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Die Erfindung geht von einem Fahrzeugsitz mit einem Seitenträger und einer Verstelleinrichtung aus, wobei die Verstelleinrichtung mindestens ein Befestigungsmittel aufweist und der Seitenträger Ausnehmungen aufweist. Das Befestigungsmittel ist dabei zumindest teilweise zur Befestigung der Verstelleinrichtung an dem Seitenträger in die Ausnehmungen einführbar. Zur Befestigung werden dabei eine erste Positionierbewegung und eine zweite Fixierbewegung ausgeführt.
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Fahrzeugsitze mit Verstelleinrichtungen, wobei die Verstelleinrichtungen an den Fahrzeugsitz befestigt werden, sind allgemein bekannt. Aus der Druckschrift
DE 20 2004 014 370 U1 ist beispielsweise die Befestigung eines zylinderartigen Befestigungsmittels an einem Bauteil bekannt, wobei das Bauteil eine Öffnung aufweist und das Befestigungsmittel zumindest teilweise durch die Öffnung hindurchtaucht. Aus der Druckschrift
DE 10 2004 061 062 A1 ist weiterhin ein Beschlag für einen Fahrzeugsitz bekannt, wobei eine Lehnenkompensationsfeder in eine Hülse eingehängt wird. Die Hülse ist dabei mit dem Beschlagteil verbunden. Nachteilig bei der Befestigung der bisherigen Verstelleinrichtungen sind jedoch die relativ aufwändigen Befestigungsmittel, die als extra Bauteil oder sehr platzeinnehmend in den entsprechenden Fahrzeugsitz eingebaut werden müssen.
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Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher eine Verstelleinrichtung mit einem Befestigungsmittel anzugeben, bei der sich das Befestigungsmittel platzsparend an die Form der Verstelleinrichtung und des Seitenträgers anpasst und an einem bereits vorhandenen Bauteil der Verstelleinrichtung ausgebildet sein kann.
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Gelöst wird die Aufgabe durch einen Fahrzeugsitz mit einem Seitenträger und einer Verstelleinrichtung, wobei die Verstelleinrichtung mindestens ein Befestigungsmittel aufweist und der Seitenträger Ausnehmungen aufweist. Das Befestigungsmittel ist dabei zumindest teilweise zur Befestigung der Verstelleinrichtung an den Seitenträger in die Ausnehmungen einführbar, wobei zur Befestigung eine erste Positionierbewegung und eine zweite Fixierbewegung ausgeführt werden. Das Befestigungsmittel ist im Wesentlichen laschenförmig ausgebildet. Durch die laschenförmige Ausbildung des Befestigungsmittels passt sich das Befestigungsmittel besonders gut an den im Wesentlichen flächig ausgebildeten Seitenträge an. Zudem kann eine Befestigung der Verstelleinrichtung an dem Seitenträger besonders schnell erfolgen, ohne dass aufwändige Werkzeuge verwendet werden müssten.
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Unter laschenförmig ausgebildeten Befestigungsmitteln sollen Befestigungsmittel verstanden werden, die im Wesentlichen flächig ausgebildet sind. Bei einer flächigen Ausbildung eines Gegenstandes ist dabei die Ausbreitung des Gegenstandes senkrecht zu seiner Haupterstreckungsebene wesentliche geringer als die Ausbreitung in der Haupterstreckungsebene. Platten weisen beispielsweise in der Regel eine Ausdehnung senkrecht zur Haupterstreckungsebene (Dicke der Platte) auf, die wesentlich kleiner ist, als die Ausbreitung in der Haupterstreckungsebene (Länge der Platte). Bevorzugt soll unter einem laschenförmigen Befestigungsmittel kein Befestigungsmittel verstanden werden, das als vollflächiger Körper aufgebaut ist. Ein Vollzylinder beispielsweise stellt bevorzugt einen solchen vollflächigen Körper dar.
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Bevorzugt weist eine erste Ausführungsform zwei laschenförmige Befestigungsmittel und eine zweite Ausführungsform ein laschenförmiges Befestigungsmittel auf. Weiterhin bevorzugt weist der Seitenträger zwei schlitzförmige Ausnehmungen auf.
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Das laschenförmige Befestigungsmittel weist bevorzugt einen Z-förmigen Bereich auf. Der Z-förmige Bereich weist besonders bevorzugt Abkantungen auf, wobei die Abkantungen bevorzugt L-förmig sind. Durch die Abkantungen können dabei in vorteilhafter Weise Anschläge gebildet werden, so dass die Befestigung der Verstelleinrichtung vereinfacht wird. Bei dem Einführen des Befestigungsmittels erfolgt die Einführung beispielsweise nur bis zu den Abkantungen, wodurch visuell und/oder durch einen spürbaren Wiederstand signalisiert wird, dass ein Montageschritt beendet ist.
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Vorzugsweise ist das Befestigungsmittel einstückig mit einer Grundplatte und/oder einem Gehäuse der Verstelleinrichtung ausgebildet. Unter einstückig soll hierbei verstanden werden, wenn die Grundplatte und das Befestigungsmittel oder das Gehäuse und das Befestigungsmittel aus einem Material und aus einem Stück gefertigt wurden. Beispielsweise kann das Befestigungsmittel durch das Umformen eines Materialbereichs der Grundplatte hergestellt werden. In vorteilhafter Weise muss folglich kein separates Bauteil als Befestigungsmittel verwendet werden, wodurch der Herstellungsprozess der Verstelleinrichtung vereinfacht und die Verstelleinrichtung leichter wird. Zudem bewirkt die einstückige Verbindung zwischen dem Befestigungsmittel und der Grundplatte und/oder dem Gehäuse, dass das Befestigungsmittel besonders innig mit der Grundplatte und/oder dem Gehäuse befestigt ist. Das ungewollte Lösen des Befestigungsmittels von der Grundplatte und/oder dem Gehäuse ist somit wesentlich schwerer, wodurch die Verbindung zwischen der Verstelleinrichtung und dem Seitenträger robuster wird.
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Vorzugsweise sind die Ausnehmungen in dem Seitenträger im Wesentlichen schlitzförmig ausgebildet. Besonders bevorzugt entspricht die Anzahl der Ausnehmungen im Seitenträger der Anzahl der verwendeten Befestigungsmittel. In vorteilhafter Weise entsteht nach dem Einführen von zumindest Teilbereichen des Befestigungsmittels in die Ausnehmungen ein Form- und/oder Kraftschluss zwischen dem laschenförmigen Befestigungsmittel und den schlitzförmigen Ausnehmungen. Besonders bevorzugt werden nur die L-förmigen Abkantungen und/oder Zungen des Befestigungsmittels durch die schlitzförmigen Ausnehmungen zur Herstellung des Form- und/oder Kraftschlusses geschoben. Durch den Form- und/oder Kraftschluss erfolgt eine erste Verbindung zwischen dem Seitenträger und der Verstelleinrichtung, wodurch einer Dejustage der Verstelleinrichtung bei einer endgültigen Verbindung zwischen dem Seitenträger und der Verstelleinrichtung vorgebeugt wird. Besonders bevorzugt liegt der durch den Schlitz geführte Bereich des laschenförmigen Befestigungsmittels auf der von der Verstelleinrichtung abgewandten Seite des Seitenträgers an dem Seitenträger an. Der durchgeführte Bereich des Befestigungsmittels steht somit nicht senkrecht von der Haupterstreckungsebene des Seitenträgers ab. In vorteilhafter Weise kann bei einem Unfall so kein Körperteil auf einen solch abstehenden Bereich des Befestigungsmittels aufschlagen.
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Vorzugsweise weist die Grundplatte und/oder das Gehäuse weitere Befestigungsmittel auf. Besonders bevorzugt wird die Verstelleinrichtung mittels der weiteren Befestigungsmittel endgültig fixiert, wobei die Grundplatte und/oder das Gehäuse dann verschiebefest mit dem Seitenträger verbunden sind. Die endgültige Fixierung erfolgt dabei bevorzugt dadurch, dass Befestigungselemente durch das weitere Befestigungsmittel geschoben und mittels der Befestigungselemente das weitere Befestigungsmitte mit dem Seitenträger fixiert werden. Alternativ hierzu kann das weitere Befestigungsmittel auch an dem Seitenträger angeschweißt und/oder angeklebt werden.
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Vorzugsweise sind die weiteren Befestigungsmittel ebenfalls laschenförmig und/oder einstückig mit dem Gehäuse und/oder der Grundplatte ausgebildet. Die Verstelleinrichtung wird somit in vorteilhafter Weise von Befestigungsmitteln an dem Seitenträger befestigt, die durch Bauteile der Verstelleinrichtung selber ausgebildet werden und zudem wenig Raumbedarf im Fahrzeugsitz einnehmen.
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Vorzugsweise erfolgt die Positionierbewegung der Verstelleinrichtung und des Seitenträgers im Wesentlichen senkrecht zu einer Ebene, in welcher der Seitenträger liegt. Die Positionierbewegung erfolgt folglich vorzugsweise senkrecht zur Haupterstreckungsebene des Seitenträgers.
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In einer bevorzugten Ausführungsform ist bevorzugt die Fixierbewegung eine Rotationsbewegung, wobei die Rotationsbewegung um eine Rotationsachse erfolgt. Die Rotationsachse verläuft dabei bevorzugt durch den Mittelpunkt der Verstelleinrichtung. In einer anderen bevorzugten Ausführungsform erfolgt die Fixierbewegung durch eine Schwenkbewegung der Verstelleinrichtung um eine Schwenkachse. Sowohl die Rotationsbewegung als auch die Schwenkbewegung erfolgen dabei nah an dem Seitenträger, so dass vorteilhaft wenig Raum zum Einbau der Verstelleinrichtung benötigt wird.
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Bevorzugt ist die Verstelleinrichtung zur Höhenverstellung des Fahrzeugsitzes vorgesehen. Selbstverständlich sind aber auch andere Verstelleinrichtungen wie beispielsweise Neigungsverstelleinrichtungen als Verstelleinrichtung denkbar.
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Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind zwei Verfahren zur Montage einer Verstelleinrichtung an einem Seitenträger eines Fahrzeugsitzes.
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Hierbei werden in einer ersten Ausführungsform laschenförmige Befestigungsmittel der Verstelleinrichtung mit Abkantungen zumindest teilweise in schlitzförmige Ausnehmungen des Seitenträgers eingeführt. Durch eine Positionierbewegung im Wesentlichen senkrecht zur Haupterstreckungsebene des Seitenträgers werden die Befestigungsmittel bis zu den Abkantungen in die schlitzförmigen Ausnehmungen eingeführt. Durch eine anschließende Schwenkbewegung der Verstelleinrichtung gegenüber dem Seitenträger erfolgt dann eine Fixierung der Verstelleinrichtung auf dem Seitenträger bezüglich einer Verschiebebewegung in der Haupterstreckungsebene des Seitenträgers.
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In einer zweiten Ausführungsform wird ein laschenförmiges und mit Zungen versehenes Befestigungsmittel beabstandet von den schlitzförmigen Ausnehmungen in einer Positionierbewegung positioniert. Bei einer anschließenden Rotationsbewegung gelangen die Zungen dann zumindest teilweise in die schlitzförmigen Ausnehmungen des Seitenträgers. Hierdurch wird die Verstelleinrichtung gegenüber dem Seitenträger bezüglich einer Bewegung in der Haupterstreckungsebene des Seitenträgers fixiert.
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Bevorzugt wird die Verstelleinrichtung in beiden Ausführungsformen durch ein laschenförmiges weiteres Befestigungsmittel gegen eine Bewegung von dem Seitenträger weg, also senkrecht zur Haupterstreckungsebene, fixiert. In vorteilhafter Weise ist somit die Verstelleinrichtung bezüglich einer Bewegung entlang der Haupterstreckungsebene des Seitenträgers und Senkrecht zur Haupterstreckungsebene des Seitenträgers gesichert. Es versteht sich, dass zur Verstellung des Fahrzeugsitzes Bauteile der Verstelleinrichtung unabhängig von dem Seitenträger bewegt werden können.
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Ausführungsformen der Erfindung werden anhand der folgenden Zeichnungen dargestellt und näher erläutert.
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1 stellt schematisch einen Seitenträger mit einer Verstelleinrichtung in einer ersten Ausführungsform dar.
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2 stellt schematisch die Fixierung der Verstelleinrichtung in der ersten Ausführungsform dar.
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3 stellt schematisch die Verstelleinrichtung in der ersten Ausführungsform vor der Positionierbewegung dar.
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4 stellt schematisch den Seitenträger in der ersten Ausführungsform dar.
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5 stellt schematisch eine zweite Ausführungsform der Verstelleinrichtung und des Seitenträgers dar.
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6 stellt schematisch den Seitenträger in der zweiten Ausführungsform dar.
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7 stellt schematisch eine Seitenansicht der zweiten Ausführungsform dar.
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8 stellt schematisch die Verstelleinrichtung auf dem Seitenträger in der zweiten Ausführungsform nach einer Positionierbewegung dar.
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9 stellt schematisch die Verstelleinrichtung und den Seitenträger in der zweiten Ausführungsform nach einer Positionierbewegung dar.
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Die 1 bis 4 stellen schematisch eine erste Ausführungsform eines Seitenträgers 1 und einer Verstelleinrichtung 2 dar.
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1 und 2 zeigen schematisch eine schräge (1) und eine seitliche (2) Ansicht des Seitenträgers 1 eines Sitzteils eines Fahrzeugsitzes, an dem von außen die Verstelleinrichtung 2 befestigt ist. Die Verstelleinrichtung 2 besteht aus einer nach der Montage flächenparallel zum Seitenträger 1 verlaufenden Grundplatte 3 und einem Getriebegehäuse 4. Das Getriebegehäuse 4 kann auch als Gehäuse 4 bezeichnet werden. Die Grundplatte 3 weist zwei gleichgerichtet auskragende Laschen 5 auf, die endseitig einen Z-förmigen Bereich 6 mit im Wesentlichen L-förmigen Abkantungen aufweisen. Selbstverständlich kann auch ein Gehäuse 4 der Verstelleinrichtung 2 die Laschen 5 aufweisen oder die Grundplatte 3 und das Gehäuse 4 weisen beide Laschen 5 auf. Die Laschen 5 sind dabei bevorzugt einstückig mit der Grundplatte 3 und/oder dem Gehäuse 4 ausgebildet, wobei die Laschen 5 ein Befestigungsmittel 5 darstellen. Die Laschen 5 sind bis zu ihrem Abkantbereich hin in zwei schlitzförmige Ausnehmungen 7 des Seitenträgers 1 eingesteckt. Auf der den Laschen 5 gegenüberliegenden Seite ist die Grundplatte 3 mit einer weiteren Lasche 8 ausgestattet, die zur Durchführung eines nicht gezeigten Befestigungselements (Schraube, Niete) in den Seitenträger 1 vorgesehen ist oder zum Anschweißen an diesen dient. Der Seitenträger 1 weist zur Durchführung von Befestigungselementen hierzu Bohrungen 9 auf. Die weitere Lasche 8 kann auch als weiteres Befestigungsmittel 8 bezeichnet werden. Bevorzugt ist auch das weitere Befestigungsmittel 8 einstück mit dem Gehäuse 4 und/oder der Grundplatte 3 ausgebildet.
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In der 3 ist schematisch die Montage der Verstelleinrichtung 2 auf dem Seitenträger 1 dargestellt. Bei der Montage der Verstelleinrichtung 2 werden zunächst die Laschen 5 bis zur Abkantung in die schlitzförmigen Ausnehmungen 7 hineingesteckt, wobei sich die Verstelleinrichtung 2 mit ihrer Grundplatte 3 in einer schrägen Position zum Seitenträger 1 befindet. Es erfolgt folglich eine Positionierbewegung der Verstelleinrichtung 2 senkrecht zu der Haupterstreckungsebene des Seitenträgers 1. Anschließend wird die Verstelleinrichtung 2 auf den Seitenträger 1 geschwenkt (Pfeil A), bis die Grundplatte 3 im Wesentlichen parallel zu diesem ausgerichtet ist. Das Schwenken der Verstelleinrichtung 2 ist dabei die Fixierbewegung. Die Verstelleinrichtung 2 ist somit gegenüber einer Verschiebung entlang des Seitenträgers 1 gesichert. Nachfolgend erfolgt die endgültige Befestigung im Bereich der Lasche 8.
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In der 4 ist schematisch eine Ansicht der inneren Flächenseite des Seitenträgers 1 mit den schlitzförmigen Ausnehmungen 7 und der Bohrung 9 für die Durchführung des gesonderten Befestigungselements (Nuten, Schrauben) dargestellt.
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In der ersten Ausführungsform ist also zusammenfassend vorgesehen, die Verstelleinrichtung 2 mit mindestens einer auskragenden Lasche 5 auszustatten, die in eine schlitzförmige Ausnehmung 7 des Seitenträgers 1 einsetzbar ist. Vorzugsweise sind zwei gleichgerichtete Laschen 5 und eine entsprechende Anzahl von Ausnehmungen 7 vorgesehen. Die Laschen 5 weisen endseitig vorzugsweise Z-förmige Bereiche 6 auf, die in einer Flucht liegen. Ebenso sind die Ausnehmungen 7 mit Vorteil in einer Linie angeordnet. Auf der den Laschen 5 gegenüberliegenden Seite der Verstelleinrichtung 2 ist vorzugsweise eine Einrichtung zur Durchführung üblicher Befestigungselemente (Schrauben, Nieten) vorgesehen. Bevorzugt werden die Befestigungselemente dabei durch weitere Befestigungsmittel 8 der Verstelleinrichtung 2 geführt.
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Die 5 bis 7 stellen schematisch eine zweite Ausführungsform des Seitenträgers 1 und der Verstellvorrichtung 2 dar, wobei insbesondere die Art der Befestigung der Verstelleinrichtung 2 auf dem Seitenträger 1 von der ersten Ausführungsform abweicht. Wie aus 5 und 7 ersichtlich, ist auf den Seitenträger 1 des Fahrzeugsitzes die Verstelleinrichtung 2 aufgesetzt, die aus einer flächenparallel zum Seitenträger 1 verlaufenden Grundplatte 3 und einem Getriebegehäuse 4, auch als Gehäuse 4 bezeichnet, besteht. Die Grundplatte 3 weist eine erste Lasche 5 mit zwei Z-förmigen und in Richtung des Seitenträgers 1 abgekanteten Zungen 16 und eine gegenüberliegende zweite Lasche 8 zur Durchführung nicht gezeigter Befestigungselemente auf. Die erste Lasche 5 kann auch in diesem Ausführungsbeispiel als Befestigungsmittel 5 bezeichnet werden. Die zweite Lasche 8 ist in diesem Ausführungsbeispiel das weitere Befestigungsmittel 8.
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In der 6 wird schematisch die Innenansicht des Seitenträgers 1 dargestellt. Dargestellt wird dabei der Seitenträger 1, der mit zwei dem Abstand der Zungen 16 entsprechenden, wannenartigen Vertiefungen 18 versehen ist, bei denen jeweils auf der gleichen Seite eine Vertikalwand durch Stanzen entfernt ist. Hierdurch entstehen Schlitze 19.
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7 bis 9 stellen schematisch die Montage der Verstelleinrichtung 2 an dem Seitenträger 1 dar. An die durch Stanzen erzeugten Schlitze 19 werden die Zungen 16 durch entsprechende Positionierung der Verstelleinrichtung 2 angelegt (8) und durch Verdrehen (Pfeil A) der Verstelleinrichtung 2 relativ zum Seitenträger 1 in die Vertiefungen 18 eingeführt (9). Das Anlegen der Zungen 16 stellt dabei die Positionierbewegung dar. Das Verdrehen der Verstellvorrichtung soll dabei als Fixierbewegung verstanden werden, wobei die Fixierbewegung eine Rotationsbewegung ist. Nachdem die Zungen 16 zumindest teilweise in die Vertiefungen 18 eigeführt wurden entsteht hierdurch eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen den Laschen 5 und den Vertiefungen 18. Die Vertiefungen 18 sind hierfür bevorzugt mit ihrer Kontur an die Form der Laschen 5 angepasst. Die endgültige Sicherung der Verstelleinrichtung 2 am Seitenträger 1 erfolgt über die zweite Lasche 8, die sich nach dem Verdrehen in einer zur Durchführung von Befestigungselementen in den Seitenträger 1 geeigneten Position befindet.
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In der zweiten Ausführungsform ist somit zusammenfassend vorgesehen, die Verstelleinrichtung 2 und den Seitenträger 1 mit einem bajonettartig schließenden, vorzugsweise einstückig angeformten Befestigungsmittel 5 beziehungsweise mit Schlitzen zu versehen, mittels derer durch bloßes Verdrehen zumindest eine vorläufige Positionierung und Befestigung der Verstelleinrichtung 2 am Seitenträger 1 möglich ist. Für die endgültige Arretierung können weitere Befestigungselemente (Schrauben, Nieten) oder ein stoffschlüssiger Verbund vorgesehen werden. Besonders bevorzugt werden die weiteren Befestigungselemente durch weitere Befestigungsmittel 8 geführt, um die Verstelleinrichtung 2 endgültig zu arretieren.
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In beiden Ausführungsformen kann der Seitenträger 1 auch durch ein anderes Bauteil des Fahrzeugsitzes ersetzt werden. Bevorzugt wird die Verstelleinrichtung 2 jedoch an ein Strukturelement des Fahrzeugsitzes montiert. Beispielsweise kann die Verstelleinrichtung auch an einem Querträger des Fahrzeugsitzes montiert werden.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Seitenträger
- 2
- Verstelleinrichtung
- 3
- Grundplatte
- 4
- Getriebegehäuse/Gehäuse
- 5
- Befestigungsmitte/Lasche
- 6
- Z-förmiger Bereich
- 7
- Ausnehmung
- 8
- weiteres Befestigungsmittel/Lasche
- 9
- Bohrung
- 16
- Zunge
- 18
- Vertiefung
- 19
- Schlitz
- A
- Pfeil