DE102012014794A1

DE102012014794A1 - Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE102012014794A1
Application number: DE201210014794
Authority: DE
Inventors: Bert WROBEL
Original assignee: GM Global Technology Operations LLC
Current assignee: GM Global Technology Operations LLC
Priority date: 2012-07-26
Filing date: 2012-07-26
Publication date: 2014-01-30

Abstract

Eine Ausführungsform der Erfindung ist Fahrzeugsitz (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Sitzteil (2) mit einem Sitzpolster (3), eine Rückenteil (6) mit einem Rückenpolster (7), wenigstens ein Fixierungselement (12) zur Befestigung eines Kindersitzes (27), wobei das Rückenpolster (7) zweiteilig ausgebildet ist und ein erster Teil (9) des Rückenpolsters (7) ständig und/oder unlösbar an dem Rückenteil (6) angeordnet ist und ein zweiter Teil (10) des Rückenpolsters (7) von dem ersten Teil (9) des Rückenpolsters (7) lösbar und auf das Sitzteil (2) auflegbar ist zur Niveauerhöhung des auf das Sitzteil (2) aufzulegendes Kindersitzes (27) mit dem auf das Sitzteil (2) aufgelegten zweiten Teil (10).

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1, ein Verfahren zum Befestigen eines Kindersitzes an einem Fahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 12 und ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 15.
Kraftfahrzeuge dienen zur Aufnahme von Personen und weisen innerhalb eines Aufnahmeraumes Fahrzeugsitze zur Aufnahme derselben auf. Zum Befördern von Kindern in dem Kraftfahrzeug ist es erforderlich, die Kinder in einem Kindersitz mit einem Sitzteil und einem Rückenteil aufzunehmen. Dabei wird der Kindersitz mit einem Gegenfixierungselement an den Kindersitz mit einem Fixierungselement des Fahrzeugsitzes verbunden. Das Fixierungselement ist beispielsweise ein ISOFIX-Bügel und das Gegenfixierungselement ein Schloss oder Riegelelement. Die Befestigung des Kindersitzes an dem Fahrzeugsitz, insbesondere einem Fahrzeugrücksitz, ist erforderlich, damit bei einem Unfall des Kraftfahrzeuges der Kindersitz an dem Kraftfahrzeug gehalten ist und dadurch auch das Kind in dem Kindersitz gehalten werden kann.
Das Sitzteil des Fahrzeugsitzes weist eine Sitzfläche zum Aufsitzen von Personen oder zum Auflegen des Kindersitzes auf. Dabei kann ein hinteres Ende der Sitzfläche in seiner vertikalen Ausrichtung wesentlich tiefer als ein vorderes Ende des Fixierungselementes an dem Fahrzeugsitz ausgerichtet sein. Bei einem Befestigen des Kindersitzes mit dem Gegenfixierungselement an dem Fixierungselement wird somit bei einem Auflegen des Kindersitzes auf die Sitzfläche das Gegenfixierungselement wesentlich tiefer positioniert sein als das vordere Ende des Fixierungselementes an dem Fahrzeugsitz. Dadurch ist es in aufwendiger Weise erforderlich, bei der Montage des Fahrzeugsitzes den Kindersitz anzuheben, um das Gegenfixierungselement an dem Kindersitz mit dem Fixierungselement an dem Fahrzeugsitz zu verbinden. Dies ist sehr aufwendig und schwierig und insbesondere bei Kraftfahrzeugen ohne Seitentüren an dem Fahrzeugsitz, d. h. bei einem zwei- oder dreitürigen Kraftfahrzeug ohne gesonderte Türen an dem Fahrzeugsitz als Fahrzeugrücksitz, ist dies sehr schwierig auszuführen, so dass dadurch die Montage und Befestigung des Kindersitzes an dem Fahrzeugsitz sehr aufwendig ist. Im Allgemeinen ist dabei der Fahrzeugsitz an einer Rücksitzbank ausgebildet.
Die DE 10 2007 043 120 B4 zeigt einen Fahrzeugsitz mit einem Sitz und einer Rückenlehne, wobei der Sitz eine Sitzstruktur und ein mit dieser verbundenes Sitzpolster und die Rückenlehne eine Rückenlehnenstruktur und ein mit dieser verbundenes Rücklehnenpolster aufweist, wobei zumindest ein Teil des Rückenlehnenpolsters von der Rückenlehnenstruktur abnehmbar oder zumindest ein Teil des Rückenlehnenpolsters bezüglich der Lage der Polsteroberfläche variierbar ist, derart, dass bei abgenommenen oder bezüglich der Lage der Polsteroberfläche variiertem Teil des Rückenpolsters ein auf dem Fahrzeugsitz positionierter Kindersitz, der eine separate Einheit bezüglich des Rücksitzes darstellt, in die Rückenlehne eintaucht, wobei zumindest ein Teil des Sitzpolsters von der Sitzstruktur abnehmbar oder zumindest ein Teil des Sitzpolsters bezüglich der Lage der Polsteroberfläche variierbar ist, derart, dass bei abgenommenem oder bezüglich der Lage der Polsteroberfläche variiertem Teil des Sitzpolsters der Kindersitz in den Sitz des Fahrzeugrücksitzes eintaucht.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, einen Fahrzeugsitz, ein Verfahren zum Befestigen eines Kindersitzes an einem Fahrzeugsitz und ein Kraftahrzeug zur Verfügung zu stellen, bei dem der Kindersitz einfach an einem ISOFIX-Bügel befestigt werden kann.
Diese Aufgabe wird gelöst mit einem Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Sitzteil mit einem Sitzpolster, eine Rückenteil mit einem Rückenpolster, wenigstens ein Fixierungselement zur Befestigung eines Kindersitzes, wobei das Rückenpolster zweiteilig ausgebildet ist und ein erster Teil des Rückenpolsters ständig und/oder unlösbar an dem Rückenteil, insbesondere der Rückschalenstruktur, angeordnet ist und ein zweiter Teil des Rückenpolsters von dem ersten Teil des Rückenpolsters lösbar und auf das Sitzteil auflegbar ist zur Niveauerhöhung des auf das Sitzteil aufzulegendes Kindersitzes mit dem auf das Sitzteil aufgelegten zweiten Teil. Das Rückenpolster des Rückenteils ist zweiteilig mit dem ersten und zweiten Teil. Der zweite Teil des Rückenpolsters weist ein wesentlich kleineres Volumen auf als der erste Teil des Rückenpolsters, z. B. beträgt das Volumen des zweiten Teils weniger als 70%, 60%, 50%, 40%, 30%, 20% oder 10% des Volumens des ersten Teils. Das zweite Teil kann somit von dem Rückenteil entfernt werden und auf das Sitzteil aufgelegt werden, so dass an einem rückwärtigen Bereich der Sitzfläche des Sitzteils der zweite Teil des Rückenpolsters aufgelegt werden kann und dadurch bei einem Auflegen des Kindersitzes auf den Fahrzeugsitz das Niveau des Kindersitzes erhöht ist. Damit kann der Kindersitz sehr einfach mit dem Gegenfixierungselement an dem Fixierungselement des Fahrzeugsitzes verbunden werden, da nach dem Auflegen des zweiten Teils auf das Sitzteil die Höhe, das Niveau oder die vertikale Ausrichtung des Gegenfixierungselementes an dem Kindersitz im Wesentlichen der Höhe, dem Niveau oder der vertikalen Ausrichtung des Fixierungselementes an dem Fahrzeugsitz entspricht. Im Wesentlichen bedeutet dabei, dass dies mit einer Abweichung von weniger als 10 cm, 5 cm, 3 cm, 2 cm oder 1 cm vorhanden ist.
In einer zusätzlichen Ausführungsform ist der Fahrzeugsitz ein Fahrzeugrücksitz, insbesondere ist der Fahrzeugrücksitz Bestandteil oder integrierter Bestandteil einer Rücksitzbank des Kraftfahrzeuges.
Insbesondere ist das zweite Teil des Rückenpolsters mit einer Befestigungseinrichtung ständig und/oder unlösbar mit dem übrigen Fahrzeugsitz verbunden. Der zweite Teil des Rückenpolsters ist somit ständig bzw. unlösbar mit dem übrigen Fahrzeugsitz, insbesondere dem Rückenteil, z. B. einer Rückenschalenstruktur, verbunden.
In einer weiteren Ausgestaltung ist die Befestigungseinrichtung ein Band oder ein Scharnier. Mittels der Befestigungseinrichtung ist der zweite Teil ständig und/oder unlösbar mit dem übrigen Fahrzeugsitz verbunden. Dadurch kann der zweite Teil des Rückenpolsters im Alltagsbetrieb eines Kraftfahrzeuges nicht verloren gehen und steht ständig zur Verfügung. Bei einer Anordnung des zweiten Teils an dem Rückenteil ist dieses erforderlich, damit das Rückenteil eine ausreichende Rückenfläche aufweist. Ferner ist das zweite Teil ständig erforderlich, um durch ein Abnehmen des zweiten Teils von dem Rückenteil für einen Kindersitz eine ausreichende Auflagefläche zu schaffen, so dass dadurch das Gegenfixierungselement einfach mit dem Fixierungselement verbunden werden kann.
Zweckmäßig weist der Kindersitz ein Kindersitzteil und ein Kinderrückenteil auf.
In einer zusätzlichen Ausführungsform weist der Kindersitz einen Sicherheitsgurt für das von dem Kindersitz aufzunehmende Kind auf.
In einer ergänzenden Ausführungsform ist die Geometrie des zweiten Teils dahingehend ausgebildet, dass bei einem auf das Sitzteil aufgelegten zweiten Teil des Rückenpolsters die vertikale Ausrichtung einer rückwärtigen Oberseite des zweiten Teils im Wesentlichen der vertikalen Ausrichtung des vorderen Endes des Fixierungselementes entspricht. Bei dem auf das Sitzteil aufgelegten zweiten Teil des Rückenpolsters, insbesondere bei einem Auflegen des zweiten Teils auf einen rückwärtigen Endbereich des Sitzteils, entspricht die vertikale Ausrichtung oder Höhe einer rückwärtigen Oberseite des zweiten Teils im Wesentlichen, d. h. mit einer Abweichung von weniger als 10 cm, 7 cm, 5 cm, 4 cm, 3 cm oder 1 cm, der vertikalen Ausrichtung oder Höhe des Fixierungselementes, insbesondere des vorderen Endes des Fixierungselementes. Dadurch kann bei einem Aufliegen eines Kindersitzes, d. h. einer Unterseite des Kindersitzes auf das Sitzteil und der Oberseite des zweiten Teils, das Gegenfixierungselement an dem Kindersitz besonders einfach mit dem Fixierungselement des Fahrzeugsitzes verbunden werden, da die vertikale Ausrichtung des Fixierungselementes bzw. eines vorderen Endes des Fixierungselementes im Wesentlichen der vertikalen Ausrichtung des Gegenfixierungselementes bzw. eines hinteren Endes des Gegenfixierungselementes entspricht, d. h. mit einer Abweichung wie von weniger als 10 cm, 7 cm, 5 cm, 3 cm, 2 cm oder 1 cm.
Vorzugsweise weist ein hinteres Ende der Sitzfläche des Sitzteils eine vertikale Lagedifferenz zu einem vorderen Ende des Fixierungselementes auf und das hintere Ende der Sitzfläche ist niedriger ausgebildet als das vordere Ende des Fixierungselementes. Ein hinteres Ende oder ein hinterer Endbereich der Sitzfläche ist niedriger ausgebildet als das vordere Ende des Fixierungselementes. Aus diesem Grund ist es erforderlich, auf den hinteren Endbereich der Sitzfläche das zweite Teil aufzulegen, so dass dadurch die Oberseite des zweiten Teils im Wesentlichen die gleiche vertikale Ausrichtung aufweist wie das vordere Ende des Fixierungselementes. Dadurch kann der Kindersitz besonders einfach an dem Fahrzeugsitz befestigt werden mittels des Gegenfixierungselementes und dem Fixierungselement.
In einer Variante weist das zweite Teil des Rückenpolsters ein vorderes Ende und ein hinteres Ende auf und die Dicke des zweiten Teils im Bereich des hinteren Endes entspricht im Wesentlichen der vertikalen Lagedifferenz zwischen dem hinteren Ende der Sitzfläche des Sitzteils zu dem vorderen Ende des Fixierungselementes. Die Dicke des zweiten Teils im Bereich des hinteren Endes des zweiten Teils des Rückenpolsters entspricht im Wesentlichen, d. h. mit einer Abweichung von weniger als 5 cm, 3 cm, 2 cm oder 1 cm der vertikalen Lagedifferenz zwischen dem hinteren Ende der Sitzfläche des Sitzteils zu dem vorderen Ende des Fixierungselementes, so dass dadurch mit dem zweiten Teil des Rückenpolsters die Lagedifferenz zwischen dem hinteren Ende der Sitzfläche und dem vorderen Ende des Fixierungselementes ausgeglichen werden kann bei einem Auflegen des zweiten Teils des Rückenpolsters auf einen hinteren Endbereich der Sitzfläche des Sitzteils.
Zweckmäßig ist das zweite Teil im Wesentlichen keilförmig ausgebildet. Bei einer im Wesentlichen keilförmigen Ausbildung des zweiten Teils kann mit diesem besonders einfach die Lagedifferenz ausgeglichen werden zum Befestigen des Kindersitzes.
In einer weiteren Ausführungsform ist das zweite Teil des Rückenpolsters bei einer Anordnung an dem Rückenteil ausschließlich in der vertikalen Ausdehnung an den unteren 80%, 60%, 50% oder 40% des Rückenteils ausgebildet. Der zweite Teil des Rückenpolsters ist somit bei einer Anordnung an dem Rückenteil überwiegend an einem unteren Bereich des Rückenteils ausgebildet. Dadurch weist ein Befestigungsband oder ein Band zur ständigen Befestigung des zweiten Teils an dem Rückenteil eine nur geringe Länge auf und das zweite Teil muss nur einen geringen Weg bewegt werden von einer Anordnung in einer Aussparung an dem Rückenteil zum Auflegen auf das Sitzteil.
Insbesondere ist das Sitzteil, insbesondere das Sitzpolster, ohne ein Teil ausgebildet, welches von dem Sitzteil abnehmbar oder variierbar ist, so dass bei einem auf den Fahrzeugsitz aufgelegten Kindersitz kein Eintauchen des Kindersitzes in das Sitzteil ausführbar ist. An dem Sitzteil kann somit das Sitzpolster nicht entfernt werden, so dass dadurch bei einem Auflegen des Kindersitzes der Kindersitz nicht in das Sitzteil eintaucht.
In einer weiteren Ausgestaltung ist das wenigstens eine Fixierungselement als ein Bügel, insbesondere ISOFIX-Bügel, ausgebildet.
In einer ergänzenden Variante umfasst der Fahrzeugsitz ein Befestigungsmittel, z. B. eine Klett- oder Rastverbindung, zur lösbaren Befestigung des zweiten Teils des Rückenpolsters in einer Aussparung an dem Rückenteil. Mittels des Befestigungsmittels ist das zweite Teil des Rückenpolsters innerhalb der Aussparung des ersten Teils des Rückenpolsters befestigt oder befestigbar.
Erfindungsgemäßes Verfahren zum Befestigen eines Kindersitzes an einem Fahrzeugsitz, insbesondere an einem in dieser Schutzrechtsanmeldung beschriebenen Fahrzeugsitz, mit den Schritten: Auflegen des Kindersitzes auf ein Sitzteil des Fahrzeugsitzes, Verbinden wenigstens eines Gegenfixierungselementes an dem Kindersitz mit wenigstens einem Fixierungselement des Fahrzeugsitzes, wobei vor dem Auflegen des Kindersitzes auf das Sitzteil ein zweites Teil des Rückenpolsters von dem Rückenteil gelöst wird und auf das Sitzteil aufgelegt wird, so dass eine Unterseite des Kindersitz auf das zweite Teil des Rückenpolsters aufgelegt wird.
In einer weiteren Variante wird die Unterseite des Kindersitzes auf das zweite Teil des Rückenpolsters und auf das Sitzpolster aufgelegt.
In einer weiteren Ausgestaltung entspricht nach dem Auflegen des Kindersitzes die vertikale Ausrichtung des wenigstens einen Gegenfixierungselementes bzw. eines hinteren Endes des Gegenfixierungselementes an dem Kindersitz im Wesentlichen der vertikalen Ausrichtung des wenigstens einen Fixierungselementes bzw. eines vorderen Endes des Fixierungselementes an dem Fahrzeugsitz.
Erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Fahrzeugsitz, wobei der Fahrzeugsitz als ein in dieser Schutzrechtsanmeldung beschriebener Fahrzeugsitz ausgebildet ist und/oder mit dem Kraftfahrzeug ein in dieser Schutzrechtsanmeldung beschriebenes Verfahren ausführbar ist.
Zweckmäßig umfasst der Fahrzeugsitz eine Einrichtung zum Verschwenken des Rückenteils um eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse.
Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt:
1 einen Längsschnitt eines Fahrzeugsitze mit einem zweiten Teil eines Rückenpolsters, welches an einem ersten Teil des Rückenpolsters angeordnet ist.
2 einen Längsschnitt des Fahrzeugsitzes gemäß 1 mit dem auf dem Sitzteil aufliegenden zweiten Teil des Rückenpolsters,
3 einen Längsschnitt des Fahrzeugsitzes gemäß 2 mit einem auf dem Sitzteil aufliegenden Kindersitz und
4 eine Seitenansicht eines Kraftfahrzeuges.
In den 1 bis 3 ist ein Längsschnitt eines Fahrzeugsitzes 1 eines in 4 dargestellten Kraftfahrzeuges 30 dargestellt. Das Kraftfahrzeug 30 mit einem Verbrennungs- und/oder Elektromotor weist zwei Vordersitze und drei Rücksitze auf. Die Rücksitze bzw. Fahrzeugrücksitze sind Bestandteil einer Rücksitzbank an dem Kraftfahrzeug 30. In den 1 bis 3 ist somit ein Längsschnitt eines Rücksitzes der nicht dargestellten Rücksitzbank abgebildet.
Der Fahrzeugsitz 1 als Fahrzeugrücksitz weist ein Sitzteil 2 mit einem Sitzpolster 3 und einer Sitzstruktur 4 auf sowie ein Rückenteil 6 mit einem Rückenpolster 7 und einer Rückenschalenstruktur 11. Das Sitzpolster 3 ist an der Sitzstruktur 4 befestigt und das Rückenpolster 7 ist an der Rückenschalenstruktur 11 befestigt. Das Rückenpolster 7 ist zweiteilig und weist ein erstes Teil 9 und ein zweites Teil 10 auf. Dabei ist das zweite Teil 10 wesentlich kleiner als das erste Teil 9 des Rückenpolsters 7 und ist in der in 1 dargestellten Anordnung in einer Aussparung 25 des ersten Teils 9 des Rückenpolsters 7 angeordnet. Hierzu ist das zweite Teil 10 mit einem Befestigungsmittel 23, nämlich einer Klettverbindung 24 (nur in 2 und 3 dargestellt) lösbar mit dem zweiten Teil 10 des Rückenpolsters 7 bzw. dem Rückenteil 6 verbunden. Das Rückenpolster 7 weist eine Rückenfläche 8 zum Aufliegen eines Rückens einer Person auf und das Sitzteil 2 weist eine Sitzfläche 5 zum Aufsitzen einer Person auf dem Fahrzeugsitz 1 auf. Ferner weist der Fahrzeugsitz 1 ein Fixierungselement 12, nämlich einen Bügel 13 bzw. einen ISOFIX-Bügel 13 auf, zur Befestigung eines Kindersitzes 27 mit einem Gegenfixierungselement 28. Das Fixierungselement 12 ist dabei mit einer Karosserie 14 des Kraftfahrzeuges 30 fest verbunden und zweckmäßig weist der Fahrzeugsitz 1 zwei Fixierungselemente 12 auf und der Kindersitz 27 zwei Gegenfixierungselemente 28.
In 1 dient der Fahrzeugsitz 1 zur Aufnahme eines Erwachsenen auf dem Fahrzeugsitz 1. Hierzu ist das zweite Teil 10 in der Aussparung 25 mit der Klettverbindung 24 befestigt, so dass dadurch das Rückenteil 6 eine ausreichend ausgeformte Rückenfläche 8 aufweist. Ein hinteres Ende 20 oder ein hinterer Endbereich der Sitzfläche 5 des Sitzteiles 2 ist dabei niedriger angeordnet als ein vorderes Ende 15 des Fixierungselementes 12. Zum Befestigen des Kindersitzes 27 an dem Fahrzeugsitz 1 wird deshalb der keilförmige zweite Teil 10 des Rückenpolsters 7 von dem ersten Teil 9 des Rückenpolsters 7 entfernt, indem die Klettverbindung 24 gelöst wird, und anschließend das zweite Teil 10 auf einen rückwärtigen Bereich der Sitzfläche 5 des Fahrzeugsitzes 1 aufgelegt wird (2). Dabei ist auch bei dieser Anordnung der zweite Teil 10 ständig mit dem Fahrzeugsitz 1 verbunden, da das zweite Teil 10 mittels eines Bandes 17 als Befestigungseinrichtung 16 ständig mit dem Rückenteil 6 verbunden ist. Das Befestigungsmittel 23 ist dabei sowohl an dem zweiten Teil 10 als auch an dem Rückenteil 9, d. h. an dem ersten Teil 9 des Rückenpolsters 7 im Bereich der Aussparung 25, ausgebildet bzw. befestigt. Die Befestigungseinrichtung 16, nämlich das Band 17, ist dabei mit einer Oberseite 18 des zweiten Teils 10 und mit dem ersten Teil 9 im Bereich der Aussparung 25 verbunden. Die Geometrie des zweiten Teils 10 ist dabei dahingehend ausgebildet, dass eine rückwärtige Oberseite 19 des zweiten Teils 10 bei einem Aufliegen auf dem Sitzteil 2 die im Wesentlichen gleiche vertikale Ausrichtung aufweist wie ein vorderes Ende 15 des Fixierungselementes 12. Das zweite Teil 10 weist bei dem Aufliegen auf das Sitzteil 2 ein vorderes Ende 21 und ein hinteres Ende 22 auf.
Das hintere Ende 20 der Sitzfläche 5 weist eine Lagedifferenz 26 von beispielsweise 4 cm bis 6 cm zu dem vorderen Ende 15 des Fixierungselementes 12 auf und diese Lagedifferenz 26 entspricht im Wesentlichen der Dicke des zweiten Teils 10 im Bereich des hinteren Endes 22.
In 3 ist der Fahrzeugsitz mit einem Kindersitz 27 dargestellt. Dabei liegt eine Unterseite 29 des Kindersitzes 27 sowohl auf der Sitzfläche 5 des Sitzpolsters 3 auf als auch auf der Oberseite 18 des zweiten Teils 10. Die Oberseite 18 des zweiten Teils 10 ist somit diejenige Seite, welche zur Auflage der Unterseite 29 des Kindersitzes 27 auf das zweite Teil 10 dient. Nach dem Auflegen des Kindersitzes 27 auf das Sitzpolster 3 und dem zweiten Teil 10 des Rückenpolsters 7 weist das Gegenfixierungselement 28 die im Wesentlichen gleiche vertikale Ausrichtung auf wie das vordere Ende 15 des Fixierungselementes 12, d. h. mit einer Abweichung von weniger als 7 cm, 5 cm, 4 cm, 3 cm, 2 cm oder 1 cm. Zur Fixierung oder Befestigung des Gegenfixierungselementes 28 an dem Fixierungselement 12 braucht somit der Kindersitz 27 nach der Aufliegen auf den Fahrzeugsitz 1 nur noch im Wesentlichen nach hinten in Richtung zu dem vorderen Ende 15 des Fixierungselementes 12 geschoben werden und anschließend kann das Gegenfixierungselement 28 aufgrund der im Wesentlichen gleichen vertikalen Ausrichtung leicht mit dem Fixierungselement 12 verbunden werden.
Insgesamt betrachtet sind mit dem erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz 1, dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Befestigen des Kindersitzes 27 an dem Fahrzeugsitz 1 und dem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug 30 wesentliche Vorteile verbunden. Die Lagedifferenz 26 der Sitzfläche 5 kann mittels eines Auflegens des zweiten Teils 10 des Rückenpolsters 7 auf einen rückwärtigen Endbereich der Sitzfläche 5 im Wesentlichen ausgeglichen werden, so dass dadurch eine sehr einfache Verbindung der Gegenfixierungselemente 28 an dem Kindersitz 27 mit den beiden Bügeln 13 möglich ist. Das zweite Teil 10 kann dabei, sofern es nicht benötigt wird zur Auflage der Unterseite 29 des Kindersitzes 27, einfach in das Rückenpolster 27 in der Aussparung 25 integriert werden. Aufgrund der ständigen Verbindung zwischen dem zweiten Teil 10 mittels des Bandes 17 kann das zweite Teil 10 in der Alltagsanwendung des Kraftfahrzeuges auch nicht abhanden oder verloren gehen und steht somit auch ständig zur Verfügung, um bei einer Anordnung in der Aussparung 25 eine angemessene Rückenfläche 8 an dem Rückenteil 6 zur Verfügung zu stellen.
Es wurde wenigstens ein Ausführungsbeispiel beschrieben, wobei zu beachten ist, dass eine große Anzahl an Varianten hierzu existieren. Es sollte auch wahrgenommen werden, dass das Ausführungsbeispiel oder die Ausführungsbeispiele nur Beispiele sind und damit nicht beabsichtigt ist, den Schutzumfang, die Anwendbarkeit bzw. Ausführbarkeit oder den Aufbau in irgendeiner Weise zu beschränken. Die oben stehende Beschreibung vermittelt den Fachmann mit einer geeigneten Anleitung zur Ausführung von wenigstens einem Ausführungsbeispiel. Es ist zu verstehen, dass verschiedene Veränderungen gemacht werden können in der Funktion und der Anordnung der beschriebenen Komponenten in einer beispielhaften Ausführungsform ohne vom Schutzumfang der nachstehenden Ansprüche und sowie den Äquivalenten der nachstehenden Ansprüche abzuweichen.
Bezugszeichenliste

1: Fahrzeugsitz
2: Sitzteil
3: Sitzpolster
4: Sitzstruktur
5: Sitzfläche
6: Rückenteil
7: Rückenpolster
8: Rückenfläche
9: Erstes Teil des Rückenpolsters
10: Zweites Teil des Rückenpolsters
11: Rückenschalenstruktur
12: Fixierungselement
13: Bügel
14: Karosserie des Kraftfahrzeuges
15: Vorderes Ende des Fixierungselementes
16: Befestigungseinrichtung
17: Band
18: Oberseite des zweiten Teils
19: Rückwärtige Oberseite des zweiten Teils
20: Hinters Ende der Sitzfläche
21: Vorderes Ende des zweiten Teils
22: Hinteres Ende des zweiten Teils
23: Befestigungsmittel
24: Klettverbindung
25: Aussparung an erstem Teil des Rückenpolsters
26: Lagedifferenz vorderes Ende Fixierungselement zu hinterem Ende der Sitzfläche
27: Kindersitz
28: Gegenfixierungselement
29: Unterseite des Kindersitzes
30: Kraftfahrzeug

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 102007043120 B4 [0004]

Claims

Fahrzeugsitz (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (30), umfassend – ein Sitzteil (2) mit einem Sitzpolster (3), – eine Rückenteil (6) mit einem Rückenpolster (7), – wenigstens ein Fixierungselement (12) zur Befestigung eines Kindersitzes (27), wobei das Rückenpolster (7) zweiteilig ausgebildet ist und ein erster Teil (9) des Rückenpolsters (7) ständig und/oder unlösbar an dem Rückenteil (6), insbesondere der Rückenschalenstruktur (11), angeordnet ist und ein zweiter Teil (10) des Rückenpolsters (7) von dem ersten Teil (9) des Rückenpolsters (7) lösbar und auf das Sitzteil (2) auflegbar ist zur Niveauerhöhung des auf das Sitzteil (2) aufzulegendes Kindersitzes (27) mit dem auf das Sitzteil (2) aufgelegten zweiten Teil (10).
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Teil (10) des Rückenpolsters (7) mit einer Befestigungseinrichtung (16) ständig und/oder unlösbar mit dem übrigen Fahrzeugsitz (1) verbunden ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (16) ein Band (17) ist.
Fahrzeugsitz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Geometrie des zweiten Teils (10) dahingehend ausgebildet ist, dass bei einem auf das Sitzteil (2) aufgelegten zweiten Teil (10) des Rückenpolsters (7) die vertikale Ausrichtung einer rückwärtigen Oberseite (19) des zweiten Teils (10) im Wesentlichen der vertikalen Ausrichtung eines vorderen Endes (19) des Fixierungselementes (12) entspricht.
Fahrzeugsitz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein hinteres Ende (20) der Sitzfläche (5) des Sitzteils (2) eine vertikale Lagedifferenz zu einem vorderen Ende (15) des Fixierungselementes (12) aufweist und das hintere Ende (20) der Sitzfläche (5) niedriger ausgebildet ist als das vordere Ende (15) des Fixierungselementes (12).
Fahrzeugsitz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Teil (10) des Rückenpolsters (7) ein vorderes Ende (21) und ein hinteres Ende (22) aufweist und die Dicke des zweiten Teils (10) im Bereich des hinteren Endes (22) im Wesentlichen der vertikalen Lagedifferenz zwischen dem hinteren Ende (20) der Sitzfläche (5) des Sitzteils (2) zu dem vorderen Ende (15) des Fixierungselementes (12) entspricht.
Fahrzeugsitz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Teil (10) im Wesentlichen keilförmig ausgebildet ist.
Fahrzeugsitz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Teil (10) des Rückenpolsters (7) bei einer Anordnung an dem Rückenteil (6) ausschließlich in der vertikalen Ausdehnung an den unteren 80%, 60%, 50% oder 40% des Rückenteils (6) ausgebildet ist.
Fahrzeugsitz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (2), insbesondere das Sitzpolster (3), ohne ein Teil ausgebildet ist, welches von dem Sitzteil (2) abnehmbar oder variierbar ist, so dass bei einem auf den Fahrzeugsitz (1) aufgelegten Kindersitz (27) kein Eintauchen des Kindersitzes (27) in das Sitzteil (2) ausführbar ist.
Fahrzeugsitz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Fixierungselement (12) als ein Bügel (13), insbesondere ISOFIX-Bügel (13), ausgebildet ist.
Fahrzeugsitz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (1) ein Befestigungsmittel (23), z. B. eine Klett- oder Rastverbindung (24), zur lösbaren Befestigung des zweiten Teils (10) des Rückenpolsters (7) in einer Aussparung (25) an dem Rückenteil (6) umfasst.
Verfahren zum Befestigen eines Kindersitzes (27) an einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere an einem Fahrzeugsitz (1) gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, mit den Schritten: – Auflegen des Kindersitzes (27) auf ein Sitzteil (2) des Fahrzeugsitzes (1), – Verbinden wenigstens eines Gegenfixierungselementes (28) an dem Kindersitz (27) mit wenigstens einem Fixierungselement (12) des Fahrzeugsitzes (1), wobei vor dem Auflegen des Kindersitzes (27) auf das Sitzteil (2) ein zweites Teil (10) des Rückenpolsters (7) von dem Rückenteil (6) gelöst wird und auf das Sitzteil (2) aufgelegt wird, so dass eine Unterseite (29) des Kindersitz (27) auf das zweite Teil (10) des Rückenpolsters (7) aufgelegt wird.
Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (29) des Kindersitzes (27) auf das zweite Teil (10) des Rückenpolsters (7) und auf das Sitzpolster (3) aufgelegt wird.
Verfahren nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Auflegen des Kindersitzes (27) die vertikale Ausrichtung des wenigstens einen Gegenfixierungselementes (28) an dem Kindersitz (27) im Wesentlichen der vertikalen Ausrichtung des wenigstens einen Fixierungselementes (12) an dem Fahrzeugsitz (1) entspricht.
Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Fahrzeugsitz, wobei der Fahrzeugsitz (1) als ein Fahrzeugsitz (1) gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11 ausgebildet ist und/oder mit dem Kraftfahrzeug (30) ein Verfahren gemäß einem oder mehrerer der Ansprüche 11 bis 14 ausführbar ist.