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TECHNISCHES GEBIET
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Diese Offenbarung betrifft allgemein eine Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung.
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HINTERGRUND
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Eine bekannte Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung, die eine relative Drehphase zwischen einem antriebsseitigen Drehbauteil und einem abtriebsseitigen Drehbauteil durch eine Antriebskraft eines elektrischen Aktuators spezifiziert, ist beispielsweise in der
JP 2008-038886 A beschrieben, die im Folgenden als Druckschrift
1 bezeichnet wird. Genauer gesagt offenbart die Druckschrift
1 einen Differentialuntersetzungsgetriebemechanismus mit einem Hohlrad (einem Innenradabschnitt), das koaxial mit einer Drehachse angeordnet ist, einem inneren Rad (einem Planetenrad oder einem zweiten Getriebebauteil), das koaxial mit einer exzentrischen Achse, die parallel zu der Drehachse angeordnet ist, angeordnet ist, und einer Antriebswelle (einem Planetenträger), der innen an das innere Rad gepasst ist, so dass ein Außenverzahnungsabschnitt des inneren Rads mit einem Teil eines Innenverzahnungsabschnitts des Hohlrads in Eingriff ist.
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Die in der Druckschrift 1 offenbarte Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung weist ferner ein Vorspannbauteil (ein Federbauteil) an einer Position, die nicht mit einer Position übereinstimmt oder überlappt, an der der Außenverzahnungsabschnitt des inneren Rads mit dem Innenverzahnungsabschnitt des Hohlrads in Eingriff ist (d.h., nicht mit einer exzentrischen Richtung übereinstimmt oder überlappt), in einem Außenbereich der Antriebswelle auf. Das Vorspannbauteil bringt eine Vorspannkraft zum in Eingriff bringen des Außenverzahnungsabschnitts des inneren Rads mit dem Innenverzahnungsabschnitt des Hohlrads auf.
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Ferner ist bei der Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung, die in der Druckschrift 1 offenbart ist, ein Vertiefungsabschnitt (ein Aufnahmeabschnitt) an dem Außenumfang der Antriebswelle vorgesehen, so dass eine Blattfeder, die das Federbauteil bildet, zum Ausüben der Vorspannkraft in den Vertiefungsabschnitt gepasst ist.
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Gemäß der Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung, die in der Druckschrift 1 offenbart ist, wird das innere Rad (das Planetenrad oder das zweite Getriebebauteil) an mindestens drei Abschnitten getragen, die einen Abschnitt, an dem eine Innenumfangsfläche einer zentralen Bohrung des inneren Rads und eine Linie eines Aufbringens der elastischen Kraft einander kreuzen, einen Abschnitt, an dem die Innenumfangsfläche der zentralen Bohrung des inneren Rads und eine Außenumfangsfläche der Antriebswelle (des Planetenträgers) miteinander in Kontakt kommen, und einen Abschnitt, an dem das innere Rad und das Hohlrad (der Innenverzahnungsabschnitt) miteinander in Eingriff sind, beinhalten.
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Mit der zuvor erwähnten Konstruktion wird, auch wenn ein Nockenschwankungsdrehmoment auf die Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung übertragen wird, ein Spiel des inneren Rads begrenzt, so dass eine Erzeugung eines anormalen Geräuschs verhindert wird. Das heißt, gemäß der Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung, die in der Druckschrift 1 offenbart ist, wird das innere Rad zum Stabilisieren der Position oder Lage des inneren Rads an den drei Abschnitten getragen, während ein Abstand an einem Verzahnungsabschnitt zwischen dem inneren Rad und dem Hohlrad ebenfalls verringert wird, so dass eine Erzeugung eines anormalen Geräuschs und einer Phasenschwankung begrenzt wird.
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Zu diesem Zeitpunkt wird bei einer angenommenen Konstruktion, bei der das innere Rad so angeordnet ist, dass es um die exzentrische Achse drehbar ist, wobei der Verzahnungsabschnitt des inneren Rads und der Verzahnungsabschnitt des Hohlrads in einem Zustand, in dem eine Vorspannkraft in einer Richtung, in der die Verzahnungsabschnitte des inneren Rads und des äußeren Rads miteinander in Eingriff gebracht werden, aufgebracht wird, miteinander in Eingriff sind, der zuvor erwähnte Eingriffszustand durch die große Vorspannkraft aufrechterhalten. Demzufolge wird eine Erzeugung eines anormalen Geräuschs begrenzt, und die Phasenschwankung wird ebenfalls begrenzt.
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Dennoch kommen mit der großen Vorspannkraft Zahnflächen des inneren Rads und Zahnflächen des Hohlrads stark in Kontakt miteinander, so dass ein Reibungswiderstand erzeugt wird, der eine Drehlast erhöhen kann. Demzufolge kann eine Ansprechgeschwindigkeit der Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung verringert werden.
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Somit besteht ein Bedarf an einer Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung, die eine Erzeugung eines anormalen Geräuschs an einem Verzahnungsabschnitt begrenzt, ohne eine Vorspannkraft eines Vorspannbauteils zu erhöhen, und die eine Phasenschwankung begrenzt.
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ZUSAMMENFASSUNG
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Gemäß einem Aspekt dieser Offenbarung weist eine Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung ein antriebsseitiges Drehbauteil, das so angeordnet ist, dass es um eine Drehachse drehbar ist und synchron mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung dreht, ein abtriebsseitiges Drehbauteil, das so angeordnet ist, dass es um die Drehachse drehbar ist und zum Öffnen und Schließen eines Ventils der Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung in einem Zustand, in dem das abtriebsseitige Drehbauteil bezüglich des antriebsseitigen Drehbauteils drehbar ist, integral mit einer Nockenwelle dreht, einen Phaseneinstellmechanismus, der eine relative Drehphase zwischen dem antriebsseitigen Drehbauteil und dem abtriebsseitigen Drehbauteil durch eine Antriebskraft eines elektrischen Aktuators spezifiziert, wobei der Phaseneinstellmechanismus ein Hohlrad, ein inneres Rad und eine Antriebswelle aufweist, das Hohlrad koaxial mit der Drehachse angeordnet ist und einen Innenverzahnungsabschnitt aufweist, das innere Rad koaxial mit einer exzentrischen Achse angeordnet ist, die parallel zu der Drehachse angeordnet ist, und einen Außenverzahnungsabschnitt aufweist, der mit einem Teil des Innenverzahnungsabschnitts des Hohlrads in Eingriff ist, die Antriebswelle in das innere Rad gepasst und koaxial mit der Drehachse ist, der Phaseneinstellmechanismus als ein Differentialuntersetzungsgetriebemechanismus ausgebildet ist, bei dem das innere Rad um die Drehachse dreht, während es in einem Zustand, in dem die Antriebswelle durch eine Antriebskraft des elektrischen Aktuators zur Drehung um die Drehachse angetrieben wird, um die exzentrische Achse umläuft, ein Vorspannbauteil, das an einem Außenumfang der Antriebswelle vorgesehen ist, wobei das Vorspannbauteil eine Vorspannkraft zum in Eingriff bringen des Außenverzahnungsabschnitts des inneren Rads mit dem Innenverzahnungsabschnitt des Hohlrads aufbringt, und einen Begrenzungsabschnitt zum Begrenzen einer Verschiebung des inneren Rads in einer Richtung, in der das innere Rad gegen die Vorspannkraft des Vorspannbauteils von dem Hohlrad entfernt wird, an der Antriebswelle vorgesehen ist, auf.
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Dementsprechend wird bei der Konstruktion, bei der das Vorspannbauteil mit einer geringen Vorspannkraft (kleinen Federkonstante) verwendet wird, beispielsweise eine Verschiebung des Außenverzahnungsabschnitts des inneren Rads bezüglich des Innenverzahnungsabschnitts des Hohlrads durch den Begrenzungsabschnitt begrenzt, wenn der Außenverzahnungsabschnitt in einer Richtung weg von dem Innenverzahnungsabschnitt verschoben wird, weil ein Nockenschwankungsdrehmoment aufgebracht wird. Somit wird verhindert, dass das innere Rad über ein Begrenzungslimit des Begrenzungsabschnitts hinaus bewegt wird. Ein anormales Geräusch an den Verzahnungsabschnitten wird unterdrückt, und eine Phasenschwankung wird ebenfalls unterdrückt. Zusätzlich dazu wird in einem Zustand, in dem das Nockenschwankungsdrehmoment abnimmt, der Außenverzahnungsabschnitt des inneren Rads durch die Vorspannkraft des Vorspannbauteils auf geeignete Weise mit dem Innenverzahnungsabschnitt des Hohlrads in Eingriff gebracht.
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Zusätzlich dazu wird, ohne Verwendung des Vorspannbauteils mit einer großen Vorspannkraft (großen Federkonstante) verhindert, dass sich der Außenverzahnungsabschnitt und der Innenverzahnungsabschnitt erheblich voneinander entfernen. Eine Zunahme einer Drehlast aufgrund eines Reibungswiderstands zwischen einer Zahnfläche des inneren Rads und einer Zahnfläche des Hohlrads wird begrenzt, und eine Verschlechterung einer Ansprechgeschwindigkeit der Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung wird gehemmt. Dementsprechend wird ohne Erhöhung der Vorspannkraft des Vorspannbauteils die Erzeugung eines anormalen Geräuschs an den Verzahnungsabschnitten begrenzt, und eine Phasenschwankung wird begrenzt. Die Drehlast wird verringert, und die Ansprechgeschwindigkeit wird gewährleistet. Aufgrund einer Verringerung einer Elastizität des Vorspannbauteils kann sich eine Lebensdauer des Vorspannbauteils erhöhen.
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Die Antriebswelle weist eine exzentrische Fläche auf, die bezüglich der exzentrischen Achse definiert ist und bei der ein Vertiefungsabschnitt vorgesehen ist, in den eine Feder, die als das Vorspannbauteil dient, gepasst ist. Der Begrenzungsabschnitt wird durch mindestens einen von gegenüberliegenden Außenkantenabschnitten des Vertiefungsabschnitts in einer Umfangsrichtung der exzentrischen Fläche gebildet, wobei der mindestens eine von gegenüberliegenden Außenkantenabschnitten in einer radialen Richtung nach außen vorsteht.
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Aufgrund des Begrenzungsabschnitts, der durch den Außenkantenabschnitt des Vertiefungsabschnitts an der Antriebswelle erhalten wird, der in der radialen Richtung vorsteht und in den die Feder (das Vorspannbauteil) gepasst ist, kann die Verschiebung des inneren Rads an einer geeigneten Position aufgenommen werden.
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Das innere Rad wird über ein Lager, das eine Innenumfangsfläche, auf die die Vorspannkraft durch das Vorspannbauteil aufgebracht wird, aufweist, an der exzentrischen Fläche getragen, wobei der Begrenzungsabschnitt zum Kontaktieren der Innenumfangsfläche des Lagers zum Begrenzen einer Verschiebung des inneren Rads ausgebildet ist.
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Dementsprechend wird auch dann, wenn eine Konstruktion verwendet wird, bei der das innere Rad über das Lager, beispielsweise ein Kugellager, drehbar an der exzentrischen Fläche gelagert ist, die Vorspannkraft des Vorspannbauteils auf das innere Rad aufgebracht, dessen Verschiebung in einem Fall, in dem das innere Rad in der Richtung weg von dem Hohlrad verschoben wird, durch den Begrenzungsabschnitt begrenzt.
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Der Begrenzungsabschnitt wird durch ein Begrenzungsbauteil gebildet, das an dem Außenumfang der Antriebswelle getragen wird.
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Der Begrenzungsabschnitt wird durch das Begrenzungsbauteil gebildet, das an dem Außenumfang der Antriebswelle getragen wird. Somit werden beispielsweise mehrere Begrenzungsbauteile mit voneinander unterschiedlichen Vorstehlängen vorgesehen, so dass in Abhängigkeit von einer Positionsgenauigkeit der Antriebswelle die geeignete Vorstehlänge verwendet wird. Demzufolge kann ein Abstand zwischen einer Projektionsfläche des Begrenzungsbauteils und einem Innenumfang des Hohlrads auf geeignete Weise spezifiziert werden.
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Figurenliste
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Die vorhergehenden sowie zusätzlichen Merkmale und Charakteristiken dieser Offenbarung werden anhand der folgenden detaillierten Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen deutlicher. Es zeigen:
- 1 eine Querschnittsansicht einer Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung gemäß einer ersten hierin offenbarten Ausführungsform;
- 2 eine Querschnittsansicht entlang einer Linie II-II in 1;
- 3 eine Querschnittsansicht entlang einer Linie III-III in 1;
- 4 eine perspektivische Explosionsansicht der Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform;
- 5 eine vergrößerte Querschnittsansicht, die eine Beziehung zwischen einem Begrenzungsabschnitt und einer Feder darstellt;
- 6 eine vergrößerte Querschnittsansicht, die einen Begrenzungszustand, der durch den Begrenzungsabschnitt erhalten wird, darstellt;
- 7 eine vergrößerte Querschnittsansicht, die eine Beziehung zwischen dem Begrenzungsabschnitt und der Feder gemäß einer zweiten hierin offenbarten Ausführungsform darstellt; und
- 8 eine perspektivische Ansicht, die ein Begrenzungsstück gemäß der zweiten Ausführungsform zeigt.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
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Eine erste hierin offenbarte Ausführungsform wird unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Wie in 1 bis 4 gezeigt, ist eine Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 so ausgebildet, dass sie ein antriebsseitiges Drehbauteil A, das synchron mit einer Kurbelwelle 2 einer Brennkraftmaschine E, die als eine Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung dient, dreht, ein abtriebsseitiges Drehbauteil B, das integral mit einer Einlasskurbelwelle 3 dreht, und einen Phaseneinstellmechanismus C, der eine relative Drehphase zwischen dem antriebsseitigen Drehbauteil A und dem abtriebsseitigen Drehbauteil B durch eine Antriebskraft eines Phasensteuermotors M, der als ein Beispiel für einen elektrischen Aktuator dient, spezifiziert, aufweist.
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Die Brennkraftmaschine E ist als ein Viertaktmotor ausgebildet, wobei Kolben 4 in jeweiligen Zylinderbohrungen in einem Zylinderblock aufgenommen sind und die Kolben 4 durch jeweilige Verbindungsstangen 5 mit der Kurbelwelle 2 verbunden sind. Ein Zahnriemen 6, der alternativ eine Steuerkette sein kann, ist beispielsweise um eine Ausgangsscheibe 2S der Kurbelwelle 2 der Brennkraftmaschine E und eine Antriebsscheibe 11S des antriebsseitigen Drehbauteils A gewickelt.
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Mit der zuvor erwähnten Konstruktion dreht sich die Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 als Ganzes um eine Drehachse (Drehachsenzentrum) X, wenn die Brennkraftmaschine E betrieben wird. Das abtriebsseitige Drehbauteil B ist bezüglich des antriebsseitigen Drehbauteils A durch Ansteuern des Phaseneinstellmechanismus C in derselben Richtung wie die Drehrichtung der Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 oder einer entgegengesetzten Richtung verschiebbar oder bewegbar.
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Bei der Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 wird ein Antrieb des Phasensteuermotors M durch eine Steuereinheit wie beispielsweise eine ECU gesteuert. Aufgrund der zuvor erwähnten Steuerung spezifiziert der Phaseneinstellmechanismus C die relative Drehphase zwischen dem antriebsseitigen Drehbauteil A und dem abtriebsseitigen Drehbauteil B, was eine Steuerung eines Öffnungs- und Schließzeitpunkts jedes Einlassventils 3B durch einen Nockenabschnitt 3A der Einlassnockenwelle 3 realisiert.
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Das antriebsseitige Drehbauteil A weist einen Aufbau auf, bei dem ein äußeres Gehäuse 11, an dem die Antriebsscheibe 11S vorgesehen ist, und eine vordere Platte 12 durch mehrere Befestigungsbolzen 13 aneinander befestigt sind. Das abtriebsseitige Drehbauteil B und der Phaseneinstellmechanismus C, der als ein Hypotrochoid-Untersetzungsgetriebe, das als ein Beispiel für einen Differentialuntersetzungsgetriebemechanismus dient, ausgebildet ist, sind in einem Innenraum, der durch das äußere Gehäuse 11 festgelegt wird, aufgenommen.
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Das abtriebsseitige Drehbauteil B wird durch ein Hohlrad 21 gebildet, bei dem ein Innenverzahnungsabschnitt 21A mit einer Anzahl von inneren Zähnen vorgesehen ist. Der Phaseneinstellmechanismus C weist das Hohlrad 21, ein inneres Rad 22, bei dem ein Außenverzahnungsabschnitt 22A mit einer Anzahl von äußeren Zähnen vorgesehen ist, wobei der Außenverzahnungsabschnitt 22A mit dem Innenverzahnungsabschnitt 21A des Hohlrads 21 in Eingriff ist, eine Antriebswelle 24, die an das innere Rad 22 gepasst ist, und ein Verbindungsbauteil 30, das als ein Verbindungsmechanismus dient, der bewirkt, dass das innere Rad 22 mit dem antriebsseitigen Drehbauteil A verbunden ist, auf.
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Wie in 2 gezeigt, ist das Hohlrad 21 koaxial mit der Drehachse X angeordnet, während das innere Rad 22 koaxial mit einer exzentrischen Achse (einem Exzenterachsenzentrum) Y, die parallel zu der Drehachse X angeordnet ist, angeordnet ist. Ein Teil des Außenverzahnungsabschnitts 22A des inneren Rads 22 ist mit einem Teil des Innenverzahnungsabschnitts 21A des Hohlrads 21 in Eingriff. Die Anzahl von Zähnen des Außenverzahnungsabschnitts 22A des inneren Rads 22 beträgt eins weniger (einen Zahn weniger) als die Anzahl von Zähnen des Innenverzahnungsabschnitts 21A des Hohlrads 21.
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Wie in 1 bis 4 gezeigt, wird der Phasensteuermotor M (Elektromotor) an der Brennkraftmaschine E durch einen Tragrahmen 7 so getragen, dass eine Ausgangswelle Ma des Motors M koaxial mit der Drehachse X angeordnet ist.
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Das Hohlrad 21 weist einen Aufbau auf, bei dem eine Abtriebsplatte 21P, die orthogonal zu der Drehachse X angeordnet ist, integral mit einem ringförmigen Abschnitt versehen ist, an dem der Innenverzahnungsabschnitt 21A vorgesehen ist. Das Hohlrad 21 ist so mit der Einlassnockenwelle 3 verbunden, dass es in einem Zustand, in dem ein Verbindungsbolzen 35 eingeführt ist, so dass er in einem zentralen Bohrungsabschnitt der Abtriebsplatte 21P positioniert ist und mit der Einlassnockenwelle 3 verschraubt ist, koaxial mit der Drehachse X ist.
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Die Antriebswelle 24 weist einen ersten Tragabschnitt 24A an einer ersten Endseite (einer äußeren Endseite) entlang der Drehachse X und einen zweiten Tragabschnitt 24B an einer zweiten Endseite (einer inneren Endseite) entlang der Drehachse X auf. Der erste Tragabschnitt 24A bildet eine Außenumfangsfläche bezüglich der Drehachse X. Der zweite Tragabschnitt 24B bildet eine Außenumfangsfläche bezüglich der exzentrischen Achse Y. Ein einziger Vertiefungsabschnitt 24D ist an einem Außenumfang des zweiten Tragabschnitts 24B so ausgebildet, dass eine Feder 25, die als ein Vorspannbauteil dient, in den Vertiefungsabschnitt 24D gepasst ist. Eine imaginäre gerade Linie, die die Drehachse X und die exzentrische Achse Y verbindet, ist, wie in 5 gezeigt, als eine Abweichungsrichtungslinie L definiert. Eine Vorspannrichtung F, in der die Vorspannkraft von der Feder 25 auf das innere Rad 22 (genauer gesagt, auf einen inneren Ring eines zweiten Lagers 27, das auf einer radial inneren Seite positioniert ist) aufgebracht wird, wird mit der Abweichungsrichtungslinie L in Übereinstimmung gebracht.
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Die Feder 25 ist als eine U-förmige Federplatte ausgebildet, die ein Paar von plattenförmigen Abschnitten aufweist, die im Wesentlichen parallel zueinander positioniert sind. Einer der plattenförmigen Abschnitte ist in Kontakt mit einer Bodenfläche des Vertiefungsabschnitts 24D, während der andere der plattenförmigen Abschnitte in Kontakt mit einer Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 ist, das als ein Lager dient.
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Die Antriebswelle 24 weist einen Bohrungsabschnitt 24C auf, der bezüglich der Drehachse X definiert ist. Ein Paar von Eingriffsnuten 24T ist an einem Umfang des Bohrungsabschnitts 24C vorgesehen, während es sich parallel zu der Drehachse X erstreckt, so dass ein Eingriffsbauteil 28 der Ausgangswelle Ma des Phasensteuermotors M mit dem Paar von Eingriffsnuten 24T in Eingriff ist.
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Zusätzlich dazu ist eine einzige Schmiernut 24G, die sich parallel zu der Drehachse X erstreckt, an dem Umfang des Bohrungsabschnitts 24C vorgesehen. Ein einziger Schmierstromkanal 24R, der von der Schmiernut 24G zu einer Außenfläche der Antriebswelle 24 durchgeht, und ein Paar von Schmierstromkanälen 24R, die von dem Paar von Eingriffsnuten 24T zu der Außenfläche der Antriebswelle 24 durchgehen, sind ebenfalls an dem Umfang des Bohrungsabschnitts 24C vorgesehen.
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Wie in 1 gezeigt, ist ein erstes Lager 26 zwischen einer Öffnung bei einem Zentrum der vorderen Platte 12 und dem ersten Tragabschnitt 24A der Antriebswelle 24 angeordnet, so dass die Antriebswelle 24 so getragen wird, dass sie bezüglich des antriebsseitigen Drehbauteils A um die Drehachse X drehbar ist.
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Wie in 2 gezeigt, wird das zweite Lager 27 durch ein Kugellager gebildet und ist zwischen einem Innenumfang des inneren Rads 22 und dem zweiten Tragabschnitt 24B der Antriebswelle 24 angeordnet, so dass das innere Rad 22 so getragen wird, dass es bezüglich der exzentrischen Achse Y um diese drehbar ist. Die Vorspannkraft der Feder 25 wird auf die Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 aufgebracht. Zusätzlich dazu ist ein C-Ring 29 (siehe 1 und 4), der als ein Haltering dient, zum Verhindern, dass die Feder 25 aus dem zweiten Tragabschnitt 24B der Antriebswelle 24 entnommen bzw. außer Eingriff mit dieser gebracht wird, vorgesehen.
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Dementsprechend ist das innere Rad 22 so gelagert, dass es um die exzentrische Achse Y drehbar ist, während ein Teil des Außenverzahnungsabschnitts 22A mit einem Teil des Innenverzahnungsabschnitts 21A des Hohlrads 21 in Eingriff ist, wie in 2 gezeigt, und der Eingriff wird durch die Vorspannkraft der Feder 25 aufrechterhalten. Ein Betrieb zum Spezifizieren der relativen Drehphase zwischen dem antriebsseitigen Drehbauteil A und dem abtriebsseitigen Drehbauteil B der Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 wird im Folgenden beschrieben.
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Das Verbindungsbauteil 30, das den Verbindungsmechanismus bildet, wird durch Pressen eines Plattenbauteils wie beispielsweise in 3 und 4 gezeigt hergestellt. Das Verbindungsbauteil 30 weist integral ein Paar von ersten Eingriffsarmen 31, die bezüglich der Drehachse X nach außen vorstehen, ein Paar von zweiten Eingriffsarmen 32, die bezüglich der Drehachse X in einer Richtung orthogonal zu einer Richtung, in der die ersten Eingriffsarme 31 vorstehen, vorstehen, und einen Ringabschnitt 33, der das Paar von ersten Eingriffsarmen 31 und das Paar von zweiten Eingriffsarmen 32 miteinander verbindet, auf. Vertiefungsabschnitte 32A sind so an den jeweiligen zweiten Eingriffarmen32 ausgebildet, dass sie zu einem Zentrum des Verbindungsbauteils 30 (d.h. in Richtung der Drehachse X) hin geöffnet sind.
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Das äußere Gehäuse 11, das das antriebsseitige Drehbauteil A bildet, weist ein Paar von Durchgangsnuten AT auf, das sich bezüglich der Drehachse X von dem inneren Raum des Gehäuses 11 zu einem äußeren Raum desselben in einer radialen Richtung erstreckt. Ein Paar von ersten Führungsflächen G1 ist bei jeder der Durchgangsnuten AT vorgesehen und erstreckt sich in einer Richtung, in der sich die Durchgangsnuten AT erstrecken, wobei sich die beiden ersten Führungsflächen G1 parallel zueinander erstrecken. Ein Paar von Verbindungsabschnitten 22T ist vorstehend an einer Endfläche des inneren Rads 22 ausgebildet, so dass sie einander bezüglich der exzentrischen Achse Y gegenüberliegen. Ein Paar von zweiten Führungsflächen G2 ist bei jedem der Verbindungsabschnitte 22T vorgesehen und erstreckt sich bezüglich der Drehachse X in der radialen Richtung.
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Mit dem zuvor erwähnten Aufbau sind die ersten Eingriffsarme 31 des Verbindungsbauteils 30 in Eingriff mit den jeweiligen Durchgangsnuten AT, und die Eingriffsvertiefungsabschnitte 32A der zweiten Eingriffsarme 32 des Verbindungsbauteils 30 sind mit den jeweiligen Verbindungsabschnitten 22T in Eingriff, so dass das Verbindungsbauteil 30 als eine Oldham-Kupplung arbeiten kann.
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Zusätzlich dazu kommt ein Paar von linearen Abschnitten jedes der ersten Eingriffsarme 31 in Kontakt mit dem Paar von ersten Führungsflächen G1 jeder der Durchgangsnuten AT, und ein Paar von linearen Abschnitten jedes der Eingriffsvertiefungsabschnitte 32A des zweiten Eingriffsabschnitts 32 kommt in Kontakt mit dem Paar von zweiten Führungsflächen G2 jedes der Verbindungsabschnitte 22T.
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Wie in 4 gezeigt, ist eine Nuttiefe L1 der Durchgangsnut AT so spezifiziert, dass sie ausreichend größer ist als eine Dicke L2 des ersten Eingriffsarms 31. Somit ist, während eine vordere Fläche des ersten Eingriffsarms 31 und die vordere Platte 12 miteinander in Kontakt gebracht werden, ein Abstand zwischen einer hinteren Fläche des ersten Eingriffsarms 31 und einem Bodenabschnitt der Durchgangsnut AT definiert
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Ferner sind mehrere vorstehende Abschnitte 12A vorstehend an einer Innenfläche der vorderen Platte 12 ausgebildet. Die mehreren vorstehenden Abschnitte 12A kommen in Kontakt mit einer Endfläche des Hohlrads 21, so dass das Hohlrad 21 in der Richtung entlang der Drehachse X positioniert wird.
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Die Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 weist die Steuereinheit zum Steuern des Phasensteuermotors M auf. Zum Beibehalten der relativen Drehphase zwischen dem antriebsseitigen Drehbauteil A und dem abtriebsseitigen Drehbauteil B wird die Antriebswelle 24 zur Drehung mit einer Geschwindigkeit, die im Wesentlichen gleich einer Drehzahl der Einlassnockenwelle 3 ist, angetrieben.
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Auf der anderen Seite wird, zum Spezifizieren der relativen Drehphase zwischen dem antriebsseitigen Drehbauteil A und dem abtriebsseitigen Drehbauteil B auf eine Zielphase, die Ausgangswelle Ma des Phasensteuermotors M zur Drehung mit einer schnelleren Geschwindigkeit oder einer niedrigeren Geschwindigkeit als die Drehzahl der Einlassnockenwelle 3 angetrieben.
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Wenn sich die Antriebswelle 24 mit der Antriebskraft des Phasensteuermotors M in einem Zustand, in dem die Brennkraftmaschine E gestoppt ist, dreht, dreht sich der zweite Tragabschnitt 24B um die Drehachse X, was bewirkt, dass das innere Rad 22 beginnt, um die Drehachse X umzulaufen. Während das innere Rad 22 um die Drehachse X umläuft, verschiebt sich eine Position, an der der Außenverzahnungsabschnitt 22A des inneren Rads 22 und der Innenverzahnungsabschnitt 21A des Hohlrads 21 miteinander in Eingriff sind, entlang eines Innenumfangs des Hohlrads 21. Demzufolge empfängt das innere Rad 22 eine Kraft zum Versetzen des inneren Rads 22 in eine Drehung um die exzentrische Achse Y.
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Das heißt, in einem Fall, in dem das innere Rad 22 einmal um die Drehachse X umläuft, wird eine Drehkraft, die bewirkt, dass sich das innere Rad 22 um einen Winkel, der einer Differenz zwischen der Anzahl von Zähnen des Innenverzahnungsabschnitts 21A des Hohlrads 21 und der Anzahl von Zähnen des Außenverzahnungsabschnitts 22A des inneren Rads 22 entspricht (bei der Ausführungsform, ein Winkel, der einem Zahn entspricht), dreht, erzeugt und ausgeübt.
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Wie zuvor erwähnt, ist das Verbindungsbauteil 30 zum Begrenzen der Drehung des inneren Rads 22 bezüglich des äußeren Gehäuses 11 ausgebildet, und daher wird eine Drehung des inneren Rads 22 bezüglich des äußeren Gehäuses 11 verhindert. Somit dreht sich, aufgrund der auf das innere Rad 22 aufgebrachten Drehkraft, das Hohlrad 21 bezüglich des äußeren Gehäuses 11. Da das Hohlrad 21 mit der Einlassnockenwelle 3 verbunden ist, bewirkt die Drehung des Hohlrads 21 bezüglich des äußeren Gehäuses 11 eine Einstellung der Drehphase der Einlassnockenwelle 3.
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Genauer gesagt dreht sich, wenn das innere Rad 22 einmal um die Drehachse X umläuft, die Einlassnockenwelle 3 bezüglich des äußeren Gehäuses 11 um den Winkel, der dem Unterschied der Anzahl von Zähnen des Innenverzahnungsabschnitts 21A des Hohlrads 21 und des Außenverzahnungsabschnitts 22A des inneren Rads 22 entspricht. Demzufolge ist die Drehphase der Einlassnockenwelle 3 mit einem großen Untersetzungsverhältnis einstellbar.
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Die Brennkraftmaschine E weist ein Riemengehäuse auf, das den Zahnriemen 6 zum Antreiben der Einlassnockenwelle 3 und einer Auslassnockenwelle aufnimmt. Die Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 ist in dem Riemengehäuse angeordnet. Aufgrund der zuvor erwähnten Konstruktion bzw. Positionsbeziehung strömt ein Teil eines Schmiermittels, das der Nockenwelle zugeführt wird, von der Öffnung im Zentrum der vorderen Platte 12 zu dem Bohrungsabschnitt 24C der Antriebswelle 24 und wird über die Schmierstromkanäle 24R beispielsweise jedem Abschnitt des inneren Raums des äußeren Gehäuses 11 zugeführt, so dass der Phaseneinstellmechanismus C reibungslos betrieben wird. Das Schmiermittel, das auf die zuvor erwähnte Weise eine Schmierung durchführt, wird aus den Durchgangsnuten AT, die bei dem antriebsseitigen Drehbauteil A vorgesehen sind, nach außen ausgelassen.
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Wie in 5 gezeigt, sind Begrenzungsabschnitte R zum Begrenzen einer Bewegung des inneren Rads 22 in einer Richtung weg von dem Hohlrad 21 gegen die Vorspannkraft der Feder 25 (des Vorspannbauteils) an dem Außenumfang der Antriebswelle 24 vorgesehen.
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Die Begrenzungsabschnitte R werden von einem Paar von Begrenzungsvorsprüngen 41, die integral an dem zweiten Tragabschnitt 24B vorgesehen sind, gebildet, wobei die Begrenzungsvorsprünge 41 durch in Umfangsrichtung gegenüberliegende Außenkantenabschnitte des Vertiefungsabschnitts 24D, die nach außen vorstehen (d.h. radial nach außen vorstehen), gebildet werden.
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Wie in 5 gezeigt, ist in einem Zustand, in dem der Außenverzahnungsabschnitt 22A des inneren Rads 22 in Eingriff mit dem Innenverzahnungsab schnitt 21A des Hohlrads 21 ist, ein vorstehendes Ende jedes der Begrenzungsvorsprünge 41 des Begrenzungsabschnitts R von der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 (genauer gesagt, von der Innenumfangsfläche des inneren Abschnitts des zweiten Lagers 27) entfernt. Mit der zuvor erwähnten Konstruktion ist ein Abstand (Zwischenraum) zwischen dem vorstehenden Ende des Begrenzungsabschnitts 41 und der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 definiert. Wenn das innere Rad 22 in der Richtung weg von dem Hohlrad 21 verschoben wird, kommt das vorstehende Ende jedes der Begrenzungsabschnitte 41 in Kontakt mit der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 (d.h., in Kontakt mit der Innenumfangsfläche des inneren Abschnitts des zweiten Lagers 27), so dass die Verschiebung des inneren Rads 22 begrenzt wird.
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Das heißt, wenn ein Nockenschwankungsdrehmoment, das größer als ein eingestellter Wert ist, auf die Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 wirkt, wird das innere Rad 22 gegen die Vorspannkraft der Feder 25 in der Richtung, in der sich der Außenverzahnungsabschnitt 22A von dem Innenverzahnungsabschnitt 21A des Hohlrads 21 entfernt, verschoben. Zusätzlich dazu kommen, wie in 6 gezeigt, die beiden Begrenzungsvorsprünge 41 der Begrenzungsabschnitte R in Kontakt mit der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27, so dass die Verschiebung des inneren Rads 22 begrenzt wird (d.h., durch die Begrenzungsabschnitte R ein begrenzter Zustand erhalten wird).
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Wie zuvor erwähnt, begrenzen, da die Vorspannrichtung F der Feder 25 mit der Abweichungsrichtungslinie L übereinstimmt, die Begrenzungsvorsprünge 41 der Begrenzungsabschnitte R die Verschiebung des inneren Rads 22 in einer Richtung entgegengesetzt zu der Vorspannrichtung F. Zusätzlich dazu ist der Abstand zwischen dem vorstehenden Ende jedes der Begrenzungsabschnitte 41 und der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 so spezifiziert, dass er kleiner oder gleich einem Abstand zwischen der Antriebswelle 24 und der Innenfläche S des zweiten Lagers 27 ist, wenn eine Gesamttoleranz, die durch Aufsummieren von Abmessungstoleranzen des Hohlrads 21, des inneren Rads 22 und des zweiten Lagers 27 in der radialen Richtung erhalten wird, ein oberer Grenzwert ist. Das heißt, solange die Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 so ausgebildet ist, dass sie das Hohlrad 21, das innere Rad 22, das zweite Lager 27 und die Antriebswelle 24 mit Abmessungen innerhalb der jeweiligen Toleranzbereiche aufweist, wird der Abstand zwischen dem vorstehenden Ende jedes der Begrenzungsvorsprünge 41 und der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 sicher definiert und ausgebildet.
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Der zweite Tragabschnitt 24B der Antriebswelle 24 weist eine Außenumfangsfläche 24BS (ein Beispiel für eine exzentrische Fläche) mit einer Kreisform bezüglich der exzentrischen Achse X auf. Ein Außendurchmesser der Außenumfangsfläche 24SBS ist so spezifiziert, dass er etwas kleiner als ein Innendurchmesser des zweiten Lagers 27 ist. Ein Paar von Führungsvorsprüngen 42 ist an einem Abschnitt der Außenumfangsfläche 42BS vorgesehen, wobei der Abschnitt einen größten Durchmesser in einer Richtung senkrecht zu der Abweichungsrichtungslinie L aufweist. Die Führungsvorsprünge 42 stehen so nach außen vor, dass sie leicht in Kontakt mit der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 sind. Ein Abstand zwischen der Außenumfangsfläche 24BS und der Innenumfangsfläche S ist tatsächlich klein, in den Zeichnungen jedoch übertrieben dargestellt.
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Mit der zuvor erwähnten Konstruktion wird, auch wenn der Außenverzahnungsabschnitt 22A des inneren Rads 22 mit dem Innenverzahnungsabschnitt 21A des Hohlrads 21 in Eingriff ist, ein Abstand zwischen einem Abschnitt (einer Fläche) der Außenumfangsfläche 24BS, der radial gegenüber dem Vertiefungsabschnitt 24D positioniert ist, und der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 ausgebildet. Dementsprechend ist der Außenverzahnungsabschnitt 22A in einem Zustand, in dem die Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 nicht in Kontakt mit der Außenumfangsfläche 24BS des zweiten Tragabschnitts 24B ist, mit dem Innenverzahnungsab schnitt 21A in Eingriff.
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Zusätzlich dazu wird, da das Paar von Führungsvorsprüngen 42 leicht in Kontakt mit der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 ist, das zweite Lager 27 basierend auf der Antriebswelle 24 an einer geeigneten Position gehalten.
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Bei der Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 kann eine Buchse, die als ein Gleitlager dient, für jedes von dem ersten Lager 26 und dem zweiten Lager 27 verwendet werden. Zusätzlich dazu kann, ohne das zweite Lager 27, ein Aufbau, bei dem das Hohlrad 21 direkt an dem zweiten Tragabschnitt 24B der Antriebswelle 24 getragen wird, verwendet werden.
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In einem Fall, in dem das Nockenschwankungsdrehmoment während des Betriebs der Brennkraftmaschine E auf die Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 aufgebracht wird, wird eine Kraft zum Bewegen oder Verschieben des Außenverzahnungsabschnitts 22A des inneren Rads 22 in einer Richtung, in der der Außenverzahnungsabschnitt 22A von dem Innenverzahnungsabschnitt 21A entfernt wird, erzeugt und ausgeübt. Zum Begrenzen der zuvor erwähnten Verschiebung (Trennung) kann die Vorspannkraft der Feder 25 erhöht werden. Dennoch kommen mit der erhöhten Vorspannkraft eine Zahnfläche jedes Zahns des Innenverzahnungsabschnitts 21A und eine Zahnfläche jedes Zahns des Außenverzahnungsabschnitts 22A stark miteinander in Kontakt (in Druckkontakt), so dass ein Reibungswiderstand zwischen den Zahnflächen erhöht wird. Daher nimmt nicht nur eine Drehlast der Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 zu, sondern eine Ansprechgeschwindigkeit derselben kann sich verschlechtern (d.h., eine Ansprechgeschwindigkeit kann abnehmen).
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Zur Lösung der zuvor erwähnten Probleme kann die Vorspannkraft der Feder 25 verringert werden. Dennoch kann die Verringerung der Vorspannkraft eine starke Trennung zwischen dem Innenverzahnungsabschnitt 21A des Hohlrads 21 und dem Außenverzahnungsabschnitt 22A des inneren Rads 22 bei Aufbringen des Nockenwellendrehmoments bewirken. Durch wiederholten Kontakt zwischen den Zahnflächen des Außenverzahnungsabschnitts 22A und des Innenverzahnungsabschnitts 21A in dem getrennten Zustand kann ein anormales Geräusch erzeugt werden, was zu einer Phasenschwankung der Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 führen kann.
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Dementsprechend wird die Vorspannkraft der Feder 25 auf einen Wert festgelegt, der die Verschiebung des Außenverzahnungsabschnitts 22A von dem Innenverzahnungsabschnitt 21A in der Richtung, in der sich der Außenverzahnungsabschnitt 22A von dem Innenverzahnungsabschnitt 21A entfernt, lediglich dann erlaubt, wenn das Nockenschwankungsdrehmoment, das den eingestellten Wert überschreitet, auf die Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 aufgebracht wird. Dementsprechend wird die Verschiebung des inneren Rads 22 durch das Paar von Begrenzungsvorsprüngen 41 begrenzt.
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Mit der zuvor erwähnten Konstruktion ist, zu einem Zeitpunkt, zu dem das Nockenschwankungsdrehmoment nicht aufgebracht wird, der Außenverzahnungsabschnitt 22A wie in 5 gezeigt aufgrund der Vorspannkraft der Feder 25 in Eingriff mit dem Innenverzahnungsabschnitt 21A. Somit tritt eine Erzeugung eines anormalen Geräuschs oder eine Phasenfluktuation nicht auf. Genauer gesagt ist, da die Zahnfläche jedes Zahns des Innenverzahnungsabschnitts 21A und die Zahnfläche jedes Zahns des Außenverzahnungsabschnitts 22A leicht in Kontakt miteinander sind, die Drehlast des Hohlrads 21 und des inneren Rads 22 verringert, was eine hohe Ansprechgeschwindigkeit der Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 beibehalten und eine schnelle Einstellung der relativen Drehphase derselben bewirken kann.
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Zusätzlich dazu wird, da eine elastische Verformung der Feder 25 begrenzt wird, eine Ermüdung der Feder 25 begrenzt, so dass eine Lebensdauer derselben erhöht werden kann.
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Ferner wird in einem Fall, in dem das Nockenschwankungsdrehmoment, das den eingestellten Wert überschreitet, aufgebracht wird, das innere Rad 22 in der Richtung, in der sich der Außenverzahnungsabschnitt 22A von dem Innenverzahnungsabschnitt 21A entfernt, wie in 6 gezeigt, verschoben. Dennoch kommt zum Zeitpunkt der Verschiebung des inneren Rads 22 das Paar von Begrenzungsvorsprüngen 41 der Begrenzungsabschnitte R in Kontakt mit der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27, was die Verschiebung des inneren Rads 22 begrenzt. Demzufolge wird verhindert, dass sich der Außenverzahnungsabschnitt 22A weit von dem Innenverzahnungsabschnitt 21A entfernt, und eine Erzeugung des anormalen Geräuschs wird verhindert.
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Wie zuvor erwähnt, ist der Außendurchmesser der Außenumfangsfläche 24BS des zweiten Tragabschnitts 24B der Antriebswelle 24 so spezifiziert, dass er etwas kleiner als der Innendurchmesser des zweiten Lagers 27 ist. Somit ist im Vergleich zu einem Fall, in dem die Außenumfangsfläche 24BS des zweiten Tragabschnitts 24B eng an die Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 gepasst ist, beispielsweise eine strikte Steuerung der Genauigkeit der Antriebswelle 24 nicht notwendig, was die Herstellung der Antriebswelle 24 vereinfachen kann. Zusätzlich dazu ist der Abstand zwischen dem Abschnitt (der Fläche) der Außenumfangsfläche 24BS, der radial gegenüber dem Vertiefungsabschnitt 24D positioniert ist, und der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 ausgebildet. Somit wird in einem Zustand, in dem der Außenverzahnungsabschnitt 22A mit dem Innenverzahnungsabschnitt 21A in Eingriff ist, ein solcher Eingriffszustand sicher beibehalten, ohne dass die Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 die Außenumfangsfläche 24BS des zweiten Tragabschnitts 24B kontaktiert.
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Eine zweite Ausführungsform mit einem zu dem Aufbau der zuvor erwähnten ersten Ausführungsform unterschiedlichen Aufbau wird im Folgenden erläutert. Komponenten der zweiten Ausführungsform mit im Wesentlichen denselben Funktionen wie bei der ersten Ausführungsform sind mit denselben Bezugszeichen wie bei der ersten Ausführungsform versehen.
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Wie in 7 und 8 gezeigt, sind zwei Vertiefungsabschnitte 24D an dem Außenumfang des zweiten Tragabschnitts 24B der Antriebswelle 24 so vorgesehen, dass sie einander bezüglich der Abweichungsrichtungslinie L gegenüberliegen. Der Begrenzungsabschnitt R ist an einer Zwischenposition zwischen den zwei Vertiefungsabschnitten 24D vorgesehen. Die zwei Federn 25, die jeweils als das Vorspannbauteil dienen, sind in die jeweiligen Vertiefungsabschnitte 24D eingepasst. Der Begrenzungsabschnitt R wird durch ein Begrenzungsstück 45 gebildet, das als ein Begrenzungsbauteil dient, das in einer in 7 gezeigten Richtung betrachtet so positioniert ist, dass es mit der Abweichungsrichtungslinie L überlappt.
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Zusätzlich dazu weist das Begrenzungsstück 45 an dem Begrenzungsabschnitt R einen Passabschnitt 45a auf, während die Antriebswelle 24 einen Passnutabschnitt 24f aufweist, in den der Passabschnitt 45a gepasst wird. Das Begrenzungsstück 45 ist so für die Antriebswelle 24 vorgesehen, dass der Passabschnitt 45a in den Passnutabschnitt 24f gepasst wird. Bei einem Aufbau, bei dem der Begrenzungsabschnitt R integral an der Antriebswelle 24 vorgesehen ist, kann in Abhängigkeit von einer Herstellungsgenauigkeit und einer Positionsgenauigkeit der Antriebswelle 24 beispielsweise ein Abstand zwischen der vorstehenden Fläche des Begrenzungsabschnitts R und der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 variieren.
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Daher weisen mehrere Begrenzungsstücke unterschiedliche Vorstehlängen auf, so dass beispielsweise eines der mehreren Begrenzungsstücke 45, mit dem ein geeigneter Abstand erhalten werden kann, verwendet werden kann. Demzufolge kann, auch wenn die Position des zweiten Tragabschnitts 24B der Antriebswelle 24 variiert oder in gewissem Maße unterschiedlich ist, der Abstand zwischen der vorstehenden Fläche des Begrenzungsabschnitts R und der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 21 geeignet spezifiziert werden.
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Bei der zweiten Ausführungsform ist das Paar von Federn 25 vorgesehen. Alternativ dazu kann wie bei der ersten Ausführungsform eine einzige Feder 25 in einem Zustand vorgesehen sein, in dem der Begrenzungsabschnitt R durch das Begrenzungsstück 45 erhalten wird, das bei mindestens einem der Vertiefungsabschnitte 24D vorgesehen ist.
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Bei der ersten Ausführungsform steht das Paar von Führungsvorsprüngen 42 von der Außenumfangsfläche 24BS des zweiten Tragabschnitts 24B der Antriebswelle 24 nach außen vor. Alternativ dazu kann ein Teil eines Querschnitts des zweiten Tragabschnitts 24B mit einer ovalen Form oder einer elliptischen Form ausgebildet sein, so dass eine Längsachse derselben einer Richtung entspricht, in der ein größter Durchmesser der Außenumfangsfläche 24BS senkrecht zu der Abweichungsrichtungslinie L erhalten wird.
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Da der Teil des zweiten Tragabschnitts 24B mit der ovalen oder elliptischen Form ausgebildet ist, ist die Außenfläche der Ovale oder der Ellipsen entlang einer Längsachse derselben leicht in Kontakt mit der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27, und ein Abstand ist zwischen einem Abschnitt (einer Fläche) der Außenumfangsfläche 24BS, der radial gegenüber dem Vertiefungsabschnitt 24D positioniert ist, und der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 ausgebildet. Demzufolge kann der Außenverzahnungsabschnitt 22A des inneren Rads 22 stabil in Eingriff mit dem Innenverzahnungsab schnitt 21A des Hohlrads 21 sein.
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Genauer gesagt ist in einem Fall, in dem die Außenumfangsfläche 24BS des zweiten Tragabschnitts 24B mit einer nicht kreisförmigen Form ausgebildet ist und ein Abstand zwischen der Außenumfangsfläche 24BS und der Innenumfangsfläche S des zweiten Lagers 27 ausgebildet ist, keine hohe Genauigkeit des zweiten Tragabschnitts 24B notwendig, was zu einer problemlosen Herstellung der Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung 1 führen kann.
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Es wird explizit betont, dass alle in der Beschreibung und/oder den Ansprüchen offenbarten Merkmale als getrennt und unabhängig voneinander zum Zweck der ursprünglichen Offenbarung ebenso wie zum Zweck des Einschränkens der beanspruchten Erfindung unabhängig von den Merkmalskombinationen in den Ausführungsformen und/oder den Ansprüchen angesehen werden sollen. Es wird explizit festgehalten, dass alle Bereichsangaben oder Angaben von Gruppen von Einheiten jeden möglichen Zwischenwert oder Untergruppe von Einheiten zum Zweck der ursprünglichen Offenbarung ebenso wie zum Zweck des Einschränkens der beanspruchten Erfindung offenbaren, insbesondere auch als Grenze einer Bereichsangabe.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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