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Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der Fahrzeugsitz aufweisend ein Sitzteil, das von wenigstens einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in wenigstens eine Nichtgebrauchsstellung und zurück überführbar ist, eine Rückenlehne, insbesondere eine an dem Sitzteil angelenkte Rückenlehne, eine mit einem Fahrzeugboden verbindbare Basis, und eine das Sitzteil schwenkbar mit der Basis verbindende Sitzkinematik zur Überführung des Sitzteils aus der Gebrauchsstellung in die wenigstens eine Nichtgebrauchsstellung und zurück, wobei die Sitzkinematik eine Schwinge aufweist, die mittels eines ersten Drehgelenks schwenkbar an der Basis oder einem mit der Basis fest verbundenen Adapter angelenkt ist, und mittels eines zweiten Drehgelenks schwenkbar an dem Sitzteil angelenkt ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Montage eines Fahrzeugsitzes.
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Stand der Technik
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Aus der
DE 10 2008 050 468 B3 ist ein Fahrzeugsitz bekannt, der von einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in eine vorgeschwenkte Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, mit einer Basis, einer Schwinge, die an einem vorderen Fuß angelenkt ist, einem Sitzkissen, das an der Schwinge angelenkt ist und als Struktur einen Sitzkissenträger aufweist, von dem hinten ein Arm absteht, an dessen Ende ein Gelenk angeordnet ist, einem Lenker, der an dem vorderen Fuß angelenkt ist, einem hinteren Fuß, der am Lenker angelenkt ist und mit der Basis lösbar verriegelbar ist, und einer Lehne, die mittels wenigstens eines verriegelbaren Beschlags um eine Lehnenschwenkachse schwenkbar am hinteren Fuß angelenkt und in ihrer Neigung relativ zum hinteren Fuß einstellbar ist, wobei das Sitzkissen mittels des Gelenks versetzt zur Lehnenschwenkachse an der Lehne angelenkt ist.
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Aufgabe
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu verbessern. Insbesondere soll es möglich sein, den Fahrzeugsitz unter Beibehaltung eines Sitzreferenzpunkts mit einfachen Mitteln an unterschiedliche Fahrzeugbodenhöhen anzupassen.
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Lösung
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der Fahrzeugsitz aufweisend ein Sitzteil, das von wenigstens einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in wenigstens eine Nichtgebrauchsstellung und zurück überführbar ist, eine Rückenlehne, insbesondere eine an dem Sitzteil angelenkte Rückenlehne, eine mit einem Fahrzeugboden verbindbare Basis, und eine das Sitzteil schwenkbar mit der Basis verbindende Sitzkinematik zur Überführung des Sitzteils aus der Gebrauchsstellung in die wenigstens eine Nichtgebrauchsstellung und zurück, wobei die Sitzkinematik eine Schwinge aufweist, die mittels eines ersten Drehgelenks schwenkbar an der Basis oder einem mit der Basis fest verbundenen Adapter angelenkt ist, und mittels eines zweiten Drehgelenks schwenkbar an dem Sitzteil angelenkt ist. Ein Abstand zwischen der Basis und dem in der Gebrauchsstellung angeordneten Sitzteil ist durch eine Auswahl eines ersten Anlenkpunktes zur Anlenkung des ersten Drehgelenks an die Basis oder an den mit der Basis fest verbundenen Adapter, und/oder durch eine Auswahl eines zweiten Anlenkpunktes zur Anlenkung des zweiten Drehgelenks an das Sitzteil veränderbar.
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Dadurch, dass der Abstand zwischen der Basis und dem in der Gebrauchsstellung angeordneten Sitzteil durch eine Auswahl eines ersten Anlenkpunktes (von wenigstens zwei ersten Anlenkpunkten) zur Anlenkung des ersten Drehgelenks an die Basis oder an den mit der Basis fest verbundenen Adapter, und/oder durch eine Auswahl eines zweiten Anlenkpunktes (von wenigstens zwei zweiten Anlenkpunkten) zur Anlenkung des zweiten Drehgelenks an das Sitzteil veränderbar ist, kann der Fahrzeugsitz unter Beibehaltung des Sitzreferenzpunkts ohne Änderung von Bauteilen an unterschiedliche Fahrzeugbodenhöhen angepasst werden.
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Es sind keine zusätzlichen Bauteile notwendig, was insbesondere Werkzeugkosten spart. Ein erfindungsgemäßer Fahrzeugsitz kann insbesondere für Varianten von Fahrzeugplattformen zur Anwendung kommen, bei denen aufgrund der Verwendung unterschiedlicher Antriebe (Verbrennungsmotor, Elektroantrieb) unterschiedliche Fahrzeugbodenhöhen verwendet werden. Die unterschiedlichen Fahrzeugbodenhöhen ergeben sich beispielsweise durch einen Bauraum, der für Batterien eines Elektroantriebs vorgehalten werden muss, aber bei einem Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor entfällt.
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Unter der Auswahl des ersten Anlenkpunktes (von wenigstens zwei ersten Anlenkpunkten) zur Anlenkung des ersten Drehgelenks an den mit der Basis fest verbundenen Adapter ist auch eine Auswahl eines Adapters (mit einem entsprechenden ersten Anlenkpunkt) aus mehreren Adaptern, die bis auf unterschiedliche erste Anlenkpunkte gleich sind, zu verstehen. Solche Adapter lassen sich in demselben Werkzeug fertigen, insbesondere umformen. Es sind lediglich Wechseleinsätze für die unterschiedlichen ersten Anlenkpunkte, insbesondere Löcher, vorzusehen. In analoger Weise ist unter einer Auswahl eines zweiten Anlenkpunktes zur Anlenkung des zweiten Drehgelenks an das Sitzteil auch eine Auswahl eines Sitzteils (mit einem entsprechenden zweiten Anlenkpunkt) aus mehreren Sitzteilen, die bis auf unterschiedliche zweite Anlenkpunkte gleich sind, zu verstehen.
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Das Sitzteil kann in der Gebrauchsstellung mittels eines Verriegelungsmechanismus, mit der Basis, insbesondere einem fest mit der Basis oder dem Fahrzeugboden verbundenen Gegenelement, verriegelbar sein. Der Verriegelungsmechanismus ist vorzugsweise ein Drehfallenschloss. Der Verriegelungsmechanismus kann mittels eines Anbindungsadapters mit dem Sitzteil verbunden sein. Eine Position des Anbindungsadapters, insbesondere eine Position des Anbindungsadapters relativ zu dem Sitzteil, kann an den Abstand anpassbar sein. Alternativ oder zusätzlich kann eine Position des Verriegelungsmechanismus relativ zu dem Anbindungsadapter, vorzugsweise an den Abstand anpassbar sein.
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Die Sitzkinematik weist vorzugsweise eine weitere Schwinge auf, die mittels eines dritten Drehgelenks schwenkbar an der Basis oder einem mit der Basis fest verbundenen Adapter angelenkt ist, und mittels eines vierten Drehgelenks schwenkbar an dem Sitzteil angelenkt ist. Ein Anlenkpunkt zur Anlenkung des dritten Drehgelenks an die Basis oder an den mit der Basis fest verbundenen Adapter, und/oder ein Anlenkpunkt zur Anlenkung des vierten Drehgelenks an das Sitzteil ist vorzugsweise entsprechend des Abstands gewählt.
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Für wenigstens ein Drehgelenk kann zwischen wenigstens zwei Anlenkpunkte gewählt werden. Vorzugsweise sind für das erste Drehgelenk und für das zweite Drehgelenk jeweils wenigstens zwei Anlenkpunkte vorgesehen. Vorzugsweise sind für ein drittes Drehgelenk und für ein viertes Drehgelenk jeweils wenigstens zwei Anlenkpunkte vorgesehen.
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Die Basis, insbesondere ein Adapter der Basis, kann für das erste Drehgelenk wenigstens zwei auswählbare erste Anlenkpunkte aufweisen. Die ersten Anlenkpunkte können in Vertikalrichtung untereinander angeordnet sein. Zusätzlich können die ersten Anlenkpunkte in Längsrichtung versetzt zueinander angeordnet sein. Das Sitzteil, insbesondere ein Seitenteil des Sitzteils, kann für das zweite Drehgelenk wenigstens zwei auswählbare zweite Anlenkpunkte aufweisen. Die zweiten Anlenkpunkte können in Vertikalrichtung untereinander angeordnet sein. Zusätzlich können die zweiten Anlenkpunkte in Längsrichtung versetzt zueinander angeordnet sein.
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Die Basis, insbesondere ein Adapter der Basis, kann für ein drittes Drehgelenk wenigstens zwei auswählbare dritte Anlenkpunkte aufweisen. Die dritten Anlenkpunkte können in Vertikalrichtung untereinander angeordnet sein. Zusätzlich können die dritten Anlenkpunkte in Längsrichtung versetzt zueinander angeordnet sein. Das Sitzteil, insbesondere ein Seitenteil des Sitzteils, kann für ein viertes Drehgelenk wenigstens zwei auswählbare vierte Anlenkpunkte aufweisen. Die vierten Anlenkpunkte können in Vertikalrichtung untereinander angeordnet sein. Zusätzlich können die vierten Anlenkpunkte in Längsrichtung versetzt zueinander angeordnet sein.
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Wenigstens ein Anlenkpunkt kann eine Öffnung aufweisen. Wenigstens ein Anlenkpunkt kann eine Öffnung in einem Seitenteil des Sitzteils oder in der Basis oder einem mit der Basis fest verbundenen Adapter aufweisen, insbesondere zur Lagerung und/oder Durchführung eines Drehlagerbolzens. Der Drehlagerbolzen kann drehbar in der Öffnung gelagert sein. Der Drehbolzen kann in einer in der Öffnung angeordneten Lagerbuchse drehbar gelagert sein. Der Drehbolzen kann in ein Innengewinde, insbesondere eine Schweißmutter, eingeschraubt sein. Die Schweißmutter kann mit der Öffnung fluchten.
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Die Aufgabe wird zudem gelöst durch ein Verfahren zur Montage eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes, wobei ein Abstand zwischen der Basis und dem in der Gebrauchsstellung angeordneten Sitzteil vorgegeben wird, entsprechend des vorgegebenen Abstands eine Auswahl des ersten Anlenkpunktes zur Anlenkung des ersten Drehgelenks an die Basis oder an den mit der Basis fest verbundenen Adapter, und/oder eine Auswahl des zweiten Anlenkpunktes zur Anlenkung des zweiten Drehgelenks an das Sitzteil erfolgt, und das erste Drehgelenk im ausgewählten Anlenkpunkt mit der Basis oder mit dem mit der Basis fest verbundenen Adapter verbunden oder gebildet wird, und/oder das zweite Drehgelenk im ausgewählten Anlenkpunkt mit dem Sitzteil verbunden oder gebildet wird.
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Vorzugsweise wird ein Verriegelungsmechanismus in Abhängigkeit des vorgegebenen Abstands relativ zu dem Sitzteil positioniert und an wenigstens mittelbar an dem Sitzteil befestigt. Der Verriegelungsmechanismus kann mit einem Gegenelement, insbesondere einem mit der Basis verbundenen Gegenelement verriegelnd zusammenwirken.
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Durch die Erfindung ist eine maximale Variabilität gegeben. Es ist sogar denkbar, den Fahrzeugsitz aus einem Fahrzeug mit Verbrennungsmotor zu entnehme und in ein Fahrzeug mit Elektroantrieb einzusetzen, selbst wenn die Fahrzeuge unterschiedliche Fahrzeugbodenhöhen haben. Dies reduziert die Variantenvielfalt in der Konstruktion, in der Montage und selbst im Ersatzteilgeschäft. Dabei ist es unerheblich für die Erfindung, ob die entsprechende Anpassung des Fahrzeugsitzes ausschließlich vor der Montage des Fahrzeugsitzes erfolgen kann, oder auch danach. Wesentlich ist, dass die Bauteile derart ausgelegt sind, dass mit entsprechenden Gleichteilen unterschiedliche Fahrzeugsitze für unterschiedliche Fahrzeugbodenhöhen realisiert werden können, insbesondere ohne dabei den Sitzreferenzpunkt zu ändern.
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Figurenliste
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Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen:
- 1: eine Seitenansicht eines aus dem Stand der Technik bekannten Fahrzeugsitzes sowohl in einer Gebrauchsstellung als auch in einer Nichtgebrauchsstellung, wobei eine vorzugsweise vorhandene Polsterung des Fahrzeugsitzes nicht dargestellt ist,
- 2A: ausschnittsweise eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes in einer Gebrauchsstellung mit einem Abstand zwischen einer Basis und einem Sitzteil des Fahrzeugsitzes,
- 2B: ausschnittsweise eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes aus 2A in der Gebrauchsstellung mit einem gegenüber der 2A geänderten Abstand zwischen der Basis und dem Sitzteil, und
- 2C: ausschnittsweise eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes aus 2A in der Gebrauchsstellung mit einem gegenüber den 2A und 2B geänderten Abstand zwischen der Basis und dem Sitzteil.
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Nachfolgend sind ein aus dem Stand der Technik bekannter Fahrzeugsitz 100 und ein erfindungsgemäßer Fahrzeugsitz 101 beschrieben.
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Die Fahrzeugsitze 100; 101 sind nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 100; 101 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 100; 101 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der Fahrzeughochachse.
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Die verwendeten Positions- und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung einer in dem Fahrzeugsitz 100; 101 sitzenden Person in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 100; 101 im Fahrzeug eingebaut, in der zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung mit einer weitgehend aufrecht stehenden Rückenlehne 110 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz 100; 101 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung verbaut werden.
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1 zeigt den aus dem Stand der Technik bekannten Fahrzeugsitz 100 für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, wobei eine Schaumteile und Sitzbezüge umfassende Polsterung des Fahrzeugsitzes 100 nicht dargestellt ist. Der Fahrzeugsitz 100 ist beispielsweise Bestandteil einer mittleren Sitzreihe eines Fahrzeugs, beispielsweise eines Vans. Die Sitzreihe kann beispielsweise im Verhältnis 40% zu 60% oder 40% zu 20% zu 40% geteilt sein. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz 100 kann beispielsweise ein 20%-, 40%- oder 60%-Teil der Sitzreihe sein und genau einer Person oder zwei Personen einen Sitzplatz bieten.
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Der Fahrzeugsitz 100 kann wahlweise wenigstens eine zur Personenbeförderung geeignete Gebrauchsstellung (in 1 rechts dargestellt) und eine Einstiegsstellung als eine Nichtgebrauchsstellung (in 1 links dargestellt) einnehmen. In der Einstiegsstellung ist der Zutritt zu einer hinter dem Fahrzeugsitz 100 angeordneten weiteren Sitzreihe erleichtert.
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Der Fahrzeugsitz 100 weist eine Rückenlehne 110 und ein Sitzteil 120 auf. Die Rückenlehne 110 umfasst eine tragende Lehnenstruktur und eine in den Figuren nicht dargestellte Lehnenpolsterung. Unter dem Begriff Rückenlehne 110 soll die gesamte Baugruppe, bestehend aus der Lehnenstruktur und der Lehnenpolsterung verstanden werden. Das Sitzteil 120 umfasst einen Sitzkissenträger, der eine in den Figuren nicht dargestellte Sitzteilpolsterung trägt.
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Der Einfachheit halber und soweit sinnvoll wird nachfolgend nur eine Fahrzeugsitzseite des im Wesentlichen symmetrischen Fahrzeugsitzes 100 beschrieben, d.h. die nachfolgend genannten Bauteile sind, wenn nicht abweichend beschrieben, doppelt (vorzugsweise spiegelsymmetrisch zueinander bezogen auf eine senkrecht zur Querrichtung verlaufenden Symmetrieebene) vorhanden. Zunächst wird der Fahrzeugsitz 100 in einer in der 1 rechts dargestellten Gebrauchsstellung beschrieben. In der Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes 100 nimmt das Sitzteil 120 genau eine Gebrauchsstellung ein, während die Neigung der Rückenlehne 110 innerhalb eines Komforteinstellbereichs veränderbar sein kann. Ein sogenannter Sitzreferenzpunkt R (auch H-Punkt genannt) ist der Gebrauchsstellung zugeordnet.
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Der Sitzkissenträger des Sitzteils 120 weist auf beiden Sitzseiten jeweils ein Seitenteil 122 auf. Die beiden Seitenteile 122 sind in einem vorderen Bereich des Sitzteils 120 vorzugsweise mittels einer Quertraverse miteinander verbunden. Die beiden Seitenteile 122 und die Quertraverse bilden einen U-förmigen Sitzkissenträger, mit dem die Rückenlehne 110 beidseits mittels jeweils eines Beschlags 130 und eines Beschlagadapters 132 verbunden ist. Mittels der Beschläge 130 ist die Rückenlehne 110 in ihrer Neigung einstellbar, so dass mehrere Gebrauchsstellungen der Rückenlehne 110 definiert sind. In einer Abwandlung des Ausführungsbeispiels können die Beschläge in nur genau einer Gebrauchsstellung der Rückenlehne 110 verriegelbar sein.
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Eine Basis 140 des Fahrzeugsitzes 100 ist mit einer Karosseriestruktur des Fahrzeugs verbindbar. Die Basis 140 weist vorliegend eine mit der Karosseriestruktur verbindbare erste Sitzschiene 142 und eine relativ zu dieser in Längsrichtung x verschiebbare zweite Sitzschiene 144 auf. Die beiden im Wesentlichen U-förmig profilierten Sitzschienen 142 und 144 hintergreifen einander wechselseitig mit ihren nach innen bzw. nach außen gebogenen Längsrändern und sind, mittels einer an sich bekannten Schienenverriegelungsvorrichtung, miteinander verriegelbar. Die Schienenverriegelungsvorrichtung kann beispielsweise manuell mittels eines an sich bekannten Entriegelungsbügels entriegelt werden.
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An der Basis 140 ist ein Adapter 150 angebracht, vorliegend fest mit der zweiten Sitzschiene 144 verbunden. Der Adapter 150 kann alternativ einteilig mit der zweiten Schiene 144 ausgeführt sein. Der Adapter 150 kann in einer Abwandlung des Ausführungsbeispiels aber auch lösbar mit der Basis 140 verriegelbar sein. Der Adapter 150 ist ein Bestandteil der Basis 140. Am Adapter 150 ist mittels einer Schwinge 160 und einer hinter dieser Schwinge 160 angeordneten weiteren Schwinge 170 das Seitenteil 122 des Sitzteils 120 angelenkt. Die Basis 140 (bzw. deren Adapter 150), die Schwinge 160, die weitere Schwinge 170 und das Sitzteil 120 (bzw. dessen Seitenteil 122) bilden eine Sitzkinematik K zur Überführung des Sitzteils 120 aus der Gebrauchsstellung in die wenigstens eine Nichtgebrauchsstellung und zurück. Die Sitzkinematik K ist ein als eine Viergelenkanordnung ausgeführtes Koppelgetriebe.
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Die Schwinge 160 weist zwei Enden auf. In den Bereichen dieser beiden Enden ist jeweils ein Drehgelenk I, II angeordnet, von denen ein erstes Drehgelenk I die Anlenkung der Schwinge 160 an den Adapter 150 bildet und ein zweites Drehgelenk II die Anlenkung der Schwinge 160 an das Seitenteil 122 bildet.
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Die weitere Schwinge 170 weist zwei Enden auf. In den Bereichen dieser beiden Enden ist jeweils ein Drehgelenk III, IV angeordnet, von denen ein drittes Drehgelenk III die Anlenkung der weiteren Schwinge 170 an den Adapter 150 bildet und ein viertes Drehgelenk IV die Anlenkung der weiteren Schwinge 170 an das Seitenteil 122 bildet. Das dritte Drehgelenk III ist hinter dem ersten Drehgelenk I angeordnet. Das vierte Drehgelenk IV ist hinter dem zweiten Drehgelenk II angeordnet.
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Die beschriebenen Drehgelenke I, II, III, IV ermöglichen jeweils eine Drehung um jeweils eine parallel zur Querrichtung verlaufende Drehachse. Die Drehgelenke I, II, III, IV sind jeweils auf beiden Sitzseiten vorhanden. Die beiden Beschläge 130 bilden eine Lehnenschwenkachse S.
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Das Sitzteil 120 ist, vorliegend in einem hinteren Bereich des Seitenteils 122, mittels einer Verriegelungsvorrichtung 180, beispielsweise einem Drehfallenschloss, lösbar mit der Basis 140 verriegelbar. Die Verriegelungsvorrichtung 180 ist dazu mit einem Gegenelement 182 der Basis 140, beispielsweise einem Bolzen in der zweiten Sitzschiene 144, verriegelbar. Dadurch ist eine Schwenkbewegung des Sitzteils 120 mittels der Sitzkinematik K aus der Gebrauchsstellung in Richtung der Nichtgebrauchsstellung verriegelbar. Bei verriegelter Verriegelungsvorrichtung 180 ist ein Schwenken der Schwingen 160, 170 relativ zur Basis 140 somit nicht möglich. Die Verriegelungsvorrichtung 180 ist mittels eines Anbindungsadapters 184 mit dem Sitzteil 120, insbesondere dem Seitenteil 122, verbunden. Der Anbindungsadapter 184 ist fest mit dem Seitenteil 122 verbunden, beispielsweise geschraubt, genietet oder verschweißt.
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Der Fahrzeugsitz 100 kann aus der in 1 rechts dargestellten, zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in eine in der 1 links dargestellte, nicht zur Personenbeförderung geeignete, Nichtgebrauchsstellung (Einstiegsstellung) überführt werden. Dazu wird die Verriegelungsvorrichtung 180 entriegelt und das Sitzteil 120 mittels der Sitzkinematik K vorgeschwenkt. Die Beschläge 130 bleiben dabei verriegelt, so dass die Rückenlehne 110 ihre Winkellage relativ zu dem Sitzteil 120 beibehält.
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Vorzugsweise ist der Fahrzeugsitz 100 in der Einstiegsstellung zudem mittels der Sitzschienen 142, 144 in Längsrichtung x nach vorne verschoben. Dadurch ist ein Zutritt zu einer hinter dem Fahrzeugsitz 100 angeordneten weiteren Sitzreihe erleichtert. Die Schienenverrieglungsvorrichtung kann beispielsweise mittels eines Seilzuges an die weitere Schwinge 170 derart gekoppelt sein, dass die Schwenkbewegung der weiteren Schwinge 170 beim Übergang von der Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung zwangsläufig die Schienenverrieglungsvorrichtung öffnet.
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Die Überführung des Sitzteils 120 aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.
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Die 2A, 2B und 2C zeigen einen erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz 101, der bis auf die nachfolgend beschriebenen Unterschiede hinsichtlich Funktion und Aufbau dem zuvor beschriebenen Fahrzeugsitz 100 entspricht, so dass die Beschreibung und Darstellung des Fahrzeugsitzes 100 auch für den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz 101 zutreffen, sofern nicht abweichend beschrieben. Gleiche oder gleichwirkende Bauteile der beiden Ausführungsbeispiele haben dieselben Bezugszeichen. Insbesondere unterscheidet sich der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz 101 durch ein, gegenüber dem aus dem Stand der Technik bekannten Fahrzeugsitz 100, geändertes Seitenteil 123 des Sitzrahmens 120 und durch einen geänderten Adapter 151. Dadurch ist der Fahrzeugsitz 101 im Unterschied zu dem aus dem Stand der Technik bekannten Fahrzeugsitz 100 an unterschiedlich hohe Fahrzeugböden anpassbar.
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In den 2A bis 2C ist das Sitzteil 120 des Fahrzeugsitzes 101 jeweils in der Gebrauchsstellung dargestellt. Dabei ist der Fahrzeugsitzes 101 durch unterschiedliche Montage jeweils an unterschiedlich hohe Fahrzeugböden angepasst. 2A zeigt den Fahrzeugsitz 101 für einen Einsatz in einem Fahrzeug mit einem hoch angeordneten Fahrzeugboden, 2B zeigt den Fahrzeugsitz 101 für einen Einsatz in einem Fahrzeug mit einem gegenüber 2A niedriger angeordneten Fahrzeugboden und 2C zeigt den Fahrzeugsitz 101 für einen Einsatz in einem Fahrzeug mit einem sehr niedrig angeordneten Fahrzeugboden.
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Ein Abstand A zwischen der Basis 140 und dem Sitzteil 120 ist jeweils derart ausgelegt, dass bei einer vorgegebenen Höhe des Fahrzeugbodens, auf dem die erste Sitzschiene 142 befestigbar ist, der Sitzreferenzpunkt R immer eingehalten wird, das heißt der Insasse immer auf einer bestimmten Höhe bezogen auf ein Fahrzeugkoordinatensystem sitzt. Anschaulicher ausgedrückt, sitzt ein Insasse immer auf gleicher Höhe in dem Fahrzeug, unabhängig davon, wie hoch der Fahrzeugboden angeordnet ist.
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Der Sitzreferenzpunkt R kann in der Gebrauchsstellung beispielsweise ca. 290 mm oberhalb des Fahrzeugbodens liegen. Erfindungsgemäß ist möglich, den Fahrzeugsitz 101 auch in Varianten des Fahrzeugs mit einem höher angeordneten Fahrzeugboden verwenden zu können, ohne den Sitzreferenzpunkt R zu erhöhen. In 2B ist der Fahrzeugboden so weit erhöht, dass der Sitzreferenzpunkt R in der Gebrauchsstellung beispielsweise nur noch ca. 260 mm oberhalb des Fahrzeugbodens liegt. In 2C ist der Fahrzeugboden so weit erhöht, dass der Sitzreferenzpunkt R in der Gebrauchsstellung beispielsweise nur noch ca. 230 mm oberhalb des Fahrzeugbodens liegt.
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Nachfolgend ist im Detail beschrieben, wie der Fahrzeugsitz 101 an die unterschiedlich hohen Fahrzeugböden anpassbar ist, ohne den Sitzreferenzpunkt R zu verändern.
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Der Adapter 151 weist zur Anlenkung der Schwinge 160 an den Adapter 151 mehrere, vorliegend genau zwei, erste Anlenkpunkte 191A, 191B, auf. In Abhängigkeit der Fahrzeugbodenhöhe des Fahrzeugs, in dem der Fahrzeugsitz 101 einsetzbar ist, wird (insbesondere vor einer ersten Montage des Fahrzeugsitzes 101) einer der beiden ersten Anlenkpunkte 191A, 191B ausgewählt und dadurch die Lage des ersten Drehgelenks I relativ zu dem Adapter 151 bestimmt. Beide erste Anlenkpunkte 191A, 191B eignen sich jeweils zur Anlenkung des ersten Drehgelenks I an den Adapter 151, insbesondere zur Bildung des ersten Drehgelenks I, wobei die Anlenkung immer nur alternativ an einen der beiden ersten Anlenkpunkte 191A, 191B erfolgen kann. Die beiden ersten Anlenkpunkte 191A, 191B sind vorliegend jeweils als eine kreisrunde Öffnung in dem Adapter 151 ausgebildet, insbesondere zur schwenkbaren Lagerung eines Drehlagerbolzens des ersten Drehgelenks I, der vorzugsweise fest mit der Schwinge 160 verbunden ist. Einer der beiden ersten Anlenkpunkte 191A liegt oberhalb des anderen der beiden ersten Anlenkpunkte 191B.
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Das Seitenteil 123 weist zur Anlenkung der Schwinge 160 an das Seitenteil 123 mehrere, vorliegend genau zwei, zweite Anlenkpunkte 192A, 192B, auf. In Abhängigkeit der Fahrzeugbodenhöhe des Fahrzeugs, in dem der Fahrzeugsitz 101 einsetzbar ist, wird (insbesondere vor einer Montage des Fahrzeugsitzes 101) einer der beiden zweiten Anlenkpunkte 192A, 192B ausgewählt und dadurch die Lage des zweiten Drehgelenks II relativ zu dem Seitenteil 123 bestimmt. Beide zweite Anlenkpunkte 192A, 192B eignen sich jeweils zur Anlenkung des zweiten Drehgelenks II an das Seitenteil 123, insbesondere zur Bildung des zweiten Drehgelenks II, wobei die Anlenkung immer nur alternativ an einen der beiden zweiten Anlenkpunkte 192A, 192B erfolgen kann. Die beiden zweiten Anlenkpunkte 192A, 192B sind vorliegend jeweils als eine kreisrunde Öffnung in dem Seitenteil 123 ausgebildet, insbesondere zur schwenkbaren Lagerung eines Drehlagerbolzens des zweiten Drehgelenks II, der vorzugsweise fest mit der Schwinge 160 verbunden ist. Einer der beiden zweiten Anlenkpunkte 192A liegt oberhalb des anderen der beiden zweiten Anlenkpunkte 192B.
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Der Adapter 151 weist zur Anlenkung der weiteren Schwinge 170 an den Adapter 151 mehrere, vorliegend genau zwei, dritte Anlenkpunkte 193A, 193B, auf. In Abhängigkeit der Fahrzeugbodenhöhe des Fahrzeugs, in dem der Fahrzeugsitz 101 einsetzbar ist, wird (insbesondere vor einer Montage des Fahrzeugsitzes 101) einer der beiden dritten Anlenkpunkte 193A, 193B ausgewählt und dadurch die Lage des dritten Drehgelenks III relativ zu dem Adapter 151 bestimmt. Beide dritte Anlenkpunkte 193A, 193B eignen sich jeweils zur Anlenkung des dritten Drehgelenks III an den Adapter 151, insbesondere zur Bildung des dritten Drehgelenks III, wobei die Anlenkung immer nur alternativ an einen der beiden dritten Anlenkpunkte 193A, 193B erfolgen kann. Die beiden dritten Anlenkpunkte 193A, 193B sind vorliegend jeweils als eine kreisrunde Öffnung in dem Adapter 151 ausgebildet, insbesondere zur schwenkbaren Lagerung eines Drehlagerbolzens des dritten Drehgelenks III, der vorzugsweise fest mit der weiteren Schwinge 170 verbunden ist. Einer der beiden dritten Anlenkpunkte 193A liegt oberhalb des anderen der beiden dritten Anlenkpunkte 193B.
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Das Seitenteil 123 weist zur Anlenkung der weiteren Schwinge 170 an das Seitenteil 123 mehrere, vorliegend genau zwei, vierte Anlenkpunkte 194A, 194B, auf. In Abhängigkeit der Fahrzeugbodenhöhe des Fahrzeugs, in dem der Fahrzeugsitz 101 einsetzbar ist, wird (insbesondere vor einer Montage des Fahrzeugsitzes 101) einer der beiden vierten Anlenkpunkte 194A, 194B ausgewählt und dadurch die Lage des vierten Drehgelenks IV relativ zu dem Seitenteil 123 bestimmt. Beide vierte Anlenkpunkte 194A, 194B eignen sich jeweils zur Anlenkung des vierten Drehgelenks IV an das Seitenteil 123, insbesondere zur Bildung des vierten Drehgelenks IV, wobei die Anlenkung immer nur alternativ an einen der beiden vierten Anlenkpunkte 194A, 194B erfolgen kann. Die beiden vierten Anlenkpunkte 194A, 194B sind vorliegend jeweils als eine kreisrunde Öffnung in dem Seitenteil 123 ausgebildet, insbesondere zur schwenkbaren Lagerung eines Drehlagerbolzens des vierten Drehgelenks IV, der vorzugsweise fest mit der weiteren Schwinge 170 verbunden ist. Einer der beiden vierten Anlenkpunkte 194A liegt oberhalb des anderen der beiden vierten Anlenkpunkte 194B.
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Zur Erzeugung des in 2A dargestellten Abstands A sind der untere erste Anlenkpunkt 191B, der obere zweite Anlenkpunkt 192A, der untere dritte Anlenkpunkt 193B und der obere vierte Anlenkpunkt 194A ausgewählt und die Schwingen 160, 170 entsprechend daran angelenkt.
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Zur Erzeugung des in 2B dargestellten Abstands A sind der untere erste Anlenkpunkt 191B, der untere zweite Anlenkpunkt 192B, der untere dritte Anlenkpunkt 193B und der untere vierte Anlenkpunkt 194B ausgewählt und die Schwingen 160, 170 entsprechend daran angelenkt.
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Zur Erzeugung des in 2C dargestellten Abstands A sind der obere erste Anlenkpunkt 191A, der untere zweite Anlenkpunkt 192B, der obere dritte Anlenkpunkt 193A und der untere vierte Anlenkpunkt 194B ausgewählt und die Schwingen 160, 170 entsprechend daran angelenkt.
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Zudem ist es denkbar, dass zur Erzeugung eines nicht dargestellten Abstands A, der obere erste Anlenkpunkt 191A, der obere zweite Anlenkpunkt 192A, der obere dritte Anlenkpunkt 193A und der obere vierte Anlenkpunkt 194A ausgewählt sind und die Schwingen 160, 170 entsprechend daran angelenkt sind.
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Zur Anpassung der Position der Verriegelungsvorrichtung 180 an die unterschiedlichen Abstände A ist die Position der Verriegelungsvorrichtung 180 relativ zum Seitenteil 123 entsprechend unterschiedlich gewählt und verwendet. Dazu kann der Anbindungsadapter 184 in entsprechend unterschiedlichen Positionen mit dem Seitenteil 123 verbunden werden, beispielsweise verschraubt, vernietet oder verschweißt werden.
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Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.
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Bezugszeichenliste
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- 100
- Fahrzeugsitz (Stand der Technik)
- 101
- Fahrzeugsitz (erfindungsgemäß)
- 110
- Rückenlehne
- 120
- Sitzteil
- 122
- Seitenteil (des Fahrzeugsitzes 100)
- 123
- Seitenteil (des Fahrzeugsitzes 101)
- 130
- Beschlag
- 132
- Beschlagadapter
- 140
- Basis
- 142
- erste Sitzschiene
- 144
- zweite Sitzschiene
- 150
- Adapter (des Fahrzeugsitzes 100)
- 151
- Adapter (des Fahrzeugsitzes 101)
- 160
- Schwinge
- 170
- weitere Schwinge
- 180
- Verriegelungsvorrichtung
- 182
- Gegenelement
- 184
- Anbindungsadapter
- 191A
- (oberer) erster Anlenkpunkt
- 191B
- (unterer) erster Anlenkpunkt
- 192A
- (oberer) zweiter Anlenkpunkt
- 192B
- (unterer) zweiter Anlenkpunkt
- 193A
- (oberer) dritter Anlenkpunkt
- 193B
- (unterer) dritter Anlenkpunkt
- 194A
- (oberer) vierter Anlenkpunkt
- 194B
- (unterer) vierter Anlenkpunkt
- I
- erstes Drehgelenk
- II
- zweites Drehgelenk
- III
- drittes Drehgelenk
- IV
- viertes Drehgelenk
- R
- Sitzreferenzpunkt
- S
- Lehnenschwenkachse
- x
- Längsrichtung
- z
- Vertikalrichtung
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 102008050468 B3 [0002]