DE102012014257B4

DE102012014257B4 - Abdichtstruktur für integriertes hydraulisches Steuersystem und integriertes hydraulisches Steuersystem mit derselben

Info

Publication number: DE102012014257B4
Application number: DE102012014257.9A
Authority: DE
Inventors: Yong Kap Kim; Dong Yo RYU
Original assignee: Mando Corp
Current assignee: HL Mando Corp
Priority date: 2011-07-12
Filing date: 2012-07-12
Publication date: 2020-06-18
Anticipated expiration: 2032-07-13
Also published as: DE102012014257A1; KR20130008165A; CN102874242A; CN102874242B; US20130015626A1

Abstract

Abdichtstruktur für ein integriertes hydraulisches Steuersystem zum Integrieren eines ersten hydraulischen Steuersystems (110) zum Steuern von hydraulischem Bremsdruck, welches erste hydraulische Steuersystem (110) einen Modulatorblock (111) hat, in welchem die hydraulische Druckleitung (113) zum Zuführen des hydraulischen Bremsdrucks zu Radzylindern (2) eines Fahrzeugs ausgebildet ist, und eines zweiten hydraulischen Steuersystems (120), das mit dem ersten hydraulischen Steuersystem (110) verbunden ist, wobeidas erste und das zweite hydraulische Steuersystem (110, 120) in einer Oberflächenkontaktweise so miteinander gekoppelt sind, dass die in dem Modulatorblock (111) des ersten hydraulischen Steuersystems (110) ausgebildete hydraulische Druckleitung (113) mit einer in einem Modulatorblock (121) des zweiten hydraulischen Steuersystems (120) ausgebildeten hydraulischen Druckleitung (123) kommuniziert, um zumindest einen Durchgangskanal (114, 124) zu bilden, undeine hohle Kanalverbindungsdichtung (100) zum Blockieren eines Entweichens des hydraulischen Bremsdrucks nach außen in dem Durchgangskanal (114, 124) vorgesehen ist, wobei die hohle Kanalverbindungsdichtung (100) einen darin ausgebildeten hohlen Teil (104) in einer Längsrichtung derart hat, dass der hohle Teil (104) mit dem mindestens einen Durchgangskanal (114, 124) kommuniziert,wobei ein mittlerer Bereich des hohlen Teils (104) einen geringeren Durchmesser als gegenüberliegenden Enden des hohlen Teils (104) aufweist.

Description

HINTERGRUND
Gebiet
Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf eine Abdichtstruktur für ein integriertes hydraulisches Steuersystem, das verschiedene hydraulische Steuersysteme integriert, um hydraulischen Bremsdruck durch eine einfache Struktur zu steuern, und ein integriertes hydraulisches Steuersystem mit derselben.
Beschreibung des Standes der Technik
Im Allgemeinen enthält ein Fahrzeug eine Bremse, und ein elektronisches Steuerbremssystem wird verwendet, um das Leistungsvermögen der Bremse zu verbessern. Das elektronische Steuerbremssystem liefert oder steuert durch die Pedalkraft eines Bremspedals erzeugten hydraulischen Bremsdruck durch verschiedene Steuersysteme gemäß dem jeweiligen Zweck, um eine starke und stabile Bremskraft zu liefern.
Beispielsweise werden ein Antiblockier-Bremssystem (ABS) zum Verhindern eines Rutschens von Rädern beim Bremsen eines Fahrzeugs, ein Bremszug-Steuersystem (BTCS), um ein Durchdrehen von Antriebsrädern zu verhindern, wenn ein Fahrzeug abrupt gestartet oder abrupt beschleunigt wird, und ein Fahrzeugdynamik-Steuersystem (VDC) oder elektronische Stabilitätssteuerung (ESC), die durch Kombinieren des Antiblockier-Bremssystems und des Bremszug-Steuersystems zum Steuern von Bremsflüssigkeitsdruck ausgebildet ist, so dass ein Fahrzustand eines Fahrzeugs stabil aufrechterhalten wird, als das elektronische Steuerbremssystem offenbart.
Zusätzlich werden ein aktiver Hydraulikverstärker (AHB) zum Steuern des hydraulischen Bremsdrucks, ein elektrohydraulisches Bremssystem (EHB), das so ausgebildet ist, dass es alle Funktionen des Antiblockier-Bremssystems, des Bremszug-Steuersystems und des Fahrzeugdynamik-Steuersystems hat, und eine hydraulische Leistungseinheit (HPU) offenbart.
Bei den vorgenannten elektronischen Bremssteuersystemen sind ein hydraulisches Steuersystem zum Steuern des hydraulischen Bremsdrucks oder mehrere hydraulische Steuersysteme zum Steuern des hydraulischen Bremsdrucks in einem Fahrzeug in einem Zustand installiert, in welchem die hydraulischen Steuersysteme miteinander verbunden sind.
Das hydraulische Steuersystem enthält mehrere Solenoidventile zum Steuern des hydraulischen Bremsdrucks, der zu Radzylindern übertragen wird, die an Rädern eines Fahrzeugs angebracht sind, ein Paar von Niedrigdruck- und Hochdruck-Akkumulatoren zum vorübergehenden Speichern von Öl, einen Motor und eine Pumpe zum zwangsweisen Pumpen des vorübergehend in dem Niedrigdruck-Akkumulator gespeicherten Öls und eine elektrische Steuereinheit (ECU) zum Steuern des Antriebs der Solenoidventile und des Motors.
Da Ventilanordnungen aus den Solenoidventilen, die Pumpe und der Niedrigdruck- und Hochdruck-Akkumulator in einem würfelförmigen Modulatorblock befestigt sind, der aus Aluminium besteht, sind alle hydraulischen Druckleitungen mit dem Modulatorblock verbunden, um einen Kreislauf zu bilden. Aus diesem Grund ist der Modulatorblock mit mehreren Öffnungen versehen, die mit den Radzylindern verbunden sind, um hydraulischen Bremsdruck, der durch die Pedalkraft eines Bremspedals erzeugt wird, zu den Radzylindern zu liefern. Die Öffnungen enthalten Einlassöffnungen zum Einführen von hydraulischem Bremsdruck und Auslassöffnungen zum Ausgeben des hydraulischen Bremsdrucks.
In einem Fall, in welchem die hydraulischen Steuersysteme miteinander verbunden sind, sind Flüssigkeitsdruckrohre mit den jeweiligen Öffnungen unter Verwendung eines Standardwerkzeugs verbunden. Beispielsweise sind, wie in den 1 und 2 gezeigt ist, ein erstes hydraulisches Steuersystem 10 und ein zweites hydraulisches Steuersystem 20 durch Flüssigkeitsdruckrohre 30 miteinander verbunden.
Eines der vorgenannten elektronischen Bremssteuersysteme kann als das erste hydraulische Steuersystem 10 oder das zweite hydraulische Steuersystem 20 verwendet werden. Jedoch wird dasselbe elektronische Bremssteuersystem nicht als das erste hydraulische Steuersystem 10 und das zweite hydraulische Steuersystem 20 verwendet. Das erste hydraulische Steuersystem 10 ist mit einem Bremspedal 1 verbunden, und das zweite hydraulische Steuersystem 20 ist mit Radzylindern 2 von Rädern verbunden.
Genauer gesagt, ein Ende von jedem der Flüssigkeitsdruckrohre 30 ist mit einer entsprechenden der Auslassöffnungen 12 des ersten hydraulischen Steuersystems 10 verbunden, und das andere Ende von jedem der Flüssigkeitsdruckrohre 30 ist mit einer entsprechenden der Einlassöffnungen 22 des zweiten hydraulischen Steuersystems 20 verbunden. Da Hochdruck-Bremsöl in die Flüssigkeitsdruckrohre 30 strömt, sind Muttern 33 an entgegengesetzten Enden von jedem der Flüssigkeitsdruckrohre 30 befestigt, um ein Entweichen des Öls zu verhindern, und die entgegengesetzten Enden von jedem der Flüssigkeitsdruckrohre 30 sind mit den hydraulischen Steuersystemen 10 und 20 durch Abdichten gekoppelt. Die nicht erläuterte Bezugszahl 11 bezeichnet einen Modulatorblock des ersten hydraulischen Steuersystems 10, und 21 bezeichnet einen Modulatorblock des zweiten hydraulischen Steuersystems 20.
Jedoch nimmt die Größe eines integrierten hydraulischen Steuersystems durch die Flüssigkeitsdruckrohre 30 zu, die die hydraulischen Steuersysteme 10 und 20 verbinden, wenn die hydraulischen Steuersysteme 10 und 20 integriert werden, mit dem Ergebnis, dass es schwierig sein kann, einen Installationsraum zu konstruieren. Auch wird, wenn die Flüssigkeitsdruckrohre 30 aufgrund eines externen Stoßes beschädigt werden, hydraulischer Bremsdruck nicht problemfrei zu den Radzylindern 2 geliefert, mit der Folge, dass ein Unfall stattfinden kann.
Ferner wird auf die Offenlegungsschrift DE 10 2006 037 496 A1 hingewiesen, die ein weiteres Beispiel eines Bremsaggregats für ein hydraulisches Bremssystems beschreibt.
ZUSAMMENFASSUNG
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Abdichtstruktur für ein integriertes hydraulisches Steuersystem vorzusehen, enthaltend eine Kanalverbindungsdichtung, um verschiedene hydraulische Steuersysteme in einer Kontaktweise zu koppeln und eine Undichtigkeit für hydraulischen Bremsdruck in Kontaktbereichen des hydraulischen Steuersystems zu verhindern, wodurch die Ausnutzung des Installationsraums des integrierten hydraulischen Steuersystems und ein integriertes hydraulisches Steuersystem mit demselben verbessert werden.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Abdichtstruktur gemäß Patentanspruch 1 sowie durch ein integriertes hydraulisches Steuersystem gemäß Patentanspruch 5. Zusätzliche Aspekte der Erfindung sind teilweise in der folgenden Beschreibung wiedergegeben und ergeben sich teilweise als offensichtlich aus der Beschreibung, oder sie können durch Praktizieren der Erfindung gelernt werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung integriert eine Abdichtstruktur für ein integriertes hydraulisches Steuersystem ein erstes hydraulisches Steuersystem zum Steuern des hydraulischen Bremsdrucks, welches erste hydraulische Steuersystem einen Modulatorblock hat, in welchem die hydraulische Druckleitung zum Zuführen des hydraulischen Bremsdrucks zu Radzylindern eines Fahrzeugs gebildet ist, und ein zweites hydraulisches Steuersystem, das mit dem ersten hydraulischen Steuersystem verbunden ist, wobei das erste und das zweite hydraulische Steuersystem in einer Oberflächenkontaktweise derart miteinander gekoppelt sind, dass die hydraulische Druckleitung, die in dem Modulatorblock des ersten hydraulischen Steuersystems gebildet ist, mit einer hydraulischen Druckleitung, die in einem Modulatorblock des zweiten hydraulischen Steuersystems gebildet ist, kommuniziert, um zumindest einen Durchgangskanal zu bilden, und eine hohle Kanalverbindungsdichtung zum Blockieren eines Entweichens des hydraulischen Bremsdrucks nach außen ist in dem Durchgangskanal vorgesehen. Die hohle Kanalverbindungsdichtung hat einen darin ausgebildeten hohlen Teil in einer Längsrichtung derart, dass der hohle Teil mit dem mindestens einen Durchgangskanal kommuniziert. Ein mittlerer Bereich des hohlen Teils weist einen geringeren Durchmesser als gegenüberliegende Enden des hohlen Teils auf.
Die Modulatorblöcke des ersten und des zweiten hydraulischen Steuersystems, in denen der Durchgangskanal gebildet ist, können mit Bohrungen versehen sein, die zur Verlängerung des Durchgangskanals gebildet sind, und die Kanalverbindungsdichtung kann zwangsweise in die Bohrungen, die in dem ersten hydraulischen Steuersystem gebildet sind, und/oder die Bohrungen, die in dem zweiten hydraulischen Steuersystem gebildet sein, eingepasst sein.
Die Kanalverbindungsdichtung kann an dem äußeren Umfang hiervon mit einem Anschlag versehen sein, der in einer radialen Richtung vorsteht, um zu verhindern, dass die Kanalverbindungsdichtung durch den hydraulischen Bremsdruck bewegt wird.
Die Kanalverbindungsdichtung kann eine elastische Kraft haben und kann durch Spritzgießen hergestellt sein.
Die Kanalverbindungsdichtung kann in einer Form vom Lippentyp ausgebildet sein, um einem inneren Druck zu widerstehen.
Die Kanalverbindungsdichtung kann einen metallischen Hauptkörper mit einer an dem äußeren Umfang hiervon gebildeten Nut haben, und die Abdichtstruktur kann weiterhin ein Dichtungsteil und einen in die Nut eingepassten Stützring enthalten.
Das Dichtungsteil und der Stützring können sich in einem der Modulatorblöcke des ersten und des zweiten hydraulischen Steuersystems in einem Zustand befinden, in welchem die Kanalverbindungsdichtung mit dem Durchgangskanal gekoppelt ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält ein integriertes hydraulisches Steuersystem ein erstes hydraulisches Steuersystem enthaltend einen ersten Modulatorblock mit einer darin ausgebildeten ersten hydraulischen Druckleitung, welcher erste Modulatorblock an der Außenseite hiervon mit mehreren ersten Bohrungen versehen ist, die mit der ersten hydraulischen Druckleitung verbunden sind, ein zweites hydraulisches Steuersystem enthaltend einen zweiten Modulatorblock mit einer zweiten, darin ausgebildeten hydraulischen Druckleitung, welcher zweite Modulatorblock an seiner Außenseite mit mehreren zweiten Bohrungen versehen ist, die mit der zweiten hydraulischen Druckleitung verbunden sind, wobei das zweite hydraulische Steuersystem mit dem ersten hydraulischen Steuersystem in einer Oberflächenkontaktweise derart gekoppelt ist, dass die erste hydraulische Druckleitung und die zweite hydraulische Druckleitung miteinander kommunizieren, um zumindest einen Durchgangskanal zu bilden, und eine Kanalverbindungsdichtung enthaltend einen ersten Kopplungsteil, der mit den ersten Bohrungen des ersten Modulatorblocks, in welchem der Durchgangskanal gebildet ist, gekoppelt ist, um ein Entweichen des hydraulischen Bremsdrucks nach außen zu blockieren, und einen zweiten Kopplungsteil, der mit den zweiten Bohrungen des zweiten Modulatorblocks gekoppelt ist, welche Kanalverbindungsdichtung einen darin ausgebildeten hohlen Teil in einer Längsrichtung derart hat, dass der hohle Teil mit dem Durchgangskanal kommuniziert, wobei der erste Koppungsteil und/oder der zweite Kopplungsteil der Kanalverbindungsdichtung zwangsweise in die ersten Bohrungen und/oder die zweiten Bohrungen eingepasst ist. Ein mittlerer Bereich des hohlen Teils weist einen geringeren Durchmesser als gegenüberliegende Enden des hohlen Teils auf.
Die Kanalverbindungsdichtung kann an ihrem äußeren Umfang mit einem Anschlag versehen sein, der in einer radialen Richtung vorsteht, und das erste und das zweite hydraulische Steuersystem können an Kontaktflächen von diesen mit einer ersten Aufnahmenut und einer zweiten Aufnahmenut versehen sein, um die ersten Bohrungen bzw. die zweiten Bohrungen derart zu verlängern, dass die erste Aufnahmenut und die zweite Aufnahmenut einander entsprechen, wobei die erste Aufnahmenut und die zweite Aufnahmenut eine Vertiefung bilden, in die der Anschlag eingeführt wird, wenn das erste und das zweite hydraulische Steuersystem miteinander gekoppelt werden.
Die Kanalverbindungsdichtung kann eine elastische Kraft haben, kann durch Spritzgießen hergestellt sein und kann in einer Form vom Lippentyp ausgebildet sein, um einem inneren Druck zu widerstehen.
Bei einem anderen Ausführungsbeispiel kann die Kanalverbindungsdichtung an dem äußeren Umfang des ersten Kopplungsteils oder des zweiten Kopplungsteils hiervon mit einer Nut versehen sein, in die ein Dichtungsteil und ein Stützring eingepasst sind, und die Kanalverbindungsdichtung kann einen metallischen Hauptkörper enthalten, der durch den ersten Kopplungsteil und den zweiten Kopplungsteil, die integral ausgebildet sind, gebildet ist.
Das erste hydraulische Steuersystem kann mit einem Bremspedal eines Fahrzeugs verbunden sein, und das zweite hydraulische Steuersystem kann mit an Rädern des Fahrzeugs befestigten Radzylindern verbunden sein, um den zu den Radzylindern gelieferten hydraulischen Bremsdruck zu steuern.
Figurenliste
Diese und/oder andere Aspekte der Erfindung werden augenscheinlich und leichter verständlich anhand der folgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele, die in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen gegeben wird, von denen:

1 eine Ansicht ist, die schematisch die Ausbildung eines herkömmlichen integrierten hydraulischen Steuersystems zeigt;
2 eine Schnittansicht ist, die eine Verbindungsstruktur eines hydraulischen Steuersystems für das herkömmliche integrierte hydraulische Steuersystem zeigt;
3 eine Ansicht ist, die schematisch die Ausbildung eines integrierten hydraulischen Steuersystems gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;
4 eine auseinandergezogene Schnittansicht ist, die einen Zustand zeigt, in welchem integrierte hydraulische Steuersysteme des integrierten hydraulischen Steuersystems gemäß dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung durch eine Abdichtstruktur miteinander gekoppelt sind;
5 eine zusammengesetzte Schnittansicht nach 4 ist; und
6 eine Schnittansicht ist, die einen Zustand zeigt, in welchem integrierte hydraulische Steuersysteme eines integrierten hydraulischen Steuersystems gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung durch eine Abdichtstruktur miteinander gekoppelt sind.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
Es wird nun im Einzelnen auf die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung Bezug genommen, die in den begleitenden Zeichnungen illustriert sind, in denen gleiche Bezugszahlen sich durchgehend auf gleiche Elemente beziehen. Zuerst muss die in dieser Beschreibung und den Ansprüchen verwendete Terminologie nicht als auf die allgemeinen oder Wörterbuch-Bedeutungen hiervon beschränkt angesehen werden und sollte so interpretiert werden, dass sie Bedeutungen und Konzepte hat, die der technischen Idee der vorliegenden Erfindung auf der Grundlage des Prinzips, dass ein Erfinder in der Lage ist, die Konzepte der Terminologien angemessen zu definieren, um die Erfindung in der bestmöglichen Weise zu beschreiben, angepasst sind. Das hier offenbarte Ausführungsbeispiel und in den begleitenden Zeichnungen gezeigte Konfigurationen sind nur ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel und stellen nicht die vollständige technische Idee der vorliegenden Erfindung dar. Daher ist darauf hinzuweisen, dass die vorliegende Erfindung die Modifikationen und Variationen dieser Erfindung abdeckt, vorausgesetzt, dass sie sich in dem Bereich der angefügten Ansprüche und ihrer Äquivalente zum Zeitpunkt der Einreichung dieser Anmeldung befinden.
3 ist eine Ansicht, die schematisch die Ausbildung eines integrierten hydraulischen Steuersystems gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt, 4 ist eine auseinandergezogene Schnittansicht, die einen Zustand zeigt, in welchem integrierte hydraulische Steuersysteme des integrierten hydraulischen Steuersystems gemäß dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung durch eine Abdichtstruktur miteinander gekoppelt sind, und 5 ist eine zusammengesetzte Schnittansicht nach 4.
Gemäß den 3 bis 5 enthält das integrierte hydraulische Steuersystem nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ein erstes hydraulisches Steuersystem 110, das mit einem Bremspedal 1 verbunden ist, um den hydraulischen Bremsdruck zu steuern, ein zweites hydraulisches Steuersystem 120, das mit dem ersten hydraulischen Steuersystem 110 gekoppelt ist, um den hydraulischen Bremsdruck, der zu Radzylindern 2 eines Fahrzeugs geliefert wird, zu steuern, und eine Abdichtstruktur, die zwischen dem ersten hydraulischen Steuersystem 110 und dem zweiten hydraulischen Steuersystem 120 vorgesehen ist.
Das erste hydraulische Steuersystem 110 und das zweite hydraulische Steuersystem 120 liefern oder steuern einen durch die Pedalkraft des Bremspedals 1 erzeugten hydraulischen Bremsdruck zu den Radzylindern 2. Wie vorstehend beschrieben wurde, kann ein elektronisches Bremssteuersystem wie ein Antiblockier-Bremssystem (ABS), ein Bremszug-Steuersystem (BTCS), ein Fahrzeugdynamik-Steuersystem (VDC) oder elektronische Stabilitätssteuerung (ESC), ein aktiver hydraulischer Verstärker (AHB), ein elektrohydraulisches Bremssystem (EHB) oder eine hydraulische Leistungseinheit (HPU) als das erste und das zweite hydraulische Steuersystem 110 und 120 verwendet werden.
Da das erste hydraulische Steuersystem 110 mit dem Bremspedal 1 verbunden ist, kann das erste hydraulische Steuersystem 110 als ein Hauptzylinder angesehen werden, in dem hydraulischer Bremsdruck anfänglich durch die Pedalkraft des Bremspedals 1 erzeugt wird, zusätzlich zu den vorgenannten elektronischen Bremssteuersystemen. Selbstverständlich kann ein Hauptzylinder (nicht gezeigt) zwischen dem ersten hydraulischen Steuersystem 110 und dem Bremspedal 1 vorgesehen sein. Nachfolgend wird das erste hydraulische Steuersystem 110 als eines der elektronischen Bremssteuersysteme, die als das erste hydraulische Steuersystem 110 angenommen werden, beschrieben.
Zusätzlich enthält, obgleich dies nicht gezeigt ist, jedes von dem ersten und dem zweiten hydraulischen Steuersystem 110 und 120 mehrere Solenoidventile, die in jedem der Modulatorblöcke 111 und 121 befestigt sind, ein Paar von Niedrigdruck- und Hochdruck-Akkumulatoren, einen Motor und eine Pumpe zum zwangsweisen Pumpen von vorübergehend in dem Niedrigdruck-Akkumulator gespeichertem Öl und eine elektrische Steuereinheit (ECU) zum Steuern des Antriebs der Solenoidventile und des Motors.
Da Ventilanordnungen der Solenoidventile, die Pumpe und der Niedrigdruck- und Hochdruck-Akkumulator in jedem der würfelförmigen Modulatorblöcke 111 und 121, die aus Aluminium bestehen, befestigt sind, sind hydraulische Druckleitungen 113 und 123, die in den Modulatorblöcken 111 und 121 gebildet sind, mit den Modulatorblöcken 111 und 121 verbunden, um einen Kreislauf zum Zuführen des hydraulischen Bremsdrucks zu den Radzylindern 2 zu bilden.
Genauer gesagt, das erste hydraulische Steuersystem 110 und das zweite hydraulische Steuersystem 120 enthalten die Modulatorblöcke 111 und 121, in denen die hydraulischen Druckleitungen 113 bzw. 123 gebildet sind, und sind in einer Oberflächenkontaktweise miteinander gekoppelt. Das erste und das zweite hydraulische Steuersystem 110 und 120 sind so miteinander gekoppelt, dass die hydraulische Druckleitung 113, die in dem Modulatorblock 111 des ersten hydraulischen Steuersystems 110 gebildet ist, und die hydraulische Druckleitung 123, die in dem Modulatorblock 121 des zweiten hydraulischen Steuersystems 120 gebildet ist, miteinander kommunizieren, um einen oder mehrere Durchgangskanäle 114 und 124 zu bilden.
Nachfolgend werden der Modulatorblock 111 und die hydraulische Druckleitung 113 des ersten hydraulischen Steuersystems 110 als ein erster Modulatorblock 111 und eine erste hydraulische Druckleitung 113 bezeichnet, und der Modulatorblock 121 und die hydraulische Druckleitung 123 des zweiten hydraulischen Steuersystems 120 werden als ein zweiter Modulatorblock 121 und eine zweite hydraulische Druckleitung 123 bezeichnet.
Mehrere erste Bohrungen 115, die mit der ersten hydraulischen Druckleitung 113 verbunden sind, sind auf der Außenseite des ersten Modulatorblocks 111 des ersten hydraulischen Steuersystems 110 gebildet. Die ersten Bohrungen 115 sind an dem Durchgangskanal 114 gebildet, der durch Kommunikation mit der ersten hydraulischen Druckleitung 113 und der zweiten hydraulischen Druckleitung 123 gebildet ist, wenn das erste hydraulische Steuersystem 110 und das zweite hydraulische Steuersystem 120 miteinander gekoppelt sind. Die Durchgangskanäle 114 und 124 sind in einer verlängerten Weise gebildet. Auch haben mehrere zweite Bohrungen 125, die an der Außenseite des zweiten Modulatorblocks 121 des zweiten hydraulischen Steuersystems 120 gebildet sind, dieselbe Struktur wie die ersten Bohrungen 115.
Eine erste Aufnahmenut 117 und eine zweite Aufnahmenut 127 sind an Kontaktflächen des ersten und des zweiten hydraulischen Steuersystems 110 und 120 gebildet zur Erweiterung der ersten Bohrungen 115 bzw. der zweiten Bohrungen 125, derart, dass die erste Aufnahmenut 117 und die zweite Aufnahmenut 127 einander entsprechen. Wenn das erste und das zweite hydraulische Steuersystem 110 und 120 miteinander gekoppelt sind, bilden die erste Aufnahmenut 117 und die zweite Aufnahmenut 127 eine Vertiefung 116, in die ein Anschlag 106 einer Kanalverbindungsdichtung 100, die nachfolgend beschrieben wird, eingesetzt ist.
Die Kanalverbindungsdichtung 100 ist an den Durchgangskanälen 114 und 124 vorgesehen, die gebildet werden, wenn das erste und das zweite hydraulische Steuersystem 110 und 120 miteinander gekoppelt werden, um ein Entweichen des hydraulischen Bremsdrucks nach außen zu blockieren. Das heißt, das integrierte hydraulische Steuersystem hat eine Abdichtstruktur, aus der der hydraulische Bremsdruck durch die Kanalverbindungsdichtung 100 nicht entweichen kann. Gegenüberliegende Enden der Kanalverbindungsdichtung 100 sind in die ersten und zweiten Bohrungen 115 und 125 eingepasst. Die Kanalverbindungsdichtung 100 ist zwangsweise in eine von den ersten und zweiten Bohrungen 115 und 125 eingepasst. Beispielsweise ist die Kanalverbindungsdichtung 100 zwangsweise in die ersten Bohrungen 115 eingeführt, um als eine Montageführung zu dienen, wenn das zweite hydraulische Steuersystem 120 mit dem ersten hydraulischen Steuersystem 110 gekoppelt wird.
Genauer gesagt, die Kanalverbindungsdichtung 100 enthält einen ersten Kopplungsteil 101, der mit den ersten Bohrungen 115 gekoppelt ist, und einen zweiten Kopplungsteil 102, der mit den zweiten Bohrungen 125 gekoppelt ist. In der Kanalverbindungsdichtung 100 ist ein hohler Teil 104 in der Längsrichtung ausgebildet. Der hohle Teil 104 kommuniziert mit den Durchgangskanälen 114 und 124 in einer geraden Linie.
Die Kanalverbindungsdichtung 100 ist an ihrem äußeren Umfang mit einem Anschlag 106 versehen, der in der radialen Richtung vorsteht, um zu verhindern, dass die Kanalverbindungsdichtung 100 durch den hydraulischen Bremsdruck bewegt wird. Der Anschlag 106 ist an einer Position entsprechend der Vertiefung 116 derart ausgebildet, dass der Anschlag 106 in die Vertiefung 116 eingesetzt ist. Das heißt, dass, wie in 5 gezeigt ist, die Kanalverbindungsdichtung 100 so ausgebildet ist, dass sie die Durchgangskanäle 114 und 124 in einem Zustand, in welchem die Bewegung der Kanalverbindungsdichtung 100 durch den Anschlag 106 beschränkt ist, abdichtet, obgleich die Kanalverbindungsdichtung 100 durch den hydraulischen Bremsdruck bewegt wird.
Auch ist die Kanalverbindungsdichtung 100 in einer Form vom Lippentyp ausgebildet, um einem inneren Druck zu widerstehen. Das heißt, dass, wie gezeigt ist, die Kanalverbindungsdichtung 100 so ausgebildet ist, dass ein mittlerer Bereich des hohlen Teils 104 einen geringeren Durchmesser als die gegenüberliegenden Enden des hohlen Teils 104 hat. Wenn ein innerer Druck in dem integrierten hydraulischen Steuersystem erzeugt wird, wird daher eine Trennung des ersten und des zweiten hydraulischen Steuersystems 110 und 120 leicht und stabil verhindert.
Die Kanalverbindungsdichtung 100 kann eine vorbestimmte elastische Kraft haben, um das erste und das zweite hydraulische Steuersystem 110 und 120 dicht und sicher zu koppeln und ein Entweichen des hydraulischen Bremsdrucks zu verhindern. Auch ist die Kanalverbindungsdichtung 100 durch Spritzgießen hergestellt, um die Form vom Lippentyp zu haben und um integral mit dem Anschlag 106 gebildet zu werden.
Gemäß diesem Ausführungsbeispiel hat die Kanalverbindungsdichtung 100 die Form vom Lippentyp, ist an ihrem äußeren Umfang mit dem Anschlag 106 versehen und ist mit den ersten und zweiten Bohrungen 115 und 125 gekoppelt; jedoch sind Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung nicht hierauf beschränkt. Die Kanalverbindungsdichtung 100 kann durch Anordnungseinheiten gebildet sein, die eine vorbestimmte Steifheit haben.
Beispielsweise enthält, wie in 6 gezeigt ist, eine Abdichtstruktur gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung eine Kanalverbindungsdichtung 200, die mit den in dem ersten Modulatorblock 111 des ersten hydraulischen Steuersystems 110 gebildeten ersten Bohrungen 115 und den in dem zweiten Modulatorblock 121 des zweiten hydraulischen Steuersystems 120 gebildeten zweiten Bohrungen 125 gekoppelt ist. Die Abdichtstruktur gemäß diesem Ausführungsbeispiel ist in der Struktur und der Funktion identisch mit der Abdichtstruktur gemäß dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel mit der Ausnahme, dass die Kanalverbindungsdichtung 200 sich von der Kanalverbindungsdichtung 100 unterscheidet, und daher werden dieselben Teile durch dieselben Bezugszahlen bezeichnet.
Die Kanalverbindungsdichtung 200 gemäß dem Ausführungsbeispiel enthält einen metallischen Hauptkörper 203, der durch einen ersten Kopplungsteil 201, der in die ersten Bohrungen 115 eingepasst ist, und einen zweiten Kopplungsteil 202, der in die zweiten Bohrungen 125 eingepasst ist, gebildet ist. Der erste Kopplungsteil 201 und der zweite Kopplungsteil 202 sind einstückig ausgebildet. Die Kanalverbindungsdichtung 200 ist zwangsweise zumindest in eine von den ersten und zweiten Bohrungen 115 und 125 eingepasst.
In dem Hauptkörper 203 ist ein hohler Teil 204 gebildet, der durch den Hauptkörper 203 hindurch in der Längsrichtung gebildet ist, um mit den Durchgangskanälen 114 und 124 in einer geraden Linie zu kommunizieren. Auch ist der Hauptkörper 203 an seinem äußeren Umfang mit einer Nut 205 versehen, in die ein als O-Ring geformtes Dichtteil 208 und ein Stützring 209 eingepasst sind. Die Nut 205 kann an dem äußeren Umfang des ersten Kopplungsteils 201 oder des zweiten Kopplungsteils 202 gebildet sein. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Nut 205 an dem äußeren Umfang des zweiten Kopplungsteils 202 gebildet. Der erste Kopplungsteil 201 ist zwangsweise in die ersten Bohrungen 115 eingepasst, und ein Entweichen des hydraulischen Bremsdrucks nach außen wird durch das Dichtteil 208 verhindert, das an dem äußeren Umfang des zweiten Kopplungsteils 202 vorgesehen ist.
Wie vorstehend beschrieben ist, sind die beiden hydraulischen Steuersysteme 110 und 120 unter Verwendung der vorbeschriebenen Kanalverbindungsdichtung 100 oder 200 miteinander verbunden; jedoch sind Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung nicht hierauf beschränkt. Beispielsweise können drei oder mehr hydraulische Steuersysteme miteinander verbunden sein, oder ein hydraulisches Steuersystem kann mit einem Hauptzylinder verbunden sein.
Nachfolgend wird kurz ein Zustand beschrieben, in welchem die hydraulischen Steuersysteme durch die Kanalverbindungsdichtung mit der vorbeschriebenen Konstruktion miteinander gekoppelt sind.
Zuerst wird die Kanalverbindungsdichtung 100 oder 200 zwangsweise in die ersten Bohrungen 115 des ersten hydraulischen Steuersystems 110, das mit dem Bremspedal 1 verbunden ist, eingeführt. Zu dieser Zeit kommunizieren die ersten Bohrungen 115 mit der in dem ersten Modulatorblock 111 ausgebildeten ersten Hydraulikleitung 113, und es werden die Durchgangskanäle 114 und 124 gebildet, wenn das erste hydraulische Steuersystem mit dem zweiten hydraulischen Steuersystem 120 gekoppelt wird. Das heißt, die Kanalverbindungsdichtung 100 oder 200 wird mit einem oder mehreren Durchgangskanälen 114 und 124 gekoppelt, die miteinander kommunizieren, wenn das erste hydraulische Steuersystem 110 mit dem zweiten hydraulischen Steuersystem 120 gekoppelt wird.
Danach wird das zweite hydraulische Steuersystem 120 dicht mit dem ersten hydraulischen Steuersystem 110 gekoppelt. Zu dieser Zeit ist das zweite hydraulische Steuersystem 120 an dem ersten hydraulischen Steuersystem 110 befestigt, das an dem Fahrzeug befestigt ist. Wenn das zweite hydraulische Steuersystem 120 mit dem ersten hydraulischen Steuersystem 110 gekoppelt ist, dient die in den ersten Bohrungen 115 fixierte Kanalverbindungsdichtung 100 oder 200 als eine Montageführung für das zweite hydraulische Steuersystem 120. Folglich wird das zweite hydraulische Steuersystem durch die Kanalverbindungsdichtung 100 oder 200 leicht mit dem ersten hydraulischen Steuersystem 110 gekoppelt. Zu dieser Zeit kann die Kanalverbindungsdichtung 100 oder 200 zwangsweise in das zweite hydraulische Steuersystem 120 in derselben Weise wie das erste hydraulische Steuersystem 110 eingeführt werden.
Das heißt, wie vorstehend beschrieben ist, dass das erste und das zweite hydraulische Steuersystem 110 und 120 einfach, dicht und sicher durch die Kanalverbindungsdichtung 100 oder 200 ohne Auftreten eines Lecks für den hydraulischen Bremsdruck miteinander gekoppelt werden können.
Folglich werden das erste und das zweite hydraulische Steuersystem 110 und 120 unter Verwendung der Kanalverbindungsdichtung 100 oder 200 derart miteinander gekoppelt, dass kein Spalt zwischen dem ersten und dem zweiten hydraulischen Steuersystem 110 und 120 gebildet ist, und daher wird die Größe des integrierten hydraulischen Steuersystems stark verringert im Vergleich mit der Größe des herkömmlichen integrierten hydraulischen Steuersystems, wodurch die Raumausnutzung des integrierten hydraulischen Steuersystems verbessert wird. Auch wird das Flüssigkeitsdruckrohr 30 (siehe 2) nicht gebraucht, um die hydraulischen Steuersysteme 110 und 120 miteinander zu verbinden, wodurch die Herstellungskosten herabgesetzt werden und verhindert wird, dass ein Unfall aufgrund einer durch äußeren Stoß bewirkten Beschädigung des Rohres auftritt.
Wie aus der vorstehenden Beschreibung ersichtlich ist, werden bei der Dichtstruktur für das integrierte hydraulische Steuersystem gemäß dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung und dem integrierten hydraulischen Steuersystem mit derselben die hydraulischen Steuersysteme durch die Dichtstruktur ohne ein Flüssigkeitsdruckrohr zur Verbindung der hydraulischen Steuersysteme miteinander verbunden, und daher ist das integrierte hydraulische Steuersystem so ausgebildet, dass es eine kompakte Struktur hat. Weiterhin wird die Raumausnutzung des integrierten hydraulischen Steuersystems verbessert. Auch wird ein Flüssigkeitsdruckrohr einer vorbestimmten Länge nicht verwendet, wodurch die Herstellungskosten und Produktkosten verringert werden.
Zusätzlich können die hydraulischen Steuersysteme durch eine einfache Struktur miteinander verbunden werden, wodurch der Montagewirkungsgrad verbessert wird, und elektrische Steuereinheiten, die an den jeweiligen hydraulischen Steuersystemen vorgesehen sind, können durch Integrieren der hydraulischen Steuersysteme vereinigt werden.
Auch die Abdichtstruktur zum Verbinden hydraulischer Kreisläufe der hydraulischen Steuersysteme können durch Montageeinheiten gebildet werden.

Claims

Abdichtstruktur für ein integriertes hydraulisches Steuersystem zum Integrieren eines ersten hydraulischen Steuersystems (110) zum Steuern von hydraulischem Bremsdruck, welches erste hydraulische Steuersystem (110) einen Modulatorblock (111) hat, in welchem die hydraulische Druckleitung (113) zum Zuführen des hydraulischen Bremsdrucks zu Radzylindern (2) eines Fahrzeugs ausgebildet ist, und eines zweiten hydraulischen Steuersystems (120), das mit dem ersten hydraulischen Steuersystem (110) verbunden ist, wobei das erste und das zweite hydraulische Steuersystem (110, 120) in einer Oberflächenkontaktweise so miteinander gekoppelt sind, dass die in dem Modulatorblock (111) des ersten hydraulischen Steuersystems (110) ausgebildete hydraulische Druckleitung (113) mit einer in einem Modulatorblock (121) des zweiten hydraulischen Steuersystems (120) ausgebildeten hydraulischen Druckleitung (123) kommuniziert, um zumindest einen Durchgangskanal (114, 124) zu bilden, und eine hohle Kanalverbindungsdichtung (100) zum Blockieren eines Entweichens des hydraulischen Bremsdrucks nach außen in dem Durchgangskanal (114, 124) vorgesehen ist, wobei die hohle Kanalverbindungsdichtung (100) einen darin ausgebildeten hohlen Teil (104) in einer Längsrichtung derart hat, dass der hohle Teil (104) mit dem mindestens einen Durchgangskanal (114, 124) kommuniziert, wobei ein mittlerer Bereich des hohlen Teils (104) einen geringeren Durchmesser als gegenüberliegenden Enden des hohlen Teils (104) aufweist.
Abdichtstruktur nach Anspruch 1, bei der die Modulatorblöcke (111, 121) des ersten und des zweiten hydraulischen Steuersystems (110, 120), in denen der Durchgangskanal (114, 124) gebildet ist, mit Bohrungen (115, 125) versehen sind, die zur Verlängerung des Durchgangskanals (114, 124) ausgebildet sind, und die Kanalverbindungsdichtung (100) zwangsweise in die in dem ersten hydraulischen Steuersystem (110) ausgebildeten Bohrungen (115) und/oder die in dem zweiten hydraulischen Steuersystem (120) ausgebildeten Bohrungen (125) eingepasst ist.
Abdichtstruktur nach Anspruch 1, bei der die Kanalverbindungsdichtung (100) an einem äußeren Umfang hiervon mit einem in radialer Richtung vorstehenden Anschlag (106) ausgebildet ist, um zu verhindern, dass die Kanalverbindungsdichtung durch den hydraulischen Bremsdruck bewegt wird.
Abdichtstruktur nach Anspruch 1, bei der die Kanalverbindungsdichtung (100) eine elastische Kraft hat und durch Spritzgießen hergestellt ist.
Integriertes hydraulisches Steuersystem, welches aufweist: ein erstes hydraulisches Steuersystem (110), aufweisend einen ersten Modulatorblock (111) mit einer darin ausgebildeten ersten hydraulischen Druckleitung (113), welcher erste Modulatorblock (111) an seiner Außenseite mit mehreren ersten Bohrungen (115) versehen ist, die mit der ersten hydraulischen Druckleitung (113) verbunden sind; ein zweites hydraulisches Steuersystem (120), aufweisend einen zweiten Modulatorblock (121) mit einer darin ausgebildeten zweiten hydraulischen Druckleitung (123), welcher zweiter Modulatorblock (121) an seiner Außenseite mit mehreren zweiten Bohrungen (125) versehen ist, die mit der zweiten hydraulischen Druckleitung (123) verbunden sind, wobei das zweite hydraulische Steuersystem (120) mit dem ersten hydraulischen Steuersystem (110) in einer Oberflächenkontaktweise derart gekoppelt ist, dass die erste hydraulische Druckleitung (113) und die zweite hydraulische Druckleitung (123) miteinander kommunizieren, um zumindest einen Durchgangskanal (114, 124) zu bilden; und eine Kanalverbindungsdichtung (100), aufweisend einen ersten Kopplungsteil (101), der mit den ersten Bohrungen (115) des ersten Modulatorblocks (111), in welchem der Durchgangskanal (114) gebildet ist, gekoppelt ist, um ein Entweichen von hydraulischem Bremsdruck nach außen zu blockieren, und einen zweiten Kopplungsteil (102), der mit den zweiten Bohrungen (125) des zweiten Modulatorblocks (120) gekoppelt ist, wobei die hohle Kanalverbindungsdichtung (100) einen darin ausgebildeten hohlen Teil (104) in einer Längsrichtung derart hat, dass der hohle Teil (104) mit (114, 124) kommuniziert, wobei der erste Kopplungsteil (101) und/oder der zweite Kopplungsteil (102) der Kanalverbindungdichtung (100) zwangsweise in die ersten Bohrungen (115) und/oder die zweiten Bohrungen (125) eingepasst ist, und ein mittlerer Bereich des hohlen Teils (104) einen geringeren Durchmesser als gegenüberliegende Enden des hohlen Teils (104) dem mindestens einen Durchgangskanal aufweist.
Integriertes hydraulisches Steuersystem nach Anspruch 5 bei dem die Kanalverbindungsdichtung (100) an ihrem äußeren Umfang mit einem in radialer Richtung vorstehenden Anschlag (106) versehen ist und das erste und das zweite hydraulische Steuersystem (110, 120) in ihren Kontaktflächen mit einer ersten Aufnahmenut (117) und einer zweiten Aufnahmenut (127) versehen sind, die jeweils so ausgebildet sind, dass sie die ersten Bohrungen (115) bzw. die zweiten Bohrungen (125) verlängern, derart, dass die erste Aufnahmenut (117) und die zweite Aufnahmenut (127) einander entsprechen, wobei die erste Aufnahmenut (117) und die zweite Aufnahmenut (127) eine Vertiefung bilden, in die der Anschlag (106) eingeführt wird, wenn das erste und das zweite hydraulische Steuersystem (110, 120) miteinander gekoppelt werden.
Integriertes hydraulisches Steuersystem nach Anspruch 6 bei dem die Kanalverbindungsdichtung (100) eine elastische Kraft hat, durch Spritzgießen hergestellt ist.
Integriertes hydraulisches Steuersystem nach Anspruch 5 bei dem das erste hydraulische Steuersystem (110) mit einem Bremspedal (1) eines Fahrzeugs verbunden ist und das zweite hydraulische Steuersystem (120) mit an Rädern des Fahrzeugs befestigten Radzylindern (2) verbunden ist, um den zu den Radzylindern (2) gelieferten hydraulischen Bremsdruck zu steuern.