DE102017006660B3

DE102017006660B3 - Verschluss

Info

Publication number: DE102017006660B3
Application number: DE102017006660.4A
Authority: DE
Inventors: Michael Heidan; Lisa Heidan
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2017-02-28
Filing date: 2017-07-13
Publication date: 2017-12-07
Anticipated expiration: 2037-07-14
Also published as: DE102017006110A1; DE202017001041U1

Abstract

Ein Verschluss für einen Behälter, welcher zur Aufnahme von warmen- und kalten Flüssigkeiten, z. B. Getränken vorgesehen ist und aus einer Verschlussbasis und einem Funktionselement besteht, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist zum Abdichten zwischen Behälter und Verschluss ein Dichtungselement angeordnet, wobei das Dichtungselement eine zylindrische Ringform aufweist, welche an einem ersten Ende im wesentlichen planar und normal zur vertikalen Ausrichtung der zylindrischen Ringform und an einem gegenüberliegendem Ende im wesentlichen planar und in einem Winkel abweichend zum ersten Ende ausgebildet ist, wobei das Dichtungselement zwischen einer äußeren Stützwand und einer inneren Stützwand positioniert ist, wobei die innere Stützwand über das Dichtungselement hinausragt, sodass sich das Dichtungselement in einer tieferliegenden Position zu der inneren Stützwand befindet und wobei an der Innenseite der äußeren Stützwand ein Gewinde zur Verschraubung auf den Behälter vorgesehen ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Behälter zur Aufnahme von warmen und kalten Flüssigkeiten, z. B. Getränken gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Aus dem Stand der Technik sind vielfältige Trinkbehälter bekannt, wie z. B. Kunststoffflaschen, Glasflaschen, Thermosflaschen oder auch Trinkbehälter aus Metall. Diese Trinkbehälter weisen verschiedentlich geformte Verschlüsse auf. Dabei werden aus zweckmäßigen oder gestalterischen Gründen auch Design- oder Funktionselemente eingesetzt. Die Funktionselemente (auch Henkel oder Ösen benannt) erleichtern das Öffnen und Schließen und den Transport der Trinkbehälter. Die Verschlüsse sind jedoch nicht geeignet, um Personalisierungen zu ermöglichen, oder nur in eingeschränktem Umfang.
Aus der US 672 238 S ist ein Verschluss bekannt, der ein Funktionselement beinhaltet, welches über einem zylindrischen Verschluss angeordnet ist. Die runde Form des Verschlusses mit dem schräg angeordneten Funktionselement erleichtert die Handhabung des Mehrzweckbehälters, hat aber den Nachteil, dass bei kleinen, den üblichen Getränkeflaschen entsprechenden Einfüllöffnungen, ein Verschließen erschwert wird, weil die Asymmetrie sich als hinderlich erweist. Durch sie kommt es zum Kippen, was einem einfachen Öffnen bzw. Schließen abträglich ist. Zudem weist die Deckfläche nur wenig oder keinen Flächenbereich auf, welche für Personalisierungen genutzt werden kann. Nachteilig ist zudem, dass keine Dichtung beschrieben wurde.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verschluss vorzuschlagen, der einfach handbar ist, einen ausreichenden Flächenbereich aufweist und gut abdichtet.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
Der Verschluss für einen Behälter, welcher zur Aufnahme von warmen und kalten Flüssigkeiten, z. B. Getränken vorgesehen ist, besteht aus einer Verschlussbasis und einem Funktionselement. Er ist dadurch gekennzeichnet, dass zum Abdichten zwischen Behälter und Verschluss ein Dichtungselement angeordnet ist, wobei das Dichtungselement eine zylindrische Ringform aufweist, welche an einem ersten Ende im wesentlichen planar und normal zur vertikalen Ausrichtung der zylindrischen Ringform und an einem gegenüberliegendem Ende im wesentlichen planar jedoch abweichend in einem Winkel zum ersten Ende ausgebildet ist, wobei das Dichtungselement zwischen einer äußeren Stützwand und einer inneren Stützwand positioniert ist, wobei die innere Stützwand über das Dichtungselement hinausragt, sodass sich das Dichtungselement in einer tieferliegenden Position zu der inneren Stützwand befindet und wobei an der Innenseite der äußeren Stützwand ein Gewinde zur Verschraubung auf den Behälter vorgesehen ist.
In einer bevorzugten Ausführung weist die Verschlussbasis eine zylindrische Form auf, welche an einem ersten Ende im wesentlichen planar und normal zur vertikalen Ausrichtung der zylindrischen Form und an einem gegenüberliegendem Ende im wesentlichen planar und in einem Winkel β abweichend zum ersten Ende ausgebildet ist.
In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist das Funktionselement in einem Winkel α, von größer als 90°, zur Entformungsfläche angeordnet.
In einer weiteren Ausführung des Verschlusses ist zwischen der äußeren Stützwand und der inneren Stützwand zumindest ein Steg ausgebildet, welcher mit zumindest einer Ausnehmung am Dichtungselement korrespondiert.
In einer besonderen Variante beinhaltet der Verschluss zudem ein größeres Gewinde als bei üblichen Trinkflaschen, besonders bevorzugt ist hierbei ein Durchmesser von 35 mm, +/–5 mm, und ermöglicht dadurch ein einfaches Wiederbefüllen sowie Reinigen. Die schräge Anordnung der Entformungsfläche, in Verbindung mit der gegenüberliegenden Position des Funktionselements, stellt eine Symmetrie her, die eine leichte Handhabung beim Öffnen und Schließen des Mehrzweckbehälters ermöglicht.
Der Verschluss besteht aus einem zylindrischen Grundkörper, der Verschlussbasis, welcher eine normal zur Vertikalen ausgebildete Grundfläche aufweist und eine in einem Winkel dazu angeordnete Deckfläche, der Entformungsfläche. In einem Winkel größer als 90° zur Deckfläche ist ein Henkel, das Funktionselement, angeordnet, welches eine einfache Handhabung ermöglicht und gleichzeitig eine einfache Werkzeugkonzeption zur Herstellung des Verschlusses zulässt. Durch diese Anordnung kann auf Schieber im Werkzeug, zur Entformung hinterschnittiger Flächen, verzichtet werden. Der Verschluss weist zudem neben einer äußeren Stützwand eine kongruent dazu positionierte innere Stützwand auf, zwischen denen ein Dichtungselement angeordnet ist. Das Dichtungselement hat eine zum Verschluss korrespondierende Form und ist gegen Verdrehen durch einen Steg im Verschluss und eine Ausnehmung im Dichtungselement gesichert. Die inneren und äußeren Stützwände überragen das Dichtungselement, was somit optimal eingebettet ist. Die Entformungsfläche ist vergrößert, weil die Zylinderfläche schräg geschnitten ist und in Verbindung mit der Position des Funktionselements geeignet, großflächige Personalisierungen zu ermöglichen. Diese Personalisierungen können aus beispielsweise Aufdrucken, Gravuren, Laserbearbeitungen, oder dergleichen bestehen.
In den Zeichnungen ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:
1 eine isometrische Darstellung des Mehrzweckbehälters,
2 den Mehrzweckbehälter in einer Explosionsdarstellung,
3 eine isometrische Darstellung vom Verschluss,
4 eine vordere Ansicht vom Verschluss,
5 eine Seitenansicht vom Verschluss,
6 eine hintere Ansicht vom Verschluss,
7 eine Ansicht vom Verschluss von oben,
8 eine Schnittansicht quer durch den Verschluss,
9 eine Schnittansicht längs durch den Verschluss,
10 eine Explosionsdarstellung des Verschlusses und
11 eine Ansicht des Verschlusses von unten.
1 zeigt eine isometrische Darstellung des Mehrzweckbehälters 1 mit dem Verschluss 4 und dem Absorber 3 in einem Zusammenbau.
2 zeigt den Mehrzweckbehälter 1 in einer Explosionsdarstellung. Der Mehrzweckbehälter 1 besteht aus den hier abgebildeten Bestandteilen, Absorber 3, Behälter 2, Dichtungselement 5 und Verschluss 4.
Die 3 bis 7 zeigen verschiedene Darstellungen des Verschlusses 4. Der Verschluss 4 weist eine zylindrische Form auf, welche an einer Grundseite, die die mit einem innen angeordneten Gewinde versehene offene Schraubseite zum Behälter 2 bildet, normal zur Zylinderachse angeordnet wird und an einer gegenüberliegenden Entformungsfläche 4c in einem Winkel β zur Grundseite ausgebildet ist. An der Entformungsfläche 4c ist ein Funktionselement 4b angeordnet, welches in einem Winkel α zur Entformungsfläche 4c positioniert ist.
Die 8 und 9 zeigen jeweils eine Schnittansicht durch den Verschluss 4, welche längs und quer durch die Zylinderachse um 90° zueinander versetzt sind. Der Verschluss 4 beinhaltet eine äußere Stützwand 4d und eine innere Stützwand 4e, zwischen denen ein Dichtungselement 5 angeordnet ist. An der Innenseite der äußeren Stützwand 4d ist ein Gewinde 4f ausgebildet. Das zylindrisch geformte Dichtungselement 5 ist formschlüssig zum Verschluss 4 ausgebildet. Ein Steg 4g korrespondiert zur Ausnehmung 5a und unterbindet eine Relativverschiebung der beiden Teile zueinander.
10 zeigt eine Explosionsdarstellung des Verschlusses 1, sodass in die Kavität des Verschlusses 4 Einblick ermöglicht wird. Das formschlüssig korrespondierende Dichtungselement 5 ist so angeordnet, wie es bei einer möglichen Montage in den Verschluss 4 eingesetzt werden würde.
11 zeigt eine Ansicht des Verschlusses von unten. Der Steg 4g ist zwischen der inneren Stützwand 4e und der äußeren Stützwand 4d angeordnet und begrenzt.
Bezugszeichenliste

1: Mehrzweckbehälter
2: Behälter
3: Absorber
4: Verschluss
4a: Verschlussbasis
4b: Funktionselement
4c: Entformungsfläche
4d: äußere Stützwand
4e: innere Stützwand
4f: Gewinde
4g: Steg
5: Dichtungselement
5a: Ausnehmung

Claims

Verschluss (4) für einen Behälter (2), welcher zur Aufnahme von warmen und kalten Flüssigkeiten, z. B. Getränken vorgesehen ist und aus einer Verschlussbasis (4a) und einem Funktionselement (4b) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zum Abdichten zwischen Behälter (2) und Verschluss (4) ein Dichtungselement (5) angeordnet ist, wobei das Dichtungselement (5) eine zylindrische Ringform aufweist, welche an einem ersten Ende im wesentlichen planar und normal zur vertikalen Ausrichtung der zylindrischen Ringform und an einem gegenüberliegendem Ende im wesentlichen planar und in einem Winkel abweichend zum ersten Ende ausgebildet ist, wobei das Dichtungselement (5) zwischen einer äußeren Stützwand (4d) und einer inneren Stützwand (4e) positioniert ist, wobei die innere Stützwand (4e) über das Dichtungselement (5) hinausragt, sodass sich das Dichtungselement (5) in einer tieferliegenden Position zu der inneren Stützwand (4e) befindet und wobei an der Innenseite der äußeren Stützwand (4d) ein Gewinde (4f) zur Verschraubung auf den Behälter (2) vorgesehen ist.
Verschluss (4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussbasis (4a) eine zylindrische Form aufweist, welche an einem ersten Ende im wesentlichen planar und normal zur vertikalen Ausrichtung der zylindrischen Form und an einem gegenüberliegendem Ende im wesentlichen planar und in einem Winkel β abweichend zum ersten Ende ausgebildet ist.
Verschluss (4) nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (4b) in einem Winkel α, größer als 90°, zur Entformungsfläche angeordnet ist.
Verschluss (4) nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der äußeren Stützwand (4d) und der inneren Stützwand (4e) zumindest ein Steg (4g) ausgebildet ist, welcher mit zumindest einer Ausnehmung (5a) am Dichtungselement (5) korrespondiert.