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Die Erfindung betrifft eine Armlehne für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
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Armlehnen für ein Kraftfahrzeug können z. B. zwischen den beiden Vordersitzen oder aber auch in einem mittleren Bereich der Rücksitzbank für die Fondpassagiere angeordnet sein. Die Armlehne ist dabei von einer Nichtgebrauchs-Stellung in eine oder mehrere Gebrauch-Stellungen und umgekehrt verschwenkbar. Mittels einer Halteeinrichtung ist die Armlehne in der Nichtgebrauchs-Stellung oder in einer der Gebrauchs-Stellungen festgelegt. Dabei sind sowohl eine einfache Handhabbarkeit als auch eine stabile und funktionssichere Ausführung als Anforderungen für die Armlehne zu erfüllen. In einem sogenannten Missbrauchsfall, z. B. wenn ein Fahrzeuginsasse auf der Armlehne zum Sitzen kommt oder schwere Gegenstände darauf abstellt und dadurch die einwirkende Gewichtskraft, die auf die Armlehne wirkt, ungleich größer ist als bei einem normalen Armauflegen, ist die Halteverbindung der Halteeinrichtung überlastet, was zu einer Zerstörung derselben führen kann. Dies ist ersichtlich unerwünscht und führt zu einem kostenintensiven Reparaturaufwand, da die komplette Armlehne ausgetauscht werden muss.
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Zur Vermeidung dessen ist aus der gattungsgemäßen
DE 295 12 686 U1 bereits eine Armlehne für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Armlehnen-Trägerteil bekannt, mittels dem die Armlehne um eine Schwenkachse von einer Nichtgebrauchs-Stellung in wenigstens eine Gebrauchs-Stellung schwenkbar ist. Es ist wenigstens eine Halteeinrichtung vorgesehen, mit der die Armlehne in der Nichtgebrauchs-Stellung oder in der wenigstens einen Gebrauchs-Stellung haltbar ist. Wenigstens eine Überlasteinrichtung gibt bei einer Aufbringung eines vorgebbaren Überlast-Drehmoments ein Verschwenken der Armlehne in eine Überlast-Stellung frei.
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Konkret ist auf der Schwenkachse eine feststehende Rastscheibe angeordnet. Im Verschwenkbereich, der zwischen der Nichtgebrauchs-Stellung und der Gebrauchs-Stellung definiert ist, weist die Rastscheibe zwei Rastvertiefungen auf. Jede Rastvertiefung besitzt Aushebeschrägen, die mit unterschiedlichen Winkeln ausgeführt sind. Ein aus einem Rohrkörper bestehendes Trägerteil, mit dem die Armlehne verbunden ist, ist schwenkbar auf der Achse gelagert. An dem Trägerteil befindet sich jeweils stirnseitig ein Gabelteil, das den Auflagekörper der Armlehne trägt. An einem Gabelteil-Ende, das der Schwenkachse zugeordnet ist, ist eine schwenkbare Rastscheibe befestigt, die mit der feststehenden Rastscheibe im Eingriff steht. An der schwenkbaren Rastscheibe sind Rastnocken ausgebildet, die den Rastvertiefungen der feststehenden Rastscheibe zugeordnet sind. Die Höhe und die Aushebeschrägen sowohl der Rastvertiefungen als auch der Rastnocken sind aufeinander abgestimmt, um ein Verschwenken der Armlehne von der Nichtgebrauchs-Stellung in die Gebrauchs-Stellung zu ermöglichen. Aufgrund der unterschiedlichen Winkel an den Aushebeschrägen der feststehenden Rastscheibe ist bei einem Überlast-Drehmoment ein Verschwenken der Armlehne in eine Überlast-Stellung möglich. Durch die unterschiedlichen Winkel an den Aushebeschrägen sind für die Positionsveränderung von der Nichtgebrauchs-Stellung in die Gebrauchs-Stellung und für den Überlastfall unterschiedliche Bedienkräfte nötig. Nachteilig bei dieser Armlehne ist, dass neben der Nichtgebrauchs-Stellung nur eine Gebrauchs-Stellung mit den Rastvertiefungen vorgesehen ist. Die Herstellung der beiden Rastscheiben und die Abstimmung der Rastnocken und der Rastvertiefungen aufeinander bzw. die genaue Abstimmung der Aushebeschrägen erfordert in der Herstellung eine sehr präzise Arbeit, die dementsprechend kostenintensiv ist. Eine einwandfreie Funktion der Armlehne ist nur bei einwandfreiem Zustand der Rastnocken bzw. der Rastvertiefungen gewährleistet. Bei oftmaliger Benutzung der Armlehne ist ein Abrieb an den Rastnocken bzw. an den Aushebeschrägen der Rastvertiefungen möglich, so dass eine einwandfreie Funktion der Armlehne nicht mehr gewährleistet ist.
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Aus der
DE 197 34 334 A1 ist eine Armlehne für ein Kraftfahrzeug bekannt, die ein Armlehnen-Trägerteil aufweist. Mit diesem Trägerteil ist die Armlehne um eine Schwenkachse von einer nicht Gebrauchs-Stellung in eine Gebrauchs-Stellung schwenkbar. Die Armlehne weist eine Überlasteinrichtung auf, die bei einer Aufbringung eines vorgebbaren Überlast-Drehmoments ein Verschwenken der Armlehne in eine Überlast-Stellung freigibt. Die Überlastrichtung kann eine Rutschkupplung aufweisen. Aus der
DE 69 14 729 U ist der Aufbau einer typischen Rutschkupplung bekannt. Aus der
US 3 217 847 A ist eine automatische Kupplung mit einer Verriegelungseinrichtung bekannt, die in einem Fahrzeug mit Vierradantrieb einsetzbar ist. Aus der
DE 33 00 993 C2 ist eine schwenkbare Armlehne für Kraftfahrzeugsitze bekannt. Die Armlehne weist eine Sperrscheibe auf. Diese ist mit mehreren auf einem Kreisbogen zentrisch zu einer Halteachse angeordneten Rastaussparungen befestigt.
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Aufgabe der Erfindung ist es, eine alternative Armlehne zu schaffen, die einfach herstellbar, funktionssicher handhabbar ist und im Missbrauchsfall weitestgehend schadensfrei bleibt.
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Diese Aufgabe wird durch eine Armlehne mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
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Gemäß Anspruch 1 ist das wenigstens eine Armlehnen-Trägerteil verdrehsicher mit der Schwenkachse verbunden. Es ist wenigstens ein Halte-/Überlast-Trägerteil vorgesehen, das wenigstens ein Klemmelement als Bestandteil der Überlasteinrichtung aufweist und auf der Schwenkachse drehbar gelagert ist. Das Halte-/Überlast-Trägerteil ist ferner Bestandteil der Halteeinrichtung. Wenigstens ein dem wenigstens einen Klemmelement zugeordnetes Gegenelement als weiterer Bestandteil der Überlasteinrichtung ist verdrehsicher und axial verschiebbar auf der Schwenkachse gelagert. Das Gegenelement ist mittels eines Energiespeichers in Schwenkachsenlängsrichtung als Axialrichtung gegen das Klemmelement drückbar zur Herstellung einer Klemm- und/oder Reibschlussverbindung zwischen dem Klemmelement und dem Gegenelement mit einer vorgebbaren Klemm- und/oder Reibkraft, so dass bei einer Verschwenkung des Armlehnen-Trägerteils in die Nichtgebrauchs-Stellung oder in die wenigstens eine Gebrauchs-Stellung das Halte-/Überlast-Trägerteil mit verschwenkbar ist. Bei dem Überlast-Drehmoment ist die Klemm- und/oder Reibkraft zwischen dem Klemmelement und dem Gegenelement kleiner als eine Haltekraft, mit der die Armlehne mittels der Halteeinrichtung in der Nichtgebrauchs-Stellung oder in der wenigstens einen Gebrauchs-Stellung gehalten ist, so dass das Armlehnen-Trägerteil und damit die Armlehne relativ zum Halte-/Überlast-Trägerteil in die Überlast-Stellung verschwenkbar ist.
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Vorteilhaft bei dieser Armlehne ist, dass die Überlasteinrichtung und die Halteeinrichtung voneinander entkoppelt sind. Dadurch ist die Halteeinrichtung so ausführbar, dass neben der einen Nichtgebrauchs-Stellung eine Vielzahl von Gebrauchs-Stellungen möglich ist. Die Überlasteinrichtung ist mit dem Klemmelement und dem zugeordneten Gegenelement mit zwei einfach herstellbaren Bauteilen ausführbar. Mittels der Klemm- und/oder Reibkraft, die zwischen dem Klemmelement und dem zugeordneten Gegenelement herstellbar ist, ist die Klemm- und/oder Reibschlussverbindung für ein Verschwenken von der Nichtgebrauchs-Stellung in eine Gebrauchs-Stellung oder umgekehrt gewährleistet. Der Energiespeicher in Schwenkachsenlängsrichtung ist mit der Haltekraft so abstimmbar, dass im Überlastfall ein Verschwenken des Armlehnen-Trägerteils und damit der Armlehne in die Überlast-Stellung jederzeit möglich ist. Dadurch ist eine Zerstörung der Einzelbauteile der Armlehne im Missbrauchsfall weitestgehend ausgeschlossen Alle Einzelbauteile sind so ausfuhrbar, dass sie einfach herstellbar sind und auch nach oftmaligem Verschwenken der Armlehne funktionssicher einsetzbar sind.
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In einer bevorzugten Ausführungsform sind an dem wenigstens einen Klemmelement und an dem wenigstens einen Gegenelement die beiden einander zugeordneten Flächen als Schrägflächen bezogen auf eine Querschnittsfläche der Schwenkachse ausgeführt. Das Klemmelement weist eine erste Schrägfläche und das Gegenelement eine zweite Schrägfläche auf, so dass bei dem Überlast-Drehmoment das Gegenelement axial gegen die durch den Energiespeicher in Axialrichtung wirkende Kraft verschiebbar ist dergestalt, dass das Armlehnen-Trägerteil in die Überlast-Stellung verschwenkbar ist. Durch die einander zugeordneten Schrägflächen am Klemmelement und am Gegenelement ist zwischen diesen beiden eine eindeutige Position bezüglich der Schwenkstellung zueinander definiert. Dadurch ist bei einer Rückführung aus der Überlast-Stellung in die Gebrauchs-Stellung eine eindeutige Position für die Armlehne vorgegeben, die ohne Nacheinstellen erreichbar ist. Die Einstellung der Klemm- und/oder Reibkraft zwischen dem Klemmelement und dem Gegenelement ist mittels unterschiedlich gestellter Schrägflächen variierbar, so dass je nach Auslegung der Haltekraft immer eine zugehörige Klemm- und/oder Reibkraft, die kleiner als die Haltekraft ist, herstellbar ist.
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In einer alternativen Ausgestaltung weisen an dem wenigstens einen Klemmelement und an dem wenigstens einen Gegenelement die beiden einander zugeordneten Flächen jeweils ein Nockenprofil auf. Das Klemmelement weist ein erstes Nackenprofil und das Gegenelement ein Gegennockenprofil auf, so dass bei dem Überlast-Drehmoment das Gegenelement axial gegen die durch den Energiespeicher in Axialrichtung wirkende Kraft verschiebbar ist dergestalt, dass das Armlehnen-Trägerteil in die Überlast-Stellung verschwenkbar ist. Dabei ist das erste Nockenprofil und das Gegennockenprofil so ausgeführt, dass sie formschlüssig ineinandergreifen in der Art eines Wellenprofils. Auch hier ist, wie bei den Schrägflächen, eine Abstimmung der Klemm- und/oder Reibkraft aufgrund unterschiedlicher Ausführungen und Höhen des Wellenprofils problemlos möglich. Grundsätzlich können die beiden einander zugeordneten Flächen des Klemmelements und des Gegenelements mit jedem möglichen Profil ausgeführt sein und somit gegenseitig in Eingriff stehen. Es muss immer bis zum Überlast-Drehmoment die Klemm- und/oder Reibschlussverbindung zwischen dem Klemmelement und dem Gegenelement aufrecht erhalten sein und bei Überschreiten des Überlast-Drehmoments ein Durchrutschen des Gegenelements gegenüber dem Klemmelement und somit ein Verschwenken der Armlehne in die Uberlast-Stellung möglich sein.
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In einer bevorzugten Weiterbildung ist der wenigstens eine Energiespeicher ein Federelement, vorzugsweise ein Teller-Federpaket. Mit dem Einsatz des Teller-Federpakets als Energiespeicher ist eine große Kraftwirkung auf kleinstem Raum verwirklicht. Die kegeligen Ringschalen der Tellerfedern, die in Achsrichtung belastbar sind, sind einfach an der Schwenkachse anordenbar und dem Gegenelement zuordenbar, so dass dieses an das Klemmelement drückbar ist. Grundsätzlich kann jede Art eines Federelements Verwendung finden. Die Auslegung des Federelements muss so erfolgen, dass ein axiales Verschieben des Gegenelements zur Freigabe der Verdrehung der Schwenkachse relativ zum Halte-/Überlast-Trägerteil bei Aufbringung des Überlast-Drehmoments möglich ist.
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In einer Weiterbildung ist an der Schwenkachse ein Anschlagelement, vorzugsweise eine ansteigende Durchmesserabstufung, ausgebildet, an dem das wenigstens eine Federelement abstützbar ist. Damit ist für das Federelement eine Abstützung geschaffen, so dass die Federkraft die Klemm- und/oder Reibkraft zwischen dem Klemmelement und dem Gegenelement bewirkt. Ist das Anschlagelement als eine ansteigende Durchmesserabstufung an der Schwenkachse ausgeführt, so ist damit ein einfach herzustellendes Frästeil als Schwenkachse geschaffen.
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Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Verdrehsicherung des Gegenelements auf der Schwenkachse mittels einer Formschluss-Verbindung, vorzugsweise einer Passfeder-Verbindung, ausgebildet. Damit ist eine einfache und gebräuchliche Formschluss-Verbindung mit der Passfeder-Verbindung verwendet, mit der funktionssicher und einfach die Verdrehsicherung des Gegenelements auf der Schwenkachse herstellbar ist.
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In einer weiteren Ausgestaltung weist das wenigstens eine Halte-/Überlast-Trägerteil ein Klemm-Ende als Bestandteil der Überlasteinrichtung und ein dem Klemm-Ende gegenüberliegendes Rast-Ende als Bestandteil der wenigstens einen Halteeinrichtung auf. An dem Klemm-Ende ist das Klemmelement ausgebildet und das Rast-Ende ragt bügelförmig und radial bezogen auf die Schwenkachse von dem Klemm-Ende weg. Das Halte-/Überlast-Trägerteil ist mittels wenigstens eines Rasthakens als Bestandteil der Halteeinrichtung, der am Rast-Ende angreift, in der Nichtgebrauchs-Stellung oder in der wenigstens einen Gebrauchs-Stellung gehalten. Dadurch ist die Überlasteinrichtung und die Verrastung der Armlehne in den einzelnen Stellungen räumlich voneinander getrennt. Somit ist jede der beiden Funktionen an dem Bauteil einfach herstellbar. Der an dem Rast-Ende angreifende Rasthaken zur Fixierung der Position der Armlehne ist dadurch ebenfalls von der Überlasteinrichtung räumlich getrennt, so dass eine gegenseitige Beeinträchtigung in der Funktion auszuschließen ist, was eine funktionssichere Handhabung der kompletten Armlehne nach sich zieht
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Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist mittels wenigstens einer Entriegelungseinrichtung der wenigstens eine Rasthaken von einer Verriegel-Stellung in eine Entriegel-Stellung überführbar, in der eine Schwenkung des wenigstens einen Halte-/Überlast-Trägerteils von der Nichtgebrauchs-Stellung in die wenigstens eine Gebrauchs-Stellung und umgekehrt durchführbar ist. Mit der Entriegelungseinrichtung ist für den Benutzer der Armlehne ein Mechanismus geschaffen, mit dem er einfach handhabbar die Entriegelung und damit ein mögliches Verschwenken der Armlehne bewirken kann. Grundsätzlich kann die Bedienung der Entriegelungseinrichtung mechanisch ausgeführt sein, aber auch eine elektrische Entriegelung ist denkbar
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In einer bevorzugten Weiterbildung weist die wenigstens eine Entriegelungseinrichtung eine Entriegelungsachse auf, an der der wenigstens eine Rasthaken verdrehsicher angeordnet ist. An der Entriegelungsachse greift wenigstens ein Entriegelungselement an dergestalt, dass bei einer Betätigung des Entriegelungselements die Entriegelungsachse von der Verriegel-Stellung in die Entriegel-Stellung schwenkbar ist und umgekehrt, so dass der wenigstens eine Rasthaken von der Verriegel-Stellung in die Entriegel-Stellung und umgekehrt überführbar ist. Dadurch ist eine einfache Umsetzung der Entriegelungseinrichtung geschaffen. Als Angriffspunkt der Bedienung dient das Entriegelungselement, das mit der Anordnung an der Entriegelungsachse die einwirkende Kraft in eine Schwenkbewegung umsetzt und somit den Rasthaken von der Verriegel-Stellung in die Entriegel-Stellung überführt. Damit ist eine einfache und funktionssichere Anwendung der Entriegelung gewährleistet.
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Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der wenigstens eine Rasthaken in der Verriegel-Stellung mittels der Federkraft einer Verriegel-Feder gehalten. Damit ist vom Bediener der Armlehne nur ein Entriegeln an dem Entriegelungselement notwendig, ein Verriegeln der Armlehne in der vom Bediener neu eingestellten Gebrauchs-Stellung oder Nichtgebrauchs-Stellung erfolgt selbsttätig mittels der Federkraft der Verriegel-Feder.
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In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung sind an dem Rast-Ende des wenigstens einen Halte-/Überlast-Trägerteils wenigstens zwei, vorzugsweise eine Vielzahl, dem wenigstens einen Rasthaken zugeordneten Rastausbuchtungen angeordnet. Einer Rastausbuchtung ist die Nichtgebrauchs-Stellung zugeordnet und den restlichen Rastausbuchtungen ist jeweils eine unterschiedliche Gebrauchs-Stellung zugeordnet. Dadurch ist mit einfachen Mitteln eine exakte Definition der einzelnen Stellungen der Armlehne möglich. Der den Rastausbuchtungen zugeordnete Rasthaken hält die Armlehne somit funktionssicher in der gewählten Stellung.
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Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung sind die wenigstens zwei Rastausbuchtungen derart ausgebildet, dass der Rasthaken im Verlauf der Überführung der Armlehne in Richtung Nichtgebrauchs-Stellung jeweils in die nächste Rastausbuchtung selbsttätig überspringt, so dass eine Überführung der Armlehne in die Nichtgebrauchs-Stellung ohne Entriegelung der Entriegelungseinrichtung durchführbar ist. Bei der Überführung in eine der Nichtgebrauchs-Stellung entgegengesetzte Richtung ist der Rasthaken nur mittels Betätigung der Entriegelungseinrichtung in der Entriegel-Stellung haltbar. Dadurch ist für den Bediener der Armlehne eine Vereinfachung der Entriegelungsfunktion geschaffen, d. h. dass zum Wegklappen der Armlehne in die Nichtgebrauchs-Stellung keine Bedienung der Entriegelungseinrichtung notwendig ist, da der Rasthaken selbsttätig von Rastausbuchtung zu Rastausbuchtung überspringt. Durch die Verriegel-Feder wird der Rasthaken in jeder Rastausbuchtung selbsttätig gehalten. Für eine Überführung in eine der Nichtgebrauchs-Stellung entgegengesetzte Richtung sind die Rastausbuchtungen derart ausgebildet, dass der Rasthaken in der Verriegel-Stellung durch die Verriegel-Feder gehalten ist und nur bei Betätigung der Entriegelungseinrichtung in der Entriegel-Stellung haltbar ist. Diese Schwenkrichtung entspricht zugleich dem Belastungsfall bei einer üblichen Verwendung der Armlehne, so dass die Armlehne in einer gewählten Gebrauchs-Stellung auch in einem üblichen Belastungsfall in ihrer Position sicher gehalten ist.
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In einer weiteren Ausgestaltung ist zwischen dem wenigstens einen Armlehnen-Trägerteil und dem wenigstens einen Halte-/Überlast-Trägerteil eine Anlageverbindung herstellbar. Damit wird die zwischen Klemmelement und Gegenelement wirkende Klemm- und/oder Reibkraft erhöht. Dies muss in Abstimmung mit der Haltekraft geschehen, so dass die Summe der Klemm- und/oder Reibkräfte kleiner ist als die Haltekraft. Durch die Anordnung des Armlehnen-Trägerteils direkt benachbart zum Halte-/Überlast-Trägerteli ist eine bauraumsparende Ausführung der Armlehne möglich
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In einer Weiterbildung ist das wenigstens eine Armlehnen-Trägerteil einem Schwenkachsen-Ende zugeordnet, an das benachbart das wenigstens eine Halte-/Überlast-Trägerteil mit dem daran ausgebildeten Klemmelement angeordnet ist, dem das Gegenelement zugeordnet ist, das mittels der Kraft des wenigstens einen Energiespeichers in Axialrichtung an das Klemmelement andrückbar ist, zur Ausbildung eines Reibschlusses zwischen dem Klemmelement und dem Gegenelement. Mit dieser Anordnung sind in einer sehr bauraumsparenden Weise alle benötigten Funktionen der Armlehne verwirklicht.
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In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist der Aufbau Armlehnen-Trägerteil, Halte-/Überlast-Trägerteil, Gegenelement und Energiespeicher an beiden Schwenkachsen-Enden ausgebildet dergestalt, dass die Anordnung symmetrisch zu einer Mittellängsebene der Armlehne ausbildbar ist. Durch die symmetrische Anordnung der Funktionstelle an der Schwenkachse wird die Funktionssicherheit der gesamten Armlehne zusätzlich erhöht, da auch bei einer schräg angreifenden Kraft an der Armlehne eine gewünschte Funktion gewährleistet ist.
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In einer Weiterbildung ist das wenigstens eine Armlehnen-Trägerteil am Schwenkachsen-Ende mittels einer vom Schwenkachsen-Ende her axial angeordneten Schraubverbindung verdrehsicher an der Schwenkachse gehalten. Damit ist für die Montage der Armlehne eine einfache Anordnung geschaffen, so dass auf die Schwenkachse die Bauteile in der Reihenfolge Energiespeicher, Gegenelement, Halte-/Überlast-Trägerteil und Armlehnen-Trägerteil angeordnet werden und mit der Schraubverbindung einerseits alle Bauteile auf der Schwenkachse gehalten sind und andererseits die Verdrehsicherung für das am Schwenkachsen-Ende liegende Armlehnen-Trägerteil herstellbar ist.
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Anhand einer Zeichnung wird die Erfindung näher erläutert.
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Es zeigen:
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1 eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht einer Armlehnenmechanik,
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2 eine schematische Darstellung einer Draufsicht der Armiehnenmechanik,
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3 eine schematische Darstellung eines Halte-/Überlast-Trägerteils mit einem Rasthaken, und
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4 eine schematische Darstellung einer alternativen Ausführung eines Klemmelements mit zugeordnetem Gegenelement.
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In 1 ist schematisch eine perspektivische Darstellung einer Armlehne 1 dargestellt. Der eigentliche für den Arm gedachte Auflagekörper der Armlehne 1 ist aus Übersichtlichkeitsgründen nicht mit dargestellt. An den beiden Schwenkachsen-Enden 2 einer Schwenkachse 3 ist jeweils ein Armlehnen-Trägerteil 4 verdrehsicher angeordnet. Das Armlehne-Trägerteil 4 ist jeweils mit einer Schraube 13 an das Schwenkachsen-Ende 2 angeschraubt, was zugleich die Verdrehsicherung bewirkt. Mit den Armfehnen-Trägerteilen 4 ist der nicht dargestellte Auflagekörper der Armlehne 1 verbindbar. Dem Armlehnen-Trägerteil 4 direkt benachbart ist jeweils ein Halte-/Überlast-Trägerteil 5 angeordnet, das mit einem Klemm-Ende 6 drehbar auf der Schwenkachse 3 gelagert ist. Am Klemm-Ende 6 des Halte-/Überlast-Trägerteils 5 ist ein Klemmelement 7 ausgebildet. Bugelförmig und radial bezogen auf die Schwenkachse 3 von dem Klemm-Ende 6 wegragend ist an dem Halte-/Überlast-Trägerteil 5 ein Rast-Ende 8 ausgebildet. Am Rast-Ende 8 sind eine Vielzahl von Rastausbuchtungen 9 angeordnet.
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Dem Klemmelement 7 ist ein Gegenelement 10 zugeordnet, das verdrehsicher und axial verschiebbar auf der Schwenkachse 3 aufgenommen ist. Die Klemm- und/oder Reibkraft zwischen dem Klemmelement 7 und dem Gegenelement 10 ist mit einem Teller-Federpaket 11 aufgebracht. Dabei stützt sich das Teller-Federpaket 11 z. B. an einer ansteigenden Durchmesserabstufung 12 der Schwenkachse 3 ab, so dass die wirkende Federkraft auf das Gegenelement 10 drückt. Grundsätzlich ist eine Anordnung des Teller-Federpaketes 11 über die ganze freie Länge an der Schwenkachse 3 zwischen den beiden Gegenelementen 10 möglich. Es ist nur darauf zu achten, dass eine axiale Verschiebung des Gegenelements 10 gegen die Federkraft des Teller-Federpaketes 11 bei Aufbringung des Überlast-Drehmoments möglich ist und dadurch eine Relativ-Verschwenkung zwischen der Schwenkachse 3 und Halte-/Überlast-Trägerteil 5 möglich ist. Das Klemmelement 7 und das zugeordnete Gegenelement 10 bilden zusammen mit dem Teller-Federpaket 11 eine Überlasteinrichtung 21. Die Anordnung von Schraube 13, Armlehnen-Trägerteil 4, Halte-/Überlast-Trägerteil 5, Gegenelement 10 und Teller-Federpaket 11 ist jeweils symmetrisch an beiden Schwenkachsen-Enden 2 ausgebildet.
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Den Rastausbuchtungen 9 am Rast-Ende 8 des Halte-/Überlast-Trägerteils 5 ist jeweils ein Rasthaken 14 zugeordnet. Damit ist eine Halteeinrichtung 19 mit den Rastausbuchtungen 9 am Rast-Ende 8 des Halte-/Überlast-Trägerteils 5 und den Rasthaken 14 gebildet. Die beiden Rasthaken 14 sind jeweils verdrehsicher auf einer Entriegelungsachse 15 angeordnet, die achsparallel zur Schwenkachse 3 angeordnet ist. Mittels eines Entriegelungselements 16, das an der Entriegelungsachse 15 angreift, ist diese von einer Verriegel-Stellung in eine Entriegel-Stellung verschwenkbar.
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In 2 ist schematisch eine Draufsicht auf die Armlehne 1 dargestellt. Gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. In der Draufsicht ist zu erkennen, dass die beiden zugeordneten Flächen des Klemmelements 7 und des Gegenelements 10 als Schrägflächen bezogen auf die Querschnittsfläche der Schwenkachse 3 ausgeführt sind. Die Verdrehsicherung des Gegenelements 10 ist mit einer Passfeder 17, die strichliert eingezeichnet ist, ausgeführt. Die Teller-Federpakete 11 stützen sich an der Durchmesserabstufung 12 der Schwenkachse 3 ab und drücken so die Gegenelemente 10 an die ihnen zugeordneten Klemmelemente 7 und bewirken damit die Herstellung der Klemm- und/oder Reibkraft. Die Schrauben 13, die in die beiden Schwenkachsen-Enden 2 eingeschraubt sind, halten die Armlehnen-Trägerteile 4 verdrehsicher an der Schwenkachse 3. Die Entriegelungsachse 15 und die Schwenkachse 3 verlaufen achsparallel.
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In 3 ist das Halte-/Überlast-Trägerteil 5 mit dem zugehörigen Rasthaken 14 dargestellt. Dabei ist die Verriegel-Stellung gezeichnet. Das heißt, dass der Rasthaken 14 in Eingriff mit einer Rastausbuchtung 9, die am Rast-Ende 8 des Halte-/Überlast-Trägerteils 5 angeordnet ist, steht. Die Rastausbuchtungen 9 sind so ausgeformt, dass ein Verschwenken in die Nichtgebrauchs-Stellung, das mit dem Schwenk-Pfeil 18 eingezeichnet ist, ohne manuelle Entriegelung des Rasthakens 14 durchführbar ist. Eine Schwenkbewegung in die entgegengesetzte Richtung ist aber nur in der Entriegel-Stellung möglich.
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Bei einem normalen Verschwenken der Armlehne 1 von der Nichtgebrauchs-Stellung in eine Gebrauchs-Stellung wird mittels der Betätigung des Entriegelungselements 16 die Entriegelungsachse 15 von der Verriegel-Stellung in die Entriegel-Stellung verschwenkt, was ein Verschwenken der Rasthaken 14 mit sich bringt. Damit ist die Armlehne 1 frei schwenkbar um die Schwenkachse 3 entriegelt. Durch Aufbringen eines Drehmoments auf dem Auflagekörper, der am Armlehnen-Trägerteil 4 befestigt ist, wird mittels der verdrehsicheren Aufnahme der Armlehnen-Trägerteile 4 und des Gegenelements 10 das Drehmoment auf das Gegenelement 10 übertragen. Durch den durch die Teller-Federpakete 11 hergestellten Reibschluss zwischen Gegenelement 10 und Klemmelement 7 wird das Halte-/Überlast-Trägerteil 5 mit verschwenkt. Ist die Entriegelungseinrichtung 20, die aus Entriegelungselement 16 und Entriegelungsachse 15 besteht, mittels einer hier nicht dargestellten Federkraft in der Verriegel-Stellung gehalten, so bewirkt diese Federkraft den Eingriff der Rasthaken 14 in die neu gewählte Rastausbuchtung 9 in der Verriegel-Stellung.
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Im Missbrauchsfall, wie z. B. wenn eine hohe Gewichtskraft von oben auf die Armlehne wirkt, ist die über das Armlehnen-Trägerteil 4 auf das Gegenelement 10 übertragene Kraft so groß, dass die Klemm- und/oder Reibkraft zwischen dem Klemmelement 7 und dem Gegenelement 10 überwunden wird, was ein Durchrutschen des Gegenelements 10 und damit des Armlehnen-Trägerteils 4 und damit der Armlehne 1 bewirkt. Im Falle des Durchrutschens wird das Gegenelement 10 axial verschoben, was die Relativ-Verschwenkung der Schwenkachse 3 und somit der Armlehne 1 gegenüber dem Halte-/Überlast-Trägerteil 5 freigibt. Die Klemm- und/oder Reibkraft zwischen dem Gegenelement 10 und dem Klemmelement 7 ist kleiner ausgelegt als die Haltekraft zwischen dem Rasthaken 14 und des Halte-/Überlast-Trägerteils 5. Aufgrund des Durchrutschens zwischen Gegenelement 10 und Klemmelement 7 und einer damit verbundenen Axialverschiebung des Gegenelements 10 aufgrund der Schrägflächen bleibt der Missbrauchsfall zerstörungsfrei. Die durch die Schrägflächen definierte Grundposition zwischen Gegenelement 10 und Klemmelement 7 ist durch einfaches Hochziehen der Armlehne 1 aus der Überlast-Stellung wieder herstellbar. Damit ist vorteilhaft eine einfach herstellbare, funktionssicher handhabbare und im Missbrauchsfall zerstörungsfreie Armlehne 1 geschaffen.
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In 4 ist alternativ zu der Ausführung des Gegenelements 10 und des Klemmelements 7 mit Schrägflächen, ein Wellenprofil zwischen dem Gegenelement 10 und dem Klemmelement 7 schematisch dargestellt. Die Anordnung auf der Schwenkachse 3 ist identisch zu der in 1 beschriebenen. Die Klemm- und/oder Reibkraft wird auch hier mittels eines Teller-Federpakets 11 aufgebracht.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Armlehne
- 2
- Schwenkachsen-Ende
- 3
- Schwenkachse
- 4
- Armlehnen-Trägerteil
- 5
- Halte-/Überlast-Trägerteil
- 6
- Klemm-Ende
- 7
- Klemmelement
- 8
- Rast-Ende
- 9
- Rastausbuchtung
- 10
- Gegenelement
- 11
- Teller-Federpaket
- 12
- Durchmesserabstufung
- 13
- Schraube
- 14
- Rasthaken
- 15
- Entriegelungsachse
- 16
- Entriegelungselement
- 17
- Passfeder
- 18
- Schwenk-Pfeil
- 19
- Halteeinrichtung
- 20
- Entriegelungseinrichtung
- 21
- Überlasteinrichtung