DE10323852A1

DE10323852A1 - Auszugskasten für ein Kältegerät

Info

Publication number: DE10323852A1
Application number: DE10323852A
Authority: DE
Inventors: Alexander GÖRZ; Michaela Malisi
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2003-05-26
Filing date: 2003-05-26
Publication date: 2004-12-16
Also published as: RU2377483C2; BRPI0410650A; CN1833149A; CN100587373C; DE202004021056U1; EP1631779A1; RU2005135984A; US20070126325A1; WO2004104504A1

Abstract

Bei einem Aufzugkasten (22) für ein Kältegerät (21) mit einem wenigstens einen Boden (2) und zwei Seitenwände (3) aufweisenden Korpus (1) und einer an den Korpus (1) angelenkten, zwischen einer geschlossenen und einer offenen Stellung schwenkbaren Frontklappe (5) ist die Frontklappe (5) in Höhe eines Bodens (2) des Korpus (1) angelenkt. Vorderkanten (11) der Seitenwände und die Frontklappe (5) bilden wenigstens in der geschlossenen Stellung eine Nut-Feder-Verbindung.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Auszugskasten für ein Kältegerät und ein Kältegerät, das mit einem solchen Kasten ausgestattet ist.
Es ist bekannt, Haushaltsgefrierschränke zum Einlagern und Ordnen des Gefriergutes mit Ausziehkästen oder Schubladen zu versehen. Diese Ausziehkästen können von einem Benutzer an einem dafür vorgesehenen Griffbereich festgehalten und ganz oder teilweise aus dem Gerät gezogen werden, um Gefriergut einzulagern, zu sortieren oder zu entnehmen. Diese Ausziehkästen werden gewöhnlich in Höhen bis ca. 1,4 m über dem Boden verwendet, da in darüber liegenden Einbaupositionen die Ausziehkästen den Zugriff auf das Gefriergut erschweren.
Fächer eines Gefrierschrankes in einer Höhe über 1,4 m sind daher meist durch Klappen verschlossen, die an den Innenbehälter des Gefrierschrankes angelenkt sind und in geöffnetem Zustand einen Zugriff auf das dahinterliegende Fach in horizontaler Richtung erlauben.
Derartige Klappen können nicht an allen Fächern eines Kältegerätes vorgesehen werden, da sie bei tiefliegenden Fächern einen Benutzer zwingen, vor dem Gerät in die Hocke zu gehen, um auf hintere Bereiche der Fächer zuzugreifen und so den Zugriff im Vergleich zu einem Ausziehkasten erheblich erschweren.
Die Höhe, unterhalb der für einen bequemen Zugriff Ausziehkästen verwendet werden sollten bzw. oberhalb von der Klappen zweckmäßiger sind, variiert je nach Körpergröße und Beweglichkeit eines Benutzers. Außerdem liegt insbesondere bei Einbaukältegeräten die Höhe, in der sich ein Fach im Innenraum eines solchen Gerätes nach dem Einbau befinden wird, vorab nicht fest, so dass es für einen Kältegerätehersteller schwierig ist, die optimale Aufteilung des Innenraumes eines Kältegerätes in Fächer mit Ausziehkästen und Fächer mit Klappen vorab festzulegen.

Aus US-A-2 801 146 ist ein Kühlschrank mit einem Ausziehkasten bekannt, dessen Vorderseite durch eine Klappe gebildet ist, die aufgeschwenkt werden kann, um den Zugriff auf den Inhalt des Kastens zu ermöglichen. Die Schwenkachse der Klappe befindet sich etwa auf halber Höhe des Auszugkastens. Der freie Querschnitt bei geöffneter Klappe ist daher wesentlich kleiner als die Fläche der Klappe selbst, was das Be- und Entladen des Fachs beschwerlich macht. Der bekannte Kasten wird daher nur für spezielles Kühlgut, nämlich Eier, empfohlen.

Aus US-5-947-573 A1 ist ein Auszugkasten für ein Kältegerät bekannt, bei dem eine schwenkbare Frontklappe an einer oberen Kante des Kasten angelenkt ist. Die Klappe öffnet beim Vorziehen des Kasten automatisch, da ein Ausleger von ihr durch eine Schwelle an der Decke des Innenraums des Kältegeräts niedergerückt wird. Der Kasten kann aber nicht weit genug aus dem Kältegerät herausgezogen werden, um einen Zugriff von oben auf seinen Inhalt zu erlauben, da dann die Klappe wieder zufiele und ihr Ausleger ein Zurückschieben behindern würde. Außerdem schränkt die Anlenkung der Klappe im oberen Bereich des Kastens den zum Ein- und Ausladen von Gegenständen verfügbaren freien Querschnitt ein.

Eine Aufgabe der Erfindung ist einen Auszugkasten für ein Kältegerät anzugeben, der ein bequemes Be- und Entladen sowohl von vom als auch von oben erlaubt.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine schwenkbare Frontklappe des erfindungsgemäßen Auszugkastens eine Schwenkachse in Höhe des Bodens des Korpus hat. So schränkt die Frontklappe in der offenen Stellung den zum Ein- und Ausladen verfügbaren freien Querschnitt nicht ein.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist, einen Auszugkasten für ein Kältegerät anzugeben, der sowohl für den Zugriff von vorn als auch von oben her geeignet ist, und der dennoch preiswert realisierbar und robust ist.

Diese weitere Aufgabe wird dadurch gelöst, dass Vorderkanten von Seitenwänden eines Korpus des Auszugkastens mit dessen schwenkbarer Frontklappe wenigstens in deren geschlossener Stellung eine Nut-Feder-Verbindung bilden. Durch diese Nut-Feder-Verbindung stützt die Frontklappe die Seitenwände des Auszugkastens gegen seitlich einwirkende Kräfte ab, ohne dass hierfür eine einteilige, dauerhafte Verbindung zu den Seitenwänden erforderlich ist.

Die Realisierung des Auszugkastens ist besonders einfach, wenn eine Feder der Nut-Feder-Verbindung jeweils durch die Vorderkanten der Seitenwände gebildet ist, die in eine Nut der Frontklappe eingreifen.

Eine solche Nut ist an der Frontklappe zweckmäßigerweise durch zwei von einer Außenwand der Frontklappe abstehende Rippen begrenzt. Vorteilhafterweise sind Nut und Feder so bemessen, dass die Nut-Feder-Verbindung auch im offenen Zustand der Klappe auf wenigstens einem Teil ihrer Länge bestehen bleibt. Die in diesem Zustand fortbestehende Nut-Feder-Verbindung stabilisiert zum einen den Auszugkasten auch in der offenen Stellung der Frontklappe, zum anderen erleichtert er die Wiederherstellung des vollständigen Eingriffs von Nut und Feder beim Schließen der Frontklappe.

Um den Korpus zu versteifen, können die Vorderkanten der Seitenwände in ihrem oberen Bereich miteinander durch eine Querstrebe verbunden sein. Da eine solche Querstrebe jedoch das Ein- und Ausladen von Kühlgut aus dem Auszugkasten durch die Frontklappe behindert, sind bei einer bevorzugten Ausgestaltung die Vorderkanten der Seitenwände in ihrem oberen Bereich miteinander unverbunden.

Um die Frontklappe in ihrer geschlossenen Stellung zu arretieren, sind die Vorderkanten der Seitenwände und die Frontklappe vorzugsweise mit zueinander komplementären Rastmitteln versehen.

Um die Verrastung der Frontklappe herstellen bzw. lösen zu können, ist diese am Korpus vorzugsweise mit einem Spiel in Längsrichtung der Vorderkanten montiert.

Des weiteren ist die Frontklappe vorteilhafterweise mit wenigstens einem Riegel versehen, der zwischen einer Position, in der er ein Aufklappen der Frontklappe zulässt, und einer Position, in der er das Öffnen sperrt, verschiebbar ist. Ein solcher Riegel kann von einem Benutzer des Kältegerätes eingesetzt werden, um bei tiefliegenden Auszugkästen, bei denen die Frontklappe nicht aufschwenken soll, wenn an ihr gezogen wird, sondern der gesamte Auszugkasten herausgezogen werden soll, das Aufschwenken der Frontklappe zu sperren.

Ein solcher Riegel ist zweckmäßigerweise in beiden Positionen stabil, so dass einerseits die oben erwähnte Sperrung des Aufklappens dauerhaft ist, andererseits auch beim Schwenken der Frontklappe in die geschlossene Stellung bei einem hochliegenden Auszugkasten die Möglichkeit zum Wiederaufschwenken der Frontklappe erhalten bleibt. Die Position des Riegels ist zweckmäßigerweise an der Außenseite der Frontklappe sichtbar, so dass ein Benutzer einem Auszugkasten unmittelbar ansehen kann, ob dieser herausgezogen oder aufgeklappt werden kann.

Ein Griffbereich zum Ziehen am Auszugkasten oder zum Aufschwenken der Frontklappe ist zweckmäßigerweise an einem von einer Schwenkachse der Frontklappe entfernten Bereich der Frontklappe gebildet.

Zusätzlich kann ein zweiter Griffbereich an einem der Schwenkachse benachbarten Bereich der Frontklappe gebildet sein. Ein solcher Griffbereich eignet sich insbesondere, um daran den Auszugkasten aus dem Kältegerät herauszuziehen.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist, ein Kältegerät mit einem in mehrere Fächer unterteilten Innenraum zu schaffen, das jedem Benutzer unabhängig von dessen Körpergröße und Beweglichkeit und unabhängig von der Einbauhöhe des Kältegerätes die jeweils für ihn optimale Art des Zugriffs auf die einzelnen Fächer gestattet, ohne dass hierfür Innenteile des Kältegerätes ausgetauscht werden müssen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruches 15 Da jedes Fach mit einem Auszugkasten ausgestattet ist, der wahlweise herausgezogen oder vorn aufgeklappt werden kann, ist ein solcher optimaler Zugriff möglich. Bei den Auszugkästen handelt es sich vorzugsweise und aus den oben genannten Gründen um Auszugkästen der oben beschriebenen Art.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht eines Auszugkastens gemäß der vorliegenden Erfindung, mit Frontklappe in geschlossener Stellung;
2 eine perspektivische Ansicht des gleichen Auszugkastens mit Frontklappe in offener Stellung;
3 eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausgestaltung des Auszugkastens, mit Frontklappe in geschlossener Stellung; und
4 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kältegerätes.
1 ist eine perspektivische Ansicht eines Auszugkastens gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung. Ein einteilig aus Kunststoff gespritzter Korpus 1 des Auszugkastens umfasst einen Boden 2, zwei Seitenwände 3 und eine Rückwand 4. Eine vordere Wand des Auszugkastens ist durch eine Frontklappe 5 gebildet, die um eine etwa in Höhe des Bodens 2 liegende Achse schwenkbar ist. Deren Position ist durch zwei Achszapfen 6 festgelegt, die jeweils von den Seitenwänden 3 nach außen abstehen und in Langlöcher 7 eingreifen, die in zu den Seitenwänden 3 parallelen Seitenflanken 8 der Frontklappe 5 gebildet sind.
Oberhalb der Achszapfen 6 steht von jeder Seitenwand 3 ein Rastzapfen 9 vor, der in einen schräg nach unten randoffenen Einschnitt 10 jeder Seitenflanke 8 eingreift. Der Eingriff zwischen Rastzapfen 9 und Einschnitt 10 hält die Frontklappe 5 in ihrer geschlossenen Stellung. Durch Anheben der Frontklappe 5 um das von den Langlöchern 7 festgelegte Spiel in vertikaler Richtung kann man den Eingriff zwischen Rastzapfen und Einschnitt 10 aufheben und dann die Frontklappe 5 in die in 2 gezeigte offene Stellung schwenken. In dieser offenen Stellung der Frontklappe 5 kann ein Benutzer auf im Inneren des Auszugkastens gelagerte Gegenstände zugreifen, ohne den Auszugkasten aus einem Kältegerät, in dem er eingebaut ist, herausziehen zu müssen.
Wie man in 2 erkennt, bilden die vorderen Kanten 11 der Seitenwände 3 zwei Federn, die in komplementäre, durch die Seitenflanken 8 und zu diesen parallele Wände 12 begrenzte Nuten 13 der Frontklappe 5 eingreifen können. In der in 2 gezeigten offenen Stellung ist der Eingriff der vorderen Kanten 11 in die Nuten 13 nur auf einen kurzen Abschnitt nahe am unteren Ende der Kanten 11 beschränkt. Wenn die Frontklappe 5 in ihre geschlossene Stellung geschwenkt wird, verlängert sich jedoch dieser Eingriff, bis er sich schließlich über die gesamte Höhe der Kanten 11 erstreckt. Das Fortbestehen des Eingriffs in der offenen Stellung der Klappe 5 und seine allmähliche Verlängerung beim Schließen der Klappe 5 haben den Vorteil, dass im Falle einer Verformung des Korpus 1, wenn die vorderen Kanten 11 in ihrem oberen Bereich aufeinander zu oder voneinander fort gebogen sind, eine solche Verformung durch das Schließen der Frontklappe 5 wieder beseitigt wird. Das Schließen der Frontklappe 5 scheitert niemals daran, dass die Kante von einer der Seitenflanken 8 und der Wände 12 mit der als Feder zugeordneten vorderen Kante 11 einer der Seitenwand 3 zusammenstößt.
An der Außenfläche der Frontklappe 5 sind zwei Schieber 14 zu sehen, die von einem Benutzer in horizontaler Richtung verschoben werden können. In 1 befinden sich die Schieber jeweils in einer äußeren Anschlagstellung. Wie 2 zeigt, hängen die Schieber 14 mit Riegeln 15 zusammen, welche in der äußeren Anschlagstellung der 1 durch Öffnungen der Wände 12 hindurch in Bohrungen 16 der Seitenwände 3 eingreifen und so die Frontklappe 5 in ihrer geschlossenen Stellung arretieren. Um die Frontklappe 5 wie in 2 gezeigt aufklappen zu können, müssen die Schieber 14 zunächst in eine innere Anschlagstellung verschoben werden, in der die Riegel 15 aus den Bohrungen 16 der Seitenwände 3 ausrücken. Nur dann ist es möglich, die Frontklappe 5 anzuheben, um den Eingriff zwischen Rastzapfen 9 und Einschnitt 10 zu lösen und die Klappe 5 zu öffnen.
Ein Griffbereich 17 ist entlang des oberen Randes der Frontklappe 5 mittig angeordnet. Der Griffbereich 17 ist gebildet durch eine nach oben offene Vertiefung, die es einem Benutzer ermöglicht, ein (in 1 gestrichelt umrandetes) hinterschnittenes Wandstück 18 mit den Fingern zu hintergreifen und durch Vorwärtsziehen des Wandstückes 18 bei verriegelter Frontklappe 5 den Auszugkasten als Ganzes aus dem Kältegerät herauszuziehen oder, bei entriegelter Frontklappe 5, letztere in ihre offene Stellung zu schwenken.
Einer vereinfachten Ausgestaltung zufolge sind die Schieber 14 und die Riegel 15 fortgelassen. Auch hier ist es einem Benutzer möglich, durch Ziehen an dem Griffbereich 15 wahlweise die Frontklappe 5 aufzuschwenken oder, indem er gleichzeitig einen Druck nach unten auf die Frontklappe 5 ausübt, der ein Hochgleiten der Frontklappe 5 an den Rastzapfen 9 verhindert, den Auszugkasten herauszuziehen.
Bei der in 3 gezeigten Abwandlung des erfindungsgemäßen Auszugkastens ist ein zusätzlicher Griffbereich 19 am unteren Rand der Frontklappe 5, in Höhe der durch die Achszapfen 6 definierten Drehachse, gebildet. Dieser nach unten offene Griffbereich 19 ist besonders dann für einen Benutzer leicht zu greifen, wenn der Auszugkasten unterhalb der Brusthöhe des Benutzers angeordnet ist. Bei einem solchen Auszugkasten ist es für den einfachen Zugriff auch bevorzugt, ihn aus dem Kältegerät herauszuziehen, anstatt ihn aufzuklappen. Beim Greifen des in Höhe der Achse liegenden Griffbereichs 19 wird praktisch kein Drehmoment in Richtung eines Öffnens der Frontklappe 5 ausgeübt. Es kann daher bei dieser Ausgestaltung die Verriegelung der Frontklappe 5 in der geschlossenen Stellung durch die Schieber 14 und Riegel 15 auch beispielsweise durch ein zwischen Korpus und Frontklappe 5 wirksames, die Frontklappe 5 nach unten beaufschlagendes Federelement ersetzt werden, dessen Stärke so bemessen ist, dass das durch Ziehen am oberen Griffbereich 17 ausgeübte Drehmoment ausreicht, um die Feder zurückzudrängen, die Klappe anzuheben und die Rastzapfen 9 aus den Einschnitten 10 zu lösen, während beim Ziehen am unteren Griffbereich 19 die Feder den Eingriff der Rastzapfen 9 mit den Einschnitten 10 aufrechterhält, so dass der Auszugkasten als Ganzes herausgezogen wird.
4 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Gefrierschrankes 21, dessen Innenraum in eine Mehrzahl von Fächern unterteilt ist, von denen jedes einen Auszugkasten 22 wie in 1 und 2 dargestellt aufnimmt. Je nach eigener Körpergröße und, wenn es sich bei dem Gefrierschrank 21 um ein Einbaumodell handelt, nach Einbauhöhe, kann ein Benutzer für jeden einzelnen Auszugkasten 22 durch Einstellen der Schieber 14 festlegen, ob ein Zugriff auf den Auszugkasten 22 durch Herausziehen des gesamten Kastens oder durch Aufschwenken der Frontklappe möglich sein soll. Es genügt daher eine einheitliche Innenausstattung des Gefrierschrankes 21, um den Bedürfnissen aller Benutzer Rechnung zu tragen.

Claims

Auszugkasten (22) für ein Kältegerät (21) mit einem wenigstens einen Boden (2) und zwei Seitenwände (3) aufweisenden Korpus (1) und einer an den Korpus (1) angelenkten, zwischen einer geschlossenen und einer offenen Stellung schwenkbaren Frontklappe (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkachse der Frontklappe in Höhe eines Bodens (2) des Korpus angeordnet ist.
Auszugskasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse durch an den Seitenwänden (3) angeordnete, vom Korpus (1) weggerichtete Achszapfen (6) gebildet ist.
Auszugkasten (22) für ein Kältegerät (21) mit einem wenigstens einen Boden (2) und zwei Seitenwände (3) aufweisenden Korpus (1) und einer an den Korpus (1) angelenkten, zwischen einer geschlossenen und einer offenen Stellung schwenkbaren Frontklappe (5), insbesondere nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass Vorderkanten (11) der Seitenwände und die Frontklappe (5) wenigstens in der geschlossenen Stellung eine Nut-Feder-Verbindung bilden.
Auszugkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkanten (11) jeweils eine Feder der Nut-Feder-Verbindung bilden, die in eine Nut (13) der Frontklappe (5) eingreift.
Auszugkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (13) durch zwei von einer Außenwand der Frontklappe (5) abstehende Rippen (12) begrenzt ist.
Auszugkasten nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut-Feder-Verbindung im offenen Zustand der Klappe (5) auf wenigstens einem Teil ihrer Länge bestehen bleibt.
Auszugkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkanten (11) der Seitenwände (3) in ihrem oberen Bereich miteinander unverbunden sind.
Auszugkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkanten (11) und die Frontklappe (5) zueinander komplementäre Rastmittel (9, 10) aufweisen.
Auszugkasten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontklappe (5) am Korpus (1) mit einem Spiel in Längsrichtung der Vorderkanten (11) montiert ist.
Auszugkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontklappe (5) wenigstens einen Riegel (15) trägt, der zwischen einer Position, i n der er ein Aufklappen der Frontklappe (5) zulässt, und einer Position, in der er das Öffnen sperrt, verschiebbar ist.
Auszugkasten nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (15) in beiden Positionen stabil ist.
Auszugkasten nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Riegels (15) an der Außenseite der Frontklappe (5) sichtbar ist.
Auszugkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Griffbereich (17) an einem von einer Schwenkachse der Frontklappe (5) entfernten Bereich der Frontklappe (5) gebildet ist.
Auszugkasten nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Griffbereich (19) an einem der Schwenkachse benachbarten Bereich der Frontklappe (5) gebildet ist
Kältegerät (21), gekennzeichnet durch wenigstens einen Auszugkasten (22) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
Kältegerät (21) mit einem Innenraum, der in mehrere Fächer unterteilt ist, und wenigstens einem Auszugkasten (22) mit einem wenigstens einen Boden (2) und zwei Seitenwände (3) aufweisenden Korpus (1) und einer an den Korpus (1) angelenkten, zwischen einer geschlossenen und einer offenen Stellung schwenkbaren Frontklappe (5) , dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Fächer einen besagten Auszugkasten (22) enthält.
Kältegerät nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugkästen (22) Auszugkästen nach einem der Ansprüche 1 bis 13 sind.