gehalten. Wenn die Temperatur der Umgebung ein wird. Diese bekannte Bauform hat den Nachteil, daß bestimmtes Maß überschreitet, schmilzt der Metall- 40 bei jedem Flammenrückschlag das Ventil geschlossen stab, so daß nunmehr die Ventilkugel gegen den Sitz wird, so daß jedesmal die Flammenrückschlagsichegezogen wird und das Ventil gesperrt wird. rung wiederum in Bereitschaftsstellung gebracht wer-

Es ist weiterhin ein Gasdurchlauferhitzer bekannt, den muß. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß bei dem in die Abzugsöffnung des Erhitzers eine Er- dabei die Sicherung jedesmal auseinandergenommen hitzerklappe eingebaut ist, die durch einen Bimetall- 45 werden muß, um einen neuen Schmelzdraht bzw. bogen gesteuert wird. Wenn der Gasbrenner in dem einen neuen Detonator einzusetzen und das Absperr-Durchlauferhitzer ordnungsgemäß brennt, wird die ventil wieder in die Offenstellung zu bringen.
Klappe im Abzug des Durchlauferhitzers durch die Die Erfindung erstrebt, die Nachteile der bekannentstehende Wärme geöffnet. Wenn jedoch die Gas- ten Flammenrückschlagsicherungen zu vermeiden, zufuhr zum Brenner abgestellt ist oder der Brenner 5° Die Erfindung betrifft eine Flammenrückschlagsicheaus anderen Gründen erlischt, schließt das sich ab- rung mit Flammensperre und mit vom Flammenkühlende Bimetall die Abzugsklappe. Das im Durch- rückschlag durch ein wärmeempfindliches Steuer-

mittel gesteuertem Gasabsperrventil. Die Erfindung besteht darin, daß das wärmeempfindliche Steuer mittel aus Bimetall besteht. Die Erfindung hat den Vorteil, daß die Rückschlagsicherung nach Aufhören des Rückschlags bzw. nach Abkühlen der Sicherung sich selbsttätig wieder öffnet oder ohne weiteres ge öffnet werden kann, ohne daß es notwendig ist, die Sicherung nach jedem Rückschlag auseinanderzuneh men, um ein neues wärmeempfindliches Steuermittel einzusetzen. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß bei einer Rückzündung die weitere Gaszufuhr nur ab gesperrt wird, wenn die Flammensperre selbst die Explosionsfront nicht löscht, sondern in eine statio näre Flammenfront umwandelt. In diesem Falle wird die thermische Sicherung ausgelöst.

IJei der Verwendung von Flammenrückschlag- sicherungen mit einem Gasrücktrittsventil bzw. einer porösen Flammensperre kann das erfindungsgemäße Absperrventil auf der Abströmseite angeordnet sein. Es ist aber auch unter Umständen zweckmäßig, das so temperaturgesteuerte Absperrventil zuströmseitig an der Flammensperre anzuordnen. Auch kann die Flammenrückschlagsicherung so ausgebildet sein, daß das Gasrücktrittsventil der bekannten Flammenrück- schlagsicherungen gleichzeitig mit einer Temperatursteuerung versehen ist.

Zur Temperatursteuerung wird Bimetall verwendet.

Das temperaturgesteuerte Absperrventil kann in unterschiedlicher Weise ausgebildet sein. Eine ein- fache Bauform besteht darin, daß der bewegliche Ventilbauteil des Absperrventils derart an einem Bimetall angeordnet ist, daß er bei einer Temperatur erhöhung vorzugsweise in Strömungsrichtung des Gases auf den Ventilsitz gedrückt wird.

Eine andere zweckmäßige Bauform besteht darin, daß das ständig im Schließsinne beeinflußte Ventil durch ein temperaturgesteuertes Absperrglied bei normaler Temperatur in Offenstellung gehalten wird, wobei die Sperre bei einer Temperaturerhöhung das Ventil zum Schließen freigibt. Dabei kann der be wegliche Ventilbauteil mit einer von außen zugänglichen Einstelleinrichtung, wie einer Membran, einem Stößel od. dgl., verbunden sein, durch die das Ventil von Hand in die Sperrstellung gedrückt werden kann.

In der Zeichnung sind drei Ausführungsformen der Erfindung schematisch jeweils als Schnitt dargestellt. Bei der Ausführungsform nach A b b. 1 mündet in das Gehäuse 1 die Gaszuführungsleitung 2. Auf der gegenüberliegenden Seite ist die Gasableitung 3 an- geschlossen. Das Gehäuse enthält zunächst eine Membran 4 mit einer inneren öffnung, die zusammen mit dem Bauteil 5 als Rücktrittventil wirkt. Wenn ein Gasrückschlag in Richtung des Pfeiles 6 erfolgt, wird die Membran 4 nach oben gedruckt, wobei ihre öffnung durch den Bauteil 5 abgeschlossen wird. Weiterhin enthält das Gehäuse die Flammensperre 7, beispielsweise aus poröser Keramik.

In dem Gehäuse ist ein Bimetallstreifen 8 angeordnet, der an seinem freien Ende eine Ventilscheibe 9 trägt, die sich bei einer Erwärmung des Bimetalls 8 bei einer Rückzündung auf den Ventilsitz 10 legt und damit die Gaszufuhr unterbricht. Das Ventil 9 schließt in Strömungsrichtung 11 des zuströmenden Gases.

Die Ausführungsform nach A b b. 2 unterscheidet sich von der nach A b b. 1 nur dadurch, daß an Stelle eines Bimetallstreifens 8 eine mit Löchern versehene Bimetallplatte 12 tritt.

Die Ausführungsform nach A b b. 3 unterscheidet sich von den vorhergehenden zunächst dadurch, daß die Ventilscheibe 13 über eine Zugstange 14 mit einer Membran 15 verbunden ist, die den Gasraum gegen die Außenluft absperrend befestigt ist. Die Membran übt ständig auf das Ventil einen Zug im Schließsinne aus. Seitlich an der Ventilscheibe greift die aus einem Bimetall bestehende Sperre 16 an, die das Ventil bei normaler Temperatur am Schließen hindert. Wenn bei einer Rückzündung der Bimetallstreifen 16 erwärmt wird, biegt er in die in gestrichelter Linienführung gezeichnete Lage, so daß das Ventil 13 freigegeben wird und sich auf den Ventilsitz 17 legt. Dadurch wird die Flamme unterbrochen. Die Rückschlagsicherung kühlt nach einiger Zeit ab, wobei die Bimetallfeder 16 wieder in ihre ursprüngliche Lage zurückzukehren sucht. Sie legt sich dabei zunächst dem Rand der Ventilscheibe 13 an. Die Membran 15 ist von außen zugänglich. Durch Druck auf die Membran 15 kann das Ventil in die dargestellte Lage zurückgedrückt werden, wobei sich dann die Sperre wieder einschaltet.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Flammenrückschlagsicherung mit Flammensperre und mit vom Flammenrückschlag durch ein wärmeempfindliches Steuermittel gesteuertem Gasabsperrventil, dadurch gekennzeichnet, daß das wärmeempfindliche Steuermittel (8,12,16) aus Bimetall besteht.

2. Flammenrückschlagsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der bebewegliche Ventilbauteil (9) des Absperrventils (9, 10) derart an einem Bimetall (8) angeordnet ist, daß er bei einer Temperaturerhöhung vorzugsweise in Strömungsrichtung des Gases auf den Ventilsitz (10) gedrückt wird (Abb. 1 und 2).

3. Flammenrückschlagsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der ständig im Schließsinne beeinflußte bewegliche Ventilbauteil (13) durch eine Bimetallsperre (16) bei normaler Temperatur in Offenstellung gehalten wird und bei einer Temperaturerhöhung zum Schließen freigegeben wird (Abb. 3).

4. Flammenrückschlagsicherung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Ventilbauteil (13) mit einer von außen zugänglichen Einstelleinrichtung (14,15), wie einer Membran, einem Stößel od. dgl., verbunden ist, durch die der bewegliche Ventilbauteil (13) von Hand in die Offenstellung gedrückt werden kann (Abb. 3).

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 545 322;
britische Patentschrift Nr. 437 OH;
USA.-Patentschrift Nr. 1 028 627.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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