DE102010037727B4

DE102010037727B4 - Klemmvorrichtung insbesondere für ein Fahrrad

Info

Publication number: DE102010037727B4
Application number: DE201010037727
Authority: DE
Inventors: Iñigo Gisbert Aguirrezabal
Original assignee: Tien Hsin Industries Co Ltd
Current assignee: Tien Hsin Industries Co Ltd
Priority date: 2010-09-23
Filing date: 2010-09-23
Publication date: 2015-02-05
Anticipated expiration: 2030-09-24
Also published as: DE102010037727A1

Abstract

Klemmvorrichtung (1), aufweisend; einen Rahmen (20), der einen an seinem einen Ende ausgebildeten Stützabschnitt (21) mit einer konkaven Krümmungsfläche (211), von der eine Achse (C) definiert wird, und eine erste und eine zweite Seite (21a, 21b) aufweist, an denen jeweils eine Schrägfläche (212) ausgebildet ist, deren Tangentialebene die Achse (C) kreuzt, und eine Klemmeinheit (30), die schwenkbar an den Rahmen (20) angeschlossen ist und zwei Klemmelemente (31) aufweist, die jeweils an ihrem einen Ende einen Verbindungsabschnitt (311), an ihrem anderen Ende einen Kupplungsabschnitt (312) und zwischen dem Verbindungsabschnitt (311) und dem Kupplungsabschnitt (312) einen konkaven Krümmungsabschnitt (316) aufweisen, wobei die Klemmeinheit (30) schwenkbar zwischen einer Öffnungsstellung, in der die Klemmelemente (31) derart von einander weg geschwenkt sind, dass sie an einem Lenkrohr leicht montierbar sind, und einer Klemmstellung bewegbar ist, in der die Klemmelemente (31) derart aufeinander zu geschwenkt sind, dass die Krümmungsfläche (211) des Stützabschnitts (21) und die Krümmungsabschnitte (316) der Klemmelemente (31) an dem Lenkrohr anliegen, wobei die Klemmeinheit (30) ferner einen Stift (32) aufweist, wobei der Stützabschnitt (21) zwei einander entgegengesetzte seitliche Seiten (21c), die sich zwischen der ersten Seite (21a) und der zweiten Seite (21b) erstrecken, eine Öffnung (214), die sich von der einen seitlichen Seite (21c) zu der anderen hin erstreckt, und zwei Aussparungen (213) aufweist, die an jeweils einer der seitlichen Seiten (21c) ausgebildet sind und in die jeweils ein Ende der Öffnung (214) mündet, wobei der Verbindungsabschnitt (311) jedes Klemmelements (31) einen Schwenkarm (313) aufweist, der an eine der Aussparungen (213) des Rahmens (20) angepasst gestaltet ist und ein Durchgangsloch (314) aufweist, das mit der Öffnung (214) des Rahmens (20) korrespondiert, wobei der Stift (32) durch die Öffnung (214) und das Durchgangsloch (314) hindurch eingesetzt ist, und wobei das eine Klemmelement (31) an den oberen Umfang einer Seite des Lenkers anlegbar ist und das andere Klemmelement (31) an den unteren Umfang der Seite des Lenkers anlegbar ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein eine Klemmvorrichtung, vorzugsweise für ein Fahrrad, und insbesondere eine Klemmvorrichtung, die zwei daran montierte symmetrische Montageelemente aufweist.
Das Patent US 4 188 834 A offenbart einen Bremsenbetätigungsteil, der eine Stützhalterung aufweist. Die Stützhalterung ist im Wesentlichen kreisförmig und weist ein an dieser ausgebildetes Durchgangsloch auf. Das Durchgangsloch ist zum Montieren an einem Lenkstangenrohr angepasst. Die Stützhalterung weist ferner an einer Seite eine Aussparung und eine der Aussparung zugeordnete Schraube auf. Der Innendurchmesser der Stützhalterung ist verstellbar und die Stützhalterung kann mittels der Schraube fest an dem Lenkstangenrohr montiert werden. Die Stützhalterung ist jedoch aus einem Stück hergestellt, so dass das Verstellen des Innendurchmessers schwierig ist. Darüber hinaus ist die Aussparung nur an einer Seite der Stützhalterung ausgebildet, so dass die Stützhalterung auf eine bestimmte Seite des Lenkstangenrohrs beschränkt ist. Mit anderen Worten ist die rechte Stützhalterung nur zum Montieren an der rechten Seite des Lenkstangenrohrs vorgesehen, und die linke Stützhalterung ist nur zum Montieren an der linken Seite des Lenkstangenrohrs vorgesehen. Die verschiedenen Seiten der Stützhalterung sind nicht gegeneinander austauschbar, so dass die Herstellungskosten erhöht sind.
Das Patent US 5 966 933 A offenbart einen Kabelverstellmechanismus, der einen Stützrahmen und eine dem Stützrahmen zugeordnete Lenkstangen-Klemmbefestigungsvorrichtung aufweist, wobei der Stützrahmen und die Lenkstangen-Klemmbefestigungsvorrichtung ein Montageloch zum Montieren des Kabelverstellmechanismus aufweisen. Der Stützrahmen weist zwei Öffnungen auf, die sich von einem Ende davon benachbart zu der Lenkstangenklemmbefestigungsvorrichtung aus erstrecken. Die Lenkstangen-Klemmbefestigungsvorrichtung weist zwei Durchgangslöcher auf, die mit den Öffnungen des Stützrahmens korrespondieren. Zwei Schrauben sind jeweils durch die Durchgangsöffnungen und die Löcher hindurch eingesetzt. Die beiden Schrauben werden verwendet, um zu verhindern, dass sich die Lenkstangen-Klemmbefestigungsvorrichtung von dem Stützrahmen löst. In diesem Fall muss der Benutzer, wenn er den Mechanismus an der Lenkstange montieren möchte, gleichzeitig den Stützrahmen, die Lenkstangen-Klemmbefestigungsvorrichtung und die Schrauben ergreifen. Darüber hinaus muss der Benutzer einen Schraubenschlüssel benutzen, um die Schrauben zu befestigen. Somit ist es unbequem, die Montage durchzuführen. Des Weiteren sind aus den Dokumenten DE 33 36 241 A1 , FR 2 614 657 A1 , DE 101 25 400 A1 , DE 20 2006 015 524 U1 , DE 444 560 A , DE 200 16 839 U1 und DE 20 2009 013 859 U1 Klemmvorrichtungen bekannt, die zur Befestigung von Zubehörteilen an rohrförmigen Teilen eines Fahrrads verwendet werden. Der Stand der Technik dieser Klemmvorrichtungen sieht einen Rahmen und mindesten ein Klemmelement vor, wobei der Rahmen dazu dient, das Zubehörteil aufzunehmen, das über das Klemmelement an einem rohrförmigen Teil des Fahrrads befestigt werden kann. Hierfür umfasst das Klemmelement an einem Ende einen Verbindungsabschnitt und an dem anderen Ende einen Kupplungsabschnitt, und zwischen dem Verbindungsabschnitt und Kupplungsabschnitt einen konkaven Krümmungsabschnitt. Der Rahmen umfasst ebenfalls einen Verbindungsabschnitt und einen Kupplungsabschnitt, welche über einen konkaven Krümmungsabschnitt miteinander verbunden sind. Der Krümmungsradius des konkaven Krümmungsabschnitts entspricht hierbei dem des Klemmelements. Durch die beiden konkaven Krümmungsabschnitte mit Radien gleich dem des rohrförmigen Teils des Fahrrads ist eine exakte Passform der Klemmvorrichtung an das rohrförmige Teil des Fahrrads gewährleiste. Am Verbindungsabschnitt des Rahmens und des Klemmelements sind Durchgangslöcher ausgeformt, über die mittels eines Stifts das Klemmelement schwenkbar am Rahmen befestigt ist. Somit kann das Klemmelement für die Öffnungsstellung der Klemmvorrichtung, in welcher das rohrförmige Teil des Fahrrads in die Klemmvorrichtung eingeführt werden kann, von dem Rahmen weg geschwenkt werden und für die Klemmstellung, in welcher die Klemmvorrichtung fest am rohrförmigen Teil des Fahrrads fixiert werden kann, zum Rahmen hin geschwenkt werden. An den Kupplungsabschnitten des Rahmens und des Klemmelements sind Fixiermechanismen ausgeführt, über die das Klemmelement am Rahmen fixiert werden kann, womit die Klemmvorrichtung fest am rohrförmigen Teil des Fahrrads befestigt ist. Die oben vorgestellten Klemmvorrichtungen zur Montage von Zubehörteilen an Teilen eines Fahrrads sind aufgrund ihrer allgemeinen Auslegung nicht für die Montage von Bremsbetätigungsteilen an der Lenkstange eines Fahrrads geeignet und sind zusätzlich schwierig zu montieren.
In den Zeichnungen zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht einer Klemmvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
2 eine perspektivische Explosionsansicht der Klemmvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
3 eine weitere perspektivische Explosionsansicht der Klemmvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
4 eine Querschnittsansicht entlang der Linie 4-4 aus 1,
5 eine Querschnittsansicht entlang der Linie 5-5 aus 1,
6 eine Klemmeinheit in einer Öffnungsstellung,
7 die Montage eines Lenkerrohres, wobei sich die Klemmeinheit in der Öffnungsstellung befindet,
8 die Klemmeinheit in einer Klemmstellung,
9 zwei Klemmvorrichtungen, die auf jeweils einer Seite des Lenkerrohres montiert sind,
10 eine perspektivische Ansicht der Klemmvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, und
11 eine perspektivische Explosionsansicht der Klemmvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Aus 1 bis 5 ist eine Klemmvorrichtung 1 gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ersichtlich, wobei die Klemmvorrichtung 1 aufweist: einen Rahmen 20, der einem (nicht bezeichneten) Hebel, insbesondere einem Fahrrad-Bremshebel zugeordnet ist, eine Klemmeinheit 30, die schwenkbar an den Rahmen 20 angeschlossen ist, und eine an der Klemmeinheit 30 montierte Befestigungsvorrichtung 40.
Der Rahmen 20 weist einen Stützabschnitt 21 auf, der an seinem von dem Hebel entfernten Ende ausgebildet ist. Der Stützabschnitt 21 weist an seinem Stirnende eine konkave Krümmungsfläche 211 auf. Die hohlzylindrische Krümmungsfläche 211 ist an diejenige eines Lenkerrohres angepasst, so dass sie an dem Lenkerrohr anliegen kann, und hat eine Achse C. Der Stützabschnitt 21 hat eine erste Seite 21a, eine der ersten Seite 21a entgegengesetzte zweite Seite 21b, und zwei einander entgegengesetzte seitliche Seiten 21c, wobei sich die seitlichen Seiten 21c zwischen der ersten Seite 21a und der zweiten Seite 21b erstrecken. In der Ausführungsform weist jede der ersten und der zweiten Seite 21a, 21b eine Schrägfläche 212 auf (4). Die Tangentialebene der Schrägfläche 212 enthält die Achse C. Überdies weist der Stützabschnitt 21 eine bohrungsförmige Durchgangsöffnung 214 auf, die sich von der einen seitlichen Seite 21c zu der anderen hin erstreckt und zu der Achse C parallel ist. Der Stützabschnitt 21 weist ferner zwei seitliche Aussparungen 213 jeweils an den seitlichen Seiten 21c auf. Jeweils ein Ende der Öffnung 214 mündet in eine der Aussparungen 213.
Die Klemmeinheit 30 weist zwei als Halbschalenbügel ausgebildete Klemmelemente 31 und einen Stift 32 auf, der verwendet wird, um die Klemmelemente 31 und den Stützabschnitt 21 des Rahmens 20 aneinander anzuschließen. Vorzugsweise hat jedes Klemmelement 31 ein dem anderen Klemmelement entsprechendes Profil. Jedes Klemmelement 31 weist an einem Ende einen Verbindungsabschnitt 311 und an dem anderen Ende entgegengesetzt zu dem Verbindungsabschnitt 311 einen Kupplungsabschnitt 312 auf. Der Verbindungsabschnitt 311 ist zum Anschließen an den Rahmen 20 angepasst. Der Verbindungsabschnitt 311 weist einen Schwenkarm 313 auf, der mit der Aussparung 213 des Rahmens 20 korrespondiert. Der Schwenkarm 313 weist ein Durchgangsloch 314 auf, das mit der Durchgangsöffnung 214 des Rahmens 20 korrespondiert. Der Stift 32 wird durch die Öffnung 214 und das Durchgangsloch 314 hindurch eingesetzt, so dass die Klemmelemente 31 schwenkbar an den Rahmen 20 anschließbar sind. Der Kupplungsabschnitt 312 hat eine als Durchgangsbohrung ausgebildete Öffnung 315, die an die Befestigungsvorrichtung 40 angepasst ist. Vorzugsweise hat das Durchgangsloch 314 eine erste Achse A1 entlang seiner Längsachse, die Öffnung 315 hat eine zweite Achse A2 entlang ihrer Längsachse, und die Öffnung 214 hat eine dritte Achse A3 entlang ihrer Längsachse. Die erste Achse A1 ist senkrecht zu der zweiten Achse A2 und parallel zu der dritten Achse A3.
Jedes Klemmelement 31 weist ferner zwischen dem Verbindungsabschnitt 311 und dem Kupplungsabschnitt 312 einen hohlzylindrischen Krümmungsabschnitt 316 auf. Die Krümmungsabschnitte 316 sind vorgesehen, um an dem Lenkerrohr anzuliegen. Vorzugsweise ist der Krümmungsradius jedes Krümmungsabschnittes 316 gleich dem Krümmungsradius der Krümmungsfläche 211 des Rahmens 20 mit gemeinsamer Achse C (4).
Die Befestigungsvorrichtung 40 weist eine Schraube 41, die durch die Öffnung 315 der Klemmeinheit 30 hindurch eingesetzt wird, und eine an der Schraube 41 montierte Mutter 42 auf. Die Schraube 41 liegt an einem der Klemmelemente 31 an und die Mutter 42 liegt an dem anderen der Klemmelemente 31 an. Die Klemmeinheit 30 ist geeignet, fest an dem Lenkerrohr montiert zu werden (8), da die erste Achse A1 senkrecht zu der zweiten Achse A2 und parallel zu der dritten Achse A3 ist.
Wie aus 6 bis 8 ersichtlich, ist die Klemmeinheit 30 schwenkbar zwischen einer Öffnungsstellung (wie aus 6 ersichtlich) und einer Klemmstellung (wie aus 8 ersichtlich) bewegbar. Wenn die Klemmeinheit 30 in der Öffnungsstellung ist, sind die Klemmelemente 31 voneinander gelöst und auseinandergeschwenkt, um das Montieren an dem Lenkerrohr zu erleichtern. Von den Schrägflächen 212 kann verhindert werden (6, 7), dass die Krümmungsabschnitte 316 der Klemmelemente 31 und der Rahmen 20 einander behindern, und sie vergrößern den Bewegungsbereich der Klemmelemente 31. Wenn die Klemmeinheit 30 in der zweiten Stellung ist, sind die Klemmelemente 31 nahe beieinander (8). Die Krümmungsfläche 211 und der Krümmungsabschnitt 316 liegen an dem Lenkerrohr an. Die Klemmeinheit 30 kann über die Befestigungsvorrichtung 40 fest an dem Griffrohr montiert werden.
Wie aus 9 ersichtlich, hat der Lenker entlang seiner Längsachse eine vierte Achse A4, die in der Montagestellung bevorzugt mit der Achse C übereinstimmt. Die dritte Achse A3 ist parallel zu der vierten Achse A4. Darüber hinaus sind die Profile der Klemmelemente 31 einander gleich – die Klemmelemente sind identisch – und die Klemmelemente sind symmetrisch zueinander angeordnet (3). In dieser Ausführungsform liegt eines der Klemmelemente 31, das als erstes Klemmelement bezeichnet wird, wenn die Klemmvorrichtung 1 an einer ersten Seite des Lenkers montiert ist, an dem oberen Umfang der ersten Seite des Lenkers an, und das andere Klemmelement 31, das als zweites Klemmelement bezeichnet wird, liegt an dem unteren Umfang der ersten Seite des Lenkers an (8). Wenn die Klemmvorrichtung 1 an einer zweiten Seite des Lenkers entgegengesetzt zu der ersten Seite montiert ist, liegt das erste Klemmelement an dem unteren Umfang der zweiten Seite des Lenkers an, und das zweite Klemmelement liegt an dem oberen Umfang der zweiten Seite des Lenkers an. So sind die Klemmelemente 31 gegeneinander austauschbar und kann die Klemmvorrichtung 1 an unterschiedlichen Seiten des Lenkers montiert werden und die Kosten sind verringert.
Aus 10 bis 11 ist eine Klemmvorrichtung 1 gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ersichtlich. Die zweite Ausführungsform entspricht der ersten Ausführungsform, mit der Ausnahme, dass der Stützabschnitt 21 zwei Bohrungs-Durchgangs-Öffnungen 214a, die parallel zueinander und im Abstand voneinander angeordnet sind, und vier seitliche Aussparungen 213a aufweist (11). Je zwei der Aussparungen 213a sind an einer der seitlichen Seiten 21c ausgebildet. Die beiden anderen Aussparungen 213a sind an der anderen der seitlichen Seiten 21c ausgebildet. In jede Aussparung 213a mündet ein Ende der zugehörigen Öffnung 214a. Jedes Klemmelement 31 weist zwei daran ausgebildete Schwenkarme 313a auf, und jeder Schwenkarm 313a weist eine Durchgangsöffnung 314a auf, wobei die Öffnungen koaxial zueinander sind. Die Schwenkarme 313a sind jeweils in die Aussparungen 213 eingesetzt. Die Klemmeinheit 30 weist zwei Stifte 32a auf, die jeweils an den Klemmelementen 31 montiert sind. Durch die Ausbildung zweier 313a kann die Festigkeit der Klemmelement 31 erhöht werden.

Claims

Klemmvorrichtung (1), aufweisend; einen Rahmen (20), der einen an seinem einen Ende ausgebildeten Stützabschnitt (21) mit einer konkaven Krümmungsfläche (211), von der eine Achse (C) definiert wird, und eine erste und eine zweite Seite (21a, 21b) aufweist, an denen jeweils eine Schrägfläche (212) ausgebildet ist, deren Tangentialebene die Achse (C) kreuzt, und eine Klemmeinheit (30), die schwenkbar an den Rahmen (20) angeschlossen ist und zwei Klemmelemente (31) aufweist, die jeweils an ihrem einen Ende einen Verbindungsabschnitt (311), an ihrem anderen Ende einen Kupplungsabschnitt (312) und zwischen dem Verbindungsabschnitt (311) und dem Kupplungsabschnitt (312) einen konkaven Krümmungsabschnitt (316) aufweisen, wobei die Klemmeinheit (30) schwenkbar zwischen einer Öffnungsstellung, in der die Klemmelemente (31) derart von einander weg geschwenkt sind, dass sie an einem Lenkrohr leicht montierbar sind, und einer Klemmstellung bewegbar ist, in der die Klemmelemente (31) derart aufeinander zu geschwenkt sind, dass die Krümmungsfläche (211) des Stützabschnitts (21) und die Krümmungsabschnitte (316) der Klemmelemente (31) an dem Lenkrohr anliegen, wobei die Klemmeinheit (30) ferner einen Stift (32) aufweist, wobei der Stützabschnitt (21) zwei einander entgegengesetzte seitliche Seiten (21c), die sich zwischen der ersten Seite (21a) und der zweiten Seite (21b) erstrecken, eine Öffnung (214), die sich von der einen seitlichen Seite (21c) zu der anderen hin erstreckt, und zwei Aussparungen (213) aufweist, die an jeweils einer der seitlichen Seiten (21c) ausgebildet sind und in die jeweils ein Ende der Öffnung (214) mündet, wobei der Verbindungsabschnitt (311) jedes Klemmelements (31) einen Schwenkarm (313) aufweist, der an eine der Aussparungen (213) des Rahmens (20) angepasst gestaltet ist und ein Durchgangsloch (314) aufweist, das mit der Öffnung (214) des Rahmens (20) korrespondiert, wobei der Stift (32) durch die Öffnung (214) und das Durchgangsloch (314) hindurch eingesetzt ist, und wobei das eine Klemmelement (31) an den oberen Umfang einer Seite des Lenkers anlegbar ist und das andere Klemmelement (31) an den unteren Umfang der Seite des Lenkers anlegbar ist.
Klemmvorrichtung (1), aufweisend; einen Rahmen (20), der einen an seinem einen Ende ausgebildeten Stützabschnitt (21) mit einer konkaven Krümmungsfläche (211), von der eine Achse (C) definiert wird, und eine erste und eine zweite Seite (21a, 21b) aufweist, an denen jeweils eine Schrägfläche (212) ausgebildet ist, deren Tangentialebene die Achse (C) kreuzt, und eine Klemmeinheit (30), die schwenkbar an den Rahmen (20) angeschlossen ist und zwei Klemmelemente (31) aufweist, die jeweils an ihrem einen Ende einen Verbindungsabschnitt (311), an ihrem anderen Ende einen Kupplungsabschnitt (312) und zwischen dem Verbindungsabschnitt (311) und dem Kupplungsabschnitt (312) einen konkaven Krümmungsabschnitt (316) aufweisen, wobei die Klemmeinheit (30) schwenkbar zwischen einer Öffnungsstellung, in der die Klemmelemente (31) derart von einander weg geschwenkt sind, dass sie an einem Lenkrohr leicht montierbar sind, und einer Klemmstellung bewegbar ist, in der die Klemmelemente (31) derart aufeinander zu geschwenkt sind, dass die Krümmungsfläche (211) des Stützabschnitts (21) und die Krümmungsabschnitte (316) der Klemmelemente (31) an dem Lenkrohr anliegen, wobei die Klemmeinheit (30) ferner zwei Stifte (32a) aufweist, wobei der Stützabschnitt (21) zwei einander entgegengesetzte seitliche Seiten (21c), die sich zwischen der ersten Seite (21a) und der zweiten Seite (21b) erstrecken, zwei Öffnungen (214a), die parallel zueinander und im Abstand voneinander angeordnet sind, und vier Aussparungen (213a) aufweist, wobei zwei der Aussparungen (213a) an jeweils einer der seitlichen Seiten (21c) ausgebildet sind und die beiden anderen Aussparungen (213a) an der anderen der beiden seitlichen Seiten (21c) ausgebildet sind, wobei in jede Aussparung (213a) ein Ende der zugehörigen Öffnung (214a) mündet, wobei der Verbindungsabschnitt (311) jedes Klemmelements (31) zwei Schwenkarme (313a) aufweist, die jeweils in die Aussparungen (213a) eingreifen und ein Durchgangsloch (314a) aufweisen, das mit der jeweiligen Öffnung (214a) des Rahmens (20) korrespondiert, und wobei die Stifte (32a) durch die Öffnungen (214a) und die Durchgangslöcher (314a) hindurch eingesetzt sind.
Klemmvorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei der Kupplungsabschnitt (312) eine Öffnung (315) aufweist, wobei das Durchgangsloch (314, 314a) entlang seiner Längsachse eine erste Achse (A1) aufweist, die Öffnung (315) des Kupplungsabschnitts (312) entlang ihrer Längsachse eine zweite Achse (A2) aufweist, und die Öffnung (214, 214a) des Stützabschnitts (21) entlang ihrer Längsachse eine dritte Achse (A3) aufweist, und wobei die erste Achse (A1) senkrecht zu der zweiten Achse (A2) und parallel zu der dritten Achse (A3) liegt.
Klemmvorrichtung gemäß Anspruch 3, ferner aufweisend eine Befestigungsvorrichtung (40), die mit der Öffnung (315) des Kupplungsabschnitts (312) korrespondiert.
Klemmvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei jeder Krümmungsabschnitt (316) der Klemmeinheit (30) einen Krümmungsradius aufweist, der demjenigen der Krümmungsfläche (211) des Rahmens (20) entspricht.
Klemmvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Klemmelemente (31) ein gleiches Profil aufweisen und symmetrisch zueinander angeordnet sind.