DE102017012331B3

DE102017012331B3 - Kindersicherheitssitz und Mechanismus zur Abstandsverstellung der Sitzwangen

Info

Publication number: DE102017012331B3
Application number: DE102017012331.4A
Authority: DE
Inventors: Zheng-Wen Guo; Zong-Wang Cui
Original assignee: Wonderland Switzerland AG
Current assignee: Wonderland Switzerland AG
Priority date: 2016-09-06
Filing date: 2017-08-28
Publication date: 2021-05-06
Anticipated expiration: 2037-08-29
Also published as: GB2593329A; JP2021120273A; DE102017119698B4; JP6892356B2; GB202117794D0; GB2555914B; GB2598264B; GB2555914A; JP2018039500A; CN107791905A; CN107791905B; JP2022186976A; GB2593329B; GB2598264A; DE202017007271U1; DE102017012376B4; JP7168723B2; DE202017007417U1; JP2024177250A; GB201713396D0

Abstract

Mechanismus (60) zum Verstellen eines Abstands zwischen Sitzwangen (50) eines Kindersicherheitssitzes (1), der einen Hauptkörper und ein Paar von Sitzwangen (50) umfasst, wobei der Mechanismus (60) umfasst:ein nachgiebiges Element, das zwischen einer Sitzwange (50) und dem Hauptkörper angeordnet ist und eine Vorspannkraft bereitstellt, welche auf die Sitzwange (50) einwirkt;wobei der Mechanismus (60) dazu eingerichtet ist, einen Abstand zwischen dem Paar von Sitzwangen (50) derart einzustellen, dass der Abstand geringer ist, wenn eine Kopfstütze (40) des Kindersicherheitssitzes (1) in eine untere Stellung bewegt ist, und der Abstand größer ist, wenn die Kopfstütze (40) in eine obere Stellung bewegt ist;wobei das nachgiebige Element ein Überwinden der Vorspannkraft erlaubt, wenn eine die Vorspannkraft übersteigende Seitenkraft auf die Sitzwange (50) aufgebracht wird, wodurch eine Verschiebung der Sitzwange (50) ermöglicht wird, so dass der Abstand zwischen den Sitzwangen (50) verstellt wird.

Description

Die Offenbarung betrifft einen Kindersicherheitssitz und insbesondere einen Kindersicherheitssitz mit einem Mechanismus zur Verstellung des Abstands zwischen den Sitzwangen.
Mit der weit verbreiteten Verwendung von Kindersitzen werden von Kindersitzen mehr Funktionen verlangt. Ein Kindersitz sollte in Bedienung und Gebrauch praktisch sein und darüber hinaus einem darin untergebrachten Kind Sicherheit und Bequemlichkeit bieten.
Kindersicherheitssitze oder Autositze sind wohlbekannt zum Anbringen in einem Fahrzeug, um Kinder bei Fahrzeugkollisionen vor Verletzung oder Tod zu schützen. Autositze umfassen im Allgemeinen einen Sitzboden, eine mit dem Sitzboden verbundene Rückenlehne und eine mit der Rückenlehne verbundene Kopfstütze und Sitzwangen. Die Kopfstütze und die Sitzwangen sind relativ zur Rückenlehne verstellbar, um Kinder unterschiedlicher Größe aufzunehmen. Bei einem herkömmlichen Kindersicherheitssitz kann eine Höhenverstellung der Kopfstütze relativ zur Rückenlehne eine Schwenkbewegung der Sitzwangen auslösen, um so den Abstand zwischen den Sitzwangen zu verstellen. Der Nachteil eines solchen Kindersicherheitssitzes ist jedoch, dass bei Anbringen mehrerer Kindersicherheitssitze auf dem Rücksitz eines Fahrzeugs die Sitzwangen der benachbarten Sicherheitssitze sich gegenseitig behindern oder an die Fahrzeugtür stoßen. An sich führt eine Verstellung der Kopfstütze zu einer Änderung des Abstands zwischen den Sitzwangen, was im Gebrauch ungünstig ist.
Die Patentschrift DE 10 2006 043 760 B4 offenbart einen Kindersitz für Fahrzeuge, bei welchem eine Höhenverstellung der Kopfstütze fest mit einer Seitenbewegung der Schulterstützenteile gekoppelt ist, sodass bei einer Höhenverstellung der Kopfstütze stets simultan eine Seitenverstellung der Schulterstützenteile erfolgt und umgekehrt. Ähnliche Kindersitze sind aus der DE 10 2008 002 822 A1 und der DE 20 2005 013 453 U1 vorbekannt.
Daher ist es eine Aufgabe der Offenbarung, einen Mechanismus zur Verstellung des Abstands zwischen Sitzwangen und einen damit versehenen Kindersicherheitssitz bereitzustellen, der die Handhabbarkeit des Kindersicherheitssitzes verbessert und einen flexibleren Einsatz des Kindersicherheitssitzes ermöglicht. Gelöst wird die Aufgabe durch einen Mechanismus nach Patentanspruch 1, einen Mechanismus nach Patentanspruch 20 und einen Kindersicherheitssitz nach Patentanspruch 23.
Gemäß der Offenbarung dient der Mechanismus zur Verstellung des Abstands zwischen Sitzwangen eines Kindersicherheitssitzes zur Verstellung des Abstands zwischen den Sitzwangen des Kindersicherheitssitzes. Der Mechanismus zur Verstellung des Abstands zwischen Sitzwangen umfasst eine in einer der Sitzwangen angeordnete Führung, ein Bedienungselement, das an der Kopfstütze des Kindersicherheitssitzes gesichert angeordnet und/oder befestigt ist und einen Führungssteg aufweist, der verschieblich in die Führung eingreift, um sich entlang dieser zu bewegen zwischen einer unteren Stellung, in welcher der Abstand zwischen den Sitzwangen geringer ist, und einer oberen Stellung, in welcher der Abstand zwischen den Sitzwangen größer ist; und ein nachgiebiges Element, das zwischen der Sitzwange und dem Hauptkörper des Kindersicherheitssitzes angeordnet ist und eine Vorspannkraft bereitstellt, welche der Kontur der Führung folgt, wenn der Führungssteg zwischen der oberen und der unteren Stellung bewegt wird und welche überwunden wird, wenn eine die Vorspannkraft übersteigende Seitenkraft auf die Sitzwange aufgebracht wird, um eine Verschiebung der Sitzwange zuzulassen, um somit den Abstand zwischen den Wangen zu verstellen.
Gemäß der Offenbarung umfasst der Kindersicherheitssitz einen Sitzboden, eine mit dem Sitzboden verbundene Rückenlehne, eine verschieblich mit der Rückenlehne verbundene Kopfstütze, sowie zwei Sitzwangen, die jeweils auf einer Seitenfläche der Rückenlehne angeordnet sind. Der Kindersicherheitssitz umfasst ferner einen Mechanismus zur Verstellung des Abstands zwischen Sitzwangen wie vorstehend beschrieben.
Weitere Merkmale und Vorteile der Offenbarung gehen aus der folgenden detaillierten Beschreibung der Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen hervor, die Folgendes zeigen:

1 ist eine perspektivische Ansicht und zeigt eine Ausführungsform eines Kindersicherheitssitzes gemäß der Offenbarung;
2 ist eine perspektivische Ansicht und zeigt die Ausführungsform, wobei die Kopfstütze und die Sitzwangen des Kindersicherheitssitzes in einem ersten Zustand sind;
3 ist eine perspektivische Ansicht und zeigt die Ausführungsform, wobei die Kopfstütze und die Sitzwangen in einem zweiten Zustand sind;
4 ist eine perspektivische Vorderansicht der 2;
5 ist eine perspektivische Hinteransicht der 2;
6 ist eine perspektivische Ansicht der in 5 gezeigten Ausführungsform, wobei eine hintere Schale und eine Seitenschale zur besseren Darstellung weggebrochen sind;
7 ist eine vergrößerte Ansicht des eingekreisten Bereichs (A) in 6;
8 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Sitzwange gemäß 6;
9 ist eine schematische Ansicht und zeigt den Zustand, in welchem auf die Sitzwangen des Kindersicherheitssitzes keine Seitenkraft aufgebracht wird;
10 ist eine schematische Ansicht und zeigt den Zustand, in welchem auf die Sitzwangen gemäß 9 eine Seitenkraft aufgebracht wird;
11 ist eine perspektivische Ansicht und zeigt eine weitere Ausführungsform eines Kindersicherheitssitzes gemäß der Offenbarung;
12 ist eine perspektivische Detailansicht eines Bedienungselements gemäß 11; und
13 bis 15 sind perspektivische Ansichten entsprechend 11, jedoch aus anderen Blickwinkeln.

Bevor die Offenbarung im einzelnen beschrieben wird, ist anzumerken, dass an geeigneter Stelle die Bezugszeichen oder Zusätze zu den Bezugszeichen in den Figuren wiederholt werden, um entsprechende oder analoge Elemente anzudeuten, die gegebenenfalls gleiche Eigenschaften aufweisen können.
Nun wird auf die 1 bis 5 Bezug genommen, worin eine Ausführungsform eines Kindersicherheitssitzes gemäß der Offenbarung Folgendes umfasst: ein Grundelement 10, einen an dem Grundelement 10 befestigten Sitzboden 20, eine mit dem hinteren Ende des Sitzbodens 20 verbundene Rückenlehne 30, eine mit dem oberen Ende der Rückenlehne 30 verschieblich verbundene Kopfstütze 40, und zwei Sitzwangen 50, die jeweils an einer entsprechenden Seitenfläche der Rückenlehne 30 angeordnet sind.
Ferner weist die Kopfstütze 40 einen Betätigungsabschnitt 41 auf (vgl. 5), der zum Einstellen der Höhe der Kopfstütze 40 relativ zur Rückenlehne 30 betätigbar ist.
Nun wird auf die 6 Bezug genommen, worin der Kindersicherheitssitz 1 ferner einen Mechanismus 60 zur Verstellung des Abstands zwischen Sitzwangen umfasst, der zwischen der Kopfstütze 40 und einer der Sitzwangen 50 angeordnet ist. Während die Höhe der Kopfstütze 40 verstellt wird, können die Sitzwangen 50 mittels des Mechanismus 60 zur Verstellung des Abstands zwischen Sitzwangen zeitgleich verschwenkt werden, um den Abstand zwischen den Sitzwangen 50 zu verstellen, um Kinder verschiedener Größen bequem aufzunehmen. Andererseits können die Sitzwangen 50, wenn sie weiter voneinander beabstandet sind und ein Gegenstand eine Seitenkraft auf die Sitzwangen 50 aufbringt, aufeinander zu gedreht werden, um den Abstand dazwischen zu verändern, ohne dass die Höhe der Kopfstütze 40 verstellt werden muss, um auf diese Weise die Einwirkung des Gegenstandes zu verringern.
Nun wird erneut auf die 6 Bezug genommen, worin bei dieser Ausführungsform jede Sitzwange 50 ein unteres Ende aufweist, das schwenkbar mit der Rückenlehne 30 verbunden ist, so dass es bei einer Höhenverstellung der Kopfstütze 40 mit verschwenkt wird, und ein oberes Ende, das mittels eines verschieblichen Verbindungsmechanismus 70 verschieblich mit der Rückenlehne 30 verbunden ist, um somit einen Ausweichraum für die Sitzwange 50 bereitzustellen, wenn eine Seitenkraft darauf aufgebracht wird.
Insbesondere umfasst der verschiebliche Verbindungsmechanismus 70 einen Führungsschlitz 71 und ein verschieblich in den Führungsschlitz 71 eingreifendes Führungselement 72. Der Führungsschlitz 71 ist entweder in der Rückenlehne 30 oder einer Sitzwange 50 ausgebildet, während das Führungselement 72 an dem jeweils anderen Teil, also der Rückenlehne 30 oder der Sitzwange 50 befestigt ist. Bei dieser Ausführungsform ist der Führungsschlitz 71 in dem oberen Ende der Sitzwange 50 ausgebildet, und das Führungselement 72 ist an der Rückenlehne 30 befestigt und erstreckt sich durch den Führungsschlitz 71, um eine Verschiebebewegung der Sitzwange 50 relativ zum Führungselement 72 zuzulassen.
Nun wird auf die 9 und 10 Bezug genommen, worin eine Strebe 31 an der Rückenlehne 30 angeordnet ist, um eine Bewegung der Sitzwange 50 zu begrenzen, wenn auf die Sitzwange 50 eine Seitenkraft aufgebracht wird.
Wie in 4 bis 10 gezeigt, wird die Konstruktion des Mechanismus 60 zur Verstellung des Abstands zwischen Sitzwangen des Kindersicherheitssitzes 1 nachfolgend im einzelnen beschrieben.
Nun wird auf die 4, 6 und 7 Bezug genommen, worin der Mechanismus 60 zur Verstellung des Abstands zwischen Sitzwangen ein Bedienungselement 61 und eine Führung 62 aufweist. Die Führung 62 ist in der Sitzwange 50 angeordnet und weist einen ersten Abschnitt 621 und einen relativ zum ersten Abschnitt 621 geneigten zweiten Abschnitt 622 auf. Der erste bzw. zweite Abschnitt 621, 622 erstrecken sich beide jeweils in die Richtung, die eine Richtung der Kopfstütze 40 zur Höhenverstellung relativ zur Rückenlehne 30 schneidet (vgl. 7). Das Bedienungselement 61 ist an der Kopfstütze 40 befestigt und ist verschieblich in die Führung 62 eingepasst. Auf der Führung 62 ist ein nachgiebiges Element angeordnet. Während der Höhenverstellung der Kopfstütze 40 ist der Abstand zwischen den Sitzwangen 50 einstellbar mittels der Wechselwirkung des Bedienungselements 61 mit der Führung 62 zum Verschwenken der Sitzwangen 50. Wenn auf die Sitzwange 50 eine Seitenkraft aufgebracht wird, verformt sich das nachgiebige Element auf der Führung 62 und erzeugt eine Spannung, die eine Verschwenkbewegung der Sitzwange 50 nach innen zulässt, um somit den Abstand zwischen den Sitzwangen 50 zu verstellen, ohne die Höhe der Kopfstütze 40 verstellen zu müssen.
Wie in 4 gezeigt ist, weist das Bedienungselement 61 einen Betätigungsschaft auf 611 auf, der an der Kopfstütze 40 befestigt ist, und einen Führungssteg 612, der am Endabschnitt des Betätigungsschafts 611 befestigt ist. Der Führungssteg 612 greift verschieblich in die Führung 62 ein, so dass bei Bewegung der Kopfstütze 40 in der Senkrechten zur Höhenverstellung der Betätigungsschaft 611 mit bewegt und der Führungssteg 612 entlang der Führung 62 mitgenommen wird zwischen einer unteren Stellung, in der der Abstand zwischen den Sitzwangen 50 geringer ist, und einer oberen Stellung, in der der Abstand zwischen den Sitzwangen 50 größer ist, um so eine Abstandsverstellung der Sitzwangen 50 durchzuführen.
Bei dieser Ausführungsform weist die Rückenlehne 30 einen Verschiebeschlitz 32 auf, der sich in senkrechter Richtung erstreckt. Der Führungssteg 612 erstreckt sich verschieblich durch den Verschiebeschlitz 32, um die Bewegung des Führungsstegs 612 zu führen.
Nun wird auf die 6 bis 8 Bezug genommen, worin die Sitzwange 50 einen Flansch 51 und einen an einer Seite des Flansches 51 ausgebildeten Langschlitz 62' aufweist (vgl. 8). Eine Vorspannungsbegrenzung 63 ist schwenkbar zwischen dem Langschlitz 62' und dem Flansch 51 angeordnet zur Bewegung zwischen einer ersten Stellung entfernt von dem Flansch 51 und einer zweiten Stellung nahe dem Flansch 51. In der ersten Stellung erstreckt sich die Vorspannungsbegrenzung 63 bis zum oberen Ende des Langschlitzes 62', so dass die Vorspannungsbegrenzung 63 eine seitliche Begrenzungswand der Führung 62 einschließt (vgl. 7). Der Langschlitz 62' weist eine Seitenwand 620' entfernt von dem Flansch 51 auf, um eine weitere seitliche Begrenzungswand der Führung 62 einzuschließen. Der Führungssteg 612 ist verschieblich in die Führung 62 eingepasst. In diesem Zustand kann der Führungssteg 612 bei einer Verschiebung nach oben auf die Vorspannungsbegrenzung 63 wirken, um eine Schwenkbewegung der Sitzwange 50 auszulösen. Die Vorspannungsbegrenzung 63 wird während der Verschiebung des Führungsstegs 612 nach oben in der ersten Stellung gehalten, um der Kontur der Führung 62 zu folgen. Bei einer Verschiebung nach unten kann der Führungssteg 612 auf die Seitenwand 620' des Langschlitzes 62' wirken (d.h. die andere seitliche Begrenzungswand der Führung 62), um eine Schwenkbewegung der Sitzwange 50 in der Gegenrichtung auszulösen.
Wenn auf die Sitzwange 50 eine Seitenkraft aufgebracht wird, dann wird der Führungssteg 612 betätigt, um die Vorspannungsbegrenzung 63 so zu verformen, dass die Vorspannungsbegrenzung 63 von der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt wird, um eine Spannung zu erzeugen, die eine einwärts gerichtete Schwenkbewegung der Sitzwange 50 zulässt, um den Abstand zwischen den Sitzwangen 50 zu verstellen, ohne die Kopfstütze 40 in der Höhe verstellen zu müssen.
Wie in 7 und 8 gezeigt ist, ist ein Anlageelement 52 an der Sitzwange 50 angeordnet und erstreckt sich von der oberen Endwandung des Langschlitzes 62' nach oben, so dass die Vorspannungsbegrenzung 63 in der ersten Stellung mittels einer Vorspannkraft an dem Anlageelement 52 anliegt, um der Kontur der durch die Vorspannungsbegrenzung 63 begrenzten Führung 62 und des Langschlitzes 62' zu folgen (vgl. 7), wenn der Führungssteg 612 zwischen der oberen und der unteren Stellung bewegt wird.
Nun wird auf die 8 Bezug genommen, worin der Langschlitz 62' einen sektorförmigen oberen Abschnitt 621' und einen streifenförmigen unteren Abschnitt 622 umfasst. Der Abstand des oberen Abschnitts 621' vergrößert sich allmählich vom unteren Ende zum oberen Ende und ist größer als die des unteren Abschnitts 622. Wenn eine die Vorspannkraft übersteigende Seitenkraft aufgebracht wird, dann wird also die Sitzwange 50 relativ zur Rückenlehne 30 bewegt, und die Ausgestaltung des oberen Abschnitts 621' kann Raum für die Bewegung des Führungsstegs 612 bereitstellen.
Nun wird auf die 7 bis 9 Bezug genommen, worin die Vorspannungsbegrenzung 63 als nachgiebiges Element dient und ein Sperrelement 631 umfasst, das zur Sitzwange 50 schwenkbar angeordnet ist, und zwar am unteren Schwenkende, das benachbart zu einer Längsseite des Langschlitzes 62' und benachbart zu dem unteren Abschnitt 622 ist, und ein Vorspannelement 632, das an dem Sperrelement 631 und dem Flansch 51 anliegt, um das Sperrelement 631 in die erste Stellung vorzuspannen. Bei dieser Ausführungsform ist das Vorspannelement 632 eine Vorspannfeder, die an einem oberen, vorgespannten Ende des Sperrelements 631 anliegt, das dem unteren Schwenkende gegenüber liegt, und an dem Flansch 51, um eine Vorspannkraft bereitzustellen, damit das obere vorgespannte Ende des Sperrelements 631 an dem Anlageelement 52 anliegen kann. Somit wirkt das Sperrelement 631 mit der Seitenwand 620' des Langschlitzes 62' zusammen, um die Führung 62 zur Verschiebung des Führungsstegs 612 zu definieren. Der Führungssteg 612 kann die Schwenkbewegung der Sitzwange 50 durch Zusammenwirken des Führungsstegs 612 mit der Führung 62 auslösen.
Das Vorspannelement 632 kann auch aus einer Torsionsfeder bestehen, die am unteren Schwenkende des Sperrelements 631 angeordnet ist.
Nun wird auf die 7 bis 9 Bezug genommen, worin das Sperrelement 631 sich in dem oberen Abschnitt 621' erstreckt und am oberen Schwenkende einen Halteabschnitt 6311 aufweist, der einen Aufnahmeraum definiert, um das Vorspannelement 632 darin zu halten, und einen Anlageteil 6312, der vorsteht, so dass er an dem Anschlagelement 52 gegenüber dem Vorspannelement 632 anliegt, um so das Sperrelement 631 in der ersten Stellung zu halten.
Ferner weist das Sperrelement 631 an seiner oberen Kante einen Reibungs-Eingriffsbereich 6313 auf. Ein Stabilisator 53 ist so auf der Sitzwange 50 angeordnet, dass der Reibungs-Eingriffsbereich 6313 mittels Reibschluss und verschieblich in den Stabilisator 53 eingreift, um die Schwenkbewegung des Sperrelements 631 zu stabilisieren.
Nun wird auf die 1 bis 10 Bezug genommen, wobei nunmehr verschiedene Zustände des Kindersicherheitssitzes 1 im einzelnen beschrieben werden.
2 zeigt die Kopfstütze 40 und die Sitzwangen 50 des Kindersicherheitssitzes 1 in einem ersten Zustand, wobei die Kopfstütze 40 in einer unteren Stellung und der Abstand zwischen den Sitzwangen 50 relativ gering ist.
Während der Verschiebebewegung der Kopfstütze 40 nach oben wird der Führungssteg 612 entlang des Verschiebeschlitzes 32 der Rückenlehne 30 bewegt, wie in 3 und 4 gezeigt ist. Durch das Zusammenwirken des bewegten Führungsstegs 612 mit der Seitenwand der Führung 62 (d.h. die Vorspannkraft des Vorspannelements 632 wirkt auf das Sperrelement 631, um eine konstante Anlage des Sperrelements 631 an dem Anlageelement 52 zu bewirken, um der Kontur der Führung 62 zu folgen, wie in 6 und 7 gezeigt) können die Sitzwangen 50 nach außen verschwenken, so dass sie den Abstand zwischen den Sitzwangen 50 vergrößern. Wenn die Verstellung vollständig ist, befindet sich die Kopfstütze 40 in einer oberen Stellung und der Abstand zwischen den Sitzwangen 50 ist relativ groß. Wie in 3 und 9 gezeigt, wird der Führungssteg 612 durch die Vorspannkraft des Vorspannelements 632 in dieser Stellung gehalten. Andererseits kann die Vorspannkraft des Vorspannelements 632 durch eine auf die Sitzwange 50 aufgebrachte Seitenkraft überwunden werden. Dies wird im Einzelnen wie folgt beschrieben.
Wenn auf die Sitzwangen 50 des Kindersicherheitssitzes 1 in dem in 9 gezeigten breiteren Abstand aufgrund einer Einwirkung auf die Sitzwange eines anderen Kindersicherheitssitzes oder eine Autotür eine Seitenkraft aufgebracht wird, bewegt sich die Sitzwange 50 relativ zur Rückenlehne 30 in den in 10 gezeigten Zustand. Während dieser Bewegung dreht sich das Sperrelement 631 relativ zum Langschlitz 62' von der ersten Stellung in die zweite Stellung, in welcher das Vorspannelement 632 niedergedrückt (verformt) wird, um eine Spannung zu erzeugen, die zu einer Einwärts-Schwenkbewegung der Sitzwange 50 führt, um dadurch den Abstand zwischen den Sitzwangen 50 zu verringern, bis das Sperrelement 631 an dem Flansch 51 anliegt, wie in 10 gezeigt. Somit ist eine Verstellung des Abstands zwischen den Sitzwangen 50 durchführbar, ohne die Höhe der Kopfstütze 40 verstellen zu müssen. Wenn keine Seitenkraft auf die Sitzwange 50 aufgebracht wird, wird das Vorspannelement 632 in seinen ursprünglichen Zustand zurückgestellt, der eine Spannung erzeugt, die eine Schwenkbewegung der Sitzwange 50 nach außen in einen breiteren Abstand zulässt.
Bei einer abgewandelten Ausführungsform ist die auf das Sperrelement 631 aufgebrachte Vorspannkraft des Vorspannelements 632 nicht ausreichend, um während der Verschiebebewegung des Führungsstegs 612 nach oben zu einem Vorderteil des oberen Abschnitts 621' des Langschlitzes 62' der Kontur der Führung 62 zu folgen. Das Sperrelement 631 wird hier verschoben, um die Kontur der Führung 62 so zu variieren, dass Abstandsänderungen der Sitzwangen 50 aufgenommen werden, wenn eine äußere Kraft seitlich und einwärts auf die Sitzwange 50 aufgebracht wird. Bei dieser Ausführungsform, wenn der Führungssteg 612 entlang des Verschiebeschlitzes 32 bis zum hinteren Teil des oberen Abschnitts 621' weiter nach oben verschoben wird, ist die auf das Sperrelement 631 wirkende Vorspannkraft des Vorspannelements 632 ausreichend, um ein Anliegen des Sperrelements 631 an dem Anlageelement 52 zuzulassen. Die Kontur der Führung 62 wird nämlich so wiederhergestellt, dass eine Schwenkbewegung der Sitzwange 50 nach außen ausgelöst wird.
Wenn die Höhe der Kopfstütze 40 von dem Zustand gemäß 3 in den Zustand gemäß 2 verstellt wird, dann wirkt der Führungssteg 612 auf die Seitenwand 620' des Langschlitzes 62' ein, so dass eine auf die Seitenwand 620' aufgebrachte horizontale Kraftkomponente des Führungssteges 612 eine einwärts gerichtete Schwenkbewegung der Sitzwangen 50 auslösen kann, um so den Abstand dazwischen zu verringern.
Nun wird auf die 11 bis 15 Bezug genommen, wobei nun eine weitere Ausführungsform des Kindersicherheitssitzes gemäß der Offenbarung beschrieben wird.
Gemäß den 11 bis 13 umfasst der Mechanismus 60 zur Verstellung des Abstands zwischen Sitzwangen das Bedienungselement 61', das an der Kopfstütze 40 befestigt ist, und eine in der Sitzwange 50 angeordnete Führung 62 zum verschieblichen Eingriff mit dem Bedienungselement 61'. Die Führung 62 weist einen ersten Abschnitt 621 und einen zweiten Abschnitt 622 auf. Der erste und der zweite Abschnitt 621, 622 sind beide streifenförmig und erstrecken sich jeweils in der Richtung, die die Richtung der Höhenverstellung der Kopfstütze 40 schneidet. Somit ist während der Höhenverstellung der Kopfstütze 40 der Abstand zwischen den Sitzwangen 50 einstellbar aufgrund der Wechselwirkung des Bedienungselements 61' mit der Führung 62 zum Verschwenken der Sitzwangen 50.
Bei dieser Ausführungsform ist das Bedienungselement 61' dazu ausgebildet, eingedrückt (verformt) zu werden, wenn auf die Sitzwange 50 eine Seitenkraft aufgebracht wird, um eine Spannung zu erzeugen, die eine Schwenkbewegung der Sitzwange 50 nach innen zulässt, um somit den Abstand zwischen den Sitzwangen 50 zu verstellen, ohne die Höhe der Kopfstütze 40 verstellen zu müssen. Wenn keine Seitenkraft auf die Sitzwange 50 aufgebracht wird, wird das eingedrückte Bedienungselement 61' in seinen ursprünglichen Zustand zurückgestellt, wodurch eine Spannung erzeugt wird, die eine Schwenkbewegung der Sitzwange 50 nach außen in einen breiteren Abstand zulässt.
Nun wird auf die 12 Bezug genommen; bei dieser Ausführungsform weist das Bedienungselement 61' ein an der Kopfstütze 40 befestigtes feststehendes Ende 6111' auf sowie einen Vorspannarm 611', der sich von dem feststehenden Ende 6111' erstreckt und als nachgiebiges Element dient und an einem gegenüber liegenden, verbundenen Ende 6112' endet, an dem der Führungssteg 612 angeordnet ist. Der Vorspannarm 611' weist einen Vorspannbereich 6113' auf, der das feststehende Ende 6111' mit dem verbundenen Ende 6112' verbindet und nach der Seite und nach außen geneigt ist. Wenn auf das Bedienungselement 61' eine die Vorspannkraft des Vorspannarms 611' übersteigende Seitenkraft aufgebracht wird, wird der Vorspannbereich 6113' umgebogen, um eine Spannung zu erzeugen, die eine Schwenkbewegung der Sitzwange 50 nach innen zulässt.
Bei dieser Ausführungsform weist der Vorspannarm 611' die Form einer Torsionsfeder aus Stahl oder Eisendraht auf.
Nun wird auf die 14 Bezug genommen; der verschiebliche Verbindungsmechanismus 70 dieser Ausführungsform umfasst einen in der Rückenlehne 30 ausgebildeten Führungsschlitz 71 und ein an der Sitzwange 50 befestigtes Führungselement 72, das verschieblich in den Führungsschlitz 71 eingreift, um so eine Verschiebung der Sitzwange 50 zu begrenzen. Alternativ kann der Führungsschlitz 71 in der Sitzwange 50 ausgebildet sein, während das Führungselement 72 zum verschieblichen Eingriff in den Führungsschlitz 71 an der Rückenlehne 30 befestigt ist.
Mit dem Mechanismus 60 zur Verstellung des Abstands zwischen Sitzwangen, umfassend die in der Sitzwange 50 angeordnete Führung 62, das auf der Kopfstütze 40 angeordnete Bedienungselement 61, 61' zum verschieblichen Eingriff in die Führung 62, und ein entweder am Bedienungselement 61, 61' oder an der Führung 62 angeordnetes nachgiebiges Element, ist der Abstand zwischen den Sitzwangen 50 während der Höhenverstellung der Kopfstütze 40 durch den verschieblichen Eingriff der Bedienungselemente 61, 61' in die Führung 62 einstellbar. Wenn darüber hinaus auf die Sitzwange 50 eine die Vorspannkraft des nachgiebigen Elements übersteigende Seitenkraft aufgebracht wird, kann der Abstand zwischen den Sitzwangen 50 nachgiebig und bequem verstellt werden, ohne die Höhe der Kopfstütze 40 verstellen zu müssen, was den Gebrauch des Kindersicherheitssitzes 1 vereinfacht.

Claims

Mechanismus (60) zum Verstellen eines Abstands zwischen Sitzwangen (50) eines Kindersicherheitssitzes (1), der einen Hauptkörper und ein Paar von Sitzwangen (50) umfasst, wobei der Mechanismus (60) umfasst: ein nachgiebiges Element, das zwischen einer Sitzwange (50) und dem Hauptkörper angeordnet ist und eine Vorspannkraft bereitstellt, welche auf die Sitzwange (50) einwirkt; wobei der Mechanismus (60) dazu eingerichtet ist, einen Abstand zwischen dem Paar von Sitzwangen (50) derart einzustellen, dass der Abstand geringer ist, wenn eine Kopfstütze (40) des Kindersicherheitssitzes (1) in eine untere Stellung bewegt ist, und der Abstand größer ist, wenn die Kopfstütze (40) in eine obere Stellung bewegt ist; wobei das nachgiebige Element ein Überwinden der Vorspannkraft erlaubt, wenn eine die Vorspannkraft übersteigende Seitenkraft auf die Sitzwange (50) aufgebracht wird, wodurch eine Verschiebung der Sitzwange (50) ermöglicht wird, so dass der Abstand zwischen den Sitzwangen (50) verstellt wird.
Mechanismus (60) gemäß Anspruch 1, wobei das nachgiebige Element die Verschiebung der Sitzwange (50) in einen Zustand eines geringeren Abstands zwischen dem Paar der Sitzwangen (50) zulässt, wenn die Seitenkraft größer als die Vorspannkraft ist, insbesondere ohne dass eine Anpassung einer Höhe der Kopfstütze (40) erforderlich ist.
Mechanismus (60) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das nachgiebige Element eine Spannung erzeugt, die eine auswärtsschwenkende Bewegung der Sitzwange (50) in einen Zustand eines größeren Abstands zwischen dem Paar von Sitzwangen (50) zulässt, wenn die Seitenkraft nicht aufgebracht wird.
Mechanismus (60) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das nachgiebige Element zwischen der Sitzwange (50) und der Kopfstütze (40) angeordnet ist.
Mechanismus (60) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Mechanismus (60) dazu eingerichtet ist, die Sitzwangen (50) während einer Höhenanpassung der Kopfstütze (40) synchron zu verschwenken, so dass derAbstand zwischen den Sitzwangen (50) verstellt wird.
Mechanismus (60) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Mechanismus (60) dazu eingerichtet ist, ein Verschwenken der Sitzwangen (50) aufeinander zu zu ermöglichen, wird. so dass der Abstand dazwischen verändert wird, die Seitenkraft aufgebracht wird, ohne dass dazu eine Höhe der Kopfstütze (40) angepasst zu werden braucht.
Mechanismus (60) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche mit zusätzlich: einer in einer der Sitzwangen (50) angeordneten Führung (62); und einem an der Kopfstütze (40) gesichert angeordneten Bedienungselement (61, 61'), umfassend einen Führungssteg (612), der zur Bewegung entlang der Führung (62) verschieblich in die Führung (62) eingreift zwischen der unteren Stellung, in welcher der Abstand zwischen den Sitzwangen (50) geringer ist, und der oberen Stellung, in welcher der Abstand zwischen den Sitzwangen (50) größer ist; und wobei die Vorspannkraft einer Kontur der Führung (62) folgt, wenn der Führungssteg (612) zwischen der oberen und der unteren Stellung bewegt wird.
Mechanismus (60) gemäß Anspruch 7, wobei die Führung (62) sich in einer Richtung erstreckt, die eine Richtung der Höhenverstellung der Kopfstütze (40) relativ zu dem Hauptkörper des Kindersicherheitssitzes (1) schneidet.
Mechanismus (60) gemäß Anspruch 7 oder 8, wobei das Bedienungselement (61') ein an der Kopfstütze (40) befestigtes feststehendes Ende (6111') aufweist und einen Vorspannarm (611'), der sich von dem feststehenden Ende erstreckt und als das nachgiebige Element dient und an einem entgegengesetzten, verbundenen Ende (6112') endet, an dem der Führungssteg (612) angeordnet ist, so dass dann, wenn auf das Bedienungselement (61') die Seitenkraft aufgebracht wird, das Bedienungselement (61') verformt wird, so dass eine Schwenkbewegung der Sitzwange (50) zugelassen wird.
Mechanismus (60) gemäß Anspruch 9, wobei der Vorspannarm (611') einen Vorspannbereich (6113') umfasst, der das feststehende Ende (6111') mit dem verbundenen Ende (6112') verbindet und nach der Seite und nach außen geneigt ist, so dass er umgebogen wird, wenn auf das Bedienungselement (61') die Seitenkraft aufgebracht wird.
Mechanismus (60) gemäß Anspruch 9 oder 10, wobei der Vorspannarm (611') als Torsionsfeder ausgebildet ist.
Mechanismus (60) gemäß einem der Ansprüche 7 bis 11 mit einer Vorspannungsbegrenzung (63), die an der Sitzwange (50) angeordnet ist, so dass die Vorspannungsbegrenzung (63) eine seitliche Begrenzungswand der Führung (62) begrenzt, und wobei die Vorspannungsbegrenzung (63) dazu ausgebildet ist, um als das nachgiebige Element zu dienen, so dass die Vorspannungsbegrenzung (63) verformt wird, wenn auf die Sitzwange (50) die Seitenkraft aufgebracht wird, so dass eine Schwenkbewegung der Sitzwange (50) zugelassen wird.
Mechanismus (60) gemäß Anspruch 12 mit einem Langschlitz (62'), der in der Sitzwange (50) ausgebildet ist, wobei die Vorspannungsbegrenzung (63) benachbart zu einer Längsseite des Langschlitzes (62') schwenkbar angeordnet ist, damit sie sich durch die Seitenkraft relativ zum Langschlitz (62') drehen kann von einer ersten Stellung, in der die Vorspannungsbegrenzung (63) die seitliche Begrenzungswand der Führung (62) begrenzt, in eine zweite Stellung, in der die Vorspannungsbegrenzung (63) verformt wird, sodass die Kontur der Führung (62) geändert wird.
Mechanismus (60) gemäß Anspruch 13, wobei der Langschlitz (62') einen oberen und einen unteren Abschnitt (621', 622) umfasst, wobei der obere Abschnitt (621') einen Abstand aufweist, der größer als der des unteren Abschnitts (622) ist, wobei die Vorspannungsbegrenzung (63) benachbart zu dem unteren Abschnitt (622) schwenkbar angeordnet ist und sich in den oberen Abschnitt (621') erstreckt, so dass die seitliche Begrenzungswand der Führung (62) begrenzt wird.
Mechanismus (60) gemäß einem der Ansprüche 12 bis 14, wobei die Vorspannungsbegrenzung (63) ein Sperrelement (631) umfasst, das an einem Schwenkende zur Sitzwange (50) schwenkbar angeordnet ist, und ein Vorspannelement (632), das zwischen dem Sperrelement (631) und der Sitzwange (50) angeordnet ist, sodass das Sperrelement (631) in die erste Stellung vorgespannt wird.
Mechanismus (60) gemäß Anspruch 15, wobei das Vorspannelement (632) an einem vorgespannten Ende des Sperrelements (631), das dem Schwenkende entgegengesetzt ist, und an der Sitzwange (50) anliegt, wobei das Sperrelement (631) einen Halteabschnitt (6311) aufweist, der einen Aufnahmeraum definiert, sodass das Vorspannelement (632) darin gehalten wird.
Mechanismus (60) gemäß Anspruch 15 oder 16, wobei die Vorspannungsbegrenzung (63) ferner ein Anlageelement (52) umfasst, das an der Sitzwange (50) angeordnet ist und das dem Vorspannelement (632) gegenüber liegt, wobei das Sperrelement (631) ein Anlageteil (6312) aufweist, das an dem Anlageelement (52) anliegt, sodass das Sperrelement (631) in der ersten Stellung gehalten wird.
Mechanismus (60) gemäß einem der Ansprüche 15 bis 17, wobei die Vorspannungsbegrenzung (63) ferner einen Stabilisator (53) aufweist, der an der Sitzwange (50) angeordnet ist, wobei das Sperrelement (631) einen Reibungs-Eingriffsbereich (6313) aufweist, der mittels Reibschluss und verschieblich in den Stabilisator (53) eingreift, sodass die Drehung des Sperrelements (631) stabilisiert wird.
Mechanismus (60) gemäß einem der Ansprüche 7 bis 18, wobei das Bedienungselement (61) einen Betätigungsschaft (611) aufweist, der an der Kopfstütze (40) befestigt ist, wobei der Führungssteg (612) an einem Endabschnitt des Betätigungsschafts (611) befestigt ist, sodass er sich bei einer Höhenverstellung der Kopfstütze (40) entlang der Führung (62) mitbewegt.
Mechanismus (60) zum Verstellen eines Abstands zwischen einem Paar Sitzwangen (50) eines Kindersicherheitssitzes (1); wobei der Mechanismus (60) zwischen wenigstens einer der Sitzwangen (50) und einer Kopfstütze (40) des Kindersicherheitssitzes (1) angeordnet ist; wobei der Mechanismus (60) dazu eingerichtet ist, die Sitzwangen (50) während einer Höhenanpassung der Kopfstütze (40) synchron zu verschwenken, so dass ein Abstand zwischen den Sitzwangen (50) verstellt wird; (50) und wobei der Mechanismus (60) dazu eingerichtet ist, ein Verschwenken der Sitzwangen (50) aufeinander zu zu ermöglichen, so dass sich der Abstand zwischen den Sitzwangen (50) verändert, wenn eine Seitenkraft auf die wenigstens eine Sitzwange (50) ausgeübt wird, ohne dass eine Höhe der Kopfstütze (40) angepasst werden muss.
Mechanismus (60) gemäß Anspruch 20, wobei der Mechanismus (60) ein nachgiebiges Element umfasst, das eine Vorspannkraft bereitstellt, welche auf die wenigstens eine Sitzwange (50) einwirkt.
Mechanismus (60) gemäß Anspruch 21, wobei das nachgiebige Element ein Überwinden der Vorspannkraft erlaubt, wenn eine die Vorspannkraft übersteigende Seitenkraft auf die wenigstens eine Sitzwange (50) aufgebracht wird, wodurch eine Verschiebung der wenigstens einen Sitzwange (50) ermöglicht wird, so dass der Abstand zwischen den Sitzwangen (50) verstellt wird.
Kindersicherheitssitz (1), umfassend einen Sitzboden (20), eine mit dem Sitzboden (20) verbundene Rückenlehne (30), eine verschieblich mit der Rückenlehne (30) verbundene Kopfstütze (40), ein Paar Sitzwangen (50) und einen Mechanismus (60) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche.
Kindersicherheitssitz (1) gemäß Anspruch 23, wobei jede der Sitzwangen (50) ein mit der Rückenlehne (30) verschieblich verbundenes oberes Ende und ein schwenkbar mit der Rückenlehne (30) verbundenes unteres Ende aufweist.
Kindersicherheitssitz (1) gemäß Anspruch 23 oder 24, wobei entweder die Rückenlehne (30) oder die Sitzwange (50) einen Führungsschlitz (71) aufweist und das jeweils andere Element, also die Rückenlehne (30) oder die Sitzwange (50), ein in den Führungsschlitz (71) verschieblich eingreifendes Führungselement (72) aufweist.
Kindersicherheitssitz (1) gemäß einem der Ansprüche 23 bis 25, wobei die Kopfstütze (40) einen Betätigungsabschnitt (41) aufweist, der zum Verstellen einer Höhe der Kopfstütze (40) relativ zur Rückenlehne (30) betätigbar ist.