DE102011051797A1

DE102011051797A1 - Waschgut-behandlungsgerät mit reinigungssystem für chemikalienreste

Info

Publication number: DE102011051797A1
Application number: DE102011051797A
Authority: DE
Inventors: Michael S. Hendrickson
Original assignee: Whirlpool Corp
Current assignee: Whirlpool Corp
Priority date: 2010-09-24
Filing date: 2011-07-13
Publication date: 2012-03-29
Anticipated expiration: 2031-07-14
Also published as: DE102011051797B4; US20120073061A1; US8875548B2

Abstract

Verfahren und Vorrichtung zum mindestens teilweisen Entfernen von Chemikalienresten von einer Schnittstelle zwischen einem herausnehmbaren Reservoir für Behandlungschemie und einem Ausgabesystem eines Waschgut-Behandlungsgeräts.

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Moderne Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Wäschetrockner oder Geschirrspüler können mit einem System für die selbsttätige Ausgabe einer oder mehrerer Chemikalien während eines oder mehrerer Programmdurchläufe ausgerüstet sein. Dabei kann es sich um ein Mengen-Ausgabesystem mit mehreren Chargen Behandlungschemie – bspw. in einer Wechselkartusche – handeln. Die Behandlungschemikalien werden der Behandlungskammer mittels einer Dosierpumpe zugeführt, mittels der die Menge und die Dosishäufigkeit der Behandlungschemie aus der Kartusche steuer- und variierbar sind.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Waschgutbehandlungsgeräts mit einem Ausgabesystem für Behandlungschemie, in dem ein herausnehmbares Reservoir mit einem Einlass einer Ausgabeeinrichtung gekoppelt ist. Dabei wird eine Reinigungsflüssigkeit direkt auf den Einlass gesprüht, so dass Chemikalienreste am Einlass mindestens teilweise entfernt werden.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
In den Zeichnungen:
1 zeigt schaubildlich ein Waschgutbehandlungsgerät in Form einer Waschmaschine nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung;
2 zeigt schaubildlich als Seitenansicht ein Ausgabesystems der 1, bei dem eine Ausgabelade mit einer Mengen-Ausgabekartusche sich in einer Schließposition befindet;
3 zeigt schaubildlich als Seitenansicht ein Ausgabesystem der 2 bei geöffneter Ausgabelade und mit einer Sprüheinrichtung, die einen Reinigungs-Spray auf einen Einlass des Ausgabesystems richtet;
4 zeigt schaubildlich eine Steuerung der Waschmaschine der 1;
5 zeigt schaubildlich als Seitenansicht eine zweite Ausführungsform eines Ausgabesystems nach 2 und 3, bei dem eine zusätzliche zweite Sprüheinrichtung einen Reinigungs-Spray auf die Rückseite eines Verbinders bzw. Kopplers und eine Ausgabekartusche des Ausgabesystems richtet.
BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG
Die Erfindung richtet sich allgemein auf eine Lösung des Problems der beim Wechsel des Reservoirs – bspw. einer Kartusche – im Ausgabesystem verbleibenden Chemikalienreste. Diese Reste können nachfolgende Chemie verunreinigen oder ein einwandfreies Arbeiten des Ausgabesystems stören. Der spezielle Ansatz der Erfindung ist, die Schnittstelle zwischen dem Reservoir und dem Ausgabesystem zu reinigen und so die Chemikalienreste zu entfernen. Dabei ist es ein ins Auge gefasstes Verfahren, beim Herausnehmen des Reservoirs eine Flüssigkeit auf die Schnittstelle zu sprühen, um die Behandlungschemie von der Schnittstelle abzuspülen.
Die 1 zeigt schaubildlich ein Behandlungsgerät 10 nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung. Wie dargestellt, kann es sich beim Behandlungsgerät 10 um eine Horizontalachs-Waschmaschine, aber auch um andere Ausführungsarten handeln – bspw. (ohne Einschränkung der Erfindung) Vertikalachs-Waschmaschinen, Waschguttrockner, Auffrischer, Revitalisierer, Umwälz- oder Stand-Auffrischer/Revitalisier, wasserfreie Waschgutbehandlungssysteme sowie Geschirrspüler. Während der Rest dieser Anmeldung sich größtenteils auf die Ausführung einer Waschmaschine richtet, hat die Erfindung Nutzen auch in anderen Umgebungen wie andere Reinigungsgeräte – bspw. Geschirrspüler. Sie lässt sich auch in Textilienbehandlungsgeräten wie bspw. Waschguttrocknern (Umwälz- oder Standgeräten) oder in Wasch-/Trockner-Kombinationen verwenden.
Vertikalachs-Waschmaschinen enthalten eine drehbare Trommel, die um eine allgemein vertikale Achse relativ zu einer Fläche dreht, die die Waschmaschine trägt. Die Drehachse braucht jedoch nicht perfekt vertikal zu der Fläche zu liegen. Die Trommel kann um eine – bspw. um 15° – aus der Vertikalen geneigte Achse drehen: Ähnlich der Vertikalachs-Waschmaschine betrifft die Horizontalachs-Ausführung eine solche mit einer drehbaren Trommel, die um eine relativ zu einer die Waschmaschine tragenden Fläche horizontale Achse dreht. Die Trommel kann um eine – bspw. um 15° – aus der horizontalen Achse gekippte Achse drehen. Die Horizontalachs-Waschmaschine 10 hat zahlreiche Merkmale mit einer herkömmlichen Waschautomaten gemein, die daher hier nur ausführlich beschrieben sind, wenn für ein vollständiges Verständnis der Erfindung erforderlich.
Vertikal- und Horizontalachs-Waschmaschinen werden oft an der Art und Weise unterschieden, wie sie mechanische Energie auf das Behanglungsgut übertragen. Bei Vertikalachs-Maschinen läuft das Bewegerelement in einer Trommel, um die mechanische Energie direkt oder indirekt (durch die Waschlauge in der Trommel) auf das Behandlungsgut zu übertragen. In Horizontalachs-Waschmaschinen wird die mechanische Energie auf das Behandlungsgut typischerweise durch das Umwälzen überragen, das sich aus dem wiederholten Anheben und Herabfallen der Waschgutartikel ergibt, das typischerweise durch die drehende Trommel selbst verursacht wird. Die hier offenbarte Erfindung kann für den Einsatz in Horizontal- wie auch in Vertikalachs-Waschautomaten geeignet sein. Sie ist jedoch an Hand einer Horizontalachs-Waschmaschine dargestellt und beschrieben.
Die Waschmaschine 10 kann ein (Schrank-)Gehäuse 12 mit einem Innenraum aufweisen, das die Systembestandteile umschließt, die sich typischerweise in einer herkömmlichen Waschmaschine finden – bspw. Motore, Pumpen, Flüssigkeitsleitungen, Steuerelemente, Sensoren, Wandler usw. Eine Tür 14 kann scharniermäßig am Gehäuse 12 angeschlagen sein, um eine Zugangsöffnung zum Inneren einer Trommel 16 wahlweise zu öffnen, die eine Behandlungskammer 17 umschließt, in der sich ein oder mehrere Waschgutartikel behandeln lassen.
Im Inneren des Schranks 12 können sowohl die Tommel 16 als auch ein Korb 18 angeordnet sein. Die Trommel kann betrieblich mit einem Motor 19 gekoppelt sein, der sie während eines Arbeitsprogramms wahlweise dreht. Der Trommel 16 kann ein Sumpf 20 zugeordnet sein, der während des Programmablaufs Flüssigkeit aufnimmt. Der Sumpf 20 kann normalerweise über ein Ventil und/oder eine Pumpe an einen Abfluss gelegt sein, um einen Strömungsweg zum Entfernen der Flüssigkeit aus der Waschmaschine 10 anzulegen.
Die Verbindung des Motors 19 mit der Trommel 16 kann direkt oder indirekt sein. Eine direkte Kopplung kann über die Ausgangswelle des Motors erfolgen, die mit einer Nabe der Trommel verbunden ist, eine indirekte Kopplung über einen Riemen, der eine Motor-Ausgangswelle mit einem Rad/einer Riemenscheibe auf der Trommel verbindet.
Während die Trommel 16 sich als eine Behandlungskammer 17 umschließend beschreiben lässt, wobei der Korb 18 sich in der Trommel 16 befindet, kann man auch nur den Korb 18 als Behandlungskammer 17 betrachten, da das Behandlungsgut sich typischerweise im Korb 18 befindet und die Behandlungschemie sich direkt in den Korb 18 oder indirekt durch die Trommel 16 hindurch in diesen ausgeben lässt.
Der Schrank 12 kann auch ein Ausgabesystem 28 zur Ausgabe von Behandlungschemie während eines Reinigungsprogramms enthalten. Das Ausgabesystem 28 kann ein Reservoir 23 mit freisetzbarer Behandlungschemie aufweisen, das an eine Ausgabeeinheit 29 angeschlossen ist, die die Behandlungschemie aus dem Reservoir an die Behandlungskammer 17 ausgibt. Bei der Behandlungschemie kann es sich um ein beliebig geartetes Hilfsmittel zur Waschgutbehandlung handeln; (die Erfindung nicht einschränkende) Beispiele hierfür sind Waschhilfsmittel wie Detergentien und Oxidationsmittel wie Bleichen sowie Zusätze wie Weichmacher, Hygienisierungsmittel, Faltenglätter sowie Chemikalien, die dem Waschgut Solleigenschaften erteilen – bspw. Fleckwiderstand, Düfte (bspw. Parfums), Insekten- sowie UV-Schutz.
Wie dargestellt, kann das Ausgabesystem 28 im Oberteil des Schranks 12 angeordnet sein derart, dass der Benutzer von außerhalb des Schranks 12 her Zugang zu ihm hat, obgleich auch andere Orte möglich sind. Die Ausgabeeinheit 29 kann ein Ausgabegehäuse 30 und eine Ausgabelade 32 aufweisen, die vom Ausgabegehäuse 30 aufgenommen und fluidisch mit ihm gekoppelt ist. Das Reservoir ist als Mengen-Ausgabekartusche 34 dargestellt, die von der Ausgabelade 32 herausnehmbar aufgenommen wird.
Obgleich die Mengen-Ausgabekartusche 34 als quaderförmiger Behälter dargestellt ist, kann es sich um einen beliebig gearteten Behälter handeln, der zur Aufnahme von mehreren Teilmengen Behandlungschemie ausgeführt ist. Er kann beliebig gestaltet und dimensioniert sein, um von der Ausgabeeinheit austauschbar aufnehmbar zu sein. Er kann flexibel, steif, aufweitbar oder einfaltbar sein und aus beliebigem Werkstoff bestehen. Einige Beispiele geeigneter Kartuschen sind – ohne Einschränkung – Behälter aus Kunststoff oder einfacher oder beschichteter Pappe sowie Blasen bzw. Beutel, die jeweils von der Ausgabeeinheit aufnehmbar sind.
Die Ausgabeeinheit 29 kann weiterhin eine Dosierpumpe 36 aufweisen, die die Mengen-Ausgabekartusche 34 fluidisch mit dem Ausgabegehäuse 30 koppelt, das sie ihrerseits über die Ausgabeleitung 38 fluidisch mit dem Bottich 16 verbindet. Die Dosierpumpe 36 kann bspw. mit einem mechanischen, magnetischen oder jeder anderen Einrichtung ausgerüstet sein, die Strömungen messen kann, wie aus der Technik der Behandlungsgeräte bekannt. Die Dosierpumpe 36 kann über eine Leitung 40 an die Steuerung 24 angeschlossen sein.
Die Dosierpumpe 36 kann ein- oder mehrmals in einem Programmdurchlauf Behandlungschemie dosiert in die Trommel 16 ausgeben. Die Zudosierung der Behandlungschemie braucht nicht einmal pro Programmdurchlauf zu erfolgen. Bspw. kann die Dosierpumpe 36 die Behandlungschemie in kleineren Mengen gleich einer vollen Einzeldosis oder – in anderen Ausführungsformen – in Teilen einer vollen Dosis zu getrennten Zeitpunkten während des Programmablaufs ausgeben. Während des Programmablaufs können auch mehrere volle Dosen ausgegeben werden. Wie er hier benutzt ist, soll der Ausdruck ”Einzeldosis Behandlungschemie” (selbst und in seinen Varianten) eine Menge Behandlungschemie bezeichnen, die für einen Programmdurchlauf der Waschmaschine 10 ausreicht, der Ausdruck ”mehrere Dosen Behandlungschemie” (selbst und in seinen Varianten) jedoch eine für mehrere Programmdurchläufe des Waschautomaten ausreichende Menge Behandlungschemie.
Ein Wasserzufuhrsystem versorgt das Mengen-Ausgabesystem 28 typischerweise mit Wasser. Es ist dargestellt als eine Leitung 42 aufweisend, die fluidisch mit einem Wasser-Versorgungsanschluss 44 und einem Ventil 46 gekoppelt ist. Der Anschluss 44 kann über die Leitung 42 und dann durch eine Ausgabeleitung 48 direkt mit der Trommel gekoppelt sein. Alternativ kann er über das Ausgabesystem 28 und die Ausgabeleitung 38 mit der Trommel 16 gekoppelt sein, wobei das Wasser über die Leitung 42, das Ventil 46 und die Leitung 50 zum Ausgabesystem 28 strömt.
Einige Waschmaschinen können mit einem (hier nicht gezeigten) Rückführsystem ausgerüstet sein, das Flüssigkeit aus dem Sumpf 20 zum Behandlungsgut im Korb 18 zurückführt. Dieser rückgeführte Spray- bzw. Spritzstrahl lässt sich zusammen mit dem Trommelumlauf dazu ausnutzen, die versprühte Flüssigkeit zentrifugal durch das Behandlungsgut zu ziehen. Alternativ oder in Kombination mit dem Rückführsystem lässt sich die Flüssigkeit in der Trommel 16 auf ein Niveau heben, auf dem der Korb 18 teilweise in ihr untergetaucht ist. Der Umlauf des Korbs 18 bewirkt ein Umwälzen des Behandlungsguts in der Flüssigkeit. Die vorliegende Erfindung ist mit sowohl dem Rückführ- als auch mit dem Umwälzverfahren einsetzbar. Das Rückführsystem lässt sich realisieren, indem man eine Rückführpumpe mit dem Einlauf an den Sumpf 20 und mit dem Ablauf an eine in das Trommelinnere gerichtete Sprühdüse anschließt.
Die Waschmaschine 10 kann auch eine Steuerung 24 enthalten, an die ein oder mehrere Systembestandteile angeschlossen sind und die aus ihnen Ausgangssignale empfängt, um die Waschmaschine 10 beim Abarbeiten eines oder mehrerer Arbeitsprogramme zu steuern. Eine Benutzerschnittstelle 22 kann vorgesehen sein, an der der Benutzer Eingaben an die Steuerung 24 abgeben und aus Sensoren (nicht gezeigt) in der Waschmaschine 10 oder über Benutzereingaben an der Benutzerschnittstelle 22 Informationen über ein bestimmtes Arbeitsprogramm erhalten kann.
Die Einzelheiten des Ausgabesystems 28 werden nun an Hand der 2–3 erläutert. Insbesondere zeigt die 2 eine Ausgabeeinheit 29 mit einer Ausgabelade 32, die ausgeführt ist, die Mengen-Ausgabekartusche 34 herausnehmbar aufzunehmen und zu haltern. Die Ausgabelade 32 ist im Schrank 12 zwischen einer Schließ- und einer Offenstellung (2 bzw. 3) verschiebbar gelagert.
Wie die 2 weiterhin zeigt, ist eine Schnittstelle zwischen der Mengen-Ausgabekartusche 34 und der Dosierpumpe 36 von komplementären Verbindern 62, 64 gebildet. Wie gezeigt, weisen die Mengen-Ausgabekartusche 34 die Aufnahme 62 und die Dosierpumpe 36 den Steckverbinder 64 auf. Der Steckverbinder 64 bildet einen Zulauf für die Ausgabeeinheit 29. Die Aufnahme und der Stecker 62, 64 verbinden die Mengen-Ausgabekartusche 34 fluidisch mit der Dosierpumpe 36. Die Dosierpumpe 36 kann optional ein (nicht gezeigtes) Ventil enthalten, das, zwischen dem Steckverbinder 64 und der Dosierpumpe 36 angeordnet, die Strömung der Behandlungschemie steuern kann.
Obgleich die Verbinder 62, 64 mit der Dosierpumpe 36 bzw. der Mengen-Ausgabekartusche 34 gekoppelt sind, sei angemerkt, dass Steckverbinder und Aufnahme in beliebiger Kombination an die Dosierpupe 36 und/oder Ausgabekartusche 34 adaptiert sein können. Bspw. können Aufnahme und Stecker mit der Dosierpumpe 36 bzw. der Mengen-Ausgabekartusche 34 verbunden sein. In einem anderen Beispiel können beiderseits Steckverbinder vorliegen, die die Mengen-Ausgabekartusche 34 über zwischengeschaltete Aufnahmen mit der Dosierpumpe 36 verbinden.
Die Dosierpumpe 36 kann über eine Auslassleitung 66 an eine Mischkammer 58 angeschlossen sein, die Mischkammer 68 ihrerseits über ein Ablenkventil 72 aus dem Wasseranschluss 44 an den Wassereinlass 70. Die Mischkammer 68 kann über die Ausgabeleitung 38 und das Steuerventil 73 mit der Behandlungskammer 17 gekoppelt sein. Die Mischkammer 68 ist optional und kann entfallen. Bspw. kann der Wasseranschluss 70 und die Ausgangsleitung 66 direkt an die Ausgabeleitung 38 gelegt sein.
Das Ausgabesystem kann weiterhin eine Reinigungs-Sprüheinrichtung 74 mit mindestens einer Düse 75 aufweisen, die den Einlass zur Ausgabeeinheit 29 besprüht, der als Steckverbinder 64 dargestellt ist. Reinigungsflüissigkeit kann der Düse 75 aus dem Wasseranschluss 44 über das Umlenkventil 72 zugeführt werden. Die Sprüheinrichtung 74 ist bezüglich des Steckers 64 der Dosierpumpe 36 beliebig anordenbar, aber hier mit der Düse 75 abwärts direkt auf den Stecker 64 zielend dargestellt, so dass die Reinigungsflüssigkeit vom Gehäuse 30 abgefangen wird und schließlich ihren Weg in den Sumpf 20 findet, wo sie abgelassen werden kann.
Die Ausgabeeinheit 29 kann auch einen oder mehr Sensoren 76 enthalten, mit denen das Vorhandensein der mit der Ausgabeeinheit 29 gekoppelten Kartusche 34 feststellbar ist. Der Sensor 76 kann auf der Innenwandfläche des Schrank 12 nahe der Sprüheinrichtung 74, aber auch praktisch beliebig in der Waschmaschine 10 oder mit dieser verbunden angeordnet sein, um eine Ortsveränderung der Lade 32 relativ zum Schrank 12 oder ihr Fehlen zu erfassen. Bspw. kann der Sensor 76 außen am Schrank 12 angeordnet sein, um die Bewegung der Ausgabelade 32 außerhalb desselben zu erfassen. Der Sensor 76 kann bspw. in Form eines Positionssensors – bspw. eines Schaltkontakts – vorliegen und betrieblich an die Steuerung 24 angeschlossen sein.
Der Sensor 76 kann das Vorliegen bzw. das Fehlen der Mengen-Ausgabekartusche 34 direkt oder indirekt erfassen. So zeigt in der dargestellten Ausführungsform eine in der Offenstellung befindliche Ausgabelade 34 an, dass die Mengen-Ausgabekartusche 34 von der Ausgabeeinheit 29 entkoppelt ist. Über die Lage der Ausgabelade 32 lässt sich daher das Vorhandensein bzw. Fehlen der Mengen-Ausgabekartusche erfassen. Für die Zwecke der vorliegenden Anmeldung sind das Erfassen des Vorliegens oder des Fehlens der Mengen-Ausgabekartusche 34 gleichwertige Alternativen. Wo nur eine von ihnen beschrieben ist, gilt dies nicht als Ausschluss der anderen oder als Einschränkung der Erfindung auf die beschriebene Version.
Die 4 zeigt schaubildlich eine Steuerung der Waschmaschine 10 der 1. Die Steuerung 24 kann zum Signalaustausch mit Systembestandteilen der Waschmaschine 10 – bspw. dem Motor 19, der Dosierpumpe 36, den Steuerventilen 46, 72, 73 und dem Sensor 76 – verbunden sein derart, dass diese Komponenten angesteuert und/oder ihre Ausgangssignale zu deren Steuerung empfangen werden. An die Steuerung 24 ist auch die Benutzerschnittstelle 22 angeschlossen, um Eingaben des Benutzers zur Ausführung des Waschprogramms aufzunehmen und ihm Informationen hinsichtlich dessen Ausführung zu übermitteln.
Die Benutzerschnittstelle 22 kann mit betrieblichen Bedienelementen wie Skalen, Leuchten, Knöpfen, Hebeln, Tastern, Schaltern und Sichteinheiten ausgerüstet sein, mittels derer der Benutzer Befehle an eine Steuerung 24 eingeben und Informationen über ein bestimmtes Arbeitsprogramm aus Sensoren (nicht gezeigt) in der Waschmaschine 10 oder durch Eingaben an der Benutzerschnittstelle 22 empfangen kann. Zur erleichterten Eingabe von Informationen durch den Benutzer kann die Benutzerschnittstelle 22 über Leitungen 26 elektrisch mit der Steuerung 24 verbunden sein. Der Benutzer kann zahlreiche, unterschiedlich geartete Informationen eingeben, einschl. (ohne Einschränkung der Erfindung) die Programmauswahl und Programmparameter wie bspw. Ausführungsoptionen. Es lassen sich beliebige Programme verwenden. (Die Erfindung nicht einschränkende) Beispiele sind u. a. die Normal-, Schmutz- und Feinwäsche, das Spülen und Schleudern, die Hygienisierung sowie die Biofilm-Beseitigung. Der Ausdruck ”Arbeitsprogramm” soll hier ein einzelnes Arbeitsprogramm der Waschmaschine 10 bezeichnen, mit dem eine Waschgut-Charge behandelt wird.
Auf diese Weise kann die Steuerung 24 ein vom Benutzer gewähltes Arbeitsprogramm mit von ihm gewählten Optionen abarbeiten und ihm diesbezügliche Informationen mitteilen. Die Steuerung 24 kann auch eine zentrale Prozessor-Einheit (CPU) 80 mit zugehörigem Speicher 82 aufweisen, wo verschiedene Waschprogramme und zugehörige Daten (bspw. Aufsuchtabellen) sich speichern lassen. Im Speicher lassen sich ein oder mehrere Software-Anwendungen ablegen – bspw. eine Anordnung ausführbarer Befehle, die die CPU 80 ausführt, um das oder die Arbeitsprogramme abzuarbeiten.
Befindet im Betrieb sich die Ausgabelade 32 mit eingesetzter Mengen-Ausgabekartusche 34 in der Schließlage (2), sitzt zum Schließen der Schnittstelle der Steckverbinder 62 in der Aufnahme 64 der Mengen-Ausgabekartusche 34. Die Dosierpumpe 36 kann nun ein- oder mehrmals eine vorbestimmte Menge Behandlungschemie 35 aus der Ausgabekartusche 34 in die Mischkammer 68 pumpen. Die Wasserzufuhr erfolgt separat durch Betätigen des Steuerventils 68 aus dem Wasseranschluss 44 über das Umlenkventil 72 an die Mischkammer 68. In der Mischkammer 68 wird die Behandlungschemie mit Wasser zu einer Chemie-Wasser-Lösung 78 gemischt und diese über die Ausgabeleitung 38 der Behandlungskammer 17 zugeführt.
Angemerkt sei, dass die Zufuhr der Behandlungschemie und/oder des Wassers auch erfolgen kann, indem der Benutzer an der Benutzerschnittstelle 22 ein Waschprogramm auswählt, das dann die Steuerung 24 ausführt, gemeinsam mit einer optionalen, an sich bekannten Ermittlung der Größe oder anderer Parameter der Charge, um das geeignete Volumen Behandlungschemie selbsttätig auszugeben.
In der Schließstellung greifen die Verbinder 62, 64 ineinander und kann die Ausgabelade 32 sich nicht bewegen. Daher erfasst der Sensor 76 weder eine Verschiebung noch ein Fehlen der Ausgabelade 32 und sendet kein Ausgangssignal an die Steuerung 24. Folglich kann die Sprüheinrichtung 74 keine Reinigungsflüssigkeit abwärts auf den Einlass des ersten Kopplers 64 geben.
Die Ausgabelade 32 lässt sich in die Offenstellung außerhalb des Geschirrspülers 10 ziehen (3), wenn bspw. die Menge an Behandlungschemie in der Mengen-Ausgabekartusche 34 unter ein vorbestimmtes Niveau gesunken ist, so dass die Kartusche 34 ausgewechselt werden muss. Wenn die Ausgabelade 32 aus dem Schrank 12 gleitet, können die Verbinder 62, 64 sich voneinander lösen und die um den Einlass des Steckers 64 herum angesammelten Reste der Behandlungschemie freilegen.
Eine Anzeige des Positionssensors 76, dass die Lade offen ist, lässt sich als Hinweis ausnutzen, dass der Einlass des Steckers 64 freiliegt, was erfolgt, indem der Positionssensor 76 ein Ausgangssignal an die Steuerung 24 schickt. Die Steuerung 24 kann dann das Umlenkventil 72 öffnen, um Reinigungsflüssigkeit aus der Düse 75 der Sprüheinrichtung 74 abwärts zum Einlass des Steckers 64 zu richten und diesen so von Resten der Behandlungschemie zu reinigen. Bei der Reinigungsflüssigkeit kann es sich um Wasser oder um eine Lösung 78 aus Behandlungschemie im Gemisch mit Wasser handeln. Die Reinigungsflüssigkeit kann vorbestimmt lange aufgebracht werden. Sie kann vom Ausgabegehäuse aufgenommen werden und über die Ausgabeleitung 38 und das Steuerventil 73 zur Behandlungskammer 17 oder einem Sumpf 20 abgeführt werden.
Die 5 zeigt schaubildlich eine Variante des Ausgabesystems der 2 und 3, bei der eine zweite Sprüheinrichtung 77 vorgesehen ist. Diese Variante des Ausgabesystems arbeitet auf die gleiche Weise wie das der 2 und 3, außer dass die zweite Sprüheinrichtung 77 ausgeführt ist, bei geöffneter Lade die Aufnahme 62 und die Kartusche 32 rückseitig zu besprühen. Auf diese Weise werden der Einlass, die Aufnahme 62 und die Kartusche allesamt besprüht, um restliche Behandlungschemie zu beseitigen. Während zwei Sprüheinrichtungen 74, 77 gezeigt sind, ist es auch möglich, den Einlass, die Lade und die Kartusche mit nur einer einzigen Sprüheinrichtung 74 zu besprühen. Bei zwei Sprüheinrichtungen lässt der Sensor 76 sich so ausführen, dass er die Offenstellung der Ausgabekartusche 34 anzeigt, wenn die Lage derselben relativ zum Schrank 12 sich um einen vorbestimmten Abstand ändert. Dieser Abstand kann derart sein, dass die Flüssigkeit gleichzeitig auf sowohl den Einlass 64 als auch die Ausgabekartusche 34 und auch die Aufnahme 62 gesprüht wird.
Der Nutzen einer Spüldüse im Ausgabesystem ist, dass die Sprüheinrichtung 74 unnötige, um den Einlass der Dosierpumpe 36 herum fest anhaftende Reste von Behandlungschemie beseitigen kann. Abhängig von der Art der Behandlungschemie und dem Zeitablauf bis zum Wechsel der Mengen-Ausgabekartusche 34 können diese Chemikalienreste sich verfestigen und die fluidische Verbindung mit der Ersatzkartusche stören; handelt es sich um unterschiedliche Behandlungschemikalien, können die Chemiereste den Inhalt der Ersatzkartusche verunreinigen. Durch Aufsprühen von Reinigungsflüssigkeit unmittelbar auf den Verbinder der Dosierpumpe 36 lässt sich verhindern, dass die Behandlungschemie deren Einlass blockiert. Mit dem Sprühen lässt sich auch das Gehäuse 30 reinigen, und zwar ohne dass der Benutzer auf das Gehäuse 30 oder andere Teile der Waschmaschine 10 gefallene Chemiereste von Hand beseitigen muss.
Während die Erfindung oben an Hand spezieller Ausführungsformen beschrieben wurde, ist einzusehen, dass dies nur erläuternd und nicht zur Einschränkung derselben erfolgte. Der Umfang der beigefügten Ansprüche ist daher so allgemein wie vom Stand der Technik zugelassen auszulegen.
Bezugszeichenliste

10: Waschgutbehandlungsgerät
12: Schrank
14: Tür
16: Trommel
17: Behandlungskammer
18: Korb
19: Motor
20: Sumpf
22: Benutzerschnittstelle
24: Steuerung
26: Schnittstellenleitung
28: Ausgabesystem
29: Ausgabeeinrichtung
30: Ausgabegehäuse
32: Ausgabelade
34: Mengen-Ausgabekartusche
35: Behandlungschemie
36: Dosierpumpe
38: Ausgabeleitung
40: Steuerleitung
42: Kanal
44: Wasseranschluss
46: Steuerventil
48: Ausgabeleitung
50: Kanal
62: Aufnahme-Verbinder
64: Steck-Verbinder
66: Auslassleitung
68: Mischkammer
70: Wasserzulauf
72: Umlenkventil
73: Steuerventil
74: Sprüheinrichtung
75: Düse
76: Sensor
77: Sprüheinrichtung
78: Chemie-Wasser-Lösung
80: Zentralprozessor (CPU)
82: Speicher

Claims

Verfahren zum Betreiben eines Waschgut-Behandlungsgeräts, das ein Ausgabesystem für Behandlungschemie mit einem herausnehmbaren Reservoir aufweist, das mit dem Einlass einer Ausgabeeinheit gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass mit einer Reinigungsflüssigkeit besprüht wird, wobei das Besprühen Reste von Behandlungschemie auf dem Einlass mindestens teilweise beseitigt.
Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das direkte Besprühen des Einlasses bei vom Einlass entkoppeltem Reservoir erfolgt.
Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Entkoppeln des Reservoirs das Besprühen des Einlasses mit der Reinigungsflüssigkeit eingeleitet wird.
Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Reservoir von einer Lade getragen wird, die gleitend verschiebbar an dem Waschgut-Behandlungsgerät gelagert ist, wobei mit dem Verschieben der Lade das Reservoir vom Einlass entkoppelt wird.
Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Verschieben der Lade vom Waschgut-Behandlungsgerät weg das Reservoir vom Einlass entkoppelt wird.
Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Verschieben der Lade vom Waschgut-Behandlungsgerät weg das Besprühen des Einlasses eingeleitet wird.
Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin das Reservoir oder die Lade oder beide besprüht werden, um Reste von Behandlungschemie zu entfernen.
Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Verschieben der Lade vom Waschgut-Behandlungsgerät weg das Besprühen des Einlasses oder des Reservoirs oder der Lade einzeln oder in Kombination eingeleitet wird.
Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin die versprühte Reinigungsflüssigkeit mindestens in eine Behandlungskammer oder den Sumpf oder in beide Teile des Waschgut-Behandlungsgeräts geleitet wird.
Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungschemie Wasser aufweist.
Waschgut-Behandlungsgerät, gekennzeichnet durch: eine Behandlungskammer, die Waschgut zur Behandlung aufnimmt; eine Ausgabeeinrichtung, die fluidisch mit der Behandlungskammer gekoppelt ist; ein Reservoir, das Behandlungschemie aufnimmt und herausnehmbar im Waschgut-Behandlungsgerät gehaltert ist; eine fluidische Verbindungsanordnung mit einem von der Ausgabeeinrichtung getragenen ersten und einem vom Reservoir getragenen zweiten Koppelelement, das fluidisch und trennbar mit dem ersten Koppelelement gekoppelt ist; eine Reinigungs-Sprüheinrichtung, die so angeordnet ist, dass ein Sprühstrahl Reinigungsflüssigkeit direkt auf das erste Koppelelement gerichtet wird; einen Sensor, der ein das Nichtvorhandensein des Reservoirs anzeigendes Ausgangssignal liefert; und eine Steuerung, an die die Reinigungs-Sprüheinrichtung und der Sensor angeschlossen sind, um ansprechend auf die Anzeige eines nicht vorhandenen Reservoirs durch das Ausgangssignal das erste Koppelelement mit Reinigungsflüssigkeit zu besprühen.
Waschgut-Behandlungsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin eine Lade vorgesehen ist, die das Reservoir aufnimmt und zwischen einer Offen- und einer Schließposition verschiebbar ist.
Waschgut-Behandlungsgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass bei in der Schließstellung befindlicher Lade das erste und das zweite Koppelelement fluidisch gekoppelt sind.
Waschgut-Behandlungsgerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin eine Kartusche vorgesehen ist, die das Reservoir bildet und an die das zweite Koppelelement angesetzt ist.
Waschgut-Behandlungsgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeeinrichtung eine Pumpe aufweist und das erste Koppelelement einen Einlass derselben bildet.
Waschgut-Behandlungsgerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das erste oder das zweite Koppelelement als Aufnahme und das jeweils andere Koppelelement als Steckelement vorliegen.
Waschgut-Behandlungsgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor einen Positionskontakt aufweist, dessen Ausgangssignal die Lage der Lade anzeigt.
Waschgut-Behandlungsgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprüheinrichtung mindestens eine Düse aufweist, die auf das erste Koppelelement gerichtet ist.
Waschgut-Behandlungsgerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Düse auch das Reservoir oder die Lade oder beide besprüht.
Waschgut-Behandlungsgerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin eine zweite Düse vorgesehen ist, die das Reservoir oder die Lade oder beide besprüht.