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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Drückschalter,
der ein Betätigungselement aufweist, das ein bewegliches
Kontaktelement hält, das sich mit einer Mehrzahl von feststehenden
Kontakten in Gleichkontakt anordnen lässt, wobei das Betätigungselement
durch Drücken betätigt wird, um von einem Leitungszustand
zwischen den feststehenden Kontakten auf einen anderen Leitungszustand
umzuschalten.
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Bei
einem derartigen Drückschalter-Typ ist eine Mehrzahl von
beweglichen Kontaktbereichen für ein bewegliches Kontaktelement
vorgesehen, das durch ein Betätigungselement derart gehalten
ist, dass sich das bewegliche Kontaktelement in integraler Weise
zusammen mit dem Betätigungselement hin und her bewegt.
Wenn das Betätigungselement entgegen einer Drückkraft
eines elastischen Rückstellelements mit Druck beaufschlagt
wird, werden die beweglichen Kontaktbereiche relativ zu einem gemeinsamen
feststehenden Kontakt, der als erster feststehender Kontakt dient,
und einem feststehenden Schaltkontakt, der als zweiter feststehender Kontakt
dient, verlagert, wobei der gemeinsame feststehende Kontakt und
der schaltende feststehende Kontakt in einem Gehäuse angeordnet
sind. Der schaltende feststehende Kontakt beinhaltet z. B. einen
normalerweise geöffneten feststehenden Kontakt und einen
normalerweise geschlossenen feststehenden Kontakt. Während
das Betätigungselement unbetätigt ist, befindet
sich ein vorbestimmter beweglicher Kontaktbereich in Gleichkontakt
mit dem normalerweise geschlossenen feststehenden Kontakt. Wenn
das Betätigungselement über eine vorbestimmte
Hubbewegungsstrecke gedrückt wird, wird der bewegliche
Kontaktbereich von dem normalerweise geschlossenen feststehenden
Kontakt weg bewegt und wird dann mit dem normalerweise geöffneten
feststehenden Kontakt in Gleitkontakt gebracht. Ein weiterer beweglicher
Kontaktbereich in leitender Verbindung mit diesem beweglichen Kontaktbereich befindet
sich zu allen Zeiten in Gleitkontakt mit dem gemeinsamen Fixpunkt.
Wenn das Betätigungselement gedrückt wird, d.
h. wenn die Drückbetätigung ausgeführt
wird, wird somit ein vorbestimmter beweglicher Kontaktbereich von
dem einen schaltenden feststehenden Kontakt weg bewegt und wird
dann mit dem anderen schaltenden fest stehenden Kontakt in Kontakt
gebracht, so dass ein Kontaktschaltvorgang zwischen dem EIN-Zustand
und dem AUS-Zustand erzielt wird.
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Ein
herkömmlicher bekannter Drückschalter weist eine
Konstruktion auf, bei der drei feststehende Kontakte und eine Rückstellschraubenfeder
in Reihe in einem Gehäuse angeordnet sind und ein Drückbereich
eines Betätigungselements, das sich über der Schraubenfeder
befindet, nach oben von dem Gehäuse wegragt. Beispielsweise
offenbart die ungeprüfte
japanische
Patentanmeldungsveröffentlichung Nr. 2006-255154 einen
derartigen Drückschalter. Bei dem Drückschalter
des einschlägigen Standes der Technik weist das Betätigungselement
einen Erstreckungsbereich auf, der sich in dem Gehäuse
in seitlicher Richtung erstreckt. Der Erstreckungsbereich ist an
einem in seitlicher Richtung langen beweglichen Kontaktelement angebracht,
bei dem ein erster, ein zweiter und ein dritter beweglicher Kontaktbereich
an drei Stellen angeordnet sind. Der erste bewegliche Kontaktbereich
befindet sich in der Nähe der Schraubenfeder. Der dritte
bewegliche Kontaktbereich ist am weitesten von der Schraubenfeder
entfernt. Der zweite bewegliche Kontaktbereich befindet sich an dem
Mittelpunkt zwischen dem ersten und dem dritten beweglichen Kontaktbereich.
Bei den vorstehend beschriebenen drei feststehenden Kontakten sind
ein gemeinsamer feststehender Kontakt, ein normalerweise geöffneter
feststehender Kontakt und ein normalerweise geschlossener feststehender
Kontakt in dem Gehäuse aufrecht angeordnet. Der erste bewegliche
Kontaktbereich befindet sich zu allen Zeiten in Gleitkontakt mit
dem gemeinsamen feststehenden Kontakt. Der zweite bewegliche Kontaktbereich
befindet sich während des Drückvorgangs in Gleitkontakt
mit dem normalerweise geöffneten feststehenden Kontakt.
Der dritte bewegliche Kontaktbereich befindet sich in Gleitkontakt
mit dem normalerweise geschlossenen feststehenden Kontakt, während
der Drückschalter nicht betätigt ist. Die drei
feststehenden Kontakte sind von Verbindungsanschlüssen nach
außen geführt, die am Boden des Gehäuses angeordnet
sind. Die Verbindungsanschlüsse sind mit einer externen
Schaltung verbunden.
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Bei
dem Drückschalter des einschlägigen Standes der
Technik mit der vorstehend beschriebenen Konstruktion befindet sich
im unbetätigten Zustand des Betätigungselements
der normalerweise geschlossene feststehende Kontakt über
das bewegliche Kontaktelement in leitender Verbindung mit dem gemeinsamen
feststehenden Kontakt. Wenn der Drückbereich des Betätigungselements
beispielsweise durch einen Aktuator mit Druck beaufschlagt wird, bewegt
sich das bewegliche Kontaktelement in integraler Weise mit dem Betätigungselement
in dem Gehäuse nach unten. Dadurch wird der dritte bewegliche
Kontaktbereich von dem normalerweise geschlossenen feststehenden
Kontakt weg bewegt, und der zweite bewegliche Kontakt wird in Gleitkontakt
mit dem normalerweise geöffneten feststehenden Kontakt
gebracht. Auf diese Weise wird der Leitungszustand zwischen dem
normalerweise geschlossenen feststehenden Kontakt und dem gemeinsamen
feststehenden Kontakt beendet, und der normalerweise geöffnete
feststehende Kontakt wird in Leitungsverbindung mit dem gemeinsamen
feststehenden Kontakt gebracht, so dass ein Kontaktschaltvorgang
von dem AUS-Zustand in den EIN-Zustand ausgeführt wird.
Wenn der Drückbereich des Betätigungselements
gedrückt wird, wird die Schraubenfeder unter dem Drückbereich
bzw. dem mit Druck beaufschlagten Bereich zusammengedrückt. Wenn
die Drückkraft gegen den Drückbereich aufgehoben
wird, wird somit das Betätigungselement durch die elastische
Rückstellkraft der Schraubenfeder nach oben in seine ursprüngliche
Position (unbetätigte Position) gedrückt. Als
Ergebnis hiervon wird der zweite bewegliche Kontaktbereich von dem
normalerweise geöffneten feststehenden Kontakt weg bewegt,
und der dritte bewegliche Kontaktbereich wird automatisch in seine
ursprüngliche Position zurückgeführt,
in der sich der dritte bewegliche Kontaktbereich in Gleitkontakt
mit dem normalerweise geschlossenen feststehenden Kontakt befindet.
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Bei
dem vorstehend beschrieben Drückschalter des Standes der
Technik sind der gemeinsame feststehende Kontakt und die schaltenden
feststehenden Kontakte (der normalerweise geöffnete feststehende
Kontakt und der normalerweise geschlossene feststehende Kontakt)
in einer Reihe außerhalb von der Rückstellschraubenfeder
angeordnet, die sich unter dem Drückbereich des Betätigungselements
befindet. Die Rückstellschraubenfeder ist in einem beträchtlichen
Abstand von den schaltenden feststehenden Kontakten angeordnet. Wenn
das Betätigungselement beim Drücken des Drückbereichs
gekippt wird, kann es somit in nachteiliger Weise leicht zu einer
Verlagerung der Position des beweglichen Kontaktelements kommen,
das sich mit einem beliebigen schaltenden feststehenden Kontakt
in Kontakt befindet. Da das Betätigungselement mit einem
geringfügigen Freiraum in dem Gehäuse hin und
her beweglich gehalten sein sollte, kommt es bei der Drückbetätigung
des Betätigungselements leicht zu einem Kippen von diesem
um einen Betrag, der dem in dem Freiraum enthaltenen Spiel entspricht.
In nachteiliger Weise kommt es somit zu einer Verschiebung des Zeitpunkts
des Kontaktschaltvorgangs aufgrund des geringfügigen Kippens
des Betätigungsele ments, so dass dadurch die Einschalt-
oder Ausschalt-Genauigkeit vermindert wird.
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Die
vorliegende Erfindung ist in Anbetracht der vorstehend geschilderten
Probleme des Standes der Technik erfolgt. Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung
besteht in der Schaffung eines Drückschalters, bei dem
sich die Schaltgenauigkeit verbessern lässt, indem es kaum
zu Veränderungen bei dem Umschaltzeitpunkt von einem Leitungszustand
zwischen mehreren feststehenden Kontakten in einen anderen Leitungszustand
kommt.
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Gelöst
wird diese Aufgabe durch einen Drückschalter, wie er im
Anspruch 1 angegeben ist.
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Gemäß einem
Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung beinhaltet ein Drückschalter
ein Betätigungselement, das einen durch Drücken
betätigbaren Drückbereich beinhaltet, ein Gehäuse,
das das Betätigungselement derart hält, dass das
Betätigungselement sich hin und her bewegen kann, ein bewegliches
Kontaktelement, das durch das Betätigungselement derart
gehalten ist, dass sich das bewegliche Kontaktelement in dem Gehäuse
hin und her bewegen kann, wobei das bewegliche Kontaktelement einen
ersten beweglichen Kontaktbereich und einen zweiten beweglichen
Kontaktbereich aufweist, ein elastisches Rückstellelement,
das in dem Gehäuse derart angeordnet ist, dass es sich
in der Richtung erstreckt, in der die Drückbetätigung
des Drückbereichs stattfindet, wobei das elastische Rückstellelement
das Betätigungselement zurück in eine unbetätigte
Position vorspannt, sowie einen ersten feststehenden Kontakt und
einen zweiten feststehenden Kontakt, die in dem Gehäuse
angeordnet sind. Der erste feststehende Kontakt befindet sich in
Gleitkontakt mit dem ersten beweglichen Kontaktbereich. Der zweite
feststehende Kontakt befindet sich in Gleitkontakt mit dem zweiten
beweglichen Kontaktbereich. Ein Leitungszustand zwischen dem ersten
feststehenden Kontakt und dem zweiten feststehenden Kontakt wird
durch den ersten beweglichen Kontaktbereich und den zweiten beweglichen
Kontaktbereich in Abhängigkeit von einem Drückvorgang
an dem Drückbereich umgeschaltet. Das elastische Rückstellelement
beinhaltet einen Hohlraum, und der erste feststehende Kontakt ist
in dem Hohlraum derart angeordnet, dass er in der Richtung aufrecht
stehend angeordnet ist, in der der Drückbereich mit Druck
beaufschlagt wird.
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Da
bei dem Drückschalter mit der vorstehend beschrieben Konstruktion
der erste feststehende Kontakt, der in der Richtung der Druckbeaufschlagung
des Drückbereichs aufrecht stehend angeordnet ist, in dem
Hohlraum des elastischen Rückstellelements angeordnet ist,
ist es nicht notwendig, den zweiten feststehenden Kontakt, der außerhalb
des Hohlraums angeordnet ist, in beträchtlicher Weise von
dem elastischen Rückstellelement zu separieren. Da es mit
anderen Worten nicht erforderlich ist, das bewegliche Kontaktelement
auf der einen Seite von dem elastischen Rückstellelement
in beträchtlicher Weise zu verlängern, wird selbst
bei einem Kippen des Betätigungselements bei dem Drückbetätigungsvorgang
die Position des beweglichen Kontaktbereichs in Kontakt mit dem
feststehenden Kontakt kaum verlagert. Vorteilhafterweise wird die
positionsmäßige Schaltgenauigkeit des Leitungszustands
zwischen dem ersten und dem zweiten feststehenden Kontakt, d. h.
die Einschalt- oder Ausschalt-Genauigkeit verbessert. Vorzugsweise
handelt es sich bei dem elastischen Rückstellelement mit
dem Hohlraum um eine Schraubenfeder.
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Bei
dem Drückschalter mit der vorstehend beschriebenen Konstruktion
kann es sich bei dem ersten feststehenden Kontakt um einen gemeinsamen
feststehenden Kontakt handeln, mit dem der erste bewegliche Kontaktbereich
zu allen Zeiten in Gleitkontakt steht, bei dem zweiten feststehenden Kontakt
kann es sich um einen schaltenden feststehenden Kontakt handeln,
mit dem der zweite bewegliche Kontaktbereich in derartigem Gleitkontakt
steht, dass er von dem schaltenden feststehenden Kontakt weg bewegt
werden kann, wobei der gemeinsame feststehende Kontakt in dem Hohlraum
angeordnet sein kann. Unter der Annahme, dass das elastische Rückstellelement
eine Schraubenfeder aus Metall aufweist, ist in diesem Fall selbst
dann, wenn die Schraubenfeder beispielsweise durch einen Stoß von
außen mit dem gemeinsamen feststehenden Kontakt in dem
Hohlraum in Berührung gebracht wird, der gemeinsame feststehende
Kontakt zu allen Zeiten in leitender Verbindung mit dem ersten beweglichen
Kontaktbereich angeordnet. Vorteilhafterweise kommt es kaum zu nachteiligen
Auswirkungen auf den elektrischen Signalausgang.
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Bei
dem Drückschalter mit der vorstehend beschriebenen Konstruktion
kann der schaltende feststehende Kontakt einen ersten schaltenden
feststehenden Kontakt und einen zweiten schaltenden feststehenden
Kontakt beinhalten, und der erste und der zweite schaltende feststehende
Kontakt können an Stellen angeordnet sein, die in Richtung
der Drückbetätigung des Drückbereichs
voneinander beabstandet sind. In diesem Fall können der
erste und der zweite schaltende feststehende Kontakt, die z. B. als
normalerweise geöffneter feststehender Kontakt und als
normalerweise geschlossener feststehender Kontakt dienen, in der
Nähe des elastischen Rückstellelements angeordnet
werden. Vorteilhafterweise können die Einschalt- oder die
Ausschalt-Genauigkeit ebenso wie die positionsmäßige
Kontaktschaltgenauigkeit in bemerkenswerter Weise verbessert werden.
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Bei
dem Drückschalter mit der vorstehend beschriebenen Konstruktion
beinhaltet das bewegliche Kontaktelement vorzugsweise einen Haltebereich,
der durch das Betätigungselement gehalten ist, wobei der
Haltebereich mit dem ersten beweglichen Kontaktbereich und dem zweiten
beweglichen Kontaktbereich verbunden ist, wobei der erste bewegliche
Kontaktbereich und der zweite bewegliche Kontaktbereich in bzw.
außerhalb von der Öffnung des elastischen Rückstellelements
angeordnet sind und wobei der Haltebereich, der sich zwischen dem
ersten und dem zweiten beweglichen Kontaktbereich befindet, durch
das eine Ende des elastischen Rückstellelements gegen das
Betätigungselement gedrückt ist. Da das bewegliche
Kontaktelement durch das elastische Rückstellelement gegen
das Betätigungselement gedrückt ist, kommt es
kaum zu einem Kippen des beweglichen Kontaktelements relativ zu dem
Betätigungselement. Vorteilhafterweise kommt es somit kaum
zu einem Kippen des ersten und des zweiten beweglichen Kontaktbereichs,
so dass die positionsmäßige Kontaktschaltgenauigkeit
noch weiter verbessert wird.
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Bei
dem Drückschalter mit der vorstehend beschriebenen Konstruktion
ist der erste bewegliche Kontaktbereich vorzugsweise derart ausgebildet, dass
er den ersten feststehenden Kontakt einklemmt, und ist der zweite
bewegliche Kontaktbereich derart ausgebildet, dass er den zweiten
feststehenden Kontakt einklemmt. Auf diese Weise ist die Kontaktgabe zwischen
jedem beweglichen Kontaktbereich und dem entsprechenden feststehenden
Kontakt stabilisiert, so dass dadurch die Zuverlässigkeit
gesteigert ist. In diesem Fall ist das bewegliche Kontaktelement vorzugsweise
durch eine Metallplatte gebildet, wobei der Haltebereich plattenförmig
ausgebildet ist, ein Paar im Wesentlichen U-förmiger elastischer
Bereiche, deren ebene Oberflächen einander mit einer vorbestimmten
Beabstandung zugewandt gegenüberliegen, sind mit der einen
Seite des Haltebereichs verbunden, und ein weiteres Paar von im
Wesentlichen U-förmigen elastischen Bereichen, deren ebene
Oberflächen einander mit der vorbestimmten Beabstandung
zugewandt gegenüberliegen, sind mit der anderen Seite des
Haltebereichs verbunden, und nahe zueinander hin gebogene Teile
an den jeweiligen Enden von jedem Paar der im Wesentlichen U-förmigen
elastischen Bereiche dienen als Segmente des entsprechenden beweglichen
Kontaktbereichs zum Einklemmen des entsprechenden feststehenden
Kontakts. Da jeder U-förmige elastische Bereich eine ausreichende
Federspanne bereitstellt, ist die Kontaktgabe zwischen dem U-förmigen
elastischen Bereich und dem entsprechenden feststehenden Kontakt
weiter stabilisiert. Darüber hinaus ist vorzugsweise der
erste bewegliche Kontaktbereich in dem Hohlraum des elastischen
Rückstellelements derart angeordnet, dass eine Öffnung
in dem Paar der im Wesentlichen U-förmigen elastischen
Bereiche dem Betätigungselement zugewandt ist. Somit kann
das bewegliche Kontaktelement, das den ersten feststehenden Kontakt
in dem Hohlraum zuverlässig einklemmen bzw. zwischen sich
klemmen kann, ohne dass es zu einer Beeinträchtigung gegenüber
dem elastischen Rückstellelement kommt, in einfacher Weise
gebildet werden. Vorzugsweise ist in diesem Fall das andere Ende
des elastischen Rückstellelements durch eine in dem Gehäuse
angeordnete Halterungsbasis gehalten und ist der in dem Hohlraum
angeordnet erste feststehende Kontakt aufrecht stehend in einer
Position angeordnet, die von dem Zentrum der Halterungsbasis in
Richtung von dem außerhalb von dem Hohlraum angeordneten
zweiten feststehenden Kontakt weg verlagert ist. Auf diese Weise
kann eine vorbestimmte Beabstandung zwischen dem elastischen Rückstellelement und
den U-förmigen elastischen Bereichen in dem Hohlraum in
einfacher Weise gewährleistet werden. Somit lassen sich
die U-förmigen elastischen Bereiche, die keine Möglichkeit
einer Beeinträchtigung gegenüber dem elastischen
Rückstellelement haben, in einfacher Weise bilden.
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Bei
dem Drückschalter gemäß diesem Gesichtspunkt
der vorliegenden Erfindung ist der erste feststehende Kontakt, der
in der Richtung der Drückbetätigung des Drückbereichs
aufrecht stehend angeordnet ist, in dem Hohlraum des elastischen
Rückstellelements angeordnet, das z. B. eine Schraubenfeder
beinhaltet, so dass der zweite feststehende Kontakt in der Nähe
des elastischen Rückstellelements außerhalb von
dem Hohlraum platziert werden kann. Selbst wenn das Betätigungselement
während des Drückbetätigungsvorgangs
gekippt wird, kommt es somit kaum zu einer Veränderung
bei der Position, an der der bewegliche Kontaktbereich mit dem feststehenden
Kontakt in Kontakt steht. Selbst wenn das Betätigungselement
gekippt wird, kommt es somit bei dem vorliegenden Drückschalter
vorteilhafterweise kaum zu einer Veränderung des Leitungszustands-Umschaltzeitpunkts
zwischen dem ersten und dem zweiten feststehenden Kontakt.
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Damit
kann auch die positionsmäßige Genauigkeit beim
Einschalten oder Ausschalten verbessert werden.
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Bevorzugte
Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
angegeben.
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Die
Erfindung und Weiterbildungen der Erfindung werden im Folgenden
anhand der zeichnerischen Darstellungen eines Ausführungsbeispiels noch
näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
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1 eine
Frontansicht eines Drückschalters gemäß einem
Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
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2 eine
Schnittdarstellung des Drückschalters im unbetätigten
Zustand;
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3 eine
schematische Darstellung zur Erläuterung der inneren Konstruktion
des Drückschalters in dem in 2 gezeigten
unbetätigten Zustand;
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4 eine
Schnittdarstellung des Drückschalters in einem gedrückten
Zustand;
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5 einen
schematische Darstellung zur Erläuterung eines wesentlichen
Teils des Drückschalters in dem in 4 gezeigten
gedrückten Zustand, wobei 5 die Kontaktherstellung
zwischen einem beweglichen Kontaktelement und einem schaltenden
feststehenden Kontakt veranschaulicht; und
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6 eine
Perspektivansicht des in dem Drückschalter enthaltenen
beweglichen Kontaktelements.
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Im
Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. 1 zeigt
eine Frontansicht eines Drückschalters gemäß einem
Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. 2 zeigt
eine Schnittdarstellung des Drückschalters in einem unbetätigten
Zustand. 3 zeigt eine schematische Darstellung
zur Erläuterung der inneren Konstruktion des Drückschalters
in dem unbetätigten Zustand der 2. 4 zeigt
eine Schnittdarstellung des Drückschalters in einem gedrückten
Zustand. 5 zeigt eine schematische Darstellung
zur Erläuterung eines wesentlichen Teils des Drückschalters
bei Betrachtung in einer Richtung orthogonal zu der der
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4,
wobei 5 die Kontaktherstellung zwischen einem beweglichen
Kontaktelement und einem schaltenden feststehenden Kontakt veranschaulicht. 6 zeigt
eine Perspektivansicht des in dem Drückschalter enthaltenen
beweglichen Kontaktelements. In den 2 bis 5 sind
aus Gründen der Vereinfachung die feststehenden Kontakte
gepunktet dargestellt.
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Der
in den Zeichnungen dargestellte Drückschalter weist folgende
Komponenten auf. Ein kastenartiges bzw. in seitlicher Richtung längliches
quaderförmiges Gehäuse 1 beinhaltet ein
oberes Gehäusesegment 11 und ein unteres Gehäusesegment 12. Das
Gehäuse 1 ist in der Draufsicht rechteckig ausgebildet.
Ein Betätigungselement 2 mit einem Drückbereich
bzw. Druckbeaufschlagungsbereich 21 ist durch das Gehäuse 1 derart
gehalten, dass das Betätigungselement 2 nach oben
und nach unten beweglich ist. Ein bewegliches Kontaktstück 3,
das als bewegliches Kontaktelement dient, beinhaltet einen ersten
beweglichen Kontaktbereich 3a und einen zweiten beweglichen
Kontaktbereich 3b. Das bewegliche Kontaktstück 3 ist
an dem Betätigungselement 2 angebracht. Eine Schraubenfeder 4,
die als elastisches Rückstellelement dient, ist unter dem
Drückbereich 21 im Inneren des Gehäuses
platziert. Drei Verbindungsanschlüsse 5a bis 5c erstrecken
sich von dem Boden des unteren Gehäusesegments 12 weg nach
unten. Ein gemeinsamer feststehender Kontakt 6, der als
erster feststehender Kontakt dient, ist von dem Verbindungsanschluss 5a in
das Gehäuse 1 hinein geführt. Schaltende
feststehende Kontakte (ein normalerweise geöffneter feststehender
Kontakt 7 und ein normalerweise geschlossener feststehender Kontakt 8),
die in einem zweiten feststehenden Kontakt enthalten sind, sind
von den Verbindungsanschlüssen 5b bzw. 5c in
das Gehäuse 1 hinein geführt.
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Das
obere Gehäusesegment 11 weist in seiner rechteckigen
Oberseite eine Öffnung 11a auf. Der Drückbereich
bzw. Drückschaft 21 des Betätigungselements 2 ragt
oben aus der Öffnung 11a heraus. Eine Staubabdeckung 9,
die aus einem flexiblen elastischen Material, wie z. B. Gummi, hergestellt
ist, ist an der Peripherie der Öffnung 11a angebracht.
Die Staubabdeckung 9 ist derart auf den Drückbereich 21 gepasst,
dass sie die Öffnung 11a überdeckt und
damit eine Staubschutzfunktion gewährleistet. Da sich die
Staubabdeckung 9 in Abhängigkeit von der nach oben
oder nach unten gehenden Bewegung des Drückbereichs 21 leicht
elastisch verformt, führt die Staubabdeckung 9 zu
keiner Beeinträchtigung der Wirkung des Betätigungselements 2.
In 4 ist die Staubabdeckung 9 nicht dargestellt.
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Das
untere Gehäusesegment 12, das in der Draufsicht
rechteckig ausgebildet ist, ist durch Formen derart gebildet, dass
eine leitfähige Metallplatte versenkt angeordnet ist. Bei
der leitfähigen Metallplatte handelt es sich um ein Basismaterial
für die Verbindungsanschlüsse 5a bis 5c und
die feststehenden Kontakte 6 bis 8. Die drei säulenförmigen Verbindungsanschlüsse 5a bis 5c beinhalten
den gemeinsamen Anschluss 5a, der sich an dem einen Ende
von dem unteren Gehäusesegment 12 nach unten erstreckt,
den Schaltanschluss 5b, der sich von der Mitte des unteren
Gehäusesegments 12 nach unten erstreckt, sowie
den Schaltanschluss 5c, der sich an dem anderen Ende von
dem unteren Gehäusesegment 12 nach unten erstreckt.
Der gemeinsame Anschluss 5a führt den gemeinsamen
feststehenden Kontakt 6 in das Gehäuse 1.
Der Schaltanschluss 5b führt den normalerweise
geöffneten feststehenden Kontakt 7 in das Gehäuse 1.
Der andere Schaltanschluss 5c führt den normalerweise
geschlossenen feststehenden Kontakt 8 in das Gehäuse 1.
Eine Federhalterungsbasis 12a ist derart platziert, dass
sie von der oberen Oberfläche des unteren Gehäusesegments 12 an
dem einen Ende von diesem wegragt. Das untere Ende der Schraubenfeder 4 ist
an einem Außenbereich der Federhalterungsbasis 12a derart
angebracht, dass der Innenumfang an dem unteren Ende der Feder an
einem äußeren Bereich der Basis angeordnet ist.
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Der
gemeinsame feststehende Kontakt 6, der im Wesentlichen
in Form eines quadratischen Zapfens ausgebildet ist, ist aufrecht
in einem Hohlraum 4a der Schraubenfeder 4 angeordnet.
Der gemeinsame feststehende Kontakt 6 befindet sich an einer
von dem Zentrum der Federhalterungsbasis 12a des unteren
Gehäusesegments 12 versetzten Position, so dass
der gemeinsame feststehende Kontakt 6 weiter von dem normalerweise
geöffneten feststehenden Kontakt 7 und dem normalerweise
geschlossenen feststehenden Kontakt 8, die außerhalb des
Hohlraums 4a angeordnet sind, platziert ist, wobei er in
Bezug auf 2 rechts angeordnet ist. Der normalerweise
geöffnete feststehende Kontakt 7 und der normalerweise
geschlossene feststehende Kontakt 8 sind in der Nähe
der Schraubenfeder 4 derart angeordnet, dass sich die Kontakte
außerhalb von dem Hohlraum 4a befinden. Der normalerweise
geschlossene feststehende Kontakt 8 ist in seitlicher Richtung über
dem normalerweise geöffneten feststehenden Kontakt 7 orientiert,
der auf dem unteren Gehäusesegment 12 aufrecht
angeordnet ist, wobei sich zwischen diesen ein vorbestimmter Abstand
befindet. Genauer gesagt sind der gemeinsame feststehende Kontakt 6,
der normalerweise geöffnete fest stehende Kontakt 7 und
der normalerweise feststehende Kontakt 8 derart angeordnet,
dass sie sich in der gleichen Ebene befinden. Unter Bezugnahme auf 5,
die die Komponenten in der Richtung orthogonal zu der Richtung in 4 veranschaulicht,
sind die vordere und die rückseitige Oberfläche
(die rechte und die linke Oberfläche in 5)
des normalerweise geöffneten feststehenden Kontakts 7,
die vordere und die rückwärtige Oberfläche
des normalerweise geschlossenen feststehenden Kontakts 8 sowie
die des dazwischen befindlichen Raums bündig miteinander.
Der Raum zwischen dem normalerweise geöffneten feststehenden
Kontakt 7 und dem normalerweise geschlossenen feststehenden
Kontakt 8 ist mit einem isolierenden Harzmaterial ausgefüllt,
das das untere Gehäusesegment 12 bildet.
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Das
Betätigungselement 2, das aus Kunststoff gebildet
ist, beinhaltet eine Basis 22, die das bewegliche Kontaktstück 3 in
dem Gehäuse 1 hält, sowie den säulenartigen
Drückbereich 21, der von der Basis 22 wegragt.
Die Basis 22, die in der Draufsicht im Wesentlichen rechteckig
ausgebildet ist, ist durch die inneren Wände des Gehäuses 1 bzw.
des oberen Gehäusesegments 11 derart geführt,
dass das Betätigungselement 2 in 2 nach
oben und nach unten beweglich gehalten ist. Die nach oben und nach
unten gehende Bewegung des Drückbereichs 21 ist durch
die Öffnung 11a des oberen Gehäusesegments 11 geführt.
Ein unterer ebener Bereich der Basis 22 befindet sich in
Kontakt mit einem noch zu beschreibenden Haltebereich 31 des
beweglichen Kontaktstücks 3. Der Haltebereich 31 ist
durch das obere Ende der Schraubenfeder 4 mit Druck beaufschlagt. Da
die zusammengedrückte Schraubenfeder 4 zwischen
der Basis 22 und der Federhalterungsbasis 12a unterhalb
der Basis 22 zusammengedrückt ist, ist das Betätigungselement 2 durch
die Schraubenfeder 4 elastisch nach oben vorgespannt. Das
Betätigungselement 2 ist derart ausgebildet, dass
es keine Beeinträchtigung gegenüber dem gemeinsamen feststehenden
Kontakt 6, dem normalerweise geöffneten feststehenden
Kontakt 7 und dem normalerweise geschlossenen feststehenden
Kontakt 8 hervorruft, wenn der Drückbereich 21 mit
Druck beaufschlagt wird und das Betätigungselement 2 nach
unten bewegt wird. Im Spezielleren weist die Basis 22 oder
der Drückbereich 21 gegenüber dem oberen Ende
des gemeinsamen feststehenden Kontakts 6 eine nicht dargestellte
Aussparung auf, die das obere Ende des gemeinsamen feststehenden
Kontakts 6 aufnehmen kann. Außerdem weist eine
Seitenfläche (die linke Seitenfläche in 2)
der Basis 22 eine vertikal verlaufende Ausnehmung auf,
so dass die Basis 22 nicht mit dem normalerweise geöffneten feststehenden
Kontakt 7 und dem normalerweise geschlossenen feststehenden
Kontakt 8 in Berührung gelangt. Die 2 und 4 zeigen
jeweils eine Schnittdarstellung, die nicht entlang der Linie entlang der
jeweiligen Zentren der feststehenden Kontakte 6 bis 8 dargestellt
ist. Die 2 und 4 zeigen
jeweils einen Schnitt entlang einer Linie, so dass der Kontakt zwischen
dem gemeinsamen feststehenden Kontakt 6 und dem ersten
beweglichen Kontaktbereich 3a veranschaulicht ist. Der
Drückbereich 21 ragt durch die Öffnung 11a von
dem Gehäuse 1 nach oben. Das obere Ende des Drückbereichs 21 ist durch
einen nicht gezeigten Aktuator mit Druck zu beaufschlagen.
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Bei
dem beweglichen Kontaktstück 3 handelt es sich
um eine leitfähige Metallplatte mit einer Formgebung, wie
sie in 6 gezeigt ist. Ein zentraler Bereich des beweglichen
Kontaktstücks 3 hat die Funktion des Haltebereichs 31,
der eben ausgebildet ist und an dem Betätigungselement 2 beispielsweise durch
Breitdrücken befestigt ist. Das bewegliche Kontaktstück 3 beinhaltet
ein Paar U-förmige elastische Bereiche 32 an seinem
einen Ende, von denen jeder von vorne betrachtet im Wesentlichen
U-förmig ausgebildet ist. Die U-förmigen elastischen
Bereiche 32 liegen einander zugewandt gegenüber.
Ferner beinhaltet das bewegliche Kontaktstück 3 an
seinem anderen Ende ein weiteres Paar U-förmiger elastischer
Bereiche 33. Das Paar der U-förmigen elastischen
Bereiche 33 ist in ähnlicher Weise einander zugewandt
gegenüberliegend angeordnet. Genauer gesagt sind das Paar
der U-förmigen elastischen Bereiche 32, die einander
zugewandt gegenüberliegen, und das andere Paar der U-förmigen
elastischen Bereiche 33, die einander zugewandt gegenüberliegen, an
beiden Seiten des Haltebereichs 31 in integraler Weise
mit dem beweglichen Kontaktstück 3 ausgebildet.
Wie in 6 gezeigt ist, beinhaltet der vorstehend beschriebene
Haltebereich 31 Vorsprünge 31a, die in
entgegengesetzten Richtungen von einem Teil des Bereichs 31 nach
außen ragen, wobei dieser Teil dem Spalt zwischen dem Paar
der einander zugewandten U-förmigen elastischen Bereiche 32 sowie dem
Spalt zwischen dem Paar der einander zugewandten U-förmigen
elastischen Bereiche 33 entspricht. Während ein
Paar von für die Basis 22 des Betätigungselements 2 vorgesehenen
Vorsprüngen (nicht gezeigt) die jeweiligen Enden der in
Breitenrichtung von dem beweglichen Kontaktstück 3 wegstehenden
Vorsprünge 31a festklemmen, werden die Vorsprünge
mit Druck beaufschlagt und durch Breitdrücken verformt,
um dadurch den Haltebereich 31 an der Basis 22 zu
befestigen. Als Ergebnis hiervon ist das bewegliche Kontaktstück 3 durch
das Betätigungselement 2 gehalten. Der Haltebereich 31 ist durch
einen ebenen Teil des beweglichen Kontaktstücks 3 gebildet.
Weiterhin befindet sich das obere Ende der Schraubenfeder 4 in
Kontakt mit dem Haltebereich 31. Somit ist das bewegliche
Kontaktstück 3 aufgrund der Elastizität
der Schraubenfeder 4 gegen das Betätigungselement 2 vorgespannt.
Wenn das bewegliche Kontaktstück 3 in unzulänglicher Weise
an dem Betätigungselement 2 befestigt ist, kann
somit eine Prallbewegung des beweglichen Kontaktstücks 3 verhindert
werden. Der Haltebereich 31 weist ferner Verbindungsbereiche 31b auf,
die sich in der Richtung nach außen erstrecken, die die Erstreckungsrichtung
der Vorsprünge 31a schneidet. Die Paare der U-förmigen
elastischen Bereiche 32 und 33 sind mit dem Haltebereich 31 über
die jeweiligen Verbindungsbereiche 31b verbunden. Im Spezielleren
sind Metallplattensegmente, die sich von jedem Verbindungsbereich 31b weg
erstrecken derart gebogen, dass die Segmente einander über
den vorbestimmten Spalt zwischen ihnen hinweg gegenüberliegen
und dadurch die Paare der U-förmigen elastischen Bereiche 32 und 33 gebildet
werden. Die Paare der U-förmigen elastischen Bereiche 32 und 33 sind
derart ausgebildet, dass sie in Bezug auf eine Ebene symmetrisch
sind, die das Zentrum des Haltebereichs 31 beinhaltet (die
Ebene entlang der Richtung, in der die Vorsprünge 31a verlaufen).
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Die
Paare der symmetrischen U-förmigen elastischen Bereiche 32 und 33 werden
im Folgenden unter der Annahme, dass das bewegliche Kontaktstück 3 in
den Schalter gemäß der Darstellung in den 2 bis 4 integriert
ist, ausführlich beschrieben. Da die Paare der U-förmigen
elastischen Bereich symmetrisch sind, wird nur das Paar der U-förmigen
elastischen Bereiche 32 beschrieben. Das Paar der U-förmigen
elastischen Bereiche 32 beinhaltet erste Erstreckungsbereiche 32a,
zweite Erstreckungsbereiche 32b und dritte Erstreckungsbereiche 32c.
Jeder erste Erstreckungsbereich 32a erstreckt sich von
dem entsprechenden Verbindungsbereich 31b über
eine vorbestimmte Distanz in Richtung auf die innere Bodenfläche
des unteren Gehäusesegments 12 (in Bezug auf 6 nach
unten). Jeder zweite Erstreckungsbereich 32b erstreckt
sich von dem Ende des entsprechenden ersten Erstreckungsbereichs 32a,
das der inneren Bodenfläche des unteren Gehäusesegments 12 benachbart
ist, nach außen (nach rechts in 6) in Richtung
auf eine Stelle, an der der elastische Bereich 32 dem gemeinsamen
feststehenden Kontakt 6 gegenüberliegt. Jeder
dritte Erstreckungsbereich 32c erstreckt sich von dem Ende
des dem gemeinsamen feststehenden Kontakt 6 benachbarten
entsprechenden zweiten Erstreckungsbereichs 32b im Wesentlichen
parallel zu dem entsprechenden ersten Erstreckungsbereich 32a zu
einer Stelle, die sich im Wesentlichen auf dem gleichen Niveau wie
die Verbindungsbereiche 31b befindet, so dass er sich entlang
des gemeinsamen feststehenden Kontakts 6 erstreckt (nach
oben in 6). Die dritten Erstreckungsbereiche 32c sind
zu dem gemeinsamen feststehenden Kontakt 6 geneigt (s. 5).
Das Paar der U-förmigen elastischen Bereiche 32 ist
derart gebogen, dass die jeweiligen Enden der dritten Erstreckungsbereiche 32c nahe
beieinander angeordnet sind. Die Krümmungsbereiche dienen
als Segmente des ersten beweglichen Kontaktbereichs 3a,
die sich zu allen Zeiten in Gleitkontakt mit dem gemeinsamen feststehenden
Kontakt 6 befinden. Gleichermaßen sind die Enden
der dritten Erstreckungsbereiche des Paares der U-förmigen
elastischen Bereiche 33 derart gebogen, dass sie sich nahe
beieinander befinden. Die Krümmungsbereiche dienen hier
als Segmente des zweiten beweglichen Kontaktbereichs 3b,
die in Gleitkontakt mit einem beliebigen der schaltenden feststehenden
Kontakte (dem normalerweise geöffneten feststehenden Kontakt 7 und
dem normalerweise geschlossenen feststehenden Kontakt 8)
treten, so dass der bewegliche Kontaktbereich 3b mit dem
einen feststehenden Kontakt in Kontakt gebracht werden kann und
von dem anderen feststehenden Kontakt weg bewegt werden kann.
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Unter
Bezugnahme auf die 2 bis 4 sind der
erste bewegliche Kontaktbereich 3a und der zweite bewegliche
Kontaktbereich 3b des beweglichen Kontaktstücks 3 in
bzw. außerhalb von dem Hohlraum 4a der Schraubenfeder 4 angeordnet.
Im Spezielleren ist das Paar der U-förmigen elastischen Bereiche 32 an
dem Ende des beweglichen Kontaktstücks 3 in dem
Hohlraum 4a der Schraubenfeder 4 derart angeordnet,
dass die zweiten Erstreckungsbereiche 32b der inneren Bodenfläche
des unteren Gehäusesegments 12 benachbart angeordnet
sind und eine Öffnung zwischen dem jeweiligen ersten Erstreckungsbereich 32a und
dem entsprechenden dritten Erstreckungsbereich 32c dem
Drückbereich 21 des Betätigungselements 2 zugewandt
ist, d. h. in 2 nach oben weist. Der gemeinsame
feststehende Kontakt 6, der im Inneren des Hohlraums 4a aufrecht stehend
angeordnet ist, ist zwischen das Paar der Segmente des ersten beweglichen
Kontaktbereichs 2a geklemmt. Wie vorstehend beschrieben
worden ist, ist der gemeinsame feststehende Kontakt 6 von dem
Zentrum der Federhalterungsbasis 12a versetzt angeordnet.
Somit sind die U-förmigen elastischen Bereiche 32 in
dem Hohlraum 4a zwar derart angeordnet, dass der erste
bewegliche Kontaktbereich 3a mit dem gemeinsamen feststehenden
Kontakt 6 in Gleitkontakt steht, jedoch ist ein ausreichender
Zwischenraum zwischen der Schraubenfeder 4 und den U-förmigen
elastischen Bereichen 32 sichergestellt. Wie in 2 gezeigt
ist, ist dabei der rechte Teil des gemeinsamen feststehenden Kontakts 6 nahe
bei der Schraubenfeder 4 angeordnet. Die Schraubenfeder 4 kann
beispielsweise durch einen Stoß von außen mit
dem gemeinsamen feststehenden Kontakt 6 in Kontakt gebracht
werden. Selbst wenn in diesem Fall die Schraubenfeder 4,
die aus einem leitfähigen metallischen Material hergestellt
ist, mit dem gemeinsamen feststehenden Kontakt 6 in Berührung
gelangt, wird der elektrische Signalausgang nicht nachteilig beeinflusst,
da der gemeinsame feststehende Kontakt 6 zu allen Zeiten
in leitender Verbindung mit dem ersten beweglichen Kontaktbereich 3a steht. Während
das Betätigungselement 2 nicht betätigt
ist, klemmen die als Paar der U-förmigen elastischen Bereiche 33 dienenden
Segmente des zweiten beweglichen Kontaktbereichs 3b den
normalerweise geschlossenen feststehenden Kontakt 8 zwischen
sich, wie dies in 2 gezeigt ist. Wenn das Betätigungselement 2 über
die vorbestimmte Hubbewegungsstrecke gedrückt wird, wird
der zweite bewegliche Kontaktbereich 3b von dem normalerweise
geschlossenen feststehenden Kontakt 8 weg bewegt, und die Segmente
des zweiten beweglichen Kontaktbereichs 3b klemmen den
normalerweise geöffneten feststehenden Kontakt 7 zwischen
sich, wie dies in 4 gezeigt ist.
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Wenn
der Drückschalter mit der vorstehend beschrieben Konstruktion
nicht betätigt ist, ist das Betätigungselement 2 aufgrund
der Drückkraft der Schraubenfeder 4 in die oberste
Position gedrückt. Wie in 2 gezeigt
ist, befindet sich somit der erste bewegliche Kontaktbereich 3a in
Kontakt mit dem gemeinsamen feststehenden Kontakt 6, und
der zweite bewegliche Kontaktbereich 3b befindet sich in
Kontakt mit dem normalerweise geschlossenen feststehenden Kontakt 8.
Mit anderen Worten befindet sich der normalerweise geschlossene
feststehende Kontakt 8 durch das bewegliche Kontaktstück 3 in
leitender Verbindung mit dem gemeinsamen feststehenden Kontakt 6.
Da sich in diesem Zustand der zweite bewegliche Kontaktbereich 3b nicht
mit dem normalerweise geöffneten feststehenden Kontakt 7 in
Kontakt befindet, ist der leitende Verbindungszustand zwischen dem
normalerweise geöffneten feststehenden Kontakt 7 und
dem gemeinsamen feststehenden Kontakt 6 unterbrochen. Somit
befindet sich der Drückschalter in dem AUS-Zustand.
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Wenn
der Drückbereich 21 in 2 durch den
nicht gezeigten Aktuator mit Druck beaufschlagt wird, wird die Schraubenfeder 4 in
dem Gehäuse 1 zusammengedrückt, so dass
das bewegliche Kontaktstück 3 in integraler Weise
zusammen mit dem Betätigungselement 2 nach unten
bewegt wird. Auf diese Weise wird der erste bewegliche Kontaktbereich 3a verschoben,
wobei die Segmente von diesem den gemeinsamen feststehenden Kontakt 6 einklemmen
bzw. zwischen sich klemmen. Außerdem wird der zweite bewegliche
Kontaktbereich 3b von dem normalerweise geschlossenen feststehenden Kontakt 8 weg
bewegt, und die Segmente von diesem klemmen den normalerweise geöffneten
feststehenden Kontakt 7 zwischen sich, wie dies in den 4 und 5 gezeigt
ist. Als Ergebnis hiervon wird die leitende Verbindung zwischen
dem normalerweise geschlossenen feststehenden Kontakt 8 und
dem gemeinsamen feststehenden Kontakt 6 unterbrochen, und
der normalerweise geöffnete feststehende Kontakt 7 wird
mit dem gemeinsamen feststehenden Kontakt 6 in leitende
Verbindung gebracht. Auf diese Weise erfolgt ein Kontaktumschaltvorgang von
dem AUS-Zustand in den EIN-Zustand. Wenn danach die Druckbeaufschlagungskraft
gegen den Drückbereich 21 aufgehoben wird, wird
das Betätigungselement 2 durch die elastische
Rückstellkraft der Schraubenfeder 4 nach oben
gedrückt. Auf diese Weise wird der zweite bewegliche Kontaktbereich 3b von
dem normalerweise geöffneten feststehenden Kontakt 7 weg
bewegt und in Gleitkontakt mit dem normalerweise geschlossenen feststehenden
Kontakt 8 gebracht. Das heißt, der zweite bewegliche Kontaktbereich 3b wird
automatisch in seine Ausgangsposition, d. h. den AUS-Zustand, zurückgeführt.
Bei der Verschiebung des zweiten beweglichen Kontaktbereichs 3b zwischen
dem normalerweise geöffneten feststehenden Kontakt 7 und
dem normalerweise geschlossenen feststehenden Kontakt 8 nach
Maßgabe der Bewegung des Betätigungselements 2 für
die Ausführung eines Kontaktumschaltvorgangs zwischen dem
EIN-Zustand und dem AUS-Zustand in der vorstehend beschriebenen
Weise kann eine Verlagerung des Kontaktbereichs in einer gleichmäßigen
Bewegung erfolgen, wobei der Kontaktdruck konstant gehalten wird,
da die jeweilige vordere und hintere Oberfläche des normalerweise geöffneten
feststehenden Kontakts 7, des normalerweise geschlossenen
feststehenden Kontakts 8 sowie des dazwischen vorhandenen
Raums bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel bündig
miteinander ausgebildet sind, wie dies in 5 gezeigt
ist. Somit lässt sich in vorteilhafter Weise eine ausgezeichnete
positionsmäßige Kontaktschaltgenauigkeit gewährleisten.
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Das
Paar der U-förmigen elastischen Bereiche 32, das
den ersten beweglichen Kontaktbereich 3a beinhaltet, und
das Paar der U-förmigen elastischen Bereiche 33,
das den zweiten beweglichen Kontaktbereich 3b beinhaltet,
beidseits von dem Haltebereich 31 des beweglichen Kontaktstücks 3 sind
in bzw. außerhalb von dem Hohlraum 4a der Schraubenfeder 4 angeordnet.
Der Haltebereich 31 ist gegen das Betätigungselement 2 gedrückt
und befindet sich dabei in Kontakt mit dem oberen Ende der Schraubenfeder 4.
Daher kommt es kaum zu einem Kippen des beweglichen Kontaktstücks 3 relativ
zu dem Betätigungselement 2, so dass es auch bei
dem ersten beweglichen Kontaktbereich 3a und dem zweiten
beweglichen Kontaktbereich 3b kaum zu einem Kippen kommt.
Somit ist die positionsmäßige Kontaktumschaltgenauigkeit
verbessert. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind
der untere ebene Bereich des Betätigungselements 2 und
der ebene Haltebereich 31 des beweglichen Kontaktstücks 3 flächig
einander gegenüberliegend angeordnet. Daher ist ein Kippen
des beweglichen Kontaktstücks 3 relativ zu dem
Betätigungselement 2 nur schwer möglich.
Die positionsmäßige Kontaktumschaltgenauigkeit
ist weiter verbessert. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel
befindet sich der Haltebereich 31 in Kontakt mit dem oberen
Ende der Schraubenfeder 4, so dass das bewegliche Kontaktstück 3 gegen
das Betätigungselement 2 gedrückt ist. Ein
nicht gezeigtes Abstandselement kann zwischen dem Haltebereich 31 und
dem oberen Ende der Schraubenfeder 4 derart vorgesehen
sein, dass das bewegliche Kontaktstück 3 gegen
das Betätigungselement 2 gedrückt ist.
Ferner befindet sich die Position, an der das bewegliche Kontaktstück 3 bzw.
der Haltebereich 31 gehalten ist, nicht unterhalb von dem Drückbereich 21,
sondern ist zu dem normalerweise geöffneten feststehenden
Kontakt 7 und dem normalerweise geschlossenen feststehenden
Kontakt 8 hin verlagert. Auf diese Weise kann der Drückbereich 21 an
einem Ende (dem rechten Ende in den 1, 2 und 4)
des Gehäuses 1 angeordnet werden, an dem der gemeinsame
feststehende Kontakt 6 platziert ist.
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Bei
dem Drückschalter gemäß dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel, wie er vorstehend beschrieben worden
ist, ist der gemeinsame feststehende Kontakt 6, der in
der Richtung aufrecht angeordnet ist, in der der Drückbereich 21 mit
Druck beaufschlagt wird, in dem Hohlraum 4a der Schraubenfeder 4 platziert.
Auf diese Weise können die schaltenden feststehenden Kontakte
(der normalerweise geöffnete feststehende Kontakt 7 und
der normalerweise geschlossene feststehende Kontakt 8)
außerhalb von dem Hohlraum 4a in der Nähe
der Schraubenfeder 4 angeordnet werden. Mit anderen Worten, es
ist nicht nötig, das bewegliche Kontaktstück 3 auf einer
Seite der Schraubenfeder 4 in signifikanter Weise zu verlängern.
Selbst wenn das Betätigungselement 2 bei der Druckbeaufschlagung
zum Kippen gebracht wird, kommt es somit kaum zu einer Verlagerung
der Position, an der der zweite bewegliche Kontaktbereich 3b mit
dem schaltenden feststehenden Kontakt 7 oder 8 in
Kontakt tritt. Selbst bei einem Kippen des Betätigungselements 2 kommt
es somit kaum zu einer Veränderung bei dem Kontaktumschaltzeitpunkt
in dem Drückschalter. Vorteilhafterweise kann somit die
positionsmäßi ge Kontaktschaltgenauigkeit beim
Einschalten oder Ausschalten verbessert werden. Da ferner das Betätigungselement 2 und
das bewegliche Kontaktstück 3 miniaturisiert werden
können, kann auch der Drückschalter insgesamt
in einfacher Weise miniaturisiert werden.
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Bei
dem Drückschalter gemäß dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel sind die Segmente der beweglichen Kontaktbereiche 3a und 3b des
beweglichen Kontaktstücks 3 als jeweilige Enden
der U-förmigen elastischen Bereiche 32 und 33 ausgebildet, um
dadurch den gemeinsamen feststehenden Kontakt 6 sowie den
schaltenden feststehenden Kontakt 7 oder 8 zwischen
sich zu klemmen. Somit ist die Kontaktgabe zwischen dem feststehenden
Kontakt 6 und dem beweglichen Kontaktbereich 3a sowie
zwischen dem feststehenden Kontakt 7 oder 8 und
dem beweglichen Kontaktbereich 3b stabilisiert, so dass sich
die Zuverlässigkeit erhöhen lässt. Da
das bewegliche Kontaktstück 3 die Paare der U-förmigen elastischen
Bereiche 32 und 33 beinhaltet, kann somit das
bewegliche Kontaktstück 3 eine ausreichende Federspanne
bereitstellen, ohne dass seine Größe zunimmt.
Vorteilhafterweise kann der bewegliche Kontaktbereich 3a mit
dem feststehenden Kontakt 6 zuverlässig in elastischen
Kontakt treten, und der bewegliche Kontaktbereich 3b kann
mit dem feststehenden Kontakt 7 oder 8 ebenfalls
zuverlässig in elastischen Kontakt treten. Da der gemeinsame
feststehende Kontakt 6, der mit dem ersten beweglichen Kontaktbereich 3a in
Gleitkontakt steht, von dem Zentrum der Federhaltungsbasis 12a versetzt
aufrecht angeordnet ist, ist ferner eine ausreichende Beabstandung
zwischen der Schraubenfeder 4 und dem Paar der U-förmigen
elastischen Bereiche 32 in dem Hohlraum 4a gewährleistet.
Somit ist in zuverlässiger Weise verhindert, dass das Paar
der U-förmigen elastischen Bereiche 32 eine Beeinträchtigung gegenüber
der Schraubenfeder 4 hervorruft. Bei dem Ausführungsbeispiel
ist der erste bewegliche Kontaktbereich 3a in dem Hohlraum 4a der
Schraubenfeder 4 derart angeordnet, dass die Öffnung
in dem Paar der U-förmigen elastischen Bereiche 32 dem Betätigungselement 2 zugewandt
ist. Die Anordnung ist nicht auf die vorstehend beschriebene beschränkt. Beispielsweise
kann das Paar der U-förmigen elastischen Bereiche 32 auch über
dem Hohlraum 4a sowie dem Drückbereich 21 benachbart
derart angeordnet sein, dass die Öffnung in dem Paar der
U-förmigen elastischen Bereiche 32 nach unten,
d. h. in Richtung auf die Federhalterungsbasis 12a weist.
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Hinsichtlich
der schaltenden feststehenden Kontakte, die in dem zweiten feststehenden
Kontakt enthalten sind, sind bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel der
normalerweise geöffnete feststehende Kontakt und der normalerweise
geschlossene feststehende Kontakt in dem Gehäuse angeordnet. Es
kann auch ein schaltender feststehender Kontakt verwendet werden,
der entweder den normalerweise geöffneten feststehenden
Kontakt oder den normalerweise geschlossenen feststehenden Kontakt
aufweist. Ferner kann der schaltende feststehende Kontakt in dem
Hohlraum des elastischen Rückstellelements, d. h. der Schraubenfeder
angeordnet sein, und der gemeinsame feststehende Kontakt kann außerhalb
von dem Hohlraum angeordnet sein. Darüber hinaus ist es
nicht nötig, dass der erste feststehende Kontakt an dem
gemeinsamen feststehenden Kontakt vorgesehen ist und der zweite
feststehende Kontakt an dem schaltenden feststehenden Kontakt vorgesehen
ist. Beispielsweise können der erste und der zweite feststehende
Kontakt jeweils derart ausgebildet sein, dass sie einen aus Harz
gebildeten Isolierbereich an ihrem oberen Ende (nahe dem Betätigungselement)
aufweisen. Wenn bei dieser Konstruktion das Betätigungselement
im unbetätigten Zustand ist, befinden sich der erste bewegliche
Kontaktbereich und der zweite bewegliche Kontaktbereich in Gleitkontakt
mit dem jeweiligen isolierenden Bereich, so dass dadurch der AUS-Zustand
aufrechterhalten wird. Wenn der Drückbereich des Betätigungselements
mit Druck beaufschlagt wird, gelangt der erste bewegliche Kontaktbereich
in Gleitkontakt mit dem ersten feststehenden Kontakt, und der zweite
bewegliche Kontaktbereich gelangt in Gleitkontakt mit dem zweiten
feststehenden Kontakt, so dass der erste feststehende Kontakt in
leitende Verbindung mit dem zweiten feststehenden Kontakt gebracht wird
und dadurch ein Umschalten von dem AUS-Zustand in den EIN-Zustand
stattfindet. Bei dieser Konstruktion kann der Leitungszustand zwischen
dem ersten und dem zweiten feststehenden Kontakt unter Verwendung
des ersten und des zweiten beweglichen Kontaktbereichs in Abhängigkeit
von der Drückbetätigung an dem Drückbereich
umgeschaltet werden. Ferner kann jeder feststehende Kontakt den
isolierenden Bereich an seinem unteren Ende aufweisen, so dass ein
Schalten von dem EIN-Zustand in den AUS-Zustand in Abhängigkeit
von der Drückbetätigung an den Drückbereich
erfolgt. Darüber hinaus kann die Formgebung jedes beweglichen
Kontaktelements in geeigneter Weise verändert werden. Zum Beispiel
können die jeweiligen Enden von jedem der Paare der einander
gegenüberliegenden L-förmigen elastischen Bereiche,
die für das bewegliche Kontaktelement vorgesehen sind,
auch als Segmente des beweglichen Kontaktbereichs ausgebildet sein.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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