DE102010033980A1

DE102010033980A1 - Verriegelungssystem

Info

Publication number: DE102010033980A1
Application number: DE102010033980A
Authority: DE
Inventors: Norbert Heeg; Frank Grossbudde
Original assignee: Keiper GmbH and Co
Current assignee: Johnson Controls Components GmbH and Co KG
Priority date: 2010-08-06
Filing date: 2010-08-06
Publication date: 2012-02-09

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verriegelungssystem für zwischen einer aufrechten und einer horizontalen Lage klappbare Fahrzeugfondrückenlehnen von Fahrzeugfondsitzen, die in ihrer aufrechten Position durch ein Schloss 1 verriegelbar sind, wobei das Schloss 1 durch eine elektrisch betätigbare Entriegelungseinrichtung 6 entriegelbar ist, mit einem elektrischen Entriegelungsschalter 2, von dem bei dessen Betätigung einer elektronischen Steuereinheit 3 ein Betätigungssignal 12 zuleitbar und dadurch von der elektronischen Steuereinheit 3 die Entriegelungseinrichtung 6 entriegelbar ansteuerbar ist. Dabei ist der elektronischen Steuereinheit 3 von einer oder mehreren Fahrzeugkomponenten 5 bei Betrieb des Fahrzeugs ein Blockiersignal 14 zuleitbar und bei Vorliegen des Blockiersignals 14 von der elektronischen Steuereinheit 3 die Ausgabe eines Entriegelungssignals 13 blockierbar oder die Entriegelungseinrichtung 6 durch Ausgabe eines Deaktivierungssignals 18 deaktivierbar.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verriegelungssystem für zwischen einer aufrechten und einer horizontalen Lage klappbare Fahrzeugfondrückenlehnen von Fahrzeugfondsitzen, die in ihrer aufrechten Position durch ein Schloss verriegelbar und das Schloss durch eine elektrisch betätigbare Entriegelungseinrichtung entriegelbar ist, mit einem elektrischen Entriegelungsschalter, von dem bei dessen Betätigung einer elektronischen Steuereinheit ein Betätigungssignal zuleitbar und dadurch von der elektronischen Steuereinheit die Entriegelungseinrichtung entriegelbar ansteuerbar ist.
Bei einem derartigen Verriegelungssystem besteht das Problem, dass während des Fahrbetriebs durch Fahrbewegungen wie z. B. starkes Beschleunigen oder Verzögern und Rütteln bei schlechter Fahrbahn der Entriegelungsschalter unbewußt durch einen Passagier des Fahrzeugs oder durch im Fahrzeug mitgeführte Gegenstände beaufschlagt und so ungewollt das Betätigungssignal ausgelöst wird.
Dies wird dadurch auch leicht möglich, da die Betätigungskräfte des elektrischen Entriegelungsschalters zur Komfortsteigerung deutlich unter denen einer manuellen Entriegelung liegen.
Wird das Schloss während des Fahrbetriebs entriegelt, kann z. B. bei einem starken Bremsvorgang oder einem Frontal- oder Heckaufprall die Fahrzeugfondrückenlehne selbsttätig nach vorne klappen und in gefährlicher Weise zu Irritationen der Fahrgäste und insbesondere des Fahrers führen.
Besonders gefährlich ist es, wenn hinter der Fahrzeugfondrückenlehne lose Gegenstände und Gepäckstücke sich befinden, die sich dann geschoßartig an der umgeklappten Fahrzeugfondrückenlehne vorbei in den Fahrzeugraum bewegen.
Aufgabe der Erfindung ist es daher ein Verriegelungssystem der eingangs genannten Art zu schaffen, das bei komfortabler Entriegelbarkeit des Schlosses gegen eine ungewollte Fehlentriegelung abgesichert ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der elektronischen Steuereinheit von einer oder mehreren Fahrzeugkomponenten bei Betrieb des Fahrzeugs ein Blockiersignal zuleitbar und bei Vorliegen des Blockiersignals von der elektronischen Steuereinheit die Ausgabe eines Entriegelungssignals blockierbar oder die Entriegelungseinrichtung durch Ausgabe eines Deaktivierungssignals deaktivierbar ist.
Diese Ausbildung führt dazu, dass während einer definierbaren Art Betrieb des Fahrzeugs eine Entriegelung des Schlosses und damit die Möglichkeit eines Umklappens der Fahrzeugfondrückenlehnen vermieden wird.
Gefährdungen der Fahrzeuginsassen durch Irritationen und durch frei durch den Fahrgastraum fliegende Gegenstände werden somit verhindert.
Die nur geringe erforderliche Betätigungskraft des elektrischen Entriegelungsschalters erhöht den Bedienkomfort.
Dabei kann das Blockiersignal bei eingeschalteter Zündung und/oder bei sich drehenden Fahrzeugrädern und/oder bei verriegelter Zentralverriegelung und/oder bei erkannter Sitzbelegung und/oder bei vorhandener Isofixeinheit erzeugbar und der elektronischen Steuereinheit zuleitbar sein.
Unter einer Isofixeinheit ist beispielsweise ein Kindersitz zu verstehen, welcher mittels des an sich bekannten Isofixsystems auf einem Rücksitz befestigt ist.
Um selbsttätig wieder eine Entriegelbarkeit herzustellen, kann das Blockiersignal durch Öffnen mindestens einer Tür und/oder Ausschalten der Zündung und/oder stehenden Fahrzeugrädern und/oder bei fehlender Sitzbelegung und/oder bei fehlender Isofixeinheit beendbar sein.
Zu einer weiteren Erhöhung des Komforts der Betätigbarkeit des Entriegelungsschalters führt es, wenn der elektrische Entriegelungsschalter an einem von den Fahrzeugfondsitzen entfernten Ort des Fahrzeugs angeordnet ist.
Dadurch ist es zur Betätigung des elektrischen Entriegelungsschalters nicht erforderlich, sich in den Fond des Fahrzeugs zu den Fahrzeugfondsitzen zu begeben. Der Entriegelungsschalter kann an jeder zu einer komfortablen Bedienung geeigneten Stelle im Fahrgastraum des Fahrzeugs angeordnet sein.
Ist der elektrische Entriegelungsschalter in einem Raum des Fahrzeugs hinter den Fahrzeugfondsitzen angeordnet, so braucht die Bedienperson zum Vergrößern und anschließenden Beladen des Raumes hinter den Fahrzeugfondsitzen wie z. B. des Kofferraumes sich nicht extra in den Fahrgastraum zum Entriegeln und Umklappen des oder der Fahrzeugfondsitze zu begeben, sondern kann dies dort, wo sie auch diesen Raum belädt, durchführen.
Das unwirksam Schalten der Entriegelungseinrichtung hat dabei auch den Vorteil, dass während des Fahrbetriebs im Raum hinter den Fahrzeugfondrückenlehnen befindliche Gegenstände wie Gepäckstücke beim Verrutschen gegen den elektrischen Entriegelungsschalter nicht zu dessen wirksamer Betätigung führen können.
Der elektrische Entriegelungsschalter kann aber auch an einem anderen komfortabel betätigbaren Ort wie beispielsweise am Cockpit des Fahrzeugs angeordnet sein.
Der elektronischen Steuereinheit kann das Blockiersignal von einem Zentralsteuergerät des Fahrzeugs zugeleitet werden, welchem zu anderen Zwecken die Signale über den Betrieb der verschiedensten Fahrzeugkomponenten und Aggregate, welche im folgenden als Betriebssignale bezeichnet werden, zur Verarbeitung zugeführt werden.
Platzsparend ist es, wenn die elektronische Steuereinheit in dem Zentralsteuergerät des Fahrzeugs integriert ist.
Montage- und einbauraumsparend ist es weiterhin, wenn das oder die Betriebssignale mittels eines Datenbusses des Bordnetzes des Fahrzeugs dem Zentralsteuergerät zuleitbar sind.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.
Die einzige Figur der Zeichnung zeigt ein Blockschaltbild eines Verriegelungssystems.
Das in der Zeichnung dargestellte Verriegelungssystem für zwischen einer aufrechten und einer horizontalen Lage klappbaren Fahrzeugfondrückenlehnen von Fahrzeugfondsitzen weist ein Schloss 1 auf, durch das eine in der aufrechten Lage befindliche Fahrzeugfondrückenlehne verriegelbar ist.
Dadurch ist die Fahrzeugfondrückenlehne in dieser aufrechten Lage arretierbar.
Zur Entriegelung des Schlosses 1, um die Fahrzeugfondrückenlehne in ihre horizontale Lage umzuklappen und so beispielsweise die Ladefläche des Kofferraums des Fahrzeugs zu vergrößern, kann ein elektrischer Entriegelungsschalter 2 als Entriegelungsbetätigung beaufschlagt werden, der dann ein entsprechendes Betätigungssignal 12 einer elektronischen Steuereinheit 3 zuführt.
Von einem Zentralsteuergerät 4 erhält die Steuereinheit 3 ein Blockiersignal 14, wenn das Zentralsteuergerät 4 von einer Fahrzeugkomponente 5 ein Betriebssignal 15 mit der Information erhält, dass sich das Fahrzeug im Betrieb, insbesondere im Fahrbetrieb befindet.
Ein Betriebssignal 15 ist beispielsweise eine Information über die eingeschaltete Zündung, sich drehende Fahrzeugräder, sich drehende Getrieberäder, eine verriegelte Zentralverriegelung der Fahrzeugtüren, eine geöffnete Tür oder die Erkennung einer Sitzbelegung durch eine Person. Ebenso ist eine Information über eine Isofixeinheit, beispielsweise ein Kindersitz, welche mittels des an sich bekannten Isofixsystems auf einem Rücksitz befestigt ist, ein Betriebssignal 15, welches dem Zentralsteuergerät 4 zuleitbar ist.
Liegt an der Steuereinheit 3 ein solches Blockiersignal 14 an, so wird die Ausgabe eines Entriegelungssignals 13 an eine Entriegelungseinrichtung 6 blockiert, oder der Entriegelungseinrichtung 6 wird ein Deaktivierungssignal 18 zugeleitet.
Damit kann so lange keine Entriegelung des Schlosses 1 durch die Entriegelungseinheit 6 erfolgen, wie das Blockiersignal 14 an der Steuereinheit 3 anliegt.
Liegt das Blockiersignal 14 nicht mehr an, beispielsweise weil das Fahrzeug sich nicht mehr im Betrieb befindet, kann die Steuereinheit 3 bei Erhalt des Betätigungssignals 12 durch Betätigung des elektrischen Entriegelungsschalters 2 ein Entriegelungssignal 13 der Entriegelungseinrichtung 6 zuleiten.
Erhält die Entriegelungseinrichtung 6 das Entriegelungssignal 13 und liegt das Deaktivierungssignal 18 nicht an, so entriegelt die Entriegelungseinrichtung 6 das Schloss 1.
Bezugszeichenliste

1: Schloss
2: Entriegelungsschalter
3: Steuereinheit
4: Zentralsteuergerät
5: Fahrzeugkomponente
6: Entriegelungseinrichtung
12: Betätigungssignal
13: Entriegelungssignal
14: Blockiersignal
15: Betriebssignal
18: Deaktivierungssignal

Claims

Verriegelungssystem für zwischen einer aufrechten und einer horizontalen Lage klappbare Fahrzeugfondrückenlehnen von Fahrzeugfondsitzen, die in ihrer aufrechten Position durch ein Schloss (1) verriegelbar sind, wobei das Schloss (1) durch eine elektrisch betätigbare Entriegelungseinrichtung (6) entriegelbar ist, mit einem elektrischen Entriegelungsschalter (2), von dem bei dessen Betätigung einer elektronischen Steuereinheit (3) ein Betätigungssignal (12) zuleitbar und dadurch von der elektronischen Steuereinheit (3) die Entriegelungseinrichtung (6) entriegelbar ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektronischen Steuereinheit (3) von einer oder mehreren Fahrzeugkomponenten (5) bei Betrieb des Fahrzeugs ein Blockiersignal (14) zuleitbar und bei Vorliegen des Blockiersignals (14) von der elektronischen Steuereinheit (3) die Ausgabe eines Entriegelungssignals (13) blockierbar oder die Entriegelungseinrichtung (6) durch Ausgabe eines Deaktivierungssignals (18) deaktivierbar ist.
Verriegelungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockiersignal (14) bei eingeschalteter Zündung und/oder bei sich drehenden Fahrzeugrädern und/oder bei verriegelter Zentralverriegelung und/oder bei erkannter Sitzbelegung und/oder bei vorhandener Isofixeinheit erzeugbar und der elektronischen Steuereinheit (3) zuleitbar ist.
Verriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockiersignal (14) durch Öffnen mindestens einer Tür und/oder Ausschalten der Zündung und/oder stehenden Fahrzeugrädern und/oder bei fehlender Sitzbelegung und/oder bei fehlender Isofixeinheit beendbar ist.
Verriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Entriegelungsschalter (2) an einem von den Fahrzeugfondsitzen entfernten Ort des Fahrzeugs angeordnet ist.
Verriegelungssystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Entriegelungsschalter (2) in einem Raum des Fahrzeugs hinter den Fahrzeugfondsitzen angeordnet ist.
Verriegelungssystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Entriegelungsschalter (2) am Cockpit des Fahrzeugs angeordnet ist.
Verriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der elektronischen Steuereinheit (3) das Blockiersignal (14) von einem Zentralsteuergerät (4) des Fahrzeugs zuleitbar ist.
Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuereinheit (3) in das Zentralsteuergerät (4) des Fahrzeugs integriert ist.
Verriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Betriebssignale 15 mittels eines Datenbusses des Bordnetzes des Fahrzeugs dem Zentralsteuergerät (4) zuleitbar sind.