DE102008007377A1

DE102008007377A1 - Ausstoßvorrichtung und Verfahren zur Betätigung eines Ausstoßhebels

Info

Publication number: DE102008007377A1
Application number: DE102008007377A
Authority: DE
Inventors: Thomas Behnke
Original assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Current assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Priority date: 2008-02-01
Filing date: 2008-02-01
Publication date: 2009-08-06
Also published as: JP2011510718A; WO2009095342A1; EP2240048A1; EP2240048B1; TW200944158A

Abstract

Eine Ausstoßvorrichtung (6) für ein an einem Möbelkorpus (2) beweglich gehaltenes Möbelteil (3), aufweisend ein Ausstoßelement (10), einen das Ausstoßelement (10) antreibenden Elektromotor (11) und eine Steuereinheit zur Steuerung des Elektromotors (11), weobei die Vorrichtung (6) des Weiteren eine Geschwindigkeitsmesseinrichtung zur Feststellung einer momentanen Einschubgeschwindigkeit des Ausstoßelements oder des beweglichen Möbelteils (3) aufweist, die mit der Steuereinheit zur geschwindigkeitsabhängigen Betätigung des Ausstoßelements (10) in Wirkverbindung steht. Es wird außerdem ein Verfahren zur Betätigung eines Ausstoßhebels (10) einer Ausstoßvorrichtung sowie ein Möbel mit einer Ausstoßvorrichtung (6) beschrieben.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausstoßvorrichtung für ein an einem Möbelkorpus beweglich gehaltenes Möbelteil gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, ein Möbel mit einer Ausstoßvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 14 und ein Verfahren zur Betätigung eines Ausstoßhebels einer Ausstoßvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 15.
Derartige Ausstoßvorrichtungen sind an sich bekannt. Beispielhaft sei hier die WO 2006/113947 A1 genannt, in der Ausstoßvorrichtung in einem Möbelkorpus so angeordnet ist, dass mit einem Hebel ein bewegbares Möbelteil aus einem Möbelkorpus zumindest ein stückweit herausgestoßen wird. Der Hebel wird dabei von einem Elektromotor angetrieben.
Problematisch bei solchen Ausstoßvorrichtungen ist, dass ab dem Zeitpunkt, an dem das bewegliche Möbelteil von dem Ausstoßhebel aus dem Möbelkorpus herausgestoßen wurde, der Ausstoßhebel sich in einer exponierten Stellung befindet und beim mechanischen Wiederverschließen des beweglich gehaltenen Möbelteils während der Zeit, in der sich der Hebel in einer Rückwertsbewegung befindet, eine extreme mechanische Bruchgefahr am Hebel und an den mit diesem verbundenen Getriebeteilen besteht, zum Beispiel wenn das bewegliche Möbelteil mit großer Gewalt gegen diesen Hebel gestoßen wird.
Zur Lösung dieses Problems wurde bisher eine Rutschkupplung in den Hebelantrieb integriert, die genau diesen Schlag auf den Hebel auffängt und so eine Schädigung weiterer Bauteile vermeidet.
Nachteilig an einer solchen Lösung ist, dass eine solche Rutschkupplung zum einen ein zusätzliches Bauteil darstellt, was die Kosten für die Ausstoßvorrichtung erhöht und zusätzlich Zeit für den Einbau aufgewendet werden muss.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die oben genannten Nachteile zu beseitigen und eine alternative Lösung bereitzustellen, um eine Bruchgefahr des Hebels während der Betätigung des beweglichen Möbelteils abzuwenden.
Diese Aufgabe wird durch eine Ausstoßvorrichtung für an einem Möbelkorpus beweglich gehaltenes Möbelteil mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1, ein Möbel mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 14 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 15 gelöst.
Vorteil dieser Lösung nach Anspruch 1 ist, dass auf eine Rutschkupplung verzichtet werden kann.
Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
Bevorzugt weist die Geschwindigkeitsmesseinrichtung einen Positionssensor und einen mit diesem gekoppelten Zeitgeber auf. Der Zeitgeber kann prinzipiell softwaretechnisch in die Steuerung des Elektromotors integriert werden, so dass hier auf ein zusätzliches Bauteil verzichtet werden kann.
Bevorzugt ist der Positionssensor derart an dem Möbelkorpus angeordnet, dass er die Position des Ausstoßhebels erfasst. Dadurch kann direkt eine Einwirkung des beweglichen Möbelteils auf den Ausstoßhebel detektiert und Folgeaktionen angesteuert werden.
Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung,
2 ein vereinfachtes, schematisches Blockschaltbild einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung,
3 ein Diagramm zur Darstellung der Hebelgeschwindigkeit über die Zeit.
In der nachfolgenden Figurenbezeichnung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen in den Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Ausstoßvorrichtung, des Möbels und anderer Gegenstände. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt in verschiedenen Arbeitsstellungen oder durch spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.
Wie in 1 gezeigt, umfasst ein Möbel 1 einen kastenförmigen Möbelkorpus 2, an dem ein oder mehrere Schubkasten 3 verschiebbar gehalten sind. Hierfür sind seitlich an den Schubkasten 3 Ausziehführungen 4 vorgesehen, die an der jeweiligen Seite am Möbelkorpus 2 festgelegt sind.
In einer (nicht gezeigten) anderen Ausführungsform ist das bewegliche Möbelteil anstelle des Schubkastens als an dem Möbelkorpus 2 bewegliche Möbeltür ausgebildet.
Benachbart zu einer Rückwand 5 des Schubkastens 3 ist eine erfindungsgemäße Ausstoßvorrichtung 6 mit einem Ausstoßelement vorgesehen. Das Ausstoßelement ist bevorzugt als Ausstoßhebel oder Auswurfstößel ausgebildet. Die Ausstoßvorrichtung 6 ist an einer vertikalen Leiste 9 gehalten, an der elektrische Leitungen zur Stromversorgung geführt sind.
Das Öffnen des Schubkastens 3 wird von der elektromotorischen Ausstoßvorrichtung 6 unterstützt, die einen Ausstoßhebel 10 sowie eine Steuereinheit zur Steuerung des Elektromotors 11 aufweist.
Mithilfe dieser Ausstoßvorrichtung 6 wird das an dem Möbelkorpus 2 beweglich gehaltene Möbelteil 3 im Normalbetrieb nach Berühren eines Bedienteils an der Frontseite des Möbelteils zumindest teilweise aus dem Möbelkorpus 2 durch den Ausstoßhebel 10 herausgestoßen, wobei der Ausstoßhebel 10 anschließend langsam durch den Elektromotor wieder in seine Ausgangsstellung zurückgefahren wird.
Die Ausstoßvorrichtung weist erfindungsgemäß des weiteren eine Geschwindigkeitsmesseinrichtung zur mittelbaren oder unmittelbaren Feststellung einer momentanen Einschubgeschwindigkeit des beweglichen Möbelteils 3 auf. Diese Geschwindigkeitsmesseinrichtung weist bevorzugt einen Positionssensor 7 und einen mit diesen direkt oder indirekt gekoppelten Zeitgeber 15 auf. Der Positionssensor ist bevorzugt so an dem Möbelkorpus 2 positioniert, dass er die Position des Ausstoßhebels 10 oder des beweglichen Möbelteils 3 erfasst. In einer anderen Ausführungsform (nicht gezeigt) ist der Positionssensor so an einem Gehäuse der Ausstoßvorrichtung 6 angeordnet, dass er die Position des Ausstoßhebels 10 oder des beweglichen Möbelteils 3 erfasst.
Der Positionssensor ist bevorzugt als berührungsloser Sensor, zum Beispiel als Infrarot-, Ultraschall- oder Funksensor ausgebildet. Bei der besonders bevorzugten Ausführungsform, bei der der Positionssensor an dem Gehäuse der Ausstoßvorrichtung 6 zur Erfassung der Position des Ausstoßhebels 10 angeordnet ist, ist der Positionssensor bevorzugt als kapazitiver Sensor ausgebildet.
Durch die Geschwindigkeitsmesseinrichtung ist es möglich, dass bei einer plötzlichen Rückwärtsbewegung des beweglichen Möbelteils 3 in den Möbelkorpus 2 der Ausstoßhebel 10 rechtzeitig derart beschleunigt wird, dass er seine Ruheposition erreicht, bevor diesem ein Schaden durch das auf diesen eine Kraft ausübende Möbelteil droht.
Anhand von 2 soll das erfindungsgemäße Verfahren zur Betätigung des Ausstoßhebels der Ausstoßvorrichtung beschrieben werden.
Der in dieser Figur gezeigten Situation geht voran, dass das Ausstoßelement 10 der Ausstoßvorrichtung 6 zunächst aus einer Ruhestellung in eine Betätigungsendstellung gebracht wurde, dabei das bewegliche Möbelteil 3 aus dem Möbelkorpus 2 herausgestoßen hat und sich nun in einer Rückwärtsbewegung von einer Betätigungsendstellung zurück in eine Ruhestellung befindet. Als alternative Ausgangssituation ist denkbar, dass das Ausstoßelement 10 sich noch auf dem Weg zu der Betätigungsendstellung befindet.
Der Ausstoßhebel 10 wird von dem Motor in einer Weise angetrieben, dass seine Rücklaufgeschwindigkeit deutlich geringer ist als die Vorlaufgeschwindigkeit beim Herausstoßen des Möbelteils 3. Dazu wird die Motordrehzahl über eine Motorsteuerschaltung entsprechend angesteuert. Während des Rücklaufs des Ausstoßhebels in seine Ruheposition wird die vom Ausstoßhebel 10 zurück gelegte Wegstrecke pro Zeiteinheit mit Hilfe des Sensors 7 und eines Zeitgebers 15 erfasst. In einer Geschwindigkeitsberechnungseinheit 17 wird daraus die aktuelle Geschwindigkeit des Ausstoßhebels 10 ermittelt. Die ermittelte Istgeschwindigkeit wird sodann mit einer vorbestimmten maximalen Rücklaufgeschwindigkeit verglichen. Stößt das bewegliche Möbelteil gegen den Auswurfhebel 10, wird diese von diesem bewirkte externe Hebelbeschleunigung 16 erfasst. Liegt die daraus resultierende Istgeschwindigkeit über einer vorbestimmten Maximalgeschwindigkeit, löst eine Schaltschwelle ein Umschaltsignal zur Drehzahlumschaltung 13 in einer Ablaufsteuerung 14 für die Steuerung der Ausstoßhebelgeschwindigkeit aus. Das Umschaltsignal bewirkt, dass der Motor mit der maximalen Rücklaufgeschwindigkeit betrieben wird. Durch diese Maßnahme entzieht sich der Hebel durch Erhöhen der Geschwindigkeit einer Krafteinwirkung in Rücklaufrichtung. Hiermit wird der mechanische Impulsbelastung durch ein Stoß auf den Ausstoßhebel 10 entgegen gewirkt und dadurch ein Schaden von diesem abgewendet.
In einer alternativen Ausführungsform, bei der der Positionssensor auf das bewegliche Möbelteil gerichtet ist, kann das Signal zur Drehzahlumschaltung zur Betrei bung des Motors mit maximaler Rücklaufgeschwindigkeit bereits ausgesandt werden, bevor das sich zurückbewegende Möbelteil den Ausstoßhebel berührt.
Mit dem in 3 gezeigten Diagramm soll der Verlauf der Ausstoßhebelgeschwindigkeit beim Zurückfahren des Hebels 10 von seiner Betätigungsstellung zurück in seine Ruhestellung verdeutlicht werden. Abgetragen ist die Geschwindigkeit v des Hebels 10 über der Zeit t. Die mit a gekennzeichnete Linie zeigt die Rücklaufgeschwindigkeit des Ausstoßhebels 10 im Normalbetrieb, mit der sich der Ausstoßhebel zunächst in Richtung seiner Ruheposition bewegt. v_S kennzeichnet den Schwellwert für die maximale Geschwindigkeit des Ausstoßhebels 10 im Normalbetrieb. Der mit b gekennzeichnete Bereich der Geschwindigkeitslinie bezeichnet die Zeitspanne, nachdem das bewegliche Möbelteil in einer Ausnahmesituation mit hoher Geschwindigkeit den Ausstoßhebel getroffen, damit die Geschwindigkeit des Ausstoßhebels 10 stark erhöht und der Ausstoßhebel 10 den Schwellwert für die Maximalgeschwindigkeit des Hebels 10 im Normalbetrieb überschritten hat. In dem mit c gekennzeichnete Bereich bewegt sich der Ausstoßhebel 10 aufgrund der während b ausgelösten Drehzahlumschaltung des Elektromotors mit erhöhter Geschwindigkeit in Richtung seiner Ruheposition. Der mit d gekennzeichnete Bereich der Geschwindigkeitslinie bezeichnet schließlich die Zeitspanne, während der der Ausstoßhebel 10 kurz vor Erreichen seiner Ruhestellung abgebremst wird und schließlich zum Stillstand in der Ruhestellung kommt.

1: Möbel
2: Möbelkorpus
3: Schubkasten
4: Ausziehführung
5: Rückwand
6: Ausstoßvorrichtung
7: Sensor
8: Rückwand
9: Leiste
10: Ausstoßelement
11: Elektromotor
12: Motorsteuerung
13: Drehzahlumschalter
14: Ablaufsteuerung
15: Zeitgeber
16: Erfassung der Hebelbeschleunigung
17: Geschwindigkeitsberechnung
a: Rücklaufgeschwindigkeit des Ausstoßhebels im Normalbetrieb
b: Geschwindigkeitserhöhung aufgrund äußerer Krafteinwirkung
c: Rücklaufgeschwindigkeit des Ausstoßhebels nach der Kollision mit dem beweglichen Möbelteil
d: Geschwindigkeitsabsenkung vor Erreichen der Ruheposition
v_S: Schwellwert zur Detektierung der Maximalgeschwindigkeit
t: Zeit
v: Geschwindigkeit

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- WO 2006/113947 A1 [0002]

Claims

Ausstoßvorrichtung (6) für ein an einem Möbelkorpus (2) beweglich gehaltenes Möbelteil (3), aufweisend ein Ausstoßelement (10), einen das Ausstoßelement (10) antreibenden Elektromotor (11) und eine Steuereinheit zur Steuerung des Elektromotors (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (6) des weiteren eine Geschwindigkeitsmesseinrichtung zur Feststellung einer momentanen Einschubgeschwindigkeit des Ausstoßelements oder des beweglichen Möbelteils (3) aufweist, die mit der Steuereinheit zur geschwindigkeitsabhängigen Betätigung des Ausstoßelements (10) in Wirkverbindung steht.
Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausstoßelement (10) als Hebel ausgebildet ist.
Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausstoßelement (10) als Stößel ausgebildet ist.
Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Möbelteil (3) als in dem Möbelkorpus (2) beweglicher Schubkasten (3) ausgebildet ist.
Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Möbelteil (3) als an dem Möbelkorpus (2) bewegliche Möbeltür ausgebildet ist.
Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeitsmesseinrichtung einen Positionssensor (7) und einen mit diesem gekoppelten Zeitgeber (15) aufweist.
Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionssensor (7) derart an dem Möbelkorpus (2) angeordnet ist, dass er die Position des beweglichen Möbelteils (3) erfasst.
Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionssensor (7) derart an einem Gehäuse der Ausstoßvorrichtung (6) angeordnet ist, dass er die Position des beweglichen Möbelteils (3) erfasst.
Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionssensor (7) derart an dem Möbelkorpus (2) angeordnet ist, dass er die Position des Ausstoßelements (10) erfasst.
Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionssensor (7) derart an dem Gehäuse der Ausstoßvorrichtung (6) angeordnet ist, dass er die Position des Ausstoßelements (10) erfasst.
Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionssensor (7) als kapazitiver Sensor ausgebildet ist.
Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionssensor (7) als berührungsloser Sensor ausgebildet ist.
Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionssensor (7) als Infrarot-, Ultraschall- oder Funksensor ausgebildet ist.
Möbel mit einer Ausstoßvorrichtung (6) nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wobei das Möbel einen Möbelkorpus (2) und ein bewegliches Möbelteil (3), insbesondere einen Schubkasten (3) aufweist, gekennzeichnet durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1.
Verfahren zur Betätigung eines Ausstoßhebels (10) einer Ausstoßvorrichtung (6) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 13, wobei ein Elektromotor (11) das Ausstoßelement (10) antreibt und eine Steuereinheit den Elektromotor (11) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die Verfahrensschritte – Messung einer momentanen Geschwindigkeit des Ausstoßelements (10) oder des beweglichen Möbelteils (3), – Feststellen einer Überschreitung einer Rücklaufsollgeschwindigkeit und – Rücklauf des Ausstoßelements (11) mit erhöhter Geschwindigkeit aufweist.
Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren zu einem Zeitpunkt in die Steuerung des Elektromotors (11) eingreift, bei dem das Ausstoßelement (10) sich in einer Rückwärtsbewegung von einer Betätigungsendstellung zurück in eine Ruhestellung befindet und das bewegliche Möbelteil (3) sich in die gleiche Richtung wie das Ausstoßelement (10) bewegt.
Verfahren nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren zu einem Zeitpunkt in die Steuerung des Elektromotors (11) eingreift, bei dem das bewegliche Möbelteil (3) sich bereits in Eingriff mit dem Ausstoßelement (10) befindet und das Ausstoßelement (10) mit einer Geschwindigkeit anschiebt, die größer ist als eine vorgegebene Rücklaufsollgeschwindigkeit des Ausstoßelements (10).
Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die mittelbare Messung einer momentanen Geschwindigkeit des beweglichen Möbelteils (3) durch eine Messung einer momentanen Geschwindigkeit des Ausstoßelements (10) erfolgt, wobei das Ausstoßelement (10) zumindest während der Messung das bewegliche Möbelteil (3) berührt.
Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erhöhung der Geschwindigkeit des Ausstoßelements (10) die Drehzahl des Elektromotors (11) erhöht wird.