DE102009003089B4

DE102009003089B4 - Haltevorrichtung zur lösbaren Befestigung an einem Autositz sowie Verfahren zu deren Demontage und Montage

Info

Publication number: DE102009003089B4
Application number: DE102009003089A
Authority: DE
Inventors: Patentinhaber gleich
Original assignee: Individual
Current assignee: Lacny Automotive Engineering De GmbH
Priority date: 2009-05-13
Filing date: 2009-05-13
Publication date: 2012-10-25
Anticipated expiration: 2029-05-14
Also published as: DE102009003089A1; EP2429861A1; WO2010130818A1

Abstract

Haltevorrichtung zur lösbaren Befestigung an einer Kopfstützenhalterung (2) eines Autositzes (13), mit einer Aufnahmeeinheit (14) zur Aufnahme wenigstens eines Gegenstands, insbesondere eines Kleidungsstücks, und einer Befestigungsvorrichtung mit mindestens einem Eingriffselement (1) und einem Spreizelement (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (1) eine Windung (3) mit einem inneren Durchmesser (4) und einer freien Öffnung (5) aufweist, wobei der innere Durchmesser (4) und die freie Öffnung (5) gleich oder größer einer Breite (6) der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung (2) ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zur lösbaren Befestigung an einer Kopfstützenhalterung eines Autositzes, mit einer Aufnahmeeinheit zur Aufnahme wenigstens eines Gegenstandes, insbesondere eines Kleidungsstücks, und einer Befestigungsvorrichtung mit mindestens einem Eingriffselement und einem Spreizelement; sowie ein Verfahren zum Befestigen einer solchen Haltevorrichtung an einer Kopfstützenhalterung, bei dem ein Eingriffselement mit der Kopfstützenhalterung in Verbindung gebracht wird und über ein Spreizelement verspannt wird.
Aus der DE 297 00 423 U1 ist eine Haltevorrichtung, insbesondere ein Kleiderhalter, mit einem Aufnahmeelement mit mindestens einem Mittel zur Aufnahme wenigstens eines Kleidungsstücks und mindestens einem Abstützelement zur Montage der Haltevorrichtung an einem Fahrzeugsitz bekannt. Jedem Abstützelement ist wenigstens ein Befestigungsmittel zugeordnet, das zur lösbaren Befestigung an einer Kopfstützenhalterung eines Fahrzeugsitzes ausgebildet ist. Nachteilig hierbei ist, dass die Befestigungsmittel sehr massiv ausgebildet sein müssen, um den Belastungen, insbesondere beim Halten mehrerer Kleidungsstücke, standhalten zu können. Des Weiteren besteht die Haltevorrichtung, insbesondere im Bereich der Befestigungsmittel, aus mehreren Einzelteilen, die im Rahmen eines aufwändigen Herstellungsprozesses mit einander verbunden werden müssen. Infolgedessen resultieren aus dem erhöhten Materialaufwand sowie dem aufwändigen Herstellungsprozess erhebliche Produktionskosten. Des Weiteren erweist sich als nachteilig, dass bei bekannten Haltevorrichtungen insbesondere die stark beanspruchten Befestigungsmittel zur Kostenreduktion aus Kunststoff hergestellt sind und in Folge von Ermüdungserscheinungen nach mehrmaligem Gebrauch oder bei höheren Belastungen durch beispielsweise mehrere Kleidungsstücke abbrechen. Eine Kompensation dieses Problems ist bei bekannten Lösungen ausschließlich zu Lasten der Herstellungskosten möglich.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Haltevorrichtung zur lösbaren Befestigung an einer Kopfstützenhalterung eines Autositzes zu schaffen, welche kostengünstig herzustellen ist sowie eine robuste und verschleißfreie Verbindung mit einer Kopfstützenhalterung eines Autositzes gewährleistet, sowie schnell montier- und demontierbar ist.
Die Aufgabe wird gelöst durch eine Haltevorrichtung zur lösbaren Befestigung an einer Kopfstützenhalterung eines Autositzes sowie durch ein Verfahren zur Befestigung einer solchen Haltevorrichtung mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche.
Erfindungsgemäß weist die Haltevorrichtung zur lösbaren Befestigung an einer Kopfstützenhalterung eines Autositzes eine Aufnahmeeinheit zur Aufnahme wenigstens eines Gegenstandes, insbesondere eines Kleidungsstücks und eine Befestigungsvorrichtung auf. Die Befestigungsvorrichtung umfasst mindestens ein Eingriffselement und ein Spreizelement. Das Eingriffselement weist eine Windung mit einem inneren Durchmesser und einer freien Öffnung auf, wobei der innere Durchmesser und die freie Öffnung im Wesentlichen gleich oder größer einer Breite der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung sind. Vorteilhafterweise kann die Haltevorrichtung sehr schnell an die Kopfstützenhalterung des Autositzes montiert werden, indem das Eingriffselement zunächst derartig verdreht zur Kopfstützenhalterung ausgerichtet wird, dass die Kopfstützenhalterung durch die freie Öffnung des Eingriffselementes eingeführt werden kann. Durch das Verdrehen des Eingriffselementes relativ zur Kopfstützenhalterung wird das Eingriffselement über seine Windung formschlüssig mit der Kopfstützenhalterung verbunden. Die Fixierung der Haltevorrichtung auf der Kopfstützenhalterung erfolgt durch das Spreizelement, welches das Eingriffselement mit der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung in Querrichtung verspannt. Neben der schnellen und einfachen Montage besteht ein weiterer wesentlicher Vorteil der Erfindung darin, dass die Windung des Eingriffselementes sehr kostengünstig werkstückeinteilig aus einem, insbesondere aus Federstahl bestehenden Draht hergestellt werden kann. Das Eingriffselement stellt somit im Gegensatz zum Stand der Technik eine sehr langlebige und stabile Verbindung zwischen Haltevorrichtung und Kopfstützenhalterung des Autositzes dar, die trotz minimalem Materialeinsatz aufgrund der Windung des Eingriffselements hohe Kräfte in Querrichtung aufnehmen kann, die im Anwendungsfall die Hauptbelastungsrichtung darstellt.
Ebenso bringt es Vorteile mit sich, wenn das Eingriffselement und/oder die Aufnahmeeinheit federnd ausgebildet sind. Dies wird insbesondere dadurch erreicht, dass das Eingriffselement und/oder die Aufnahmeeinheit aus Federstahl bestehen. Hierdurch wird vorteilhafterweise eine stabilere Verbindung zwischen Haltevorrichtung und Kopfstützenhalterung gewährleistet, da das Eingriffselement mit der Kopfstützenhalterung federnd verspannt wird.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn die freie Öffnung und/oder der innere Durchmesser der Windung des Eingriffselementes geringfügig kleiner ist als eine Breite der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung. Somit kann bei der Montage der Haltevorrichtung die Windung des Eingriffselementes auf die Kopfstützenhalterung geclipst werden, was eine stabilere Verbindung zwischen Eingriffselement und der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung bewirkt, als auch eine umgehende Fixierung des Eingriffselementes auf der Kopfstützenhalterung hervorruft.
In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist das Eingriffselement mindestens einen, vorzugsweise zwei Stützbereiche auf, so dass im Belastungsfall oder beim Verspreizen das Eingriffselement auf der Kopfstützenhalterung über Reibschluss fixiert wird, indem über die Stützbereiche die Kraft in die Kopfstützenhalterung eingeleitet wird.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Stützbereich in Richtung der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung geneigt ist, da hierdurch das Eingriffselement mit der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung zusätzlich verspannt wird. Bei dieser besonders bevorzugten Ausführungsform der Haltevorrichtung würde der geneigte Stützbereich zugleich zur Spreizung dienen und folglich das Eingriffselement mit der Kopfstützenhalterung verspannen. Somit ist vorteilhafterweise kein zusätzliches Spreizelement von Nöten.
Vorteilhaft ist es zudem, wenn die Windung des Eingriffselementes im Wesentlichen einen Winkelbereich von 360° umschlingt. Somit ist eine sehr gute formschlüssige Verbindung zwischen dem Eingriffselement und der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung gewährleistet. Des Weiteren kann das Eingriffselement bei einer Umschlingung von 360° optional aus einem nicht federnden Material bestehen, da es noch problemlos mit der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung entsprechend dem erfindungsgemäßen Befestigungsverfahren verbunden werden kann, ohne dabei verbogen werden zu müssen.
In einer weiteren vorteilhaften Ausprägung der Haltevorrichtung umschlingt die Windung des Eingriffselementes alternativ zum vorherigen Merkmal einen Winkelbereich von mehr als 360°, so dass das Eingrifffselement mit der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung verclipsbar ist. Hierfür muss jedoch das Eingriffselement federnd ausgebildet sein. Vorteilhafterweise wäre somit ein unbeabsichtigtes Lösen der formschlüssigen Verbindung zwischen Eingriffselement und der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung weitgehend ausgeschlossen.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn der innere Durchmesser und/oder die freie Öffnung der Windung in ihrer Größe an unterschiedliche dafür vorgesehene Kopfstützenhalterungen, anpassbar sind, so dass sich die Anwendung der Haltevorrichtung nicht auf einen Autositztyp beschränkt. Dies könnte durch flexible Kunststoffschläuche erfolgen, die auf die Windung und/oder die Stützbereiche des Eingriffselementes aufgeschoben werden.
Alternativ kann das Eingriffselement für die unterschiedlichen Breiten der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterungen Adapterhülsen aufweisen, die zur Vergrößerung der Breite der Kopfstützenhalterung auf die Kopfstützenhalterungen montierbar sind. Somit ist im Hinblick auf eine leichte Montage sowie eine feste Verbindung zwischen Kopfstützenhalterung und Eingriffselement stets ein ideales Verhältnis zwischen dem inneren Durchmesser der Windung des Eingriffselements und der Breite der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung gewährleistet.
Ebenso ist es vorteilhaft, wenn das Eingriffselement aus einem rutschfesten Material besteht oder mit einem rutschfesten Material beschichtet ist, so dass das Eingriffselement selbst bei geringen Verspannungskräften fest auf der Kopfstützenhalterung sitzt.
Auch ist es vorteilhaft, wenn das Eingriffselement eine Kippsicherung aufweist, so dass sich das Eingriffselement nicht unbeabsichtigt aufgrund von auftretenden Längskräften von der Kopfstützenhalterung löst.
Vorteilhaft ist es zudem, wenn die Befestigungsvorrichtung einen Spreizbereich aufweist, in dem die Befestigungsvorrichtung durch das Einbringen des Spreizelementes fixiert werden kann. Als Spreizbereich ist folglich der Bereich definiert, in dem die zur Fixierung ursächliche Kraft eingebracht wird.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Aufnahmeeinheit einen Bügel zur Aufnahme eines Kleidungsstücks aufweist, so dass sensible Kleidungsstücke, insbesondere Anzüge und Kostüme, im Fahrzeug faltenfrei aufgehängt werden können. Alternativ oder zusätzlich kann die Aufnahmeeinheit einen Haken, einen Getränkehalter oder eine Displayhalterung aufweisen.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Bügel aus einem flexiblen Material, insbesondere Federstahl besteht. Somit kann er zugleich werkstückeinteilig an einem seiner Enden ein Eingriffselement mit der Windung und den Stützbereichen ausgeprägt haben und über ein Spreizelement mit der Kopfstützenhalterung und/oder einem zweiten Bügel verspannt werden.
Vorteile bringt es zudem mit sich, wenn das Spreizelement zur Aufnahme eines Kleidungsstückes konvex und/oder gekrümmt ausgebildet ist, da es somit im Bereich der Aufnahmeeinheit angeordnet werden kann. Bei der Befestigung an einem Autositz mit zwei Kopfstützenhalterungen kann somit jeder Kopfstützenhalterung jeweils ein Bügel zugeordnet werden, wobei an einem Ende eines jeden Bügels ein Eingriffselement zur formschlüssigen Verbindung mit der jeweiligen Kopfstützenhalterung angeordnet wäre. Das zur Aufnahme eines Kleidungsstücks ausgebildete Spreizelement könnte somit im Bereich der Aufnahmeeinheit zwischen die zwei Bügel geklemmt werden, so dass diese gegeneinander verspreizt werden und infolgedessen ihre jeweiligen Eingriffselemente rutschfest auf den entsprechenden Kopfstützenhalterungen fixiert werden.
Diesbezüglich ist es besonders vorteilhaft, wenn das Spreizelement eine Nut aufweist, die mit mindestens einem Bügel korrespondiert. Somit ist im Falle einer Verspreizung ein fester Sitz zwischen Spreizelement und Bügel gewährleistet, so dass ein unbeabsichtigtes Verrutschen und ein daraus resultierendes Entspreizen weitgehend ausgeschlossen ist. Ebenso ist es vorteilhaft, dass in einer alternativen Ausbildungsform die Nut des Spreizelementes dafür vorgesehen ist, mit der Kopfstützenhalterung zu korrespondieren. Dies würde den Vorteil in sich bergen, dass das Spreizelement relativ klein dimensioniert werden kann, so dass es im Bereich des Eingriffselementes angeordnet werden könnte.
Vorteilhaft ist es auch, wenn mindestens ein Bügel mit dem Spreizelement verclipst, verschraubt und/oder verklebt ist, da durch die reduzierte Einzelteilanzahl die Montage erleichtert wird. Alternativ können zum gleichen Zweck das Spreizelement und der Bügel einteilig ausgebildet sein.
Vorteilhaft ist es auch, wenn das Spreizelement klappbar an dem Bügel befestigt ist, so dass ein einfaches Verspreizen und Lösen der Befestigungsvorrichtung gewährleistet ist.
In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung weist der Bügel eine Stecklasche zum zusätzlichen Einhängen handelsüblicher Kleiderbügel auf, um bereits aufgehängte Kleidungsstücke nicht zwangsläufig umhängen zu müssen.
Besonders vorteilhaft ist es, dass die Haltevorrichtung eine Längs- und eine Querrichtung aufweist und dass zum Fixieren der Befestigungsvorrichtung das Spreizelement mindestens ein Eingriffselement mit der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung in Querrichtung verspannt. Somit wird gewährleistet, dass die Haltevorrichtung besonderes fest auf der Kopfstützenhalterung fixierbar ist und zugleich hohe Lasten aufnehmen kann.
In einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Befestigen einer Haltevorrichtung an einer Kopfstützenhalterung wird ein Eingriffselement mit der Kopfstützenhalterung in Verbindung gebracht und über ein Spreizelement verspannt. Vorteilhafterweise wird hierbei die Kopfstützenhalterung vom Eingriffselement umschlungen, so dass eine sehr stabile und zugleich schnell und einfach zu montierende form- und reibschlüssige Verbindung zwischen der Haltevorrichtung und dem Eingriffselement entsteht.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn zur Montage der Haltevorrichtung das Eingriffselement in einem ersten Schritt relativ zur Kopfstützenhalterung so verdreht wird, dass die Kopfstützenhalterung in eine freie Öffnung einer Windung des Eingriffselements eingeführt werden kann. Nachdem die Kopfstützenhalterung in einem zweiten Schritt in die freie Öffnung des Eingriffselements eingeführt wurde, wird das Eingriffselement in einem dritten Schritt in die entgegengesetzte Richtung zurückgedreht, so dass die Windung des Eingriffselements die Kopfstützenhalterung in Längs- und Querrichtung formschlüssig umschlingt. Zum Fixieren der Haltevorrichtung wird in einem vierten Schritt das Eingriffselement mittels Spreizelement mit der Kopfstützenhalterung reibschlüssig verspannt. Vorteilhafterweise muss bei diesem Montageverfahren die Kopfstütze zum Anbringen an die Kopfstützenhalterung nicht vom Autositz entfernt werden, so dass die De- und Montage sehr schnell durchgeführt werden kann.
Ebenso ist es vorteilhaft, wenn die Kopfstützenhalterung im Wesentlichen in einem Winkelbereich von 360° von der Windung umschlungen wird, so dass eine feste Verbindung zwischen Kopfstützenhalterung und dem Eingriffselement gewährleistet ist.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn an zwei Kopfstützenhalterungen mittels jeweils eines Eingriffselements Bügel angebracht werden und zwischen den zwei Bügeln der Haltevorrichtung das Spreizelement geklemmt wird, so dass beide Eingriffselemente mit den Kopfstützenhalterungen verspannt werden. Somit ist ein unerwünschtes Verdrehen oder Verkippen der Haltevorrichtung durch Störeinflüsse weitgehend ausgeschlossen.
Weitere Vorteile der Erfindung sind in den nachfolgenden Ausführungsbeispielen beschrieben. Es zeigt:
1 eine Rückansicht eines Eingriffselements und einer Kopfstützenhalterung, wobei das Eingriffselement von der Kopfstützenhalterung gelost ist;
2 eine Rückansicht eines an einer Kopfstützenhalterung befestigten Eingriffselements, wobei die Windung im Wesentlichen einen Winkelbereich von 360° umschlingt;
3 eine Seitenansicht eines Eingriffselements, wobei die Stützbereiche in Richtung der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung geneigt sind;
4 eine Rückansicht eines an einer Kopfstützenhalterung befestigten Eingriffselements, wobei die Windung einen Winkelbereich von mehr als 360° umschling;
5 eine Rückansicht eines Eingriffselements, das an einer Kopfstützenhalterung mit Adapterhülse befestigt ist;
6 eine Rückansicht eines an einer Kopfstützenhalterung befestigten Eingriffselements mit einer Adapterhülse;
7 eine Seitenansicht sowie eine Draufsicht eines Eingriffselements mit einem Spreizelement in Verbindung mit einer Kopfstützenhalterung;
8 eine Rückansicht einer an einem Autositz befestigten Haltevorrichtung und
9 eine Draufsicht sowie einen Schnitt durch eine an einem Autositz befestigte Haltevorrichtung.
1 zeigt ein Eingriffselement 1 und eine Kopfstützenhalterung 2, wobei das Eingriffselement 1 von der Kopfstützenhalterung 2 gelöst ist. Das Eingriffselement 1 weist eine Windung 3 mit einem inneren Durchmesser 4 und einer freien Öffnung 5 auf. Der innere Durchmesser 4 und die freie Öffnung 5 des Eingriffselements 1 sind im Wesentlichen gleich oder größer einer Breite 6 der Kopfstützenhalterung 2. Ist das Eingriffselement 1 aus einem federnden Material, insbesondere Federstahl, kann die freie Öffnung 5 und/oder der innere Durchmesser 4 der Windung 3 alternativ auch geringfügig kleiner als die Breite 6 der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung 2 sein. Vorteilhafterweise wird somit im montierten Zustand ein sehr fester Sitz des Eingriffselements 1 auf der Kopfstützenhalterung 2 bewirkt, da das Eingriffselement 1 durch seine geringfügig kleinere Windung mit der Kopfstützenhalterung 2 verklippst wird und hierdurch umgehend eine reibschlüssige Verbindung zwischen Kopfstützenhalterung und Eingriffselement hergestellt wird. Das Eingriffselement 1 weist des Weiteren zwei Stützbereiche 7a, 7b auf, die an jeweils einem Ende der Windung 3 angeordnet sind.
Zur Montage des Eingriffselements 1 auf der Kopfstützenhalterung 2 muss das Eingriffselement 1 zunächst relativ zur Kopfstützenhalterung 2 so verdreht werden, dass die Kopfstützenhalterung 2 in die freie Öffnung 5 der Windung 3 des Eingriffselements 1 eingeführt werden kann (siehe 1). Danach wird das Eingriffselement 1 mit der Kopfstützenhalterung 2 in Verbindung gebracht und, wie in 2 dargestellt, relativ zur Kopfstützenhalterung 2 so verdreht, dass die Stützbereiche 7a, 7b des Eingriffselements 1 weitgehend parallel zur Kopfstützenhalterung 2 ausgerichtet sind. In diesem montierten Zustand umschlingt die Windung 3 des Eingriffselements 1 die Kopfstützenhalterung 2 im Wesentlichen in einem Winkelbereich von 360° so dass zwischen Eingriffselement 1 und Kopfstützenhalterung 2 in Quer- und Längsrichtung eine formschlüssige Verbindung hergestellt ist.
Diese formschlüssige Verbindung ist ohne zusätzlichen Montageschritt umgehend fixiert, wenn wie eingangs erwähnt der innere Durchmesser 4 des Eingriffselements 1 geringfügig kleiner ist als die Breite 6 der Kopfstützenhalterung 2 sowie das Eingriffselement 1 aus einem federnden Material besteht. Alternativ oder redundant kann das Eingriffselement 1 auch über die Stützbereiche 7a, 7b mit der Kopfstützenhalterung 2 fixiert werden, indem gemäß 3 mindestens einer der Stützbereiche 7a, 7b des Eingriffselements 1 um einen Winkel α, β in Richtung der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung 2 geneigt ist. Somit kann das Eingriffselement 1 mit der Kopfstützenhalterung 2 über die drei Stützpunkte, Stützbereich 7a, Windung 3 und Stützbereich 7b, verspannt werden, so dass eine form- und reibschlüssige Verbindung entsteht.
Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn die Windung 3 des Eingriffselements 1 gemäß 4 einen Winkelbereich von mehr als 360° umschlingt. Auch hierbei muss das Eingriffselement 1 vorteilhafterweise aus einem federnden Material, insbesondere Federstahl, bestehen. Somit kann bei der Montage des Eingriffselements 1 gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren durch Verclipsen eine formschlüssige Verbindung mit der Kopfstützenhalterung 2 in Längs- und Querrichtung hergestellt werden, so dass ein unbeabsichtigtes Lösen des Eingriffselements 1 von der Kopfstützenhalterung 2 durch Verkippen weitgehend ausgeschlossen ist. Zugleich ist jedoch der umschlungene Winkelbereich maximal so groß, dass stets eine problemlose Montage des Eingriffselements 1 auf der Kopfstützenhalterung 2 gewährleistet ist.
Für eine optimale form- und reibschlüssige Verbindung zwischen Eingriffselement 1 und Kopfstützenhalterung 2 darf die Breite 6 der Kopfstützenhalterung 2 nur geringfügig kleiner sein als der innere Durchmesser 4 des Eingriffselements 1. Bei relativ dünnen Kopfstützenhalterungen 2 ist es vorteilhaft, wenn der innere Durchmesser 4 und/oder die freie Öffnung 5 der Windung 3 in ihrer Größe an unterschiedliche Kopfstützenhalterungen 2 anpassbar sind. Dies kann wie in 5 und 6 dargestellt über Adapterhülsen 8 erfolgen. Bei dem in 5 dargestellten Ausführungsbeispiel der Adapterhülse 8 wird diese zur Vergrößerung der Breite 6 der Kopfstützenhalterung 2 respektive zur Verkleinerung des inneren Durchmessers 4 der Windung 3 des Eingriffselements 1 auf die Kopfstützenhalterung 2 montiert. Hierzu kann die Adapterhülse 8 in einer besonders bevorzugen Ausprägung aus einem elastischen und rutschfesten Material, insbesondere Gummi oder Kunststoff, bestehen sowie einen längsseitigen Schlitz aufweisen, über den die Adapterhülse 8 auf die Kopfstützenhalterung 2 aufgeclipst wird. Alternativ ist es ebenso denkbar, dass die Adapterhülse 8 längsseitig keinen Schlitz aufweist und bei demontierter Kopfstütze auf die Kopfstützenhalterung 2 aufgesteckt wird.
Alternativ kann die Adapterhülse 8 gemäß 6 ein flexibler Schlauch sein, der auf das Eingriffselement 1 aufgeschoben wird, so dass die Stützbereiche 7a, 7b sowie die Windung 3 von der Adapterhülse 8 umschlossen werden. Analog zum vorherigen Ausführungsbeispiel wird auch hier die Breite 6 der Kopfstützenhalterung 2 vergrößert respektive der innere Durchmesser 4 der Windung 3 des Eingriffselements 1 verkleinert, so dass im Hinblick auf eine spielfreie Verbindung zwischen Eingriffselement 1 und Kopfstützenhalterung 2 ein ideales Verhältnis zwischen dem inneren Durchmesser 4 der Windung 3 und der Breite 6 der Kopfstützenhalterung 2 vorliegt. Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Eingriffselement 1 und/oder die Adapterhülse 8 aus einem rutschfesten Material bestehen und/oder mit einem rutschfesten Material beschichtet sind. Somit ist gewährleistet, das bei eingreifendem Eingriffselement 1 ein Verrutschen der Haltevorrichtung 12 sowie ein unbeabsichtigtes Lösen von der Kopfstützenhalterung 2 weitgehend ausgeschlossen ist.
Alternativ zu den vorherigen Ausführungsbeispielen, bei denen die Fixierung des Eingriffselements 1 auf der Kopfstützenhalterung 2 durch einen geringfügig kleineren, inneren Durchmesser 4, durch einen Umschlingungswinkel der Windung 3 von mehr als 360° und/oder durch die in Richtung der Kopfstützenhalterung 2 geneigten Stützbereiche 7a, 7b erfolgt, wird die Verspannung des Eingriffselements 1 mit der Kopfstützenhalterung 2 in dem in 7 dargestellten Ausführungsbeispiel durch ein Spreizelement 9 bewirkt. Hierfür weist die Befestigungsvorrichtung einen Spreizbereich 10 auf, in dem das Eingriffselement 1 in einer besonders bevorzugten Ausprägungsform aus Federstahl besteht. Des Weiteren ist das Eingriffselement 1 im Spreizbereich 10 von der Kopfstützenhalterung 2 weg geneigt, so dass das Spreizelement 9, das im Spreizbereich 10 beweglich auf dem Eingriffselement 1 gelagert ist, das Eingriffselement 1 mit der Kopfstützenhalterung 2 verspannt. Hierzu wird das Spreizelement 9 in Richtung des Stützbereichs 7a gedrückt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel erfolgt die Verspannung in erster Linie durch das Spreizelement 9, den Stützbereich 7b und die Windung 3. In der Draufsicht der 7 ist zu erkennen, dass das Spreizelement 9 im Weiteren eine Kippsicherung 11a, 11b aufweist. Im verspreizten Zustand ist es somit weitgehend ausgeschlossen, dass sich das Eingriffselement 1 aufgrund von Störeinflüssen gegenüber der Kopfstützenhalterung 2 verdreht und folglich ungewollt löst.
8 zeigt eine Rückansicht einer besonders bevorzugten Ausbildung einer Haltevorrichtung 12 zur lösbaren Befestigung an einer Kopfstützenhalterung 2a, 2b eines Autositzes 13 mit einer Aufnahmeeinheit 14 zur Aufnahme wenigstens eines Kleidungsstückes. Jeder Kopfstützenhalterung 2a, 2b ist jeweils ein Eingriffselement 1a, 1b zugeordnet, das an einem seiner Enden in einen Bügel 15a, 15b übergehen. Die beiden Bügel sind zur Aufnahme von Kleidungsstücken gekrümmt ausgebildet sowie werkstückzweiteilig. Um ein unbeabsichtigtes Lösen der Haltevorrichtung 12 von dem Autositz 13 weitgehend ausschließen zu können, weisen gemäß 9 beide Bügel 15a, 15b im Bereich der Aufnahmeeinheit 14 an einem ihrer Enden jeweils eine Kippsicherung 11a, 11b auf. Der Bügel 15a weist zusätzlich zum Einhängen handelsüblicher Kleiderbügel eine Stecklasche 17 auf, um ein zwangsläufiges Umhängen bereits auf externen Kleiderbügeln aufgehängter Kleidungsstücke vermeiden zu können.
Die beiden Eingriffselemente 1a, 1b sind zueinander spiegelverkehrt ausgebildet, so dass das Eingriffselement 1a mit seinem Bügel 15a zur Montage an der Kopfstützenhalterung 2a nach rechts gedreht wird sowie das Eingriffselement 1b mit seinem Bügel 15b zur Montage an der Kopfstützenhalterung 2b nach links gedreht wird. Dies hat den Vorteil, dass bei eingerasteter Kippsicherung 11a, 11b ein unbeabsichtigtes Lösen der Haltevorrichtung 12 vom Autositz 13 weitgehend ausgeschlossen ist. Alternativ können die Eingriffselemente 1a, 1b auch kongruent ausgebildet sein, so dass zur Demontage und Montage der Haltevorrichtung 12 beide Eingriffselemente 1a, 1b in die identische Richtung gedreht werden müssen. Dies hätte den Vorteil einer leichteren Montage der Haltevorrichtung 12 am Autositz 13 zur Folge.
Zum Fixieren der Haltevorrichtung 12 wird zwischen die Bügel 15a und 15b ein Spreizelement 9 gespannt, so dass sich die Eingriffselemente 1a, 1b mit den Kopfstützenhalterungen 2a, 2b verspannen. Aus 9 ist zu entnehmen, dass durch das Spreizelement 9 der Bügel 15a vom Autositz 13 weggedrückt wird sowie der Bügel 15b in entgegengesetzter Richtung zum Autositz 13 hingedrückt wird. Hierbei ist es besonders vorteilhaft, dass die Bügel 15a, 15b, die folglich den Spreizbereich 10 (siehe 7) der Haltevorrichtung 12 bilden, aus einem flexiblen Material geformt sind, insbesondere Federstahl. Da das Spreizelement 9 in der dargestellten bevorzugten Ausprägung zugleich Bestandteil der Aufnahmeeinheit 14 ist, weist das Spreizelement 9 eine konvexe und gekrümmte Form auf, so dass es zusammen mit den Bügeln 15a, 15b zur Aufnahme von Kleidungsstücken geeignet ist. Des Weiteren weist das Spreizelement 9 an seiner Umlaufkante eine Nut 16 auf, die mit den Bügeln 15a, 15b korrespondiert. Somit ist ein Verrutschen der Bügel 15a, 15b in Bezug zum Spreizelement 9 weitgehend ausgeschlossen.
In einer weiterführenden, in den Figuren nicht dargestellten Ausprägung der Erfindung ist es ebenso denkbar, dass mindestens ein Bügel 15a, 15b mit dem Spreizelement 9 verclipst, verschraubt und/oder verklebt ist. Alternativ könnte das Spreizelement 9 mit einem der Bügel 15a, 15b auch einteilig ausgebildet sein. Ebenso würde eine leichtere Montage der Haltervorrichtung 12 durch ein klappbares Spreizelement 9 begünstigt werden, das beispielsweise über Scharniere an einem der Bügel 15a, 15b angebracht ist.
Bezugszeichenliste

1: Eingriffselement
2: Kopfstützenhalterung
3: Windung
4: Innerer Durchmesser
5: Freie Öffnung
6: Breite
7: Stützbereiche
8: Adapterhülsen
9: Spreizelement
10: Spreizbereich
11: Kippsicherung
12: Haltevorrichtung
13: Autositz
14: Aufnahmeeinheit
15: Bügel
16: Nut
17: Stecklasche

Claims

Haltevorrichtung zur lösbaren Befestigung an einer Kopfstützenhalterung (2) eines Autositzes (13), mit einer Aufnahmeeinheit (14) zur Aufnahme wenigstens eines Gegenstands, insbesondere eines Kleidungsstücks, und einer Befestigungsvorrichtung mit mindestens einem Eingriffselement (1) und einem Spreizelement (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (1) eine Windung (3) mit einem inneren Durchmesser (4) und einer freien Öffnung (5) aufweist, wobei der innere Durchmesser (4) und die freie Öffnung (5) gleich oder größer einer Breite (6) der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung (2) ist.
Haltevorrichtung nach dem vorherigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (1) und/oder die Aufnahmeeinheit (14) federnd ausgebildet sind.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die freie Öffnung (5) und/oder der innere Durchmesser (4) der Windung (3) des Eingriffselements (1) kleiner ist als eine Breite (6) der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung (2).
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (1) mindestens einen, vorzugsweise zwei Stützbereiche (7) aufweist.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützbereich (7) in Richtung der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung (2) geneigt ist, so dass das Eingriffselement (1) mit der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung (2) verspannbar ist.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Windung (3) des Eingriffselements (1) einen Winkelbereich von 360° umschlingt.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Windung (3) des Eingriffselements (1) einen Winkelbereich von mehr als 360° umschlingt, so dass das Eingriffselement (1) mit der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung (2) verclipsbar ist.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Durchmesser (4) und/oder die freie Öffnung (5) der Windung (3) in ihrer Größe an unterschiedliche dafür vorgesehene Kopfstützenhalterungen (2) anpassbar sind.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (1) für die unterschiedlichen Breiten (6) der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterungen (2) Adapterhülsen (8) aufweist.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (1) aus einem rutschfesten Material besteht oder mit einem rutschfesten Material beschichtet ist.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (1) eine Kippsicherung (11) aufweist.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung einen Spreizbereich (10) aufweist.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (14) mindestens einen, vorzugsweise zwei Bügel (15) zur Aufnahme eines Kleidungsstücks aufweist.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (15) aus einem flexiblen Material geformt ist, insbesondere Federstahl.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement (9) zur Aufnahme eines Kleidungsstücks konvex und/oder gekrümmt ausgebildet ist.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement (9) eine Nut (16) aufweist, die mit mindestens einem Bügel (15) und/oder einer dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung (2) korrespondiert.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bügel (15) mit dem Spreizelement (9) verclipst, verschraubt und/oder verklebt ist.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement (9) und mindestens ein Bügel (15) einteilig ausgebildet sind.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement (9) klappbar an mindestens einem Bügel (15) befestigt ist.
Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (15) eine Stecklasche (17) zum zusätzlichen Einhängen handelsüblicher Kleiderbügel aufweist.
Verfahren zum Befestigen einer Haltevorrichtung (12) an einer Kopfstützenhalterung (2), bei dem ein Eingriffselement (1) mit der Kopfstützenhalterung (2) in Verbindung gebracht wird und über ein Spreizelement (9) verspannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstützenhalterung (2) vom Eingriffselement (1) umschlungen wird, wobei das Eingriffselement (1) in einem ersten Schritt relativ zur Kopfstützenhalterung (2) so verdreht wird, dass die Kopfstützenhalterung (2) in eine freie Öffnung (5) einer Windung (3) des Eingriffselements (1) eingeführt werden kann, die Kopfstützenhalterung (2) in einem zweiten Schritt in die freie Öffnung (5) des Eingriffselements (1) eingeführt wird, das Eingriffselement (1) in einem dritten Schritt in die entgegengesetzte Richtung zurückgedreht wird und zum Fixieren der Haltevorrichtung (12) in einem vierten Schritt das Eingriffselement (1) mittels Spreizelement (9) mit der Kopfstützenhalterung (2) verspannt wird.
Verfahren nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstützenhalterung (2) in einem Winkelbereich von 360° von der Windung (3) umschlungen wird.
Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 21 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei Kopfstützenhalterungen (2a, 2b) mittels jeweils eines Eingriffselements (1a, 1b) Bügel (15a, 15b) angebracht werden und zwischen den zwei Bügeln (15a, 15b) der Haltevorrichtung (12) das Spreizelement (9) geklemmt wird, so dass beide Eingriffselemente (1a, 1b) mit den Kopfstützenhalterungen (2a, 2b) verspannt werden.