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Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere einen medizinischen oder chirurgischen Sterilbehälter, mit einem ersten Behälterteil, insbesondere einem wannenartigen Behältergefäß, sowie mit einem zweiten Behälterteil, insbesondere einem Behälterdeckel, und mit zumindest einem an dem zweiten Behälterteil angeordneten Verschlusssystem / Verschluss, insbesondere nach Art eines Kniehebels oder eines federvorgespannten Verschlusssystems, welches zwischen einer Schließstellung, in der das erste Behälterteil und das zweite Behälterteil mittels des Verschlusssystems miteinander verriegelt sind, und einer Offenstellung, in der das erste Behälterteil und das zweite Behälterteil unverriegelt sind, schwenkbar / schaltbar ist.
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Hintergrund der Erfindung
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Behälter mit einem verschließbaren Behälterdeckel, welche über zumindest einen Verschluss verschlossen und verriegelt werden, dienen unter anderem dem Lagern und Transportieren von Gegenständen, welche gegenüber der Umwelt sicher abgegrenzt werden sollen. Insbesondere medizinische / chirurgische Sterilbehälter mit zumindest einem Verschluss werden in der Medizin, insbesondere in der Chirurgie, genutzt, um beispielsweise chirurgische Instrumente, Implantate und dergleichen zu sterilisieren und nach der Sterilisation kurzzeitig zu lagern und zu transportieren. Die zu sterilisierenden Gegenstände werden in dem Innenraum des Behältergefäßes angeordnet und mit dem Behälterdeckel über den Verschluss bzw. die Verschlüsse verriegelt und verschlossen. Der Behälter inklusive den darin aufgenommenen zu sterilisierenden Gegenständen wird üblicherweise hiernach einem Sterilisator zugeführt, in dem der Innenraum des Behältergefäßes mit einem sterilisierenden Gas beaufschlagt wird. Um eine Rekontamination nach erfolgter Sterilisierung zu unterbinden und Sterilität der in dem Behälter aufgenommenen Gegenstände sicherzustellen, werden die Behälter üblicherweise nach der Sterilisation mit einer Plombe verplombt.
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Aus der
WO 2016/083595 A1 ist ein Verschlusssystem bzw. Verschluss für einen medizinischen Sterilbehälter mit einem wannenartigen ersten Behälterteil (Behältergefäß) und einem deckelartigen zweiten Behälterteil (Behälterdeckel) bekannt. Der Verschluss ist an einem der Behälterteile angeordnet und zwischen einer Schließstellung, in der die beiden Behälterteile miteinander verriegelt sind, und einer Offenstellung, in der die beiden Behälterteile unverriegelt sind, schwenkbar. Der Verschluss weist ein translatorisch verrückbares Riegelelement an einer Verschlussklappe des Verschlusssystems auf, welches in der Schließstellung in ein Gegenelement, das an dem anderen Behälterteil angebracht ist, greift und die beiden Behälterteile sicher miteinander verriegelt und verschließt.
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Ebenso ist aus dem Gebrauchsmuster G 92 03 630.9 ein Spannverschluss für chirurgische Sterilisationsbehälter mit einem wannenförmigen ersten und einem deckelförmigen zweiten Behälterteil bekannt, wobei in einer Schließstellung der Spannverschluss einen an einem Behälterteil vorgesehenen Schließhaken hintergreift und verriegelt. Dieser Schließhaken ist vorzugsweise als umgebogene Grundplatte an dem Behälterteil befestigt.
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Zusammenfassung der Erfindung
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Bei bekannten (Sterilisations-)Behältern und Verschlusssystemen ist nachteilig, dass zusätzlich zu den zwei wesentlichen Behälterteilen, ein separates Gegenelement zum Verriegeln erforderlich ist, um eine Verschlusskraft / Schließkraft aufzunehmen. Durch das zusätzliche Gegenelement sind weitere Produktions- und Montageschritte notwendig und der Behälter ist bei einer Verbindung des Gegenelements mit einem Behälterteil aufgrund der Verbindung anfälliger, beispielsweise gegenüber Leckagen und einhergehenden Sterilisationsproblemen, gegenüber mechanischen Spannungsspitzen und gegenüber einem Verlust der Verbindung von Gegenelement mit dem Behälter an sich, bspw. bei einer Klebeverbindung.
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Ausgehend von dem vorstehend beschriebenen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Nachteile aus dem Stand der Technik zu beheben oder wenigstens zu mindern und insbesondere einen Behälter, wie etwa einen Sterilbehälter, und ein Verschlusssystem bereitzustellen, der einfach und sicher zu schließen und zu verriegeln ist, der eine verlässliche Sicherung gegen unbeabsichtigtes Öffnen aufweist, der einen einfachen Aufbau des Verschlusssystems aufweist und der kein separates Gegenelement an einem seiner Behälterteile benötigt, um eine Verschlusskraft aufzunehmen und die beiden Behälterteile in einer Schließstellung miteinander zu verriegeln.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das erste Behälterteil einen (stoff-)einstückig daran ausgeformten (umgebördelten/abgekanteten) Randabschnitt aufweist (der dadurch eine Hinterschnitt ausbildet), an dem sich das Verschlusssystem in der Schließstellung unmittelbar/direkt (lose/frei) abstützt, zur Übertragung einer Verschlusskraft/Schließkraft des ersten Behälterteils auf das zweite Behälterteil. Unter Nutzung des Randabschnitts kann auf diese Weise der Behälter verriegelt werden, ohne dass ein separates Gegenelement benötigt wird, welches an dem ersten Behälterteil befestigt oder angebunden werden muss. Dies mindert das Risiko einer Leckage, erhöht unter anderem die Lebensdauer des Behälters und verbessert die sichere Verriegelung des Behälters.
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Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beansprucht und werden nachfolgend erläutert.
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In einer vorteilhaften Ausführungsform kann das erste Behälterteil einen Behälterkonturabschnitt aufweisen, der insbesondere als ein gesamt umlaufender Rand/Kragen ausgebildet ist und der vorzugsweise einen Hinterschnitt aufweist/ausbildet, und das Verschlusssystem kann einen Verschlusskonturabschnitt aufweisen, welcher zumindest abschnittsweise komplementär zu dem Behälterkonturabschnitt ausgeformt/ausgebildet ist, um flächig an dem Behälterkonturabschnitt/Hinterschnitt anzuliegen und formschlüssig einzugreifen, um das erste Behälterteil und das zweite Behälterteil in der Schließstellung sicher miteinander zu verriegeln. Der Behälterkonturabschnitt kann bei einer Herstellung einfach und direkt in den Randabschnitt des Behälters integriert werden, beispielsweise in Form eines umgebogenen Flansches beim Tiefziehen. Der Verschlusskonturabschnitt kann abschnittsweise komplementär zu dem Behälterkonturabschnitt geformt sein, sodass bei einem Verriegeln des Behälters der Verschlusskonturabschnitt formschlüssig in den Behälterkonturabschnitt greift und eine Verschlusskraft überträgt.
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Bei einer weiteren Ausführungsform kann der Randabschnitt des ersten Behälterteils aus einem metallischem Material / Werkstoff bzw. einem Metall oder einer Legierung bestehen, der insbesondere tiefgezogen ist bzw. tiefziehbar ist.
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Es ist besonders vorteilhaft, wenn das Verschlusssystem dafür vorbereitet ist, eine Plombe aufzunehmen, welche, bei einer Verplombung in der Schließstellung, das Verschlusssystem gegen ein versehentliches Öffnen / Entriegeln sichert. Es kann insbesondere möglich sein, eine Plombe im Verschlusssystem nicht aufnehmen bzw. nicht anordnen zu können, wenn das Verschlusssystem nicht korrekt verriegelt ist, sprich den Behälter nur verplomben zu können, wenn dieser korrekt verriegelt ist. Die Plombe wird beim Öffnen der Verriegelung zwangsläufig zerstört, so dass ein mit einer unversehrten Plombe versehener Sterilbehälter mit Sicherheit nicht geöffnet wurde.
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Bei einer Ausführungsform kann das Verschlusssystem mittels einer Verschlussbasis an dem zweiten Behälterteil angebunden/angeordnet sein, und in der Verschlussbasis kann ein erstes Schwenkgelenk/Schwenkelement mit einer ersten Schwenkachse/Gelenkachse ausgebildet sein, an dem eine Verschlussklappe schwenkbar angebunden ist, und die Verschlussklappe ein zweites Schwenkgelenk mit einer zweiten Schwenkachse aufweist, die im Wesentlichen parallel zu der ersten Schwenkachse liegt, an der ein Verschlusshebel schwenkbar angebunden ist, und der Verschlusshebel an einem Endbereich sich, insbesondere formschlüssig, an dem Randabschnitt des ersten Behälterteils abstützt, um in der Schließstellung eine Verschlusskraft des Verschlusssystems aufzunehmen und das erste Behälterteil und das zweite Behälterteil sicher miteinander zu verriegeln. Diese Ausführung mit den obigen Komponenten und deren Anordnung bilden das Kniehebelgelenk aus, um die beiden Behälterteile über eine Kraftübersetzung mittels eines Hebelarms, in dem Falle indirekt über die Verschlussklappe, gegeneinander zu pressen und anschließend in der Schließstellung sicher zu verriegeln.
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In anderen Worten ausgedrückt hat das Verschlusselement zwei gelenkig/scharnierartig miteinander gekoppelte Arme vorzugsweise in Plattenform, von denen der eine Arm am dem zweiten Behälterteil angelenkt/anscharniert ist (vorzugsweise in dessen Randbereich) und der zweite (frei schwenkbare) Arm an seinem freien Ende ein Abstützfuß hat, der in den Hinterschnitt am ersten Behälterteil eingreift. Wird der erste Arm am zweiten Behälterteil umgeklappt während sich der Abstützfuß bereits am Hinterschnitt abstützt wird dieser nach Art eines Kniehebelmechanismus gegen den Hinterschnitt gestemmt und zieht somit das zweiten Behälterteil gegen das ersten Behälterteil. Dabei kann das Verschlusssystem so konstruiert sein, dass der eine Arm über den unteren Totpunkt hinaus gegen die Wand des ersten Behälterteils verschwenkbar ist, wodurch eine Selbstarretierung des Verschlusssystems ermöglich wird.
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Es ist vorteilhaft, wenn das erste Schwenkgelenk und / oder das zweite Schwenkgelenk des Verschlusssystems durch einen elastischen Abschnitt ausgebildet ist. Ein elastischer Abschnitt mit einer definierten Schwenkachse, beispielsweise mittels Faserverbundlaminatverbänden entsprechender Faserorientierungen, ermöglichen eine integrale Ausbildung, so dass beispielsweise eine Produktion und Montage vereinfacht werden kann und insbesondere weniger Ablageflächen für Keime und Bakterien vorhanden sind.
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Es ist weiter besonders vorteilhaft, wenn das erste Schwenkgelenk und / oder das zweite Schwenkgelenk des Verschlusssystems durch ein Scharnier, vorzugsweise mit zumindest einer Gelenklasche und einem korrespondierenden Gelenkstift, ausgebildet ist. Scharniere sind bekannt, kostengünstig und einfach in der Montage.
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Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, wenn das Verschlusssystem mit der Verschlussklappe, dem Verschlusshebel und der Plombe so gestaltet ist, dass die Plombe bei einer Verplombung in der Schließstellung die Verschlussklappe mit dem Verschlusshebel starr miteinander fixiert, um so das Verschlusssystem gegen ein versehentliches Öffnen zu sichern. Die Plombe greift lediglich an der Verschlussklappe und dem Verschlusshebel an, ohne beispielsweise eine Anbindung an die Behälterteile zu benötigen.
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Es ist von Vorteil, wenn eine Schwenkbewegung der Verschlussklappe gegenüber der Verschlussbasis und / oder eine Schwenkbewegung des Verschlusshebels gegenüber der Verschlussklappe begrenzt sein kann, um ein einfaches und effizientes Verriegeln zu ermöglichen. Dies kann beispielsweise durch einen an der Verschlussbasis und / oder an der Verschlussklappe und / oder an dem Verschlusshebel ausgebildeten Anschlag erfolgen. Damit der Verschlusshebel nicht zuerst händisch / manuell in die richtige Lage gebracht werden muss um das Verschlusssystem in die Schließstellung zu schwenken, ist der Bereich einer Schwenkbewegung des Verschlusshebels gegenüber der Verschlussklappe definiert. So kann das Verschlusssystem direkt in den Randabschnitt des Behälters ein- und ausgeschwenkt werden oder die Verschlussklappe als Haltegriffe in der Offenstellung verwendet werden.
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Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann zwischen dem Verschlusshebel und dem Verschlusskonturabschnitt ein Federelement, beispielsweise in Form eines elastischen Materials oder einer Feder, vorgesehen bzw. geschaltet sein, das in der Schließstellung des Verschlusssystems das eine Behälterteil gegenüber dem anderen Behälterteil vorspannt, um das Verschlusssystem gegen unbeabsichtigtes Öffnen zu sichern, eine integrierte Ventilfunktion gegen einen unzulässigen Innendruck des Behälters zu implementieren/integrieren und einen Toleranzausgleich zu gewährleisten. Aufgrund der Mechanik / mechanischen Ausführungsform des Verschlusssystems steigt die Verschlusskraft beim Schwenken des Verschlusssystems von der Schließstellung in die Offenstellung zunächst an, um ein unbeabsichtigtes Öffnen zu unterdrücken. Gleichzeitig kann über das Federelement ein zulässiger Innendruck des Behälters definiert werden, da die Federkraft die Verschlusskraft mitdefiniert und dem Innendruck des Behälters entgegensteht. Bei Überschreitung des Innendrucks werden die beiden Behälterteile durch die Federkraft des Federelements nicht mehr dicht aufeinander gehalten, sodass ein Fluid entweichen kann und der Überdruck auf den zulässigen Innendruck abfällt. Auch kann durch das Federelement ein Toleranzausgleich sichergestellt werden, da bei einer Fertigung des Behälters oder bei einem Wechsel der Behälterteile Toleranzen auftreten können.
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Mit noch anderen Worten betrifft die Erfindung einen Behälter mit zwei Behälterteilen, insbesondere einen Sterilbehälter, mit einem, insbesondere federnden, Verschluss ohne zusätzliches Gegenelement unter Nutzung der Behältergeometrie bzw. der Geometrie / Kontur eines ersten Behälterteils (Behälterkonturabschnitt). Der erfindungsgemäße Behälter mit dem Verschlusssystem nutzt die Behältergeometrie bzw. eine ausgewählte Kontur am Behälter (Randabschnitt mit Behälterkonturabschnitt/Kragen am ersten Behälterteil) zur Aufnahme einer Verschlusskraft. Ein Federelement sitzt dabei, statt wie bekannt an der Verschlussklappe, direkt am Verschlusshebel. Das, insbesondere gefederte, Verschlusssystem ist sicher gegen unbeabsichtigtes Öffnen.
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Das Verschlusssystem weist insbesondere eine Verschlussklappe, einen Verschlusshebel, ein gefedertes Konturteil, zwei Schwenkachsen, zwei Schwenkgelenke, mit Gelenklaschen und einem Befestigungselement (Gelenkstift), und eine Plombe auf.
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An dieser Stelle sei noch einmal auf die Unterscheidung der Begriffe geschlossener Zustand und verriegelter / verschlossener Zustand eingegangen. Der geschlossene Zustand des Behälters beschreibt lediglich eine Auflage der beiden Behälterteile aufeinander und somit ein Schließen der Behälteröffnung, wobei das eine Behälterteil gegenüber dem anderen Behälterteil jederzeit bewegt und der Behälter geöffnet werden kann. Das Verschlusssystem befindet sich in der Offenstellung.
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Als verriegelter / verschlossener Zustand ist der Zustand des Behälters zu verstehen, in dem das Verschlusssystem in der Schließstellung die beiden Behälterteile sicher miteinander verriegelt.
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Figurenliste
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Die Erfindung wird nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele mit Hilfe von Figuren näher erläutert. Es zeigen:
- 1 im Querschnitt eine Seitenansicht eines relevanten Ausschnitts (Teilschnittansicht) eines erfindungsgemäßen Behälters gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform, wobei sich der Behälter in einem geschlossenen aber noch unverriegelten Zustand bzw. einer Offenstellung befindet,
- 2 eine Teilschnittansicht des Behälters aus 1 mit eingesetztem Dichtring und eingesetzter Plombe, wobei sich das Verschlusssystem in einer Schließstellung befindet und die beiden Behälterteile miteinander sicher verriegelt sind,
- 3 eine Teilschnittansicht des Behälters aus 2, wobei das Verschlusssystem entriegelt und weiter in Richtung der Offenstellung geschwenkt und dabei ein Verschlusskonturteil aus einem Randabschnitt des ersten Behälterteils herausgeschwenkt wurde,
- 4 eine Teilschnittansicht des Behälters aus 2 und 3, wobei sich das Verschlusssystem in der Offenstellung befindet,
- 5 eine Teilschnittansicht eines Behälters gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform in der Schließstellung, bei dem ein Verschlusskonturabschnitt des Verschlusskonturteils eine weitere Ausgestaltung aufweist,
- 6 eine Teilschnittansicht des Behälters aus 5 mit eingesetztem Dichtring und eingesetzter Plombe,
- 7 eine Teilschnittansicht des Verschlusssystems aus 6, und
- 8 eine Teilschnittansicht eines Behälters gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform, bei dem das Verschlusssystem eine weitere Ausgestaltung aufweist, in einer Schließstellung.
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Die Figuren sind schematischer Natur und sollen nur dem Verständnis der Erfindung dienen. Gleiche Elemente sind mit denselben Bezugszeichen versehen. Die Merkmale der verschiedenen Ausführungsbeispiele können untereinander ausgetauscht werden.
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Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen
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1 bis 4 zeigen einen erfindungsgemäßen Behälter 1 einer ersten bevorzugten Ausführungsform in einer Teilschnittansicht, der als medizinischer / chirurgischer Sterilbehälter ausgeführt ist.
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1 zeigt den Sterilbehälter 1 in einem unverriegelten Zustand bzw. in einer Offenstellung. Der Sterilbehälter 1 weist ein wannenartiges und zylinderförmiges erstes Behälterteil 2 in Form eines Behältergefäßes mit einer Behälterwand /-wandung und einem nicht dargestellten Behälterboden, ähnlich eines (Koch-)Topfes, auf, das rotationssymmetrisch um eine Achse A oder rechteckig ausgebildet ist. Auf einer kreisförmigen oder rechteckigen Öffnung des Behältergefäßes 2 liegt ein zum Behältergefäß 2 korrespondierendes im Wesentlichen scheiben-/plattenförmiges und deckelartiges zweites Behälterteil 3 in Form eines Behälterdeckels auf. Der Behälterdeckel 3 schließt die Öffnung des Behältergefäßes 2 komplett, indem am Deckel 3 ein umlaufender Rahmen ausgebildet ist, der das Behältergefäß 2 außenseitig umschließt.
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Um das Behältergefäß 2 mit dem Behälterdeckel 3 sicher zu verschließen bzw. zu verriegeln, weist der Sterilbehälter 1 ein Verschlusssystem 4 nach Art einer Kniehebelkonstruktion auf. Gegenüberliegend zu dem in 1 gezeigtem Verschlusssystem 4 bzw. symmetrisch zur Achse A ist ein zweites, nicht dargestelltes Verschlusssystem 4 angeordnet. Das Verschlusssystem 4 greift an beiden Behälterteilen 2, 3 an und presst diese in der Verriegelung bzw. der Schließstellung gegeneinander.
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Das Verschlusssystem 4 ist mittels einer Verschlussbasis (Anlenksockel) 5, welche als Biegeblechteil / Blechformteil ausgeführt ist, an dem Behälterdeckel 3 an einem senkrecht zur Achse A verlaufenden Bereich bzw. parallel zur schließenden Oberfläche des Behälterdeckels 3, insbesondere mittels Nieten, angebunden. Die Verschlussbasis 5 kann anstelle von Nieten aber auch angeschweißt sein. Die Verschlussbasis 5 steht dabei in Richtung Oberseite sowie in Richtung Deckelrand über den Behälterdeckel 3 hervor und ein umgebogener Abschnitt liegt mit einer Fläche parallel zur Achse A randseitig an dem Behälterdeckel 3 (außen) an. Eine Verschlussklappe 7 ist an der Verschlussbasis 5 über ein erstes Schwenkgelenk 6 in Form eines Scharniers mittels an der Verschlussbasis 5 ausgeformten Gelenklaschen und einem Gelenkstift um eine erste Schwenkachse S1 schwenkbar verbunden. Die erste Schwenkachse S1 liegt (im Wesentlichen) parallel zur schließenden Oberfläche des Behälterdeckels 3 bzw. ist senkrecht sowie versetzt zu der Achse A.
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Die Verschlussklappe 7 ist als Biegeblechteil ausgeführt und weist an dem dem ersten Schwenkgelenk 6 abweisenden Endabschnitt eine 180° Biegung (U-förmige Biegung) auf, so dass ein freier Endabschnitt der Verschlussklappe 7 in einer Schließstellung (siehe 2) näher an der Wandung des Behältergefäßes 2 liegt und radial außen von einem Abschnitt der Verschlussklappe 7 überdeckt wird. So ist ein einfacher Griff ausgeformt. Das erste Schwenkgelenk 6 ist dabei an der Verschlussbasis 5 an einer Außenseite (Deckelrand) und oberhalb des Behälterdeckels 3, bzw. der dem Behältergefäß 2 abgewandten Seite des Behälterdeckels 3, angeordnet. Darüber hinaus liegt das erste Schwenkgelenk 6 im Wesentlichen in der Verlängerung, parallel zur Achse A gesehen, der Umfangs-Außenseite des Behälterdeckels 3. Diese Anordnung des ersten Schwenkgelenks 6 erlaubt in der Schließstellung eine direkte Kraftübertragung der Verschlusskraft der beiden Behälterteile 2, 3 im Wesentlichen parallel zur Achse A und im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Öffnung des Behältergefäßes 2. Insbesondere verläuft die Verschlusskraft nicht exakt parallel zur Achse A, sondern leicht schräg von radial weiter innen am Behältergefäß 2, das gegenüber dem Behälterdeckel 3 weiter unten angeordnet ist, nach radial weiter außen am Behälterdeckel 3. Hierdurch wird eine Selbstsicherung bzw. eine Vorspannung des Verschlusssystem 4 in der Schließstellung (siehe 2) erzielt.
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Die Verschlussklappe 7 weist an ihrem freien Ende ein zweites Schwenkgelenk 8 mit einer, parallel zu der ersten Schwenkachse S1 liegenden, zweiten Schwenkachse S2 auf. An dem zweiten Schwenkgelenk 8 ist ein als Biegeblechteil ausgeformter Verschlusshebel 9 schwenkbar angebunden. Über die Verschlussbasis 5, der über das erste Schwenkgelenk 6 schwenkbar angebundenen Verschlussklappe 7 und dem über das zweite Schwenkgelenk 8 schwenkbar angebundenen Verschlusshebel 9 ist die Kniehebelfunktion des ausgeführten Verschlusssystems 4 implementiert.
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An dem freien Ende des Verschlusshebels 9 ist ein Verschlusskonturteil (Stützfuß) 10 über ein Federelement 21 in Form eines elastischen Materials in Längsachsenrichtung des Verschlusshebels 9 federnd befestigt. Das Verschlusskonturteil 10 weist eine Führung auf, in der der Verschlusshebel 9 translatorisch geführt wird. An dem Verschlusskonturteil 10 ist ein Verschlusskonturabschnitt 11 an der dem Verschlusshebel 9 abgewandten Seite ausgebildet. Dieser Verschlusskonturabschnitt 11 entspricht in seiner Kontur/geometrischen Form einem komplementären Behälterkonturabschnitt (Kragen) 12 eines Randabschnitts 13 des Behältergefäßes 2, um, wie nachfolgend erklärt, den Sterilbehälter 1 sicher zu verriegeln. Das Federelement 21 ist in dieser Ausführungsform mit einem elastischen, gummiartigen Material ausgestaltet und kann alternativ auch eine Druckfeder, eine Spiralfeder oder dergleichen sein. Das Verschlussteil 10 inklusive dem Verschlusskonturabschnitt 11 kann als Spritzgusskunststoffbauteil hergestellt sein.
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Die Verschlussklappe 7 weist entlang ihrer Längsachse gesehen in einem mittig gelegenen Abschnitt, mit einer in der Schließstellung gesehen (siehe 2) zur Achse A hin ausgeformten bzw. gebogenen Einbuchtung, eine erste Aussparung (Durchgangsbohrung) 14 auf, deren Längsachse in der Schließstellung zur Achse A zeigt. Ebenso weist der Verschlusshebel 9 eine zweite Aussparung (Durchgangsbohrung) 15 auf, deren Längsachse in der Schließstellung ebenfalls zur Achse A zeigt und in der Schließstellung im Wesentlichen kongruent zu der ersten Aussparung liegt (siehe 2). Die Aussparungen 14, 15 dienen der Aufnahme einer Plombe 17, wie nachfolgend beschrieben.
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Das Behältergefäß 2 weist an einer Außenseite der Wandung eine definierte Behälter-Anlagefläche 18 auf, welche als plane Fläche ausgebildet ist und parallel zur Achse A liegt. An dem Verschlusskonturteil 10 ist an der dem Behältergefäß 2 zugewandten Seite ebenfalls eine Verschlusskonturteil-Anlagefläche 19 als plane Fläche ausgebildet. In der Schließstellung des Verschlusssystems 4 (siehe 2) liegen die Behälter-Anlagefläche 18 und die Verschlusskonturteil-Anlagefläche 19 plan aufeinander auf und definieren eine Endposition der Schließstellung. Die Behälter-Anlagefläche 18 ist in dieser Ausführungsform integral als Sicke in der Wand des Behältergefäßes 2 ausgeformt. Alternativ kann die Behälter-Anlagefläche 18 auch ein separat angebrachtes Bauteil sein. Insbesondere stellt die plane Wandung des Behältergefäßes 2 an sich, ohne weitere Ausformungen, die Behälter-Anlagefläche 18 dar.
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2 zeigt den Sterilbehälter 1 aus 1 in einer Schließstellung, wobei nun zwischen dem Behältergefäß 2 und dem Behälterdeckel 3 ein umlaufender, scheibenförmiger Dichtring 16 als Dichtung mit einer zur Achse A (siehe 1) äußeren Dichtlippe auf dem Randabschnitt 13 eingelegt ist, um die beiden Behälterteile 2, 3 des Sterilbehälters 1 gasdicht miteinander zu verschließen. Der Innenraum des Sterilbehälters 1 wird gegenüber der Umgebung hermetisch abgedichtet, mit Ausnahme von ggf. vorhandener Filter und Filteröffnungen, die in den Figuren jedoch nicht gezeigt sind. In das Verschlusssystem 4 ist nun eine verplombte Plombe 17 durch die erste und zweite Aussparung 14, 15 eingesetzt.
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Die Schließstellung des Verschlusssystems 4, wurde dadurch erreicht, dass, ausgehend von dem in 1 gezeigten Zustand, die Verschlussklappe 7 weiter um die erste Schwenkachse S1 in Richtung zur Schließstellung geschwenkt wurde, beispielsweise indem mit dem Daumen eine Kraft zur Achse A hin auf das dem der ersten Schwenkachse S1 abgewandten Ende der Verschlussklappe 7 durch Drücken aufgebracht wurde. Der Verschlusskonturabschnitt 11, der einen außen liegenden Abschnitt senkrecht zur Achse A mit einem konvex gebogenen Übergang zu einem innen liegenden Abschnitt von im Wesentlichen 45 Grad zu der Achse A aufweist, ist infolgedessen in den Behälterkonturabschnitt 12 hineingeglitten und hineingeschwenkt und liegt nun flächig und formschlüssig auf bzw. an diesem an. Die beiden Anlageflächen 18, 19 liegen plan aneinander. Die Verschlussklappe 7 sowie der Verschlusshebel 9 bzw. deren Längsachsen liegen im Wesentlichen parallel zueinander und parallel zu der Achse A. Die Verschlusskraft des Verschlusssystems wird ideal übertragen, da der Kraftverlauf im Wesentlichen senkrecht zu der Ebene der Öffnung des Behältergefäßes 2 bzw. parallel zur Achse A verläuft, um die beiden Behälterteile 2, 3 gegeneinander zu pressen.
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Um das Verschlusssystem 4 in der Schließstellung sicher zu fixieren, wird das Verschlusssystem 4 durch die Plombe 17 verplombt. Die Plombe 17 greift zum einen an der Verschlussklappe 7 und zum anderen an dem Verschlusshebel 9 an. Nach einer Verplombung fixiert sie die Verschlussklappe 7 und den Verschlusshebel 9 starr miteinander, so dass eine Öffnungsbewegung des Verschlusssystems 4 mit einer einhergehenden Schwenkbewegung des zweiten Schwenkgelenks 8 stark erschwert und damit möglichst unterbunden wird.
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In der Schließstellung ist das Verschlusssystem 4 federnd und elastisch vorgespannt. Um das Verschlusssystem 4 zu entriegeln und in die Offenstellung zu schwenken, muss die Verschlussklappe 7 entgegen der Vorspannkraft um die erste Schwenkachse S1 geschwenkt werden bzw. das dem ersten Schwenkgelenk 6 abgewandte Ende der Verschlussklappe 7 radial nach außen gezogen werden, beispielsweise manuell mit den Fingern.
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Das zweite Schwenkgelenk 8, das als Scharnier mit Gelenklaschen und einem Gelenkstift ausgeführt ist, ist in 2 detailliert dargestellt. Ein Endabschnitt des Verschlusshebels 9 weist einen Anschlag 20 für eine Begrenzung der Schwenkbewegung des Verschlusshebels 9 gegenüber der Verschlussklappe 7 auf. So schwenkt der Verschlusshebel 9 nicht komplett um die zweite Schwenkachse S2 und würde entsprechend der Gravitationskraft nach unten hängen, sondern verbleibt im Bereich der Verschlussklappe 7 und kann beim Verschließen sofort in die Schließstellung überführt werden.
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In 3 ist die Verschlussklappe 7 gegenüber 2 um die erste Schwenkachse S1 aus der Schließstellung heraus in Richtung der Offenstellung geschwenkt worden und mit ihr ebenso der schwenkbar angebundene Verschlusshebel 9 und das Verschlusskonturteil 10. Die Plombe 17 wird bei der Öffnung bzw. beim Schwenken der Verschlussklappe 7 aus der Schließstellung heraus zerstört. Der Verschlusskonturabschnitt 11 liegt dicht bei dem zu ihm komplementären Behälterkonturabschnitt 12. Die Ausgestaltung des Randabschnitts 13 des Behältergefäßes 2 als ein von der Wandung des Behältergefäßes 2 übergehender nach außen gebogener und umlaufender Flansch mit Biegeradien als Behälterkonturabschnitt 12 (ggf. umlaufender, jedoch rinnenartiger Kragen), sowie die Ausgestaltung des Verschlusskonturabschnitts 11 mit Gegenradien, erlauben eine einfache und an dem Behälterkonturabschnitt 12 abgleitende Bewegung des Verschlusssystem 4 beim Schwenken von einer Offenstellung in eine Schließstellung oder umgekehrt.
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4 zeigt den Sterilbehälter 1 aus 2 und 3 in der Offenstellung. Der Behälterdeckel 3 kann wieder abgehoben und der Sterilbehälter 1 so geöffnet werden. Die zerstörte Plombe 17 lässt sich aus den beiden Aussparungen 14, 15 entnehmen und es kann, beispielsweise nach erneuter Sterilisation des Sterilbehälters 1, in der Schließstellung des Verschlusssystems 4 wieder eine neue Plombe 17 eingesetzt werden.
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5 zeigt einen erfindungsgemäßen Sterilbehälter 101 einer weiteren / zweiten bevorzugten Ausführungsform. Im Unterschied zu dem Sterilbehälter 1 der ersten bevorzugten Ausführungsform weist dieser ein abgewandeltes Verschlusssystem 104 mit einem geänderten Verschlusskonturteil 110 auf. Eine Verschlusskonturfläche 111 ist in dieser Ausführungsform als plane / ebene Fläche ohne einen entsprechenden außen liegenden Abschnitt senkrecht zur Achse A, wie in der ersten Ausführungsform, ausgeführt, die an dem Behälterkonturabschnitt 12 des Randabschnitts 13 des Behältergefäßes 2 in der Schließstellung nur abschnittsweise flächig anliegt.
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6 und 7 zeigen den Sterilbehälter 101 aus 5 mit dem eingesetzten Dichtring 16 und der eingesetzten Plombe 17. Das Funktionsprinzip sowie die übrigen Komponenten des Sterilbehälters 101 sind gleich zu dem Sterilbehälter 1 der ersten bevorzugten Ausführungsform, weshalb auf obige Beschreibung verwiesen wird.
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8 zeigt einen erfindungsgemäßen Sterilbehälter 201 gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform. Der Sterilbehälter 201 weist gegenüber den ersten beiden bevorzugten Ausführungsformen ein geändertes Verschlusssystem 204 mit einer abgewandelten Verschlussklappe 207 sowie einem abgewandelten Verschlusshebel 209 auf. In dieser Ausführungsform weist die Verschlussklappe 207 keine U-förmige Biegung auf, so dass das zweite Schwenkgelenk 8 bzw. die zweite Schwenkachse S2 an der Verschlussklappe 207 in einer Schließstellung, gegenüber der Achse A weiter außen angeordnet werden kann. Das zweite Schwenkgelenk 8 liegt hier in einer Verlängerung parallel zur Achse A des ersten Schwenkgelenks 6. Die Verschlussklappe 207 und der Verschlusshebel 209 weisen wieder eine Aussparung 14 und 15 auf, deren Längsachse in der Schließstellung zur Achse A zeigen, in die wieder, gleich zu dem Behälter 1 der ersten Ausführungsform, eine nicht dargestellte Plombe eingesetzt werden kann. Diese Ausführungsform weist keine Behälter-Anlagefläche 18 auf, so dass sich das Verschlusskonturteil 10 leicht schräg (hier nicht dargestellt) an die senkrechte Wand des Behältergefäßes 2 anlehnen kann, sprich nur das untere Ende des Verschlusskonturteils 10 an der Wand des Behältergefäßes direkt / unmittelbar anliegt, um das Verschlusssystem 4 so in der Schließstellung vorzuspannen und zu sichern. Die Verschlusskraft, welche leicht angewinkelt gegenüber der Achse A (siehe 1) verläuft, in Kombination mit der Federkraft des Federelements 21 drückt in Folge das Verschlusskonturteil 10 in der Schließstellung gegen die Wand des Behältergefäßes 2 und spannt das Verschlusssystem 4 somit vor.
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Obgleich die vorliegende Erfindung vorangehend anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben ist, versteht es sich, dass verschiedene Ausgestaltungen und Änderungen durchgeführt werden können, ohne den Umfang der vorliegenden Erfindung zu verlassen, wie er in den beiliegenden Ansprüchen definiert ist. Beispielsweise ist es auch möglich eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters 1, 101, 201 zu gestalten, indem mehr als ein Verschlusssystem 4, 104, 204 zum Verriegeln der Behälterteil 2, 3 verwendet wird und insbesondere verschiedene Varianten von Verschlusssystemen 4, 104, 204 bei einem einzelnen Behälter 1, 101, 201 verwendet werden. Eine Ausführungsform eines Behälters kann auch nur ein Verschlusssystem 4, 104, 204 und ein dem Verschlusssystem 4, 104, 204 gegenüberliegendes Schwenkgelenk aufweisen.
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Auch ist es möglich, dass die Verschlussbasis 5 als umlaufender Kranz ausgebildet ist, sodass die Verschlussbasis 5 nicht an den Behälterdeckel 3 angebunden werden muss, sondern lediglich als separates umlaufendes Bauteil aufgelegt werden kann.
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Bezugszeichenliste
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- 1, 101, 201
- (Steril-)Behälter
- 2
- Erstes Behälterteil
- 3
- Zweites Behälterteil
- 4, 104, 204
- Verschlusssystem
- 5
- Verschlussbasis
- 6
- Erstes Schwenkgelenk
- 7,207
- Verschlussklappe
- 8
- Zweites Schwenkgelenk
- 9,209
- Verschlusshebel
- 10, 110
- Verschlusskonturteil
- 11, 111
- Verschlusskonturabschnitt
- 12
- Behälterkonturabschnitt
- 13
- Randabschnitt Behältergefäß
- 14
- Erste Aussparung
- 15
- Zweite Aussparung
- 16
- Dichtring
- 17
- Plombe
- 18
- Behälter-Anlagefläche
- 19
- Verschlusskonturteil-Anlagefläche
- 20, 220
- Anschlag Schwenkbegrenzung
- 21
- Federelement
- A
- Achse
- S1
- Erste Schwenkachse
- S2
- Zweite Schwenkachse
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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