DE102014213104B4 - Längseinsteller für einen fahrzeugsitz und fahrzeugsitz - Google Patents
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Abstract
Description
- Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft auch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruchs 10.
- Stand der Technik
- Aus der
DE 10 2011 011 766 A1 sind ein Längseinsteller sowie ein Fahrzeugsitz bekannt. Der Längseinsteller umfasst zwei Schienenpaare mit jeweils zwei relativ zueinander verschiebbaren Sitzschienen, nämlich einer Oberschiene und einer Unterschiene, welche einander wechselseitig umgreifen. Die Oberschiene ist relativ zu der Unterschiene innerhalb eines Komforteinstellbereichs und darüber hinaus in eine Easy-Entry-Stellung verschiebbar. Zwischen der Oberschiene und der Unterschiene sind Lagerelemente vorgesehen, welche vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Kugelkäfige und darin drehbar gelagerte metallische Kugeln umfassen. Die Kugelkäfige sind dabei in Zwischenräumen zwischen der Oberschiene und der Unterschiene angeordnet, wobei die Kugeln in Kontakt mit der Oberschiene sowie mit der Unterschiene stehen. Bei einer Verschiebung der Oberschiene relativ zu der Unterschiene rollen die Kugeln an der Oberschiene und an der Unterschiene ab. - Bei einer Verschiebung der Oberschiene relativ zu der Unterschiene um einen vorgegebenen Einstellweg bewegen sich die Lagerelemente und damit auch die Kugelkäfige um die Hälfte dieses Einstellwegs.
- Ein gattungsgemäßer Längseinsteller sowie ein gattungsgemäßer Fahrzeugsitz sind auch aus der
WO 2013/004807 A1 - Weiter ist aus der
DE 20 2007 015 163 U1 eine Längsverstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz mit einer in Längsrichtung verstellbaren Oberschiene und einer ortsfesten Unterschiene, sowie einer in Längsrichtung zwischen Oberschiene und Unterschiene in einem Lagerbereich angeordneten Linearführung mit Wälzkörpern als Längsführung und Abstützung der Oberschiene bekannt. Deren Linearführung einen einstückigen aus einem Profil hergestellten Lagerkäfig mit einer Vielzahl von in Längsrichtung zueinander beabstandeten Ausnehmungen aufweist und zumindest mehrere der Ausnehmungen zur Aufnahme der Wälzkörper ausgebildet sind. - Aus der
DE 10 2006 009 265 B4 ist eine Gleitschiene für einen Fahrzeugsitz bekannt, umfassend eine feststehende Sitzschiene, welche dazu vorgesehen ist mit einem Fußboden des Fahrzeugs verbunden zu werden und eine bewegliche Sitzschiene, welche dazu vorgesehen ist mit dem Sitz verbunden zu werden, und an der feststehenden Sitzschiene entlang einer Längsrichtung gleitend montiert zu werden. Die Gleitschiene weist ferner eine auf der feststehenden Sitzschiene montierte ortsfeste Memorier-Leiste auf, welche wenigstens eine zur Längsrichtung parallele Rampe umfasst, welche mit einer Memorier-Kufe zur Bereitstellung einer Memory-Funktion zusammenwirkt. Die Memorier-Kufe ist entlang der Längsrichtung auf der Memorier-Leiste gleitend montiert und mit einer Verriegelungs-Vorrichtung versehen, welche zwischen einer verriegelten Position, in welcher sie mit der Rampe der Memorier-Leiste zum Blockieren des Gleitens der Memorier-Kufe auf der Memorier-Leiste zusammenwirkt, und einer entriegelten Position, in welcher das Gleiten der Memorier-Kufe auf der Memorier-Leiste freigegeben ist, betätigt werden kann. - Aufgabe
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller sowie einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere den Aufbau und die Montage des Längseinstellers zu vereinfachen. Zudem soll die Anzahl der Bauteile des Längseinstellers reduziert werden.
- Lösung
- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, umfassend eine Unterschiene und eine darin in Längsrichtung verschiebbar geführte Oberschiene, sowie mindestens ein zwischen der Oberschiene und der Unterschiene angeordnetes Lagerelement zur Lagerung der Oberschiene an der Unterschiene, wobei das Lagerelement mindestens eine Verzahnung aufweist.
- Dadurch, dass das Lagerelement mindestens eine Verzahnung aufweist, kann der Längseinsteller mit vergleichsweise wenigen Teilen insbesondere um eine Easy-Entry-Memory-Funktion erweitert werden. Eine zusätzliche Memoryleiste an der Unterschiene, wie aus dem Stand der Technik bekannt, ist dazu nicht erforderlich.
- Die Verzahnung besteht aus mehreren Zähnen. Vorzugsweise sind die Zähne in Längsrichtung nebeneinander angeordnet. Die Zähne können unter Bildung einer Zahnstange nebeneinander angeordnet sein. Unter einem Zahn ist eine zackenförmige Geometrie zu verstehen, die mit einem Gegenelement formschlüssig zusammenwirken kann. Die Verzahnung des Lagerelements kann alle an sich bekannten Verzahnungsformen aufweisen, beispielsweise eine Evolventenverzahnung oder eine Zykloidenverzahnung. Auch einfache Verzahnungsformen, wie eine Triebstockverzahnung, können erfindungsgemäß eingesetzt werden.
- Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.
- Erfindungsgemäß dient die Verzahnung einer Easy-Entry-Memory-Funktion. Durch die Easy-Entry-Memory-Funktion ist einem Insassen einer hinter dem Fahrzeugsitz befindlichen weiteren Sitzreihe ein einfaches Einsteigen und Aussteigen ermöglicht. Dazu wird zunächst die Rückenlehne nach vorne geschwenkt und die Schienenverriegelungsvorrichtung entriegelt. Anschließend wird das Sitzteil mit der vorgeschwenkten Rückenlehne nach vorne geschoben. Dabei werden die Oberschienen relativ zu den Unterschienen nach vorne geschoben, wobei die Schienenverriegelungsvorrichtungen entriegelt bleiben. Anschließend kann das Sitzteil mit der Rückenlehne zurück nach hinten geschoben werden, wobei die ursprünglich eingestellte Längsposition des Fahrzeugsitzes wieder gefunden wird, indem eine Verschiebung des Fahrzeugsitzes nach hinten über die ursprünglich eingestellte Position vermieden wird, insbesondere mittels eines Anschlags.
- Die Verzahnung kann jedoch auch für andere Funktionen zum Einsatz kommen, für die im Stand der Technik zusätzliche, verzahnte Bauteile benötigt werden, die durch ein verzahntes Lagerelement ersetzt werden können.
- Die Verzahnung kann mit einer Schlittenverriegelungsvorrichtung eines Schlittens zusammenwirken. Vorzugsweise weist die Schlittenverriegelungsvorrichtung mindestens einen Rastzahn zum Zusammenwirken mit der Verzahnung des Lagerelements auf. Unter einem Schlitten sind vorliegend Elemente zu verstehen, die, insbesondere in Längsrichtung, relativ verschiebbar zu dem Lagerelement gelagert sein können und mittels der Schlittenverriegelungsvorrichtung mit dem Lagerelement verriegelbar sein können.
- Das Lagerelement weist vorzugsweise mehrere Wälzkörper auf, die zwischen der Oberschiene und der Unterschiene angeordnet sind und an diesen abrollen. Die Oberschiene kann im Kontaktbereich zu den Wälzkörpern eine oder mehrere Laufbahnen aufweisen. Die Unterschiene kann im Kontaktbereich zu den Wälzkörpern eine oder mehrere Laufbahnen aufweisen. Die Wälzkörper sind in bevorzugter Ausführungsform Kugeln. Die Wälzkörper können aber auch Rollen oder Tonnen oder Nadeln oder Kegel oder andere Rotationskörper sein.
- Das Lagerelement weist vorzugsweise einen Käfig auf, in dem mindestens zwei der mehreren Wälzkörper gelagert sind. Sind die Wälzkörper Kugeln, so ist der Käfig ein Kugelkäfig. Der Käfig weist vorzugsweise die Verzahnung auf. Der Käfig kann jeweils eine Öffnung pro Wälzkörper aufweisen, um den jeweiligen Wälzkörper in dieser Öffnung aufzunehmen und zu führen. Der Abstand zwischen mindestens zwei Wälzkörpern eines Lagerelements kann mittels des Käfigs konstant gehalten sein. Der Käfig kann mehrere Reihen von Wälzkörpern lagern.
- Der Käfig besteht vorzugsweise zumindest abschnittsweise aus Kunststoff. Der Käfig kann aus einem faserverstärkten Kunststoff sein. Der Käfig kann ein Spritzgussteil sein.
- Indem die Verzahnung vorzugsweise einteilig mit dem Käfig ausgebildet ist, kann ein kostengünstiger Käfig zur Verfügung gestellt werden. Ein mit einer Verzahnung versehener Käfig kann beispielsweise in einem Spritzgussverfahren hergestellt sein.
- Ein modularer Aufbau des Lagerelements für Varianten mit und ohne Verzahnung lässt sich erreichen, indem die Verzahnung gesondert vom Käfig ausgebildet ist und mit dem Käfig fest verbunden ist. Die Verzahnung kann dabei beispielsweise als eine Zahnstange ausgebildet sein. Die Zahnstange kann mit dem Käfig verklebt und/oder verschweißt und/oder vernietet sein.
- Das Lagerelement kann ein zusätzliches Führungselement aufweisen, welches in formschlüssigem und/oder kraftschlüssigem Kontakt zu der Unterschiene und/oder der Oberschiene ist. Das Führungselement kann ein an dem Käfig drehbar gelagertes Zahnrad mit einer Außenverzahnung sein, wobei die Oberschiene vorteilhaft ein erstes Zahnprofil aufweist, und die Unterschiene vorteilhaft ein zweites Zahnprofil aufweist. Das als Zahnrad ausgebildete Führungselement greift dabei formschlüssig in die Zahnprofile der Oberschiene und der Unterschiene ein. Dadurch kann vermieden werden, dass ein Schlupf zwischen den Wälzkörpern und den Schienenprofilen zu einer ungewollten Verschiebung des Lagerelements führt. Das Führungselement kann auch als eine an dem Käfig drehbar gelagerte Gummirolle ausgeführt sein, wobei die Oberschiene sowie die Unterschiene jeweils eine Laufbahn mit derart rauen Oberflächen aufweisen, dass ein ausreichend reibkraftschlüssiger Kontakt zwischen den Laufbahnen der Oberschiene und der Unterschiene und des als Gummirolle ausgebildeten Führungselements sicher gestellt ist.
- Die Aufgabe wird auch durch einen Fahrzeugsitz mit den im Anspruch 10 genannten Merkmalen gelöst, welcher mindestens einen erfindungsgemäßen Längseinsteller aufweist. Der Fahrzeugsitz kann ein Vordersitz oder ein Fondsitz, beispielsweise ein Außensitz für eine zweite Sitzreihe eines Vans mit drei Sitzreihen, sein.
- Figuren und Ausführungsformen der Erfindung
- Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen:
-
1 : eine Explosionsdarstellung eines Sitzschienenpaares eines Längseinstellers und -
2 : eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes. - Ein Fahrzeugsitz
1 für ein Kraftfahrzeug, vorliegend ein Vordersitz, weist ein Sitzteil2 und eine daran angebrachte, neigungseinstellbare Rückenlehne10 auf. - Die Anordnung des Fahrzeugsitzes
1 innerhalb des Fahrzeugs und dessen gewöhnliche Fahrtrichtung definieren die im Folgenden verwendeten Richtungsangaben. Dabei wird eine senkrecht zum Erdboden orientierte Richtung im Folgenden als Vertikalrichtung bezeichnet und eine Richtung senkrecht zur Vertikalrichtung und senkrecht zur Fahrtrichtung wird im Folgenden als Querrichtung bezeichnet. - Mittels eines Längseinstellers, welcher zwei mit dem Fahrzeugboden des Kraftfahrzeuges verbundene Unterschienen
5 sowie zwei Oberschienen3 aufweist, ist der Fahrzeugsitz1 längseinstellbar. Das bedeutet, das Sitzteil2 ist zusammen mit der Rückenlehne10 in Längsrichtung, welche vorliegend der Fahrtrichtung entspricht, einstellbar. Dazu ist jede der Oberschienen3 in jeweils einer der parallel zueinander und in Längsrichtung verlaufenden Unterschienen5 verschiebbar geführt. - Die verwendeten Richtungsangaben Vertikalrichtung, Fahrtrichtung, Längsrichtung und Querrichtung, welche sich auf den Längseinsteller sowie Teile des Längseinstellers beziehen, gelten für eine gewöhnliche Anordnung des Längseinstellers sowie des Fahrzeugsitzes
1 in dem Fahrzeug. - Jede der beiden Oberschienen
3 bildet jeweils mit der zugeordneten Unterschiene5 ein Sitzschienenpaar. Der Längseinsteller umfasst somit zwei in Querrichtung zueinander versetzt angeordnete und parallel zueinander verlaufende Sitzschienenpaare. - Mittels je einer an sich bekannten und in den Figuren nicht dargestellten Schienenverriegelungsvorrichtung ist jede der beiden Oberschienen
3 mit der jeweiligen Unterschiene5 verriegelbar. Mittels eines Entriegelungsbügels16 sind die beiden Schienenverriegelungsvorrichtungen entriegelbar. Alternativ ist auch ein elektrischer Antrieb, der zwischen der Oberschiene3 und der Unterschiene5 wirksam ist, denkbar. - Der Fahrzeugsitz
1 weist eine Easy-Entry-Funktion auf, wodurch einem Insassen einer hinter dem Fahrzeugsitz1 befindlichen weiteren Sitzreihe ein einfaches Einsteigen und Aussteigen ermöglicht ist. Dazu wird zunächst die Rückenlehne10 um eine in Querrichtung verlaufende Schwenkachse nach vorne geschwenkt und die Schienenverriegelungsvorrichtungen werden entriegelt. Anschließend wird das Sitzteil2 mit der Rückenlehne10 nach vorne geschoben. Dabei werden die Oberschienen3 relativ zu den Unterschienen5 nach vorne geschoben, wobei die Schienenverriegelungsvorrichtungen entriegelt bleiben. Anschließend kann das Sitzteil2 mit der Rückenlehne10 zurück nach hinten geschoben werden, wobei die zuvor eingestellte Längsposition des Fahrzeugsitzes1 wieder gefunden wird. - Die beiden Sitzschienenpaare sind vorliegend spiegelsymmetrisch aufgebaut. Im Folgenden wird daher nur auf ein Sitzschienenpaar des Längseinstellers eingegangen.
- Zwischen der Oberschiene
3 und der Unterschiene5 sind Lagerelemente20 angeordnet, welche vorliegend aus Kunststoff bestehende Käfig30 , vorliegend Kugelkäfige, und mehrere darin drehbar gelagerte metallische, als Kugeln ausgeführte Wälzkörper40 umfassen. Die in den Käfigen30 drehbar gelagerten Wälzkörpern40 stehen in Kontakt mit der Oberschiene3 und mit der Unterschiene5 . Vorliegend umfasst jedes Sitzschienenpaar zwei Lagerelemente20 , welche in Querrichtung zueinander versetzt angeordnet sind. - Bei einer Verschiebung der Oberschiene
3 relativ zu der Unterschiene5 um einen vorgegebenen Einstellweg rollen die in den Käfigen30 gelagerten Kugeln40 der Lagerelemente20 an der Oberschiene3 und an der Unterschiene5 ab. Dadurch bewegen sich die Lagerelemente20 mit den Käfigen30 und den als Kugeln ausgeführten Wälzkörpern40 um die Hälfte dieses Einstellwegs. - Jedes Lagerelement
20 umfasst ferner eine Verzahnung35 , welche an dem Käfig30 angeordnet ist. Die Verzahnung35 verläuft dabei in Längsrichtung und weist mehrere Zähne auf, welche in Längsrichtung zueinander versetzt angeordnet sind. - Gemäß einer Abwandlung des Ausführungsbeispiels weist nur ein Lagerelement
20 des Sitzschienenpaares eine Verzahnung35 auf. Bei dem anderen Lagerelement20 des Sitzschienenpaares entfällt die Verzahnung35 . - Vorliegend ist die Verzahnung
35 einstückig mit dem Käfig30 ausgebildet, beispielsweise eingeprägt oder eingestanzt. Die Verzahnung35 kann auch Teil eines separaten Elements, beispielsweise einer Zahnstange, sein und ist in diesem Fall an dem Käfig30 befestigt. - Ein in den Figuren nicht dargestellter Schlitten, wie dieser beispielsweise in der
WO 2013/004807 A1 35 verschiebbar. Bei einer einfachen Längseinstellung des Fahrzeugsitzes1 ist der Schlitten mit der Oberschiene3 verbunden. Dabei wird der Schlitten gemeinsam mit der Oberschiene3 relativ zu der Unterschiene5 und relativ zu dem die Verzahnung35 aufweisenden Lagerelement20 . bewegt. - Während einer Verschiebung des Fahrzeugsitzes
1 in die Easy-Entry-Position nach vorne, greift ein Rastzahn einer in den Figuren nicht dargestellten Schlittenverriegelungsvorrichtung, wie diese beispielsweise in derWO 2013/004807 A1 35 des Lagerelements20 ein. Dadurch ist der Schlitten fest mit dem Lagerelement20 verbunden. Der Schlitten markiert damit die zuvor eingestellte Längsposition des Fahrzeugsitzes1 . - Bei einer Verschiebung des Fahrzeugsitzes
1 in der Easy-Entry-Funktion nach vorne bewegt sich die Oberschiene3 relativ zu der Unterschiene5 um einen Verschiebeweg. Das Lagerelement20 und der Schlitten bewegen sich dabei um den halben Verschiebeweg nach vorne. Die Oberschiene3 bewegt sich relativ zu dem Lagerelement20 um den halben Verschiebeweg nach vorne. - Beim Zurückschieben des Fahrzeugsitzes
1 nach hinten bewegt sich die Oberschiene3 relativ zu der Unterschiene5 um den Verschiebeweg zurück. Das Lagerelement20 und der Schlitten bewegen sich dabei um den halben Verschiebeweg nach hinten. Die Oberschiene3 bewegt sich relativ zu dem Lagerelement20 um den halben Verschiebeweg nach hinten. - Bei Erreichen der zuvor eingestellten Längsposition des Fahrzeugsitzes
1 schlägt ein in den Figuren nicht dargestellter, an der Oberschiene3 vorgesehener Anschlag an dem Schlitten an. Dadurch ist eine weitere Bewegung der Oberschiene3 relativ zu dem Lagerelement20 und relativ zu der Unterschiene5 verhindert. Ein weiteres Zurückschieben des Fahrzeugsitzes1 über die zuvor eingestellte Längsposition des Fahrzeugsitzes1 hinaus nach hinten ist verhindert. - Gemäß einer Abwandlung des Ausführungsbeispiels weist das Lagerelement
20 ein zusätzliches Führungselement auf, welches in formschlüssigem Kontakt und/oder in kraftschlüssigem Kontakt zu der Unterschiene5 und zu der Oberschiene3 steht. - Das Führungselement ist beispielsweise ein an dem Käfig
30 drehbar gelagertes Zahnrad mit einer Außenverzahnung, wobei die Oberschiene3 vorteilhaft ein erstes Zahnprofil aufweist, und die Unterschiene5 vorteilhaft ein zweites Zahnprofil aufweist. Das als Zahnrad ausgebildete Führungselement greift dabei formschlüssig in die Zahnprofile der Oberschiene3 und der Unterschiene5 ein. - Das Führungselement kann auch als eine an dem Käfig
30 drehbar gelagerte Gummirolle ausgeführt sein, wobei die Oberschiene3 sowie die Unterschiene5 jeweils eine Laufbahn mit derart rauen Oberflächen aufweisen, dass ein ausreichend reibkraftschlüssiger Kontakt zwischen den Laufbahnen der Oberschiene3 und der Unterschiene5 und des als Gummirolle ausgebildeten Führungselements sicher gestellt ist. - Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.
- Bezugszeichenliste
-
- 1
- Fahrzeugsitz
- 2
- Sitzteil
- 3
- Oberschiene
- 5
- Unterschiene
- 10
- Rückenlehne
- 16
- Entriegelungsbügel
- 20
- Lagerelement
- 30
- Käfig
- 35
- Verzahnung
- 40
- Wälzkörper
Claims (10)
- Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz (
1 ), umfassend eine Unterschiene (5 ) und eine darin in Längsrichtung verschiebbar geführte Oberschiene (3 ), sowie mindestens ein zwischen der Oberschiene (3 ) und der Unterschiene (5 ) angeordnetes Lagerelement (20 ) zur Lagerung der Oberschiene (3 ) an der Unterschiene (5 ), dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (20 ) mindestens eine Verzahnung (35 ) aufweist, wobei die Verzahnung (35 ) einer Easy-Entry-Memory-Funktion dient. - Längseinsteller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (
35 ) aus mehreren in Längsrichtung nebeneinander angeordneten Zähnen besteht. - Längseinsteller nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (
35 ) mit einer Schlittenverriegelungsvorrichtung eines Schlittens zusammenwirkt. - Längseinsteller nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (
35 ) mit einem Rastzahn der Schlittenverriegelungsvorrichtung zusammenwirkt. - Längseinsteller nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (
20 ) mehrere Wälzkörper (40 ), insbesondere Kugeln, aufweist, die zwischen der Oberschiene (3 ) und der Unterschiene (5 ) angeordnet sind und an diesen abrollen. - Längseinsteller nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (
20 ) einen Käfig (30 ), insbesondere einen Kugelkäfig, aufweist, in dem mindestens zwei der mehreren Wälzkörper (40 ) gelagert sind und der Käfig (30 ) die Verzahnung (35 ) aufweist. - Längseinsteller nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen den mindestens zwei Wälzkörpern (
40 ) mittels des Käfigs (30 ) konstant gehalten ist. - Längseinsteller nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (
35 ) einteilig mit dem Käfig (30 ) ausgebildet ist. - Längseinsteller nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (
35 ) gesondert vom Käfig (30 ) ausgebildet ist, insbesondere als Zahnstange, und die Verzahnung (35 ) mit dem Käfig (30 ) fest verbunden ist. - Fahrzeugsitz (
1 ), umfassend mindestens einen Längseinsteller nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
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R012 | Request for examination validly filed | ||
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Representative=s name: PROBST, MATTHIAS, DIPL.-ING., DE |
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R016 | Response to examination communication | ||
R018 | Grant decision by examination section/examining division | ||
R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: KEIPER SEATING MECHANISMS CO., LTD., CN Free format text: FORMER OWNER: JOHNSON CONTROLS GMBH, 51399 BURSCHEID, DE Owner name: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A R.L., LU Free format text: FORMER OWNER: JOHNSON CONTROLS GMBH, 51399 BURSCHEID, DE Owner name: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A.R.L., LU Free format text: FORMER OWNER: JOHNSON CONTROLS GMBH, 51399 BURSCHEID, DE |
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R082 | Change of representative |
Representative=s name: PROBST, MATTHIAS, DIPL.-ING., DE |
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R020 | Patent grant now final | ||
R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: KEIPER SEATING MECHANISMS CO., LTD., CN Free format text: FORMER OWNER: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A.R.L., LUXEMBOURG, LU Owner name: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A R.L., LU Free format text: FORMER OWNER: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A.R.L., LUXEMBOURG, LU |
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R082 | Change of representative |
Representative=s name: PROBST, MATTHIAS, DIPL.-ING., DE |
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R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: KEIPER SEATING MECHANISMS CO., LTD., CN Free format text: FORMER OWNER: ADIENT YANFENG SEATING MECHANISMS CO., LTD., SHANGHAI, CN Owner name: KEIPER SEATING MECHANISMS CO., LTD., CN Free format text: FORMER OWNER: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A R.L., LUXEMBOURG, LU |
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R082 | Change of representative |
Representative=s name: KUTZENBERGER WOLFF & PARTNER PATENTANWALTSPART, DE Representative=s name: LIEDTKE & PARTNER PATENTANWAELTE, DE |
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R082 | Change of representative |
Representative=s name: KUTZENBERGER WOLFF & PARTNER PATENTANWALTSPART, DE |