DE102010006088A1

DE102010006088A1 - Sektionaltor und Verriegelungsanordnung dafür

Info

Publication number: DE102010006088A1
Application number: DE102010006088A
Authority: DE
Inventors: Michael 33790 Brinkmann
Original assignee: Hoermann KG Brockhagen
Current assignee: Hoermann KG Brockhagen
Priority date: 2010-01-28
Filing date: 2010-01-28
Publication date: 2011-08-18

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Sektionaltor mit einem längs einer durch mindestens eine Führungsschiene vorgegebenen Bahn zwischen einer Schließstellung, in der es etwa in einer Vertikalebene angeordnet ist, und einer Öffnungsstellung, in der es vorzugsweise etwa in einer Horizontalebene angeordnet ist, bewegbaren und eine Mehrzahl von bezüglich senkrecht zu der vorgegebenen Bahn verlaufenden Gelenkachsen gelenkig miteinander verbundenen Torblattelementen aufweisenden Torblatt, sowie mindestens einer zum Verriegeln des Torblatts in der Schließstellung ausgelegten und zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung verstellbaren Verriegelungsanordnung, wobei die Verriegelungsanordnung mindestens ein an einem Torblattelement, insbes. dem in der Schließstellung obersten Torblattelement, angebrachtes und bezüglich dem Torblattelement in einer etwa senkrecht zu den Gelenkachsen und vorzugsweise etwa parallel zur Torblattebene verlaufenden Verriegelungsrichtung zwischen der Freigabestellung und der Verriegelungsstellung bewegbares, insbes. etwa linear verschiebbares, Riegelelement aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Sektionaltor mit einem längs einer durch mindestens eine Führungsschiene vorgegebenen Bahn zwischen einer Schließstellung, in der es etwa in einer Vertikalebene angeordnet ist, und einer Öffnungsstellung, in der es vorzugsweise etwa in einer Horizontalebene angeordnet ist, bewegbaren und eine Mehrzahl von bezüglich senkrecht zu der vorgegebenen Bahn verlaufenden Gelenkachsen gelenkig miteinander verbundenen Torblattelementen aufweisenden Torblatt, sowie mindestens einer zum Verriegeln des Torblatts in der Schließstellung ausgelegten und zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung verstellbaren Verriegelungsanordnung.
Sektionaltore werden als Garagen- oder Industrietore eingesetzt und zeichnen sich dadurch aus, daß das Sektionaltorblatt bei einer Öffnungs- und Schließbewegung nicht in den vor dem damit zu verschließenden Raum liegenden Raum ausschwenkt. Das wird dadurch erreicht, daß das längs der durch die Führungsschienenanordnung vorgegebenen Bahn zwischen der Schließstellung, in der es im wesentlichen in einer Vertikalebene angeordnet ist, und der Öffnungsstellung, in der es üblicherweise über Kopf in einer Horizontalebene angeordnet ist, bewegbare Torblatt eines Sektionaltors aus einer Mehrzahl von längs der vorgegebenen Bahn hintereinander angeordneten Paneelen bzw. Torblattelementen besteht, wobei diese Paneele mit Hilfe von senkrecht zu der vorgegebenen Bahn verlaufende Gelenkachsen aufweisenden Gelenken, wie etwa Scharnieren, miteinander verbunden sind.
Derartige Sektionaltore sind bspw. in der EP 0 304 642 A1 und der EP 0 370 376 A1 beschrieben. Der Offenbarungsgehalt dieser Schriften hinsichtlich der Ausführung der einzelnen Paneele eines Sektionaltorblatts und der Führungsschienenanordnung entsprechender Sektionaltore wird hiermit durch ausdrückliche Inbezugnahme in diese Beschreibung aufgenommen.
Zur Führung der Torblattbewegung zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung sind im allgemeinen in Form von Laufrollen bzw. Führungsrollen gebildete Führungselemente an den aufeinanderfolgenden Paneelen des Sektionaltorblatts befestigt, welche mit im Bereich der seitlichen Ränder des Torblatts bezüglich dem damit zu verschließenden Raum feststehend angeordneten Führungsschienen zusammenwirken. Dabei können an dem obersten Torblattelement angebrachte Führungselemente bezüglich parallel zu den Gelenkachsen verlaufenden Schwenkachsen verschwenkbar an dem obersten Torblattelement angebracht sein. Mit dieser Konstruktion ist es möglich, die mit dem Torblatt zu verschließende Öffnung vollständig zu verschließen, auch wenn das an dem obersten Torblattelement angebrachte Führungselement noch in einem bogenförmigen Bereich einer Führungsschiene aufgenommen ist. Dadurch kann ein Sektionaltor mit nur geringem Sturzhöhenbedarf, d. h. mit nur geringem Raumbedarf oberhalb der mit dem Torblatt zu verschließenden Öffnung, bereitgestellt werden.
Bei Sektionaltoren muß neben einer störungsfreien Torblattbewegung auch dafür gesorgt werden, daß das Sektionaltorblatt nicht ohne weiteres aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegt werden kann. Entsprechende Sicherungsvorrichtungen sind bspw. in der DE 101 13 847 A1 beschrieben. Bei dieser bekannten Sicherungsvorrichtung ist ein in einer Verriegelungsstellung einer Öffnungsbewegung des Torblatts entgegenwirkendes Sicherungselement über ein geeignetes Zugmittel an eine Antriebseinrichtung gekoppelt und wird durch einen von der Antriebseinrichtung darauf ausgeübten Zug in eine die Torblattbewegung freigebende Freigabestellung verstellt. Falls Unbefugte das Torblatt ohne Betätigung des Torantriebs aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegen wollen, wirkt das an den Torantrieb gekoppelte Riegelelement dieser Torblattbewegung entgegen.
Wie der vorstehenden Erläuterung herkömmlicher Sektionaltore zu entnehmen ist, kann eine zufriedenstellende Einbruchsicherung bei gleichzeitiger Gewährleistung einer störungsfreien Torblattbewegung nur durch einen verhältnismäßig hohen konstruktiven Aufwand erreicht werden, wobei die Einbruchsicherung bei diesen Toren auch nur zusammenwirkend mit einem geeigneten Torantrieb erhalten wird.
Zur Lösung dieser Probleme wird in der DE 10 2006 012 213 A1 der Einsatz von Verriegelungsanordnungen vorgeschlagen, die mindestens ein in der Verriegelungsstellung mindestens eine Ausnehmung einer zum Halten eines in einer der Führungsschienen aufgenommenen Führungselements, wie etwa einer Führungsrolle, dienenden Halteeinrichtung durchsetzendes Riegelelement aufweisen. Dieses Riegelelement wird bei dem bekannten Sektionaltor parallel zu den Gelenkachsen zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung verschoben, wobei es in der Verriegelungsstellung eine Ausnehmung in der Führungsschiene durchsetzt, um so das Torblatt bezüglich der Führungsschiene und damit auch bezüglich der Wand, an der die Führungsschiene befestigt ist, zu arretieren.
Bei diesen bekannten Sektionaltoren kann ohne übermäßigen Bauteilaufwand eine sichere Verriegelung in der Schließstellung erreicht werden, ohne daß dafür ein Torantrieb benötigt wird. Allerdings hat es sich bei dieser bekannten Konstruktion als problematisch erwiesen, daß die Verriegelung erst durch eine manuelle Betätigung des Riegelelements nach Erreichen der Torblattschließstellung erreichbar ist, wobei eine Betätigung des Riegelelements von der dem damit zu verschließenden Raum abgewandten äußeren Begrenzungsfläche des Torblatts kaum möglich ist.
Angesichts dieser Probleme im Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sektionaltor mit einer einfachen Verriegelungsanordnung bereitzustellen, welche eine einfache Verriegelung des Torblatts in der Schließstellung ermöglicht.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Weiterbildung der bekannten Sektionaltore gelöst, die im wesentlichen dadurch gekennzeichnet ist, daß die Verriegelungsanordnung mindestens ein an einem Torblattelement, insbes. dem in der Schließstellung obersten Torblattelement, angebrachtes und bezüglich dem Torblattelement in einer etwa senkrecht zu den Gelenkachsen und vorzugsweise etwa parallel zur Torblattebene verlaufenden Verriegelungsrichtung zwischen der Freigabestellung und der Verriegelungsstellung bewegbares, insbes. linear verschiebbares, Riegelelement aufweist.
Bei der erfindungsgemäßen Weiterbildung verläuft die Verriegelungsrichtung anders als bei den bspw. aus der DE 10 2006 012 213 A1 bekannten Verriegelungsanordnungen also nicht parallel zu den Gelenkachsen, sondern etwa senkrecht dazu. Mithin hat die Verriegelungsrichtung bzw. die der Verriegelungsrichtung entgegengesetzte Freigaberichtung eine Komponente in Richtung der vorgegebenen Bahn und damit auch der Torblattbewegungsrichtung. Dadurch wird es möglich, das Riegelelement erfindungsgemäßer Sektionaltore automatisch unter Ausnutzung der Torblattbewegung zwischen der Verriegelungsstellung und der Freigabestellung und/oder umgekehrt zu verstellen. Diese Verstellmöglichkeit erlaubt eine automatische Verriegelung des Sektionaltors in der Schließstellung, ohne manuelle Betätigung des Riegelelements und ohne Einsatz eines motorischen Torantriebs.
In diesem Zusammenhang hat es sich als besonders zweckmäßig erwiesen, wenn eine das Riegelelement in die Verriegelungsstellung drängende Vorspanneinrichtung, wie etwa eine einerseits an das Torblattelement und andererseits an das Riegelelement gekoppelte Zugfeder, vorgesehen ist. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung kann das Riegelelement im Verlauf einer Schließbewegung zunächst zusammenwirkend mit einer feststehend bezüglich der die mit dem Torblatt zu verschließende Öffnung aufweisenden Wand angeordneten Anlagefläche gegen die Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung gedrängt werden und dann unter der Wirkung der Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung bei Erreichen der Schließstellung des Torblatts in die Verriegelungsstellung zurückspringen.
In diesem Zusammenhang hat es sich als besonders zweckmäßig erwiesen, wenn das Riegelelement zumindest in der Verriegelungsstellung über den oberen Rand des Torblatts in der Schließstellung hinausragt. Dann kann ein Zusammenwirken des Verriegelungselements mit einer oberhalb des Torblatts in der Schließstellung angeordneten Anlagefläche ohne Beeinträchtigung der Schließbewegung des Torblatts besonders einfach bewirkt werden.
Zum Erhalt einer wirkungsvollen Verriegelung des Torblatts in der Schließstellung hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn die Verriegelungsanordnung eine in der Verriegelungsstellung das Riegelelement aufnehmende Aufnahmeeinrichtung aufweist, in die das Riegelelement unter Wirkung der Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung einrasten kann. Dazu kann die Aufnahmeeinrichtung bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ein sich ausgehend von einem den oberen Rand einer mit dem Torblatt zu verschließenden Öffnung in den damit zu verschließenden Raum erstreckendes Aufnahmeelement aufweisen, das eine insbes. in Form einer es durchsetzenden Ausnehmung gebildete Aufnahme für das Riegelelement in der Verriegelungsstellung aufweist, in die das Riegelelement unter der Wirkung der Vorspanneinrichtung bei Erreichen der Schließstellung des Torblatts einrasten kann.
Die Verriegelungsstellung des Verriegelungselements kann besonders zuverlässig erreicht werden, wenn die Aufnahmeeinrichtung eine insbes. in Form einer Führungsnut verwirklichte Führungsanordnung zum Führen des Riegelelements in Richtung auf die gewünschte Verriegelungsstellung bzw. die Aufnahme der Aufnahmeeinrichtung im Verlauf der Schließbewegung des Torblatts aufweist. Dabei kann das Riegelelement mit Hilfe der Führungsanordnung auch zunächst aus der Verriegelungsstellung, in die es mit Hilfe der Vorspanneinrichtung gedrängt wird, in die Freigabestellung gedrängt werden und dann bei Erreichen der Schließstellung des Torblatts in die Verriegelungsstellung zurückspringen, in der es in der Aufnahme des Aufnahmeelements aufgenommen ist bzw. diese durchsetzt.
Wie eingangs bereits erläutert, wird die Verriegelungsanordnung erfindungsgemäßer Sektionaltore mit besonderem Vorteil bei solchen Sektionaltoren eingesetzt, die ohne motorischen Torblattantrieb manuell bewegt werden. In vielen Fällen wird aber eine Nachrüstmöglichkeit zur Bereitstellung eines motorischen Torblattantriebs gewünscht. Übliche Torblattantriebe verfügen über eine sich ausgehend von dem Sturz der mit dem Torblatt zu verschließenden Öffnung in Richtung auf den damit zu verschließenden Raum erstreckende Antriebsschiene. Zur Erleichterung von Nachrüstarbeiten im Zusammenhang mit der Nachrüstung vorhandener Sektionaltore mit motorischem Torblattantrieb hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn die Aufnahmeeinrichtung, insbes. das sich ausgehend von dem Sturz in den mit dem Torblatt zu verschließenden Raum erstreckende Torblattelement, zum Abstützen einer sich ausgehend von dem Sturz in den mit dem Torblatt zu verschließenden Raum erstreckenden Antriebsschiene eines zum motorischen Öffnen und Schließen des Torblatts ausgelegten Torantriebs ausgelegt ist.
Zur Vermeidung einer Beeinträchtigung des äußeren Erscheinungsbilds erfindungsgemäßer Sektionaltore hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn das Riegelelement an der dem zu verschließenden Raum zugewandten inneren Begrenzungsfläche des obersten Torblattelements angebracht ist und vorzugsweise eine sich in der Schließstellung ausgehend von einem dem Torblatt zugewandten Rand schräg nach oben erstreckende obere Begrenzungsfläche aufweist, mit der es im Verlauf einer Schließbewegung in Anlage an die Führungsanordnung der Aufnahmeeinrichtung gelangt, um so eine zuverlässige Führung des Riegelelements in Richtung auf die gewünschte Verriegelungsstellung zu erreichen.
Im Sinne einer zuverlässigen Führung der Bewegung des Riegelelements zwischen der Verriegelungsstellung und der Freigabestellung hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn das Riegelelement einen von einem feststehend an dem obersten Torblattelement angebrachten Führungsstift durchsetzten und sich in der Verriegelungsrichtung erstreckenden Führungsschlitz aufweist. Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann das Riegelelement mit entsprechenden feststehend daran angebrachten Führungsstiften ausgestattet sein, die in Führungsschlitze eines feststehend an dem Torblattelement angebrachten Halters eingreifen.
Im Sinne einer weiteren Verbesserung der Führung der Bewegung des Riegelelements zwischen der Verriegelungsstellung und der Freigabestellung hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das Riegelelement zwischen etwa senkrecht zu den Gelenkachsen verlaufenden Führungsschenkeln eines an der inneren Begrenzungsfläche des Torblattelements anliegenden Halteelements aufgenommen ist. Dadurch kann vermieden werden, daß das Riegelelement im Verlauf seiner Bewegung zwischen der Freigabestellung und der Verriegelungsstellung in einer senkrecht dazu verlaufenden Richtung ausweicht, weil es durch die Führungsschenkel des Halteelements an einer solchen Ausweichbewegung gehindert wird.
Bei der zuletzt beschriebenen Ausführungsform kann der Führungsstift mindestens einen, vorzugsweise beide Führungsschenkel des Halteelements durchsetzen. Wenn das Halteelement im Bereich des oberen Randes des obersten Torblattelements angeordnet ist, kann eine in Form einer Zugfeder verwirklichte Vorspanneinrichtung über das Halteelement und/oder den Führungsstift an das Torblattelement und andererseits an das untere Ende des Riegelelements gekoppelt sein, um so eine Vorspannkraft auf das Riegelelement in Richtung auf die Verriegelungsstellung auszuüben. In der Torblattschließstellung ist die Vorspannkraft bei der soeben beschriebenen Ausführungsform der Erfindung ebenso wie bei anderen Ausführungsformen der Erfindung im wesentlichen nach oben gerichtet, so daß das Riegelelement in die Aufnahme bzw. Ausnehmung eines oberhalb des Torblatts in der Schließstellung angebrachten Aufnahmeelements greifen kann.
Zum Entriegeln des mit Hilfe des Verriegelungselements verriegelten Torblatts weist die Verriegelungsanordnung eines erfindungsgemäßen Sektionaltors zweckmäßigerweise eine an das Riegelelement gekoppelte Betätigungseinrichtung auf, die vorzugsweise sowohl von der Torblattaußenseite als auch von der Torblattinnenseite zum Verstellen des Riegelelements aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung betätigbar ist. Wenn das Riegelelement am in der Schließstellung obersten Torblattelement angebracht ist, hat es sich aus baulichen Gründen als zweckmäßig erwiesen, wenn auch die Betätigungseinrichtung am in der Schließstellung obersten Torblattelement angebracht ist.
Ebenso wie bei herkömmlichen Sektionaltoren kann auch die Betätigungseinrichtung der Verriegelungsanordnung erfindungsgemäßer Sektionaltore einen um eine etwa senkrecht zur Torblattebene verlaufende Drehachse drehbaren, an das Riegelelement gekoppelten und vorzugsweise in der Schließstellung des Torblatts sowohl von außen als auch von innen zugänglichen Drehhebel aufweisen. Wenn das Riegelelement im Bereich des oberen Randes des obersten Torblattelements angebracht ist und in der Torblattschließstellung über den oberen Rand des obersten Torblattelements hinausragt, ist die Betätigungseinrichtung in der Schließstellung des Torblatts unterhalb des Riegelelements angeordnet.
Wie vorstehend im Zusammenhang mit herkömmlichen Sektionaltoren bereits erläutert, weist eine Führungsschiene für ein Sektionaltor üblicherweise einen ersten, etwa in Schwererichtung und parallel zum seitlichen Rand des Torblatts in der Schließstellung verlaufenden geradlinigen Abschnitt, einen zweiten, quer, insbes. etwa senkrecht zur Schwererichtung und etwa parallel zum seitlichen Rand des Torblatts in der Öffnungsstellung, verlaufenden geradlinigen Abschnitt und einen die beiden geradlinigen Abschnitte miteinander verbindenden bogenförmigen Abschnitt, sowie an den Torblattelementen angebrachte und zur Führung der Torblattbewegung mit der Führungsschiene zusammenwirkende Führungselemente, wie etwa Führungsrollen, auf. Wenn oberhalb der mit dem Torblatt zu verschließenden Öffnung nur eine geringe Bauhöhe zur Verfügung steht, hat es sich, wie eingangs bereits erläutert, als zweckmäßig erwiesen, wenn mindestens ein Führungselement bezüglich einer parallel zu den Gelenkachsen verlaufenden Schwenkachse derart verschwenkbar an dem obersten Torblattelement angebracht ist, daß es in der Schließstellung ausgehend von dem Torblatt in den verschlossenen Raum verschwenkbar ist.
Bei derartigen Toren bereitet die Öffnung des Torblatts mit einem im Bereich der unteren Hälfte des Torblatts angebrachten Griff Schwierigkeiten, weil sich das Torblatt nur mit Mühe nach oben bewegen läßt. Wenn bei einem erfindungsgemäßen Sektionaltor ein Betätigungselement am in der Schließstellung obersten Torblattelement angebracht ist, kann dieses oberste Torblattelement bei der beschriebenen Anbringung der Führungsrollen daran mit der Betätigungseinrichtung zunächst in Richtung auf den damit verschlossenen Raum gedrückt werden. Danach läßt sich das Torblatt mühelos öffnen.
Wie der vorstehenden Erläuterung erfindungsgemäßer Sektionaltore zu entnehmen ist, ist eine zur Herstellung entsprechender Sektionaltore geeignete Verriegelungsanordnung im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, daß sie ein am in der Schließstellung obersten Torblattelement anbringbares Riegelelement, eine Vorspanneinrichtung, eine Betätigungseinrichtung und ein am Sturz der mit dem Torblatt zu verschließenden Öffnung festlegbares Aufnahmeelement aufweist.
Die Erfindung wurde vorstehend im Zusammenhang mit Deckensektionaltoren erläutert. Sie läßt sich auch bei sogenannten Seitensektionaltoren, bei denen das Torblatt auch in der Öffnungsstellung in einer Vertikalebene angeordnet ist, einsetzen, wenn das Riegelelement an dem bei einer Schließbewegung nachlaufenden Torblattelement angebracht ist und mit geeigneten Aufnahmeelementen zusammenwirkt.
Nachstehend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, auf die hinsichtlich aller erfindungswesentlichen und in der Beschreibung nicht näher herausgestellten Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird, erläutert. In der Zeichnung zeigt:
1 ein erfindungsgemäßes Sektionaltor in der Torblattschließstellung,
2 eine Detaildarstellung der Verriegelungsanordnung des in 1 dargestellten Sektionaltors,
3 eine weitere Detaildarstellung der Verriegelungsanordnung des in 1 dargestellten Sektionaltors,
4 eine weitere Detaildarstellung der Verriegelungsanordnung des in 1 dargestellten Sektionaltors und
5 eine Ansicht des Halteelements der Verriegelungsanordnung des in 1 dargestellten Sektionaltors.
Das in 1 dargestellte Sektionaltor umfaßt im wesentlichen ein eine Mehrzahl von Torblattelementen 10, 12 aufweisendes Sektionaltorblatt, Führungsschienen 20 zur Führung der Torblattbewegung zwischen der in 1 dargestellten Torblattschließstellung und einer Torblattöffnungsstellung, in der das Sektionaltorblatt über Kopf im wesentlichen in einer Horizontalebene angeordnet ist, sowie eine Verriegelungsanordnung 100. Die Torblattelemente 10, 12 sind bezüglich senkrecht zu der durch die Führungsschienen 20 vorgegebenen Bewegungsbahn des Torblatts verlaufenden Schwenkachsen gelenkig miteinander verbunden. Dazu werden bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform der Erfindung Scharniere 14 zum Verbinden der Torblattelemente 10, 12 eingesetzt. Zur Führung der Torblattelemente 10, 12 längs der durch die Führungsschienen 20 vorgegebenen Bahn sind an den Torblattelementen 10, 12 in den Führungsschienen 20 aufgenommene Führungsrollen 30 bzw. 32 angebracht. Die am in der Schließstellung obersten Torblattelement 12 angebrachte Führungsrolle 32 ist über einen Ausleger 34 an das oberste Torblattelement 12 gekoppelt. Der Ausleger 34 erlaubt eine Schwenkbewegung der Führungsrolle 32 bezüglich einer parallel zu den Gelenkachsen der Scharniere 14 verlaufenden Schwenkachse, um so ein Abklappen der Führungsrolle 32 in den mit dem Torblatt zu verschließenden Raum zu ermöglichen. Dadurch gelingt es, die zu verschließende Öffnung mit dem aus den Torblattelementen 10, 12 gebildeten Torblatt vollständig zu verschließen, auch wenn die Führungsrolle 32 noch in dem bogenförmigen Abschnitt 22 der Führungsschienen 20 aufgenommen ist. Die Verriegelungsanordnung 100 des in 1 dargestellten Sektionaltors ist im wesentlichen mittig zwischen den seitlichen Rändern des Torblatts am im der Schließstellung obersten Torblattelement 12 angebracht.
Wie besonders deutlich in 2 erkennbar ist, umfaßt die Verriegelungsanordnung 100 des in 1 dargestellten Sektionaltors ein sich in der Torblattschließstellung im wesentlichen in Schwererichtung erstreckendes Riegelelement 110, das in der Verriegelungsstellung über den oberen Rand des obersten Torblattelements 12 hinausragt, wie bspw. in 3 erkennbar ist. Ferner weist die Verriegelungsanordnung 100 eine als Zugfeder ausgeführte Vorspanneinrichtung 120 auf, mit der das Riegelelement 110 in der Schließstellung des Torblatts nach oben in die Verriegelungsstellung gedrängt wird, ein am oberen Rand des obersten Torblattelements 12 angebrachtes Halteelement 130, mit dem das Riegelelement 110 bezüglich senkrecht zu den Gelenkachsen und parallel zur Torblattebene verschiebbar am obersten Torblattelement 12 gehalten ist, sowie ein feststehend am Sturz der mit dem Torblatt zu verschließenden Öffnung angebrachtes Aufnahmeelement 140.
Wie aus einer vergleichenden Betrachtung der 2 und 3 hervorgeht, ist die Vorspanneinrichtung 120 einerseits an ihrem oberen Ende 122 an einem feststehend am Halteelement 130 angebrachten Führungsstift 132 und andererseits an ihrem unteren Ende 124 an das Riegelelement 110 gekoppelt. Dazu umläuft ein oberes Ende 122 der als Zugfeder ausgeführten Vorspanneinrichtung den Führungsstift 132, während ein unteres Ende 124 eine Ausnehmung in dem Riegelelement 110 durchsetzt. Der auch zum Ankoppeln der Vorspanneinrichtung 120 eingesetzte Führungsstift 132 durchsetzt einen sich in der Schließstellung etwa in Schwererichtung erstreckenden Führungsschlitz des Riegelelements 110, so daß das Riegelelement 110 bezüglich dem Führungsstift 132 verschiebbar an dem Führungsstift 132 gehalten ist. Zusätzlich ist das Riegelelement 110 zwischen zwei sich senkrecht zu den Gelenkachsen erstreckenden Führungsschenkeln 138 des Halteelements 130 aufgenommen, wobei der Führungsstift 132 sowohl die Führungsschenkel 138 des Halteelements 130 als auch den Schlitz im Riegelelement 110 durchsetzt. Dadurch wird eine seitliche Ausweichbewegung des Riegelelements 110 verhindert.
Wie aus einer vergleichenden Betrachtung der 3 und 4 hervorgeht, gelangt das Riegelelement 110 im Verlauf einer Schließbewegung des Torblatts in Anlage an eine Führungsnut 144 in dem am Sturz der mit dem Torblatt zu verschließenden Öffnung angebrachten Aufnahmeelement 140 und wird so im Verlauf der Schließbewegung des Torblatts gegen die Wirkung der Vorspanneinrichtung 120 aus der in 3 dargestellten Verriegelungsstellung in Richtung auf die Freigabestellung verstellt, aus der es bei Erreichen der Torblattschließstellung zurück in die Verriegelungsstellung springt, in der es eine Ausnehmung 146 in dem Aufnahmeelement 140 durchsetzt.
Aus der bspw. in 1 dargestellten Verriegelungsstellung kann das Riegelelement 110 mit der in 2 dargestellten Betätigungseinrichtung 160 gegen die Wirkung der Vorspanneinrichtung 120 in die Freigabestellung verstellt werden. Dadurch wird ein Drehhebel 162 der Betätigungseinrichtung 160, der sowohl von der Torblattaußenseite als auch von der Torblattinnenseite betätigt werden kann, um eine senkrecht zur Hauptfläche des Torblatts verlaufende Drehachse verdreht. Durch die exzentrische Ankopplung des Riegelelements 110 an den Drehhebel 162 kann das Riegelelement 110 aus der Ausnehmung 146 in dem Aufnahmeelement 140 zurückgezogen und so eine Öffnungsbewegung des Torblatts freigegeben werden.
Wie besonders deutlich in 3 erkennbar, weist das Riegelelement 110 eine obere Begrenzungsfläche 114 auf, welche ausgehend von ihrem dem Torblatt zugewandten Rand in Richtung auf den davon abgewandten Rand nach oben ansteigt, um so eine zuverlässige Führung des Riegelelements 110 in der Führungsnut 144 zu ermöglichen.
Die Erfindung ist nicht auf das anhand der Zeichnung erläuterte Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr ist auch an den Einsatz erfindungsgemäßer Sektionaltore in Form von Seitensektionaltoren gedacht, bei denen die Verriegelungsanordnung an dem bei einer Schließbewegung nachlaufenden Torblattelement angebracht ist. Ferner können vielfältige Vorspanneinrichtungen zum Einsatz kommen. Auch ist daran gedacht, erfindungsgemäße Sektionaltore mit einem zusätzlichen Torantrieb auszustatten.
Bezugszeichenliste

10: Torblattelement
12: oberstes Torblattelement
14: Scharniere
20: Führungsschienen
22: bogenförmiger Abschnitt
30, 32: Führungselemente/Führungsrollen
34: Ausleger
100: Verriegelungsanordnung
110: Riegelelement
114: obere Begrenzungsfläche
120: Vorspanneinrichtung/Zugfeder
122: oberes Ende der Vorspanneinrichtung/Zugfeder
124: unteres Ende der Vorspanneinrichtung/Zugfeder
130: Halteelement
132: Führungsstift
138: Führungsschenkel
140: Aufnahmeelement
144: Führungsnut
146: Ausnehmung/Aufnahme
160: Betätigungseinrichtung
162: Drehhebel

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

EP 0304642 A1 [0003]
EP 0370376 A1 [0003]
DE 10113847 A1 [0005]
DE 102006012213 A1 [0007, 0011]

Claims

Sektionaltor mit einem längs einer durch mindestens eine Führungsschiene (20) vorgegebenen Bahn zwischen einer Schließstellung, in der es etwa in einer Vertikalebene angeordnet ist, und einer Öffnungsstellung, in der es vorzugsweise etwa in einer Horizontalebene angeordnet ist, bewegbaren und eine Mehrzahl von bezüglich senkrecht zu der vorgegebenen Bahn verlaufenden Gelenkachsen gelenkig miteinander verbundenen Torblattelementen (10, 12) aufweisenden Torblatt, sowie mindestens einer zum Verriegeln des Torblatts in der Schließstellung ausgelegten und zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung verstellbaren Verriegelungsanordnung (100), dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsanordnung (100) mindestens ein an einem Torblattelement (12), insbes. dem in der Schließstellung obersten Torblattelement (12), angebrachtes und bezüglich dem Torblattelement (12) in einer etwa senkrecht zu den Gelenkachsen und vorzugsweise etwa parallel zur Torblattebene verlaufenden Verriegelungsrichtung zwischen der Freigabestellung und der Verriegelungsstellung bewegbares, insbes. etwa linear verschiebbares, Riegelelement (110) aufweist.
Sektionaltor nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine das Riegelelement (110) in die Verriegelungsstellung drängende Vorspanneinrichtung, wie etwa eine einerseits an das Torblattelement (12) und andererseits an das Riegelelement (110) gekoppelte Zugfeder (120).
Sektionaltor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement (110) in der Schließstellung zumindest in seiner Verriegelungsstellung über den oberen Rand des Torblatts hinausragt.
Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsanordnung (100) eine in der Verriegelungsstellung das Riegelelement (110) aufnehmende Aufnahmeeinrichtung aufweist.
Sektionaltor nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeeinrichtung ein sich ausgehend von einem den oberen Rand einer mit dem Torblatt zu verschließenden Öffnung bestimmenden Sturz in den damit zu verschließenden Raum erstreckendes Aufnahmeelement (140) aufweist, das eine insbes. in Form einer das Aufnahmeelement (140) durchsetzenden Ausnehmung (146) gebildete Aufnahme für das Riegelelement (110) aufweist.
Sektionaltor nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeeinrichtung eine insbes. in Form einer Führungsnut (144) verwirklichte Führungsschienenanordnung zum Führen des Riegelelements (110) in Richtung auf die Aufnahme bzw. Ausnehmung (146) im Verlauf der Schließbewegung des Torblatts aufweist.
Sektionaltor nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeeinrichtung zum Abstützen einer sich ausgehend von dem Sturz in den mit dem Torblatt zu verschließenden Raum erstreckenden Antriebsschiene eines zum motorischen Öffnen und/oder Schließen des Torblatts ausgelegten Torantriebs ausgelegt ist.
Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement (110) an der dem zu verschließenden Raum zugewandten inneren Begrenzungsfläche des obersten Torblattelements (12) angebracht ist und vorzugsweise eine sich in der Schließstellung ausgehend von einem dem Torblatt zugewandten Rand schräg nach oben erstreckende obere Begrenzungsfläche (114) aufweist.
Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement (110) einen von einem feststehend an dem obersten Torblattelement (12) angebrachten Führungsstift (132) durchsetzten und sich in der Verriegelungsrichtung erstreckenden Führungsschlitz aufweist.
Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement (110) zwischen sich vorzugsweise etwa senkrecht zu den Gelenkachsen erstreckenden Führungsschenkeln (138) eines an der inneren Begrenzungsfläche des Torblattelements (12) anliegenden U-förmigen Halteelements (130) aufgenommen ist.
Sektionaltor nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsstift (132) mindestens einen, vorzugsweise beide Führungsschenkel (138) des Halteelements (130) durchsetzt.
Sektionaltor nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspanneinrichtung (120) über das Halteelement (130) und/oder den Führungsstift (132) an das Torblattelement (12) gekoppelt ist.
Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsanordnung (100) eine vorzugsweise an dem obersten Torblattelement (12) angebrachte Betätigungseinrichtung (160) aufweist.
Sektionaltor nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (160) einen um eine etwa senkrecht zur Torblattebene verlaufende Drehachse drehbaren, an das Riegelelement (110) gekoppelten und vorzugsweise in der Schließstellung von außen und von innen zugänglichen Drehhebel (162) aufweist.
Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (20) einen ersten, etwa in Schwererichtung und parallel zum seitlichen Rand des Torblatts in der Schließstellung verlaufenden geradlinigen Abschnitt, einen zweiten, quer, insbes. etwa senkrecht zur Schwererichtung und etwa parallel zum seitlichen Rand des Torblatts in der Öffnungsstellung verlaufenden geradlinigen Abschnitt und einen die beiden geradlinigen Abschnitte verbindenden bogenförmigen Abschnitt, sowie an den Torblattelementen (10, 12) angebrachte und zur Führung der Torblattbewegung mit der Führungsschiene (20) zusammenwirkende Führungselemente (30, 32), wie etwa Führungsrollen, aufweist.
Sektionaltor nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Führungselement (30, 32) bezüglich einer parallel zu den Gelenkachsen verlaufenden Schwenkachse derart verschwenkbar an dem obersten Torblattelement (12) angebracht ist, daß es in der Schließstellung ausgehend von dem Torblatt in den verschlossenen Raum verschwenkbar ist.
Verriegelungsanordnung für ein Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche.