-
Die
Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit Aufstehhilfe, bestehend
aus einem Standgestell und einem das Sitzmöbel bildenden
Sitzmöbelgestell mit Seitenwangen, Rückenlehne
und gegebenenfalls einer Fußstütze, wobei das
Sitzmöbelgestell über Gelenkhebel mit dem Standgestell
verbunden ist, die mittels mindestens eines motorischen Stellantriebs schwenkbar
sind, so dass das Sitzmöbelgestell aus einer Grundstellung
gegenüber dem Standgestell in eine Aufstehhilfsposition
verstellbar ist.
-
Aus
der
DE 199 02 467
B4 ist ein Sitzmöbel gattungsgemäßer
Art bekannt. Hierbei sind Drehtraversen unterhalb des Sitzteiles
angeordnet, die mittels elektromotorischer Stellantriebe gedreht
werden können, um mittels eines Hebelwerkes den Sessel aus
einer Grundstellung in eine Aufstehhilfsposition zu überführen.
Auch ist es aufgrund eines weiteren Antriebes möglich,
ein solches Sitzmöbel in eine Liegeposition, eine Fernsehposition
oder eine Herz-Kreislaufliegeposition zu überführen.
-
Um
die Standsicherheit des Sitzmöbels insbesondere in der
Aufstehhilfsposition zu gewährleisten, ist es erforderlich,
den Standfuß des Sitzmöbels abzusenken, um anschließend
das Sitzmöbel in die Aufstehhilfsposition zu überführen.
-
Eine ähnliche
Ausbildung ist aus der
DE
199 45 118 B4 bekannt. Obwohl diese bekannten Ausbildungen
sich in der Praxis bewährt haben, wird ein Nachteil darin
gesehen, dass die bekannten Ausführungsformen infolge der
gelenkigen Anbindung an das Untergestell ein erhebliches Spiel aufweisen, was
bei der Benutzung als nachteilig angesehen wird. Auch ist es möglich,
die bekannten Sitzmöbel durch manuelles Anheben des Sitzteiles
zu betätigen, was ebenfalls unerwünscht ist.
-
Ausgehend
von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
ein Sitzmöbel gattungsgemäßer Art zu
schaffen, welches äußerst robust ist, in einfacher
Weise eine große Stellhöhe in der Aufstehhilfsposition
ermöglicht und welches insgesamt den Stand der Technik
bereichert.
-
Zur
Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, dass etwa mittig
der Längserstreckung des Standgestells beidseitig im Bereich
von dessen Längsseiten jeweils eine vertikal vom Standgestell nach
oben, von der Aufstandsebene des Standgestells weg gerichtet abragende
Stütze fixiert oder angeordnet ist, dass an jeder Stütze
an ihrem dem Standgestell abgewandten Endbereich jeweils ein Wippenhebel
angelenkt ist, deren Gelenkachsen koaxial zueinander und quer zur
Längserstreckung des Standgestells gerichtet sind, wobei
ein erstes Ende jedes Wippenhebels zum hinteren Ende des Standgestells
gerichtet ist und unterhalb des hinteren Endes des Sitzmöbelgestells
endet, wobei dieses erste Ende jeweils an je einem unterseitig des
Sitzmöbelgestells abragenden Hebel angelenkt ist, wobei
diese Gelenkachsen parallel zu den Gelenkachsen des Wippenhebels
und koaxial zueinander gerichtet sind, wobei ein zweites Ende jedes
Wippenhebels zum vorderen Ende des Standgestells gerichtet ist und unterhalb
des vorderen oder mittleren Bereichs des Sitzmöbelgestells
endet, wobei die beiden zweiten Enden durch ein Teil insbesondere
ein Rohr, verbunden sind, das einen Stellhebel aufweist, an dem
ein erster Bestandteil eines ersten Stellantriebes angelenkt ist,
dessen zweiter Bestandteil am Standgestell vorzugsweise im hinteren
Endbereich des Standgestells angelenkt ist, so dass der Wippenhebel
durch den Stellantrieb um die stützseitigen Gelenkstellen drehbar
ist, und dass am vorderen Endbereich des Standgestells Kniehebel
mit einem ersten Ende angelenkt sind, deren zweite Enden an einer
Traverse fixiert sind, die am vorderen Endbereich des Sitzmöbelgestells
drehbar gehalten ist, wobei in der Grundstellung des Sitzmöbels
das erste Ende des Wippenhebels dem Standgestell angenähert
und der Kniehebel eingeschwenkt ist und in der Aufstehhilfsposition
das erste Ende des Wippenhebels vom Standgestell weg bewegt und
der Kniehebel gestreckt ist.
-
Bei
der erfindungsgemäßen Ausbildung ist etwa mittig
zwischen dem vorderen Ende des Standgestells, welches durch die
Sesselvorderkante gebildet ist und dem hinteren Ende des Standgestells, welches
etwa im Bereich der Rückenlehne des Sitzmöbels
angeordnet ist, an beiden Seiten des Standgestells jeweils eine
nach vertikal oben abragende Stütze fixiert. Diese Stütze
ist stabil mit dem Standgestell verbunden. Diese Stützte
bildet an ihrem Ende eine Anlenkstelle für Wippenhebel.
Dieser Wippenhebel weist jeweils ein erstes Ende auf, welches zum hinteren
Ende des Standgestells gerichtet ist und unterhalb des hinteren
Endes des Sitzmöbelgestells endet. Dieses Ende ist jeweils
an einem unterseitig des Sitzmöbelgestells abragenden Hebel
angelenkt. Die zweiten Enden der Wippenhebel sind zum vorderen Ende
des Standgestells gerichtet und enden im Wesentlichen unterhalb
des vorderen Endbereichs des Sitzmöbelgestells. Diese beiden
Enden sind durch eine Steife, beispielsweise ein Rohr, miteinander
verbunden. An dieser Steife beziehungsweise an dem Rohr ist ein
Stellhebel befestigt, der als Angriff für das erste Ende
eines ersten Stellantriebes dient, dessen zweites Ende am Standgestell
vorzugsweise im hinteren Endbereich des Standgestells angelenkt
ist. Hierdurch ist es möglich, den Wippenhebel durch den Stellantrieb
um die stützenseitige Gelenkstelle zu drehen. Der Stellantrieb
ist hierbei insbesondere als ziehender Antrieb ausgebildet, das
heißt in der Grundstellung des Sitzmöbels ist
ein linearer Stößel des Stellantriebes ausgefahren.
Wird der Stellantrieb nun zum Zwecke der Erreichung der Aufstehhilfsposition
betätigt, so wird der Stößel eingezogen.
Der Stellantrieb zieht somit an dem Stellhebel, wodurch der Wippenhebel
um seine Gelenkstelle an der Stütze gedreht wird. Hierdurch
wird zumindest das hintere Ende des Sitzmöbelgestells gegenüber
der Grundposition angehoben in eine Position, in der das Sitzmöbel
mit seinem hinteren Ende angehoben ist und nach vorn abfallend geneigt
ist. Zusätzlich sind am vorderen Endbereich des Standgestells
Kniehebel mit einem ersten Ende angelenkt, deren zweite Enden an
einer Traverse fixiert sind, die am vorderen Endbereich des Sitzmöbelgestells
drehbar gehalten ist, und sich quer zur Längserstrebung
des Sitzmöbelgestells erstreckt. Bei in Grundstellung befindlichem
Sitzmöbel sind die Kniehebel eingeschwenkt. Sofern das
Sitzmöbel, insbesondere das Sitzmöbelgestell,
in die Aufstehhilfsposition bewegt wird, öffnen die Kniehebel
und bewegen sich in eine Strecklage, so dass das vordere Ende des
Sitzmöbelgestells ebenfalls angehoben wird, was für
die Aufstehhilfsposition vorteilhaft ist. Bei gegensinniger Betätigung des
Stellantriebes bewegen sich die Teile aus der Aufstehhilfsposition
in die Grundstellung zurück.
-
Um
eine weitere Verstellmöglichkeit zu schaffen, ist vorgesehen,
dass die drehbare Traverse, an der die zweiten Enden der Kniehebel
fixiert sind, einen Stellhebel aufweist, an der ein zweiter Stellantrieb
angelenkt ist, der mit seinem anderen Ende am Sitzmöbelgestell
im hinteren Bereich angelenkt ist, wobei mittels des zweiten Stellantriebes
die Kniehebel aus der eingeschwenkten Grundstellung in eine aufgeschwenkte
Strecklage verstellbar sind, so dass bei ausschließlicher
Betätigung des zweiten Stellantriebes das Sitzmöbelgestell
am vorderen Endbereich hochgeschwenkt wird und der hintere Endbereich
in der Grundstellung bleibt.
-
Demzufolge
weist die Traverse einen Stellhebel auf, an welcher ein zweiter
Stellantrieb angreift, der mit seinem anderen Ende am Sitzmöbelgestell
im hinteren Bereich angelenkt ist. Unabhängig von der Stellung
des ersten Stellantriebes kann mittels des zweiten Stellantriebes
eine Streckung der Kniehebel aus der eingeschwenkten Grundstellung
in die aufgeschwenkte Strecklage erfolgen, so dass bei ausschließlicher
Betätigung des zweiten Stellantriebes und in Grundstellung
befindlichem ersten Stellantrieb das Sitzmöbelgestell am
vorderen Endbereich hochgeschwenkt wird, während der hintere
Endbereich in der Grundstellung bleibt.
-
Auch
ist es möglich, den ersten Stellantrieb im Sinne der Betätigung
der Aufstehhilfsposition zu verfahren und gleichzeitig den zweiten
Stellantrieb zu verfahren, um die aufgeschwenkte Strecklage der Kniehebel
zu erreichen. Hierdurch wird eine Stellung eingestellt, in der das
Sitzmöbelgestell insgesamt gegenüber dem Grundgestell
angehoben ist.
-
Um
die Standsicherheit des Sitzmöbels zu verbessern, insbesondere
wenn dieses in die Aufstehhilfsposition überführt
ist, ist vorgesehen, dass das erste Ende der Kniehebel über
die Anlenkstelle am Standgestell verlängert ist und jeweils
einen Stützfuß bildet, der bei eingeschwenkten
Kniehebeln Abstand von der Aufstandsebene des Sitzmöbels
hat und bei vollständig oder nahezu vollständig
gestrecktem Kniehebel sich auf der Aufstandsebene abstützt.
-
Hierdurch
wird erreicht, dass dann, wenn die ersten Kniehebel vollständig
oder nahezu vollständig gestreckt sind, sich mit dem durch
die Verlängerung des einen Hebel des Kniehebels gebildeten
Stützfuß an der Aufstandsfläche abstützen,
so dass ein Abkippen des Sitzmöbels nach vorn verhindert
ist, wenn der Benutzer die Aufstehhilfsposition benutzt und nach
vorn den Sessel verlässt.
-
Zwar
ist durch die Anordnung der Stütze im mittleren Bereich
des Standgestelles ohnehin erreicht, dass die Kippgefahr des Sitzmöbels
gemindert ist, wenn dieses in die Aufstehhilfsposition überführt wird,
da das Sitzmöbel mit seiner Vorderkante auch in der Aufstehhilfsposition
nicht oder nur wenig über das Standgestell vorragt. Dennoch
ist durch den zusätzlichen Stützfuß eine
zusätzliche Sicherheit gebildet.
-
Des
Weiteren ist vorgesehen, dass der Streckweg des Kniehebels durch
einen zwischen den Hebeln des Kniehebels wirksamen Anschlag begrenzt
ist.
-
Beispielsweise
kann an einem der beiden Hebel des Kniehebels ein Anschlag vorgesehen
sein, der sich bei Streckung des Kniehebels an den anderen Hebel
anlegt, so dass der Weg des Kniehebels hierdurch begrenzt ist.
-
Ein
zusätzlicher Komfortvorteil wird dadurch erreicht, dass
die Rückenlehne des Sitzmöbels schwenkbar am Sitzmöbelgestell
angeordnet ist und am Sitzmöbelgestell ein dritter Stellantrieb
angeordnet ist, der am unteren Ende der Rückenlehne angelenkt
ist und mittels dessen die Rückenlehne neigungsverstellbar
ist.
-
Mittels
des dritten Stellantriebes kann die Rückenlehne neigungsverstellt
werden, unabhängig von der sonstigen Ausrichtung des Sitzmöbels
und unabhängig von der Betätigung des ersten und
zweiten Stellantriebes.
-
Des
Weiteren kann zur Komfortverbesserung vorgesehen sein, dass die
Rückenlehne über eine Zug-Schub-Stange mit einer
am vorderen Ende des Sitzgestells gehaltenen aus- und einschwenkbaren
Fußstütze gekoppelt ist, so dass bei aus der Sitzposition
in eine Ruheposition verlagerter Rückenlehne die Fußstütze
ausgeschwenkt ist und bei Zurückverlagerung der Rückenlehne
in die Sitzposition eingeschwenkt ist, oder die Fußstütze
mit einem vierten Stellantrieb betätigbar ist.
-
Hierbei
ist die Rückenlehne über eine zug- und druckstabile
Stange mit einer am vorderen Ende des Sitzgestells gehaltenen aus-
und einschwenkbaren Fußstütze gekoppelt. Beim
Neigen der Rückenlehne aus der Grundstellung in eine flach
geneigte Position wird durch die Schubstange eine Ausschwenkbewegung
der schwenkbaren Fußstütze erreicht. Bei Zurückbewegung
zieht die Stange die Fußstütze wieder in die eingeschwenkte
Lage zurück. Alternativ kann die Betätigung der
Fußstütze auch durch den vierten Stellantrieb
erfolgen.
-
Bevorzugt
ist zudem vorgesehen, dass das Standgestell etwa rechteckig ausgebildet
ist und aus zueinander parallelen Längsstreben sowie diese endseitig
und mittig verbindenden Querstreben besteht, wobei die Stützen
an der mittleren Querstrebe nahe der Längsstreben befestigt
sind.
-
Hierdurch
wird eine kostengünstige stabile Ausbildung des Standgestells
erreicht.
-
Zudem
kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass die Stützen schräg
nach vorn zum Vorderende des Standgestells geneigt gerichtet verlaufen,
wobei der zwischen Standgestell und Stützen gebildete Winkel
50° bis 65° beträgt.
-
Hierdurch
wird der Bewegungsablauf bei der Betätigung des Sitzmöbels
gefördert.
-
Insbesondere
ist bevorzugt vorgesehen, dass jeder Wippenhebel L-förmig
ausgebildet ist und im Stoßbereich seiner beiden Schenkel
an der Stütze endseitig angelenkt ist, wobei in der Grundstellung beide
Schenkel des Wippenhebels zur Aufstandsebene des Sitzmöbels
gerichtet sind.
-
Durch
unterschiedlich lange Ausbildung der Schenkel des L-förmigen
Wippenhebels kann der Stellweg verändert werden und somit
auch gegebenenfalls eine größere Stellhöhe
realisiert werden, um das Sitzgestell in die Aufstehhilfsposition
anzuheben.
-
Zudem
ist bevorzugt vorgesehen, dass der erste Stellantrieb mit seinem
zweiten Bestandteil über eine Gelenklasche an dem Standgestell,
insbesondere an einer hinteren Querstrebe des Standgestells, angelenkt
ist.
-
Hierdurch
wird sichergestellt, dass dann, wenn beim Absenken des Sitzgestells
aus der Aufstehhilfsposition in die Grundstellung ein Gegenstand
in den Freiraum zwischen Grundgestell und Sesselrückteil
gelangt, ein weiteres Einschwenken unter Kraftausübung
des Stellantriebes verhindert wird, da durch die Gelenklasche eine
Kraftumleitung ermöglicht ist, die ein Einquetschen von
Bestandteilen zwischen den Sesselteilen verhindert.
-
Insgesamt
stellt die Erfindung ein äußerst robustes Sitzmöbel
mit Aufstehhilfe zur Verfügung, welches eine große
Stellhöhe bei der Aufstehhilfsposition ermöglicht
und vielfache Komfortmöglichkeiten bietet. Auch ist in
einfacher Weise eine Kippsicherung des Sitzmöbels in der
Aufstehhilfsposition realisiert.
-
Ein
schematisches Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in
der Zeichnung dargestellt und im Folgenden näher beschrieben.
-
Es
zeigt:
-
1 wesentliche
Bestandteile des Sitzmöbelgestells und des Standgestells
nebst Funktionselementen in Ansicht von schräg oben gesehen;
-
2 ein
erfindungsgemäßes Sitzmöbel in der Grundstellung
in Seitenansicht teilweise geschnitten;
-
3A das
Sitzmöbel in einer vorn angehobenen Komfortstellung, wobei
die Getriebeglieder quasi durchsichtig gezeichnet sind;
-
3B desgleichen
in einer Ansicht analog 2 gesehen;
-
4 das
Sitzmöbel in einer Ruheposition im Schnitt analog 2 gesehen;
-
5A das
Sitzmöbel in einer Aufstehhilfsposition analog 3A gesehen;
-
5B desgleichen
im Schnitt analog 3B gesehen;
-
6A das
Sitzmöbel in einer gegenüber 5A noch
weiter angehobenen Aufstehhilfsposition;
-
6B desgleichen
in der Ansicht gemäß 5B gesehen;
-
7A das
Sitzmöbel in einer anderen Komfortstellung analog 3A gesehen;
-
7B desgleichen
analog 3B gesehen.
-
Das
Sitzmöbel besteht, wie besonders deutlich in 1 ersichtlich,
aus einem Standgestell 1 und einem das Sitzmöbel
bildenden Sitzmöbelgestell 2.
-
Das
Standgestell 1 ist ein Rahmengestell rechteckiger Grundform
mit zwei zueinander parallelen Längsholmen 3 sowie
endseitigen Querholmen 4 und einem zusätzlichen
Mittelholm 5. Das Sitzmöbelgestell 2 besteht
aus einem Beschlagteil 6 mit zusätzlichem Rückenbeschlag 7, 8,
wobei das Beschlagteil 6 nur im hinteren Bereich, nicht
aber im vorderen Bereich der Zeichnung gezeigt ist. Ferner besteht
das Sitzmöbelgestell aus den Elementen 9 sowie
Elementen 10, 11, Versteifungen 12 und
einem Fußstützenelement 13. Das Sitzteil
des Sitzmöbels wird an den Elementen 10, 11 befestigt.
Die Seitenwangen des Sitzmöbelteils erstrecken sich seitlich
außen neben dem Beschlagteil 6, wobei das Beschlagteil 6 jeweils
an den Seitenwangen des Sitzmöbels angeschraubt ist. Zusätzlich
stützen sich die Seitenwangen auf den Teilen 9 ab,
die unterseitig der Seitenwangen verschraubt sind. An den Bestandteilen 7 ist das
Rückenlehnteil in geeigneter Weise befestigt. Etwa mittig
der Längserstreckung des Standgestells 1 sind
beidseitig etwa mittig im Bereich von dessen Längsseiten
jeweils vertikal vom Standgestell 1 nach oben, der Aufstandsebene
des Standgestells 1 abgewandt, abragende Stützen 14 fixiert.
Mit ihrem Fußbereich sind die Stützen 14 an
der Querstrebe 5 des Standgestells fixiert. Am freien Ende
jeder Stütze ist ein Wippenhebel 15 angelenkt.
Ebenso wie bei den anderen Gelenken, die in der Zeichnung dargestellt und/oder
weiterhin beschrieben sind, verlaufen die Gelenkachsen der Gelenkstellen 16 parallel
zu den Querstreben des Standgestells 1. Ein erstes Ende 17 jedes
Wippenhebels 15 ist zum hinteren Ende des Stangestells 1 gerichtet
und unterhalb des hinteren Endes des Sitzmöbelgestells 2 an
einem unterseitig von diesem abragenden Hebel 18 bei der
Anlenkstelle 19 angelenkt. Ein zweites Ende 20 eines
jeden Wippenhebels 15 ist zum vorderen Ende des Standgestells 1 hin
gerichtet und unterhalb des vorderen oder mittleren Bereichs des
Sitzmöbelgestells 2 an seinem Ende an eine Steife
oder ein Rohr 21 angeschlossen, die die Enden miteinander
verbindet.
-
Das
Rohr 21 wiederum weist einen Stellhebel 22 auf,
an dem das erste Ende eines ersten Stellantriebes 23 angelenkt
ist, dessen zweiter Bestandteil 24 am Standgestell 1,
und zwar im hinteren Endbereich des Standgestells 1 angelenkt
ist, und zwar an der Anlenkstelle 25. In 1 befindet
sich diese Anordnung in der Grundstellung, die der Stellung des Sessels
in der Ansicht gemäß 2 entspricht.
Der Stößel (24) des ersten Stellantriebes 23 befindet
sich in der Grundstellung in einer ausgefahrenen Position, wie in 1 ersichtlich.
Bei Betätigung des Stellantriebes 23 bewegt sich
dieser in Richtung auf die Anlenkstelle 25, das heißt
der Stößel 24 wird in den Stellantrieb 23 eingezogen,
so dass sich das Element 23 in der Zeichnung nach rechts
bewegt. Der Wippenhebel 15 ist durch diesen Stellantrieb 23 um
die stützenseitigen Anlenkstellen 16 drehbar.
-
Zusätzlich
ist am vorderen Endbereich des Standgestells 1 ein Kniehebelpaar 26 rechts
und links angeordnet. Jeder Kniehebel ist mit einem ersten Arm endseitig
am Standgestell angelenkt, an der Anlenkstelle 27, während die
zweiten Enden des anderen Arms des Kniehebels an einer Traverse 28 fixiert
sind, die am vorderen Endbereich des Sitzmöbelgestells 2,
insbesondere an den Bestandteilen 9 des Sitzmöbelgestells 2 um
ihre Längsachse drehbar gehalten ist.
-
Wie
gut in 1 ersichtlich, ist an dem gestellseitigen Hebel
des Kniehebels ein Anschlag 29 vorgesehen, der in der Grundstellung
an einem Anschlagteil des Standgestells 1 anliegt. Am die
Gelenkstelle des Kniehebels 26 überragenden Ende des
anderen Hebels ist ebenfalls ein Anschlag 30 ausgebildet,
der bei nahezu gestrecktem Kniehebel an dem anderen Hebel anliegt
und den Weg begrenzt. Bei Betätigung des ersten Stellantriebes 23, um
das Sitzmöbel aus der Grundstellung in die Aufstehhilfsposition
zu überführen, wird aufgrund der Bewegung des
Sitzmöbelgestells, insbesondere der Bestandteile 9 des
Sitzmöbelgestells ein Aufrichten der Kniehebel, also ein Überführen
der Kniehebel in die teilweise gestreckte Lage bewirkt, wie dies
beispielsweise in 5 und 6 gezeigt ist.
-
An
der drehbaren Traverse 21, an der die zweiten Enden der
Kniehebel 26 fixiert sind, ist ein Stellhebel 31 befestigt,
an dem ein Ende eines zweiten Stellantriebes 32 angelenkt
ist. Der Stellantrieb 32 ist mit seinem anderen Ende am
Sitzmöbelgestell im hinteren Bereich angelenkt, und zwar
an der Lasche 33. In der 1 befindet
sich dieser Stellantrieb in der Grundstellung. Sofern dieser Stellantrieb
betätigt wird, wird der Stellhebel 31 in der Zeichnung
entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, wodurch die Kniehebel 26 geöffnet
werden und eine Komfortlage einstellbar ist, wie sie beispielsweise
in 3 veranschaulicht ist.
-
Das
erste Ende 34 des Kniehebels 26 ist über
die Anlenkstelle 27 verlängert. Diese Verlängerung
bildet einen Stützfuß 35, der bei eingeschwenkten
Kniehebeln 26 Abstand von der Aufstandsebene des Sitzmöbels
hat, wie beispielsweise in 2 ersichtlich,
oder bei vollständig oder nahezu vollständig gestrecktem
Kniehebel sich auf der Aufstandsebene abstützt, wie insbesondere
in 5 bis 7 ersichtlich ist.
-
Wie
schon oben ausgeführt, ist der Steckweg der Kniehebel 26 durch
Anschläge 30 begrenzt.
-
Schließlich
ist, wie insbesondere beispielsweise in 3 ersichtlich,
die Rückenlehne 36 des Sitzmöbels schwenkbar
am Sitzmöbelgestell 2 angeordnet. Zu deren Betätigung
ist am Sitzmöbelgestell 2 ein dritter Stellantrieb 37 angeordnet,
der an einem Beschlag am unteren Ende der Rückenlehne 36 angreift
und angelenkt ist und mittels dessen die Rückenlehne neigungsverstellbar
ist. Das andere Ende des Stellantriebes 37 kann beispielsweise
an einer Lasche 38 befestigt sein, die fixer Bestandteil
der Steife 12 ist. Zusätzlich kann die Rückenlehne
noch über eine zug- und druckstabile Stange mit der am vorderen
Ende des Sitzgestells 2 gehaltenen aus- und einschwenkbaren
Fußstütze 13 gekoppelt sein, so dass
diese durch Verlagerung der Rückenlehne 36 ein-
beziehungsweise ausgefahren werden kann, oder die Fußstütze 13 kann übe
einen vierten Stellantrieb betätigt werden, wie in den
Figuren gezeigt ist.
-
Wie
aus den Zeichnungsfiguren ersichtlich, sind die Stützen 14 so
angeordnet, dass deren freies Ende nach schräg vorn zum
Vorderende des Standgestells 1 hin geneigt gerichtet ist.
Der zwischen diesen Schrägen im Bereich der Stütze 14 und
der Ebene des Standgestells 1 gebildet Winkel beträgt
vorzugsweise etwa 50–65°. Jeder Wippenhebel 15 ist L-förmig
mit unterschiedlich langen Schenkeln ausgebildet, wobei insbesondere
die Länge des Schenkels 17 bestimmend für
die Stellhöhe beim Verfahren in die Aufstehhilfsposition
ist.
-
Der
erste Stellantrieb 23 ist mit seinem zweiten Bestandteil 24 über
eine Gelenklasche 39 am Standgestell 1 angelenkt,
um hier eine zusätzliche Bewegungsmöglichkeit
bei manipulierten Sitzgestellbewegungen zu erreichen.
-
In 2 ist
das Sitzmöbel in der Grundstellung gezeigt, wobei die vordere
Sitzmöbelwange und die vorderen Beschläge nicht
ersichtlich sind, sondern der Blick auf die anderen Funktionselemente freigegeben
ist.
-
In 3A und 3B ist
das Sitzmöbel mit betätigtem zweiten Stellantrieb
gezeigt, wobei das Sitzmöbel an der Vorderkante angehoben
ist, um eine Komfortsitzstellung zu ermöglichen, die auch eine
gewisse Aufstehhilfsposition sein könnte.
-
Während
in 3A die Getriebeglieder quasi durchsichtig gezeichnet
sind, sind sie in 3B in tatsächlicher
undurchsichtiger Anordnung gezeigt.
-
In 4 ist
das Sitzmöbel mit betätigtem zweiten, dritten
und vierten Stellantrieb gezeigt, wobei also das Sitzmöbel
vorn angehoben ist, die Rückenlehne in die Komfortlage
verschwenkt und die Fußstütze ausgeschwenkt ist.
-
In 5 ist das Sitzmöbel in der Aufstehhilfsposition
gezeigt, wobei lediglich der erste Stellantrieb betätigt
ist.
-
In 6 ist das Sitzmöbel gezeigt,
wobei der erste Stellantrieb und der zweite Stellantrieb betätigt sind.
-
In 7 schließlich ist das Sitzmöbel
bei teilweise eingezogenem ersten Stellantrieb und vollständig
ausgefahrenem zweiten Stellantrieb gezeigt, wobei in dieser Position
das Sitzmöbel eine Parallelstellung zur Grundstellung einnimmt,
also eine Sitzhöhenveränderung.
-
Die
Stellantriebe sind jeweils als lineare Stellantriebe ausgebildet,
wobei in einem Gehäuse ein Stellmotor angeordnet ist und
aus dem Gehäuse ein linear verstellbares Stellglied abragt,
was je nach Ausbildung des Stellantriebes ziehend (erster Stellantrieb)
oder drückend (zweiter und dritter Stellantrieb) wirkt.
Sämtliche Hebelwerke und Beschlagteile sind paarweise angeordnet,
insbesondere im Bereich der beiden Seitenwangen des Sitzmöbelgestells
beziehungsweise des Sitzmöbels. Die Stützen 14 sind so
angeordnet, dass sie in der Grundstellung zwischen den außen
liegenden Seitenwangen des Sitzmöbelgestells innen liegend
angeordnet sind. Sämtliche Gelenkverbindungen und Gelenkachsen
sind so ausgerichtet, dass sie parallel zu den Querstreben des Standgestells
verlaufen.
-
Die
Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt,
sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.
-
Alle
neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel-
und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste
der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert
erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information
des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen
Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt
keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-
- - DE 19902467
B4 [0002]
- - DE 19945118 B4 [0004]