DE102014114776A1

DE102014114776A1 - Flächen-Reinigungsmaschine

Info

Publication number: DE102014114776A1
Application number: DE102014114776.6A
Authority: DE
Inventors: Manuel Schulze; Johanna Buchmann; Christoph Rufenach; Alexander Brändle; Fabian Moser; Andreas Müller
Original assignee: Alfred Kaercher SE and Co KG
Current assignee: Alfred Kaercher SE and Co KG
Priority date: 2014-10-13
Filing date: 2014-10-13
Publication date: 2016-04-14
Also published as: EP3206550B1; CN106793901B; US20170215677A1; US10327619B2; PL3206550T3; US10362920B2; US20170215681A1; RU2661465C1; CN106793900B; CN106793900A; CN106793901A; EP3206550A1; WO2016058956A1; RU2660525C1; WO2016058907A1; PL3206551T3; EP3206551B1; EP3206551A1

Abstract

Es wird eine Flächen-Reinigungsmaschine bereitgestellt, umfassend einen Reinigungswalzen-Halter (38), eine Reinigungswalze (26), welche an dem Reinigungswalzen-Halter (38) angeordnet ist, eine Antriebseinrichtung (40) zum rotatorischen Antrieb der Reinigungswalze (26), und ein Kehrelement (66), welches der Reinigungswalze (26) zugeordnet ist und der Reinigungswalze (26) Kehrgut zuführt, wobei das Kehrelement (66) drehbar an dem Reinigungswalzen-Halter (38) angeordnet ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Flächen-Reinigungsmaschine, umfassend einen Reinigungswalzen-Halter, eine Reinigungswalze, welche an dem Reinigungswalzen-Halter angeordnet ist, eine Antriebseinrichtung zum rotatorischen Antrieb der Reinigungswalze, und ein Kehrelement, welches der Reinigungswalze zugeordnet ist und der Reinigungswalze Kehrgut zuführt.
Aus der WO 2013/027140 A1 ist eine Reinigungsvorrichtung zum Reinigen einer Oberfläche bekannt, welche eine rotierbare Bürste umfasst. Es ist ferner ein Gummiwischerelement vorgesehen, welches beabstandet zu der Bürste ist und an einer Unterseite eines Düsengehäuses befestigt ist.
Aus der WO 2013/027164 A1 ist ebenfalls eine Reinigungsvorrichtung mit einer rotierbaren Bürste und einem einzigen Gummiwischerelement bekannt.
Aus der EP 2 177 128 A1 ist eine Vorrichtung zur Fluidverteilung an einer Bürste bekannt.
Aus der DE 41 17 157 A1 ist ein Verfahren zum Säubern bzw. Reinigen einer vorzugsweise glatten Fläche bekannt, bei dem die zu reinigende Fläche mit einem im Wesentlichen lappenartigen Wischelement unter Aufnahme des Schmutzes durch das Wischelement abgewischt wird und dann das verschmutzte Wischelement angefeuchtet wird und danach der Schmutz von dem Wischelement abgesaugt wird.
Aus der WO 2010/140967 A1 ist ein Verfahren zum Reinigen einer verschmutzten Oberfläche bekannt.
Aus der CH 607 578 ist eine an eine Wasserleitung anschließbare Bürstenvorrichtung bekannt.
Aus der EP 0 186 005 A1 ist ein mit Laufrädern versehenes Bürstensaugmundstück bekannt.
Aus der FR 2 797 895 ist eine Bürste bekannt.
Aus der US 2002/0194692 A1 ist ein Verfahren zur mechanischen Schmutzentfernung von einer Oberfläche bekannt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Flächen-Reinigungsmaschine der eingangs genannten Art bereitzustellen, mit der sich optimale Reinigungsergebnisse an einer zu reinigenden Fläche und insbesondere einer zu reinigenden Hartfläche ergeben.
Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Flächen-Reinigungsmaschine erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Kehrelement drehbar an dem Reinigungswalzen-Halter angeordnet ist.
Durch die drehbare Anordnung ist das Kehrelement beweglich relativ zu dem Reinigungswalzen-Halter und damit auch zu der Reinigungswalze. Es lässt sich dadurch unabhängig von einer Winkelstellung der Flächen-Reinigungsmaschine zu der zu reinigenden Fläche, wenn die Reinigungswalze auf die zu reinigende Fläche aufgesetzt ist, ein gleichbleibender Abstand zwischen der rotierenden Reinigungswalze und dem Kehrelement erreichen. Die drehbare Beweglichkeit des Kehrelements erlaubt eine entsprechende Anpassbarkeit.
Das Kehrelement dient zum Aufkehren von Grobschmutz, welcher dann durch die rotierende Reinigungswalze mitgenommen werden kann. Die Beweglichkeit des Kehrelements über die Drehbarkeit an dem Reinigungswalzen-Halter ermöglicht einen gleichbleibenden Abstand zwischen einer Auflagelinie der mindestens einen Reinigungswalze und einer Auflagelinie des Kehrelements und einer zu reinigenden Fläche. Sie erlaubt dadurch eine Variabilität im Winkel bezogen auf eine Längsrichtung der Flächen-Reinigungsmaschine in Relation zu der zu reinigenden Fläche. Auf diese Weise lässt sich beispielsweise auch eine Reinigung unter Möbeln und dergleichen erreichen. Es ergeben sich optimierte Reinigungsergebnisse mit umfangreichen Bedienungsmöglichkeiten.
Die Drehbarkeit des Kehrelements ist unabhängig von der Rotation der mindestens einen Reinigungswalze. Bezüglich dieser Rotation ist das Kehrelement drehfest an dem Reinigungswalzen-Halter positioniert.
Eine Bogenlänge zwischen einer zu reinigenden Fläche und einer Öffnung eines Saugkanals an der zu reinigenden Fläche kann durch die Beweglichkeit des Kehrelements variabel überbrückt werden. Auch wenn die Reinigungswalze und das Kehrelement die einzigen Kontaktstellen zu der zu reinigenden Fläche sind, dann lässt sich Grobschmutz in allen Winkelstellungen (innerhalb eines Betriebsbereichs) der Flächen-Reinigungsmaschine mithilfe der rotierenden Reinigungswalze ohne Schleudereffekt aufkehren.
Durch die drehbewegliche Anordnung des Kehrelements an dem Reinigungswalzen-Halter lässt sich bei konstruktiv vorteilhafter Ausbildbarkeit eine gute Verschleißfestigkeit erreichen.
Es ist insbesondere günstig, wenn eine Drehachse des Kehrelements mindestens näherungsweise parallel und insbesondere koaxial zu einer Rotationsachse der Reinigungswalze orientiert ist. Dadurch ergibt sich eine optimierte Führung des Kehrelements. Es können gegenüber der exakten Parallelität Winkelversätze von beispielsweise bis zu 20° oder bis zu 10° aufgrund einer ungleichmäßigen Dicke des Kehrelements auftreten.
Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn eine elastische Einrichtung vorgesehen ist, welche mit einer Federkraft auf das Kehrelement wirkt, wobei insbesondere die Federkraft das Kehrelement und damit eine Kehrkante gegen eine zu reinigende Fläche drückt, wenn die Reinigungswalze auf die zu reinigende Fläche aufgesetzt ist. Dadurch wird eine optimiertes Kehrergebnis und ein optimierter Mitnahmeeffekt für Grobschmutz (ohne Schleudereffekt) durch die rotierende Reinigungswalze erreicht. Unabhängig von einer Winkelstellung der Flächen-Reinigungsmaschine zu der zu reinigenden Fläche wird eine Mitnahme von Grobschmutz erreicht. Die elastische Einrichtung stellt eine Rückstellkraft bereit, sodass in jeder Winkelstellung der Flächen-Reinigungsmaschine zu der zu reinigenden Fläche ein im Wesentlichen gleichbleibender Abstand zwischen einer Auflagelinie der rotierenden Reinigungswalze und einer Auflagelinie des Kehrelements vorhanden ist. Dies wiederum bewirkt ein optimiertes Reinigungsergebnis.
Bei einer Ausführungsform ist die elastische Einrichtung so dimensioniert, dass durch die Gewichtskraft der Flächen-Reinigungsmaschine das Kehrelement gegen die Federkraft drehbeweglich ist. Die Gewichtskraft der Flächen-Reinigungsmaschine erlaubt dann eine Neupositionierung des Kehrelements in Abhängigkeit beispielsweise von einer Winkelstellung der Flächen-Reinigungsmaschine. Es ergibt sich so eine einfache konstruktive Ausbildbarkeit der Flächen-Reinigungsmaschine.
Vorteilhafterweise ist die elastische Einrichtung so dimensioniert, dass sich das Kehrelement aufgrund der Wirkung der Federkraft nicht unter die mindestens eine Reinigungswalze schiebt. Dadurch wird ein Abheben der mindestens einen Reinigungswalze verursacht durch das Kehrelement vermieden.
Vorteilhafterweise ist die elastische Einrichtung an dem Kehrelement und an dem Reinigungswalzen-Halter oder einer mit dem Reinigungswalzen-Halter verbundenen Einrichtung abgestützt und insbesondere angelenkt. Dadurch lässt sich durch die elastische Einrichtung eine notwendige Rückstellkraft erreichen.
Die elastische Einrichtung weist beispielsweise mindestens eine Schraubenfeder oder Torsionsfeder oder Gummifeder oder Gasdruckfeder auf, um eine entsprechende Federkraft bereitzustellen.
Bei einer Ausführungsform umfasst die elastische Einrichtung mindestens eine erste Feder und eine zweite Feder, welche beabstandet zu einander sind, wobei zwischen der ersten Feder und der zweiten Feder die Antriebseinrichtung mindestens teilweise positioniert ist. Bei einer solchen Anordnung lässt sich die elastische Einrichtung auf konstruktiv einfache Weise in die Flächen-Reinigungsmaschine integrieren. Es ergibt sich eine optimierte Raumnutzung. Weiterhin lässt sich durch eine symmetrische Anordnung eine gleichmäßige Kraftbeaufschlagung des Kehrelements erreichen.
Insbesondere ist eine Drehrichtung des Kehrelements entgegen der Federkraft im Uhrzeigersinn und insbesondere ist eine Drehrichtung des Kehrelements, wenn die Federkraft dieses bewegt, entgegen Uhrzeigersinn. Bei einfacher konstruktiver Ausbildung ergeben sich optimierte Reinigungsergebnisse.
Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn eine Saugeinrichtung mit einem Saugaggregat und mindestens einer Saugmündung vorgesehen ist, welche mit dem Saugaggregat fluidwirksam verbunden ist und welche auf die Reinigungswalze zur Fluidabsaugung an der Reinigungswalze ausgerichtet ist. Durch die Reinigungswalze lässt sich Schmutz mitnehmen, welcher dann über die Saugeinrichtung abgesaugt wird.
Insbesondere ist in einem Reinigungsbetrieb das Kehrelement zwischen einer zu reinigenden Fläche, auf welcher die Reinigungswalze ausgerichtet ist, und der mindestens einen Saugmündung positioniert. Dadurch lässt sich auch Grobschmutz mitnehmen und absaugen.
Insbesondere ist die Flächen-Reinigungsmaschine von einem Typ, bei dem bei einem Reinigungsbetrieb diese allein über die Reinigungswalze auf einer zu reinigenden Fläche aufgesetzt ist oder abgestützt ist. Es lassen sich dadurch bei einfachem konstruktivem Aufbau gute Reinigungsergebnisse erzielen. Insbesondere lässt sich die entsprechende Flächen-Reinigungsmaschine gewichtssparend und raumsparend ausbilden. Es ergibt sich eine hohe Manövrierbarkeit; dadurch lassen sich auch sonst schwer zugängliche Bereiche maschinell reinigen.
Beispielsweise ist die Kehrkante so beweglich drehbar an dem Reinigungswalzen-Halter angeordnet, dass bei jeder Winkelstellung zu der zu reinigenden Fläche innerhalb eines Betriebsbereichs der Flächen-Reinigungsmaschine ein Abstand zwischen dem Kehrelement und der Reinigungswalze und insbesondere ein Abstand zwischen dem Kehrelement und einem Aufsetzbereich der Reinigungswalze auf die zu reinigende Fläche mindestens näherungsweise gleichbleibend ist. Dadurch wird eine gleichbleibende Mitnahme von Grobschmutz erreicht und es ergeben sich optimierte Reinigungsergebnisse.
Bei einem Ausführungsbeispiel ist beim Reinigungsbetrieb mit Vorwärtsschub der Flächen-Reinigungsmaschine in Rotationsrichtung der Reinigungswalze im Uhrzeigersinn. Dadurch ergibt sich eine optimierte Schmutzlösewirkung.
Beispielsweise umfasst ein Winkelbereich für die Drehbarkeit des Kehrelements an dem Reinigungswalzen-Halter mindestens 20° und insbesondere mindestens 30° und insbesondere mindestens 40° bezogen auf eine Ausgangsstellung (Null-Grad-Stellung), wobei in der Ausgangsstellung das Kehrelement mit einer Kehrkante minimal gegen den Reinigungswalzen-Halter ausgelenkt ist, das heißt minimal über den Reinigungswalzen-Halter hinausragt. Die Ausgangsstellung ist beispielsweise durch Anschlag an ein Sperrelement definiert.
Günstig ist es, wenn das Kehrelement einen Gleitbereich für die Gleitung an dem Reinigungswalzen-Halter aufweist. Dadurch ergibt sich eine konstruktiv günstige Führung an dem Reinigungswalzen-Halter.
Es ist dann günstig, wenn der Gleitbereich die Form einer Zylinderschale oder eines Teils einer Zylinderschale hat, um insbesondere auf einfache Weise eine Kreisführung realisieren zu können.
Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn der Reinigungswalzen-Halter eine Innenseite aufweist, welche der Reinigungswalze zugewandt ist, an welcher der Gleitbereich des Kehrelements gleitbar ist.
Es kann dabei vorgesehen sein, dass der Gleitbereich steif ausgebildet ist und dabei so steif ausgebildet ist, dass üblicherweise auftretender Schmutz zu keiner Ausbeulung des Gleitbereichs führt.
Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Gleitbereich so flexibel ausgebildet ist, dass er von der Reinigungswalze weg durch Schmutzansammlungen ausbeulbar ist. Es kann sich dann dort Grobschmutz ansammeln. Nach einer Drehbewegung des Kehrelements kann dieser Grobschmutz durch die rotierende Reinigungswalze mitgenommen werden. Die Drehbewegung wird wiederum durch eine Änderung der Winkelstellung der Flächen-Reinigungsmaschine zu der zu reinigenden Fläche bewirkt.
Es ist ferner günstig, wenn das Kehrelement einen Anlagebereich (Anlagelippe) und insbesondere elastischen Anlagebereich an eine zu reinigende Fläche aufweist, welche insbesondere an einem Gleitbereich des Kehrelements angeordnet ist. Dadurch ergibt sich eine optimierte Kehrfunktion zum Aufsammeln von Grobschmutz, wobei dieser Grobschmutz dann wiederum durch die rotierende Reinigungswalze mitnehmbar ist und absaugbar ist.
Günstig ist es, wenn an dem Reinigungswalzen-Halter eine erste Führungseinrichtung angeordnet ist und an dem Kehrelement eine zweite Führungseinrichtung angeordnet ist, welche mit der ersten Führungseinrichtung zur drehbaren Führung des Kehrelements an dem Reinigungswalzen-Halter kooperiert. Dadurch ergibt sich auf konstruktiv einfache Weise eine bewegliche Anordnung des Kehrelements an dem Reinigungswalzen-Halter. Insbesondere lässt sich auf einfache Weise die Führung des Kehrelements auf einer Kreisbahn realisieren.
Beispielsweise weist die zweite Führungseinrichtung an Stirnseiten des Kehrelements angeordnete Führungselemente auf, welche mit den Stirnseiten des Reinigungswalzen-Halters angeordnet und Gegenführungselementen der ersten Führungseinrichtung kooperieren, wobei die erste Führungseinrichtung und/oder die zweite Führungseinrichtung eine Führungsbahn bereitstellt. Eine entsprechende Führung lässt sich auf konstruktiv einfache Weise realisieren. Beispielsweise lässt sich ein Anschlag zur Definition einer Ausgangsstellung auf einfache Weise in eine solche Führung integrieren.
Bei einer konstruktiv vorteilhaften Ausführungsform ist das Kehrelement auf einer Kreisbahn an dem Reinigungswalzen-Halter geführt. Für eine Variabilität in dem Kehrelement, welches für einen möglichst gleichbleibenden Spalt zwischen der Reinigungswalze und dem Kehrelement sorgt, ist das Kehrelement als Ganzes beweglich an dem Reinigungswalzen-Halter angeordnet.
Insbesondere ist beim Schieben der Flächen-Reinigungsmaschine mit auf einer zu reinigenden Fläche aufgesetzter Reinigungswalze in einer Vorwärtsrichtung das Kehrelement der Vorwärtsrichtung abgewandt und deckt die Reinigungswalze nach hinten ab und ist auf der zu reinigenden Fläche mindestens über eine Länge der Reinigungswalze angelegt. Dadurch ergibt sich eine optimierte Kehrfunktion. Es liegt insbesondere ein Spalt zwischen dem Kehrelement und der Reinigungswalze vor. Dieser ist so dimensioniert, dass entsprechend Grobschmutz, welcher sich an dem Kehrelement ansammelt, durch die rotierende Reinigungswalze mitgenommen werden kann.
Es ist ferner günstig, wenn eine Befeuchtungseinrichtung für die Reinigungswalze vorgesehen ist. Es lässt sich dadurch die rotierende Reinigungswalze anfeuchten. Es lässt sich dadurch Schmutz auf der zu reinigenden Fläche besser lösen und mitnehmen.
Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:
1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer Flächen-Reinigungsmaschine;
2 eine perspektivische Darstellung eines Walzenbereichs der Flächen-Reinigungsmaschine gemäß 1;
3 eine Teildarstellung des Walzenbereichs gemäß 2;
4 eine weitere Teildarstellung des Walzenbereichs gemäß 2;
5 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Kehrelements, welches an dem Walzenbereich gemäß 2 angeordnet ist;
6 eine weitere perspektivische Darstellung des Walzenbereichs gemäß 2;
7 eine Schnittansicht in der Schnittfläche A gemäß 6;
8 eine Draufsicht auf den Walzenbereich in der Richtung B gemäß 6;
9(a), (b) unterschiedliche Winkelpositionen der Flächen-Reinigungsmaschine gegenüber einer zu reinigenden Fläche mit unterschiedlichen Drehpositionen eines Kehrelements;
10 eine perspektivische Darstellung des Walzenbereichs eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Flächen-Reinigungsmaschine; und
11 eine Teildarstellung des Walzenbereichs eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Flächen-Reinigungsmaschine.
Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Flächen-Reinigungsmaschine, welches in 10 gezeigt ist, dient zum Reinigen von (Hart-)Böden. Sie ist dadurch eine Bodenreinigungsmaschine. Die Flächen-Bodenreinigungsmaschine 10 umfasst einen Gerätekörper 12 mit einem Gehäuse 14. In dem Gehäuse 14 sind Komponenten der Flächen-Bodenreinigungsmaschine 10 geschützt angeordnet.
Bei einem Ausführungsbeispiel ist in dem Gehäuse 14 ein Saugaggregat 16 angeordnet, welches eine Gebläseeinrichtung und eine Motoreinrichtung (insbesondere Elektromotoreinrichtung) zum Antrieb der Gebläseeinrichtung umfasst. Über das Saugaggregat 16 wird ein Saugstrom erzeugt, um eine Absaugung an einem Reinigungskopf 18 zu bewirken.
In dem Gehäuse 14 ist ferner eine Abscheidereinrichtung 20 angeordnet, welche in einem Saugstrom feste und flüssige Komponenten voneinander trennt. Ferner ist in dem Gehäuse 14 eine Tankeinrichtung 22 für (eingesaugte) Schmutzflüssigkeit angeordnet. Die Tankeinrichtung 22 ist insbesondere abnehmbar an dem Gehäuse 14 positioniert.
Die Flächen-Reinigungsmaschine 10 umfasst eine Befeuchtungseinrichtung 24, über welche einer Reinigungswalze 26 des Reinigungskopfs 18 Reinigungsflüssigkeit (Wasser oder Wasser mit einem zusätzlichen Reinigungsmittel) bereitstellbar ist. In dem Gehäuse 14 ist eine Tankeinrichtung 28 für Reinigungsflüssigkeit angeordnet, welche der Befeuchtungseinrichtung 24 diese Reinigungsflüssigkeit bereitstellt.
Die Flächen-Reinigungsmaschine 10 ist handgehalten. An dem Gerätekörper 12 ist ein Halter 30 angeordnet. Dieser Halter 30 umfasst einen Haltestab 32, an dessen Endbereich ein Haltegriff 34 sitzt. Der Haltegriff 34 ist insbesondere als Bügelgriff ausgebildet. Im Bereich des Haltegriffs 34 sind Bedienelemente und insbesondere ein Schalter zum Anschalten bzw. Ausschalten von entsprechenden Einrichtungen der Flächen-Reinigungsmaschine 10 angeordnet.
An dem Haltestab 32 kann eine Wicklungseinrichtung 36 für ein Netzkabel angeordnet sein.
An einem dem Haltegriff 34 abgewandten Ende ist der Reinigungskopf 18 an dem Gerätekörper 12 positioniert. Er ist beispielsweise schwenkbar an dem Gerätekörper 12 angeordnet.
Der Reinigungskopf 18 umfasst einen Reinigungswalzen-Halter 38, an welchem die Reinigungswalze 26 sitzt.
Der Reinigungswalze 26 ist eine Antriebseinrichtung 40 zugeordnet, welche insbesondere einen Antriebsmotor umfasst. Die Antriebseinrichtung 40 ist in dem Gehäuse 14 angeordnet oder in dem Reinigungskopf 18 angeordnet.
Bei einem Ausführungsbeispiel ist ein Teil der Antriebseinrichtung 40 in dem Gehäuse 14 angeordnet und ein Teil ist an dem Reinigungskopf 18 angeordnet.
Die Antriebseinrichtung 40 umfasst insbesondere einen Elektromotor. Dieser stellt ein Drehmoment zum rotatorischen Antrieb der Reinigungswalze 26 um eine Rotationsachse 42 bereit.
Bei einem Betrieb der Flächen-Reinigungsmaschine 10 ist diese über die Reinigungswalze 26 auf der zu reinigenden Fläche aufgesetzt und stützt sich allein über die Reinigungswalze 26 an dieser ab. Ein Bediener hält die Flächen-Reinigungsmaschine 10 an dem Haltegriff 34, wobei im Normalbetrieb der Bediener steht. Der Bediener kann eine Winkelposition der Flächen-Reinigungsmaschine 10 (eine Winkelposition des Haltestabs 32) zu der zu reinigenden Fläche einstellen. Dies erfolgt über die Winkelpositionierung des Gesamtgeräts 10 relativ zu der zu reinigenden Fläche.
Eine Schwenkachse 44 für eine solche Winkelbewegung (vergleiche auch die 9(a) und 9(b)) ist durch den Anlagebereich der Reinigungswalze 26 an einer zu reinigenden Fläche 46 gebildet.
Eine Schwenkachse 48 für eine eventuelle Schwenkbarkeit des Reinigungskopfes 18 relativ zu dem Gerätekörper 12 liegt quer zu dieser Schwenkachse 44 bzw. quer zu der Rotationsachse 42.
Die Reinigungswalze 26 weist eine Längsachse 50 auf. Diese Längsachse 50 ist koaxial zur Rotationsachse 42. Bei einem Reinigungsbetrieb der Flächen-Reinigungsmaschine 10 liegt die Längsachse 50 koaxial zu der zu reinigenden Fläche 46. Die Schwenkachse 44 für eine Schwenkung des Gesamtgeräts 10 relativ zu der zu reinigenden Fläche 46 ist mindestens näherungsweise parallel zu dieser Längsachse 50.
Die Reinigungswalze 26 ist, wie in 2 mit dem Bezugszeichen 52 angedeutet, mit einem Besatz versehen.
Der Reinigungskopf 18 (vergleiche auch die 3 bis 8) mit dem Reinigungswalzen-Halter 38 ist zur insbesondere lösbaren Verbindung mit dem Gerätekörper 12 vorgesehen. Er umfasst einen an dem Reinigungswalzen-Halter 38 angeordneten Stutzen 54, über welchen eine schwenkbare Halterung des Reinigungskopfes 38 an dem Gerätekörper 12 realisiert ist.
Von der Befeuchtungseinrichtung 24, welche insbesondere an dem Gehäuse 14 angeordnet ist, führen eine oder mehrere Flüssigkeitsleitungen 56 zu der Befeuchtungseinrichtung 24 des Reinigungskopfes 18. An dem Reinigungswalzen-Halter 38 sind Düsen angeordnet, über die die Reinigungswalze 26 mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist.
Für einen Betrieb der Flächen-Reinigungsmaschine 10 ist insbesondere vorgesehen, dass Reinigungsflüssigkeit nicht direkt auf die zu reinigenden Fläche 46 aufgebracht wird, sondern die Reinigungswalze 26 mit ihrem Besatz 52 angefeuchtet wird und dann die angefeuchtete Reinigungswalze 26 die zu reinigenden Fläche 46 beaufschlägt.
Ferner sind an dem Reinigungskopf 18 und dabei an dem Reinigungswalzen-Halter 38 eine oder mehrere Anschlüsse 58 für einen Saugstrom vorgesehen. Ein solcher Anschluss 58 steht in fluidwirksamer Verbindung über eine oder mehrere Saugleitungen mit dem Saugaggregat 16.
An dem Reinigungswalzen-Halter ist (mindestens) eine Saugmündung 60 (vergleiche 7) angeordnet, welche auf die Reinigungswalze 26 ausgerichtet ist. Die Saugmündung 60 steht in fluidwirksamer Verbindung mit dem Anschluss 58 und damit mit dem Saugaggregat 16. An der Saugmündung 60 wirkt ein Unterdruckstrom. Durch diesen wird Schmutzgut abgesaugt.
Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Saugmündung 60, wenn die Reinigungswalze 26 auf der zu reinigenden Fläche 46 aufgesetzt ist, bezogen auf die zu reinigende Fläche 46 oberhalb der Reinigungswalze 26 angeordnet.
Bei einem Ausführungsbeispiel weist die Saugmündung 60 eine erste Mündungswandung 62 und eine zweite Mündungswandung 64 auf. Zwischen diesen ist die Saugmündung 60 mit einer entsprechenden Mündungsöffnung gebildet. Die erste Mündungswandung 62 liegt oberhalb der zweiten Mündungswandung 64. Die erste Mündungswandung 62 und/oder die zweite Mündungswandung 64 liegen an dem Besatz 52 der Reinigungswalze 26 an oder ragen insbesondere in diesen hinein. Diese Ausführungsform ist in der nicht vorveröffentlichten internationalen Patentanmeldung PCT/EP2013/076445 vom 12. Dezember 2013 der gleichen Anmelderin beschrieben. Auf dieses Dokument wird vollinhaltlich Bezug genommen.
Der Reinigungskopf 18 weist ein Kehrelement 66 auf, welches der Reinigungswalze 26 zugeordnet ist.
Bei einem ("normalen") Reinigungsbetrieb wird beispielsweise die Flächen-Reinigungsmaschine 10 in einer Vorwärtsrichtung 68 (vergleiche 1) nach vorne geschoben. Die Reinigungswalze 26 rotiert im Uhrzeigersinn 70. Ein Bereich der Reinigungswalze 26 wird durch die Befeuchtungseinrichtung 24 vor Kontakt mit der zu reinigenden Fläche 46 angefeuchtet. Dieser Bereich rotiert dann auf die zu reinigende Fläche 46 zu. Schmutz wird angelöst. Durch die Rotation der Reinigungswalze 26 an der zu reinigenden Fläche 46 wird Schmutz mitgenommen und der Saugmündung 60 zugeführt. Dort kann eine Absaugung erfolgen.
Durch das Kehrelement 66 kann Grobschmutz "gesammelt" werden, welcher beispielsweise von der Reinigungswalze 26 nicht direkt mitgenommen wurde, und dann über die Reinigungswalze 26 mitgenommen werden.
Das Kehrelement 66 ist an dem Reinigungswalzen-Halter 38 angeordnet. Ein translatorischer Transport des Kehrelements 66 erfolgt über die Fixierung an dem Reinigungswalzen-Halter 38. Gegenüber der Rotation der Reinigungswalze 26 ist das Kehrelement 66 mechanisch entkoppelt.
Das Kehrelement 66 deckt in einem Reinigungsbetrieb eine Hinterseite des Reinigungskopfes 18 ab, wobei die Hinterseite in Gegenrichtung zu der Vorwärtsrichtung 68 hinter der Reinigungswalze 26 liegt. Das Kehrelement 66 erstreckt sich mindestens und insbesondere im Wesentlichen genau über die Länge der Reinigungswalze 26 in der Längsachse 50. Das Kehrelement 66 liegt in einem Normalbetrieb an der zu reinigenden Fläche 46 an.
Das Kehrelement 66 ist bei einem Normalbetrieb zwischen der zu reinigenden Fläche 46 und der Saugmündung 60 positioniert.
Das Kehrelement 66 ist an dem Reinigungswalzen-Halter 38 drehbar gehalten.
Eine Drehachse 71 (vergleiche beispielsweise 3) für die Drehbarkeit des Kehrelements 66 an dem Reinigungswalzen-Halter 38 ist parallel und insbesondere koaxial zu der Rotationsachse 42 der Rotation der Reinigungswalze 26.
Das Kehrelement 66 ist insbesondere auf einer Kreisbahn geführt. Dazu ist der Reinigungswalzen-Halter 38 mit einer ersten Führungseinrichtung 72 für das Kehrelement 66 versehen. Die erste Führungseinrichtung 72 (2 bis 6) ist an einer Innenseite 74 des Reinigungswalzen-Halters 38 angeordnet, welche der Reinigungswalze 26 zugewandt ist.
Das Kehrelement 66 ist mit einer zweiten Führungseinrichtung 76 versehen, welche mit der ersten Führungseinrichtung 72 des Reinigungswalzen-Halters 38 zur Führung des Kehrelements 66 auf einer Kreisbahn an dem Reinigungswalzen-Halter 38 kooperiert.
Die zweite Führungseinrichtung 76 (5) weist an Stirnseiten des Kehrelements 66 angeordnete Führungselemente 78a, 78b auf. Die Führungselemente 78a, 78b weisen jeweils einen Eintauchbereich 80 beispielsweise in Schwalbenschwanzform auf.
Die erste Führungseinrichtung 72 weist zugeordnet den Führungselementen 78a, 78b jeweils an Stirnseiten des Reinigungswalzen-Halters 38 Führungsbahnen 82 auf, in welchen der jeweilige Eintauchbereich 80 eingetaucht ist. Es ist dadurch eine Zwangsführung (auf einer Kreisbahn) des Kehrelements 66 an dem Reinigungswalzen-Halter 38 realisiert.
Die Antriebseinrichtung 40 umfasst eine Getriebeeinrichtung 84. Diese wiederum umfasst einen Teilbereich 86 (2 bis 4), welcher der Innenseite 74 zugewandt an dem Reinigungswalzen-Halter 38 angeordnet ist. Dieser Bereich 86 ist dabei mittig zwischen gegenüberliegenden Stirnseiten 88a, 88b des Reinigungswalzen-Halters 38 angeordnet.
Die Reinigungswalze 26 ist beispielsweise zweiteilig ausgebildet und sitzt an dem Bereich 86 und wird über diesen angetrieben.
An dem Reinigungswalzen-Halter 38 sitzt an der Innenseite 74 mittig zwischen den Stirnseiten 88a, 88b ein Teiler 90. Dieser dient dazu, Schmutz bzw. Schmutzfluid nach links und rechts aufzuteilen.
Das Kehrelement 66 umfasst einen Gleitbereich 94. Dieser Gleitbereich 94 ist beispielsweise als Zylinderschale oder Teil einer Zylinderschale ausgebildet. Der Gleitbereich 94 ist beispielsweise aus einem Metallmaterial und beispielsweise aus einem Metallblech hergestellt.
Der Gleitbereich 94 liegt an der Innenseite 74 des Reinigungswalzen-Halters 38 an und gleitet bei einer Drehbewegung des Kehrelements 66 an diesem.
An dem Gleitbereich 94 des Kehrelements 66 sitzt ein Anlagebereich 96. Der Anlagebereich 96 bildet eine Anlagelippe an die zu reinigenden Fläche 46 aus. Der Anlagebereich 96 ist aus einem elastischen Material und insbesondere Gummimaterial hergestellt, um eine gute anpassbare Anlage an die zu reinigende Fläche 46 zu erreichen.
Grundsätzlich kann der Gleitbereich 94 mit einer solchen Steifigkeit hergestellt sein, dass im normalen Betrieb keine flexible Verformung erfolgt.
Bei einer alternativen Ausführungsform ist der Gleitbereich 94 so flexibel hergestellt, dass eine Ausbeulung von der Reinigungswalze 26 weg nach hinten (entgegen der Vorwärtsrichtung 68) möglich ist. Eine solche Ausbeulung kann durch Ansammlung von Schmutz erfolgen und kann unter Umständen die Reinigungswirkung erhöhen.
Das Kehrelement 66 ist zusätzlich über eine elastische Einrichtung 98 an dem Reinigungswalzen-Halter 38 abgestützt (5 bis 7). Die elastische Einrichtung 98 stellt eine Federkraft 100 bereit, welche bestrebt ist, das Kehrelement 66 mit dem Anlagebereich 96 auf die zu reinigende Fläche 46 zu drücken. Diese Federkraft 100 bewirkt eine Drehung des Kehrelements 66 im Gegenuhrzeigersinn relativ zu dem Reinigungswalzen-Halter 38. Die Federkraft 100 ist bestrebt, eine maximale (Dreh-)Auslenkung des Kehrelements 66 zu dem Reinigungswalzen-Halter 38 zu erreichen.
Diese maximale Drehbarkeit wird begrenzt durch einen Anschlag. Insbesondere begrenzt ein Anschlag der Führungselemente 78a, 78b an einem entsprechenden Anschlagelement der Führungsbahn 82 eine weitere Drehbarkeit.
Für eine Drehung des Kehrelements 66 relativ zu dem Reinigungswalzen-Halter 38 im Uhrzeigersinn (in 9(a) durch das Bezugszeichen 104 angedeutet) muss die Federkraft 100 der elastischen Einrichtung 98 überwunden werden.
Die elastische Einrichtung 98 ist insbesondere so ausgestaltet, dass die Gewichtskraft G der Flächen-Reinigungsmaschine 10 ausreichend ist, die Federkraft zu überwinden.
Ferner ist die elastische Einrichtung so ausgebildet, dass sich das Kehrelement 66 nicht unter Wirkung der Federkraft 100 unter die Reinigungswalze 26 schiebt und diese abhebt. Durch die entsprechende Dimensionierung der elastischen Einrichtung 98 wird also ein Abheben der Reinigungswalze 26 verursacht durch das Kehrelement 66 vermieden.
Durch eine Änderung einer Winkelstellung 106 der Flächen-Bodenreinigungsmaschine 10 (bezogen auf eine Längsachse 108 dieser Maschine) wird dann automatisch das Kehrelement 66 in eine richtige Drehposition relativ zu dem Reinigungswalzen-Halter 38 gebracht. Es lässt sich dadurch ein optimales Kehrergebnis und damit Reinigungsergebnis unabhängig von der Winkelstellung 106 der Flächen-Bodenreinigungsmaschine 10 erreichen.
Ein Winkelbereich für die Drehbarkeit des Kehrelements 66 an dem Reinigungswalzen-Halter 38 auf seiner Kreisbahn liegt im Bereich von mindestens 20° und insbesondere mindestens 30° und insbesondere mindestens 40°. Bei einem Ausführungsbeispiel liegt dieser Winkelbereich bei ca. 55°. Eine Ausgangsstellung (Null-Winkel) ist durch minimale Auslenkung definiert. Dazu ist ein Anschlag 102 an dem Kehrelement 66 angeordnet (8). Der Reinigungswalzen-Halter 38 weist ein Gegenelement 103 auf und bei Anliegen des Anschlags 102 an dem Gegenelement 103 liegt die Ausgangsstellung (0°-Stellung) vor. Ausgehend von dieser Stellung kann dann eine Drehung in dem erwähnten Winkelbereich ermöglicht werden.
Wie oben bereits erwähnt, hängt dann die konkrete Drehstellung des Kehrelements 66 zu dem Reinigungswalzen-Halter 38 und damit der Drehwinkel bezogen auf die Ausgangsstellung von der Winkelstellung 106 der Flächen-Reinigungsmaschine 10 zu der zu reinigenden Fläche 46 ab.
Die elastische Einrichtung 98 umfasst eine Federeinrichtung 110, welche sich an einem Ende 112 an dem Reinigungswalzen-Halter 38 abstützt und an einem gegenüberliegenden Ende 114 an dem Kehrelement 66 abstützt, um die entsprechende Federkraft 100 für einen Drehantrieb des Kehrelements 66 ausüben zu können. (Wenn der Reinigungskopf 18 unbeweglich an dem Gerätekörper 12 sitzt, dann kann die Federeinrichtung 110 sich an dem Ende 112 auch an dem Gerätekörper 12 abstützen.)
Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst die Federeinrichtung 110 eine erste Feder 116 und eine zweite Feder 118. Die erste Feder 116 und die zweite Feder 118 sind beispielsweise als Schraubenfedern ausgebildet.
Die erste Feder 116 und die zweite Feder 118 sind in einer Richtung zwischen Stirnseiten des Kehrelements 66 beabstandet.
Die erste Feder 116 und die zweite Feder 118 sind so angeordnet, dass zwischen ihnen ein Teil der Antriebseinrichtung 40 zu dem Bereich 86 geführt ist.
Der Teiler 90 liegt zwischen der ersten Feder 116 und der zweiten Feder 118.
Zur Fixierung der Federeinrichtung 110 ist an dem Reinigungswalzen-Halter 38 jeweils der ersten Feder 116 und der zweiten Feder 118 zugeordnet ein Stützelement 120 angeordnet. An diesem Stützelement 120 ist ein erstes Gehäuseteil 122 schwenkbar an einem Schwenklager 124 angelenkt. Eine Schwenkachse des Schwenklagers 124 liegt parallel zur Drehachse 71 des Kehrelements 66.
Das erste Gehäuseteil 122 ist beispielsweise zylindrisch ausgebildet.
An einem Boden 126 dieses ersten Gehäuseteils 122, wobei dieser Boden 126 dem Schwenklager 124 nächstliegend ist, stützt sich die entsprechende Feder 116 oder 118 über ihr Ende 112 ab.
Es ist ferner ein zweites Gehäuseteil 128 vorgesehen. Dieses zweite Gehäuseteil 128 ist hülsenartig auf das erste Gehäuseteil 122 aufgeschoben.
Das zweite Gehäuseteil 128 ist über ein Schwenklager 130 schwenkbar an das Kehrelement 66 angelenkt. Eine Schwenkachse des Schwenklagers 130 ist parallel zur Schwenkachse des Schwenklagers 124 und damit parallel zur Drehachse 71.
Das zweite Gehäuseteil 128 weist einen Boden 132 auf, welcher dem Schwenklager 130 nächstliegend ist. Die entsprechende Feder 116 oder 118 stützt sich an dem Boden 132 über das Ende 114 ab.
Durch das erste Gehäuseteil 122 und das zweite Gehäuseteil 128 ist ein Gehäuse gebildet. In dessen Innenraum ist geschützt die entsprechende Feder 116 oder 118 angeordnet.
Durch die schwenkbare Anlenkung der Feder 116 bzw. 118 sowohl an den Reinigungswalzen-Halter 38 als auch an das Kehrelement 66 über das erste Gehäuseteil 122 und das zweite Gehäuseteil 128 kann die Federkraft 100 in jeder Drehstellung das Kehrelement 66 zu dem Reinigungswalken-Halter 38 auf der entsprechenden Kreisbahn ausgeübt werden.
Die Flächen-Reinigungsmaschine 10 funktioniert für die Reinigung einer zu reinigenden Fläche 46 (beispielsweise einer Bodenfläche) wie folgt:
Die Flächen-Reinigungsmaschine 10 wird mit der Reinigungswalze 26 auf die zu reinigende Fläche 46 mit einer Anlagelinie 47 aufgesetzt. Ein Bediener hält die Flächen-Reinigungsmaschine 10 beispielsweise einhändig an dem Haltegriff 34. Er stellt dabei eine Winkelstellung 106 der Flächen-Reinigungsmaschine 10 zu der zu reinigenden Fläche 46 ein. Diese Winkelstellung 106 kann variiert werden (vergleiche 9(b)), um beispielsweise unter einem Möbelstück eine Reinigung durchzuführen.
Durch Betätigung eines Schalters wird die Flächen-Reinigungsmaschine 10 in Gang gesetzt. Es wird dabei eine Rotation der Reinigungswalze 26 um die Rotationsachse 42 betätigt. Diese ist durch die Antriebseinrichtung 40 angetrieben. Ferner wird das Saugaggregat 16 betätigt, welches einen Saugstrom erzeugt, welcher die Reinigungswalze 26 an der Saugmündung 60 beaufschlägt. Ferner wird eine Befeuchtung der Reinigungswalze 26 durch die Befeuchtungseinrichtung 24 betätigt.
Wenn beispielsweise ein Vorschub der Flächen-Reinigungsmaschine 10 in der Vorwärtsrichtung 68 (1) vorgesehen ist, dann rotiert die Reinigungswalze 26 vorzugsweise im Uhrzeigersinn 70.
Die feuchte Reinigungswalze 26 bringt Feuchtigkeit auf die zu reinigende Fläche 46 auf und es wird dabei Schmutz gelöst. Die Rotation der Reinigungswalze 26 an der zu reinigenden Fläche 46 bewirkt eine Schmutzmitnahme durch die Reinigungswalze 26. An der Saugmündung 60 erfolgt eine Absaugung.
Das Kehrelement 66 dient dazu, Grobschmutz, welcher durch die Reinigungswalze 26 (zunächst) nicht mitgenommen wurde, zu sammeln und der Reinigungswalze 26 bereitzustellen. Dieser Grobschmutz kann dann durch die Reinigungswalze 26 mitgenommen werden und abgesaugt werden. Das Kehrelement 66 liegt mit der Kehrkante 67 über eine Anlagelinie 69 an der zu reinigenden Fläche 46 an.
Der Anlagebereich 96 liegt an der zu reinigenden Fläche 46 an und sorgt für eine entsprechende Mitnahme.
Erfindungsgemäß ist das Kehrelement 66 drehbeweglich an dem Reinigungswalzen-Halter 38 gehalten. Das Kehrelement 66 ist durch die elastische Einrichtung 98 federbeaufschlagt.
Dadurch wird automatisch dafür gesorgt, dass bei allen Winkelpositionen 106 der Flächen-Reinigungsmaschine 10 zu der zu reinigenden Fläche 46 das Kehrelement 66 mit dem Anlagebereich 96 an der zu reinigenden Fläche 46 anliegt. Die Federkraft 100 der elastischen Einrichtung 98 drückt diesen Anlagebereich 96 mit der Kehrkante 67 an die zu reinigende Fläche 46.
Wenn der Winkel 106 verringert wird (vergleiche 9(b)), dann kann durch die Drehbeweglichkeit des Kehrelements 66 dieses mitbewegt werden. Unter Überwindung der Federkraft 100 erfolgt eine Bewegung im Uhrzeigersinn 104. Insbesondere ist die Gewichtskraft G der Flächen-Reinigungsmaschine 10 ausreichend, um entsprechend die Federkraft 100 zu überwinden. Gegebenenfalls kann ein (leichter) Druck durch den Bediener für die Bewegung sorgen.
Ein Abstand D zwischen den Anlagelinien 69 und 47 (als Abstand zwischen den Kontaktpunkten des Kehrelements 66 und der Reinigungswalze 26 an der zu reinigenden Fläche 46) ist minimiert unabhängig von dem Winkel 106.
Es wird dadurch ein im Wesentlichen gleichbleibender Abstand (Spalt) zwischen der rotierenden Reinigungswalze 26 und dem Kehrelement 66 und insbesondere zwischen dem Anlagebereich 96 bei der Anlage an die zu reinigende Fläche 46 und einem Anlagebereich der Reinigungswalze 26 an der zu reinigenden Fläche 46 erreicht. Es liegt kein Versatz vor. Das Kehrelement 66 sorgt mit einer Kehrkante für ein Aufkehren von Grobschmutz und eine Abführung über die Reinigungswalze 26 ist bei jeder Winkelstellung 106 sichergestellt.
Durch die Variabilität der Winkelstellung 106 ist ein gleichbleibender Abstand durch die Drehbeweglichkeit des Kehrelements 66 an dem Reinigungswalzen-Halter 38 sichergestellt. Ein Bereich zwischen dem Kehrelement 66 und der Reinigungswalze 26 bildet einen Saugkanal 134, welcher in fluidwirksamer Verbindung mit der Saugmündung 60 steht. Durch die Drehbeweglichkeit des Kehrelements 66 wird eine Bogenlänge zwischen der zu reinigenden Fläche 46 und einer Projektion einer Mündung des Kanals 132 auf die zu reinigende Fläche 46 variabel überbrückt und der entsprechende Abstand wird unabhängig von der Winkelstellung 126 im Wesentlichen gleich gehalten.
Unabhängig von der Winkelstellung 106 der Flächen-Reinigungsmaschine 10 kann Grobschmutz, welcher sich an dem Kehrelement 66 ansammelt, mithilfe der Reinigungswalze 26 aufgekehrt und abgeführt werden.
Die elastische Einrichtung 98 bewirkt mit ihrer Federkraft 100 eine Rückstellung des Kehrelements 66, wenn beispielsweise der Winkel für eine Winkelstellung 106 vergrößert wird (Übergang von der Stellung gemäß 9(b) zu der Stellung gemäß 9(a)).
Wie oben bereits erwähnt, kann grundsätzlich der Gleitbereich 94 des Kehrelements 66 steif ausgeführt sein. Bei einer flexiblen Ausführung kann eine Ausbeulung von der Reinigungswalze 26 weg zugelassen sein. In einem entsprechenden Ausbeulungsbereich kann sich dann insbesondere beim Absenken (Verringerung des Winkels für die Winkelstellung 106) Grobschmutz ansammeln. Bei einem Anheben der Flächen-Reinigungsmaschine 10 (Erhöhung des Winkels der Winkelstellung 106) kann dann dieser angesammelte Grobschmutz abtransportiert werden.
Bei einer alternativen Ausführungsform, welche in 10 schematisch gezeigt ist, ist der Reinigungskopf grundsätzlich gleich wie oben beschrieben ausgebildet. Für gleiche Elemente werden gleiche Bezugszeichen verwendet. Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich durch die Ausbildung der elastischen Einrichtung. Es ist hier eine elastische Einrichtung 134 vorgesehen. Die elastische Einrichtung 134 umfasst jeweils stirnseitig an dem entsprechenden Kehrelement 66 angeordnete Torsionsfedern 136. Eine Torsionsfeder 136 stützt sich dabei jeweils an dem Kehrelement 66 ab. Ferner stützt sich eine Torsionsfeder 136 an einem Element 138 ab, welches Teil des Reinigungswalzen-Halters 38 ist oder fest mit ihm verbunden ist. Dieses Element 138 in einem Innenraum 140 des Reinigungswalzen-Halter 38 angeordnet. In diesem Innenraum 140 ist auch die Reinigungswalze 26 positioniert.
Das Element 138 ist beispielsweise ein Stab, welcher koaxial zu der Reinigungswalze 26 liegt und beispielsweise in einem Innenraum der Reinigungswalze 36 liegt. Die Reinigungswalze 36 ist dabei insbesondere als Hohlwalze ausgebildet.
Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel (11) ist eine elastische Einrichtung 142 vorgesehen, welche eine Gummifeder 144 zur Erzeugung der Federkraft 100 aufweist. Diese Gummifeder 144 ist wiederum an dem Reinigungswalzen-Halter 38 und dem Kehrelement 66 abgestützt.
Bezugszeichenliste

10: Flächen-Reinigungsmaschine
12: Gerätekörper
14: Gehäuse
16: Saugaggregat
18: Reinigungskopf
20: Abscheidereinrichtung
22: Tankeinrichtung
24: Befeuchtungseinrichtung
26: Reinigungswalze
28: Tankeinrichtung
30: Halter
32: Haltestab
34: Haltegriff
36: Wicklungseinrichtung
38: Reinigungswalzen-Halter
40: Antriebseinrichtung
42: Rotationsachse
44: Schwenkachse
46: zu reinigende Fläche
47: Anlagelinie
48: Schwenkachse
50: Längsachse
52: Besatz
54: Stutzen
56: Leitung
58: Anschluss
60: Saugmündung
62: Erste Mündungswandung
64: Zweite Mündungswandung
66: Kehrelement
67: Kehrkante
68: Vorwärtsrichtung
69: Anlagelinie
70: Uhrzeigersinn
71: Drehachse
72: Erste Führungseinrichtung
74: Innenseite
76: Zweite Führungseinrichtung
78a, b: Führungselement
80: Eintauchbereich
82: Führungsbahn
84: Getriebeeinrichtung
86: Bereich
88a, b: Stirnseite
90: Teiler
92: Gleitfläche
94: Gleitbereich
96: Anlagebereich
98: Elastische Einrichtung
100: Federkraft
102: Anschlag
103: Gegenelement
104: Uhrzeigersinn
106: Winkelstellung
108: Längsachse
110: Federeinrichtung
112: Ende
114: Ende
116: Erste Feder
118: Zweite Feder
120: Stützelement
122: Erstes Gehäuseteil
124: Schwenklager
126: Boden
128: Zweites Gehäuseteil
130: Schwenklager
132: Kanal
134: Elastische Einrichtung
136: Torsionsfeder
138: Element
140: Innenraum
142: Elastische Einrichtung
144: Gummifeder

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

WO 2013/027140 A1 [0002]
WO 2013/027164 A1 [0003]
EP 2177128 A1 [0004]
DE 4117157 A1 [0005]
WO 2010/140967 A1 [0006]
CH 607578 [0007]
EP 0186005 A1 [0008]
FR 2797895 [0009]
US 2002/0194692 A1 [0010]
EP 2013/076445 [0077]

Claims

Flächen-Reinigungsmaschine, umfassend einen Reinigungswalzen-Halter (38), eine Reinigungswalze (26), welche an dem Reinigungswalzen-Halter (38) angeordnet ist, eine Antriebseinrichtung (40) zum rotatorischen Antrieb der Reinigungswalze (26), und ein Kehrelement (66), welches der Reinigungswalze (26) zugeordnet ist und der Reinigungswalze (26) Kehrgut zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kehrelement (66) drehbar an dem Reinigungswalzen-Halter (38) angeordnet ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehachse (71) des Kehrelements (66) mindestens näherungsweise parallel und insbesondere koaxial zu einer Rotationsachse (42) der Reinigungswalze (26) orientiert ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine elastische Einrichtung (98; 134; 142), welche mit einer Federkraft (100) auf das Kehrelement (66) wirkt, wobei die Federkraft (100) das Kehrelement (66) gegen eine zu reinigende Fläche (46) drückt, wenn die Reinigungswalze (26) auf die zu reinigende Fläche (46) aufgesetzt ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Einrichtung (98; 134; 142) so dimensioniert ist, dass durch die Gewichtskraft (G) der Flächen-Reinigungsmaschine das Kehrelement (66) gegen die Federkraft (100) drehbeweglich ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Einrichtung (98; 134; 142) so dimensioniert ist, dass sich das Kehrelement (66) aufgrund der Wirkung der Federkraft (100) nicht unter die mindestens eine Reinigungswalze schiebt.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Einrichtung (98; 134; 142) an dem Kehrelement (66) und an dem Reinigungswalzen-Halter (38) oder einer mit dem Reinigungswalzen-Halter (38) verbundenen Einrichtung abgestützt ist und insbesondere angelenkt ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Einrichtung (98; 134; 142) mindestens eine Schraubenfeder (116; 118) oder Torsionsfeder (136) oder Gummifeder (144) oder Gasdruckfeder aufweist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Einrichtung (98) mindestens eine erste Feder (116) und eine zweite Feder (118) umfasst, welche beabstandet zueinander sind, wobei zwischen der ersten Feder (116) und der zweiten Feder (118) die Antriebseinrichtung (40) mindestens teilweise positioniert ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehrichtung des Kehrelements (66) entgegen der Federkraft (100) im Uhrzeigersinn ist und insbesondere dass eine Drehrichtung des Kehrelements (66), wenn die Federkraft (100) dieses bewegt, im Gegenuhrzeigersinn ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Saugeinrichtung mit einem Saugaggregat (16) und mindestens einer Saugmündung (60), welche mit dem Saugaggregat (16) fluidwirksam verbunden ist und welche auf die Reinigungswalze zur Fluidabsaugung an der Reinigungswalze (26) ausgerichtet ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Reinigungsbetrieb das Kehrelement (66) zwischen einer zu reinigenden Fläche (46), auf welche die Reinigungswalze (26) ausgerichtet ist, und der mindestens einen Saugmündung (60) positioniert ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Reinigungsbetrieb die Flächen-Reinigungsmaschine allein über die Reinigungswalze (26) auf einer zu reinigenden Fläche (46) aufgesetzt ist oder abgestützt ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehrkante (66) so beweglich drehbar an dem Reinigungswalzen-Halter (38) angeordnet ist, dass bei jeder Winkelstellung (106) zu der zu reinigenden Fläche (46) innerhalb eines Betriebsbereichs der Flächen-Reinigungsmaschine ein Abstand zwischen dem Kehrelement (66) und der Reinigungswalze (26) und insbesondere ein Abstand zwischen dem Kehrelement (66) und einem Aufsetzbereich der Reinigungswalze (26) auf die zu reinigende Fläche (46) mindestens näherungsweise gleichbleibend ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Reinigungsbetrieb mit Vorwärtsschub der Flächen-Reinigungsmaschine eine Rotationsrichtung der Reinigungswalze (26) im Uhrzeigersinn ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Winkelbereich für die Drehbarkeit des Kehrelements (66) an dem Reinigungswalzen-Halter (38) mindestens 20° und insbesondere mindestens 30° und insbesondere mindestens 40° bezogen auf eine Ausgangsstellung umfasst, wobei in der Ausgangsstellung das Kehrelement (66) minimal gegen den Reinigungswalzen-Halter (38) ausgelenkt ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kehrelement (66) einen Gleitbereich (94) für die Gleitung an dem Reinigungswalzen-Halter (38) aufweist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitbereich (94) die Form einer Zylinderschale oder eines Teils einer Zylinderschale hat.
Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungswalzen-Halter (38) eine Innenseite (74) aufweist, welche der Reinigungswalze (26) zugewandt ist, an welcher der Gleitbereich (94) des Kehrelements (66) gleitbar ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitbereich (94) steif ausgebildet ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitbereich (94) so flexibel ausgebildet ist, dass er von der Reinigungswalze weg durch Schmutzansammlungen ausbeulbar ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kehrelement (66) einen Anlagebereich (96) und insbesondere elastischen Anlagebereich (96) an eine zu reinigende Fläche (46) aufweist, welche insbesondere an einem Gleitbereich (94) des Kehrelements (66) angeordnet ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Reinigungswalzen-Halter (38) eine erste Führungseinrichtung (72) angeordnet ist und an dem Kehrelement (66) eine zweite Führungseinrichtung (76) angeordnet ist, welche mit der ersten Führungseinrichtung (72) zur drehbaren Führung des Kehrelements (66) an dem Reinigungswalzen-Halter (38) kooperiert.
Flächen-Reinigungsmaschine nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungseinrichtung (76) an Stirnseiten des Kehrelements (66) angeordnete Führungselemente (78a, 78b) aufweist, welche mit an Stirnseiten des Reinigungswalzen-Halters (38) angeordneten Gegenführungselementen der ersten Führungseinrichtung (72) kooperieren, wobei die erste Führungseinrichtung (72) und/oder die zweite Führungseinrichtung (76) eine Führungsbahn (82) bereitstellt.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kehrelement (66) auf einer Kreisbahn an dem Reinigungswalzen-Halter (38) geführt ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beim Schieben der Flächen-Reinigungsmaschine mit auf einer zu reinigenden Fläche (46) aufgesetzter Reinigungswalze (26) in einer Vorwärtsrichtung (68) das Kehrelement (66) der Vorwärtsrichtung (68) abgewandt die Reinigungswalze (26) nach hinten abdeckt und auf der zu reinigenden Fläche (46) mindestens über eine Länge der Reinigungswalze (26) angelegt ist.
Flächen-Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Befeuchtungseinrichtung (24) für die Reinigungswalze (26).