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Die vorliegende Erfindung bezieht
sich auf einen Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und einem Sitz, wobei
der Sitz um eine unter dem vorderen Bereich des Sitzes vorgesehene
Drehachse in eine etwa vertikale Stellung hochklappbar und die Rückenlehne,
welche an einem Beschlag drehbar angeordnet ist, unabhängig vom
Sitz in eine etwa waagerechte Position umklappbar ist.
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Derartige Fahrzeugsitze sind bereits
in vielfältiger
Form und Ausführung
bekannt und gebräuchlich.
So wird beispielsweise in der
DE 90 17 488 U1 ein Fahrzeugsitz beschrieben,
bei dem es möglich
ist, im Bedarfsfall die Rückenlehne
umzuklappen, so dass eine ebene Fläche entsteht, welche beispielsweise
als Schreibtisch verwendet werden kann. Dabei kann die Rückenlehne
teleskopartig angehoben werden, um beispielsweise die Tischstellung
zu verbessern.
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Nachteilig ist hierbei jedoch, dass
nur der Fahrersitz bzw. der Beifahrersitz mit solch einer Möglichkeit ausgestattet
sind. Es ist demnach nicht möglich,
auch die Rücksitze
in der Art und Weise umzuklappen, dass sie als Tisch zu verwenden
sind, geschweige denn, diese abzusenken, damit sie mit eventuell
dahinter liegenden Sitzen eine ebene Ladefläche bilden.
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In der
DE 91 12 088 U1 wird eine Klappsitzbank beschrieben,
welche insbesondere bei Wohnmobilen oder Campingbussen Anwendung
findet. Bei dieser Klappsitzbank ist es möglich, sowohl die Sitzfläche als auch
die Rückenlehne
in eine waagerechte Position umzuklappen oder sie sogar um 180° zu drehen.
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Durch ein Umklappen entsprechender
Sitzbänke
und Rückenlehnen
ist es daher möglich,
eine ebene Fläche
zu bilden, welche beispielsweise als Schlaf- oder Ruhefläche dienen kann.
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Derartige Klappsitzbänke sind
jedoch in der Regel nur bei Wohnmobilen oder Campingbussen zu finden,
nicht jedoch bei normalen Fahrzeugen. Die Sitze eines herkömmlichen
Fahrzeuges bilden in der Regel, wenn sie in die waagerechte Position
umgeklappt werden, aufgrund ihrer Anordnung im Fahrzeug keine ebenen,
sondern schräge
Flächen,
wodurch sie als Ladeflächen
ungeeignet sind.
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Ein weiterer Klappsitz wird in der
DE 37 19 730 C2 beschrieben.
Hierbei wird zunächst
eine Sitzfläche nach
oben geklappt, mit einer Rückenlehne
verriegelt und anschliessend werden beide Elemente zusammen vorwärts geschwenkt
und niedergelegt. Ein Absenken der Rückenlehne, um eine ebene Ladefläche mit
dahinter liegenden Sitzen zu erhalten, ist jedoch nicht möglich. Statt
dessen soll mit diesem Klappsitz hauptsächlich ein plötzliches
Herabfallen der Sitzfläche
vermieden werden.
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Bei der
DE 199 64 143 A1 geht es
voranging um das Verschwenken eines Sitzes in eine sog. Packagestellung,
in welcher sich der Sitz und die Rückenlehne in einer senkrechten
Stellung befinden.
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Aus der nicht vorveröffentlichen
DE 101 39 538 C1 ist
ein weiterer Sitz bekannt, bei welchem zwar das Sitzteil abgesenkt
werden kann und mit ihm folglich auch die Rückenlehne, die Möglichkeit
eines Absenkens der Rückenlehne
alleine ist jedoch nicht gegeben.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung
ist es daher, einen Fahrzeugsitz zu schaffen, welcher so ausgestaltet
ist, dass Sitz und Rückenlehne
unabhängig
voneinander bewegt werden und beim Umklappen einer Rückenlehne
in die waagerechte Position diese insbesondere mit anderen, ebenfalls
umgeklappten Rückenlehnen
eine durchgehende ebene Ladefläche
bildet.
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Lösung der
Aufgabe
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Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass
der Beschlag mit der Rückenlehne
gegenüber
einer Designerstellung, d. h. der für den Passagier zum Fahren
günstigen
Sitzlage, in der sich die Rückenlehne
oberhalb der Sitzfläche
befindet, absenkbar ist und dabei die Rückenlehne eine Bewegung um
das hintere Ende des Sitzes ausführt.
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Hierzu ist der Beschlag über einen
Drehpunktniet mit einer Grundplatte verbunden, welche wiederum beispielsweise
mit einer Fahrzeugkarosserie fest verbunden ist.
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Mit der Grundplatte sind weiterhin
ein Arretierungsbeschlag und ein Nocken verbunden, wobei der Arretierungsbeschlag
gleichzeitig auch mit dem Beschlag verbunden ist, wohingegen der
Nocken lediglich mit einem Niet verbunden ist, welcher die Grundplatte
durchquert und hinter der Grundplatte in einer Aussparung des Beschlages
geführt
ist.
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Durch Auslösen des Nockens, beispielsweise
mittels eines Bowdenzuges, gelangt der Arretierungsbeschlag, welcher
bis dahin von dem Nocken in seiner Position gehalten wurde, aus
dem Eingriff mit diesem und kann, ebenfalls durch Auslösen beispielsweise
mittels eines Bowdenzuges, gedreht werden.
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Hierdurch umläuft eine Führungsnut in dem Arretierungsbeschlag
einen auf der Grundplatte fest angeordneten Arretierungsniet, wobei
gleichzeitig ein Führungsniet,
welcher als Verbindung zwischen dem Arretierungsbeschlag und dem
Beschlag dient, in einem Langloch nach unten geführt wird. Es erfolgt dadurch
eine Drehung des Beschlages im Uhrzeigersinn um den Drehpunktniet
und der Beschlag mit der Rückenlehne
wird abgesenkt, wobei die Rückenlehne
dabei eine Bewegung um das hintere Ende des Sitzes ausführt.
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Anschliessend erfolgt eine Sicherung
dieser Position, indem der Nocken wieder in seine Ausgangsstellung
zurückgeführt wird,
wodurch er an dem Arretierungsbeschlag anschlägt und diesen gegen Verdrehen sichert.
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Anschliessend kann ein Sitzkissen
in eine vertikale Position umgeklappt werden und die Rückenlehne in
eine waagerechte Position. Erfolgt diese Vorgehensweise auch bei
den dahinterliegenden Rückenlehnen, so
ergibt sich eine durchgehend ebene Ladefläche.
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Um die Designstellung wieder herzustellen,
muss lediglich die oben genannte Vorgehensweise in umgekehrter Reihenfolge
durchgeführt
werden.
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Die Führungsnut in der Grundplatte
ist bevorzugt ein Teilkreis um den Drehpunktniet, der eine Höhenverstellung
entsprechend einer 30° – Bewegung
um den Drehpunktniet zulässt.
Eine andere Ausformung dieses Teilkreises ist vorstellbar und soll
von der vorliegenden Erfindung umfasst sein.
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Ebenso kann anstelle eines Nockens
als Sicherung für
den Arretierungsbeschlag jede andere mögliche Art von Sicherung verwendet
werden. Wichtig ist hierbei nur, dass der Arretierungsbeschlag in
beiden Endlagen gesichert werden kann.
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Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten
der Erfindung ergeben sich aus der noch folgenden Beschreibung bevorzugter
Ausführungsbeispiele
sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in
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1 eine
Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes gemäss der vorliegenden Erfindung;
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2 eine
vergrössert
dargestellte Seitenansicht eines unteren Bereiches des Fahrzeugsitzes
in 1 mit einer Grundplatte
sowie einem daran befestigten Beschlagteil;
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3 die
Seitenansicht aus 2,
wobei ein Niethaken an der Grundplatte ausgelöst ist;
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4 die
Seitenansicht aus 3,
wobei zusätzlich
ein Arretierungsbeschlag an der Grundplatte ausgelöst ist;
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5 eine
Seitenansicht des Fahrzeugsitzes in 1 mit
abgesenkter Rückenlehne;
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6 eine
vergrössert
dargestellte Seitenansicht des unteren Bereiches des Fahrzeugsitzes
in 5 mit dem um die
Grundplatte abgesenkten Beschlagteil;
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7 eine
Seitenansicht des Fahrzeugsitzes in 1 mit
der vollständig
abgesenkten und in die waagerechte Position umgeklappten Rückenlehne.
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Gemäss 1 bis 7 weist
ein Fahrzeugsitz 1 eine Rückenlehne 2 und einen
Sitz 3 auf. Der Sitz 3 ist einends mittels einer
eine Drehachse aufweisenden Leiste 4 auf nicht näher gezeigte
Art und Weise mit der Fahrzeugkarosserie drehbar verbunden.
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Die Rückenlehne 2 weist
an ihrem oberen Ende eine nicht näher beschriebene Polsterung 5 auf.
Der untere Teil der Rückenlehne 2 ist über ein
Rückenlehnenbeschlagsteil 6 mit
einem absenkbaren Beschlag 8 verbunden, dem eine Entriegelungseinrichtung 7 für die Rückenlehne 2 zugeordnet
ist.
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Der absenkbare Beschlag 8 weist
eine um etwa 90° gekrümmte Form
auf und ist mit dem der Rückenlehne 2 gegenüberliegenden
Ende über
einen Drehpunktniet 9 drehbar mit einer Grundplatte 10 verbunden. Der
Drehpunktniet 9 ist auf der Grundplatte 10 so
angeordnet, dass die Grundplatte 10 einen rechtsseitig
von dem Drehpunktniet 9 liegenden Teil des Beschlages 8 überdeckt
(siehe 2 und 3).
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Der Beschlag 8 ist ferner über einen
Führungsniet 11 mit
einem Arretierungsbeschlag 12 verbunden, wobei der Führungsniet 11 dabei
in einen Langloch 13 in der Grundplatte 10 geführt ist.
Der Arretierungsbeschlag 12 wiederum besitzt über eine
Feder 14 eine Verbindung mit der Grundplatte 10,.
Ferner weist der Arretierungsbeschlag 12 eine um etwa 180° gekrümmte, halbbogenförmige Führungsnut 15 auf,
welche in Gebrauchslage um einen Arretierungsniet 16 bewegbar
ist, der wiederum fest auf der Grundplatte 10 sitzt.
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Weiterhin weist der Arretierungsbeschlag 12 eine Öse 17 auf,
in welcher beispielsweise ein nicht näher gezeigter Bowdenzug zum
Auslösen
des Arretierungsbeschlages 12 befestigt wird.
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Der Beschlag 8 weist eine
in den 5, 6 und 7 näher
gezeigte Aussparung 18 auf, in welcher ein Niet 19 geführt ist,
der durch eine nicht näher
gezeigt Bohrung in der Grundplatte 10 läuft und andernends exzentrisch
mit einem Nocken 20 verbunden ist.
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Der Nocken 20 ist ebenfalls
gebogen ausgebildet. Seine untere Kante 21 ist verbreitert
und gekrümmt ausgebildet
und dient der Anlage an eine Seite 22 des Arretierungsbeschlages 12,
um diesen gegen Verdrehen zu sichern. Das der Kante 21 gegenüberliegende
Ende 23 ist mit einer Öse 24 versehen,
in welcher beispielsweise ein nicht näher gezeigter Bowdenzug zum
Auslösen
des Nockens 20 befestigt wird.
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In die Öse 24 ist weiterhin
eine Feder 25 eingehängt,
welche den Nocken 20 mit einer Nase 26 der Grundplatte 10 verbindet.
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Die Funktionsweise der vorliegenden
Erfindung ist folgende: In der Designstellung, d. h. der für den Passagier
zum Fahren günstigen
Sitzlage gemäss 1, befindet sich der Sitz 3 in
etwa waagerechter Position und die Rückenlehne 2 in etwa
senkrechter oder schräger
Position. Die Entriegelungseinrichtung 7 befindet sich
in Sperrstellung, so dass die Rückenlehne 2 nicht
umgeklappt werden kann.
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Die beiden Federn 14 und 25 zwischen
der Grundplatte 10 und dem Arretierungsbeschlag 12 einerseits
und dem Nocken 20 andererseits weisen einen mehr oder weniger
entspannten Zustand auf. Aufgrund dieses entspannten Zustandes ist
der Nocken 20 so gedreht ist, dass seine verbreiterte und
gekrümmte
Kante 21 etwa mittig an der Seite 22 des Arretierungsbeschlages 12 anschlägt und diesen
so in seiner Position verriegelt.
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In dieser Position befindet sich
gleichzeitig der Führungsniet 11 des
Arretierungsbeschlages 12 in seiner obersten Position in
dem Langloch 13 der Grundplatte 10. Die Führungsnut 15 ist
so um den Arretierungsniet 16 gedreht, dass sich der Arretierungsniet 16 in
einer unteren Krümmung 27 der
Führungsnut 15 befindet.
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Die Stellung des Arretierungsbeschlages 12 und
damit des Beschlages 8 wird nicht nur durch den Nocken 20 sichergestellt,
welcher gegen die Seite 22 des Arretierungsbeschlages 12 drückt und
somit eine Bewegung des Arretierungsbeschlages 12 verhindert,
sondern auch durch den Zug der Feder 14, wodurch die Wand
der Krümmung 27 gegen
den Arretierungsniet 16 der Grundplatte 10 gedrückt wird.
Eine Bewegung der Führungsnut
15 um den Arretierungsniet 16 ist in diesem Zustand nicht
möglich.
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Weiterhin befindet sich der Niet 19 des
Nockens 20 in der Designstellung im unteren Abschnitt der Aussparung 18 des
Beschlages 8.
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Um nun die Rückenlehne 2 so umklappen
zu können,
dass sie mit eventuell dahinter angeordneten Rückenlehnen eine ebene Ladefläche bilden
kann, muss zunächst
der Beschlag 8 abgesenkt werden.
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Hierzu werden der Arretierungsbeschlag 12 und
der Nocken 20 über
die nicht näher
gezeigten Bowdenzüge
ausgelöst.
Dies ist anhand der Pfeile 28 und 29 in 3 dargestellt. Durch das
Auslösen
des Nockens 20 dreht dieser im Uhrzeigersinn um den Niet 19.
Die verbreiterte und gekrümmte
Kante 21 löst
sich von der Seite 22 des Arretierungsbeschlages 12.
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Der Arretierungsbeschlag 12 ist
nur noch mittels der Feder 14 in seiner Position gesichert.
Diese Sicherung wird, wie oben bereits erwähnt, durch das Ziehen an dem
in der Öse 17 befestigten
Bowdenzug in Pfeilrichtung 29 entsichert. Durch den Zug
an dem Bowdenzug erfolgt eine Bewegung des Arretierungsnietes 16 in
der Führungsnut 15.
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Auf Grund der Ortsfestigkeit des
Arretierungsnietes 16 und der Bewegung des Arretierungsbeschlages 12 um
den Arretierungsniet 16 herum wird auch der Führungsniet 11 des
Beschlages 8 in dem Langloch 13 nach unten verfahren
und es beginnt eine Absenkbewegung des Beschlages 8 mit
der Rückenlehne 2 im Uhrzeigersinn
um den Drehpunktniet 9 herum (siehe 4).
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Nach Beendigung der Absenkbewegung
des Beschlages 8 und der Rückenlehne 2 befindet
sich der Führungsniet 11 in
seiner untersten Position in den Langloch 13, die Führungsnut 15 hat
den Arretierungsniet 16 vollständig umlaufen, so dass sich
der Arretierungsniet 16 nun in einer oberen Krümmung 30 der
Führungsnut 15 befindet,
und der Niet 19 des Nockens 20 ist vollständig aus
des Aussparung 18 des Beschlages 8 herausgefahren
(siehe 5 und 6).
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Diese Position wird nun wieder durch
den Nocken 20 gesichert, d.h., die Feder 25 hat
sich nach einem Loslassen des Bowdenzuges entspannt und der Nocken 20 wurde
gegen den Uhrzeigersinn gedreht, wodurch seine verbreiterte und
gekrümmte
Kante 21 erneut an der Seite 22 des Arretierungsbeschlages 12 anschlägt. Die
Anschlagsposition des Nockens 20 ist jedoch nicht mehr
mittig, sondern im oberen Abschnitt der Seite 22 des Arretierungsbeschlages 12.
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Anschliessend erfolgt die Umlegung
des Sitzkissens 3 (siehe 7)
in die senkrechte Position und dann das Umklappen des Rückenlehne 2 in
die waagerechte Position. Die zuvor abgesenkte Rückenlehne 2 bildet
auf diese Art und Weise eine übergangslose
Ebene mit eventuell dahinter angeordneten, ebenfalls umgelegten
Rückenlehnen.
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Soll dieser Zustand rückgängig gemacht
werden, muss lediglich die Rückenlehne 2 wieder
in ihre waagerechte Position und das Sitzkissen 3 in seine
senkrechte Position gebracht werden. Anschliessend erfolgt durch
den Zug an dem Bowdenzug des Nockens 20 ein Lösen des
Nockens 20 aus seiner Verriegelungsposition im oberen Abschnitt
der Seite 22 des Arretierungsbeschlages 12. Der Nocken 20 dreht
sich wieder im Uhrzeigersinn um den Niet 19.
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Durch Anheben der Rückenlehne 2 und
des Beschlages 8 fährt
der Arretierungsniet 16 die Führungsnut 15 ab und
kehrt zu seiner ursprünglichen
Stellung in der unteren Krümmung 27 der
Führungsnut 15 zurück. Dadurch
gelangt auch der Führungsniet 11 in
dem Langloch 13 wieder in seine obere Stellung in dem Langloch 13.
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Desweiteren erfolgt durch diese Bewegungen
des Nockens 20 und des Arretierungsbeschlages 12 eine
erneute Drehung des Beschlages 8 um den Drehpunktniet 9 gegen
den Uhrzeigersinn nach oben, wodurch auch der Niet 19 des
Nockens 20 wieder in die Aussparung 18 des Beschlages 8 einfährt.
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Nun kann auch der Bowdenzug für den Nocken 20 losgelassen
werden. Die Feder 25 entspannt sich und der Nocken 20 dreht
wieder gegen den Uhrzeigersinn in seine Ausgangsstellung, d.h. er
schlägt
etwa mittig an der Seite 22 des Arretierungsbeschlages 12 an
und sichert diesen somit gegen Verdrehen.
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Die Rückenlehne 2 hat nun
ihre ursprüngliche
Stellung, d.h. ihre Designstellung, wieder.
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