DE102007049301B3

DE102007049301B3 - Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102007049301B3
Application number: DE200710049301
Authority: DE
Inventors: Grzegorz Bak; Zenon Jakubowicz
Original assignee: Faurecia Automotive GmbH
Current assignee: Faurecia Automotive GmbH
Priority date: 2007-10-15
Filing date: 2007-10-15
Publication date: 2008-11-06
Anticipated expiration: 2027-10-16

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem verstellbaren Sitzteil (4) und einer um eine Schwenkachse (6) schwenkbar mit dem Sitzteil verbundenen Rückenlehne (8), die oberhalb der Schwenkachse um eine Achse (10) an der Fahrzeugstruktur gelagert ist und vermittels Verbindungselementen (12) mit dem Sitzteil verbindbar ist. Bei Verstellung des Sitzteils (4) wird die Rückenlehne (8) mitgeschleppt und dadurch in der Neigung verstellt. Die Schwenkachse (6) wird durch ein lehnenstrukturfestes Lehnen-Querrohr (14) gebildet, das von einem als Verbindungsklipp ausgebildeten Verbindungselement (12) aufgenommen ist, welches auf ein lehnenseitiges sitzteilstrukturfestes Sitzteil-Querrohr (16) aufklippsbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.
Derartige Fahrzeugsitze, bei denen die Rückenlehne als Schlepplehne ausgebildet ist, sind vielfältig bekannt.
Aus der DE 35 31 992 C2 ist eine Verstelleinrichtung für eine in ihrer Neigung verstellbare Kraftfahrzeug-Hintersitzlehne bekannt. Die Rückenlehne ist um eine nahe der Lehnenoberkante gelegene Achse innerhalb gewisser Grenzen verschwenkbar, wozu die Verstelleinrichtung im Bereich des unteren Lehnenrahmens an der Rückenlehne angreift. Die Verstelleinrichtung umfasst eine in einer Führung verschiebbar gelagerte Stange, die in Fahrzeuglängsrichtung verläuft, an der Rückenlehne angelenkt ist und in unterschiedlichen Stellungen arretierbar gegenüber dem Kraftfahrzeugboden abgestützt ist. Die Stange kann als Zahnstange ausgebildet sein und über einen Zahnrad verschiebbar sein.
Aus der DE 102 26 733 B4 ist eine Halterung für ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes bekannt mit einem in einem vorderen chassisseitigen Anlenkpunkt befestigten vorderen Lenker, einem in einem hinteren chassisseitigen Anlenkpunkt befestigten hinteren Lenker, einem vorderen Verbindungslenker, der zwischen dem vorderen Lenker und dem Sitzteil angeordnet und mit diesem jeweils gelenkig verbunden ist, einem hinteren Verbindungslenker, der zwischen dem hinteren Lenker und dem Sitzteil angeordnet und mit diesem jeweils gelenkig verbunden ist. Zwischen dem Sitzteil und dem vorderen Lenker ist eine Längsverstelleinrichtung vorgesehen, die vorzugsweise als Spindeltrieb ausgebildet ist. Zwischen dem Sitzteil und dem vorderen Ver bindungslenker ist ferner eine Neigungsverstelleinrichtung, ebenfalls vorzugsweise ein Spindeltrieb, zum Verstellen der Neigung des Sitzteils vorgesehen. Der Fahrzeugsitz weist einen am Sitzteil in einer Lehnenachse angeenktes Lehnenteil auf. Das Lehnenteil ist in seinem oberen Bereich mit dem Fahrzeugchassis gleitend verbunden. Das Lehnenteil ist mit einem Zapfen in einer Schlitzführung aufgenommen, wodurch eine Schlepplehne gebildet wird, bei der das Lehnenteil bei Neigungs- und Längsverstellung des Sitzteiles mitgeführt wird.
Aus der DE 102 09 936 A1 ist ein Fahrzeugsitz mit Fondlehne bekannt, die als Schlepplehne ausgebildet ist. Diese Schlepplehne ist über eine Kulissenführung verschiebbar in dem Fahrzeug gelagert. Um bei einem kompakt ausgebildeten Fahrzeugsitz eine einfache Montage zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Schlepplehne eine Verriegelungsvorrichtung aufweist, die die Schlepplehne lösbar in der Kulissenführung haltert. Die Kulissenführung weist zwei Kulissenbahnen auf, wobei zu beiden Seiten der Schlepplehne je eine Kulissenbahn angeordnet ist. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst zwei Bolzen, wobei je ein Bolzen in eine Kulissenbahn zum Haltern der Schlepplehne eingreift.
Durch die DE 102 60 580 B3 ist ein Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeug-Rücksitz bekannt mit ersten und zweiten Sitzschienen zur Längseinstellung des Fahrzeugsitzes und mit einer Schlepplehne als Rückenlehne, deren Neigung sich bei einer Längseinstellung ändert. Für den Längenausgleich ist bei einer Neigungsänderung der Schlepplehne wenigstens eine Schlitz-Zapfen-Führung vorgesehen, wobei die Schlitz-Zapfen-Führung zwischen wenigstens einer der Sitzschienen und der Schlepplehne vorgesehen ist. Zur Bildung der Schlitz-Zapfen-Führung ist ein erstes Kulissenblech mit einer ersten Kulisse und ein von der ersten Kulisse umschlossener Lehnenbolzen der Schlepplehne vorgesehen. Es ist ferner ein zweites Kulissenblech mit einer zweiten Kulisse vorgesehen, welche ebenfalls den Lehnenbolzen umschließt, wobei die erste Kulisse und die zweite Kulisse in jeder einstellbaren Sitzlängsposition mindestens teilweise gekreuzt sind. Die Schlepplehne ist an ihrem oberen Ende mittels einer Lehnenverriegelung mit der Fahrzeugstruktur lösbar verriegelt.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art mit Schlepplehne so auszubilden, dass die Rückenlehne und das Sitzteil auf einfache und schnelle Weise unter Verzicht auf Schraubverbindungen miteinander verbindbar sind.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Die Erfindung schlägt vor, die Verbindung von Rückenlehne und Sitzteil mit Hilfe eines speziellen Verbindungsklipps vorzunehmen, wodurch ein einfacher, schneller und sicherer Zusammenbau von Sitzteil und Rückenlehne ohne Verwendung von Schrauben ermöglicht wird.
Die Erfindung soll nachfolgend anhand eines in der beigefügten Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert werden.
Es zeigt:
1 schematisch eine Sitzteil- und Lehnenstruktur eines Kraftfahrzeugsitzes im zusammengebauten Zustand,
2 einen Ausschnitt der 1 in vergrößerter Darstellung,
3 schematisch einen Schnitt durch ein erfindungsgemäß eingesetztes Verbindungselement im demontierten Zustand,
4 die Anordndung nach 3 in einem teilweise montierten Zustand, und
5 die Anordnung nach 3 und 4 im montierten Zustand, der auch in der 2 dargestellt ist.
Gleiche und einander entsprechende Bauteile des Fahrzeugsitzes sind in den Figuren der Zeichnungen mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
Die Zeichnung zeigt in der 1 einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz 2 mit einem verstellbaren Sitzteil 4, von dem die Sitzteilstruktur dargestellt ist, und mit einer Rückenlehne 8, die um eine am unteren Ende der Rückenlehne 8 vorgesehene Schwenkachse 6 schwenkbar mit dem Sitzteil 4 verbunden ist und von der ebenfalls nur die Rückenlehnenstruktur dargestellt ist. Die Rückenlehne 8 ist oberhalb der Schwenkachse 6 um eine Achse 10 drehbar an einer Fahrzeugstruktur (nicht dargestellt) gelagert und mittels wenigstens eines Verbindungselementes 12 mit dem Sitzteil verbindbar. Bei einer Verstellung des Sitzteils 4 (die Verstellrichtungen sind durch einen Doppelpfeil 15 dargestellt) wird das untere Ende der Rückenlehne 8 mitgeschleppt, wodurch die Neigung der Rückenlehne verstellbar ist. Die Rückenlehne ist somit als sogenannte Schlepplehne ausgebildet.
Die Schwenkachse 6 wird durch ein lehnenstrukturfestes Lehnen-Querrohr 14 gebildet. Zur Verbindung von Sitzteil 4 und Rückenlehne 8 ist das als Verbindungsklipp ausgebildete Verbindungselement 12 vorgesehen, das auf das Lehnen-Querrohr 14 und auf ein lehnenseitiges sitzteilstrukturfestes Sitzteil-Querrohr 16 aufklippsbar ist. Der Verbindungsklipp 12 umfasst ein äußeres, selbstverriegelndes Teil 18, das das lehnenstrukturfeste Lehnen-Querrohr 14 aufnimmt, und ein inneres selbstverriegelndes Teil 20, das in eine Aufnahme 22 des Teils 18 des Verbindungsklipps 12 einrastbar ist und das auf das lehnenseitige Sitzteil-Querrohr 16 aufklippbar ist. Der Verbin dungsklipp 12 kann aus mehreren miteinander fest verbundenen Klippelementen bestehen. In den 1 und 2 sind drei Klippelemente 12.1, 12.2, 12.3 dargestellt.
Das äußere selbstverriegelnde Teil 18 des Verbindungsklippses 12 umfasst ein im Wesentlichen U-förmig ausgebildetes Profilteil 24 (nachfolgend U-Profilteil 24 genannt), dessen einer U-Schenkel 49 über den U-Profilsteg 28 hinaus verlängert ist. Diese Verlängerung 30 ist zur Bildung eines im Wesentlichen U-förmigen Hakens 32 nach außen umgebogen. Mit Hilfe dieses Hakens 32 ist das äußere Teil 18 auf das Lehnen-Querrohr 14 aufsteckbar (vgl. 5), wobei der vom Haken 32 eingeschlossene Raum 33 vorzugsweise als Freigang für das Lehnen-Querrohr 14 ausgebildet ist.
Das innere selbstverriegelnde Teil 20 des Verbindungsklippses 12 besteht aus einem im Wesentlichen U-förmigen Profil 34, dessen Schenkel 36, 38 außenseitig Rastelemente 40, 42 aufweisen, denen komplementäre Rastelemente 44, 46 auf den Innenseiten der U-Schenkel 48, 49 des U-förmigen Profilteils 24 zugeordnet sind. Das U-förmige Profilteil 34 des inneren selbstverriegelnden Teils 20 des Verbindungsklippses 12 ist in das U-Profilteil 24 des äußeren Teils 18 des Verbindungsklippses 12 unter Spannung einsteckbar, d. h., dass die U-Schenkel 48, 49 im nicht eingesteckten Zustand leicht auswärts ausgestellt sind (vgl. 1) und beim Einstecken des Teils 20 in das U-Profilteil 24 unter Spannung einrasten.
Die außenseitigen Rastelemente 40, 42 des inneren U-profilförmigen Teiles 20 des Verbindungsklipps 12 werden durch nach außen zeigende Vorsprünge, bspw. nach außen ausgestellte, zum freien Ende der Schenkel 36, 38 des Teils 20 zeigende Nasen, Leisten oder dergleichen gebildet. Die innenseitigen, mit den außenseitigen Rastelementen 40, 42 zusammenwirkenden Rastelemente 44, 46 des äußeren U-Profilteils 24 des äußeren, selbstverriegelnden Teils 18 des Verbindungsklipps 12 bestehen aus zu den Vor sprüngen komplementär ausgebildeten Ausnehmungen 52, 53 etwa stufenförmigen Ausnehmungen, in die die Vorsprünge 40, 42, bspw. die von den ausgestellten Nasen, Leisten oder dergleichen des inneren Teils 20 im eingesteckten, verrasteten Zustand eingreifen, wie dies in der 5 dargestellt ist.
Das innere selbstverriegelnde U-profilförmige Teil 20 des Verbindungsklippses 12 weist eine zur Außenkontur des lehnenseitigen Sitzteil-Querrohres 16 komplementär ausgebildete Innenkontur auf.
Vorzugsweise sitzt der auf das lehnenseitige Sitzteil-Querrohr 16 aufgeklippste Teil 20 des Verbindungsklippses 12 drehfest auf dem Sitzteil-Querrohr 16 auf. Hierzu weist das Sitzteil-Querrohr 16 einen kissenförmigen Querschnitt auf. Das innere selbstverriegelnde U-profilförmige Teil 20 weist eine entsprechend ausgebildete komplementäre Innenkontur auf. Hierdurch wird eine drehfeste und gegen Herausziehen gesicherte Verbindung zwischen Sitzteil-Querrohr 16 und Verbindungsklipp 12 geschaffen. Eine Verschwenkung der Rückenlehne 8 relativ zum Sitzteil 4 beschränkt sich somit auf die Verschwenkung um das Lehnen-Querrohr 14 innerhalb des Freigangs 33 des Hakens 32 des äußeren Teils 18 des Verbindungsklippses 12. Es können auch andere unrunde Querschnitte für das Sitzteil-Querrohr 16 und entsprechend angepasste Innenkonturen des Teils 20 vorgesehen werden, die allerdings vorzugsweise so ausgebildet sein müssen, dass sowohl eine drehfeste als auch gegen Herausziehen gesicherte Verbindung zwischen dem Sitzteil-Querrohr 16 und dem Verbindungsklipp 12 erzielt wird.
Die Verbindung des Sitzteils 4 mit der Rückenlehne 8 erfolgt vorzugsweise dergestalt, dass zunächst das innere Teil 20 auf das Sitzteil-Querrohr 16 aufgeklemmt wird, danach das U-Profilteil 24 des Verbindungsklipps 12 auf das innere Teil 20 aufgeschoben wird, wobei die beiderseitigen Rastele mente 40, 42; 44, 46 miteinander verrasten und gleichzeitig das äußere Teil 18 mit dem Haken 32 über das Lehnen-Querrohr 14 geschoben wird.
Vorstehend ist beschrieben worden, dass die Schwenkachse 6, um die die Rückenlehne 8 schwenkbar mit dem Sitzteil 4 verbunden ist, durch das Lehnen-Querrohr 14 gebildet ist. Die Schwenkachse 6 kann aber auch durch das Sitzteil-Querrohr 16 gebildet sein, wobei dann das äußere Teil 18 des Verbindungsklippses 12 das Sitzteil-Querrohr 16 und das innere Teil 20 des Verbindungsklippses das Lehnen-Querrohr 14 aufnimmt. Für eine drehfeste Verbindung und gegen Herausziehen gesicherte Verbindung weist dann das innere Teil 20 weist eine zur Außenkontur des Lehnen-Querrohrs 14 komplementär ausgebildete Innenkontur auf, wobei die drehfeste Verbindung und die gegen Herausziehen gesicherte Verbindung durch entsprechende Ausbildung der Außenkontur des Lehnen-Querrohres 14 und der Innenkontur des inneren Teils 20 des Verbindungsklippses 12 erreichbar ist.
Anders als vorstehend beschrieben können beide Querrohre 14, 16 also sowohl das Sitzteil-Querrohr 16 als auch das Lehnen-Querrohr 14 als Schwenkachsen ausgebildet sein, so dass in diesem Fall zwei parallele Schwenkachsen vorhanden wären.

2: Kraftfahrzeugsitz
4: Sitzteil
6: Schwenkachse
8: Rückenlehne
10: Achse
12: Verbindungselement, Verbindungsklipp
14: Lehnen-Querrohr
16: Sitzteil-Querrohr
18: äußeres Teil
20: inneres Teil
22: Aufnahme
24: Profilteil
28: U-Profilsteg
30: Verlängerung
32: Haken
33: Raum, Freigang
36: Schenkel
38: Schenkel
40: Rastelemente
42: Rastelemente
44: Rastelemente
46: Rastelemente
48: U-Schenkel
49: U-Schenkel
52: Ausnehmung
53: Ausnehmung

Claims

Fahrzeugsitz (2), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem verstellbaren Sitzteil (4) und einer um eine Schwenkachse (6) schwenkbar mit dem Sitzteil verbundenen Rückenlehne (8), die oberhalb der Schwenkachse um eine Achse (10) drehbar an der Fahrzeugstruktur lösbar gelagert ist und vermittels Verbindungselementen (12) mit dem Sitzteil verbindbar ist, wobei bei Verstellung des Sitzteils die Rückenlehne mitgeschleppt wird und dadurch in der Neigung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (6) durch ein sitzteilseitiges, am unteren Ende der Rückenlehne (8) angeordnetes, lehnenstrukturfestes Lehnen-Querrohr (14) oder durch ein lehnenseitiges am hinteren Ende des Sitzteils (4) angeordnetes sitzteilstrukturfestes Sitzteil-Querrohr (16) gebildet ist und das Verbindungselement ein Verbindungsklipp (12) ist, der zur Verbindung von Sitzteil (4) und Rückenlehne (8) auf das sitzteilseitige Lehnen-Querrohr (14) und auf das lehnenseitige Sitzteil-Querrohr (16) aufklippbar ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsklipp (12) ein äußeres, selbstverriegelndes Teil (18), das das sitzteilseitige Lehnen-Querrohr (14) oder das lehnenseitige Sitzteil Querrohr (16) aufnimmt, und ein inneres selbstverriegelndes Teil (20) aufweist, das in eine Aufnahme (22) des äußeren Teils (18) des Verbindungsklipps (12) einrastbar ist und auf das lehnenseitige Sitzteil-Querrohr (16) oder auf das sitzteilseitige Lehnenquerrohr (14) aufklippbar ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere, selbstverriegelnde Teil (18) des Verbindungsklipps (12) ein im Wesentlichen U-förmig ausgebildetes Profilteil (24) umfasst, dessen einer U-Schenkel (49) über den U-Profilsteg (28) hinaus verlängert ist, wobei die Verlängerung (30) zur Bildung eines im Wesentlichen U-förmigen Hakens (32) nach außen umgebogen ist, der auf das Lehnen-Querrohr (14) oder auf das Sitzteil-Querrohr (16) aufsteckbar ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, 2 oder 3 dadurch gekennzeichnet, dass das innere selbstverriegelnde Teil (20) des Verbindungsklippses (12) aus einem im Wesentlichen U-förmigen Profil (34) besteht, dessen Schenkel (36, 38) außenseitig Rastelemente (40, 42) aufweisen, denen komplementäre Rastelemente (44, 46) auf den Innenseiten der U-Schenkel (48, 49) des U-Profilteils (24) zugeordnet sind und das unter Spannung in das U-Profilteil (24) des Verbindungsklippses (12) einsteckbar ist.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1–4, dadurch gekennzeichnet, dass die außenseitigen Rastelemente (40, 42) des inneren U-Profilförmigen Teils (20) durch nach außen zeigende, vorstehende Vorsprünge, bspw. ausgestellte, zum freien Ende der Schenkel (36, 38) des inneren U-Profilteils (20) zeigende Nasen, Leisten oder dgl. gebildet sind und die innenseitigen Rastelemente (44, 46) des U-Profilteils (24) des äußeren Teils (18) des Verbindungsklipps (12) aus komplementär zu den Vorsprüngen ausgebildeten Ausnehmungen (52, 53), etwa stufenförmigen Ausnehmungen bestehen, in die die Vorsprünge, Nasen, Leisten o. dgl. des inneren Teils (20) im eingesteckten, verrasteten Zustand eingreifen.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das innere selbstverriegelnde U-profilförmige Teil (20) des Verbindungsklippses (12) eine zu der Außenkontur des lehnenseitigen Sitzteil-Querrohrs (16) oder zur Außenkontur des sitz teilseitigen Lehnen-Querrohr (14) komplementär ausgebildete Innenkontur aufweist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der auf das lehnenseitige Sitzteil-Querrohr (16) oder auf das sitzteilseitige Lehnen-Querrohr aufgeklippte, innere Teil (20) des Verbindungsklippses (12) drehfest auf dem Sitzteil-Querrohr (16) oder dem Lehnen-Querrohr (14) aufsitzt.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der auf das lehnenseitige Sitzteil-Querrohr (16) oder das sitzteilseitige Lehnen-Querrohr (14) aufgeklippte Teil (20) des Verbindungsklippses (12) gegen Herausziehen gesichert auf dem Sitzteil-Querrohr (16) oder dem Lehnen-Querrohr (14) aufsitzt.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil-Querrohr (16) oder das Lehnen-Querrohr (14) einen kissenförmigen oder anderen unrunden Querschnitt und das innere Teil (20) des Verbindungsklippses (12) eine dazu komplementäre Innenkontur für eine drehfeste und/oder gegen Herausziehen gesicherte Anordnung im Verbindungsklipp (12) aufweist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der vom U-förmigen Haken (32) des äußeren Teils (18) des Verbindungsklippses (12) eingeschlossene Raum (33) als Freigang für das Lehnen-Querrohr (14) oder das Sitzteil-Querrohr (16) ausgebildet ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsklipp (12) aus mehreren beabstandeten, fest miteinander verbundenen Klippelementen (12.1, 12.2, 12.3) besteht.