DE102009025316A1

DE102009025316A1 - Device for opening and closing a beverage container with high internal pressure

Info

Publication number: DE102009025316A1
Application number: DE200910025316
Authority: DE
Inventors: Fiedhelm R. Nebel; Michael Dachselt
Original assignee: 4PACK GmbH
Current assignee: 4PACK GmbH
Priority date: 2009-06-15
Filing date: 2009-06-15
Publication date: 2010-12-23
Anticipated expiration: 2029-06-16
Also published as: WO2010145640A1; DE102009025316B4

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters (1), welcher einen topfförmigen Hauptkörper (2) und einen im Bereich seines freien Endes (21) gas- und flüssigkeitsdicht befestigten Deckel (3) aufweist, wobei der Deckel (3) eine Deckelbasis (5) und eine auf der Deckelbasis (5) aufliegende bistabile Deckelkappe (15) aufweist, welche (15) in einem ersten stabilen Betätigungszustand wenigstens eine Öffnung (26) in der Deckelbasis (5) verschließt sowie in einem zweiten stabilen Betätigungszustand diese Öffnung (26) zur Entnahme des Getränks (4) freigibt, und bei der ein Öffnen der Deckelkappe (15) durch Einwirken einer axialen Kraft (F2) auf den mittleren Bereich der Deckelkappe (15) sowie ein Verschließen der Deckelkappe (15) durch Einwirken einer axialen Kraft (F3) auf den Randbereich derselben jeweils in Richtung zum Innenraum des Getränkebehälters (1) einstellbar ist. Eine solche Vorrichtung soll auch bei vergleichsweise hohen Drücken in dem Getränkebehälter, beispielsweise bei einem Druck von 2-8 bar, einerseits vor ihrem Erstgebrauch dieselbe gas- und flüssigkeitsdicht verschließen und andererseits leicht mit nur einer Hand geöffnet und wieder verschlossen werden können. Um dieses realisieren zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Deckelkappe (15) an ihrer Innenseite mit einem Ventilschieber (12) eines Ventils verbunden ist, welcher die Öffnung (26) in der Deckelbasis (5) in einem der beiden stabilen Betätigungszustände ...The invention relates to a device for opening and closing a beverage container (1), which has a pot-shaped main body (2) and in the region of its free end (21) gas- and liquid-tight lid (3), wherein the lid (3) a Lid (5) and on the cover base (5) resting bistable cover cap (15), which (15) in a first stable operating state at least one opening (26) in the lid base (5) closes and in a second stable operating state, this opening (26) for removing the beverage (4) releases, and in the opening of the cover cap (15) by applying an axial force (F2) on the central region of the cover cap (15) and closing the cover cap (15) by the action of a axial force (F3) on the edge region thereof in each case in the direction of the interior of the beverage container (1) is adjustable. Such a device should also close at relatively high pressures in the beverage container, for example, at a pressure of 2-8 bar, on the one hand before their first use the same gas and liquid-tight and on the other hand can be easily opened and closed again with only one hand. In order to realize this, the invention provides that the cover cap (15) is connected on its inside with a valve slide (12) of a valve, which the opening (26) in the lid base (5) in one of the two stable operating states. ..

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters mit hohem Innendruck gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.The The invention relates to a device for opening and closing a beverage container with high internal pressure according to the Preamble of claim 1.

Es ist allgemein bekannt, dass Getränke in Dosen abgefüllt und zum Verkauf angeboten werden, die unter anderem zur Erhöhung der Erfrischungswirkung mit Kohlensäure (CO₂) versetzt sind. Nach dem Befüllen und Verschließen derartiger Getränkedosen perlt dieses Kohlensäure aus dem Getränk zu einem gewissen Anteil aus, so dass sich in der Getränkedose ein Überdruck im Bereich von 2 bis 6 bar bildet. Um ein Austreten des Getränks und auch des Kohlensäure vor dem Erstgebrauch zu verhindern, sind solche Getränkedosen mit einem Deckel verschlossen, der radial außen gas- und flüssigkeitsdicht mit dem topfförmigen Hauptkörper der Getränkedose verbunden ist. Um an der Inhalt der Getränkedose heran zu kommen, weist der Deckel üblicherweise eine Aufreißlasche auf, nach deren Betätigung eine Öffnung im Deckel freigegeben ist, durch die das Getränk aus dem Getränkebehälter entnehmbar ist. Ein Wiederverschließen solcher Getränkedosen ist nicht möglich. In diesem Zusammenhang ist es nachteilig, dass durch die Öffnung im Deckel auch Kohlensäure entweichen und dadurch das Getränk an Genußwert verliert. Zudem können durch die Öffnung im Deckel Insekten in das Innere der Getränkedose gelangen, welches als sehr störend empfunden wird.It is well known that canned beverages are bottled and offered for sale which, inter alia, are added to increase the refreshing effect with carbon dioxide (CO ₂ ). After filling and closing of such beverage cans, this carbon dioxide bubbles out of the beverage to a certain extent, so that an overpressure in the range of 2 to 6 bar is formed in the beverage can. In order to prevent leakage of the beverage and carbon dioxide before the first use, such beverage cans are closed with a lid which is connected radially outside gas and liquid-tight with the cup-shaped main body of the beverage can. In order to approach the contents of the beverage can, the lid usually has a tear-open tab, after the actuation of which an opening in the lid is released, through which the beverage can be removed from the beverage container. Resealing such beverage cans is not possible. In this context, it is disadvantageous that escape through the opening in the lid and carbon dioxide and thereby loses the drink to enjoyment. In addition, insects can enter the inside of the beverage can through the opening in the lid, which is perceived as very disturbing.

Um eine Getränkedose wiederverschließbar auszubilden sind viele Vorschläge bekannt geworden. Eine Erfolg versprechende technische Lösung ist in der DE 10 2005 015 505 A1 der 4Pack GmbH beschrieben worden. Gegenüber sonst üblichen Vorrichtungen zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters, die nur unter Nutzung beider Hände eines Nutzer bedient werden können, erlaubt dieser Typ von Verschließ- und Öffnungsvorrichtung dessen Betätigung mit nur einer Hand sowie mit einem vergleichsweise geringen Kraftauf wand. Das Besondere an diesem Verschluss ist sein Deckel, dessen Deckelkappe seine Geometrie reversibel ändern kann. So weist die Deckelkappe im geschlossenen Zustand die Geometrie eines Kugelabschnittes auf. Durch die Einwirkung einer beispielsweise von einem Finger auf die Mitte dieses Kugelabschnitts ausgeübten axialen Kraft lässt sich die Deckelkappe soweit verformen, dass sich diese nach innen einbeult und an ihrem Rand zumindest eine Öffnung zur Entnahme der Flüssigkeit aus dem Behälter freigibt. Eine anschließende Einwirkung einer zweiten Kraft auf den Rand der Deckelkappe führt zu einer Rückverformung derselben in ihre Ausgangsgeometrie, bei welcher die Deckelkappe den Flüssigkeitsbehälter erneut verschließt und abdichtet. Erreicht wird die beschriebene Funktionsweise bei dieser bekannten Verschließ- und Öffnungsvorrichtung durch eine unterhalb der Deckelkappe angeordnete mehrarmige Stütz- und Federstruktur, die mit der Deckelkappe verbunden ist und diese bei ihrer Verformung unterstützt.To make a beverage can reclosable many suggestions have become known. A promising technical solution is in the DE 10 2005 015 505 A1 4Pack GmbH has been described. Compared with conventional devices for opening and closing a beverage container that can be operated only using both hands of a user, this type of closing and opening device allows its operation with only one hand and with a relatively small Kraftauf wall. The special feature of this closure is its lid, whose lid cap can change its geometry reversibly. Thus, the lid cap in the closed state, the geometry of a spherical section. By the action of an axial force exerted, for example, by a finger on the center of this ball section, the cover can be deformed to such an extent that it inwardly bulges and at its edge releases at least one opening for removal of the liquid from the container. A subsequent action of a second force on the edge of the lid cap leads to a reverse deformation thereof in its initial geometry, in which the lid cap closes and seals the liquid container again. The described operation is achieved in this known closing and opening device by a arranged below the lid cap multi-arm support and spring structure, which is connected to the cover and this supports in their deformation.

Aus der DE 10 2007 035 728 A1 der 4Pack GmbH sind Weiterentwicklungen dieser Verschließ- und Öffnungsvorrichtung bekannt, welche die Befestigung derselben an einer Getränkedose, die Ausbildung eines Ausgieß- oder Trinkabschnittes sowie eine verbesserte Abdichtung betreffen. Die verbesserte Abdichtung wird durch elastische Verriegelungsmittel an der Deckelkappe sowie damit zusammenwirkende elastische Verriegelungsmittel an dem Basisteil der Verschließ- und Öffnungsvorrichtung erreicht, welche die Deckelkappe und das Basisteil unter Einwirkung der beiden genannten Kräfte miteinander verbinden bzw. wieder frei geben können. Zudem besitzt die Deckelkappe axial und radial ausgerichtete Dichtlippen, die im geschlossenen Zustand der Verschließ- und Öffnungsvorrichtung abdichtend auf dem Basisteil aufliegen. Diese Verschließ- und Öffnungsvorrichtung verhindert in ihrer Schließstellung auch nach einem erstmaligen Öffnen derselben sicher, dass unerwünscht Gegenstände oder Tiere in den noch teilweise mit dem Getränk gefüllte Getränkebehälter eindringen können, wodurch der Gebrauchswert eines derart ausgestatteten Getränkebehälters gegenüber üblichen Getränkedosen stark gesteigert ist.From the DE 10 2007 035 728 A1 4Pack GmbH further developments of this closure and opening device are known, which relate to the attachment of the same to a beverage can, the formation of a pouring or drinking section and an improved seal. The improved seal is achieved by elastic locking means on the lid cap and cooperating elastic locking means on the base part of the closing and opening device, which can connect and release the cover cap and the base part under the action of the two forces mentioned. In addition, the lid has axially and radially aligned sealing lips, which rest in the closed state of the closing and opening device sealingly on the base part. This closing and opening device prevents in its closed position even after a first opening the same sure that undesirable objects or animals can penetrate into the still partially filled with the drink beverage container, whereby the utility value of such a beverage container is greatly increased compared to conventional beverage cans.

Wenngleich diese bekannten Verschließ- und Öffnungsvorrichtungen für dosenförmige Getränkebehälter eine Reihe von Vorteilen aufweisen, so sind sie dennoch nicht ohne weiteres dazu geeignet, kohlensäurehaltige Flüssigkeiten, wie etwa ein Mineralwasser oder ein Bier, ausreichend dicht in dem Getränkebehälter einzuschließen. Dies liegt daran, dass solche Flüssigkeiten wie oben schon erwähnt ständig Kohlensäure abgeben, wodurch sich im Getränkebehälter ein Überdruck gegenüber dem Druck der Umgebungsluft aufbaut. Dieser Überdruck hebt die die Deckelkappe an, so dass nachteilig zumindest die Kohlensäure entweichen kann. Außerdem hat sich gezeigt, dass die aus der DE 10 2007 035 728 A1 bekannte Verschließ- und Öffnungsvorrichtung auch im verschlossenen Zustand axial vergleichsweise groß ist, also die Länge des Getränkebehälters vergrößert, was als nachteilig empfunden wird.Although these known closure and opening devices for can-shaped beverage containers have a number of advantages, they are nevertheless not readily suitable for enclosing carbonated liquids, such as a mineral water or a beer, sufficiently tightly in the beverage container. This is due to the fact that liquids such as those mentioned above constantly give off carbonic acid, as a result of which an overpressure relative to the pressure of the ambient air builds up in the beverage container. This overpressure raises the lid, so that at least the carbon dioxide can disadvantageously escape. It has also been shown that from the DE 10 2007 035 728 A1 Known closing and opening device axially in the closed state is relatively large, ie the length of the beverage container increases, which is considered disadvantageous.

Um die beschriebenen Nachteile zu beseitigen, sieht die nicht vorveröffentlichte DE 10 2008 056 301 A1 der 4Pack GmbH zur Erhöhung der Gasdichtigkeit vor dem Erstgebrauch des Getränkebehälters eine abdichtende Schutzfolie vor, die an der Deckelbasis axial unterhalb der eigentlichen Verschließ- und Öffnungsvorrichtung angeordnet ist. Eine gesonderte Trennvorrichtung an der Verschließ- und Öffnungsvorrichtung sorgt dafür, dass die Schutzfolie bei dem Erstgebrauch der Verschließ- und Öffnungsvorrichtung zerstört wird und damit das Getränk zur Entnahme freigibt. Die Verschließ- und Öffnungsvorrichtung der DE 10 2008 056 301 A1 ist sehr gut für einen Getränkebehälter geeignet, welcher ein kohlensäurehaltiges Getränk aufnimmt, das nach dem Befüllvorgang durch Ausgasen Drücke von 1 bis 2 bar erzeugt.In order to eliminate the disadvantages described, see the unpublished DE 10 2008 056 301 A1 4Pack GmbH to increase the gas-tightness before the first use of the beverage container before a sealing protective film, which is arranged on the lid base axially below the actual closing and opening device. A separate separating device on the closing and opening device ensures that the protective film in the first use of the closing and opening Device is destroyed and thus releases the drink for removal. The closing and opening device of DE 10 2008 056 301 A1 is very well suited for a beverage container, which receives a carbonated beverage, which produces after the filling process by outgassing pressures of 1 to 2 bar.

Als nachteilig wird beurteilt, dass der konstruktive Aufbau der zuletzt genannten Verschließ- und Öffnungsvorrichtung recht komplex ist. Zudem besteht in der Getränkeindustrie ein Bedarf, solche oder ähnliche Verschließ- und Öffnungsvorrichtungen auch an dosenförmigen Getränkebehältern zu nutzen, deren Getränke vor der Erstbenutzung durch Ausgasen Drücke von 3 bis 8 bar erzeugen.When disadvantageous is judged that the structural design of the last said closing and opening device is quite complex. It also exists in the beverage industry a need, such or similar closure and opening devices also on can-shaped beverage containers to use their drinks before first use by outgassing Generate pressures of 3 to 8 bar.

Die bisher bekannten gattungsgemäßen Verschließ- und Öffnungsvorrichtungen sind für solch hohen Drücke nicht geeignet, da der Gasdruck im Inneren der Getränkedose von Innen gegen die bistabile Deckelkappe drückt und so deren Betätigung in Öffnungsrichtung erschwert. Eine weitere Forderung besteht darin, dass ein solcher Getränkebehälter nach der Erstbenutzung der Verschließ- und Öffnungsvorrichtung so gut verschließbar sein soll, dass ein schnelles Ausgasen der Kohlensäure aus dem Getränk weitgehend vermieden wird.The previously known generic closure and opening devices are for such high Press not suitable because of the gas pressure inside the beverage can pushes against the bistable cover cap from inside and so on their operation in the opening difficult. Another requirement is that such a beverage container after the first use of the closing and opening device should be closed so well that a fast outgassing the carbonic acid from the drink largely avoided becomes.

Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters vorzustellen, welche Getränke mit gelöstem Gas auch unter vergleichsweise hohen Innendrücken zumindest bis zu deren Erstgebrauch gas- und flüssigkeitsdicht verschließen kann. Nach dem Erstgebrauch der Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen des Getränkebehälters soll diese den Getränkebehälter zumindest gegen das Eindringen von Fremdkörpern sicher verschließen. Wert wird zudem darauf gelegt, dass die Verschließ- und Öffnungsvorrichtung wie die bekannten Vorrichtungen mit nur einer Hand geöffnet und verschlossen werden kann.In front In this background, the invention is based on the object Device for opening and closing a Beverage container to imagine what drinks with dissolved gas even under comparatively high internal pressures at least until its first use gas and liquid tight can close. After the first use of the device for opening and closing the beverage container should this at least against the beverage container securely seal ingress of foreign bodies. It is also important that the closing and opening device like the known devices opened with one hand and can be closed.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des Hauptanspruchs, während vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung den Unteransprüchen entnehmbar sind.The Solution to this problem arises from the features of Main claim, while advantageous developments and Embodiments of the invention, the dependent claims are.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass das Betätigungsteil der Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters, also die bistabile Deckelkappe, von dem vergleichsweise hohen Innendruck im Getränkebehälter entlastet werden muss, um deren leichte Betätigung in Öffnungsrichtung mit nur einer Hand realisieren zu können. Dies wird erreicht durch ein in die Verschließ- und Öffnungsvorrichtung integriertes Ventil, dessen Ventilschieber mit der bistabile Deckelkappe derart zusammenwirkt, dass der Ventilschieber von seinem Ventilsitz abhebt, wenn die Deckelkappe in Öffnungsrichtung betätigt wird, und der sich an den Ventilsitz abdichtend anlegt, wenn die Deckelkappe in Schließrichtung betätigt wird. Der Ventilschieber stützt sich dabei an der Innen seite der Deckelbasis ab, so dass dann keine durch den Überdruck im Getränkebehälter entstehenden Kräfte auf die Deckelkappe wirken können. Ein nur geringes Abheben des Ventilschiebers von dem Ventilsitz durch Einwirken einer Axialkraft auf die Oberseite der Deckelkappe reicht aus, um den Überdruck in dem Getränkebehälter soweit zu reduzieren, dass die Vorrichtung vollständig geöffnet werden kann.Of the Invention is based on the finding that the actuating part the device for opening and closing a Beverage container, ie the bistable lid, from the comparatively high internal pressure in the beverage container must be relieved to their easy operation in the opening direction to realize with only one hand. This is achieved by a in the closing and opening device integrated valve, its valve slide with the bistable cover cap cooperates such that the valve spool from its valve seat lifts off when the lid cap is actuated in the opening direction is, and engages the valve seat sealingly when the Lid cap is operated in the closing direction. The valve spool relies on the inside the lid base off, so then no by the overpressure forces arising in the beverage container can act on the lid cap. A small take off the valve spool from the valve seat by the action of an axial force on the top of the lid cap is sufficient to the overpressure in the beverage container to reduce so far that the device will be fully opened can.

Die Erfindung geht gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 daher aus von einer Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters, welcher einen topfförmigen Hauptkörper und einen im Bereich seines freien Endes gas- und flüssigkeitsdicht befestigten Deckel aufweist, wobei der Deckel eine Deckelbasis und eine auf der Deckelbasis aufliegende bistabilen Deckelkappe aufweist, welche in einem ersten stabilen Betätigungszustand wenigstens eine axial ausgerichtete Öffnung in der Deckelbasis verschließt sowie in einem zweiten stabilen Betätigungszustand diese Öffnung zur Entnahme des Getränks freigibt, und bei der ein Öffnen der Deckelkappe durch Einwirken einer axialen Kraft F2 auf den mittleren Bereich der Deckelkappe sowie ein Verschließen der Deckelkappe durch Einwirken einer axialen Kraft F3 auf den Randbereich derselben jeweils in Richtung zum Innenraum des Getränkebehälters einstellbar ist. Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist zudem vorgesehen, dass die Deckelkappe an ihrer Innenseite mit einem Ventilschieber eines Ventils verbunden ist, welcher die Öffnung in der Deckelbasis in einem der beiden stabilen Betätigungszustände der Deckelkappe verschließt und in dem anderen stabilen Betätigungszustand öffnet.The Invention is according to the features of the claim 1 therefore from an apparatus for opening and closing a beverage container, which is a cup-shaped Main body and one in the region of its free end gas- and having liquid-tight lid, wherein the lid a lid base and a resting on the lid base bistable lid cap, which in a first stable Actuating state at least one axially aligned opening closes in the lid base as well as in a second stable Actuation state this opening for removal the drink releases, and at the opening the lid cap by the action of an axial force F2 on the middle Area of the lid cap and closing the lid cap by the action of an axial force F3 on the edge region thereof each towards the interior of the beverage container is adjustable. To solve the task is also provided that the cover cap on its inside with a Valve spool of a valve is connected, which the opening in the lid base in one of the two stable operating states the lid cap closes and in the other stable Actuating state opens.

Durch diesen Aufbau weist die erfindungsgemäße Vorrichtung tatsächlich zwei separate Verschließ- und Öffnungsmittel auf, die zwar miteinander gekoppelt sind, aber unabhängig voneinander wirksam sind. Während das Ventil mit seinem Ventilschieber ein sicheres gas- und druckdichtes Verschließen des Getränkebehälters ermöglicht, dient die Deckelkappe einerseits als Betätigungsmittel für den Ventilschieber und anderseits ebenfalls zum Öffnen bzw. Verschließen des Deckels der Getränkedose, wobei die Deckelkappe in ihrer Schließstellung zumindest das Eindringen von Fremdstoffen bzw. Insekten in Richtung zu dem Ventilschieber sicher unterbindet.By this structure, the inventive device actually two separate closing and opening means which are coupled but independent are effective from each other. While the valve with his Valve slide a secure gas and pressure tight closing the Beverage container allows, serves the Lid cap on the one hand as an actuating means for the valve spool and on the other hand also to open or closing the lid of the beverage can, wherein the cover cap in its closed position at least the Ingress of foreign substances or insects in the direction of the valve spool safely prevented.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die bistabile Deckelkappe hinsichtlich ihrer in Schließrichtung wirkenden Rückstellkraft F4 für einem Übergang von ihrer Öffnungsstellung hin zu ihrer Schließstellung derart ausgebildet ist, dass diese Rückstellkraft F4 alleine ausreicht, um den Getränkebehälter mittels dem Ventilschieber gas- und flüssigkeitsdicht zu verschließen. Durch dieses Konstruktionsmerkmal ist sichergestellt, dass ein auf den Ventilschieber wirkender Überdruck in dem Getränkebehälter nicht benötigt wird, um diesen auch nach einer Erstbenutzung erneut in Schließrichtung zu betätigen und sicher verschließen zu können. Auf diese Weise ist die Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters auch für Getränke geeignet, welche nicht mit Kohlensäure versetzt sind.It is preferably provided that the bistable cover cap is designed with respect to their acting in the closing direction restoring force F4 for a transition from its open position to its closed position such that this restoring force F4 alone is sufficient to the beverage container by means of Close valve spool gas- and liquid-tight. This design feature ensures that an overpressure acting on the valve spool is not required in the beverage container in order to be able to actuate it again in the closing direction after a first use and to close it securely. In this way, the device for opening and closing a beverage container is also suitable for drinks that are not carbonated.

In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Ventilschieber derart ausgebildet und angeordnet ist, dass ein in dem Getränkebehälter vorhandener Überdruck P1, der durch ein aus einem Getränk ausperlendes Gas (CO₂) erzeugt wird, den Ventilschieber zusätzlich zu der Rückstellkraft F4 der Deckelkappe mit einer überdruckabhängigen Kraft F1 gegen seinen Dichtsitz drückt.In a further embodiment, it is provided that the valve spool is designed and arranged such that an existing in the beverage container overpressure P1, which is generated by an ausperlendes from a gas gas (CO ₂ ), the valve spool in addition to the restoring force F4 of the cover cap with a pressure-dependent force F1 presses against its sealing seat.

Der Ventilschieber weist vorzugsweise einen koaxial zur Längsachse des Getränkebehälters ausgerichteten Abschnitt und an dessen deckelkappenfernen axialen Ende einen nach radial außen abgewinkelten Rand auf, wobei der koaxiale Abschnitt die axial ausgerichtete Öffnung in der Deckelbasis axial durchdringt und der radial abgewinkelten Rand die Deckelbasis radial und axial untergreift. In seiner Schließstellung liegt der abgewinkelte Rand demnach an dem zugeordneten Abschnitt der Deckelbasisunterseite abdichtend an. Der koaxial zur Längsachse des Getränkebehälters ausgerichtete Abschnitt der Deckelbasis ist vorzugsweise zylindrisch ausgebildet, mit einem im Bereich der Deckelkappe angeordneten bodenförmigen bzw. konkaven Mittelabschnitt, so dass der Ventilschieber eine weitgehend topfförmige Geometrie aufweist.Of the Valve spool preferably has a coaxial with the longitudinal axis the beverage container aligned section and at the cover cap distal axial end a radially externally angled edge on, with the coaxial section axially penetrates the axially aligned opening in the lid base and the radially angled edge radially and axially the lid base engages below. In its closed position is the angled Accordingly edge on the associated portion of the lid base bottom sealingly. The coaxial to the longitudinal axis of the beverage container aligned portion of the lid base is preferably cylindrical, with a arranged in the lid cap floor-shaped or concave central portion, so that the valve spool a largely cup-shaped geometry has.

Der radial abgewinkelte Rand des Ventilschiebers weist an seiner zur Unterseite der Deckelbasis gerichteten Seite eine Dichtfläche auf, die im geschlossenen Zustand des Getränkebehälters dichtend an der Unterseite der Deckelbasis anliegt.Of the radially angled edge of the valve spool has at its Bottom of the lid base directed side a sealing surface on, in the closed state of the beverage container sealingly against the underside of the lid base.

Der Ventilsitz, also die gegenüber liegende Dichtfläche für den Ventilsschieber, wird vorzugsweise durch einen Dichtring gebildet, welcher in einer Ringnut an der Unterseite der Deckelbasis im Bereich des radial abgewinkelten Randes ausgebildet ist. Vorzugsweise ist diese Ringnut an dem freien Ende eines an der Deckelbasis ausgebildeten Ringstegs ausgebildet, welcher nach axial innen von der Deckelbasis absteht, also in Richtung zu dem abgewinkelten Rand des Ventilschiebers weist.Of the Valve seat, so the opposite sealing surface for the valve slide, is preferably by a Formed sealing ring, which in an annular groove at the bottom of the Cover base is formed in the region of the radially angled edge. Preferably, this annular groove is at the free end of one of the lid base trained annular web formed, which axially inward of the lid base protrudes, so in the direction of the angled edge the valve spool points.

Zur Realisierung einer Abdichtung zwischen dem abgewinkelten Rand des Ventilschiebers und der Deckelbasis ist gemäß einer anderen Ausführungsform vorgesehen, dass an die Unterseite der Deckelbasis im Bereich des radial abgewinkelten Randes ein dort angespritztes Dichtmittel angeordnet ist. Hierbei kann vorgesehen sein, dass das angespritzte Dichtmittel an dem freien Ende des an der Deckelbasis ausgebildeten Randes ausgebildet ist, welcher axial nach innen von der Deckelbasis absteht. Die Variante mit dem angespritzten Dichtmittel ist vorteilhaft, weil auf die Ausbildung einer einen Dichtring aufnehmenden Ringnut sowie auf die Montage eines gesonderten Dichtringes Kosten sparend verzichtet werden kann.to Realization of a seal between the angled edge of the Valve spool and the lid base is according to a another embodiment provided that on the underside the lid base in the region of the radially angled edge there molded sealant is arranged. This can be provided be that the molded sealant at the free end of the the lid base formed edge is formed, which axially protrudes inwards from the lid base. The variant with the molded on Sealant is advantageous because of the formation of a sealing ring receiving annular groove and on the installation of a separate sealing ring Cost-saving can be dispensed with.

Gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass im Bereich der axial ausgerichteten Öffnung in der Deckelbasis ein axial nach außen gerichteter Stützring zum Abstützen der Deckelkappe ausgebildet ist, welcher radial ausgerichtete Öffnungen aufweist.According to one Another development of the invention is provided that in the field the axially aligned opening in the lid base axially outwardly directed support ring for supporting the lid cap is formed, which radially aligned openings having.

Gemäß einer dazu anderen Variante ist vorgesehen, dass im Bereich der axial ausgerichtete Öffnung in der Deckelbasis axial nach außen gerichtete und ringförmig angeordnete Stützstege ausgebildet sind, zwischen denen radial ausgerichtete Öffnungen ausgebildet sind. Vorzugsweise sind hierbei wenigstens 3 jedoch höchstens 12 Stützstege an der Deckelbasis ausgebildet, so dass ein guter Kompromiss zwischen der Forderung nach einer guten Widerlagerfähigkeit und einer guten Abfließbarkeit des Getränks aus dem Bereich des Ventilschiebers realisiert ist.According to one this other variant is provided that in the axial aligned opening in the lid base axially outward directed and annularly arranged support webs are formed, between which radially aligned openings are formed. Preferably, however, at least 3 are here at most 12 support bars formed on the lid base, so that's a good compromise between calling for a good one Abutment and good drainability realized the beverage from the range of the valve spool is.

Die Stützstege bzw. der Stützring dienen als Widerlager für die bistabile Deckelkappe, vor allem wenn diese durch Ausüben einer Axialkraft auf deren Mitte in ihre Öffnungsstellung überführt wird. Die radialen Öffnungen zwischen den Stützstegen bzw. in dem Stützring ermöglichen ein Abließen des Getränks bei geneigtem Getränkebehälter hin zu seinem radialen Rand, nachdem der Ventilschieber von seinem Ventilsitz abgehoben hat, sowie ein Zurückfließen von ungenutztem Getränk zurück in den Getränkebehälter. Zur Unterstützung des Zurückfließens des Getränks in den Getränkebehälter weist die Deckelbasis eine Neigung unter einem Winkel a auf, deren höchster Punkt durch den radial äußeren Rand der Deckelbasis gebildet ist.The Support webs and the support ring serve as an abutment for the bistable cap, especially if this is through Exerting an axial force transferred to the center in its open position becomes. The radial openings between the support webs or in the support ring allow a drain of drink at inclined beverage container towards its radial edge, after the valve spool of his Valve seat has lifted, as well as a backflow from unused drink back into the beverage container. In support of the backflow of the drink into the beverage container The lid base has a slope at an angle a, whose highest point through the radially outer Edge of the lid base is formed.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der topfförmige Hauptkörper des Getränkebehälters und die daran zu befestigende Deckelbasis aus dem gleichen Werkstoff bestehen. Diese beiden Bauteile können beispielsweise aus Weißblech, Aluminium, Kunststoff oder aus Glas bestehen. Die Deckelkappe sowie der Ventilschieber bestehen hierbei vorzugsweise ebenfalls aus dem gleichen Werkstoff, beispielsweise einem Kunststoff.In Another embodiment of the invention is provided that the cup-shaped Main body of the beverage container and the lid base of the same material to be attached thereto consist. These two components can be made, for example, from tinplate, Aluminum, plastic or glass. The lid cap as well the valve spool preferably also consist of the same Material, such as a plastic.

Gemäß einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der topfförmige Hauptkörper des Getränkebehälters aus Weißblech, Aluminium, Kunststoff oder aus Glas besteht, und dass die Deckelbasis sowie die Deckelkappe und der Ventilschieber aus einem geeigneten Kunststoff bestehen. Die Deckelbasis, die Deckelkappe und der Ventilschieber können dabei aus unterschiedlichen Kunststoffen hergestellt sein.According to another embodiment, it is provided that the cup-shaped main body of the beverage container made of tinplate, aluminum, Plastic or glass, and that the lid base and the lid cap and the valve slide made of a suitable plastic. The lid base, the lid cap and the valve slide can be made of different plastics.

Sofern die Deckelkappe und der Ventilschieber einstückig aus dem gleichen Material hergestellt sind, ist zusätzlich vorgesehen, dass diese derart ausgebildet und miteinander verbunden sind, dass einerseits der Ventilschieber eine gegenüber der Deckelkappe erhöhte Steifigkeit verfügt und andererseits die Deckelkappe ihre bistabile Verformbarkeit aufweist. Hierdurch wird erreicht, dass die Deckelkappe so flexibel ist, dass sie durch Einwirken von Axialkräften wechselweise in ihre beiden stabilen Betätigungsstellungen gebracht werden kann. Außerdem wird erreicht, dass der Ventilschieber so steif ist, dass dieser auch unter Einwirkung der von der Deckelkappe erhaltenen axialen Öffnungskraft und unter Einwirkung von innendruckabhängigen Schließkräften bis 6 bar formstabil bleibt. Diese voneinander abweichenden mechanischen Bauteileigenschaften von Deckelkappe und Ventilschieber können beispielsweise durch unterschiedliche Wandstärken derselben und/oder durch Versteifungsstreben oder Versteifungsrippen an dem Ventilschieber realisiert werden.Provided the cover and the valve slide in one piece from the same material are made, is additionally provided that they are designed and connected to each other, that on the one hand the valve slide a relative to the lid cap increased Rigidity has and on the other hand, the lid cap their has bistable deformability. This ensures that The lid cap is so flexible that it is affected by the action of axial forces alternately in their two stable operating positions can be brought. It is also achieved that the Valve spool is so stiff that this also under the action of from the lid cap obtained axial opening force and under the influence of internal pressure-dependent closing forces remains stable up to 6 bar. These divergent mechanical Component properties of the cover and valve slide can for example, by different wall thicknesses of the same and / or by stiffening struts or stiffening ribs on the Valve slide can be realized.

Gemäß einer davon abweichenden Variante ist vorgesehen, dass die Deckelkappe und der Ventilschieber getrennt voneinander hergestellt und anschließend unverlierbar miteinander verbunden sind. Die Verbindung zwischen Deckelkappe und Ventilschieber kann mittels eines thermischen Verbindungsverfahrens hergestellt werden, beispielsweise mittels Laserschweißen, Hochfrequenzschweißen oder mittels Ultraschallscheißen. Diese Verbindung erfolgt umfangsverteilt vorzugsweise an nur wenigen Stellen der Deckelkappe.According to one Deviating variant is provided that the cover cap and the valve spool made separately and then are permanently connected to each other. The connection between Cover cap and valve spool can by means of a thermal connection method be produced, for example by means of laser welding, High-frequency welding or ultrasonic shots. This compound is circumferentially distributed preferably in only a few places the lid cap.

Der Ventilschieber und die Deckelkappe können nach ihrer getrennten Herstellung aber auch mittels einer Rast- oder Klips-Verbindung miteinander verbunden sein, wozu gemäß einer Ausführungsform der Ventilschieber an seinem zu der Deckelkappe zeigenden Ende eine topfförmige oder ringnutförmige Rastmittelaufnahme aufweist, in die wenigstens ein in Richtung zu dem Ventilschieber weisendes Rastmittel der Deckelkappe verrastbar ist.Of the Valve slide and the lid cap can after their separate But also by means of a snap or clip connection be connected to each other, including according to one embodiment of the Valve slide at its end facing the cap a cup-shaped or ringnutförmige Rastmittelaufnahme in which at least one towards the valve spool pointing latching means of the lid cap can be latched.

Eine andere Variante der Erfindung sieht vor, dass der deckelkappenferne radiale Rand des Ventilschiebers begrenzt reversibel flexibel ausgebildet ist.A Another variant of the invention provides that the cover cap remotely radial edge of the valve spool limited reversible flexible design is.

Hiermit ist gemeint, dass dieser Rand gering nach axial oben, also in Richtung zur Deckelbasis umgebogen werden kann, und anschließend seine ursprüngliche Geometrie mit weitgehend unverminderter Steifigkeit wieder annimmt. Diese Bauform ermöglicht es, dass der deckelkappenferne radiale Rand des Ventilschiebers bei einem von oben erfolgendem Durchstecken des Ventilschiebers durch die Öffnung der Deckelbasis zum Verbinden dieser beiden Bauteile trotz seines durchmesserbezogenem Übermaßes nach radial innen einschwenkt, durch die axial ausgerichtete Öffnung der Deckelbasis führbar ist und anschließend erneut seinen größeren Außendurchmesser annimmt, wodurch die Deckelbasis und der Ventilschieber mit der oben aufsitzenden Deckelkappe miteinander verbunden sind.Herewith is meant that this edge is low to the top axially, ie in the direction can be bent to the lid base, and then its original geometry with largely undiminished Rigidity resumes. This design makes it possible that the cover cap distal radial edge of the valve spool at a top-passing through the valve spool by the opening of the lid base for connecting these two Components despite its diameter-related excess pivots radially inward through the axially aligned opening the lid base is feasible and then again assumes its larger outer diameter, causing the lid base and the valve slide with the top seated Lid cap are connected together.

Sofern die Deckelkappe und der Ventilschieber einstückig hergestellt oder vorher miteinander verbunden wurden, so bilden die drei Bauteile Deckelkappe, Ventilschieber und Deckelbasis nach dem Durchstecken des Ventilschiebers durch die vorzugsweise zentrale Öffnung in der Deckelbasis eine unverlierbare Baugruppe, die nach dem Befüllen des Hauptkörpers des Getränkebehälters auf letzteren nur noch aufgesetzt und mit diesem gas- und flüssigkeitsdicht verbunden werden muss.Provided the cover and the valve slide made in one piece or previously connected together, so form the three components Cover cap, valve slide and lid base after insertion the valve spool through the preferably central opening in the lid base a captive assembly, which after filling the main body of the beverage container on the latter only added and with this gas and liquid tight must be connected.

Eine andere Weiterbildung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der die Dichtfläche aufweisende radial ausgerichtete Rand des Ventilschiebers hakenförmig geformt ist, so dass sein freies Ende axial von dem Boden des Getränkebehälters weg weist. Im Vergleich zu der zuvor beschriebenen Konstruktion ist der radial ausgerichtete Rand des Ventilschiebers nicht reversibel flexibel ausgebildet, sondern er behält seine hakenförmige Geometrie nach einem gegebenenfalls von unten erfolgendem Durchstecken desselben durch die Öffnung in der Deckelbasis bei.A Another embodiment of the invention is characterized in that the sealing surface having radially aligned edge the valve spool is hook-shaped, so be free end axially away from the bottom of the beverage container has. Compared to the construction described above the radially oriented edge of the valve spool is not reversible flexible, but he retains his hook-shaped Geometry after an optionally from below durchsteckcken the same through the opening in the lid base at.

Zur Bildung eines funktionsfähigen Ventils ist in Weiterbildung der zuletzt genannten Konstruktion des Ventilschieberrandes vorgesehen, dass die Deckelbasis an ihrem radial inneren Ende einen nach axial innen abgewinkelten Ab schnitt aufweist, den der hakenförmig ausgebildete Rand des Ventilschiebers untergreift. Der hakenförmig ausgebildete Rand des Ventilschiebers und der in Richtung zum Hauptkörperboden abgewinkelte Abschnitt der Deckelbasis sind unter dem gleichen Winkel zur Längsachse des Getränkebehälter ausgerichtet ausgebildet, so dass diese beiden Bauteilabschnitte einen Ventilsitz bilden.to Formation of a functional valve is under development provided the last-mentioned construction of the valve spool edge, that the lid base at its radially inner end to an axially inside angled section has, the hook-shaped trained edge of the valve spool engages below. The hook-shaped trained edge of the valve spool and towards the main body floor Angled section of the lid base are at the same angle aligned with the longitudinal axis of the beverage container formed, so that these two component sections a valve seat form.

In Weiterbildung dieser Konstruktion ist vorgesehen, dass der abgewinkelte Abschnitt der Deckelbasis an seiner nach axial innen weisenden Seite eine Ringnut aufweist, in der ein Dichtring aufgenommen ist. Weiter ist in diesem Zusammenhang vorgesehen, dass die in Richtung zur Deckelbasis weisende Seite des hakenförmig abgewinkelten radiale Randes des Ventilschiebers derartig ausgebildet ist, dass dieser bei geschlossener Deckelkappe an dem Dichtring des axial abgewinkelten Abschnitts der Deckelbasis abdichtend anliegt.In a further development of this construction, it is provided that the angled section of the lid base has an annular groove on its axially inward-facing side, in which a sealing ring is accommodated. It is further provided in this context that the pointing in the direction of the lid base side of the hook-shaped angled radial edge of the valve spool is designed such that it is closed when the lid cap on the Sealing ring of the axially angled portion of the lid base sealingly abuts.

Um den Ventilschieber zumindest während seiner Betätigungsbewegung radial zu führen, ist gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass an dem radial inneren Ende der Deckelbasis eine Führungsfläche zur radialen Führung des Ventilschiebers ausgebildet ist. Durch diese Führungsfläche ist auch die Deckelkappe radial zentriert auf der Deckelbasis angeordnet.Around the valve spool, at least during its actuation movement to guide radially is according to another Embodiment of the invention provided that on the radially inner End of the lid base a guide surface for radial Guide the valve spool is formed. Through this Guide surface is also the lid cap radially centered on the lid base.

Schließlich wird es also vorteilhaft beurteilt, wenn vorgesehen ist, dass zwischen dem mittleren, bodenförmigen Abschnitt und dem zylindrischen Abschnitt des Ventilschiebers die bereits genannten Versteifungsstreben oder Versteifungsrippen ausgebildet sind.After all So it is judged advantageous if it is provided that between the middle, bottom-shaped section and the cylindrical Section of the valve spool already mentioned stiffening struts or stiffening ribs are formed.

Zum besseren Verständnis ist der Beschreibung eine Zeichnung mit Ausführungsbeispielen der Erfindung beigefügt. In dieser zeigtTo the better understanding is the description of a drawing attached with embodiments of the invention. In this shows

1 eine schematische Längsschnittdarstellung eines Getränkbehälters mit einer erfindungsgemäß ausgebildeten Verschließ- und Öffnungsvorrichtung in einer Schließstellung, 1 3 is a schematic longitudinal sectional view of a beverage container with a closing and opening device designed according to the invention in a closed position,

2 die Verschließ- und Öffnungsvorrichtung gemäß 1 in einer Öffnungsstellung, 2 the closing and opening device according to 1 in an open position,

3a eine Deckelbasis und eine Deckelkappe einer Verschließ- und Öffnungsvorrichtung gemäß der Erfindung, die durch Anwendung eines thermischen Verfahrens miteinander verbunden sind, 3a a lid base and a lid cap of a closing and opening device according to the invention, which are interconnected by application of a thermal process,

3b eine Deckelbasis und eine Deckelkappe gemäß der Erfindung, die durch Anwendung von Rastmitteln miteinander verbunden sind, 3b a lid base and a lid cap according to the invention, which are interconnected by application of locking means,

4 eine Deckelbasis und eine Deckelkappe gemäß der Erfindung, die als ein einziges Bauteil ausgebildet sind, und 4 a lid base and a lid cap according to the invention, which are formed as a single component, and

5 eine Teilschnittansicht einer Deckelbasis und einer Deckelkappe gemäß der Erfindung, mit schräg zur Längsachse des Getränkebehälters angeordnetem Ventilsitz. 5 a partial sectional view of a lid base and a cover cap according to the invention, with obliquely arranged to the longitudinal axis of the beverage container valve seat.

Demnach zeigt 1 den oberen Abschnitt eines Getränkebehälters 1, der als wesentliche Bauteile einen topfförmigen Hauptkörper 2 und einen am freien Ende 21 des Hauptkörpers 2 angeordneten Deckel 3 aufweist. Der Deckel 3 ist mit seinem Bördelrand 6 mit dem freien Ende 21 des Getränkebehälters 1 gas- und flüssigkeitsdicht verbunden.Accordingly, shows 1 the upper section of a beverage container 1 , the essential components of a cup-shaped main body 2 and one at the free end 21 of the main body 2 arranged lid 3 having. The lid 3 is with its beaded rim 6 with the free end 21 of the beverage container 1 Gas- and liquid-tight connected.

In dem Getränkebehälter 1 befindet sich erkennbar ein Getränk 4, welches mit Kohlensäure versetzt ist. Nach dem Verschließen des Getränkebehälters 1 mittels dem Deckel 3 perlte Kohlensäure aus, so dass sich in dem flüssigkeitsfreien Raum des Getränkebehälters 1 ein Gasdruck P1 bildete, der beispielsweise 5 bar beträgt.In the beverage container 1 There is a recognizable drink 4 which is carbonated. After closing the beverage container 1 by means of the lid 3 bubbled with carbonic acid, leaving itself in the liquid-free space of the beverage container 1 a gas pressure P1 formed, which is for example 5 bar.

Von besonderer Bedeutung an diesem Getränkebehälter 1 ist der konstruktive Aufbau des Deckels 3, der ein Öffnen und Verschließen desselben mit nur einer Hand ermöglicht, auf den nachfolgend im Detail eingegangen wird.Of particular importance to this beverage container 1 is the constructive structure of the lid 3 which allows opening and closing it with only one hand, which will be discussed in detail below.

Der Deckel 3 weist eine Deckelbasis 5 auf, die radial außen mit dem freien Ende 21 des Hauptkörpers 2 des Getränkebehälters 1 verbunden ist. Die Deckelbasis 5 ist von kreisförmiger Geometrie und weist eine Neigung mit einem Winkel a von radial außen nach radial innen auf. Die Deckelbasis 5 weist eine zentrale, koaxial zur Längsachse des Getränkebehälters 1 ausgerichtete Öffnung 26 auf, die von einer auf der Deckelbasis 5 angeordnete Deckelkappe 15 verschlossen wird.The lid 3 has a lid base 5 on, the radially outward with the free end 21 of the main body 2 of the beverage container 1 connected is. The lid base 5 is of circular geometry and has a slope at an angle a from radially outside to radially inside. The lid base 5 has a central, coaxial with the longitudinal axis of the beverage container 1 aligned opening 26 on top of one on the lid base 5 arranged lid cap 15 is closed.

Im Bereich der zentralen Öffnung 26 ist an der Deckelbasis 5 ein nach axial innen weisender Ringsteg 7 ausgebildet, welcher als Sitz für einen Ventilschieber 12 dient, der mit der Deckelkappe 15 verbunden ist. Die Verbindung von Deckelkappe 15 und Ventilschieber 12 im Verbindungsbereich 16 kann unterschiedlich ausgebildet sein, worauf weiter unten eingegangen wird. Zur Erzielung einer besseren Dichtwirkung ist am freien Ende des Ringsteges 7 eine Ringnut 10 ausgebildet, in der ein Dichtring 11 eingesetzt ist. An diesem kommt eine Dichtfläche 14 eines radial nach außen weisenden Randes 13 des Ventilschiebers 12 dichtend zur Anlage.In the area of the central opening 26 is at the lid base 5 an axially inwardly facing annular web 7 formed, which as a seat for a valve spool 12 serves with the lid cap 15 connected is. The connection of cover cap 15 and valve spool 12 in the connection area 16 can be designed differently, which will be discussed below. To achieve a better sealing effect is at the free end of the annular web 7 an annular groove 10 formed, in which a sealing ring 11 is used. At this comes a sealing surface 14 a radially outwardly facing edge 13 of the valve spool 12 sealing to the plant.

Wie 2 zeigt, kann anstelle des in einer Ringnut 10 eingesetzten Dichtringes 11 an dem freien Ende des Ringstegs 7 ein dort angespritztes Dichtmittel 11' angeordnet sein, an dem die Dichtfläche 14 des radialen Randes 13 des Ventilschiebers 12 abdichtend zur Anlage kommt.As 2 shows, instead of in an annular groove 10 inserted sealing ring 11 at the free end of the ring land 7 a molded there sealant 11 ' be arranged, on which the sealing surface 14 the radial edge 13 of the valve spool 12 comes sealingly to the plant.

Axial gegenüberliegend zu dem gerade beschriebenen Ringsteg 7 ist an der Deckelbasis 5 ein Stützring 8 ausgebildet, welcher der Deckelkappe 15 als Widerlager dient. An diesem Stützring stützt sich die Deckelkappe 15 axial ab, wenn auf diese eine Axialkraft F2 zum Öffnen der Deckekappe wirkt (siehe auch 2). Anstelle eines Stützringes 8 kann an gleicher Stelle an der Deckelbasis 5 auch eine Mehrzahl von Stützstegen 8' angeordnet sein. Zwischen den Stützstegen 8' bzw. in dem Stützring 8 sind radial ausgerichtete Öffnungen 9 vorhanden, welche ein Ablaufen bzw. wieder Zurücklaufen des Getränks 4 bei geöffnetem Getränkebehälter 1 ermöglichen.Axial opposite to the ring web just described 7 is at the lid base 5 a support ring 8th formed, which the lid cap 15 serves as an abutment. At this support ring, the lid cap is supported 15 axially off, if this acts on an axial force F2 to open the cover cap (see also 2 ). Instead of a support ring 8th can be at the same place on the lid base 5 also a plurality of supporting webs 8th' be arranged. Between the supporting webs 8th' or in the support ring 8th are radially aligned openings 9 existing, which is a drain or run back the drink 4 with opened beverage container 1 enable.

Die bistabile Deckelkappe 15 ist derart ausgebildet, dass diese zwei geometrische Formen stabil einnehmen kann. In der in 1 dargestellten Schließstellung der Deckelkappe 15 weist diese eine konvexe Geometrie auf, so dass sich diese mit ihrem radialen Rand auf der Oberseite der Deckelbasis 5 abstützt. Dieser radiale Rand der Deckelkappe 15 weist eine Verdickung 17 auf, welche die Deckelkappe 15 besonders gut auf der Deckelbasis 5 aufliegen lässt und welche sicher das Eindringen von Fremdkörpern in Richtung zum Ventilschieber 12 verhindert.The bistable cover 15 is designed such that it can take stable two geometric shapes. In the in 1 shown Closed position of the lid cap 15 this has a convex geometry, so that this with its radial edge on top of the lid base 5 supported. This radial edge of the lid cap 15 has a thickening 17 on which the lid cap 15 especially good on the lid base 5 rest and what safe the penetration of foreign bodies in the direction of the valve spool 12 prevented.

Der Ventilschieber 12 ist etwa topfförmig ausgebildet, mit einem zylindrischen Abschnitt 19, der nahe zur Deckelkappe 15 mit einen mittleren, bodenförmigen Abschnitt 18 und deckelkappenfern mit dem erwähnten radial nach außen zeigenden Rand 13 verbunden ist, wobei letzterer die bereits genannte Dichtfläche 14 aufweist.The valve spool 12 is approximately pot-shaped, with a cylindrical portion 19 , which is close to the lid cap 15 with a middle, bottom-shaped section 18 and cover cap remote with said radially outwardly facing edge 13 is connected, the latter the already mentioned sealing surface 14 having.

Die Funktionsweise der gerade vorgestellten Verschließ- und Öffnungsvorrichtung gemäß der Erfindung wird nachfolgend beschrieben:The Operation of the just presented closure and opening device according to the invention is described below:

1 zeigt den Zustand eines vor kurzem mit einem Getränk 4 befüllten Getränkebehälters 1, auf dem gerade der Deckel 3 aufgesteckt wurde. In dem in 1 gezeigten Betätigungszustand der Deckelkappe 15 ist der Getränkebehälter 1 verschlossen. Dabei stützt sich die konvex geformte Deckelkappe 15 mit ihrem verdickten radial äußeren Rand 17 auf der Oberseite der Deckelbasis 15 ab. Die Deckelkappe 15 und die axiale Länge des Ventilschiebers 12 sind nun so aufeinander abgestimmt ausgebildet, dass sich die Deckelkappe 15 in der in 1 dargestellten Situation noch nicht vollständig zurückgeformt hat, so dass diese den an ihr befestigten Ventilschieber 12 mit einer Kraft F4 in die Schließrichtung S2 zieht. Dabei kommt die Dichtfläche 14 des radialen Randes des Ventilschie bers 12 zur Anlage an dem Dichtring 11 des Ringsteges 7 der Deckelbasis und dichtet somit den Getränkebehälter 1 nach außen ab. 1 shows the condition of a recent drink 4 filled beverage container 1 on which is the lid 3 was plugged. In the in 1 shown operating state of the lid cap 15 is the beverage container 1 locked. Here, the convex shaped lid cap is supported 15 with its thickened radially outer edge 17 on top of the lid base 15 from. The lid cap 15 and the axial length of the valve spool 12 are now designed so matched to each other that the lid cap 15 in the in 1 has not yet completely reformed situation, so that this attached to her valve spool 12 pulls with a force F4 in the closing direction S2. Here comes the sealing surface 14 the radial edge of the valve slide bers 12 for engagement with the sealing ring 11 of the ring bridge 7 the lid base and thus seals the beverage container 1 outwards.

Bereits kurze Zeit nachdem der Getränkebehälter 1 verschlossen wurde, steigt der Druck innerhalb desselben durch Ausgasen von in dem Getränk 4 enthaltener Kohlensäure auf einen Wert P1 von 4 bar an. Dieser Gasdruck erzeugt auf den radialen Rand 13 des Ventilschiebers 12 eine zusätzliche Schließkraft F1, mit welcher der Rand 13 des Ventilschiebers 12 gegen den Dichtring 11 gedrückt wird. Nach einer gewissen Zeit hat sich ein stabiler Zustand innerhalb des Getränkebehälters 1 eingestellt, so dass sich der Gasdruck P1 und damit auch die zusätzliche Schließkraft F1 nicht weiter erhöhen.Already a short time after the beverage container 1 was closed, the pressure within it increases by outgassing in the drink 4 contained carbonic acid to a value P1 of 4 bar. This gas pressure generates on the radial edge 13 of the valve spool 12 an additional closing force F1, with which the edge 13 of the valve spool 12 against the sealing ring 11 is pressed. After a certain time, a stable condition has become within the beverage container 1 set so that the gas pressure P1 and thus also the additional closing force F1 does not increase further.

Um diesen Getränkebehälter 1 zur Entnahme des Getränks 4 zu öffnen, wird gemäß 2 eine Axialkraft F2 auf die Mitte der bistabilen Deckelkappe 15 ausgeübt. Dabei stützt sich die Deckelkappe 15 mit ihrer Unterseite an dem Stützring 8 axial ab, so dass der radial äußere Rand 17 der Deckelkappe 15 von der Oberfläche der Deckelbasis 5 abhebt. Durch die Axialkraft F2 auf die Deckelkappe 15 wird auch der Ventilschieber 12 gegen die Schließkraft F1 um zunächst nur einen geringen Betrag in die Öffnungsrichtung S1 bewegt, so dass die Dichtfläche 14 am radialen Rand 13 des Ventilschiebers 12 von dem Dichtring 11 bzw. dem Dichtmittel 11' abhebt. Dies ermöglicht ein Abströmen von Kohlensäure aus dem Getränkebehälter 1 in Richtung des Pfeils 20 aus demselben heraus, so dass gleichzeitig auch der im Getränkebehälter 1 bis dahin vorhandene Überdruck P1 auf den Umgebungsdruck P2 abgebaut wird. Der Ventilschieber 12 lässt sich dann durch weitere Anwendung der vergleichsweise geringen Axialkraft F2 weiter in Öffnungsrichtung S1 verschieben.To this beverage container 1 to remove the drink 4 to open, according to 2 an axial force F2 on the center of the bistable cover cap 15 exercised. The cover is supported 15 with its underside on the support ring 8th axially from, leaving the radially outer edge 17 the lid cap 15 from the surface of the lid base 5 takes off. By the axial force F2 on the lid cap 15 will also be the valve spool 12 initially moved only a small amount in the opening direction S1 against the closing force F1, so that the sealing surface 14 at the radial edge 13 of the valve spool 12 from the sealing ring 11 or the sealant 11 ' takes off. This allows a flow of carbon dioxide from the beverage container 1 in the direction of the arrow 20 out of the same, so that at the same time in the beverage container 1 existing overpressure P1 is reduced to the ambient pressure P2. The valve spool 12 can then be further shifted in the opening direction S1 by further application of the relatively low axial force F2.

Nachdem die Deckelkappe 15 den in 2 gezeigten zweiten bistabilen Zustand angenommen hat, in dem diese eine konkave Geometrie aufweist, ist auch der Ventilschieber 12 in seiner Öffnungsposition sozusagen „eingerastet”. Die Entnahme des Getränks 4 kann bei gekipptem Getränkebehälter 1 in an sich bekannter Weise entlang der Ausströmrichtung 20 erfolgen. Wenn der Geträn kebehälter 1 anschließend wieder senkrecht gestellt wird, können nicht genutzte Getränkereste über die schräge Deckelbasis 5 in den Getränkebehälter 1 zurückströmen, welches in der rechten Hälfte der 2 anhand der Rücklaufrichtung 31 des Getränks dargestellt ist.After the lid cap 15 the in 2 has assumed a second concave state in which it has a concave geometry, is also the valve spool 12 in its opening position, so to speak, "engaged". The removal of the drink 4 Can with tilted beverage container 1 in a conventional manner along the outflow direction 20 respectively. When the beverage container 1 then placed vertically again can unused beverage residues on the sloping lid base 5 in the beverage container 1 to flow back, which in the right half of the 2 by the return direction 31 of the beverage is shown.

Um den Getränkebehälter 1 anschließend wieder zu verschließen, wird gemäß 1 eine Axialkraft F3 auf den Rand 17 der Deckelkappe 15 ausgeübt, so dass sich deren Zentrum mit der Rückstellkraft F4 in Schließrichtung S2 zurückverformt. Dabei kommt dann die Dichffläche 14 des Randes 13 des Ventilschiebers 12 erneut zu abdichtenden Anlage an dem Dichtring 11.To the beverage container 1 then to close again, according to 1 an axial force F3 on the edge 17 the lid cap 15 exerted so that their center with the restoring force F4 in the closing direction S2 deformed back. Here then comes the Dichffläche 14 of the edge 13 of the valve spool 12 again to sealing engagement with the sealing ring 11 ,

Die 3a und 3b zeigen zwei Ausführungsbeispiele der Verbindung der Deckelkappe mit dem Ventilschieber im Verbindungsbereich 16. Gemäß dem in 3a dargestellten Beispiel ist der Ventilschieber 12a mit der Deckelkappe 15a über 4 bis 6 Verbindungsstege 27 verbunden. Diese Verbindungsstege 27 erstrecken sich vom mittleren, bodenförmigen Abschnitt 18 des Ventilschiebers 12a axial in Richtung zu Deckelkappe 15a, und sind mit dieser in einem Verbindungsbereich 16a durch eine thermisch erzeugte Verbindung verbunden.The 3a and 3b show two embodiments of the connection of the cover cap with the valve spool in the connection area 16 , According to the in 3a example shown is the valve spool 12a with the lid cap 15a over 4 to 6 connecting bridges 27 connected. These connecting bridges 27 extend from the middle, bottom-shaped section 18 of the valve spool 12a axially towards lid cap 15a , and are with this in a connection area 16a connected by a thermally generated compound.

Bei dem in 3b gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Ventilschieber 12b mit der Deckelkappe 15b ebenfalls über 4 bis 6 Verbindungsstege 27' verbunden. Diese Verbindungsstege 27' erstrecken sich auch vom mittleren, bodenförmigen Abschnitt 18 des Ventilschiebers 12b axial in Richtung zu Deckelkappe 15b. Im Verbindungsbereich 16b sind an den Verbindungsstegen 27' jeweils topfförmige Rastmittelaufnahmen 23 ausgebildet, in die an der Innenseite der Deckelkappe 15b ausgebildete, stiftförmige Ratsmittel 24 eingesteckt sind.At the in 3b embodiment shown is the valve spool 12b with the lid cap 15b also over 4 to 6 connecting bridges 27 ' connected. These connecting bridges 27 ' also extend from the middle, bottom-shaped section 18 of the valve spool 12b axially towards lid cap 15b , In the connection area 16b are at the connecting bridges 27 ' each pot-shaped Rastmit telaufnahmen 23 formed in the on the inside of the lid cap 15b trained, pin-shaped council tools 24 are plugged in.

Bei dem in 4 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Deckelkappe 15c und der Ventilschieber 12c einstückig als ein einziges Bauteil ausgebildet. Dabei kann diese Bauteilkombination aus dem gleichen Kunststoff hergestellt sein. Es ist aber auch möglich, dass diese Bauteilkombination aus zwei ver schiedenen Kunststoff hergestellt ist, wobei diese beiden Kunststoffe in einem Spritzgießwerkzeug zusammengeführt wurden. Der Verbindungsbereich 16c zwischen den beiden Funktionsabschnitten dieser Bauteilkombination ist dabei aber derartig ausgebildet, dass die Deckelkappe 15 ihre bistabile Eigenschaft aufweist und der Ventilschieber eine zur Erfüllung seiner Aufgabe ausreichende Steifigkeit hat.At the in 4 illustrated embodiment, the lid cap 15c and the valve spool 12c integrally formed as a single component. In this case, this component combination can be made of the same plastic. But it is also possible that this combination of components is made of two different plastic ver, these two plastics were brought together in an injection mold. The connection area 16c between the two functional sections of this component combination is, however, designed such that the cover cap 15 has its bistable property and the valve spool has sufficient to fulfill its task rigidity.

Weiter zeigt 4, dass der Ventilschieber 12c an seinem unteren freien Ende einen radialen Rand 13 aufweist, welcher aufgrund seiner Formgebung und/oder seiner Materialeigenschaften in der Lage ist, sich in Richtung zur Deckelkappe 15c hakenförmig zu verformen. Dies ist durch den gestrichelt gezeichneten radialen Rand 24 und die beiden Doppelpfeile angedeutet. Diese Eigenschaft des Ventilschiebers 12c ermöglicht es, dass dieser zusammen mit der angeformten, angeklipsten oder thermisch angefügten Deckelkappe 15a, 15b 15c von oben kommend unter Verformung seines radialen Randes 13c, 24 axial durch die Öffnung 26 in der Deckelbasis 5 geschoben werden. Nach dem Passieren des verformten Randes 24 bildet sich dieser weitgehend in seine Ausgangsform mit rechtwinklig abstehendem Rand 13c zurück, so dass dieser wie bereits oben beschrieben gegen die Dichtung 11, 11' pressbar ist.Next shows 4 that the valve spool 12c at its lower free end a radial edge 13 which, due to its shape and / or its material properties, is capable of moving towards the cover cap 15c deformed hook-shaped. This is indicated by the dashed radial edge 24 and the two double arrows indicated. This property of the valve spool 12c allows this together with the molded, clipped or thermally attached cover cap 15a . 15b 15c coming from above under deformation of its radial edge 13c . 24 axially through the opening 26 in the lid base 5 be pushed. After passing the deformed edge 24 This forms largely in its original form with right-angled edge 13c back, leaving this as described above against the seal 11 . 11 ' is pressable.

Außerdem zeigen die 3a, 3b und 4, dass zur Versteifung des Ventilschiebers 12a, 12b, 12c Versteifungsrippen oder Versteifungsstege 29, 30 zwischen der Deckelkappe 15a, 15b, 15c und dem zylindrischen Abschnitt 19 des Ventilschiebers angeordnet sein können. Diese konstruktive Maßnahme ist vorzugsweise dann notwenig, wenn die Deckelkappe 15c und der Ventilschieber 12c einstückig aus dem gleichen Kunststoff hergestellt sind, so dass der Ventilschieber 12c zur Befähigung der Weitergabe von Axialkräften F1, F2 gegebenenfalls versteift werden muss.In addition, the show 3a . 3b and 4 that for stiffening the valve spool 12a . 12b . 12c Stiffening ribs or stiffening webs 29 . 30 between the lid cap 15a . 15b . 15c and the cylindrical section 19 the valve spool can be arranged. This structural measure is preferably necessary when the lid cap 15c and the valve spool 12c are integrally made of the same plastic, so that the valve spool 12c if necessary, it must be stiffened to enable the transmission of axial forces F1, F2.

5 zeigt ein Ausführungsbeispiel mit einem Ventilschieber 12d, welcher an seinem freien Ende einen radialen Rand 13d aufweist, welcher ebenfalls hakenförmig ausgebildet ist. Diese Geometrie des radialen Randes 13d ist aber vergleichsweise steif, so dass eine Verformung dieses Randes 13d bei einem axialen Durchstecken des Ventilschiebers 12d durch die Öffnung der Deckelbasis 5d nicht erfolgen wird. Bevorzugt wird dieser Ventilschieber 12d von axial unten in die Öffnung 26 der Deckelbasis 5d gesteckt und anschließend mit der Deckelkappe 15 verbunden. 5 shows an embodiment with a valve spool 12d , which at its free end a radial edge 13d has, which is also hook-shaped. This geometry of the radial edge 13d but is comparatively stiff, so that a deformation of this edge 13d at an axial insertion of the valve spool 12d through the opening of the lid base 5d will not be done. This valve slide is preferred 12d from axially below into the opening 26 the lid base 5d inserted and then with the lid cap 15 connected.

Zur Realisierung eines Ventils in dieser Vorrichtung weist der radial innere Rand der Deckelbasis 5d einen nach axial innen abgewinkelten Abschnitt 25 auf, der nach einen Einführen des Ventilschiebers 12d in die Öffnung 26 der Deckelbasis 5d von dessen hakenförmigen Rand 13d axial und radial untergriffen wird. Die zueinander weisenden Oberflächen des hakenförmigen Randes 13d und des nach axial innen abgewinkelten Abschnitts 25 sind dazu weitgehend planparallel zueinander ausgerichtet angeordnet.To realize a valve in this device, the radially inner edge of the lid base 5d an axially angled inside section 25 on, after an insertion of the valve spool 12d in the opening 26 the lid base 5d from its hook-shaped edge 13d is attacked axially and radially. The mutually facing surfaces of the hook-shaped edge 13d and the axially inwardly angled portion 25 are arranged largely aligned plan parallel to each other.

Zur Erzielung einer guten Dichtwirkung ist in dem abgewinkelten Abschnitt 25 eine Ringnut 28 ausgebildet, in der ein Dichtring 11 eingesetzt ist. An diesem Dichtring 11 liegt der hakenförmige Rand 13d des Ventilschiebers 12d bei in seiner Schließstellung befindlicher Deckelkappe 15 abdichtend an.To achieve a good sealing effect is in the angled section 25 an annular groove 28 formed, in which a sealing ring 11 is used. At this sealing ring 11 is the hook-shaped edge 13d of the valve spool 12d when located in its closed position cover cap 15 sealingly.

Schließlich zeigt 5, dass an dem radial inneren Ende des abgewinkelten Abschnitts 25, also an der Öffnung 26 der Deckelbasis 5d, eine Führungsfläche 32 ausgebildet ist, an der die radiale Außenseite des zylindrischen Abschnitts 19 des Ventilschiebers 12d radial vor allem bei einer Betätigungsbewegung desselben geführt wird.Finally shows 5 in that at the radially inner end of the angled section 25 so at the opening 26 the lid base 5d , a guide surface 32 is formed, on which the radial outer side of the cylindrical portion 19 of the valve spool 12d is guided radially especially during an actuation movement of the same.

11: Getränkebehälter, GetränkedoseBeverage containers, beverage can
22: Topfförmiger Hauptkörper der Getränkedosepot-shaped Main body of the beverage can
33: Deckelcover
44: Getränkdrink
55: Deckelbasislid base
5d5d: Deckelbasislid base
66: Bördelrandbeaded
77: Radial nach innen weisender Ringsteg an der DeckelbasisRadial inwardly facing ring land on the lid base
88th: Stützringsupport ring
8'8th': Stützstegsupporting web
99: Ausströmöffnungoutflow
1010: Ringnutring groove
1111: Dichtringseal
11'11 ': Angespritztes DichtmittelIn Injected sealant
1212: Ventilschiebervalve slide
12a12a: Ventilschiebervalve slide
12b12b: Ventilschiebervalve slide
12c12c: Ventilschiebervalve slide
12d12d: Ventilschiebervalve slide
1313: Rand am Ventilschieberedge on the valve spool
13c13c: Rand am Ventilschieberedge on the valve spool
13d13d: Rand am Ventilschieber, nach axial außen gerichtetedge on the valve spool, directed axially outwards
1414: Dichtfläche am Rand 13 Sealing surface on the edge 13
1515: Bistabile Deckelkappebistable top cap
15a15a: Bistabile Deckelkappebistable top cap
15b15b: Bistabile Deckelkappebistable top cap
15c15c: Bistabile Deckelkappebistable top cap
1616: Verbindungsbereich zwischen Deckelkappe und Ventilschieberconnecting area between cover cap and valve slide
16a16a: Verbindungsbereich zwischen Deckelkappe und Ventilschieberconnecting area between cover cap and valve slide
16b16b: Verbindungsbereich zwischen Deckelkappe und Ventilschieberconnecting area between cover cap and valve slide
16c16c: Verbindungsbereich zwischen Deckelkappe und Ventilschieberconnecting area between cover cap and valve slide
1717: Verdickung am radial äußeren Rand der Deckelkappethickening at the radially outer edge of the lid cap
1818: Konkav gebogener Mittelabschnitt des VentilschiebersConcave curved middle section of the valve spool
1919: Zylindrischer Abschnitt des Ventilschieberscylindrical Section of the valve spool
2020: Ausströmrichtung für Gas und/oder Getränkoutflow for gas and / or drink
2121: Freie Ende des Hauptkörpers der GetränkedoseFree End of the main body of the beverage can
2222: Verschweißung von Deckelkappe und Ventilschieberwelding from cover and valve slide
2323: Rastmittelaufnahme an dem VentilschieberRest borrowing on the valve spool
2424: Rastmittel an der Deckelkappelatching means on the lid cap
2525: Nach axial innen abgewinkelter Abschnitt der DeckelbasisTo axially inwardly angled portion of the lid base
2626: Axial ausgerichtete Öffnung in der Deckelbasisaxial aligned opening in the lid base
2727: Verbindungssteg an dem Ventilschieberconnecting web on the valve spool
27'27 ': Verbindungssteg an dem Ventilschieberconnecting web on the valve spool
2828: Ringnut am abgewinkelten Abschnitt 25 der DeckelbasisRing groove on the angled section 25 the lid base
2929: Versteifungsrippestiffening rib
3030: VersteifungsstrebeVersteifungsstrebe
3131: Rücklaufrichtung des GetränksReturn direction of the drink
3232: Führungsfläche an der Deckelbasis für den Ventilschieberguide surface on the lid base for the valve spool
aa: Radialer Rücklaufwinkel der Deckelbasisradial Return angle of the lid base
F1F1: Durch Überdruck bedingte Schließkraft auf den Ventilschieber bei geschlossener DeckelkappeBy overpressure Conditional closing force on the valve spool when closed top cap
F2F2: Öffnungskraft auf die Deckelkappe wirkendopening force acting on the lid cap
F3F3: Schließkraft, auf den Rand der Deckelkappe wirkendClosing force, acting on the edge of the lid cap
F4F4: Selbsttätige Schließkraft der sich zurückwölbenden Deckelkappeautomatic Closing force of the receding top cap
S1S1: Öffnungsrichtungopening direction
S2S2: Schließrichtungclosing direction
P1P1: Gasdruck innerhalb der Getränkedose vor deren Öffnengas pressure inside the soda can before opening
P2P2: Gasdruck innerhalb der Getränkedose nach deren Öffnengas pressure inside the soda can after opening

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNGQUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

- DE 102005015505 A1 [0003]
- DE 102007035728 A1 [0004, 0005]
- DE 102008056301 A1 [0006, 0006]

Claims

Device for opening and closing a beverage container ( 1 ), which has a cup-shaped main body ( 2 ) and one in the area of its free end ( 21 ) gas and liquid tight attached lid ( 3 ), wherein the lid ( 3 ) a lid base ( 5 ) and one on the lid base ( 5 ) resting bistable cover cap ( 15 ) which ( 15 ) in a first stable operating state at least one opening ( 26 ) in the lid base ( 5 ) closes and in a second stable operating state this opening ( 26 ) for taking the drink ( 4 ), and in the opening of the lid cap ( 15 by applying an axial force (F2) to the middle region of the cover cap (FIG. 15 ) as well as closing the lid cap ( 15 ) by acting on an axial force (F3) on the edge region thereof in each case towards the interior of the beverage container (F3) 1 ) is adjustable, characterized in that the cover cap ( 15 ) on its inside with a valve slide ( 12 ) of a valve which connects the opening ( 26 ) in the lid base ( 5 ) in one of the two stable operating states of the cover cap ( 15 ) and opens in the other stable operating state.

Device according to claim 1, characterized in that the bistable cover cap ( 15 ) is designed with respect to its acting in the closing direction restoring force (F4) for a transition from its open position to its closed position such that this restoring force (F4) alone is sufficient to the beverage container ( 1 ) by means of the valve slide ( 12 ) to seal gas and liquid tight.

Apparatus according to claim 1 or 2, characterized in that the valve slide ( 12 ) is arranged and formed such that a in the beverage container ( 1 ) existing overpressure (P1), which is due to a drink ( 4 ) gas (CO ₂ ) is generated, the valve spool ( 12 ) in addition to the restoring force (F4) of the cover ( 15 ) with a positive pressure-dependent force (F1) against its sealing seat ( 7 . 11 ) presses.

Device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the valve slide ( 12 ) coaxial with the longitudinal axis of the beverage container ( 1 ) oriented section ( 19 ) and at the cover cap distal end a radially outwardly angled edge ( 13 ), wherein the coaxial section ( 19 ) the opening ( 26 ) in the lid base ( 5 ) axially penetrates and the radially angled edge ( 13 ) the lid base ( 5 ) engages under radial and axial.

Apparatus according to claim 4, characterized in that the coaxial with the longitudinal axis of the beverage container ( 1 ) oriented section ( 19 ) of the lid base ( 5 ) is cylindrical, and one in the region of the cover cap ( 15 ) arranged bottom-shaped or concave central portion ( 18 ) having.

Apparatus according to claim 4 or 5, characterized in that the radially angled edge ( 13 ) of the valve spool ( 12 ) at its to the underside of the lid base ( 5 ) directed side a sealing surface ( 14 ), which in the closed state of the beverage container ( 1 ) sealing at the bottom of the lid base ( 5 ) is present.

Apparatus according to claim 5 or 6, characterized in that on the underside of the lid base ( 5 ) in the region of the radially angled edge ( 13 ) an annular groove ( 27 ) is formed, in which a sealing ring ( 11 ) is used.

Device according to claim 7, characterized in that the annular groove ( 27 ) at the free end of a lid base ( 5 ) formed annular web ( 7 ), which after axially inwardly of the lid base ( 5 ) protrudes.

Apparatus according to claim 6, characterized in that on the underside of the lid base ( 5 ) in the region of the radially angled edge ( 13 ) a molded there sealant ( 11 ' ) is arranged.

Apparatus according to claim 9, characterized in that the molded-on sealant ( 11 ' ) at the free end of a lid base ( 5 ) formed annular web ( 7 ) which is axially inwardly of the lid base (FIG. 5 ) protrudes.

Device according to one of claims 4 to 10, characterized in that in the region of the opening ( 26 ) in the lid base ( 5 ) an axially outwardly directed support ring ( 8th ) for supporting the lid cap ( 15 ), which radially aligned openings ( 9 ) having.

Device according to one of claims 4 to 10, characterized in that in the region of the opening ( 26 ) in the lid base ( 5 ) axially outwardly directed and annularly arranged support webs ( 8th' ) are formed, between which radially aligned openings ( 9 ) are formed.

Apparatus according to claim 12, characterized in that at least 3 but at most 12 support webs ( 8th' ) on the lid base ( 5 ) are formed.

Device according to one of claims 1 to 13, characterized in that the pot-shaped Main body ( 2 ) of the beverage container ( 1 ) and the lid base ( 5 ) are made of the same material, such as tinplate, aluminum, plastic or glass, and that the cover ( 15 ) as well as the valve slide ( 12 ) consist of the same material, such as a plastic.

Device according to one of claims 1 to 13, characterized in that the cup-shaped main body ( 2 ) of the beverage container ( 1 ) consists of tinplate, aluminum, plastic or glass, and that the lid base ( 5 ) as well as the lid cap ( 15 ) and the valve slide ( 12 ) each consist of a plastic.

Apparatus according to claim 14 or 15, characterized in that the cover cap ( 15c ) and the valve slide ( 12c ) are made in one piece from the same material and designed and connected to one another such that the valve slide ( 12c ) one opposite the lid cap ( 15c ) increased rigidity and the lid cap ( 15c ) has its bistable deformability.

Apparatus according to claim 14 or 15, characterized in that the cover cap ( 15a . 15b ) and the valve slide ( 12a . 12b ) are manufactured separately and then connected together captive.

Apparatus according to claim 17, characterized in that the valve slide ( 12a ) and the lid cap ( 15a ) by means of a thermal connection method ( 22 ) are interconnected.

Device according to claim 18, characterized in that the valve spool ( 12a ) and the lid cap ( 15a ) are connected to each other by laser welding, high-frequency welding or ultrasonic shots.

Apparatus according to claim 17, characterized in that the valve slide ( 12b ) and the lid cap ( 15b ) by means of a clip connection ( 23 . 24 ) are interconnected.

Apparatus according to claim 20, characterized in that the valve slide ( 12b ) at its to the lid cap ( 15b ) end pointing a cup-shaped or annular groove-shaped locking means receptacle ( 23 ), in which at least one in the direction of the valve spool ( 12b ) pointing latching means ( 24 ) the lid cap ( 15b ) is latched.

Device according to one of the preceding claims, characterized in that the cover cap distal radial edge ( 13 . 24 ) of the valve spool ( 12c ) is designed to be reversibly flexible in a limited manner, such that the latter is displaced when the valve spool ( 12c ) through the opening ( 26 ) of the lid base ( 5 ) for connecting these two components ( 5 . 12c ) in spite of diameter-related excess radially inward pivots, through the axially aligned opening ( 26 ) of the lid base ( 5 ) is feasible and then again assumes its larger outer diameter.

Device according to one of the preceding claims, characterized in that the sealing surface ( 14 ) having radially aligned edge ( 13d ) of the valve spool ( 12d ) is hook-shaped, so that its free end axially from the bottom of the beverage container ( 1 ) points away.

Device according to claim 23, characterized in that the cover base ( 5d ) at its radially inner end an axially inwardly angled portion ( 25 ), the hook-shaped edge ( 13d ) of the valve spool ( 12d ).

Device according to Claim 24, characterized in that the angled section ( 25 ) of the lid base ( 5d ) on its axially inwardly facing side an annular groove ( 28 ), in which a sealing ring ( 11 ) is recorded.

Apparatus according to claim 23 to 25, characterized in that the direction towards the lid base ( 5d ) facing side of the hook-shaped angled radial edge ( 13d ) of the valve spool ( 12d ) with the lid cap closed ( 15 ) on the sealing ring ( 11 ) of the axially angled section ( 25 ) of the lid base ( 5d ) sealingly abuts.

Device according to one of the preceding claims, characterized in that at the radially inner end of the lid base ( 5d ) a guide surface ( 32 ) for radial guidance of the valve spool ( 12d ) is trained.

Device according to one of the preceding claims, characterized in that the cover base ( 5d ) is formed inclined radially inward with a return angle (a), the backflow of unused beverage ( 4 ) in the beverage container ( 1 ).

Device according to one of the preceding claims, characterized in that between the middle section ( 18 ) and the cylindrical section ( 19 ) of the valve spool ( 12c ) Stiffening ribs or stiffening struts ( 29 . 30 ) are formed.