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Aus
der
DE 10 2005 051 918 ist
ein Türband für den verdeckten Einbau bekannt,
dass dreidimensional verstellt werden kann. Dabei wird insbesondere
die Verstellung der Höhenlage durch das direkte Verschieben
des Aufnahmekörpers zwischen den Vorderplatten und den
Klemmplatten erreicht. Dabei muss das gesamte Gewicht des verbundenen
Türblatts mit verschoben werden, ohne das die Verstellung
durch das Türband unterstützt wird. Eine optionale
Verzahnung verhindert lediglich das ungewollte Absacken des Türblatts,
nicht aber das seitliche Verrutschen.
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Aus
der
DE 202 13 155
U1 ist ein Türband für eine verdeckte
Anordnung zischen Türzarge und Türflügel
bekannt, bei dem die Scharnierbügel an Einsätzen
gelagert sind und diese Einsätze in den Aufnahmekörpern.
Um die Lage der Tür zur Zarge einzustellen, werden die
Einsätze mit den Scharnierbügeln in den Aufnahmekörpern
verschoben. Dabei wird die Verstellung manuell oder mittels Verstellexzenters
erreicht. Dadurch wird die Lage der Scharnierbügelachsen
zu den Aufnahmekörpern verändert. Die Einsätze
müssen die Aufgabe der Verstellung, der Befestigung in
den Aufnahmekörpern und der Lagerung der Achsen der Scharnierbügel übernehmen
und von den Aufnahmekörpern umschlossen sein. Durch die
Veränderung der Lage der Scharnierbügelachsen
zu den Aufnahmekörpern wird der Öffnungsverlauf
verändert, was zu Problemen in bestimmten Einbausituationen
führen kann. Durch die Einengung der Verstellung auf die
Einsätze ergeben sich Einschränkungen bei dem
Verstellbereich und bei der Befestigungsmöglichkeit der
Einsätze in den Aufnahmekörpern. Die Haltbarkeit
bzw. Festigkeit ist dadurch eingeschränkt. Durch die Anordnung
der Verstellexzenter oberhalb und unterhalb der Einsätze ist
nicht gewährleistet, dass die Tür sich bei Beanspruchung
durch häufiges Öffnen absenkt bzw. sich der Einsatz
in dem Aufnahmekörper verschiebt. Die beiden Verstellexzenter
müssen bei Verstellung genau gegenläufig verdreht
werden, eine abschließende Lagenfixierung ist nicht vorgesehen.
Durch die optionale Verwendung eines Verstellexzenters für
die horizontale Verstellung ist nicht gewährleistet, dass das
Türband achsparallel verstellt wird, da die Verstellkraft
aussermittig eingebracht wird und der Einsatz dadurch das Bestreben
hat, sich im Aufnahmekörper zu verdrehen.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verdeckt liegendes Band
zu entwickeln, das dreidimensional verstellt werden kann, das einfach
in der Höhe eingestellt werden kann, bei dem die Lage der Gelenkkörper
zu den Aufnahmekörpern bei der Verstellung nicht beeinflusst
wird und das nach der Einstellung sicher fixiert wird und eine Verstellung
durch Belastung verhindert wird.
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Die
Aufgaben werden erfindungsgemäß dadurch gelöst,
dass in ein Bandteil mindestens eine Verstelleinheit (4, 5)
eingesetzt wird, die durch Verdrehen den Aufnahmekörper
mit den Gelenkkörpern in Längsrichtung verschiebt
und damit die Lage des Aufnahmekörpers innerhalb der Zarge
oder des Türblattes verändert. Die Vorderplatten
des zu verstellenden Aufnahmekörpers sind fest über
Befestigungsschrauben durch die Befestigungslöcher (19) mit
der Zarge oder dem Türblatt verbunden. Durch das Verschieben
des Aufnahmekörpers wird auch der andere Aufnahmekörper über
die verbundenen Gelenkkörper mit verschoben. Der andere
Gelenkkörper ist insgesamt fest mit dem anderen Einbaukörper
verbunden und somit wird die Lage des Türblattes zu der
Zarge in der Höhe zueinander verändert.
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Durch
das Drehen der Verstelleinheit wird die Verstellscheibe gedreht
und drückt sich in der Tasche (11) nach oben oder
nach unten ab. Die Drehachse (5) wandert dann im Langloch
(14) nach oben oder unten und nimmt dann den Aufnahmekörper
in die entsprechende Richtung mit, weil die Drehachse in dem Langloch
(8) im seitlichen Ansatz des Aufnahmekörpers die
Verstellkraft überträgt. Um den Aufnahmekörper
mit der Verstelleinheit verschieben zu können, müssen
die Klemmschrauben (16) gelöst sein. Der Aufnahmekörper
mit der Verstelleinheit kann durch die Verzahnung oder auch Riffelung
auf dem seitlichen Ansatz (12) und entsprechender Verzahnung
auf der Rückseite der Vorderplatte oder Mittelplatte gegen
das seitliche Verrutschen bei leicht gelösten Klemmschrauben
gesichert werden. Dadurch ist es möglich, alle drei Einstellrichtungen
unabhängig und unbeeinflusst voneinander vorzunehmen. Wenn
die Klemmschrauben soweit gelöst werden, dass die Verzahnungen
vollständig voneinander abgehoben sind, kann der Aufnahmekörper
in seitlicher Richtung verschoben werden. Ein Verrutschen in Längsrichtung
bzw. der Höhenlage wird durch die Verstelleinheit verhindert,
deren Verstellscheibe so ausgebildet ist, dass sie sich nicht selbstständig durch
das Türgewicht verdrehen kann. Die Verstellscheibe wird
dazu nicht rund ausgebildet, sondern als Vieleck mit leicht abgerundeten
Ecken. Dadurch liegt immer eine Fläche in der Tasche, die
die Verstellscheibe aufnimmt, an. Dadurch ist es möglich, die
Höhenlage rasterartig einzustellen. Die Verstellscheibe
wird auf der Drehachse (4) angeordnet und entweder der
Durchbruch (22) so gestaltet, dass ein Formschluß mit
der Drehachse entsteht oder die beiden Teile werden kraftschlüssig
miteinander verbunden oder die Verstelleinheit wird als ein Teil
hergestellt.
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Die
Tasche für die Aufnahme der Verstellscheibe kann entweder
in der Mittelplatte (3) oder in dem seitlichen Ansatz (12)
des Aufnahmekörpers eingebracht werden. Bei der Anordnung
in der Tasche (15) im seitlichen Ansatz wird die Drehachse drehbeweglich
in der Vorderplatte und der Klemmplatte gelagert. Durch das Verdrehen
der Verstelleinheit drückt die Verstellscheibe den Aufnahmekörper nach
oben oder nach unten. Die Tasche ist im Ansatz oberhalb oder unterhalb
eines Langlochs angeordnet, durch das die Drehachse durchgreift,
die aber beim Verdrehen nicht mit dem Langloch in Berührung kommt.
Die Kraftübertragung für die Verstellung erfolgt
ausschließlich über die Verstellscheibe und als Gegenlager
durch die Ansätze an der Drehachse. Bei der Anordnung der
Verstellscheibe in der Vorderplatte bzw. in der Mittelplatte erfolgt
die Kraftübertragung über die Drehachse in dem
Langloch (8) des seitlichen Ansatzes (12) und über
die Verstellscheibe in der Tasche (11) als Gegenlager.
Die Ansätze an der Drehachse verschieben sich beim Drehen
im Langloch (14), die Langlöcher verhindern das
seitliche Verrutschen der Drehachse. In beiden Fällen kann die
Vorderplatte einteilig mit den entsprechenden Ausnehmungen oder
zweiteilig als Zweiplattensystem als Vorderplatte und Mittelplatte
ausgeführt sein.
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Nach
erfolgter Einstellung des Türbandes wird die Lage des Bandes
in der Zarge oder in dem Türblatt durch Anziehen der Klemmschrauben
fixiert. Dabei werden die Klemmplatte und die Vorderplatte auf den
seitlichen Ansatz des Aufnahmekörpers gepresst. Die Vorderplatten
sind mit Schrauben, die durch die vorhandenen Befestigungslöcher
(19) geschraubt sind, fest mit der Zarge oder dem Türblatt verbunden.
Durch das Anziehen der Klemmschrauben wird die Verstelleinheit entlastet
und der Kraftfluss erfolgt über die Vorderplatte und Klemmplatte direkt
in den Aufnahmekörper. Damit wird eine steife Verbindung
zwischen Türband und Zarge bzw. Türblatt sichergestellt,
das ungewollte Verstellen des Türbandes bei Belastung wird
verhindert und die Aufnahme hoher Türgewichte wird ermöglicht.
Die Aufbringung einer Verzahnung auf den seitlichen Ansatz und den
Vorderplatten unterstützt die Verbindung zusätzlich
durch einen Formschluss.
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Die
Einstellung der dritten Einstellrichtung erfolgt in dem Aufnahmekörper
(2) durch Verdrehen der Verstellspindeln (23),
wodurch sich der Aufnahmekörper in seiner Lage zwischen
der Vorderplatte und der Klemmplatte verschiebt. Die Einstellungen
in die drei Richtungen können so unabhängig voneinander
vorgenommen werden. Die seitliche Verstellung erfolgt durch Verschieben
des Aufnahmekörpers (1) bei gelösten
Klemmschrauben wobei die Form der Verstellscheibe ein Verschieben
in der Längst- bzw. Höhenrichtung verhindert.
Bei gelösten Klemmschrauben kann die Verstellung in Höhenrichtung
erfolgen, ein seitliches Verrutschen wird durch die Verzahnung zwischen
Ansatz und Vorderplatte verhindert und durch das Drehen der Verstelleinheit
wird das Band nicht seitlich verschoben. Die Verstellung in der
dritten Richtung, der Tiefeneinstellung, erfolgt am anderen Bandteil
durch Verdrehen der Verstellspindeln.
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Die
folgenden Figuren zeigen verschiedene Ansichten von typischen Ausführungsformen.
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1 zeigt
das Band in der Draufsicht im geöffneten Zustand mit der
Anordnung der Verstellscheibe in der Vorderplatte, im unteren Bereich
ist die Vorderplatte nicht dargestellt, so dass die Mittelplatte zu
erkennen ist.
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2 zeigt
die Draufsicht nur den Bereich der Vorderplatte mit eingesetzter
Verstelleinheit-
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3 zeigt
die Draufsicht des Bereichs von 2, jedoch
ohne Vorderplatte und freigeschnittener Mittelplatte.
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4 zeigt
die Verstellscheibe mit Drehachse
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5 zeigt
das Band in der Draufsicht im geöffneten Zustand mit der
Anordnung der Verstellscheibe im seitlichen Ansatz des Aufnahmekörpers, im
unteren Bereich ist die Vorderplatte nicht dargestellt, so dass
der Ansatz zu erkennen ist.
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6 zeigt
die Seitenansicht des geöffneten Bandes mit der Anordnung
der Verstellscheibe im seitlichen Ansatz und geschnitten durch die
Drehachse.
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7 das
Band in der Draufsicht im geöffneten Zustand und der Verzahnung
auf dem seitlichen Ansatz des Aufnahmekörpers.
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8 zeigt
die Seitenansicht des geöffneten Bandes mit der Anordnung
der Verstellscheibe in der Vorderplatte und geschnitten durch die
Drehachse.
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9 zeigt
die Einbausituation des Bandes in eine Zarge und ein Türblatt,
bei geschlossener Tür.
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Die 1 zeigt
das Türband in geöffneter Stellung. Die Verstellscheibe
ist in der Vorderplatten(17)-Mittelplatten(3)-Einheit
eingesetzt. Der Bandkörper besteht aus Aufnahmekörpern
(1, 2), aus den Gelenkkörpern (13),
der Mittelachse (6) und den Achsen (7). Die Gelenkkörper
sind außerdem an Gleithülsen in den Aufnahmekörpern
längst beweglich gelagert. Die Aufnahmekörper
und die Gelenkkörper sind unverschiebbar über
die Achsen (7) miteinander verbunden, Einsätze
oder ähnliches sind nicht vorhanden. Der Aufnahmekörper
(1) wird über die Vorderplatten (17)
mit der Zarge oder dem Türblatt durch die Befestigungslöcher
(19) mit geeigneten Schrauben verbunden. Die Fixierung
der Lage erfolgt durch Anziehen der Klemmschrauben (16),
damit wird der seitliche Ansatz an den Aufnahmekörpern zwischen Klemmplatte
und Vorderplatte eingeklemmt. Der Aufnahmekörper (2)
wird ebenfalls mittels der Vorderplatten (18) in dem anderen
Türelement befestigt. Um die Lage des Aufnahmekörpers
(1) in der Zarge zu verändern und damit auch die
Lage des Türblatts zu der Zarge zu verändern,
werden die Klemmschrauben (16) gelöst. Der Aufnahmekörper
(1) kann dann zwischen den Vorderplatten und den Klemmplatten
seitlich verschoben werden. Die Verstellung in der Längstrichtung
des Bandes erfolgt durch Verdrehen der Drehachse (5) und
damit der Verstellscheibe (4). Die Verstellscheibe drückt
sich nun in der Tasche in der Vorderplatte oder der Mittelplatte
(3) abhängig von der Drehrichtung nach oben oder
unten ab. Die Drehachse wandert nun im Langloch in der Vorderplatte
in Längsrichtung und der Teil der Drehachse, der die Ausnehmung
im seitlichen Ansatz des Aufnahmekörpers durchgreift, verschiebt
den Aufnahmekörper nun in seiner Lage zu den Vorderplatten. Über
die verbundenen Gelenkkörper wird auch der Aufnahmekörper
(2) verschoben und damit auch das damit üblicherweise
verbundene Türblatt. Bei der Verstellung in Längsrichtung
oder in seitlicher Richtung wird auch die Lage der Klemmschrauben
in in den Langlöchern (9) verändert.
Die Größe der Langlöcher begrenzt den
Verstellweg in beide Verstellrichtungen. Ist die gewünschte
Lage erreicht, werden die Klemmschrauben angezogen und so wirksam
ein ungewolltes Verschieben des Aufnahmekörpers verhindert.
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Die 2 zeigt
den Bereich der Vorderplatte (17) mit der Verstelleinheit.
Der obere Ansatz der Drehachse (5) ist in dem Langloch
(14) in der Vorderplatte drehbeweglich und längs
verschiebbar gelagert. Die Klemmschrauben (16) durchgreifen
die Langlöcher (9) in den seitlichen Ansätzen
des Aufnahmekörpers. Bei Verstellung in Längsrichtung durch
Verdrehen der Drehachse wandert der obere Ansatz der Drehachse in
dem Langloch (14) nach oben bzw. nach unten. Der Aufnahmekörper
wird durch die Verschiebung der Drehachse mit verschoben und die
Langlöcher (9) wandern in die jeweilige Richtung
mit. Bei der Verstellung in seitlicher Richtung wird der Aufnahmekörper
seitlich verschoben, die Breite der Langlöcher (9)
geben den seitlichen Verstellbereich vor. Die Drehachse kann seitlich
in der Längsrichtung des Langlochs (8) verschoben werden.
Um eine nahezu spielfreie Verstellung in Längsrichtung
zu gewährleisten, muss die Breite des Langlochs (8)
dem Durchmesser des eingreifenden Bereichs der Drehachse entsprechen
und trotzdem das Drehen bzw. seitliche Verschieben der Drehachse
zulassen.
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Die 3 zeigt
den Bereich des Türbandes mit einer Verstelleinheit, wobei
die Vorderplatte nicht gezeichnet ist und nur die Mittelplatte (3)
dargestellt ist und diese seitlich ausgeschnitten ist, um die Darstellung
des darunter liegenden Bereichs des seitlichen Ansatzes zu ermöglichen.
Die Verstelleinheit (4, 5) ist in der Vorderplatteneinheit
aus Vorderplatte und Mittelplatte angeordnet. Die Verstellscheibe
ist in die Tasche (11) eingesetzt und wird außermittig
von der Drehachse (5) durchdrungen. In diesem Fall ist
die Verbindung formschlüssig durch eine geeignet gewählte
Geometrie des Durchbruchs (22). Die Stellung der Verstellscheibe
zeigt die mittlere Stellung, der Aufnahmekörper könnte
durch Drehen der Drehachse nach links nach oben (in Längsrichtung)
verschoben werden oder durch Drehen nach rechts nach unten verschoben
werden. Dabei drückt sich die Verstellscheibe an den Seitenflächen
der Tasche (11) ab, die Drehachse (5) verschiebt
sich und drückt mit dem mittleren Teil der Drehachse den
Aufnahmekörper nach oben oder unten. Der mittlere Teil
der Drehachse liegt im Langloch (8), das in der Breite möglichst
genau dem Durchmesser der Drehachse in diesem Bereich entspricht.
Die Länge des Langlochs (8) ist so gewählt,
das der Aufnahmekörper seitlich verschoben werden kann
und die Drehachse dann seine seitliche Lage innerhalb des Langlochs
verändert. Die Lage der Klemmschrauben, die durch die Langlöcher
(9) geführt sind, verändert sich entsprechend
der Verschieberichtung. Weitere mögliche Ausführungsformen
ergeben sich durch einteilige Ausführung der Vorderplatte
und Mittelplatte und durch einteilige Ausführung der Verstelleinheit.
Aus fertigungstechnischer Sicht kann die zweiteilige Aufführung
beider Baugruppen günstiger sein.
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Die 4 zeigt
die Verstelleinheit aus Drehachse (5) und Verstellscheibe
(4). Der Rand der Verstellscheibe ist als Vieleck ausgeführt,
wodurch sich kleine Flächen (28) ergeben. Beim
Verdrehen der Einheit rutscht die Verstellplatte von Fläche
zu Fläche, dadurch ergibt sich eine rasterartige Verstellung. Wenn
die Verstellscheibe die sie umgebene Seitenfläche der Tasche
mit einer Rasterfläche berührt, ergibt sich eine
Hemmung gegen die ungewollte Verdrehung. Die Übergänge
zwischen den einzelnen Teilflächen können mehr
oder weniger stark verrundet werden, wodurch sich ein unterschiedliches
Verhalten beim Verstellen in Längsrichtung ergibt. Der Durchbruch
(22) ist in der Verstellscheibe aussermittig angeordnet,
die Verbindung zwischen Verstellplatte und Drehachse ist in diesem
Fall formschlüssig. In der Drehachse ist ein Innensechskant
eingebracht, um die Nutzung eines geeigneten Drehwerkzeugs zu ermöglichen.
Selbstverständlich können hier auch andere Formen
und Drehwerkzeuge kombiniert werden.
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In
der 5 wird das Türband mit einer Verstelleinheit
gezeigt. Die Verstelleinheit ist in diesem Fall mit der Verstellscheibe
(4) im seitlichen Ansatz des Aufnahmekörpers (1)
angeordnet, und zwar in dem Langloch (8). Das Langloch
(15) umschließt die Verstellscheibe in der Breite
möglichst spielfrei, in der Querrichtung ist das Langloch
so groß ausgeführt, dass die Verstellscheibe seitlich
verschoben werden kann, was die seitliche Verstellung des Türbandes
ermöglicht. Der mittlere Teil der Drehachse (5)
durchgreift das Langloch (8) im seitlichen Ansatz und das Langloch
ist so groß ausgeführt, dass die Drehachse in
der Höhe und in der Querrichtung verschoben werden kann.
Die Klemmschraube (16) durchgreift das Langloch (9),
das die Verschiebung der Klemmschraube in beide Richtungen ermöglicht.
Beim Verdrehen der Verstelleinheit drückt die Verstellscheibe den
Aufnahmekörper nach oben oder nach unten, wodurch sich
die Höhenverstellung ergibt. Der Aufnahmekörper
kann bei gelöster Klemmschraube auch seitlich verschoben
werden, wodurch sich die seitliche Verstellung des Bandes ergibt.
Im Gegensatz zu der Ausführungsform in 1 wird
der Aufnahmekörper respektive das Türband durch
die Verstellscheibe direkt verschoben, in 1 wird der
Aufnahmekörper durch die Drehachse verschoben. Die Vorderplatte
(17) ist in dieser Figur abgeschnitten, um die Verstelleinheit
mit ihrer Anordnung zu zeigen. Die Vorderplatten werden durch die
Befestigungslöcher (19) in die Türzarge
(oder alternativ in das Türblatt) fixiert und können
sich nicht verschieben. Beim Verdrehen der Drehachse bzw. der Verstelleinheit
bildet die Vorderplatte das ortsfeste Gegenlager, in dem die Drehachse
nur drehbeweglich gelagert ist. Die Verstellung in der Tiefe erfolgt
durch Verdrehen der Verstellspindeln (23), wodurch die
Lage des Aufnahmekörpers (2) in der Tiefe geändert
wird. Der Bandteil mit dem Aufnahmekörper (2)
wird üblicherweise in das Türblatt eingesetzt
und durch die Befestigungsbohrungen (19) darin fixiert.
Bei der Verstellung der Tiefenlage wird auch das Türblatt
in seiner Lage zum Türband verändert, also wird
im Grunde bei dieser Verstellung das Türblatt verschoben,
da der Aufnahmekörper (2) unverschiebbar mit dem Aufnahmekörper
(1) über die Gelenkkörper verbunden ist
und der Aufnahmekörper (1) in die Türzarge eingesetzt
ist, die fest an das umgebene Mauerwerk befestigt ist.
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Die 6 zeigt
die Vorderansicht des Türbandes in der Ausführungsform
aus 5. Der Bereich mit der Verstelleinheit ist als
Schnitt durch das Langloch (15) dargestellt. Die Drehachse
ist mit den Ansätzen (30) in Bohrungen in der
Vorderplatte (17) und Klemmplatte (20) drehbar
gelagert. Die mit der Drehachse verbundene Verstellscheibe (4)
ist in der Tasche (15) im Ansatz (12) am Aufnahmekörper
(1) eingesetzt. Der mittlere Teil der Drehachse verläuft durch
das Langloch (8) im Ansatz. Durch das Langloch (9)
wird die Klemmschraube gesteckt. Der Aufnahmekörper (1)
ist mit den Gelenkkörper (13) mit dem Aufnahmekörper
(2) drehbeweglich verbunden.
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Die 7 zeigt
das Band aus 1 jedoch mit aufgebrachter Verzahnung
(27) auf den seitlichen Ansätzen am Aufnahmekörper
(1). Eine gleichartige Verzahnung wird auf die Rückseite
der Mittelplatte (3) oder auf die Rückseite der
Vorderplatte (17) bei einteiliger Ausführung der
Vorder-Mittelplattenkombination angebracht. Bei angezogenen Klemmschrauben greifen
beide Verzahnungen ineinander und verhindern das seitliche Verrutschen
selbst bei sehr hohen Belastungen. Die Verzahnung wird in Längsrichtung ausgeführt,
so das bei leicht gelösten Klemmschrauben die Vorder-Mittelplatten
in Längsrichtung verschiebbar sind, die Verzahnung aber
noch ineinander greift aber keine Flächenpressung mehr
vorhanden ist. Das Ineinandergreifen der Verzahnung verhindert in
diesem Fall bei Verstellung in Längsrichtung das ungewollte
Verstellen in Quer- bzw. Seitenrichtung.
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Die
Verstellung in Querrichtung kann erst erfolgen, wenn die Klemmschrauben
soweit gelöst sind, dass die Verzahnung nicht mehr ineinander greift.
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Die 8 zeigt
die Vorderansicht des Türbandes in der Ausführungsform
aus 5. Der Bereich mit der Verstelleinheit ist als
Schnitt durch die Tasche (11) dargestellt. Die Drehachse
ist mit den Ansätzen (30) in Langlöchern
in der Vorderplatte (17) und Klemmplatte (20)
gelagert, die Vorderplatte ist hier einteilig ausgeführt.
Die Verstellplatte (4) ist in dem Langloch (11)
in der Vorderplatte eingesetzt. Der mittlere Bereich der Drehachse
durchgreift das Langloch (8) im seitlichen Ansatz. Das
Langloch ist so breit ausgeführt, dass die Drehachse seitlich
verschoben werden kann. Die Absätze (30) an den Drehachsen
werden in Langlöchern in der Vorderplatte und Klemmplatte
(20) drehbeweglich und längs verschiebbar gelagert.
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Die 9 zeigt
eine mögliche Einbausituation des Türbandes in
eine Zarge (25) und ein Türblatt (24)
als Schnittdarstellung. Der Bandteil mit dem Aufnahmekörper
(1) ist in die Zarge eingesetzt, der Bandteil mit dem Aufnahmekörper
(2) in das Türblatt. Die Tür ist in dieser
Situation geschlossen, das Band ist verdeckt liegend eingebaut.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 102005051918 [0001]
- - DE 20213155 U1 [0002]