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GEBIET DER ERFINDUNG
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Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz und insbesondere auf eine Kopfstützenanordnung, die dahingehend einstellbar ist, einen verbesserten Komfort und eine verbesserte Nackenstütze für einen Fahrzeuginsassen bereitzustellen.
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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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Kopfstützen sind oftmals an einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes angeordnet und können unbequem sein, insbesondere, wenn die Kopfstütze nicht auf die Bedürfnisse eines bestimmten Fahrzeuginsassen hin einstellbar ist. In Bezug auf müde Insassen können lange Fahrten dazu führen, dass sich ein Fahrzeuginsasse beim Schlafen mit einer Anordnung des Kopfes in einem ungünstigen Winkel Schmerzen zuzieht. Somit ist eine Kopfstützenanordnung wünschenswert, die eine einstellbare Nackenstütze für einen Fahrzeuginsassen bereitstellt, die leicht einzusetzen und dazu konfiguriert ist, unter bestimmten Kraftschwellenwerten in einen Verstauzustand zurückzukehren.
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KURZDARSTELLUNG DER ERFINDUNG
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Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst einen Fahrzeugsitz, der eine Sitzlehne aufweist, die mit einem Sitzabschnitt verbunden ist. Die Kopfstützenanordnung wird von der Sitzlehne aus gestützt und ist zwischen einer ersten und einer zweiten Konfiguration betreibbar. Die Kopfstützenanordnung umfasst ein Kopfstützenkissen, das einen unteren Abschnitt aufweist, und eine erste und eine zweite Seitenstütze, die einstellbar mit dem Kopfstützenkissen gekoppelt und zwischen einer verstauten und einer ausgeklappten Stellung betreibbar sind.
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Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst eine Kopfstützenanordnung, die ein inneres Rahmenglied aufweist, und ein Reibungsscharnier, das mit dem inneren Rahmenglied an einem ersten Abschnitt davon gekoppelt ist. Eine Seitenstütze ist mit einem zweiten Abschnitt des Reibungsscharniers derart gekoppelt, dass die Seitenstütze mit dem Kopfstützenkissen schwenkgekoppelt und zwischen einer verstauten und einer ausgeklappten Stellung betreibbar ist. Die Seitenstütze ist konfiguriert, sich aus der ausgeklappten Stellung in die verstaute Stellung zu bewegen, wenn ein Fahrzeuginsasse während eines Fahrzeugaufprallereignisses auf sie auftrifft.
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Noch ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst eine Kopfstützenanordnung mit einer vorderen Fläche und einem Rahmenglied, das in einem Inneren des Kopfstützenkissens angeordnet ist. Ein erstes und ein zweites Scharnierglied sind mit gegenüberliegenden Seiten des Rahmenglieds gekoppelt, und eine erste und eine zweite Seitenstütze sind mit dem ersten und dem zweiten Scharnierglied derart gekoppelt, dass die erste und die zweite Seitenstütze unabhängig voneinander zwischen einer verstauten und einer ausgeklappten Stellung bezüglich des Kopfstützenkissens betreibbar sind. Die erste und die zweite Seitenstütze erstrecken sich in der ausgeklappten Stellung von der vorderen Fläche des Kopfstützenkissens nach außen, und die Reibungsscharniere sind dahingehend eingestellt, die erste und die zweite Seitenstütze in die verstaute Stellung zu bewegen, wenn ein Fahrzeuginsasse während eines Fahrzeugaufprallereignisses auf die erste und die zweite Seitenstütze auftrifft.
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Diese und andere Aspekte, Aufgaben und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden für den Fachmann bei Lektüre der folgenden Beschreibung, Ansprüche und angehängten Zeichnungen verständlich und offensichtlich.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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In den Zeichnungen zeigen:
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1 eine perspektivische Vorderansicht eines Fahrzeugsitzes mit einer Kopfstütze gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
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2A–2B perspektivische Vorderansichten verschiedener Kopfstützenanordnungen, die die Relativbewegung zwischen einer ersten und einer zweiten Konfiguration zeigen;
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3A eine perspektivische Vorderansicht einer Kopfstützenanordnung in einer ersten Konfiguration;
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3B eine perspektivische Vorderansicht der Kopfstützenanordnung von 3A in einer zweiten Konfiguration;
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4A eine perspektivische Vorderansicht einer Kopfstützenanordnung in einer ersten Konfiguration;
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4B eine perspektivische Vorderansicht der Kopfstützenanordnung von 4A in einer zweiten Konfiguration;
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5 eine perspektivische Ansicht eines Scharnierglieds, die eine Relativbewegung des ersten und des zweiten Abschnitts des Scharnierglieds zeigt;
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6 eine perspektivische Ansicht des Scharnierglieds von 5, wobei der zweite Abschnitt von ihm weggezogen ist;
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7 eine perspektivische Ansicht des Scharnierglieds von 5, wobei der erste Abschnitt mit einem Rahmenglied gekoppelt ist und der zweite Abschnitt mit einem Strukturglied gekoppelt ist;
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8A eine perspektivische Vorderansicht der Kopfstützenanordnung von 3A, die das erste und das zweite Scharnierglied mit dem Kopfstützenkissen und der ersten und der zweiten Seitenstütze gekoppelt zeigt; und
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8B eine perspektivische Vorderansicht der Kopfstützenanordnung von 3B, die Schwingachsen für das erste und das zweite Scharnierglied von 8A zeigt.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Für die Zwecke der vorliegenden Beschreibung sollen sich die Ausdrücke „obere/er/es“, „untere/er/es“, „rechte/er/es“, „linke/er/es“, „hintere/er/es“, „vordere/er/es“, „vertikale/er/es“, „horizontale/er/es“ und daraus abgeleitete Begriffe auf die Erfindung, wie sie in 1 ausgerichtet ist, beziehen. Es versteht sich jedoch, dass die Erfindung verschiedene alternative Ausrichtungen einnehmen kann, es sei denn, es wird ausdrücklich Gegenteiliges angegeben. Weiterhin versteht sich, dass es sich bei den spezifischen Einrichtungen und Prozessen, die in den angehängten Zeichnungen veranschaulicht und in der folgenden Beschreibung beschrieben werden, einfach um Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Konzepte handelt, die in den angehängten Ansprüchen definiert sind. Daher sind spezifische Abmessungen und andere physische Eigenschaften, die sich auf die vorliegenden offenbarten Ausführungsformen beziehen, nicht als einschränkend anzusehen, es sei denn, in den Ansprüchen wird ausdrücklich Gegenteiliges angegeben.
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Unter Bezugnahme auf 1 gibt die Bezugszahl 10 allgemein eine Fahrzeugsitzanordnung, wie dargestellt, gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung an. Der Fahrzeugsitz 10 kann ein Fahrersitz oder ein beliebiger anderer Insassensitz, wie z. B. ein Sitz in der ersten Reihe, ein Sitz in der zweiten Reihe oder ein Sitz in einer nachfolgenden Reihe, sein. Der Fahrzeugsitz 10 umfasst einen Sitzabschnitt 12 mit einem Polsterglied 12A zum Stützen eines Fahrzeuginsassen darauf. Eine Schienenanordnung 13 ist mit dem Sitzabschnitt 12 gekoppelt und soll an einer Bodenfläche eines Fahrzeugs zur Bewegung des Fahrzeugsitzes 10 zwischen Längspositionen gesichert sein. Der Fahrzeugsitz 10 umfasst des Weiteren eine Sitzlehne 14, die sich zum Stützen eines Oberkörpers des Fahrzeuginsassen von einem hinteren Abschnitt des Sitzabschnitts 12 nach oben erstreckt. Die Sitzlehne 14 umfasst einen oberen Abschnitt 16, der eine Kopfstützenanordnung 20 aufweist, die einstellbar daran befestigt ist. Die Kopfstützenanordnung 20 wird durch eine erste und eine zweite Stützstrebe 22, 24 gestützt, die verschiebbar in der Sitzlehne 14 an deren oberen Abschnitt 16 aufgenommen sind. Die erste und die zweite Stützstrebe 22, 24 sind dazu konfiguriert, die Kopfstützenanordnung 20 in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung, wie durch Pfeil 25 angezeigt, einstellbar zu bewegen. Die Sitzlehne 14 ist dazu konfiguriert, im Gebrauch den Kopf eines Fahrzeuginsassen zu stützen, wenn der Fahrzeuginsasse seinen bzw. ihren Kopf gegen die Kopfstützenanordnung 20 lehnt. Obgleich bei der Ausführungsform von 1 ein einzelner Fahrzeugsitz 10 dargestellt wird, wird in Betracht gezogen, dass ein Fahrzeugsitz 10 mit beliebiger Größe verwendet werden kann, wie z. B. eine Sitzbank, die ein oder mehrere Kopfstützenanordnungen umfassen kann.
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Wie weiter in 1 gezeigt wird, umfasst die Kopfstützenanordnung 20 ein mittig angeordnetes Kopfstützenkissen 26, das einen unteren Befestigungsabschnitt 28 aufweist. Unter dem Kopfstützenkissen 26 wird ein einstellbares Nackenstützmerkmal 30 gezeigt, das einen ersten und einen zweiten Seitenabschnitt 32, 34 aufweist, die durch einen Mittelabschnitt 36 zur Definition einer allgemein U-förmigen Struktur verbunden sind. Der erste und der zweite Seitenabschnitt 32, 34 sind mit gegenüberliegenden Seiten 28A, 28B des unteren Befestigungsabschnitts 28 des Kopfstützenkissens 26 gekoppelt. Der erste und der zweite Seitenabschnitt 32, 34 sind derart einstellbar mit dem Kopfstützenkissen 26 an dem unteren Befestigungsabschnitt 28 gekoppelt, dass das Nackenstützmerkmal 30 zwischen einer verstauten und einer ausgeklappten Stellung S, D schwenkbar betreibbar ist, wie im Folgenden weiter beschrieben wird. Somit wird die Kopfstützenanordnung 20 als eine Mehrkonfigurationskopfstützenanordnung betrachtet, die in 1 in einem Grundzustand oder einer neutralen Konfiguration gezeigt wird, wobei sich das Nackenstützmerkmal 30 in der verstauten Stellung S befindet. Mit der Nackenstützanordnung 30 in der verstauten Stellung S wird eine erste Konfiguration C1 der Kopfstützenanordnung 20 definiert. Nun wird mit Bezug auf 2A–2B die Umstellung der Kopfstützenanordnung 20 von der ersten Konfiguration C1 zu einer zweiten Konfiguration C2, die eine verbesserte Nackenstützung bereitstellt, beschrieben.
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Mit Bezug auf 2A und 2B wird die Kopfstützenanordnung 20 in der zweiten Konfiguration C2 gezeigt, bei der es sich um eine Konfiguration mit verbesserter Stützung handelt, wobei das Nackenstützmerkmal 30 nach außen geschwenkt ist, um eine Mulde bereitzustellen, die einen Kopfaufnahmebereich 40 zum Aufnehmen des Kopfes eines Insassen definiert. Wie in der ersten Konfiguration C1 von 1 gezeigt wird, sorgt die Kopfstützenanordnung 20 für eine allgemein gleichförmige nach vorne weisende Kontur, wenn das Nackenstützmerkmal 30 bezüglich des Kopfstützenkissens 26 in einer verstauten Konfiguration S positioniert ist, so dass das Nackenstützmerkmal 30 und das Kopfstützenkissen 26 in einer im Wesentlichen gemeinsamen Ebene liegen. Vergleichsweise wird, wie in 2A und 2B gezeigt, das Nackenstützmerkmal 30 im Vergleich zu der in 1 gezeigten verstauten Stellung S in einer lateral ausgeklappten Stellung E gezeigt. In der ausgeklappten Stellung E hat sich das Nackenstützmerkmal 30 bezüglich des Kopfstützenkissens 26 in einer im Wesentlichen vorwärts in Richtung des vorderen Fahrzeugendes verlaufenden Drehrichtung gedreht oder geschwenkt, wie durch den Pfeil 42 angezeigt, um das Nackenstützmerkmal 30 bezüglich des Kopfstützenkissens 26 zum Festlegen der zweiten Konfiguration C2 lateral zu verschieben. Das Nackenstützmerkmal 30 ist dazu konfiguriert, nach der Bewegung in die ausgeklappte Stellung E eine Stütze für den Nacken eines Fahrzeuginsassen bereitzustellen, während das Kopfstützenkissen 26 eine Stütze für den Hinterkopf eines Fahrzeuginsassen bereitstellt. Dies liegt in der abgestuften oder Schulterbeziehung zwischen Nackenstützmerkmal 30 und Kopfstützenkissen 26 begründet, wie in 2A und 2B gezeigt wird. Es ist vorgesehen, dass das Kopfstützenkissen 26 ein stationäres Glied ist, das sich während der Einstellung der Kopfstützenanordnung 20 zwischen der ersten und der zweiten Konfiguration C1, C2 nicht bewegt. Es ist vorgesehen, dass das Nackenstützmerkmal 30 an Schwenkstellen P1, P2 an dem ersten und dem zweiten Seitenabschnitt 32, 34 zum Drehen um eine Schwenkachse PA mit dem Kopfstützenkissen gekoppelt ist, wie in 2B gezeigt wird.
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Mit Bezug auf 3A und 3B wird eine weitere Ausführungsform der Kopfstützenanordnung 20A in der ersten bzw. zweiten Konfiguration C1 bzw. C2 gezeigt. In der ersten Konfiguration C1 wird die Kopfstützenanordnung 20A mit dem Nackenstützmerkmal 30 in der verstauten Stellung S gezeigt. Das Nackenstützmerkmal 30 umfasst eine erste und eine zweite Seitenstütze 32, 34, die auf gegenüberliegenden Seiten 28A, 28B des unteren Abschnitts 28 des Kopfstützenkissens 26 angeordnet sind. In der verstauten Stellung S sind die erste und die zweite Seitenstütze 32, 34 in einer allgemein gemeinsamen Ebene (CP), die durch eine Vorderfläche 27 des Kopfstützenkissens 26 definiert wird, angeordnet. Die erste und die zweite Seitenstütze 32, 34 sind dazu konfiguriert, aus der verstauten Stellung S in die ausgeklappte Stellung E, wie in 3B gezeigt wird, entlang dem durch die Pfeile 44 bzw. 46 angezeigten Pfad nach außen zu schwenken oder sich nach außen zu drehen. Die erste und die zweite Seitenstütze 32, 34 sind dazu konfiguriert, in der ausgeklappten Stellung E eine verbesserte Nackenstützung für einen Fahrzeuginsassen bereitzustellen. Bei der in 3A und 3B gezeigten Ausführungsform umfasst das Nackenstützmerkmal 30 kein Zwischenverbindungsglied, wie z. B. den mittleren Abschnitt 36, der oben mit Bezug auf 1–2B gezeigt wird. Bei der in 3A und 3B gezeigten Ausführungsform umfasst das Nackenstützmerkmal 30 separat angelenkte Seitenstützabschnitte 32, 34, die unabhängig zwischen der verstauten und der ausgeklappten Stellung, wie in 3A bzw. 3B gezeigt wird, bewegt werden können. In der ausgeklappten Stellung E sind die erste und die zweite Seitenstütze 32, 34 auf gegenüberliegenden Seiten eines Kopfaufnahmebereichs 40 angeordnet. Es wird in Betracht gezogen, dass die Nackenstützmerkmale des vorliegenden Konzepts Reibungsscharniere umfassen, die mit den Seitenstützen oder Seitenteilen des Nackenstützmerkmals 30 gekoppelt sind.
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Mit Bezug auf 4A und 4B wird eine weitere Ausführungsform der Kopfstützenanordnung 20B in der ersten bzw. zweiten Konfiguration C1 bzw. C2 gezeigt. In der ersten Konfiguration C1 wird die Kopfstützenanordnung 20B mit dem Nackenstützmerkmal 30 in der verstauten Stellung S gezeigt. Das Nackenstützmerkmal 30 umfasst eine erste und eine zweite Seitenstütze 32, 34, die um den unteren Abschnitt 28 des Kopfstützenkissens 26 herum angeordnet sind. Die erste und die zweite Seitenstütze 32, 34 sind dazu konfiguriert, aus der verstauten Stellung S in die ausgeklappte Stellung E, wie in 4B gezeigt wird, entlang dem durch den Pfeil 42 angezeigten Drehpfad nach außen zu schwenken oder sich nach außen zu drehen. Die erste und die zweite Seitenstütze 32, 34 sind dazu konfiguriert, in der ausgeklappten Stellung E eine verbesserte Nackenstützung für einen Fahrzeuginsassen bereitzustellen, wenn sie in der durch den Pfeil 46 angezeigten Richtung vorgerückt sind. Bei der in 4A und 4B gezeigten Ausführungsform umfasst das Nackenstützmerkmal 30 Seitenstützabschnitte 32, 34, bei denen es sich um unabhängig angelenkte Seitenstützabschnitte 32, 34 handeln kann oder die an einer Naht 48 miteinander wirkgekoppelt sein können, um gleichzeitig zwischen der verstauten und der ausgeklappten Stellung S, E, wie in 4A und 4B gezeigt wird, bewegt zu werden. Die bei dem vorliegenden Konzept verwendeten Reibungsscharniere werden nun mit Bezug auf 5 und 6 beschrieben.
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Gemäß der Darstellung von 5 weist ein Scharnierglied 50 einen ersten Abschnitt 52 und einen zweiten Abschnitt 54 auf, die dazu konfiguriert sind, sich relativ zueinander zu drehen. Die Relativdrehung des ersten Abschnitts 52 und des zweiten Abschnitts 54 wird allgemein durch einen inneren Widerstand des Scharnierglieds 50 gehemmt, wodurch letztlich gestattet wird, dass die Seitenstützabschnitte 32, 34 des Nackenstützmerkmals 30 in die ausgeklappte Stellung E (3B) geschwenkt werden und weiterhin in der ausgeklappten Stellung E gehalten werden. Somit ist das Scharnierglied 50 als ein Reibungsscharnier anzusehen, wobei sich die Seitenstützabschnitte 32, 34 in eine beliebige Zwischenstellung, die zwischen der verstauten Stellung S (3A) und der ausgeklappten Stellung E (3B) angeordnet ist, drehen und durch den inneren Widerstand des Reibungsscharniers 50 eine Platzierung in solch einer Zwischenstellung halten können. Somit wird das in 5 gezeigte beispielhafte Scharnierglied 50 zum Schwenkkoppeln der Seitenabschnitte 32, 34 des Nackenstützmerkmals 30 mit einem Abschnitt eines inneren Rahmens (M wie in 7 und 8A gezeigt), der in einem Inneren der Kopfstützenanordnung 20 angeordnet ist, verwendet. Das Scharnierglied 50 kann einem Reibungsscharnier ähnlich sein, das bei einem Laptop zum Schwenkbewegen eines Anzeigebildschirms in verschiedene Stellungen und ferner Halten des Bildschirms in einer gewünschten Stellung bezüglich einer Tastatur verwendet wird.
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Unter weiterer Bezugnahme auf 5 sind der erste Abschnitt 52 und der zweite Abschnitt 54 mit einem Scharnierstift 60 wirkgekoppelt, der eine erste und eine zweite Seite 62, 64 aufweist. Der Scharnierstift 60 umfasst eine äußere Fläche 66, die über einem allgemein zylinderförmigen Körperabschnitt 68 angeordnet ist. Der erste Abschnitt 52 des Scharnierglieds 50 weist in der Darstellung der Ausführungsform von 5 einen Befestigungsabschnitt 70 mit durch ihn hindurch führenden Befestigungsöffnungen 72, 74 auf. Ein erster und ein zweiter Befestigungsarm 76, 78 erstrecken sich von dem Befestigungsabschnitt 70 zum Koppeln des ersten Abschnitts 52 des Scharnierglieds 50 mit der ersten Seite 62 des Scharnierstifts 60 nach außen. Gleichermaßen weist der zweite Abschnitt 54 des Scharnierglieds 50 in der Darstellung der Ausführungsform von 5 einen Befestigungsabschnitt 80 mit durch ihn hindurch führenden Befestigungsöffnungen 82, 84 auf. Ein erster und ein zweiter Befestigungsarm 86, 88 erstrecken sich von dem Befestigungsabschnitt 80 zum Koppeln des zweiten Abschnitts 54 des Scharnierglieds 50 mit der zweiten Seite 64 des Scharnierstifts 60 nach außen. Somit sind der erste und der zweite Abschnitt 52, 54 des Scharnierglieds 50, wie in 5 gezeigt wird, dazu konfiguriert, an dem Scharnierstift 60 entlang der durch die Pfeile 90, 92 angezeigten Drehpfade entlang einer Schwenkachse PA, die durch den Scharnierstift 60 definiert wird, zu schwenken.
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Mit Bezug auf 6 wird das Scharnierglied 50 mit dem zweiten Abschnitt 54 von dem Scharnierstift 60 weggezogen gezeigt. In dieser Ansicht sind die erste und die zweite Aufnahmeöffnung 100, 104 des zweiten Abschnitts 54 als durch den ersten und den zweiten Befestigungsarm 86, 88 hindurch angeordnet zu sehen. Die erste und die zweite Aufnahmeöffnung 100, 104 sind dazu konfiguriert, den Scharnierstift 60 in einem Reibeingriff aufzunehmen, wie in 5 gezeigt wird. Die erste und die zweite Aufnahmeöffnung 100, 104 umfassen innere Eingriffsflächen 102 bzw. 106, die dazu konfiguriert sind, die Außenfläche oder äußere Fläche 66 des Scharnierstifts 60 zum Bewirken einer inneren Presspassung dazwischen in Eingriff zu nehmen. Stellen einer inneren Presspassung werden in 6 bei den Stellen I beim Eingriff des ersten Abschnitts 52 des Scharnierglieds 50 und der ersten Seite 62 des Scharnierstifts 60 gezeigt. Somit wird in Betracht gezogen, dass der erste Abschnitt 52 des Scharnierglieds 50 ähnliche Aufnahmeöffnungen wie oben mit Bezug auf den zweiten Abschnitt 54 beschrieben umfasst.
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Es ist vorgesehen, dass die innere Presspassung zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt 52, 54 und dem Scharnierstift 60 zur Berücksichtigung spezifischer Anwendungen eingestellt werden kann. Zur Verwendung in Verbindung mit dem vorliegenden Konzept ist vorgesehen, dass die innere Presspassung in einem Bereich von ungefähr 50–200 N liegt, um sicherzustellen, dass das erste und das zweite Seitenglied 32, 34 während eines Aufprallereignisses, bei dem der Kopf eines Fahrzeuginsassen plötzlich das erste und das zweite Seitenglied 32, 34 berühren kann, aus der ausgeklappten Stellung E (oder einer dazwischenliegenden Zwischenstellung) in die verstaute Stellung S zurückklappt. Solch ein Aufprallereignis kann ein Heckaufprallereignis umfassen, wobei der Kopf eines Fahrzeuginsassen plötzlich das erste und das zweite Seitenglied 32, 34 der Kopfstützenanordnung 20 mit einer Kraft berühren kann, die dazu ausreicht, das erste und das zweite Seitenglied 32, 34 in die verstaute Stellung S zu bewegen. Solch eine Kraft kann etwa 800–1000 N, die auf das erste und das zweite Seitenglied 32, 34 wirken, betragen. Somit klappen das erste und das zweite Seitenglied 32, 34 mit einer inneren Presspassung in einem Bereich von etwa 50–200 N und stärker bevorzugt von etwa 70–100 N bei Aufprall eines Fahrzeuginsassen während eines Kollisionsereignisses ohne Weiteres zurück, haben jedoch genug statische Kraft, um wie vom Benutzer bestimmt zum Stützen in der ausgeklappten Stellung zu bleiben. Dies entspricht allgemein einer Haftreibung von etwa 100 N, um das erste und das zweite Seitenglied 32, 34 in Bewegung zu versetzen, und eine erforderliche Kraft von etwa 70 N, um das erste und das zweite Seitenglied 32, 34 in der ausgeklappten Stellung zu halten, sobald sich das erste und das zweite Seitenglied 32, 34 in Bewegung gesetzt haben. Somit beträgt ein Drehmomentbereich für das erste und das zweite Seitenglied 32, 34 etwa 8,0 Newtonmeter bis etwa 60,0 Newtonmeter.
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Unter Bezugnahme auf 7 sind der erste Abschnitt 52 und der zweite Abschnitt 54 des Scharnierglieds 50 in der Darstellung mit einem Scharnierstift 60 an einer ersten bzw. einer zweiten Seite 62, 64 wirkgekoppelt. Der erste Abschnitt 52 ist in der Darstellung durch Befestigungsmittel 110 mit einem Rahmenglied M gekoppelt, und dabei mit den Befestigungsöffnungen 72, 74 des Befestigungsabschnitts 70 des ersten Abschnitts 52 gekoppelt. Es ist vorgesehen, dass das Rahmenglied M in einem Inneren des Kopfstützenkissens 26 angeordnet ist, wie es am besten im Folgenden in 8A gezeigt wird. Der zweite Abschnitt 54 des Scharnierglieds 50 ist in der Darstellung durch den Eingriff der Befestigungsmittel 110 mit den Befestigungsöffnungen 82, 84 des Befestigungsabschnitts 80 des zweiten Abschnitts 54 des Scharnierglieds 50 mit einem Strukturglied SM gekoppelt. Es ist vorgesehen, dass das Strukturglied SM in einem Inneren des ersten oder des zweiten Seitenglieds 32, 34, mit dem das Scharnierglied 50 gekoppelt ist, angeordnet ist. Das Strukturglied M kann ein Kunststoffteil sein, das flexibel ist, und kann einen Schaumstoffbezug umfassen, um eine Polsterungswirkung für die erste und die zweite Seitenstütze 32, 34 bereitzustellen. Das Strukturglied SM kann auch ein starres Glied sein, das in den Seitenstützen 32, 34 angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass das Rahmenglied M ein starres Glied ist, das in dem Kopfstützenkissen 26 der Kopfstützenanordnung 20 angeordnet ist. Es ist weiterhin vorgesehen, dass der erste Abschnitt 52 des Scharnierglieds 50 mit dem Scharnierstift 60 fest gekoppelt sein kann, so dass der zweite Abschnitt 54 des Scharnierglieds 50 der einzige Abschnitt sein kann, der sich zum Bewegen des zugehörigen Seitenglieds der Kopfstützenanordnung 20 auf dem Scharnierstift 60 dreht.
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Mit Bezug auf 8A ist das Rahmenglied M in der Darstellung in einem Inneren des Kopfstützenkissens 26 der Kopfstützenanordnung 20A angeordnet. 8A umfasst eine Kopfstützenanordnung 20A, die der oben mit Bezug auf 3A beschriebenen Kopfstützenanordnung 20A ähnlich ist. Ein erstes und ein zweites Scharnierglied 50A, 50B sind in der Darstellung mit dem Rahmenglied M an dessen gegenüberliegenden Enden gekoppelt und ferner mit einem ersten und einem zweiten Strukturglied SM1, SM2 gekoppelt sind, die in der ersten und der zweiten Seitenstütze 32, 34 zu deren Schwenkbewegung angeordnet sind. Wie in 8B gezeigt wird, sind somit das erste und das zweite Scharnierglied 50A, 50B (8A) entlang vertikalen Schwenkachsen PA1, PA2 zum Bewegen des ersten und des zweiten Seitenglieds 32, 34 in die ausgeklappten Stellungen E entlang den durch die Pfeile 44 und 46 angegebenen Pfaden angeordnet. Horizontale Schwenkachsen werden auch zur Verwendung mit dem vorliegenden Konzept in Erwägung gezogen, wie beispielsweise bei der Ausführungsform von 2A und 2B gezeigt wird.
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Das Reibungsscharnier bzw. die Reibungsscharniere, das bzw. die mit dem vorliegenden Konzept verwendet wird bzw. werden, kann bzw. können der SBI88-Scharnierreihe von TorqMaster International of Stamford, Conn., USA, ähnlich sein. Für einen Fachmann liegt auf der Hand, dass mit dem Nutzen der vorliegenden Offenbarung die anwendungsspezifischen Anforderungen die angemessene Wahl und Implementierung des Reibungsscharniers bzw. der Reibungsscharniere oder irgendeiner anderen geeigneten Vorrichtung, die den zur Ausführung des Gedankens der Erfindung notwendigen inneren Widerstand aufweist, vorgeben.
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Weiterhin können die Relativbewegung und Positionierung der Seitenstützglieder 32, 34 auch durch eine oder mehrere andere Strukturen, wie z. B. eine Reihe von Arretierungen, Federn, Verriegelungen, „Fragezeichen“-Bänder, Spulenclips, Reibscheiben, Nylonbinder und dergleichen, die verschiedene Grade innerer Presspassung des Scharnierglieds 50 bereitstellen und das erste und das zweite Seitenstützglied 32, 34 in der ausgeklappten Stellung E, der verstauten Stellung S oder eine beliebigen dazwischen befindlichen Zwischenstellung halten, beeinflusst werden. Die Reibungsscharniere sind dazu konfiguriert, die erste und die zweite Seitenstütze in der verstauten Stellung, der ausgeklappten Stellung und irgendeiner dazwischenliegenden Zwischenstellung bei Drehung dorthin und ohne dass äußere Kräfte auf die erste und die zweite Seitenstütze wirken, zu halten.
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Für einen Durchschnittsfachmann liegt auf der Hand, dass die Konstruktion der beschriebenen Erfindung und anderer Komponenten nicht auf ein bestimmtes Material beschränkt ist. Andere Ausführungsbeispiele der hier offenbarten Erfindung können aus den verschiedensten Materialien gebildet werden, es sei denn, es wird hier Gegenteiliges beschrieben.
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Für Zwecke dieser Offenbarung bedeutet der Begriff „gekoppelt“ (in all seinen Formen, koppeln, Kopplung, gekoppelt usw.) allgemein das direkte oder indirekte Miteinanderverbinden von zwei Komponenten (elektrisch oder mechanisch). Eine derartige Verbindung kann stationärer Art oder beweglicher Art sein. Eine derartige Verbindung kann mit den beiden Komponenten (elektrisch oder mechanisch) und beliebigen zusätzlichen Zwischengliedern erreicht werden, die integral als ein einziger einteiliger Körper miteinander oder mit den zwei Komponenten gebildet sind. Eine derartige Verbindung kann von dauerhafter Art oder von lösbarer oder freigebbarer Art sein, wenn nicht anders angegeben.
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Es ist auch wichtig anzumerken, dass die Konstruktion und die Anordnung der Elemente der Erfindung, wie sie in den Ausführungsbeispielen dargestellt sind, nur veranschaulichend sind. In dieser Offenbarung wurden zwar nur einige wenige Ausführungsformen der vorliegenden Neuerungen ausführlich beschrieben, aber ein Fachmann, der diese Offenbarung liest, wird ohne Weiteres erkennen, dass viele Modifikationen möglich sind (zum Beispiel Variationen in Bezug auf Größen, Abmessungen, Strukturen, Formen und Proportionen der verschiedenen Elemente, Parameterwerte, Befestigungsanordnungen, Verwendung von Materialien, Farben, Ausrichtungen usw.), ohne wesentlich von den neuen Lehren und Vorteilen des dargelegten Gegenstands abzuweichen. Beispielsweise können Elemente, die als integral ausgebildet dargestellt werden, aus mehreren Teilen konstruiert sein, oder Elemente, die als mehrere Teile dargestellt werden, können integral ausgebildet sein, die Funktionsweise der Schnittstellen kann umgekehrt sein oder anderweitig variiert werden, die Länge oder die Breite der Strukturen und/oder der Glieder oder der Verbinder oder anderer Elemente des Systems können variiert werden, die Art oder die Anzahl von zwischen den Elementen bereitgestellten Verstellpositionen kann variiert werden. Es ist anzumerken, dass die Elemente und/oder die Anordnungen des Systems aus einem beliebigen einer großen Vielzahl von Materialien, die für ausreichende Stärke oder Haltbarkeit sorgen, und in beliebigen einer großen Vielzahl von Farben, Strukturen und Kombinationen ausgeführt werden können. Dementsprechend ist beabsichtigt, dass alle derartigen Modifikationen im Schutzumfang der vorliegenden Neuerungen enthalten sind. Andere Substituierungen, Modifikationen, Änderungen und Auslassungen können an der Gestaltung, an den Betriebsbedingungen und an der Anordnung der gewünschten und anderen Ausführungsbeispiele vorgenommen werden, ohne vom Gedanken der vorliegenden Neuerungen abzuweichen.
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Es versteht sich, dass jegliche beschriebenen Prozesse oder Schritte innerhalb beschriebener Prozesse mit anderen offenbarten Prozessen oder Schritten kombiniert werden können, um Strukturen innerhalb des Schutzumfangs der vorliegenden Erfindung zu bilden. Die vorliegend offenbarten beispielhaften Strukturen und Prozesse dienen der Veranschaulichung und sind nicht als einschränkend auszulegen.
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Es versteht sich auch, dass an den oben genannten Strukturen und Verfahren Variationen und Modifikationen vorgenommen werden können, ohne von den Konzepten der vorliegenden Erfindung abzuweichen, und ferner versteht sich, dass derartige Konzepte durch die folgenden Ansprüche abgedeckt sein sollen, es sei denn, diese Ansprüche geben ausdrücklich etwas anderes an.