DE102012020730A1

DE102012020730A1 - Kopfstütze

Info

Publication number: DE102012020730A1
Application number: DE201210020730
Authority: DE
Inventors: Thomas Dillinger
Original assignee: Johnson Controls GmbH
Current assignee: Adient US LLC
Priority date: 2012-06-05
Filing date: 2012-10-23
Publication date: 2013-12-05
Anticipated expiration: 2032-10-24
Also published as: DE102012020730B4

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, wobei an der Rückenlehne eine Kopfstütze vorgesehen ist, die in mindestens eine Richtung verstellbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Einstellung der Position einer Kopfstütze.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, wobei an der Rückenlehne eine Kopfstütze vorgesehen ist, die in mindestens eine Richtung verstellbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Einstellung der Position einer Kopfstütze.
Derartige Fahrzeugsitze bzw. Verfahren sind aus dem Stand der Technik bekannt. Bei diesen Fahrzeugsitzen wird beispielsweise der Abstand zwischen der Kopfanlagefläche der Kopfstütze und dem Kopf des Sitzinsassen zu Komfortzwecken eingestellt. Da diese Einstellung in der Regel manuell erfolgt, muss der Sitzinsasse die Hände von dem Lenkrad wegnehmen, um diese Einstellung vornehmen zu können, was ein Sicherheitsrisiko darstellt und ist auch nicht komfortabel.
Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Fahrzeugsitz zur Verfügung zu stellen, der die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.
Gelöst wird die Aufgabe mit einem Fahrzeugsitz, der ein Sitzteil und eine Rückenlehne aufweist, wobei an der Rückenlehne eine Kopfstütze vorgesehen ist, die motorisch in mindestens eine Richtung verstellbar ist, wobei die Steuerung des Motors durch eine Bewegung des Sitzinsassen, insbesondere dessen Kopf, erfolgt.
Die zu diesem Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemachten Ausführungen gelten für die anderen Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen und umgekehrt.
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, der ein Sitzteil und eine Rückenlehne aufweist. An der Rückenlehne ist eine Kopfstütze vorgesehen, die in mindestens eine, vorzugsweise zwei, Richtung(en) in ihrer Lage verstellbar ist. Insbesondere ist der Abstand zwischen der Kopfanlagefläche und dem Kopf des Sitzinsassen verstellbar, d. h. zumindest die Kopfanlagefläche, insbesondere jedoch die gesamte Kopfstütze, ist in X-Richtung verstellbar vorgesehen. Bei der erfindungsgemäßen Kopfstütze kann aber auch noch eine Verstellung in mindestens eine andere Raumrichtung und/oder eine Drehung vorgesehen sein, beispielsweise eine Verstellung der Kopfstütze in Y-Richtung. Die Verstellung erfolgt erfindungsgemäß durch einen Motor, der durch eine Bewegung des Sitzinsassen, insbesondere dessen Kopf, gesteuert wird. Dafür weist der Fahrzeugsitz und/oder der Innenraum des Fahrzeugs einen Sensor auf, der die Bewegung des Sitzinsassen erfasst und ein entsprechendes Signal an eine Steuerung/Regelung des Motors sendet, das die Bewegung des Motors steuert.
Beispielsweise handelt es sich bei dem Sensor um einen Berührungssensor, der beispielsweise einen Druck und/oder einen Impuls, der beispielsweise von dem Kopf des Sitzinsassen erzeugt wird, erfasst. Stößt der Kopf des Sitzinsassen beispielsweise ein Mal gegen die Kopfanlage, bewirkt dies eine Bewegung der Kopfstütze zu dem Kopf des Sitzinsassen hin. Bei einem doppelten Impuls innerhalb eines gewissen Zeitintervalls, bewegt sich die Kopfanlagefläche von dem Kopf des Sitzinsassen weg. Erstreckt sich der Druck des Kopfes auf die Kopfanlagefläche über einen längeren Zeitraum, was beispielsweise bei einem Unfall oder bei einer Ruhestellung des Kopfes auf der Kopfstütze der Fall ist, bewegt sich die Kopfstütze nicht, weil der Sensor aufgrund der zeitlichen Länge der Berührung erkennt, dass eine Bewegung der Kopfstütze nicht gewollt ist bzw. aus Sicherheitsgründen nicht zugelassen werden darf.
Alternativ kann der Sensor auch eine Kamera oder dergleichen sein, mit der eine bestimmte Bewegung des Kopfes des Sitzinsassen erfasst wird und wodurch eine entsprechende Bewegung der Kopfstütze erfolgt bzw. eine Bewegung der Kopfstütze nicht zugelassen wird.
Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Einstellung der Position einer Kopfstütze mit einem Motor, bei dem mit einem Sensor eine Bewegung des Sitzinsassen, insbesondere von dessen Kopf, erfasst wird und der Motor mit dem Signal des Sensors gesteuert wird.
Die zu diesem Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemachten Ausführungen gelten für die anderen Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen und umgekehrt.
Der Sensor, beispielsweise ein Berührungssensor, der beispielsweise in der Kopfstütze vorgesehen ist, erfasst eine Bewegung des Sitzinsassen, insbesondere eine Bewegung seines Kopfes. Beispielsweise erfasst der Sensor, ob der Sitzinsasse die Kopfstütze berührt und besonders bevorzugt wo und/oder wie oft. Aufgrund dieser Erfassung der Bewegung des Sitzinsassen generiert der Sensor ein Signal, insbesondere ein elektrisches, akustisches und/oder elektromagnetisches Signal, das direkt an den Motor, der die Kopfstütze antreibt, übertragen wird, so dass dieser aufgrund des Signals eine bestimmte Bewegung oder keine Bewegung durchführt. Alternativ oder zusätzlich wird das Signal an eine Steuereinheit geleitet, die ein Signal erzeugt, das den Motor steuert.
Vorzugsweise berührt der Sitzinsasse den Sensor einmal oder mehrfach.
Vorzugsweise führt der Sitzinsasse eine vorgegebene Bewegung durch, aufgrund derer der Sensor und/oder eine angeschlossene Steuereinheit weiß, wie die Kopfstütze bewegt werden soll.
Im Folgenden wird die Erfindung anhand der 1 und 2 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein. Die Erläuterungen gelten für den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz und das erfindungsgemäße Verfahren gleichermaßen.
1 und 2 zeigen jeweils eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes bzw. des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Die 1 zeigt den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz 1, der ein Sitzteil 3 sowie eine Rückenlehne 2 aufweist. Am oberen Ende der Rückenlehne 2 ist, beispielsweise mittels einer Haltestange, eine Kopfstütze 6 vorgesehen. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz ist mit einem Sitzinsassen 4 belegt, der einen Kopf 4.1 aufweist. Durch eine Bewegung des Kopfes 4.1, die durch den Pfeil 5 dargestellt ist und durch die der Hinterkopf des Sitzinsassen beispielsweise die Kopfanlagefläche der Kopfstütze 6 berührt, ist diese in X-Richtung verstellbar. Berührt der Kopf des Sitzinsassen die Kopfanlagefläche der Kopfstütze beispielsweise ein Mal und beispielsweise über einen Zeitraum zwischen zehn und 500 Millisekunden (ms), wird die Kopfstütze mittels eines Motors (nicht dargestellt) um einen bestimmten Weg und/oder bis sie den Kopf des Sitzinsassen berührt in Richtung des Kopfes des Sitzinsassen bewegt. Berührt der Kopf des Sitzinsassen die Kopfanlagefläche beispielsweise zwei Mal innerhalb eines Zeitraums von 1500 Millisekunden, bewegt sich die Kopfstütze, angetrieben durch den Motor, vom Kopf des Sitzinsassen um eine bestimmte Wegstrecke weg. Da bei einem Unfall, beispielsweise bei einem Heckaufprall, oder bei einer Ruhestellung des Kopfes auf der Kopfstütze der Kontakt des Kopfes mit der Kopfstütze länger als beispielsweise 1500 ms dauert, weiß die Steuerung/Regelung des Motors, dass in diesem Fall keine Verstellung der Kopfstütze erfolgen soll bzw. erfolgen darf. Dementsprechend wird der für die Verstellung der Kopfstütze vorgesehene Motor nicht aktiviert.
Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz bzw. das erfindungsgemäße Verfahren haben den Vorteil, dass der Abstand zwischen der Kopfstütze und dem Kopf des Sitzinsassen ohne Zuhilfenahme der Hände verstellt werden kann. Trotzdem erfüllt der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz bzw. das erfindungsgemäße Verfahren alle gängigen Sicherheitskriterien.
In 2 ist eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstütze 6 dargestellt, die in dem vorliegenden Fall in Y-Richtung, d. h. hinauf und herunter verstellbar ist. In oder an der Kopfstütze 6, insbesondere unterhalb einer Polsterung 9, hier einer Schaumpolsterung, sind eine Mehrzahl von Sensoren 7 vorgesehen, die in dem vorliegenden Fall beispielhaft jeweils mit einer Platte 10 zusammenwirken, die vorzugweise jeweils mit einem Federmittel 8 vorgesehen sind, das jeweils die Platte 10 von den Sensoren elastisch weghält. Beispielhaft sind zwei Positionen A, B des Kopfes 4.1 des Sitzinsassen dargestellt. Berührt der Kopf des Sitzinsassen die Kopfstütze in der mit dem Bezugszeichen A dargestellten Position, wird die Platte 10 gegen den Sensor 7, beispielsweise einen Schalter, gedrückt, wodurch ein Stromkreis geschlossen wird. Dadurch erkennt eine angeschlossene Steuereinheit, dass die Y-Position der Kopfstütze für den Sitzinsassen zu niedrig ist und aktiviert einen Motor (nicht dargestellt), der die Kopfstütze nach oben fährt. Berührt hingegen der Kopf 4.1 des Sitzinsassen die Kopfstütze in der Position B, erkennt die angeschlossene Steuereinheit, dass die Kopfstütze relativ zu dem Kopf des Sitzinsassen zu hoch angeordnet ist und aktiviert den Motor, so dass dieser die Kopfstütze relativ zu der Rückenlehne (nicht dargestellt) nach unten bewegt. Bei einer Berührung des Kopfes 4.1 an den mittleren Sensoren, würde keine Aktivierung des Motors erfolgen, weil die Höheneinstellung der Kopfstütze für den Sitzinsassen korrekt ist.
Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz bzw. das erfindungsgemäße Verfahren haben den Vorteil, dass die Höhe der Kopfstütze ohne Zuhilfenahme der Hände verstellt werden kann. Trotzdem erfüllt der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz bzw. das erfindungsgemäße Verfahren alle gängigen Sicherheitskriterien.
Bezugszeichenliste

1: Fahrzeugsitz
2: Rückenlehne
3: Sitzteil
4: Sitzinsasse
4.1: Kopf des Sitzinsassen
5: Bewegung, Kopfbewegung
6: Kopfstütze
7: Sensor, Berührungssensor, Schalter
8: Federmittel
9: Polsterung, Schaum
10: Platte
X: Verstellrichtung der Kopfstütze zum Kopf des Sitzinsassen hin und davon weg
Y: Verstellrichtung im Wesentlichen vertikal
A: erste, höhere Position des Kopfes des Sitzinsassen
B: zweite, tiefere Position des Kopfes des Sitzinsassen

Claims

Fahrzeugsitz (1), der ein Sitzteil (3) und eine Rückenlehne (2) aufweist, wobei an der Rückenlehne eine Kopfstütze (6) vorgesehen ist, die motorisch in mindestens eine Richtung (X, Y) verstellbar ist, wobei die Steuerung des Motors durch eine Bewegung des Sitzinsassen, insbesondere dessen Kopf (4.1), erfolgt.
Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Fahrzeugsitz (1), in der Kopfstütze (6) und/oder im Innenraum des Fahrzeugs ein Sensor (7) vorgesehen ist, der die Bewegung des Sitzinsassen, insbesondere dessen Kopf (4.1), erfasst.
Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Signal des Sensors den Motor steuert.
Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor ein oder mehrere Berührungssensor(en) ist, der/die jeweils in der Kopfstütze (6) vorgesehen ist/sind.
Fahrzeugsitz (1) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor eine Kamera ist, die eine Bewegung das Sitzinsassen, insbesondere von dessen Kopf (4.1), erfasst.
Verfahren zur Einstellung der Position (X, Y) einer Kopfstütze (6) mit einem Motor, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Sensor (7) eine Bewegung des Sitzinsassen, insbesondere von dessen Kopf (4.1), erfasst wird und der Motor mit dem Signal des Sensors (7) gesteuert wird.
Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzinsasse den Sensor berührt.
Verfahren nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzinsasse, insbesondere mit seinem Kopf, eine vorgegebene Bewegung durchführt.