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Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil für einen Unterputzeinbaukörper einer Sanitärarmatur. Solche Unterputzeinbaukörper sind innerhalb eines Mauerdurchbruchs, einer Vertiefung in einer Wand oder einem sonstigen Träger befestigbar. Insbesondere bei Einbauwänden und Vorwandsystemen haben sich solche Unterputzeinbaukörper bewährt.
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Unterputzeinbaukörper dienen der Befestigung einer Funktionseinheit in einer Mauer, einer Wand oder einem Träger. Die Funktionseinheit hat bisher eine Thermostatkartusche und ein Ventil umfasst. Mittels der Thermostatkartusche sind ein Kaltwasser und ein Warmwasser zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar, wobei eine Entnahmemenge des Mischwassers mittels des Ventils steuerbar ist. Hierzu sind ein Kaltwasseranschluss des Unterputzeinbaukörpers regelmäßig mit einem Kaltwasserhausanschluss und ein Warmwasseranschluss des Unterputzeinbaukörpers regelmäßig mit einem Warmwasserhausanschluss über entsprechende Rohrleitungen verbindbar. Weiterhin ist an dem Unterputzeinbaukörper zumindest eine Mischwasserleitung anbindbar, über die das Mischwasser der Sanitärarmatur, wie zum Beispiel einer Handbrause, Kopfbrause, Düse, Auslauf und/oder dergleichen an einer Dusche und/oder Badewanne, zuführbar ist. Das Mischwasser ist von der Thermostatkartusche über entsprechende Leitungen in der Funktionseinheit zumindest einem Ventil zuführbar, mittels dem eine Durchflussmenge der Flüssigkeit durch die Sanitärarmatur steuerbar ist. Bekannte Ventile für Unterputzeinbaukörper weisen einen Betätigungsknopf zum Öffnen und Schließen des Ventils auf, der sich innerhalb eines (drehbaren) Drehknopfs zur Einstellung eines Volumenstroms der Flüssigkeit durch das Ventil befindet.
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Ein Ventil, über das lediglich ein Volumenstrom einstellbar und das per Knopfdruck verschließbar und zu öffnen ist, ist z. B. aus der
EP 1 903 267 A1 bekannt.
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Die Teilung der Funktionseinheit in eine Thermostatkartusche und ein Ventil erfordert einerseits einen höheren Aufwand bei der Montage sowie einen größeren Bauraum.
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Aufgabe der Erfindung ist daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine kompakter aufgebaute Funktionseinheit bereitzustellen.
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Diese Aufgaben werden gelöst mit einem Ventil gemäß den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Ventils sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.
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Es wird ein Ventil für einen Unterputzeinbaukörper einer Sanitärarmatur vorgeschlagen, zumindest aufweisend:
- - ein Ventilgehäuse mit einer sich entlang einer axialen Richtung erstreckenden Längsachse und einem Kaltwasseranschluss, einem Warmwasseranschluss sowie einem Abflussanschluss zur Weiterleitung einer temperierten Flüssigkeit,
- - eine Volumenstromregeleinheit zur Einstellung eines Volumenstroms der Flüssigkeit durch das Ventil hin zum Abflussanschluss, wobei die Volumenstromregeleinheit ein drehbares erstes Bedienteil aufweist,
- - einen Betätigungsknopf zum Öffnen und Schließen des Ventils, sowie
- - eine Temperaturregeleinheit zur Einstellung einer Temperatur der Flüssigkeit in einer Temperaturregelzone, in der ein Mischen einer kalten Flüssigkeit und einer warmen Flüssigkeit zu der temperierten Flüssigkeit mit eingestellter Temperatur erfolgt, wobei die Temperaturregeleinheit ein drehbares zweites Bedienteil aufweist;
wobei die Bedienteile und der Betätigungsknopf koaxial zueinander angeordnet sind und wobei sich eine Betätigungshülse bzw. ein Betätigungselement der Temperaturregeleinheit in einer radialen Richtung außerhalb zumindest eines Teils der Volumenstromregeleinheit erstreckt.
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Der Aufbau eines Ventils mit einer Volumenstromregeleinheit ist z. B. aus der
EP 1 903 267 A1 bekannt. Hier wird vorgeschlagen, das Ventil mit einer Temperaturregeleinheit zu ergänzen. Die Funktionalität des bekannten Ventils wird durch die Ergänzung der Temperaturregeleinheit insbesondere nicht beeinflusst.
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Betätigungsknopf, Volumenstromregeleinheit und Temperaturregeleinheit bilden nun in einem gemeinsamen Ventilgehäuse die Funktionseinheit aus Mischventil und Durchflussregelventil (THM-Funktion wird nicht erreicht).
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Das Ventil ist insbesondere für einen Unterputzeinbaukörper vorgesehen, der insbesondere für Sanitärarmaturen verwendbar ist, die im Zusammenhang mit Duschen und/oder Badewannen zur Anwendung kommen. Bei den Sanitärarmaturen kann es sich insbesondere um Wasserausläufe, Handbrausen, Kopfbrausen, Düsen und/oder dergleichen handeln. Der Unterputzeinbaukörper dient insbesondere der Befestigung des Ventils. Das Ventil umfasst nun zusätzlich eine Temperaturregeleinheit. Mittels der Kartusche sind insbesondere eine kalte Flüssigkeit (im Folgenden auch als Kaltwasser bezeichnet) und eine warme Flüssigkeit (im Folgenden auch als Warmwasser bezeichnet) zu einer temperierten Flüssigkeit (im Folgenden auch als Mischwasser bezeichnet) mit einer gewünschten (Mischwasser-)Temperatur mischbar. Das Kaltwasser kann dabei eine Kaltwassertemperatur aufweisen, die insbesondere maximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders bevorzugt 5 °C bis 20 °C beträgt. Das Warmwasser kann eine Warmwassertemperatur aufweisen, die insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C, beträgt. Das Ventil ist insbesondere zumindest teilweise in einem Aufnahmeraum eines Gehäuses des Unterputzeinbaukörpers angeordnet und/oder ist im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet. Solche Unterputzeinbaukörper werden regelmäßig innerhalb eines Mauerdurchbruchs, einer Vertiefung in einer Wand oder einem sonstigen Träger befestigt. Die durch die Temperaturregeleinheit temperierte Flüssigkeit (das Mischwasser) kann in dem Ventil durch die Volumenstromregeleinheit hinsichtlich der Entnahmemenge des Mischwassers über die Sanitärarmatur gesteuert werden.
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In Strömungsrichtung des Kaltwassers, Warmwassers bzw. der temperierten Flüssigkeit ist die Volumenstromregeleinheit insbesondere stromabwärts der Temperaturregeleinheit angeordnet.
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Das Ventil weist ein Ventilgehäuse mit einer Längsachse auf. Mittels des Ventilgehäuses ist das Ventil insbesondere an beziehungsweise in dem Unterputzeinbaukörper befestigbar. Weiterhin ist das Ventilgehäuse zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet.
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Der Betätigungsknopf ist insbesondere entlang der axialen Richtung gegenüber dem Ventilgehäuse und dem ersten Bedienteil (sowie ggf. dem zweiten Bedienteil) verlagerbar.
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Das erste Bedienteil, das zweite Bedienteil und der Betätigungsknopf sind im eingebauten Zustand des Ventils für einen Benutzer zugänglich. Das erste Bedienteil und das zweite Bedienteil sind insbesondere in einer Umfangsrichtung drehbar.
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Der Betätigungsknopf ist zum Öffnen und Schließen des Ventils vorgesehen, wobei der Betätigungsknopf mittels des ersten Bedienteils drehbar und parallel zu der Längsachse durch einen Bediener verstellbar ist. Der Betätigungsknopf ist zum Öffnen und Schließen des Ventils insbesondere parallel zu der Längsachse zwischen zwei stabilen bzw. verrasteten Positionen verstellbar. In der ersten stabilen Position ist das Ventil zumindest teilweise geöffnet und in der anderen stabilen Position vollständig geschlossen. Der Betätigungsknopf befindet sich bevorzugt außerhalb des Unterputzeinbaukörpers und/oder ist insbesondere gegenüber der radialen Richtung innerhalb des ersten Bedienknopfes (und ggf. innerhalb des zweiten Bedienknopfes) angeordnet.
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Weiterhin weist das Ventil insbesondere ein um die Längsachse drehbares erstes Bedienteil zur Einstellung des Volumenstroms der (temperierten) Flüssigkeit durch das Ventil auf. Mittels des drehbaren ersten Bedienteils ist somit ein Volumenstrom der Flüssigkeit beziehungsweise des Mischwassers über die Sanitärarmatur einstellbar. Über das erste Bedienteil und die Temperaturregeleinheit wird insbesondere ein Volumenstrom einer (bereits temperierten oder noch nicht temperierten) Flüssigkeit durch das Ventil hin zu einer Entnahmeleitung bzw. hin zum Abflussanschluss gesteuert.
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Insbesondere ist das erste Bedienteil entlang der axialen Richtung zwischen einer Stirnseite des Ventils, an der der Betätigungsknopf angeordnet ist, und dem zweiten Bedienteil angeordnet. Das erste Bedienteil und das zweite Bedienteil sind insbesondere in der axialen Richtung unmittelbar benachbart zueinander angeordnet.
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Insbesondere ist eine Volumenstromeinstellzone zur Einstellung des Volumenstroms einer temperierten Flüssigkeit entlang der axialen Richtung zwischen der Temperaturregelzone und zumindest dem Betätigungsknopf angeordnet.
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Insbesondere wirkt das erste Bedienteil über eine Innengewindespindel mit einem innenliegenden Außengewindezapfen zusammen, so dass eine Drehung des ersten Bedienteils eine Drehung der Innengewindespindel und eine Verlagerung entlang der axialen Richtung des innenliegenden Außengewindezapfens zur Einstellung des Volumenstroms der Flüssigkeit bewirkt.
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Insbesondere wird ausschließlich über die Verlagerung des Außengewindezapfens entlang der axialen Richtung der Volumenstrom verändert. Eine Drehung des Außengewindezapfens ist dafür nicht erforderlich.
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Insbesondere ist das zweite Bedienteil mit der Betätigungshülse bzw. dem Betätigungselement drehfest verbunden, so dass über eine Drehung des zweiten Bedienteils eine Drehung der Betätigungshülse bzw. des Betätigungselements erfolgt und über die Betätigungshülse bzw. das Betätigungselement eine Temperaturregelscheibe drehbar ist, wobei über die Temperaturregelscheibe ein erster Öffnungsquerschnitt zwischen dem Kaltwasseranschluss und der Temperaturregelzone und ein zweiter Öffnungsquerschnitt zwischen dem Warmwasseranschluss und der Temperaturregelzone einstellbar ist.
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Insbesondere ist die Temperaturregelscheibe gegenüber einer in dem Ventilgehäuse drehfest angeordneten Gegenscheibe verdrehbar, wobei die Gegenscheibe einen ersten Kanal zur Verbindung des Kaltwasseranschlusses mit der Temperaturregelzone und einen zweiten Kanal zur Verbindung des Warmwasseranschlusses mit der Temperaturregelzone aufweist, wobei eine Abdichtung jedes Kanals über eine erste Anlagefläche der Temperaturregelscheibe und eine (parallel zur ersten Anlagefläche verlaufende) zweite Anlagefläche der Gegenscheibe erfolgt.
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Die Gegenscheibe kann auch als Bestandteil des Ventilgehäuses ausgeführt sein.
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Insbesondere sind die Anlageflächen keramisch ausgeführt, wobei die Abdichtung jedes Kanals (ausschließlich) über eine Kontaktierung der Anlageflächen erfolgt.
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Insbesondere ist an zumindest einer der Anlageflächen jeweils eine den jeweiligen Kanal umlaufende Nut mit einem darin angeordneten Dichtelement vorgesehen, wobei die Abdichtung durch Kontaktierung des Dichtelements mit der gegenüberliegenden Anlagefläche erfolgt.
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Insbesondere ist in der Nut ein Federelement angeordnet, durch das das Dichtelement gegen die gegenüberliegende Anlagefläche pressbar ist.
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Vorsorglich sei angemerkt, dass die hier verwendeten Zahlwörter („erste“, „zweite“, ...) vorrangig (nur) zur Unterscheidung von mehreren gleichartigen Gegenständen, Größen oder Prozessen dienen, also insbesondere keine Abhängigkeit und/oder Reihenfolge dieser Gegenstände, Größen oder Prozesse zueinander zwingend vorgeben. Sollte eine Abhängigkeit und/oder Reihenfolge erforderlich sein, ist dies hier explizit angegeben oder es ergibt sich offensichtlich für den Fachmann beim Studium der konkret beschriebenen Ausgestaltung. Soweit ein Bauteil mehrfach vorkommen kann („mindestens ein“), kann die Beschreibung zu einem dieser Bauteile für alle oder ein Teil der Mehrzahl dieser Bauteile gleichermaßen gelten, dies ist aber nicht zwingend.
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Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der beiliegenden Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Erfindung durch die angeführten Ausführungsbeispiele nicht beschränkt werden soll. Insbesondere ist es, soweit nicht explizit anders dargestellt, auch möglich, Teilaspekte der in den Figuren erläuterten Sachverhalte zu extrahieren und mit anderen Bestandteilen und Erkenntnissen aus der vorliegenden Beschreibung zu kombinieren. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren und insbesondere die dargestellten Größenverhältnisse nur schematisch sind. Es zeigen:
- 1: ein bekanntes Ventil, nur mit Volumenstromregeleinheit und Betätigungsknopf, in einem Längsschnitt;
- 2: ein Ventil mit Ventilgehäuse in einer perspektivischen Ansicht;
- 3: das Ventil nach 2, umfassend ein Ventil nach 1 sowie eine Temperaturregeleinheit, in einem Längsschnitt;
- 4: eine erste Ausführungsvariante einer Temperaturregelscheibe und einer Gegenscheibe in einer Seitenansicht im Schnitt;
- 5: eine zweite Ausführungsvariante einer Temperaturregelscheibe und einer Gegenscheibe in einer perspektivischen teiltransparenten Ansicht;
- 6: die Ausführungsvariante nach 5 in einer teiltransparenten Seitenansicht; und
- 7: die Ausführungsvariante nach 5 und 6 in einer teiltransparenten Draufsicht.
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1 zeigt ein bekanntes Ventil
1, nur mit Volumenstromregeleinheit
9, in einem Längsschnitt. Das Ventil
1 ist aus der
EP 1 903 267 A1 bekannt und dort detailliert beschrieben. Im Folgenden werden nur Wesentliche Sachverhalte des Ventils
1 kurz wiederholt.
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Das Ventil 1 erstreckt sich mit einer Längsachse 4 entlang einer axialen Richtung 3 und weist ein drehbares erstes Bedienteil 10 zur Einstellung eines Volumenstroms einer Flüssigkeit 8 durch das Ventil 1 und einen Betätigungsknopf 11 zum Öffnen und Schließen des Ventils 1 auf, wobei das drehbare erste Bedienteil 10 und der Betätigungsknopf 11 koaxial zueinander angeordnet sind. Der Betätigungsknopf 11 ist entlang der axialen Richtung 3 gegenüber dem ersten Bedienteil 10 verlagerbar.
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Das Ventil 1 weist eine Volumenstromregeleinheit 9 auf, die zur Einstellung eines Volumenstroms 8 einer außerhalb des Ventils 1 bereits temperierten Flüssigkeit 8 vorgesehen ist. Das erste Bedienteil 10 wirkt über den Betätigungsknopf 11 und eine Innengewindespindel 21 mit eines Außengewindezapfens 22 zusammen, so dass eine Drehung 23 des ersten Bedienteils 10 eine Drehung 23 des Betätigungsknopf 11 und der Innengewindespindel 21 und eine Verlagerung 24 des Außengewindezapfens 22 entlang der axialen Richtung 3 zur Einstellung des Volumenstroms der Flüssigkeit 8 bewirkt.
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Der Außengewindezapfen 22 ist relativ zu dem Ventilgehäuse 2 drehfest und mittels des Betätigungsknopfs 11 zum Öffnen und Schließen des Ventils 1 nur parallel zu der Längsachse 4 verstellbar. Der Außengewindezapfen 22 ist zylinderförmig ausgebildet und weist ein Außengewinde auf. Das Außengewinde ist nicht vollständig um den gesamten Umfang des Außengewindezapfens 22 ausgebildet, sondern weist an seiner Umfangsfläche zumindest zwei Gewindebereiche auf, die in einer Umfangsrichtung 37 voneinander durch gewindefreie Bereiche beabstandet sind. Das Außengewinde kann dazu genutzt werden, die (axiale) Relativlage des Außengewindezapfens 22 zu benachbarten Bauteilen einzustellen beziehungsweise im Rahmen der Montage fest vorzugeben.
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Der Außengewindezapfen 22 ist mittels der durch das erste Bedienteil 10 drehbaren Innengewindespindel 21 zur Einstellung des Volumenstroms der Flüssigkeit 8 parallel zu der Längsachse 4 verstellbar. Die Innengewindespindel 21 ist zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet, wobei ein Innengewinde an einer inneren Umfangsfläche der Innengewindespindel 21 ausgebildet ist. Das Innengewinde der Innengewindespindel 21 greift in das Außengewinde des Außengewindezapfens 22 ein, sodass der Außengewindezapfen 22 durch eine Drehung 23 der Innengewindespindel 21 parallel zu der Längsachse 4 des Ventilgehäuses 2 verlagerbar ist. Weiterhin ist die Innengewindespindel 21 drehfest mit dem Betätigungsknopf 11 und dem ersten Bedienteil 10 verbunden. Weiterhin ist die Innengewindespindel 21 durch den Betätigungsknopf 11 parallel zu der Längsachse 4 verstellbar, wenn der Betätigungsknopf 11 durch einen Bediener gedrückt wird.
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Eine Spindel
38 erstreckt sich durch den Außengewindezapfen
22 entlang der Längsachse
4 und ist mit dem Außengewindezapfen
22 so verbunden, dass die Spindel
38 durch den Außengewindezapfen
22 entlang der axialen Richtung
3 verlagerbar ist. Über die Spindel
38 ist ein Pilotventil
39 und über das Pilotventil
39 bzw. die Spindel
38 ein Hauptventil
40 zur Einstellung des Volumenstroms der Flüssigkeit
8 beziehungsweise des Mischwassers betätigbar. Die Funktion von Spindel
38, Pilotventil
39 und Hauptventil
40 ist ebenfalls aus der
EP 1 903 267 B1 bekannt. Die Spindel
38 ist zur Einstellung des Volumenstroms entlang der axialen Richtung
3 um eine Verlagerung
24 verlagerbar. Die Einstellung des Volumenstroms erfolgt ausschließlich in Abhängigkeit von der Drehung
23 des ersten Bedienteils
10 bzw. der damit verbundenen Drehung
23 der Innengewindespindel
21.
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2 zeigt ein Ventil 1 mit Ventilgehäuse 2 in einer perspektivischen Ansicht. 3 zeigt das Ventil 1 nach 2, umfassend ein Ventil 1 nach 1 sowie eine Temperaturregeleinheit 12, in einem Längsschnitt. Die 2 und 3 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben. Auf die Ausführungen zu 1 wird Bezug genommen.
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Im Unterschied zu dem bekannten Ventil 1 nach 1 weist das Ventil 1 zusätzlich ein drehbares zweites Bedienteil 16 zur Einstellung einer Temperatur der Flüssigkeit 8 auf, wobei der Betätigungsknopf 11 koaxial zu dem ersten Bedienteil 10 und zu dem zweiten Bedienteil 16 angeordnet ist. Betätigungsknopf 16, Volumenstromregeleinheit 9 und Temperaturregeleinheit 12 bilden in einem gemeinsamen Ventilgehäuse 2 die Funktionseinheit aus Thermostatkartusche und dem bekannten Ventil 1 gemäß 1.
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Das Ventil 1 umfasst ein Ventilgehäuse 2 mit einer sich entlang einer axialen Richtung 3 erstreckenden Längsachse 4 und einem Kaltwasseranschluss 5, einem Warmwasseranschluss 6 sowie einem Abflussanschluss 7 zur Weiterleitung einer temperierten Flüssigkeit 8. Weiter ist eine Volumenstromregeleinheit 9 zur Einstellung eines Volumenstroms der Flüssigkeit 8 durch das Ventil 1 hin zum Abflussanschluss 7 vorgesehen, wobei die Volumenstromregeleinheit 9 ein drehbares erstes Bedienteil 10 aufweist. Weiter ist ein Betätigungsknopf 11 zum Öffnen und Schließen des Ventils 1 sowie eine Temperaturregeleinheit 12 vorgesehen. Die Temperaturregeleinheit 12 ist zur Einstellung einer Temperatur der Flüssigkeit 8 in einer Temperaturregelzone 13, in der ein Mischen einer kalten Flüssigkeit 14 und einer warmen Flüssigkeit 15 zu der temperierten Flüssigkeit 8 mit eingestellter Temperatur erfolgt, vorgesehen. Die Temperaturregeleinheit 12 weist ein drehbares zweites Bedienteil 16 auf. Die Bedienteile 10, 16 und der Betätigungsknopf 11 sind koaxial zueinander angeordnet und eine Betätigungshülse 17 bzw. ein Betätigungselement der Temperaturregeleinheit 12 erstreckt sich in einer radialen Richtung 18 außerhalb zumindest eines Teils der Volumenstromregeleinheit 9.
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In Strömungsrichtung des Kaltwassers (kalte Flüssigkeit 14), Warmwassers (warme Flüssigkeit 15) bzw. der temperierten Flüssigkeit 8 ist die Volumenstromregeleinheit 9 stromabwärts der Temperaturregeleinheit 9 angeordnet. Das Ventil 1 weist ein Ventilgehäuse 2 mit einer Längsachse 4 auf. Mittels des Ventilgehäuses 2 ist das Ventil 1 an beziehungsweise in dem Unterputzeinbaukörper befestigbar. Weiterhin ist das Ventilgehäuse 2 zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet.
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Der Betätigungsknopf 11 ist entlang der axialen Richtung 3 gegenüber dem Ventilgehäuse 2 und dem ersten Bedienteil 10 sowie dem zweiten Bedienteil 16 verlagerbar. Das erste Bedienteil 10, das zweite Bedienteil 16 und der Betätigungsknopf 11 sind im eingebauten Zustand des Ventils 1 für einen Benutzer zugänglich. Das erste Bedienteil 10 und das zweite Bedienteil 16 sind in einer Umfangsrichtung 37 drehbar.
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Der Betätigungsknopf 11 ist zum Öffnen und Schließen des Ventils 1 vorgesehen, wobei der Betätigungsknopf 11 mittels des ersten Bedienteils 10 drehbar und parallel zu der Längsachse 4 durch einen Bediener verstellbar ist. Der Betätigungsknopf 11 ist zum Öffnen und Schließen des Ventils 1 parallel zu der Längsachse 4 zwischen zwei stabilen bzw. verrasteten Positionen verstellbar. In der ersten stabilen Position ist das Ventil 1 zumindest teilweise geöffnet (in Abhängigkeit von der Verdrehposition des ersten Bedienteils 10) und in der anderen stabilen Position vollständig geschlossen. Der Betätigungsknopf 11 befindet sich außerhalb des Unterputzeinbaukörpers und/oder ist gegenüber der radialen Richtung 18 innerhalb des ersten Bedienknopfes 10 und innerhalb des zweiten Bedienknopfes 16 angeordnet.
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Weiterhin weist das Ventil 1 ein um die Längsachse 4 drehbares erstes Bedienteil 10 zur Einstellung des Volumenstroms der (temperierten) Flüssigkeit 8 durch das Ventil 1 auf. Mittels des drehbaren ersten Bedienteils 10 ist somit ein Volumenstrom der Flüssigkeit 8 beziehungsweise des Mischwassers über die Sanitärarmatur einstellbar. Über das erste Bedienteil 10 und die Temperaturregeleinheit 12 wird ein Volumenstrom einer temperierten Flüssigkeit 8 durch das Ventil 1 hin zu einer Entnahmeleitung bzw. hin zum Abflussanschluss 7 gesteuert.
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Das erste Bedienteil 10 ist entlang der axialen Richtung 3 zwischen einer Stirnseite 19 des Ventils 1, an der der Betätigungsknopf 11 angeordnet ist, und dem zweiten Bedienteil 16 angeordnet. Das erste Bedienteil 10 und das zweite Bedienteil 16 sind in der axialen Richtung 3 unmittelbar benachbart zueinander angeordnet.
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Eine Volumenstromeinstellzone 20 zur Einstellung des Volumenstroms einer temperierten Flüssigkeit 8 ist entlang der axialen Richtung 3 zwischen der Temperaturregelzone 13 und zumindest dem Betätigungsknopf 11 angeordnet.
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Das erste Bedienteil 10 wirkt über eine Innengewindespindel 21 mit einem Außengewindezapfen 22 zusammen, so dass eine Drehung 23 des ersten Bedienteils 10 eine Drehung 23 der Innengewindespindel 21 und eine Verlagerung 24 entlang der axialen Richtung 3 des Außengewindezapfens 22 zur Einstellung des Volumenstroms der Flüssigkeit 8 bewirkt.
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Ausschließlich über die Verlagerung 24 des Außengewindezapfens 22 entlang der axialen Richtung 3 wird der Volumenstrom verändert. Eine Drehung 23 des Außengewindezapfens 22 ist dafür nicht erforderlich.
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Das zweite Bedienteil 16 ist mit der Betätigungshülse 17 bzw. dem Betätigungselement drehfest verbunden, so dass über eine Drehung 23 des zweiten Bedienteils 16 eine Drehung 23 der Betätigungshülse 17 bzw. des Betätigungselements erfolgt und über die Betätigungshülse 17 bzw. das Betätigungselement eine Temperaturregelscheibe 25 drehbar ist, wobei über die Temperaturregelscheibe 25 ein erster Öffnungsquerschnitt 26 (siehe 4 und 7) zwischen dem Kaltwasseranschluss 5 und der Temperaturregelzone 13 und ein zweiter Öffnungsquerschnitt 27 zwischen dem Warmwasseranschluss 6 und der Temperaturregelzone 13 einstellbar ist.
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Die Temperaturregelscheibe 25 ist gegenüber einer in dem Ventilgehäuse 2 drehfest angeordneten Gegenscheibe 28 verdrehbar, wobei die Gegenscheibe 28 einen ersten Kanal 29 zur Verbindung des Kaltwasseranschlusses 5 mit der Temperaturregelzone 13 und einen zweiten Kanal 30 zur Verbindung des Warmwasseranschlusses 6 mit der Temperaturregelzone 13 aufweist, wobei eine Abdichtung jedes Kanals 29, 30 über eine erste Anlagefläche 31 der Temperaturregelscheibe 25 und eine parallel zur ersten Anlagefläche 31 verlaufende zweite Anlagefläche 32 der Gegenscheibe 28 erfolgt. Hier ist an der zweiten Anlageflächen 32 der Gegenscheibe 28 jeweils eine den jeweiligen Kanal 29, 30 umlaufende Nut 33 mit einem darin angeordneten Dichtelement 34 (nicht dargestellt) vorgesehen, wobei die Abdichtung durch Kontaktierung des Dichtelements 34 mit der gegenüberliegenden ersten Anlagefläche 31 erfolgt.
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4 zeigt eine erste Ausführungsvariante einer Temperaturregelscheibe 25 und einer Gegenscheibe 28 in einer Seitenansicht im Schnitt. Auf die Ausführungen zu 2 und 3 wird verwiesen.
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Die Scheiben sind hier beide aus Keramik hergestellt, wobei die keramisch ausgeführten Anlageflächen 31, 32 durch gegenseitige Kontaktierung eine Abdichtung ausbilden.
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5 zeigt eine zweite Ausführungsvariante einer Temperaturregelscheibe 25 und einer Gegenscheibe 28 in einer perspektivischen teiltransparenten Ansicht. 6 zeigt die Ausführungsvariante nach 5 in einer teiltransparenten Seitenansicht. 7 zeigt die Ausführungsvariante nach 5 und 6 in einer teiltransparenten Draufsicht. Die 5 bis 7 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben.
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Hier ist das Betätigungselement 17, das zur Betätigung der Temperaturregelscheibe 25 mit dem zweiten Bedienteil 16 drehfest verbunden ist, als Zapfen ausgeführt. Über eine Verzahnung am Zapfen und eine Gegenverzahnung an der Temperaturregelscheibe 25 ist diese gegenüber der drehfest im Ventilgehäuse 2 angeordneten Gegenscheibe 28 drehbar. Die Gegenscheibe 28 weist einen ersten Kanal 29 und einen zweiten Kanal 30 auf. Hier ist an der zweiten Anlageflächen 32 der Gegenscheibe 28 jeweils eine den jeweiligen Kanal 29, 30 umlaufende Nut 33 mit einem darin angeordneten Dichtelement 34 vorgesehen, wobei die Abdichtung durch Kontaktierung des Dichtelements 34 mit der gegenüberliegenden ersten Anlagefläche 31 der Temperaturregelscheibe 25 erfolgt. In der Nut 33 ist zudem ein Federelement 35 angeordnet, durch das das Dichtelement 34 gegen die gegenüberliegende zweite Anlagefläche 32 pressbar ist.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Ventil
- 2
- Ventilgehäuse
- 3
- axiale Richtung
- 4
- Längsachse
- 5
- Kaltwasseranschluss
- 6
- Warmwasseranschluss
- 7
- Abflussanschluss
- 8
- Flüssigkeit
- 9
- Volumenstromregeleinheit
- 10
- erstes Bedienteil
- 11
- Betätigungsknopf
- 12
- Temperaturregeleinheit
- 13
- Temperaturregelzone
- 14
- kalte Flüssigkeit
- 15
- warme Flüssigkeit
- 16
- zweites Bedienteil
- 17
- Betätigungshülse
- 18
- radiale Richtung
- 19
- Stirnseite
- 20
- Volumenstromeinstellzone
- 21
- Innengewindespindel
- 22
- Außengewindezapfen
- 23
- Drehung
- 24
- Verlagerung
- 25
- Temperaturregelscheibe
- 26
- erster Öffnungsquerschnitt
- 27
- zweiter Öffnungsquerschnitt
- 28
- Gegenscheibe
- 29
- erster Kanal
- 30
- zweiter Kanal
- 31
- erste Anlagefläche
- 32
- zweite Anlagefläche
- 33
- Nut
- 34
- Dichtelement
- 35
- Federelement
- 36
- Wand
- 37
- Umfangsrichtung
- 38
- Spindel
- 39
- Pilotventil
- 40
- Hauptventil
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- EP 1903267 A1 [0003, 0008, 0029]
- EP 1903267 B1 [0034]