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Stand der Technik
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Ein verstellbarer Sitz für einen Insassen eines Kraftfahrzeugs kann manuell oder motorisch betrieben sein. Neben den üblichen Funktionen des Verstellens der Sitzneigung und des Verschiebens des Sitzes längs der Fahrtrichtung können zusätzlich auch beispielsweise eine Kopfstütze, eine Armlehne, eine Lordosenstütze, eine Sitzhöhen- oder Sitzneigungseinstellung oder andere bewegliche Elemente des Sitzes verstellbar sein. Ferner kann ein solcher Sitz Stützelemente umfassen, die im Fall eines drohenden Unfalls des Kraftfahrzeugs automatisch und ggf. beschleunigt in eine Position gefahren werden, in der sie dem Insassen des Kraftfahrzeugs einen verbesserten Halt bieten.
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Antriebe zur Betätigung der verstellbaren Elemente des Sitzes können elektrisch, pneumatisch, pyrotechnisch oder auf der Basis einer vorgespannte Feder aufgebaut sein. Mit steigender Anzahl von verstellbaren Sitzelementen und Antrieben für die Sitzelemente steigen auch ein Gewicht, eine Komplexität und Herstellungskosten für den Sitz.
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EP 1 726 475 A1 zeigt eine Vorrichtung zur motorischen Ansteuerung einer Seitenwange eines Sitzes eines Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit eines Signals, das eine Unfallgefährdung des Kraftfahrzeugs anzeigt.
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EP 1 633 606 B1 (
WO 2004/103779 A1 ) stellt ein Insassenschutzsystem für Kraftfahrzeuge bereit, wobei wenigstens ein Aktuator mit zwei Geschwindigkeitsstufen auf eine Sitzverstellung wirkt. Eine erste, langsame Geschwindigkeitsstufe stellt eine Komfort-Verstellbarkeit des Sitzes bereit, während eine zweite, schnelle Geschwindigkeitsstufe bei einem drohenden Unfall zur raschen Verstellung verwendet wird. Verwendete Aktuatoren können Elektromotoren, ein Pneumatiksystem oder vorgespannte mechanische Federn umfassen.
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Es ist Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Sitzverstellung für einen Sitz in einem Kraftfahrzeug anzugeben.
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Offenbarung der Erfindung
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Die Erfindung löst dieses Problem mit einer Sitzverstellung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
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Erfindungsgemäß umfasst eine Sitzverstellung, insbesondere für einen Sitz in einem Kraftfahrzeug, ein Verstellelement, eine lineare elektrische Verstelleinrichtung und eine Übertragungseinrichtung zur Übertragung von Verstellkräften zwischen der elektrischen Verstelleinrichtung und dem Verstellelement, wobei die Übertragungseinrichtung ein Übertragungselement zur Übertragung von Verstellkräften aufweist, das quer zur Richtung der Verstellkräfte flexibel ist.
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Das Verstellelement kann beispielsweise eine Position des Sitzes im Kraftfahrzeug verändern oder ein Halteelement zur Abstützung einer Person im Sitz verstellen. Durch die Übertragung von Verstellkräften mittels eines flexiblen und insbesondere biegsamen Übertragungselements ist eine Position der elektrischen Verstelleinrichtung unabhängig von der Position des Verstellelements wählbar. Dies ermöglicht einen zusätzlichen konstruktiven Freiraum bei der Gestaltung und Anbringung der elektrischen Verstelleinrichtung und des Verstellelements. Darüber hinaus kann eine Massenverteilung der Sitzverstellung bzw. des Sitzes, beispielsweise im Sinne einer minimierten Verletzungsgefahr bei einem Unfall, optimiert sein. Ferner kann die elektrische Verstelleinrichtung derart angebracht sein, dass sie für Montage- und Wartungsarbeiten leicht zugänglich ist. Auch ist es durch Vorsehen einer flexiblen Übertragungseinrichtung möglich, dass das Verstellelement und die elektrische Verstelleinrichtung an getrennten Elementen des Sitzes angebracht sind, die in ihrer Position zueinander verstellbar sind, beispielsweise mittels einer weiteren Verstelleinrichtung.
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Vorzugsweise umfasst die elektrische Verstelleinrichtung ein drehbares Antriebselement, das mit einer Steigwendel in Eingriff steht. Dadurch kann mittels eines Elektromotors eine lineare Verstellung bereitgestellt werden. Zusätzlich kann die Steigwendel dazu eingerichtet sein, zusammen mit dem drehbaren Antriebselement eine Überlastkupplung zu bilden, die bei Überschreiten einer vorbestimmten Verstellkraft durchrutscht und dadurch Schaden an der Sitzverstellung, bzw. an einem Fahrzeuginsassen im Bereich des Sitzes, minimiert. Ferner kann durch Verdrehen der Steigwendel gegenüber dem Antriebselement eine Justage des Stellelements erfolgen. Eine spielfreie Anlenkung des Verstellelements kann dadurch erzielbar sein.
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Mit dem Übertragungselement kann eine weitere Steigwendel verbunden sein, die in Eingriff mit einem Gewindeelement des Verstellelements steht. Die beiden Steigwendel können an entgegen gesetzten Enden des Verstellelements angeordnet sein und in gleiche oder entgegengesetzte Richtungen gewunden sein. Sind beide Steigwendel gleichsinnig gewunden, so kann im Rahmen einer Justage eine Position des Übertragungselements bezüglich der Verstelleinrichtung und des Verstellelements einstellbar sein. Sind die beiden Steigwendel gegensinnig gewunden, so können die Positionen des Verstellelements und der elektrischen Verstelleinrichtung zueinander durch Drehen des Verstellelements verändert werden.
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Die weitere Steigwendel im Bereich im Bereich des Verstellelements kann mit einem Übertragungselement verbunden sein, wobei das Übertragungselement in jeder Betriebsstellung der Sitzverstellung im Bereich eines ein axialen Endes einer Umhüllung des Übertragungselements angeordnet ist. Auf diese Weise passiert beim Betätigen der Sitzverstellung kein Abschnitt der Steigwendel das axiale Ende der Umhüllung, wodurch ratternde oder klappernde Geräusche vermieden werden können. Das Übertragungselement kann allgemein zylindrische Form und insbesondere allgemein gerade zylindrische Form aufweisen, so dass keine quer zur Betätigungsrichtung verlaufende Riefen oder Stufen das axiale Ende der Umhüllung passieren. Es ist möglich, das Übertragungselement korrespondierend zur Umhüllung mit einem anderen als einem runden Querschnitt auszubilden, beispielsweise elliptisch oder polygonal, so dass zusätzlich zur Geräuschvermeidung eine Verdrehsicherung implementiert sein kann.
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Die Sitzverstellung kann zwei Seilzug-Abschnitte umfassen, die von dem elektrischen Verstellelement antiparallel betätigt sind. Durch Verwendung von Seilzugabschnitten können Verstellkräfte zwischen der Verstelleinrichtung und dem Verstellelement entlang Radien übermittelt werden, die so klein sind, dass eine Übertragung mittels eines Bowdenzugs unvorteilhaft hohe Reibkräfte erzeugen würde. Gegebenenfalls kann eine Umlenkrolle zur Führung und Umlenkung eines der Seilzugabschnitte vorgesehen sein. Eine Ausführung der Sitzverstellung mit Seilzugabschnitten kann eine vorteilhaft verringerte Masse aufweisen.
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In einer Ausführungsform sind die zwei Seilzug-Abschnitte Teile eines einstückigen Seilzugs. Dadurch können eine Montierbarkeit und eine Austauschbarkeit der Seilzug-Abschnitte erleichtert sein. Ein Kraftschluss im Bereich des Verstellelements kann durch eine Klemmung erfolgen, wodurch das Verstellelement gegenüber den Seilzug-Abschnitten justierbar sein kann.
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Es können wenigstens ein weiteres Verstellelement und eine weitere Übertragungseinrichtung zur Übertragung von Verstellkräften zwischen der elektrischen Verstelleinrichtung und dem weiteren Verstellelement vorgesehen sein. Dadurch können mehrere Verstellelemente mittels derselben Verstelleinrichtung betätigt sein, wodurch eine Komplexität der Sitzverstellung minimiert und Produktionskosten eingespart sein können. Die beiden Verstellelemente können gegenläufig von der elektrischen Verstelleinrichtung betätigt sein. Dadurch lassen sich vorteilhafterweise symmetrische Verstellelemente des Sitzes gleichsinnig durch eine einzige Verstelleinrichtung betätigen.
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Im Bereich einer Stirnfläche einer der Steigwendel kann ein Sensor zur Bestimmung einer Verstellposition angeordnet sein. Beispielsweise ein Endschalter der Verstelleinrichtung kann auf diese Weise funktionssicher, raumsparend und gegebenenfalls integriert mit der Verstelleinrichtung oder dem Verstellelement ausgeführt sein.
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Kurzbeschreibung der Figuren
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Die Erfindung wird nun mit Bezug auf die beigefügten Figuren näher erläutert, in denen:
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1 eine Sitzverstellung an einem Sitz in einem Kraftfahrzeug;
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2 die elektrische Verstelleinrichtung der Sitzverstellung aus 1;
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3 einen Längsschnitt durch die Sitzverstellung aus 1; und
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4 eine schematische Darstellung einer Variante der Sitzverstellung der 1 und 3
darstellen.
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Genaue Beschreibung von Ausführungsbeispielen
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1 zeigt eine Sitzverstellung 100 in einem Sitz 105 in einem Kraftfahrzeug. Eine elektrische Verstelleinrichtung 110 ist zwischen zwei spiegelbildlich aufgebauten Verstellelementen 115 angeordnet. Zwei Übertragungseinrichtungen 120 übertragen Verstellkräfte zwischen der elektrischen Verstelleinrichtung 110 und den beiden Verstellelementen 115. Die dargestellten Verstellelemente sind beispielhaft Seitenstützen, die im Bereich einer Sitzlehne des Sitzes rechts und links angeordnet sind. Sind die beiden Verstellelemente 115 ausgefahren, d. h. in der Darstellung nach innen geklappt, so bieten sie einem Fahrzeuginsassen, der auf dem Sitz sitzt, eine zusätzliche Seitenführung nach rechts und links. Das Ausfahren kann beispielsweise aus Gründen des Komforts, erwarteter hoher Kurvengeschwindigkeiten in Folge sportlichen Fahrens oder im Rahmen einer Vorbereitung auf einen erwarteten Aufprall des Kraftfahrzeugs auf ein Hindernis erfolgen. Eine Verstellgeschwindigkeit der elektrischen Verstelleinrichtung 110 kann benutzergesteuert oder automatisch in unterschiedlichen Geschwindigkeitsstufen durchführbar sein.
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Die Verstellelemente 115 sind gepolstert und von einem Bezug des Sitzes überspannt, so dass die Verstellelemente 115 in dem Sitz nicht unmittelbar erkennbar sind. Die elektrische Verstelleinrichtung 110 kann an dem Sitz 105 befestigt oder in einer anderen Ausführungsform mit dem Kraftfahrzeug verbunden sein. In einer Ausführungsform befindet sich die elektrische Verstelleinrichtung 110 im Bereich einer Sitzfläche des Sitzes, so dass die Übertragungseinrichtungen 120 Verstellkräfte zwischen der elektrischen Verstelleinrichtung 110 und den Verstellelementen 115 bei unterschiedlich eingestellten Winkeln zwischen der Sitzlehne und der Sitzfläche übertragen.
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2 zeigt die Verstelleinrichtung 110 der Sitzverstellung 100 aus 1. Ein Elektromotor 205 ist axial an ein Getriebe 210 angeflanscht. Das Getriebe 210 kann beispielsweise ein Stirnrad- oder Planetengetriebe sein. Das Getriebe 210 ist mit einem Abtriebsgehäuse 215 verbunden, durch welches sich zwei parallel verlaufende Steigwendel 220 erstrecken. Zwischen den Steigwendeln 220 befindet sich ein Abtriebszahnrad 225, das in die beiden Steigwendel 220 eingreift. Innerhalb des Abtriebsgehäuses 215 befindet sich ein in der Darstellung von 2 nicht sichtbares Winkelgetriebe zur Umsetzung einer vom Getriebe 210 bereitgestellten Drehbewegung in eine dazu senkrecht verlaufende Drehbewegung des Abtriebszahnrads 225. Beide Steigwendel 220 werden mit einer jeweils zugeordneten Feder 230 im Bereich des Eingriffs mit dem Abtriebszahnrad 225 in radialer Richtung an das Abtriebszahnrad 225 gepresst. Jeder Feder 230 ist eine Einstellschraube 235 zugeordnet, die durch das Abtriebsgehäuse 215 verläuft, wobei sich die beiden Einstellschrauben 235 bezüglich des Abtriebszahnrads 225 gegenüber stehen. Durch Verdrehen der Einstellschrauben 235 ist eine Anpresskraft der zugeordneten Steigwendel 220 an das Abtriebszahnrad einstellbar.
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Wird der Elektromotor 205 elektrisch angesteuert, so bewegt dieser mittels des Getriebes 210 das Abtriebszahnrad 225 und befördert die Steigwendel 220 in entgegengesetzten Richtungen nach rechts und links. Gewindegänge auf den Steigwendeln 220 tauchen dabei einzeln in Zwischenräume zwischen Zähnen des Abtriebszahnrads 225 ein und gewährleisten einen sicheren Kraftschluss. Die Umsetzung der Drehbewegung des Antriebszahnrads 225 in lineare Bewegungen der Steigwendel 220 verläuft selbstsperrend, d. h., dass eine axial auf eine Steigwendel 220 wirkende Kraft es ist nicht vermag, das Antriebszahnrad 225 in Drehung zu versetzen.
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Übersteigt die auf die Steigwendel 220 wirkende axiale Kraft jedoch einen durch die Feder 230 in Verbindung mit der ihr zugeordneten Einstellschraube 235 vorbestimmte Kraft, so wird die Steigwendel 220 in radialer Richtung vom Abtriebszahnrad 225 abgehoben, so dass der Eingriff zwischen der Steigwendel 220 und dem Abtriebszahnrad 225 aufgehoben ist und die Steigwendel 220 in axialer Richtung bewegt werden kann. Unterschreitet die axiale Bewegung eine weitere, durch die Feder 230 in Verbindung mit der ihr zugeordneten Einstellschraube 235 vorbestimmte Kraft, so greift die Steigwendel 220 wieder in radialer Richtung in das Abtriebszahnrad 225 ein, so dass die axiale Bewegung der Steigwendel 220 blockiert ist. Um die Verdrängungsbewegung der Steigwendel 220 in radialer Richtung zu ermöglichen, kann die Steigwendel 220 aus einem elastischen Material, beispielsweise Kunststoff, gefertigt sein. Zusätzlich können die Steigwendel abgerundete Wendelflanken aufweisen. Im Bedarfsfall können über die beiden Einstellschrauben 235 für beide Steigwendel 220 unterschiedliche Kräfte eingestellt werden, jenseits derer der Eingriff der jeweiligen Steigwendel 220 mit dem Abtriebszahnrad 225 gelöst wird.
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Das Abtriebsgehäuse 215 umfasst vier Schraubhülsen 240, durch welche die Steigwendel 220 an ihren Ein- bzw. Austritten in das Abtriebsgehäuse 215 verlaufen. Die Schraubhülsen 240 sind zur Befestigung von Umhüllungen von Bowdenzügen, welche die Bewegung der Steigwendel 220 übertragen, vorgesehen.
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3 zeigt einen Längsschnitt durch die Sitzverstellung 100 aus 1, wobei zum Zweck der verständlicheren Darstellung nur ausgewählte Elemente wiedergegeben sind. Wie oben mit Bezug auf 2 erläutert ist, wird die linke Steigwendel 220 mittels der Feder 230 und der Einstellschraube 23 in radialer Richtung an das Abtriebszahnrad 225 gepresst. Zur Führung der linken Steigwedel 220 ist in der dargestellten Ausführungsform zwischen der Feder 230 und der linken Steigwendel 220 ein Gleitschuh 305 angeordnet. Die Zähne des Abtriebszahnrads 225 stehen in Eingriff mit Gewindegängen der linken Steigwendel 220, so dass eine Drehbewegung des Abtriebszahnrads 225 in eine lineare Bewegung der linken Steigwendel 220 umgewandelt wird. Im Bereich einer linken axialen Stirnfläche der linken Steigwendel 220 ist ein Endschalter 310 angeordnet, mit dessen Hilfe erfasst wird, wenn die linke Steigwendel 220 eine linke Endposition eingenommen hat.
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Die Übertragungseinrichtung 120 überträgt die lineare Bewegung der linken Steigwendel 220 an eine rechte Steigwendel 220. Die rechte Steigwendel 220 steht im Eingriff mit einer Verstellmutter 315, die eine axiale Bewegung der rechten Steigwendel 220 an das Verstellelement 115 aus 1 überträgt.
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Die Übertragungseinrichtung 120 umfasst ein Übertragungselement 320 und eine Umhüllung 325, von denen in 3 im Wesentlichen nur Endabschnitte gezeigt sind. Das Übertragungselement 320 kann beispielsweise ein Drahtseil sein, mit dem Torsions-, Zug- und Schubkräfte zwischen der linken und der rechten Steigwendel 220 übertragbar sind. Die Umhüllung 325 ist wie das Übertragungselement 320 quer zu einer Übertragungsrichtung von Verstellkräften flexibel, in der Darstellung von 3 beispielsweise nach oben und unten, aber in axialer Richtung nicht wesentlich komprimierbar oder streckbar. Die Übertragungseinrichtung 120 kann daher entlang eines gebogenen Verlaufs verlegt sein, ohne dass die Übertragung von Verstellkräften durch die Biegung nennenswert beeinträchtigt ist. Ein minimaler Biegeradius ist dabei hauptsächlich von Materialien des Übertragungselements 320 und der Umhüllung 325 sowie von deren Innen- und Außendurchmessern abhängig.
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An ihrem linken axialen Ende ist die Umhüllung 325 mit einer der Schraubhülsen 240 aus 2 verbunden. Dadurch ist sichergestellt, dass in diesem Bereich die linke Steigwendel 220 und die Umhüllung 325 koaxial und unter Wahrung eines radialen Mindestabstands zueinander verlaufen, so dass bei einer axialen Bewegung der Steigwendel 220 in die Umhüllung 325 hinein und aus ihr heraus keine Klapper- oder Rattergeräusche hervorgerufen werden. Eine linke Schubstange 330 verbindet die Steigwendel 220 mit dem Übertragungselement 320, wobei die linke Schubstange 330 stets innerhalb der Umhüllung 325 verläuft.
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An einem rechten axialen Ende der Umhüllung 325 kann eine entsprechende Schraubhülse 240 vorgesehen sein. In der in 3 dargestellten Ausführungsform ist zur Vermeidung von Ratter- oder Klappergeräuschen im Bereich des rechten Endes der Umhüllung 325 eine rechte Schubstange 330 zwischen dem Übertragungselement 320 und der Steigwendel 220 angeordnet. Die rechte Schubstange 330 ist so lang, dass zwischen einer linken und einer rechten Endposition der Steigwendel 220 kein Eintauchen oder Herausgleiten der rechten Steigwendel 220 in das rechte axiale Ende der Umhüllung 325 erfolgt.
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Die linke und die rechte Steigwendel 220 sind in entgegengesetzten Richtungen gewunden. Da das Übertragungselement 320 auch Torsionskräfte überträgt, kann ein Verbund aus der linken Steigwendel, der linken Schubstange 330, dem Übertragungselement 320, der rechten Schubstange 330 und der rechten Steigwendel 220 zusammen gedreht werden. Je nach Drehrichtung wird dabei ein Abstand des Abtriebszahnrads 225 von der Verstellmutter 315 entlang der Übertragungseinrichtung 120 vergrößert oder verkleinert. Dadurch kann eine Position des Verstellelements 115 unabhängig von einer Drehung des Abtriebszahnrads 225 eingestellt werden. Zusätzlich kann bei spiegelbildlicher Anlenkung zweier Verstellelemente 115, wie in 1 und 2 gezeigt ist, durch das beschriebene Verdrehen eine relative Position der Verstellelemente 115 verändert werden.
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In einer alternativen, nicht dargestellten Ausführungsform sind die linke Steigwendel 120 und die rechte Steigwendel 220 in 3 in gleiche Richtungen gewunden. Die beschriebene Verdrehung bewirkt in diesem Fall keine Veränderung der relativen Stellung des Verstellelements 115 bezüglich des Abtriebszahnrads 225, stattdessen wird der Verbund aus der linken Steigwendel 120, der linken Schubstange 330, dem Übertragungselement 320, der rechten Schubstange 330 und der rechten Steigwendel 220 je nach Drehrichtung nach rechts oder links verfahren. Dadurch kann beispielsweise eine Auslöseposition des Endschalters 310 eingestellt werden.
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Im Betrieb der Sitzverstellung 100 kann die beschriebene Verdrehung beispielsweise durch Vorsehen einer Kontermutter an der Verstellmutter 315 auf der rechten Steigwendel 220 verhindert werden. Ist eine Übertragung von Torsionskräften zwischen der linken und der rechten Steigwendel 220 unerwünscht, so kann zwischen einem der beiden Steigwendel 220 und der zugeordneten Schubstange 330 ein Wirbelelement angeordnet sein (nicht dargestellt). Jede der Steigwendeln 220 kann dann unabhängig von der anderen Steigwendel 220 gedreht werden, so dass insgesamt sowohl eine Position der Steigwendel 220 bezüglich des Endschalters 310 als auch eine Ausrichtung des Verstellelements 115 bezüglich einer Stellung des Abtriebszahnrads 225 einstellbar ist, wie oben ausgeführt ist.
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In einer weiteren Ausführungsform wird im Bereich der Verstellmutter 315 eine Anordnung verwendet, die der Anordnung aus dem Abtriebszahnrad 225, dem Gleitschuh 305, der Feder 230 und der Einstellschraube 235 entspricht. Die lineare Bewegung der rechten Steigwendel 220 wird damit in eine Drehbewegung umgewandelt, wobei ein integrierter Überlastschutz gegen übermäßige Schubkräfte implementiert ist, wie oben ausgeführt ist. Der Überlastschutz im Bereich der elektrischen Verstelleinrichtung 110 kann auch entfallen.
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4 zeigt eine schematische Darstellung einer Variante der Sitzverstellung 100 der 1 und 3. Zwischen den beiden Verstellelementen 115 aus 1 ist die elektrische Verstelleinrichtung 110 angeordnet. Die beiden Steigwendel 220 werden von der elektrischen Verstelleinrichtung 110 aus 1 und 2 antiparallel linear angesteuert. Zwischen den Steigwendeln 220 und den Verstellelementen 115 verlaufen jeweils Abschnitte eines Seilzugs 405. Die Enden der Abschnitte des Seilzugs 405 sind im Bereich jedes Verstellelements 115 an einem Kniehebel-Gelenk 410 miteinander verbunden oder einteilig miteinander ausgeführt und an dem Kniehebel-Gelenk 410 befestigt. Eine solche Anordnung ist für Fensterheber oder Schiebedächer von Kraftfahrzeugen üblich.
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Die mit dem linken Verstellelement 115 verbundenen Abschnitte des Seilzugs 405 sind bezüglich den Abschnitten des Seilzugs 405, die mit dem rechten Verstellelement 115 verbunden sind, vertauscht mit den Steigwendeln 220 verbunden, so dass in einer ersten Bestätigungsrichtung der elektrischen Verstelleinrichtung 110 beide Kniehebel-Gelenke 410 nach innen verbracht und beide Verstellelemente 115 gespreizt werden und in einer zweiten Bestätigungsrichtung der elektrischen Verstelleinrichtung 110 beide Kniehebel-Gelenke 410 nach außen verbracht und beide Verstellelemente 115 eingeklappt werden.
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Die Übertragung der linearen Bewegung der Steigwendel 220 der elektrischen Verstelleinrichtung 110 mittels der Abschnitte des Seilzugs 405 zu den Kniehebel-Gelenken 410 der Verstellelemente 115 kann analog der oben ausgeführten Beschreibung mit Bezug auf 3 mittels eines Bowdenzugs oder beispielsweise unter Weglassung einer Umhüllung 325 der Abschnitte des Seilzugs 405 mittels Seilrollen (nicht dargestellt) geführt sein. In einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung 100 nach 4 können die Steigwendel 220 entfallen; eine Einstellmöglichkeit des Kniehebel-Gelenks 410 ohne Betätigung der Verstelleinrichtung 110, wie oben mit Bezug auf 3 beschrieben ist, ist dann nicht gegeben.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- EP 1726475 A1 [0003]
- EP 1633606 B1 [0004]
- WO 2004/103779 A1 [0004]