DE10329013A1

DE10329013A1 - Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Sitzverstellung für einen Sitz

Info

Publication number: DE10329013A1
Application number: DE10329013A
Authority: DE
Inventors: Christian Dr.-Ing. Reitter
Original assignee: DaimlerChrysler AG
Current assignee: Mercedes Benz Group AG
Priority date: 2003-06-27
Filing date: 2003-06-27
Publication date: 2005-01-13
Also published as: US20050023814A1; US7159683B2

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf ein Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Sitzverstellung für einen Sitz und einem Insassenschutzsystem, umfassend einen dem Sitz zugeordneten Gurt, welcher im angelegten Zustand einen Insassen bei einem Fahrzeugaufprall zurückhält. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist in Abhängigkeit des Anlegezustandes des Gurtes der Verstellbereichz der Sitzverstellung auf einen engen Verstellbereich begrenzt, wenn der Gurt nicht angelegt ist, und auf einen weiten Verstellbereich begrenzt, wenn der Gurt angelegt ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Sitzverstellung für einen Sitz und einem Insassenschutzsystem umfassend einen dem Sitz zugeordneten Gurt gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 39 32 417 A1 ist ein Rückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Sicherheitsgurt und einem Gassack bekannt. Mit einem zweckmäßigerweise im Sicherheitsgurtschloss angeordneten Schaltglied wird ein erstes Ausgangssignal bei angelegtem Sicherheitsgurt und ein zweites Ausgangssignal bei nicht angelegtem Sicherheitsgurt abgegeben. Bei nicht angelegtem Sicherheitsgurt erfolgt eine zeitverzögerte Auslösung des Gassackes. Das Maß der Verzögerung hängt von der jeweiligen Sitzposition der Insassen ab. Für eine Sensierung der Sitzposition ist der mit einer elektrischen Sitzverstellvorrichtung ausgestattete Sitz ebenfalls mit einem die Sitzposition erfassenden Speicher ausgerüstet.

Außerdem wird in der DE 199 25 180 C1 ein Kraftfahrzeug mit einer einen fremdkraftbetätigten Verstellantrieb aufweisenden Sitzverstelleinrichtung beschrieben. Eine Memory-Einheit ist zum Abspeichern definierter Sitzpositionen vorgesehen, die beim Auslösen der Memory-Funktion mittels des Verstellantriebes automatisch anfahrbar sind.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein Fahrzeug mit einem optimalen Insassenschutz und Komfort bereitzustellen.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Erfindungsgemäß ist in Abhängigkeit des Anlegezustandes des Gurtes des Insassenschutzsystems der Verstellbereich der elektrischen Sitzverstellung des Sitzes auf einen engen Verstellbereich begrenzt, wenn der Gurt nicht angelegt ist, und auf einen weiten Verstellbereich begrenzt, wenn der Gurt angelegt ist. Hierdurch wird unter anderem dem Erfordernis Rechnung getragen, dass in einigen Ländern keine Anschnallpflicht besteht. Für einen maximalen Schutz müsste daher der Verstellbereich des Sitzes so auf einen engen Bereich begrenzt werden, dass in der maximal hinteren Position des Sitzes auch für den nichtangeschnallten Insassen eine gute Schutzwirkung des Insassenschutzsystems sichergestellt ist. Mit der erfindungsgemäßen Lösung wird für die angeschnallten Insassen ein Komfortgewinn erzielt. Sie verfügen im Vergleich zu nichtangeschnallten Insassen über eine größere Variationsbreite an Sitzpositionen, um eine Fahrt so bequem wie möglich zu gestalten.

In einer Ausgestaltung wird der Sitz automatisch in eine Position in dem engen Verstellbereich gefahren, wenn beim Start des Kraftfahrzeuges der Gurt nicht angelegt ist und der Sitz in einer Position außerhalb des engen Verstellbereiches eingestellt ist. Dadurch wird gewährleistet, dass für einen zu Beginn einer Fahrt nicht angeschnallten Insassen der Sitz be reits vor oder während des Fahrtbeginns in den engen Verstellbereich gefahren wird. Da gerade beim Einsteigen ins Fahrzeug das Anschnallen vergessen werden kann oder willentlich nicht vorgenommen wird, kann der Sitz für diesen Fall in den für die Verkehrssicherheit vorteilhaften engen Verstellbereich bereits zu Fahrtbeginn gefahren werden. Als Start des Kraftfahrzeuges können verschiedenen Zeitpunkte definiert werden, beispielsweise ein Kommunikationsstart eines Zugangsberechtigungssystems, ein steckender Zündschlüssel, verschiedene Zündschlüsselpositionen, ein Zündstart oder auch ein Zeitpunkt kurz nach erfolgter Zündung des Kraftfahrzeuges.

In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass wenn während des Fahrbetriebes der Gurt gelöst wird und damit der Anlegezustand von „Gurt angelegt" auf „Gurt nicht angelegt" wechselt, der Sitz automatisch aus einer Position außerhalb des engen Verstellbereiches in eine Position innerhalb des engen Verstellbereiches gefahren wird. Damit wird der Situation Rechnung getragen, dass sich ein Insasse während der Fahrt abschnallt. Dabei kann das Verfahren des Sitzes so langsam erfolgen, dass es sich nicht als störend auf den Insassen, insbesondere auf einen am Steuer sitzenden Insassen, auswirkt. Zusätzlich könnte das Verfahren dem Insassen akustisch, haptisch oder optisch zur Anzeige gebracht werden, damit dieser sich bewusst auf das Verfahren des Sitzes einstellen kann.

Alternativ oder ergänzend zu einem automatischen Verfahren des Sitzes in eine Position innerhalb des engen Verstellbereiches kann ein Warnsignal vorgesehen sein, welches den Insassen auf eine Sitzposition außerhalb des engen Verstellbereiches hinweist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels in der einzigen Figur näher erläutert, wobei die Figur einen Sitz eines Kraftfahrzeuges mit seinen Verstelloptionen in einer Seitenansicht in schematischer Darstellung zeigt.
Der in der Figur dargestellte Sitz 1 eines Kraftfahrzeuges 2 umfasst eine Sitzschale 3 mit einer Sitzauflage 4, eine Rückenlehne 5 und eine Kopfstütze 6. Einige der Freiheitsgrade des Sitzes 1 sind durch Pfeile 7 bis 12 angegeben, welche einige der möglichen Verstelloptionen des Sitzes 1 des Kraftfahrzeuges 2 mittels einer elektrischen Sitzverstellung beschreiben.
Die Sitzschale 3 ist auf einer Bodengruppe 13 des Kraftfahrzeuges 2 beweglich angeordnet, so dass eine Verstellung des Sitzes 1 in Richtung der Längsachse des Kraftfahrzeuges 2 erfolgen kann. Hierdurch wird unter anderem der Abstand des Sitzes zu einem Frontairbag 14 verändert, der Bestandteil eines nicht weiter dargestellten aktiven und passiven Insassenschutzsystems ist, welches weitere Airbags und einen dem Sitz 1 zugeordneten Gurt zum Anschnallen eines Insassen umfasst.
In Abhängigkeit vom Anlegezustand des Gurtes ist der Verstellbereich der Sitzverstellung auf einen engen Verstellbereich 15 begrenzt, wenn der Gurt nicht angelegt ist, und auf einen weiten Verstellbereich 16 begrenzt, wenn der Gurt angelegt ist. Der enge Verstellbereich 15 für den nichtangegurteten Zustand ist im weiten Verstellbereich 16 für den angegurteten Zustand enthalten. Größe und Lage des engen Verstellbereiches 15 relativ zum weiten Verstellbereich 16 hängen von der Modellzugehörigkeit des Kraftfahrzeuges 2 ab. Auch für die anderen Verstelloptionen des Sitzes 1, beispielsweise zum Verstellen der Rückenlehne 5 oder der Kopfstütze 6, kann jeweils ein enger Verstellbereich 15 und ein weiter Verstellbereich 16 vorgesehen sein.
Ist beim Start des Kraftfahrzeuges 2 der Gurt nicht angelegt und der Sitz 1 in einer Position des weiten Verstellbereiches 16 außerhalb des engen Verstellbereiches 15 eingestellt, so wird der Sitz 1 automatisch in eine Position in dem engen Verstellbereich 15 gefahren.
Indem der Insasse den Gurt anlegt bevor er den Sitz 1 verstellt, steht dem Insassen der weite Verstellbereich 16 uneingeschränkt zur Verfügung.
Wird während des Fahrbetriebes der Gurt gelöst, der Anlegezustand wechselt von „Gurt angelegt" auf „Gurt nicht angelegt", so kann der Sitz 1 ebenfalls automatisch aus einer Position außerhalb des engen Verstellbereiches 15 in eine Position in dem engen Verstellbereich 15 gefahren werden. In einer Ausgestaltung kann der Sitz 1 erst oberhalb einer vorgegebenen geringen Mindestgeschwindigkeit von zum Beispiel 20 km/h des Kraftfahrzeuges 2 aus einer Position außerhalb des engen Verstellbereiches 15 in eine Position in dem engen Verstellbereich 15 gefahren werden. Damit steht beispielsweise für Rangiermanöver der weite Verstellbereich 16 für den Sitz 1 zur Verfügung.
Der Sitz 1 sollte dabei so langsam verfahren werden, dass das Verfahren des Sitzes 1 dem Insassen nicht bei seiner Lenkaufgabe stört oder ablenkt. Zudem kann das Verfahren des Sitzes 1 dem Insassen akustisch, haptisch oder optisch angezeigt werden, um den Insassen über die Sitzverstellung zu informieren und nicht zu überraschen.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass nach Stillstand des Kraftfahrzeuges 2 und nachdem der Insasse das Kraftfahrzeug 2 verlassen hat, der Sitz 1 automatisch in eine Position innerhalb des engen Verstellbereiches 15 verfahren wird. Damit ist sichergestellt, dass bei einer darauffolgenden Inbetriebnahme des Kraftfahrzeuges 2 der Sitz 1 zunächst innerhalb des engen Verstellbereiches 15 positioniert ist und ein Verfahren des Sitzes 1 in eine Position außerhalb des engen Verstellbereiches 15 nur möglich ist, wenn der Insasse den Gurt anlegt.
Mit dieser automatisierten Sitzverstellung werden mehrere Vorteile erzielt. Das Sitzverstellfeld wird nicht grundsätzlich eingeschränkt, sondern nur in denjenigen Fällen, wo es Sicherheitserwägungen erfordern, nämlich im nichtangeschnallten Zustand. Dies bedeutet einen Komfortgewinn für den Insassen, der im angeschnallten Zustand die gesamtem Verstelloptionen des Sitzes 1 in Anspruch nehmen kann und im nichtangeschnallten Zustand sofort mit seinem Sitz 1 in eine sicherheitstechnisch optimierte Position gebracht wird.

Claims

Kraftfahrzeug (2) mit einer elektrischen Sitzverstellung für einen Sitz (1) und einem Insassenschutzsystem umfassend einen dem Sitz (1) zugeordneten Gurt, welcher im angelegten Zustand einen Insassen bei einem Fahrzeugaufprall zurückhält, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit des Anlegezustandes des Gurtes der Verstellbereich (15, 16) der Sitzverstellung auf einen engen Verstellbereich (15) begrenzt ist, wenn der Gurt nicht angelegt ist und auf einen weiten Verstellbereich (16) begrenzt ist, wenn der Gurt angelegt ist.
Kraftfahrzeug (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenn beim Start des Kraftfahrzeuges (2) der Gurt nicht angelegt ist und der Sitz (1) in einer Position außerhalb des engen Verstellbereiches (15) eingestellt ist, der Sitz (1) automatisch in eine Position in dem engen Verstellbereich (15) gefahren und/oder ein Warnsignal ausgegeben wird.
Kraftfahrzeug (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenn während des Fahrbetriebes der Gurt gelöst wird und damit der Anlegezustand von „Gurt angelegt" auf „Gurt nicht angelegt" wechselt, der Sitz (1) automatisch aus einer Position außerhalb des engen Verstellbereiches (15) in eine Position in dem engen Verstellbereich (15) verfahren und/oder ein Warnsignal ausgegeben wird.
Kraftfahrzeug (2) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (1) erst oberhalb einer vorgegebenen Mindestgeschwindigkeit des Kraftfahrzeuges (2) aus einer Position außerhalb des engen Verstellbereiches (15) in eine Position in dem engen Verstellbereich (15) verfahrbar ist.
Kraftfahrzeug (2) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (1) so langsam verfahren wird, dass das Verfahren des Sitzes (1) vom Insassen nicht als störend oder nahezu nicht wahrgenommen wird.
Kraftfahrzeug (2) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren des Sitzes (1) dem Insassen akustisch, haptisch oder optisch angezeigt wird.
Kraftfahrzeug (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein enger Verstellbereich (15) und ein weiter Verstellbereich (16) für wenigstens eine elektrisch verstellbare Komponente des Sitzes (1) vorgesehen ist.
Kraftfahrzeug (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nach Stillstand des Kraftfahrzeuges (2) und nachdem der Insasse das Kraftfahrzeug (2) verlassen hat, der Sitz (1) automatisch in eine Position innerhalb des engen Verstellbereiches (15) verfahren wird.