DE10320748B3

DE10320748B3 - Komfortstütze für einen Fondsitz

Info

Publication number: DE10320748B3
Application number: DE10320748A
Authority: DE
Inventors: Christoph Dipl.-Ing. Kern (FH); Oswald Kriessler; Bernd Dipl.-Ing. Schmidt (Fh); Jürgen Dipl.-Ing. Schrader; Wolfgang Schramm
Original assignee: DaimlerChrysler AG
Current assignee: Mercedes Benz Group AG
Priority date: 2003-05-09
Filing date: 2003-05-09
Publication date: 2004-11-11
Anticipated expiration: 2023-05-10
Also published as: US7431399B2; WO2004098921A3; JP2006525904A; WO2004098921A2; US20070102984A1

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf eine in eine Ruheposition abklappbare Kopfstütze (1) eines Kraftfahrzeugsitzes. Die Kopfstütze (1) weist einen Kopfstützenkörper (3) und einen Kopfstützenbügel (2) auf, die über ein ein Schiebelager (7) und ein Schwenklager (4) aufweisendes Lagerteil (8) derart mechanisch verbunden sind, dass eine vertikale Verschiebung und eine Verschwenkung um eine horizontal, senkrecht zur Fahrzeuglängsachse (6) angeordnete Schwenkachse (4.2) gewährleistet ist.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeugsitz mit einer einen Kopfstützenbügel und einen Kopfstützenkörper aufweisenden, an einer Sitzlehne um eine erste Schwenkachse schwenkbar angeordneten Kopfstütze, wobei die erste Schwenkachse im Wesentlichen horizontal und senkrecht zu einer Fahrzeuglängsachse angeordnet ist.

Eine solche Kopfstütze ist in der DE 42 25 707 A1 gezeigt. Dort ist eine Kopfstütze schwenkbar, um das Gesichtsfeld des Fahrers beim Rückwärtsfahren nicht zu beeinträchtigen.

Es ist eine klappbare Kopfstütze für eine Fondlehne auch aus der DE 42 31 224 A1 bekannt. Die Kopfstütze weist hierbei ein an einem relativ zu einem Fondsitz schwenkbaren Stützbügel angeordnetes Stützkissen auf. Das Stützkissen ist mit dem Stützbügel fest, unverschwenkbar und unverschiebbar verbunden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kopfstütze derart auszubilden und anzuordnen, dass eine optimale Einstellung für den Fahrgast gewährleistet ist.

Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass der Kopfstützenkörper über ein Schwenklager mit einer im Wesentlichen parallel zur ersten Schwenkachse angeordneten zweiten Schwenkachse und/oder über ein im Wesentlichen senkrecht zur ersten Schwenkachse wirkendes Schiebelager am Kopfstützenbügel angeordnet ist. Hierdurch wird erreicht, dass die Kopfstütze bzw. der Kopfstützenkörper dem Fahrgast entsprechend in seiner Höhe und in seiner Neigung eingestellt werden kann. Diese Einstellbarkeit gewährleistet zudem eine optimale Position in der nach hinten verschwenkten Ruhestellung der Kopfstütze. Durch die Verschwenkbarkeit in die Ruheposition kann die Sitzlehne ohne Ausnehmung für die Kopfstütze ausgebildet sein, was den Herstellungsaufwand erheblich reduziert.

Hierzu ist es vorteilhaft, dass der Kopfstützenkörper über das Schiebelager oder das Schwenklager an einem Lagerteil, und das Lagerteil über das Schwenklager oder das Schiebelager am Kopfstützenbügel angeordnet ist. Die Verwendung des Lagerteils gewährleistet eine einfache konstruktive Gestaltung der zweiwertigen Einstellbarkeit der Kopfstütze bzw. des Kopfstützenkörpers.

Eine zusätzliche Möglichkeit ist gemäß einer Weiterbildung, dass das Schiebelager und/oder das Schwenklager mindestens ein mechanisches Rastmittel und/oder mindestens ein Stellglied aufweist, wobei das Stellglied elektrisch und/oder pneumatisch ausgebildet ist. Durch das Rastmittel wird die Kopfstütze nach einer manuellen Einstellbewegung in der gewünschten Position gehalten. Die Verwendung von Stellgliedern ermöglicht eine automatische Einstellung der Kopfstütze bzw. des Kopfstützenkörpers.

Ferner ist es vorteilhaft, dass dem Stellglied ein der Stellbewegung entgegenwirkendes Vorspannelement zugeordnet ist. Somit kann das Stellglied in eine Richtung wirkend ausgebildet sein, wie zum Beispiel ein pneumatisch angesteuerter Faltbalg. Das Entlüften eines solchen Stellglieds wird neben einer Ventilöffnung durch das Vorspannelement unterstützt, welches durch die zurückzuführende Stellbewegung des Stellglieds vorgespannt ist.

Vorteilhaft ist es hierzu auch, dass das erste Stellglied sowie das erste Vorspannelement zwischen dem Kopfstützenkörper und dem Lagerteil, und das zweite Stellglied sowie das zweite Vorspannelement zwischen dem Lagerteil und dem Kopfstützenbügel angeordnet sind. Somit sind das Schiebelager und das Schwenklager unabhängig voneinander steuer- bzw. einstellbar.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung ist schließlich vorgesehen, dass das Schwenklager und/oder das Schiebelager in einer um die erste Schwenkachse verschwenkten Ruheposition der Kopfstütze eine Schwenk- bzw. Ruhelage aufweisen. Vorteilhaft ist es auch, dass das Schwenklager und/oder das Schiebelager in einer in die Ruheposition (R) der Kopfstütze verschwenkten Lage eine Verschwenkung der Kopfstütze um den Kopfstützenbügel zulässt. Zum Verschwenken der Kopfstütze in die Ruheposition muss der Kopfstützenkörper eine der Ausnehmung entsprechende Schwenk- bzw. Ruhelage einnehmen, so dass ein vollständiges Verschwenken der Kopfstütze gewährleistet ist, ohne die Sicht des Fahrers zu beeinflussen.

Von besonderer Bedeutung ist für die vorliegende Erfindung, dass vor Erreichen der Ruheposition das Stellglied durch die Schwenkbewegung der Kopfstütze und des Kopfstützenbügels automatisch eine Schwenk- bzw. Ruhelage aufweist. Vorteilhaft ist es auch, dass vor Erreichen der Ruheposition (R) das Stellglied durch die Schwenkbewegung der Kopfstütze und des Kopfstützenbügels eine automatische Verschwenkung bewirkt. Die hierzu eingesetzte Sensorik lässt eine vollautomatische Verschwenkung der Kopfstütze zu. Das Verschwenken kann dabei etwas verzögert erfolgen, bis der Kopfstützenkörper die Schwenk- bzw. Ruhelage erreicht hat.

Im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Ausbildung und Anordnung ist es von Vorteil, dass mindestens einem Stellglied ein im Bereich der Kopfstütze und/oder im Bereich einer Funktionskonsole angeordnetes Betätigungselement für den Fahrgast zugeordnet ist. Somit kann der Fahrgast beliebig bei eingenommener Sitzposition die Stellung der Kopfstütze bzw. des Kopfstützenkörpers einstellen.

Vorteilhaft ist es ferner, dass zwischen dem Kopfstützenkörper und der Sitzlehne ein im Kopfstützenbügel geführtes Zugmittel derart angeordnet ist, dass das Schiebelager und/oder das Schwenklager in der verschwenkten Ruheposition der Kopfstütze eine Ruhe- bzw. Schwenkstellung aufweist. Diese gewährleistet bei einer manuell einstellbaren Kopfstütze bzw. einem Kopfstützenkörper, dass dieser die Ruhe- bzw. die Schwenkstellung einnimmt, wenn die Kopfstütze um die Schwenkachse in die Ruheposition verschwenkt ist.

Außerdem ist es vorteilhaft, dass der Kopfstützenbügel eine Steuerleitung für mindestens ein Stellglied aufweist oder als pneumatische Steuerleitung ausgebildet ist. Somit ist der Einbau einer gesonderten Steuerleitung zwischen der Sitzlehne bzw. der Sitzkonsole und der Kopfstütze vereinfacht möglich.

Ferner ist es vorteilhaft, dass der Kopfstützenkörper mindestens ein luftunterstütztes Polsterelement aufweist und/oder zumindest in Wirkrichtung des Schiebelagers dehnbar ausgebildet ist. Die Verwendung eines zusätzlichen Polsterelements gewährleistet eine optimale Einstellung für den Fahrgast. Die Dehnbarkeit unterstützt diese Einstellbarkeit im Fall der manuell bedienbaren Kopfstütze. Damit das luftunterstützte Polsterelement Wirkung entfalten kann sollte der Kopfstützenkörper ebenfalls elastisch ausgebildet sein.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sind in den Patentansprüchen und in der Beschreibung erläutert und in den Figuren dargestellt.
Dabei zeigen:
1 eine Schnittdarstellung einer Kopfstütze mit pneumatischen Stellgliedern in einer Betriebsposition und in einer Ruheposition;
2 eine Schnittdarstellung einer Kopfstütze in einer weiteren Betriebsposition und in einer Ruheposition;
3 eine Schnittdarstellung einer Kopfstütze mit manuellem Stellglied in einer Betriebsposition und in einer Ruheposition.
Die Kopfstütze 1 gemäß 1 ist aus einem Kopfstützenkörper 3 sowie einem Kopfstützenbügel 2 gebildet. Der Kopfstützenkörper 3 ist hierbei über ein Lagerteil 8 mit dem Kopfstützenbügel 2 mechanisch verbunden. Die Kopfstütze 1 ist Teil einer nicht weiter dargestellten Sitzlehne 5 und im Bereich dieser Sitzlehne 5 über eine nicht weiter dargestellte Schwenkachse 2.1 bzw. ein Schwenklager von einer aufrechten Betriebstellung in eine skizziert dargestellte Ruheposition R verschwenkbar. In der Ruheposition R ist der Kopfstützenkörper 3' zumindest teilweise innerhalb einer Ausnehmung 11 einer nicht weiter dargestellten Kraftfahrzeugkarosserie 12 angeordnet.
Der Kopfstützenkörper 3 weist einen Polsterteil 3.1 sowie einen Grundkörper 3.2 auf, der mit dem Polsterteil 3.1 verkleidet ist. Der Grundkörper 3.2 ist über ein Schiebelager 7 mit dem Lagerteil 8 verbunden, welches am Kopfstützenbügel 2 angeordnet ist. Innerhalb des Schiebelagers 7 bzw. zwischen dem Schiebelager 7 und dem Lagerteil 8 ist ein erstes Stellglied 9.1 vorgesehen, welches ein Verschieben des Grundkörpers 3.2 gegenüber dem Lagerteil 8 zumindest in eine Richtung gewährleistet. Das erste Stellglied 9.1 ist hierbei als pneumatischer Faltbalg ausgebildet und dehnt sich beim Beaufschlagen mit Druckluft entlang der Schiebelagerbewegung aus. Dem ersten Stellglied 9.1 ist ein als Druckfeder ausgebildetes, entgegenwirkendes erstes Vorspannelement 10.1 zugeordnet, welches eine der Ausdehnungsbewegung des ersten Stellglieds 9.1 entgegenwirkende Stellkraft zwischen dem Lagerteil 8 und dem Grundkörper 3.2 gewährleistet.
Das Lagerteil 8 ist über ein Schwenklager 4 am Kopfstützenbügel 2 befestigt und um eine Schwenkachse 4.2 relativ zu diesem schwenkbar. Dem Schwenklager 4 ist ein zweites Stellglied 9.2 zugeordnet, welches eine die Schwenkbewegung um die Schwenkachse 4.2 erzeugende Stellkraft zwischen dem Lagerteil 8 und dem Kopfstützenbügel 2 gewährleistet. Das zweite Stellglied 9.2 ist hierbei ebenfalls als pneumatischer Faltbalg ausgebildet und gewährleistet bei Beaufschlagung mit Druckluft eine Schwenkbewegung des Kopfstützenkörpers 3 im Uhrzeigersinn. Das zweite Stellglied 9.2 liegt hierbei an einem Schenkel des Lagerteils 8 einerseits und am Kopfstützenbügel 2 andererseits an. Dem zweiten Stellglied 9.2 ist ebenfalls ein als Torsionsfeder ausgebildetes zweites Vorspannelement 10.2 zugeordnet, welches eine der Stellbewegung des zweiten Stellglieds 9.2 entgegenwirkende, proportional zur Schwenkbewegung variierende Stellkraft generiert. In der hier dargestellten Position des Kopfstützenkörpers 3 kann die Kopfstütze 1 um die Schwenkachse 2.1 in die Ruheposition R innerhalb der Ausnehmung 11 der Kraftfahrzeugkarosserie 12 verschwenkt werden.
Gemäß 2 befindet sich der Kopfstützenkörper 3 in einer unteren Endlage bezüglich des Schiebelagers 7 und in einer vorderen Endlage bezüglich des Schwenklagers 4. Über die beschriebenen Verschwenk- bzw. Verschiebemöglichkeiten des Kopfstützenkörpers 3 kann der Kopfstützenkörper 3 innerhalb der oberen, hinteren Endlage gemäß 1 und der unteren, vorderen Endlage gemäß 2 stufenlos eingestellt werden.
Zum Verschwenken der Kopfstütze 1 um die Schwenkachse 2.1 in die Ruheposition R wird der Kopfstützenkörper 3 in die obere, hintere Ruhe- bzw. Schwenkstellung verfahren. Hierzu werden die pneumatischen Stellglieder 9.1, 9.2 entlüftet. Dies erfolgt über nicht weiter dargestellte Sensoren, die eine entsprechende Ansteuerung der pneumatischen Stellglieder 9.1, 9.2 gewährleisten. Durch die Federkraft der Vorspannelemente 10.1, 10.2 wird die jeweilige Endlage erreicht. Zum Verfahren in die Ruhestellung ist aber auch jede andere Schwenkposition des Kopfstützenkörpers 3 denkbar, je nach Ruheposition und Ruhestellung.
Gemäß 3 weist der Kopfstützenkörper 3 mit dem Kopfstützenbügel 2 ebenfalls ein gemeinsames Schiebelager 7 auf, welches aber manuell bedienbar ist. Das Schiebelager 7 weist hierbei nicht dargestellte mechanische Rastmittel auf, die ein Festklemmen des Kopfstützenkörpers 3 in verschiedenen Positionen gewährleisten. Zwischen dem Schiebelager 7 und der Schwenkachse 2.1 bzw. der Kraftfahrzeugkarosserie 12 ist ein Zugmittel 13 vorgesehen, welches ein Verfahren des Kopfstützenkörper 3 in die obere, hintere Ruhe- bzw. Schwenklage gewährleistet, wenn die Kopfstütze 1 von der Betriebsstellung um die Schwenkachse 2.1 in die Ruheposition R verschwenkt wird.
Das Zugmittel 13 ist hierbei zumindest teilweise innerhalb des Kopfstützenbügels 2 angeordnet und einerseits mit dem Schiebelager 7 und andererseits mit der Kraftfahrzeugkarosserie 12 verbunden. Der Abstand zwischen dem Anknüpfungspunkt des Zugmittels 13 an der Kraftfahrzeugkarosserie 12 ist in der Betriebsstellung kürzer als in der Ruhestellung R. Diese Abstandsdifferenz gewährleistet beim Verschwenken der Kopfstütze 1 um die Schwenkachse 2.1 ein Anziehen des Kopfstützenkörpers 3 zum Kopfstützenbügel 2, nach oben und nach hinten hin.
Gemäß 3 weist der Kopfstützenkörper 3 einen gepolsterten Rückenteil 3.1' auf, der mit dem Kopfstützenkörper 3 bzw. dem Polsterteil 3.1 fest verbunden ist. Der Rückenteil 3.1' und der Polsterteil 3.1 sind hierbei an ihrem oberen Ende über einen Faltbalg verbunden, so dass ein Verschwenken des Polsterteils 3.1 um die Schwenkachse 4.2, relativ zum Rückenteil 3.1', möglich ist.

1: Kopfstütze
2: Kopfstützenbügel
2': Kopfstützenbügel
2.1: Schwenkachse, Schwenklager
3: Kopfstützenkörper
3': Kopfstützenkörper
3.1: Polsterteil
3.1': Rückenteil
3.2: Grundkörper
4: Schwenklager
4.2: Schwenkachse
5: Sitzlehne
6: Fahrzeuglängsachse
7: Schiebelager
8: Lagerteil
9.1: erstes Stellglied
9.2: zweites Stellglied
10.1: erstes Vorspannelement
10.2: zweites Vorspannelement
11: Ausnehmung
12: Kraftfahrzeugkarosserie
13: Zugmittel

Claims

Kraftfahrzeugsitz mit einer einen Kopfstützenbügel (2) und einen Kopfstützenkörper (3) aufweisenden, an einer Sitzlehne (5) um eine erste Schwenkachse (2.1) schwenkbar angeordneten Kopfstütze (1), wobei die erste Schwenkachse (2.1) im Wesentlichen horizontal und senkrecht zu einer Fahrzeuglängsachse (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfstützenkörper (3) über ein Schwenklager (4) mit einer im Wesentlichen parallel zur ersten Schwenkachse (2.1) angeordneten zweiten Schwenkachse (4.2) und über ein im Wesentlichen senkrecht zur ersten Schwenkachse (2.1) wirkendes Schiebelager (7) am Kopfstützenbügel (2) angeordnet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfstützenkörper (3) über das Schiebelager (7) oder das Schwenklager (4) an einem Lagerteil (8), und das Lagerteil (8) über das Schwenklager (4) oder das Schiebelager (7) am Kopfstützenbügel (2) angeordnet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebelager (7) und/oder das Schwenklager (4) mindestens ein mechanisches Rastmittel und/oder mindestens ein Stellglied (9.1, 9.2) aufweist, wobei das Stellglied (9.1, 9.2) elektrisch und/oder pneumatisch ausgebildet ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Stellglied (9.1, 9.2) ein der Stellbewegung entgegenwirkendes Vorspannelement (10.1, 10.2) zugeordnet ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stellglied (9.1) sowie das erste Vorspannelement (10.1) zwischen dem Kopfstützenkörper (3) und dem Lagerteil (8), und das zweite Stellglied (9.2) sowie das zweite Vorspannelement (10.2) zwischen dem Lagerteil (8) und dem Kopfstützenbügel (2) angeordnet sind.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (4) und/oder das Schiebelager (7) in einer in die Ruheposition (R) der Kopfstütze (1) verschwenkten Lage eine Verschwenkung der Kopfstütze (1) um den Kopfstützenbügel (2) zulässt.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vor Erreichen der Ruheposition (R) das Stellglied (9.1, 9.2) durch die Schwenkbewegung der Kopfstütze (1) und des Kopfstützenbügels (2) eine automatische Verschwenkung bewirkt.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einem Stellglied (9.1, 9.2) ein im Bereich der Kopfstütze (1) und/oder im Bereich einer Funktionskonsole angeordnetes Betätigungselement für den Fahrgast zugeordnet ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kopfstützenkörper (3) und der Sitzlehne (5) ein im Kopfstützenbügel (2) geführtes Zugmittel (13) derart angeordnet ist, dass das Schiebelager (7) und/oder das Schwenklager (4) in der verschwenkten Ruheposition (R) der Kopfstütze (1) eine Ruhestellung aufweist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfstützenbügel (2) eine Steuerleitung für mindestens ein Stellglied (9.1, 9.2) aufweist oder als pneumatische Steuerleitung ausgebildet ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfstützenkörper (3) mindestens ein luftunterstütztes Polsterelement aufweist und/oder zumindest in Wirkrichtung des Schiebelagers (7) dehnbar ausgebildet ist.