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Die Erfindung betrifft eine Kopfstützenhalterung und eine Kopfstützenanordnung mit einer solchen Kopfstützenhalterung sowie einen Sitz mit einer Kopfstützenanordnung und einer Kopfstützenhalterung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Kopfstützenanordnung.
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Aus dem Stand der Technik bekannte Kopfstützenanordnungen umfassen zwei Kopfstützenstangen, welche in einer Kopfstützenhalterung zur Befestigung an einer Sitzlehne eines Sitzes geführt und gehalten sind. Die Kopfstützenhalterung umfasst zumindest jeweils einen Halteträger für eine Kopfstützenstange. Die Kopfstützenhalterung ist in der Sitzlehne angeordnet und gehalten. Die Halteträger sind üblicherweise mit Hülsen, insbesondere Führungs- oder Gleithülsen oder -buchsen für eine Führung der Kopfstützenstangen in den Halteträgern versehen. Die Gleithülsen sind üblicherweise im Halteträger fixiert.
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Aus der
DE 10 2015 214 990 A1 ist eine Führungshülse mit einem Hülsenkörper zur Aufnahme einer Stange einer Kopfstütze bekannt.
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Die
DE 11 2007 003 539 T5 beschreibt eine Kabelverbindungsstruktur, die zwei Kabel axial miteinander verbindet.
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Die
DE 10 2008 050 760 A1 beschreibt ein Kopfstützen-Führungsteil zur Führung einer Haltestange einer Kopfstütze einer Rückenlehne, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kopfstützenhalterung anzugeben, welche eine einfache und sichere Fixierung von Gleithülse und Halteträger ermöglicht. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine Kopfstützenanordnung mit einer solchen Kopfstützenhalterung und ein verbessertes Montageverfahren einer Kopfstützenanordnung anzugeben.
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Die Aufgabe hinsichtlich der Kopfstützenhalterung wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Hinsichtlich der Kopfstützenanordnung und des Sitzes wird die Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 9 bzw. 10 gelöst. Die Aufgabe das Verfahren betreffend wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 11 gelöst.
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Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
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Die erfindungsgemäße Kopfstützenhalterung umfasst zumindest einen Halteträger, zumindest eine Hülse, die in dem Halteträger angeordnet ist, und zumindest einen Einsatz, insbesondere einen Verriegelungseinsatz, wobei der Verriegelungseinsatz derart mit der Hülse gekoppelt ist, dass der Verriegelungseinsatz relativ zur Hülse zwischen zwei Endpositionen bewegbar ist, wobei der Verriegelungseinsatz in einer der Endpositionen, insbesondere einer Verriegelungsposition, die Hülse mit dem Halteträger koppelt, insbesondere die Hülse am oder mit dem Halteträger verriegelt. Dabei verriegelt der Verriegelungseinsatz durch seine Bewegung in die Verriegelungsposition beispielsweise Befestigungsmittel oder Rastelemente, wie beispielsweise Rastnasen der Hülse, am oder im Halteträger.
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Die Kopfstützenhalterung dient insbesondere der Halterung einer Kopfstütze an einem Sitz, insbesondere an einer Lehne eines Sitzes, wie zum Beispiel eines Fahrzeugsitzes. Hierzu ist die Kopfstützenhalterung insbesondere am aus einem Kopfstützenkörper herausragenden Ende von Kopfstützenstangen anordenbar. Dabei ist beispielsweise je Kopfstützenstangenende eine Kopfstützenhalterung vorgesehen. Die Kopfstützenstangenenden sind insbesondere in die jeweilige Kopfstützenhalterung eingeführt und dort gehalten, beispielsweise form- oder kraftschlüssig gehalten.
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In einer möglichen Ausführungsform ist der Verriegelungseinsatz an einem der Enden der Hülse angeordnet. Insbesondere ist der Verriegelungseinsatz an einem im zusammengesetzten Zustand frei zugänglichen Ende der Hülse angeordnet.
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Zum Einsetzen des Verriegelungseinsatzes in die Hülse, insbesondere eine Führungs- oder Gleithülse, weist der Verriegelungseinsatz eine korrespondierende Form, insbesondere eine Zylinder- oder Hülsenform auf. Dabei kann sowohl die Hülse als auch der Verriegelungseinsatz im Querschnitt rund oder vieleckig, insbesondere viereckig, ausgebildet sein. Dabei kann insbesondere die Außenkontur eine von der Innenkontur abweichende Querschnittsform aufweisen. Beispielsweise kann die Innenkontur der Hülse eine kreisförmige, insbesondere runde oder ovale, Querschnittsform aufweisen, um insbesondere ein Führen oder Gleiten der Kopfstützenstangen beim Einsetzen zu erleichtern. Die Außenkontur der Hülse kann insbesondere eine vieleckige, insbesondere eine vier- oder sechseckige Querschnittsform aufweisen. Der Verriegelungseinsatz weist hierzu eine korrespondierende Querschnittsform auf und ist insbesondere an die Innenkontur der Hülse angepasst. Beispielsweise weist der Verriegelungseinsatz zumindest bereichsweise eine kreisförmige, insbesondere eine runde oder ovale Querschnittsform auf. Somit können die Kopfstützenstangen beim Einsetzen in die Kopfstützenhalterung einfach geführt werden.
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In einer weiteren Ausführungsform umfasst der Verriegelungseinsatz zumindest ein Koppelelement und die Hülse ein Koppelgegenelement. Beispielsweise weist das Koppelelement einen Führungspin oder -stift und das Koppelgegenelement eine Führungsnut oder umgekehrt auf. Hierdurch ist ein einfaches und sicheres Bewegen des Verriegelungseinsatzes relativ zur Hülse zwischen den beiden Endpositionen und insbesondere in die Verriegelungsposition ermöglicht. Insbesondere ist ein Verstellen des Verriegelungseinsatzes von einer in die Hülse eingefahrenen und entriegelten Position in eine aus der zumindest teilweise ausgefahrenen und verriegelnden Position (= Verriegelungsposition) ermöglicht.
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Eine mögliche Weiterbildung sieht vor, dass die Kopfstützenhalterung zumindest ein Verriegelungselement zum Verriegeln der Hülse mit dem Halteträger umfasst. Beispielsweise ist das Verriegelungselement als zumindest ein Rastarm ausgebildet. Dabei kann beispielsweise der Rastarm von der Hülse oder vom hülsenförmigen Verriegelungseinsatz in axialer Richtung abragen. Alternativ kann die Hülse oder der Verriegelungseinsatz eine Aussparung umfassen, in welcher der Rastarm in Form einer Rastzunge oder -lasche angeordnet ist. Dabei weist der Rastarm beispielweise einen Rasthaken oder eine Rastnase auf. Im ausgefahrenen Zustand des Verriegelungseinsatzes verriegelt dieser den Rastarm und drückt diesen radial nach außen, so dass die Rastnasen verrasten und damit die Hülse verriegeln.
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Je nach Anordnung des Verriegelungseinsatzes und der Hülse zueinander kann die Rastnase radial nach außen oder nach innen abstehen. In einer alternativen Ausführungsform kann anstelle einer Rastnase am Verriegelungselement eine Rastaussparung und an der Hülse eine Rastnase vorgesehen sein.
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In einer weiteren Ausführungsform weist der Verriegelungseinsatz zumindest an einem seiner Enden eine Krempe auf. Die Krempe ist insbesondere als ein Griffbereich ausgeformt, welchen ein Nutzer, insbesondere ein Monteur, greifen kann und durch Ziehen des Verriegelungseinsatzes in die verriegelnde Endposition (= Verriegelungsposition) die Kopfstützenhalterung am Sitz verriegelt.
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Des Weiteren kann die herausgezogene Endposition des Verriegelungseinsatzes beispielsweise optisch detektiert werden, um eine korrekte Montage zu anzuzeigen. Hierzu ist beispielsweise der Verriegelungseinsatz farblich markiert, beispielsweise bereichsweise mit verschiedenen Farben, zum Beispiel eine Farbe für die eingezogene und nicht verriegelnde Endposition und eine andere Farbe für die herausgezogene und verriegelnde Endposition, oder mit einer Strichmarkierung versehen.
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Die Kopfstützenhalterung eignet sich insbesondere zur Aufnahme und Halterung einer Kopfstützenanordnung. Die Erfindung betrifft daher insbesondere auch eine Kopfstützenanordnung mit der zuvor beschriebenen Kopfstützenhalterung, wobei die Kopfstützenanordnung ein Paar von Kopfstützenhalterungen für ein Paar von Kopfstützenstangen umfasst. Die erfindungsgemäße Kopfstützenhalterung ermöglicht eine im Wesentlichen werkzeuglose Montage der Kopfstützenanordnung. Dabei bildet die Kopfstützenanordnung im zusammengesetzten Zustand mit den Kopfstützenhalterungen eine Vormontageeinheit zur Montage dieser Einheit an einem Sitz, insbesondere einem Fahrzeugsitz.
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Die erfindungsgemäße Kopfstütze umfasst zumindest einen Kopfstützenkörper, zumindest ein Halteelement mit Stangenenden zum Tragen des Kopfstützenkörpers, zumindest zwei Hülsen zur Aufnahme der Stangenenden und zumindest zwei Einsätze, welche jeweils in einer der Hülsen angeordnet sind, wobei der jeweilige Einsatz derart mit der zugehörigen Hülse gekoppelt ist, dass der Einsatz relativ zur Hülse zwischen zwei Endpositionen, insbesondere zwischen einer entriegelten und einer verriegelnden Endposition bewegbar ist.
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Dabei bildet die Kopfstütze mit dem Halteelement und den an diesem, insbesondere an den Stangenenden angeordneten Hülsen und den in diese eingesetzten Einsätze eine Montageeinheit, die vormontiert werden kann und als Ganzes anschließend am Sitz montiert werden kann. Die jeweiligen Einsätze sind dabei in einer in der zugehörigen Hülse eingezogenen und nicht verriegelten Position angeordnet und gehalten.
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Das erfindungsgemäße Verfahren zur Montage der Kopfstütze mit der Kopfstützenhalterung an einem Sitz umfasst dabei zumindest folgende Schritte:
- – Bilden einer Montageeinheit durch Anordnen jeweils einer Kopfstützenhalterung an jeweils einem Stangenende einer Kopfstütze,
- – Einsetzen dieser Montageeinheit mit den Stangenenden und den daran angeordneten Kopfstützenhalterungen in eine Lehnenhalterung,
- – Verstellen eines aus der Kopfstützenhalterung zumindest teilweise herausragenden Verriegelungseinsatzes im eingesetzten Zustand in der Lehnenhalterung in eine ausgezogene Position, in welcher die Hülse zumindest mit dem Halteträger gekoppelt, insbesondere verriegelt, wird.
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Wie oben näher beschrieben, weist die jeweilige Kopfstützenhalterung zumindest den einen Halteträger und die eine in diesem Halteträger angeordnete Hülse, wie eine Führungs- oder Gleithülse, auf. Die Führungs- oder Gleithülse umfasst einen Befestigungsbereich zur Befestigung der Hülse im oder am Halteträger. Die Hülse ist insbesondere als eine Aufnahmeeinheit ausgebildet, die eine Innenkontur zur Aufnahme und Führung einer Stange, insbesondere einer Kopfstützenstange aufweist. Im Weiteren wird die Hülse Führungs- oder Gleithülse genannt.
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Im Befestigungsbereich ist als Einsatz der Verriegelungseinsatz angeordnet, der in Längsrichtung der Hülse, insbesondere einer Gleithülse zwischen zumindest zwei Endpositionen verschiebbar angeordnet ist. Dabei ist der Einsatz zwischen einer in die Gleithülse eingezogenen Position und einer aus der Gleithülse herausragenden oder teilweise ausgezogenen Position beweglich.
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Der Einsatz ist insbesondere zumindest in der aus der Gleithülse herausragenden Position verriegelbar. Der Einsatz ist insbesondere derart ausgebildet, dass dieser ein Befestigungsmittel oder Verriegelungselement der Gleithülse in der eingezogenen Position freigibt und in der teilweise ausgezogenen Position blockiert, so dass der Einsatz in Kombination mit dem Befestigungsmittel oder Verriegelungselement die Gleithülse im oder am Halteträger fixiert und hält.
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Hierdurch ist die Gleithülse im verbauten oder montierten Zustand sicher im Halteträger angeordnet und gehalten. Das Befestigungsmittel oder Verriegelungselement ist beispielsweise als eine Rastnase ausgebildet, die am oder im Halteträger rastend eingreift. Darüber hinaus können Fertigungstoleranzen zwischen Gleithülse und Halteträger kompensiert werden.
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In einer alternativen Ausführungsform kann der Halteträger an den unteren stirnseitigen Ende mindestens eine Ausnehmung, eine Vertiefung oder eine Materialverjüngung aufweisen, in welche das Befestigungsmittel oder das Verriegelungselement der Hülse in der ausgezogenen Position des Einsatzes aufnehmbar ist.
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Der Einsatz, insbesondere der Verriegelungseinsatz ist in einer möglichen Ausführungsform als ein Hohlzylinder ausgebildet. Der Hohlzylinder weist an seinen stirnseitigen Enden jeweils eine Krempe auf. Eine der Krempen ist derart ausgebildet, dass diese innenliegend in der Gleithülse an deren Innenoberfläche gleitet. Die gegenüberliegende, insbesondere äußere Krempe ragt in beiden Stellungen über den Halteträger hinaus. Die äußere Krempe weist dabei größere Abmessungen als die innenliegende Krempe auf. Insbesondere weist die äußere Krempe derartige Abmessungen auf, dass diese von außen greifbar ist.
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Darüber hinaus weist der Einsatz, insbesondere der Verriegelungseinsatz einen nach außen abragenden Pin auf. Dieser Pin dient der Führung und Begrenzung der Bewegung des Einsatzes relativ zur Hülse in die teilweise ausgezogene Position und somit in die Verriegelungsposition. Die Hülse weist eine zu dem Pin korrespondierende Ausnehmung, insbesondere eine Nut oder einen Slot, auf. Alternativ kann der Verriegelungseinsatz die Führungsnut und die Hülse den Führungsstift oder -pin aufweisen.
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In einer weiteren Ausführungsform kann die Hülse am unteren stirnseitigen Ende der mindestens einen Ausnehmung eine Vertiefung oder eine Materialverjüngung aufweisen, in welche der Pin in der ausgezogenen Position aufnehmbar ist und kraft- und/oder formschlüssig gehalten ist.
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Eine weitere Ausführungsform beschreibt eine Kopfstützenanordnung, insbesondere für einen Sitz für Fahrzeuge. Diese Kopfstützenanordnung umfasst zwei parallel voneinander beabstandete Kopfstützenstangen, eine an den Kopfstützenstangen befestigte Kopfstütze oder einen Kopfstützenkörper, zum Beispiel einen Kopfstützenrahmen mit einem Polster, und die Kopfstützenhalterung, die in zwei Halteträgern, welche in einem Rahmen einer Sitzlehne des Sitzes anordenbar und fixierbar sind, einsetzbar und ebenfalls fixierbar ist. Hierzu umfasst die Kopfstützenanordnung und insbesondere die an dieser befestigte Kopfstützenhalterung zwei Hülsen, wie Gleithülsen, der vorangegangenen Ausführungsbeispiele, welche in den Halteträgern angeordnet und mit Einsätzen versehen sind, um in diesen Halteträgern fixiert zu werden und in der ausgezogenen Verriegelungsposition die Hülsen am jeweiligen Halteträger zu verriegeln.
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Bei einer solchen Kopfstützanordnung wird während der Fahrt eine Geräuschentwicklung, insbesondere ein Klappern zwischen Gleithülsen und Halteträgern, aufgrund der sicheren Fixierung der Gleithülsen in den Halteträgern verringert.
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Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:
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1A schematisch in Explosionsdarstellung eine Montageeinheit, umfassend eine Kopfstütze mit an Stangenenden gehaltenen Hülsen mit inneren Einsätzen, wobei die Montageeinheit vormontiert ist, so dass die Kopfstütze mit Halteelement als Ganzes in zwei Halterträger eines Sitzes montierbar ist,
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1B schematisch in vergrößerter Darstellung ein Teil eines Sitzes mit einer Kopfstützenanordnung, die an einer Sitzlehne angeordnet und teilmontiert ist,
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1C schematisch in vergrößerter Darstellung ein Teil eines Sitzes mit einer Kopfstützenanordnung, die an einer Sitzlehne angeordnet und endmontiert ist,
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2A, 2B schematisch in Seitendarstellungen in einem vormontierten Zustand eine Kopfstützenhalterung mit einer Hülse, die in einem Halteträger angeordnet ist, (ohne Darstellung der Sitzlehne),
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3 schematisch in einer Schnittdarstellung die Kopfstützenhalterung im vormontierten Zustand,
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4A, 4B schematisch in Seitendarstellungen die Kopfstützenhalterung im endmontierten Zustand mit der Hülse, die in dem Halteträger angeordnet und fixiert ist, (ohne Darstellung der Sitzlehne) und
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5 schematisch in einer vergrößerten Darstellung die Kopfstützenhalterung im Befestigungsbereich der Hülse im montierten Zustand.
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Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
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1A zeigt schematisch in vergrößerter Darstellung einen Teil eines Sitzes 1, insbesondere eines Fahrzeugsitzes. Der Sitz 1 umfasst eine Sitzlehne 1.1. Im Ausführungsbeispiel ist die Sitzlehne 1.1 zur besseren Darstellung der Erfindung ungepolstert dargestellt. An der Sitzlehne 1.1 ist eine Kopfstützenanordnung 2 angeordnet.
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Zur Befestigung der Kopfstützenanordnung 2 an der Sitzlehne 1.1 umfasst die Kopfstützenanordnung 2 eine Kopfstützenhalterung K.
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Die Kopfstützenhalterung K umfasst zwei parallel voneinander beabstandete Stangenenden 3 von Kopfstützenstangen, an denen eine Kopfstütze 4, insbesondere ein Kopfstützenkörper oder -polster, gehalten ist. Die Kopfstützenstangen sind beispielsweise als Metallstangen, insbesondere Stahlstangen, ausgebildet. Alternativ kann die Kopfstützenhalterung K einen U-förmigen Kopfstützenbügel mit zwei freien Stangenenden 3 umfassen.
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Die Kopfstützenanordnung 2 ist insbesondere als eine Montageeinheit M vormontiert, indem an den freien Stangenenden 3 zwei Hülsen 6 angeordnet und beispielsweise form- und/oder kraftschlüssig gehalten sind, wobei in den Hülsen 6 an von der Kopfstütze 4 gegenüberliegenden Enden Einsätze 10 angeordnet sind.
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1A zeigt die Montageeinheit 10 in Explosionsdarstellung zur Sitzlehne 1.1. Die Montageeinheit 10 ist separat vormontierbar und als Ganzes auf die Sitzlehne 1.1, insbesondere in in dieser angeordneten Halteträgern 5 einsetzbar und fixierbar.
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Die zwei Kopfstützenstangen 3 sind im endmontierten Zustand in der Sitzlehne 1.1 in zwei Halteträgern 5 gehalten, wie in 1B gezeigt. Die Halteträger 5 sind insbesondere Metallhülsen, die in einem Rahmen 1.2 der Sitzlehne 1.1 angeordnet und fixiert sind. Dabei können die Halteträger 5 zumindest teilweise oben und/oder unten aus dem Rahmen 1.2 herausragen.
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Zur geräuscharmen, insbesondere klapperfreien sowie zur Teile- oder Fertigungstoleranzen ausgleichenden Halterung der Kopfstützenstangen 3 in den Halteträgern 5 sind in diesen Halteträgern 5 die Hülsen 6 (auch Gleithülsen, Gleitbuchsen oder Bezel genannt) angeordnet.
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Die Hülsen 6 sind jeweils als ein einteiliger Einleger ausgebildet. Alternativ kann die Hülse 6 mehrteilig, insbesondere als ein oberes und unteres Gleithülsenteil ausgebildet sein (nicht dargestellt).
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Die Hülsen 6 sind beispielsweise aus Kunststoff gefertigt. An einem Ende der im Wesentlichen hohlzylindrischen Hülsen 6 ist ein Flanschbereich 6.1 angeordnet.
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Die Hülse 6 umfasst einen Befestigungsbereich 6.3 zur Befestigung der Hülse 6 im Halteträger 5, der am zum Flanschbereich 6.1 gegenüberliegenden Ende der Hülse 6 angeordnet ist.
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Im Befestigungsbereich 6.3 weist die jeweilige Hülse 6 mindestens ein Befestigungsmittel 8 auf. Die Befestigungsmittel 8 sind beispielsweise als Rastnasen 9 ausgebildet. Dabei können die Rastnasen 9 an flexiblen Rastarmen 9.1 angeordnet sein und radial nach außen weisen. Anstelle von Rastnasen 9 können auch andere geeignete Befestigungsmittel 8, wie beispielsweise Noppen, Clips oder Pin-Slot-Verriegelungen, vorgesehen sein.
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Mittels des Befestigungsmittels 8 ist die Hülse 6 im zusammengebauten oder endmontierten Zustand der Kopfstützenhalterung K in dem zugehörigen Halteträger 5 fixiert und gehalten, insbesondere mit diesem verriegelt. Dabei ist die Hülse 6 in dem Halteträger 5 rastend oder klemmend im Befestigungsbereich 6.3 gehalten. Dabei werden beispielsweise die flexiblen Rastnasen 9 an den Halteträger 5, insbesondere in eine Rastaufnahme oder auf den stirnseitigen Rand des Halteträgers 5, gedrückt oder gepresst, wie in 1C gezeigt.
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Im zusammengebauten Zustand der Kopfstütze 4 sind die Kopfstützenstangen 3 durch die Gleithülsen 6 und die Halteträger 5 hindurch geführt und an dem Rahmen 1.2 der Sitzlehne 1.1 befestigt.
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2A, 2B zeigen schematisch in Seitendarstellungen die Kopfstützenhalterung K, gebildet aus einem Paar von Halteträger 5, Hülse 6 und Einsatz 10. 2A zeigt die Hülse 6 und den Halteträger 5 in einem vormontierten Zustand.
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Die Hülse 6 ist im Wesentlichen als ein Hohlprofil, insbesondere Hohlzylinder, ausgebildet. Dabei kann im Querschnitt ein Innenprofil IP im Wesentlichen rund ausgebildet sein und ein Außenprofil AP polygonal, insbesondere viereckig, ausgebildet sein. Die Innenseite und somit das Innenprofil IP der Hülse 6 ist im Wesentlichen gerade und eben ausgeführt. Bereichsweise kann das Innenprofil lP entlang des Innenumfangs mit Gleitelementen 7, insbesondere Erhebungen, versehen sein, wie dies beispielsweise in 3 gezeigt ist.
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Die Gleitelemente 7 sind beispielsweise symmetrisch verteilt. Hierdurch sind die Kopfstützenstangen sicher und einfach geführt.
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Außenseitig weist die Hülse 6 Längsrippen L und umlaufende Rippen U auf. Im Befestigungsbereich 6.3 der Hülse 6 ist innenliegend ein Einsatz 10 angeordnet. Der Einsatz 10 ist in Längsausrichtung LA der Hülse 6 zwischen zumindest zwei Endpositionen EI und EII verschiebbar angeordnet.
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Dabei ist der Einsatz 10 zwischen einer in die Hülse 6 eingezogenen Endposition EI, insbesondere eine entriegelte Position, und einer aus der Gleithülse 6 herausragenden oder teilweise ausgezogenen Endposition EII, insbesondere einer verriegelten Position beweglich.
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2A und 3 zeigen jeweils den Einsatz 10 in der eingezogenen Endposition EI und in einem Zustand vor einer Montage in die Sitzlehne 1.1. Die Hülse 6 und der Halteträger 5 sind relativ zueinander vormontiert. Damit ist auch die Kopfstützenanordnung 4 am Halteträger 5 vormontiert.
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Der Einsatz 10 ist beispielsweise derart ausgebildet, dass dieser das Befestigungsmittel 8, insbesondere die Rastnasen 9 in der eingezogenen Endposition EI freigibt. Hierdurch kann die Montageeinheit M einfach und sicher in den Halteträgern 5 vormontiert werden. Dabei wird die Kopfstützenanordnung 4 mit den freien Stangenenden 3 und den daran angeordneten Hülsen 6 mit den Einsätzen 10 in die Halteträger 5 eingeführt. Die Einsätze 10 weisen im Bereich der Rastnasen 9 eine Ausnehmung 10.4 auf, in welche die Rastnasen 9 beim Einführen in den Halteträger 5 aufgenommen werden, insbesondere einschwenken.
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2A bis 2C und 3 zeigen die vollständig in dem Halterträger 5 aufgenommene Hülse 6 und den Einsatz 10 in der entriegelten Endposition EI, in welcher die Rastnasen 9 frei in die Ausnehmung 10.4 schwenken können.
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4A bis 4B und 5 zeigen die Hülse 6 in der verriegelten Endposition EII, in welcher die Hülse 6 am Halterträger 5 gekoppelt, insbesondere verriegelt ist.
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Der Einsatz 10 dient zumindest in der aus der Hülse 6 herausragenden Endposition EII der Verriegelung der Hülse 6 am Halteträger 5.
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Beispielsweise ist der Einsatz 10 als ein Hohlzylinder ausgebildet. Der Einsatz 10 weist an seinen stirnseitigen Enden jeweils eine Krempe 10.1, 10.2 auf. Eine der Krempen 10.2 ist derart ausgebildet, dass diese innenliegend in der Gleithülse 6 an deren Innenoberfläche gleitend angeordnet ist.
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Die gegenüberliegende, insbesondere äußere Krempe 10.1, ragt in beiden Endpositionen EI, EII über den Halteträger 5 hinaus. Die äußere Krempe 10.1 weist dabei größere Abmessungen als die innenliegende Krempe 10.2 auf. Insbesondere weist die äußere Krempe 10.1 derartige Abmessungen auf, dass diese von außen greifbar ist.
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Zur Führung und Aufnahme sowie Fixierung des Einsatzes 10 in der Hülse 6 umfasst der Einsatz 10 zumindest ein Koppelelement und die Hülse 6 ein Koppelgegenelement. Beispielsweise ist das Koppelelement als ein Führungsstift und das Koppelgegenelement als eine Führungsnut ausgebildet.
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In einer möglichen Ausführungsform weist der Einsatz 10 als Koppelelement einen nach außen abragenden Pin 10.3 auf. Dieser Pin 10.3 dient der Verriegelung des Einsatzes 10 in der teilweise ausgezogenen, insbesondere verriegelnden Endposition EII.
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Zur Führung des Pins 10.3 weist die Hülse 6 als Koppelgegenelement beispielsweise eine korrespondierende Ausnehmung 5.1, insbesondere eine Nut oder einen Slot oder eine längliche Vertiefung, auf. In Richtung des stirnseitigen Endes der Hülse 6 weist die Ausnehmung 5.1 eine Verengung 5.2 auf, in welche der Pin 10.3 des Einsatzes 10 klemmend oder rastend in der verriegelten Endposition EII eingreift. Hierdurch ist der Einsatz 10 in seinem ausgefahrenen Zustand in der zweiten Endposition EII in der Hülse 6 form- und kraftschlüssig gehalten.
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Dabei können mehrere Pins 10.3 und korrespondierende Ausnehmungen 5.1 verteilt, insbesondere symmetrisch verteilt um die Kopfstützenhalterung K angeordnet sein.
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In einer weiteren Ausführungsform weist die Hülse 6 zwischen den beiden stirnseitigen Enden oder Krempen 10.1, 10.2 mindestens eine Ausnehmung 10.4, eine Vertiefung oder eine Materialverjüngung auf, in welche das Befestigungsmittel 8, insbesondere die Rastnase 9 der Hülse 6 in der eingezogenen Endposition EI aufnehmbar ist, wie dies beispielhaft in 2B und 3 gezeigt ist.
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In der teilweise ausgezogenen Endposition EII blockiert der Einsatz 10 die Rastnase 9 und drückt diese aus der Ausnehmung 10.4 radial nach außen, so dass die Rastnase 9 rastend oder klemmend am Halteträger 5 eingreift und dort verriegelt. Hierdurch ist die Rastnase 9 und mit dieser die Hülse 6 am Halteträger 5 fixiert und gehalten.
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4A und 4B zeigen schematisch in Seitendarstellungen die Kopfstützenhalterung K im montierten Zustand mit der im Halteträger 5 fixierten Hülse 6. Hierzu ist der Einsatz 10 in die zweite Endposition EII gebracht, in welcher der Einsatz 10 die Befestigungsmittel 8, insbesondere die Rastnasen 9, nach außen in Richtung Halteträger 5 drückt und dort fixiert.
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5 zeigt schematisch in einer vergrößerten Darstellung die Kopfstützenhalterung K im Befestigungsbereich 6.3 der Hülse 6 im montierten Zustand, in welchem der Einsatz 10 in der ausgefahrenen Endposition EII an der Hülse 6 über den in der Ausnehmung 10.4 verriegelten Pin 10.4 fixiert ist und die Hülse 6 über die Rastnasen 9 am Halteträger 5 fixiert ist.
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Optional kann der Einsatz 10 mit einer Markierung 11 versehen sein, welche dem Nutzer, zum Beispiel dem Monteur, nur bei korrekter Verriegelung der Hülse 6 am Halteträger 5 in der herausgezogenen Endposition EII des Einsatzes 10 angezeigt wird oder von diesem wahrgenommen werden kann.
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Wie in 4A, 4B und 5 gezeigt, ist die Hülse 6 in dem Halteträger 5 angeordnet und rastend oder klemmend gehalten. In der jeweiligen Hülse 6 ist eine der Kopfstützenstangenenden 3 geführt und gehalten, wie in 1B gezeigt. Der Befestigungsbereich 6.3 mit den Rastnasen 9 ist dabei im unteren Bereich der Hülse 6, insbesondere bei einer einteiligen Form der Hülse 6, ausgebildet.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Sitz
- 1.1
- Sitzlehne
- 1.2
- Rahmen
- 2
- Kopfstützenanordnung
- 3
- Stangenende
- 4
- Kopfstütze
- 5
- Halteträger
- 5.1
- Ausnehmung
- 5.2
- Verengung
- 6
- Hülse
- 6.1
- Flanschbereich
- 6.2
- Hülsenkörper
- 6.3
- Befestigungsbereich
- 7
- Gleitelement
- 8
- Befestigungsmittel
- 9
- Rastnase
- 9.1
- Rastarm
- 10
- Einsatz
- 10.1, 10.2
- Krempe
- 10.3
- Pin
- 10.4
- Ausnehmung
- 11
- Markierung
- K
- Kopfstützenhalterung
- L
- Längsrippen
- LA
- Längsausrichtung
- U
- umlaufende Rippen
- Y
- Querrichtung
- X
- Längsrichtung
- Z
- Hochrichtung
- IP
- Innenprofil
- M
- Montageeinheit
- AP
- Außenprofil
- EI
- eingezogene, innere Endposition
- EII
- ausgezogene/ausgefahrene Endposition