DE102007036393A1 - Beweglicher und vorzugsweise abnehmbarer SLAT-Schutzaufbau für Fahrzeuge - Google Patents
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Abstract
Vorgeschlagen wird, eine bewegliche und zusätzlich auch abnehmbare Ausführung eines SLAT-Schutzes (2) für Bereiche eines Fahrzeuges (1) vorzusehen, welche insbesondere bei Geländefahrten nicht beschädigt werden sollen. Diese Bereiche sind insbesondere der Front- und der Heckbereich des Fahrzeuges (1). Die den SLAT-Schutz (2) bildenden SLAT-Elemente (2a, 2b, 2c) werden mit beweglichen Verbindungselementen (3), vornehmlich Stahlfederelementen, miteinander verbunden, so dass Teile des SLAT-Schutzes (2) bei Berührung mit dem Boden (5) ausweichen können.
Description
- Die Erfindung bezieht sich auf eine bewegliche und zudem auch abnehmbare Ausführung eines SLAT-Schutzes für Bereiche des Fahrzeuges, welche insbesondere bei Geländefahrten nicht beschädigt werden soll. Dieses sind insbesondere der Front- und der Heckbereich des Fahrzeuges.
- Ungepanzerte, leicht- und schwergepanzerte Fahrzeug werden in Krisen- und Kriegsgebieten eingesetzt. Diese Fahrzeuge sind, insbesondere bei asymmetrischer Bedrohung in urbanem Gebiete (z. B. Dörfern und Städten), einer besonderen Gefährdung durch tragbare Panzerabwehrwaffen (z. B. RPG 7) ausgesetzt. Dabei sind die Bedrohungsentfernung und die Bedrohungsrichtung auf die Fahrzeuge nicht vorhersehbar bzw. bestimmbar. Die Fahrzeuge, insbesondere die Mannschafträume werden daher mit Zusatzpanzerungen und/oder einem SLAT-Schutz ausgestattet.
- Zusatzpanzerungen, insbesondere passive, sind vergleichsweise schwer, weisen aber einen hohen Schutzgrad auf. Ein SLAT-Schutz besteht aus einem massiven Gitter und einem definierten Lückenabstand, welches die anfliegenden Panzerabwehrgranaten mit einer hohen Wahrscheinlichkeit vor dem eigentlichen Ziel beschädigen soll, so dass diese nicht oder unkontrolliert auslösen können. Der SLAT-Schutz wird seit einigen Jahren insbesondere aufgrund seiner einfachen Konstruktion, Nachrüstbarkeit, kostengünstigen Herstellung und vergleichsweise niedrigen Gewichtes bei einer Vielzahl von Fahrzeugen, insbesondere bei Radfahrzeugen eingesetzt.
- Der SLAT-Schutz wird in einem hinreichenden Abstand zum Chassis angebracht, so dass die Panzerabwehrgranate nicht auslösen kann. Aus der unveröffentlichten
DE 10 2007 002 577.9 ist ein sogennanter SLAT-Schutz bekannt, welcher faltartig zusammengeschoben werden kann, damit eine Besatzung des Fahrzeuges trotz des Schutzes durch den Heckeinstieg ungehindert ein- und aussteigen kann. - Bekannte SLAT-Adaptionen sind möglichst rundherum um das Fahrzeug und mit möglichst geringer Deckungshöhe (Abstand Boden zur Unterkante SLAT) ausgeführt. Diese Anordnung hat aber zur Folge, dass insbesondere im Front- und im Heckbereich des Fahrzeugs bei Geländefahrten es zu Beschädigungen des SLAT-Schutzes kommen kann, da der Böschungswinkel erheblich eingeschränkt ist.
- Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, diesen Nachteil zu beheben.
- Gelöst wird die Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungen sind in den Unteransprüchen aufgezeigt.
- Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, eine bewegliche und zusätzlich auch abnehmbare Ausführung eines SLAT-Schutzes für Bereiche des Fahrzeuges vorzusehen, welche insbesondere bei Geländefahrten nicht beschädigt werden sollen. Diese Bereiche sind insbesondere der Front- und der Heckbereich des Fahrzeuges.
- Die SLAT-Elemente werden mit beweglichen Verbindungselementen, vornehmlich Stahlfederelemente, miteinander verbunden, so dass die SLAT-Elemente bzw. Teile des SLAT-Schutzes bei Berührung mit dem Boden ausweichen können. Die Ausführung der Verbindungselemente und in Kombination mit den Massenträgheiten der SLAT-Gitter ermöglichen eine Schutz gegen die anfliegenden Panzerabwehrgranaten.
- Die beweglichen Verbindungselemente können aus Stahlfeder bzw. Stahlfederspiralen bestehen. Alternativ sind Ausführungen aus Gummielementen, aus Kettenelementen, aus Scharnieren möglich. Durch Variation der Ausführung und Anzahl der Verbindungselemente kann zudem die Beweglichkeit bzw. Steifigkeit des SLAT-Schutzes eingestellt werden kann.
- Die abnehmbare Version des SLAT-Schutzes ermöglicht die Nutzung von Abschleppeinrichtungen, die bei Bedarf eingesetzt werden.
- Anhand von Ausführungsbeispielen mit Zeichnungen soll die Erfindung näher erläutert werden. Es zeigt:
-
1 einen beweglichen, abnehmbaren SLAT-Schutz, -
2 den SLAT-Schutz am Heck eines Fahrzeugs, -
3 den beweglichen SLAT-Schutz beim Anfahren an ein Hindernis, -
4 den beweglichen SLAT-Schutz beim Abfahren vom Hindernis. -
1 zeigt einen beweglichen und zusätzlich auch abnehmbaren SLAT-Schutz2 . Dieser kann mittels Verbindungselemente oder einer geeigneten Halterung1b beispielsweise an einem Fahrzeug1 (2 ) befestigt werden. - Der SLAT-Schutz
2 besteht aus SLAT-Elemente2a ,2b ,2c , die mit- bzw. untereinander durch bewegliche Verbindungselemente3 verbunden sind. Die oberen SLAT-Elemente2a sind relativ steif gehalten, während die SLAT-Elemente2b ,2c zu den SLAT-Elementen2a relativ beweglich sind. Der untere Teil2b ,2c des SLAT-Schutzes2 kann durch das Entfernen weiterer Verbindungselemente4 , z. B. Stecker oder Verschraubung, vom SLAT2a getrennt und ggf. seitlich am Fahrzeug1 angehängt werden. Durch diese Maßnahme werden Fahrzeugbereiche, wie z. B. die Abschleppkupplung, zugänglich und nutzbar. - In
2 ist der SLAT-Schutz2 an einem Fahrzeug1 dargestellt. Der SLAT-Schutz2 wird mittels der geeigneten Halterungen1b an Fahrzeugstruktur1a befestigt, so dass dieser die Belastungen aus dem Fahrbetrieb aufnimmt. Das obere SLAT-Element2a ist fest mit der Fahrzeugstruktur1b verbunden. Die einzelnen SLAT-Elemente2b sind untereinander mittels beweglicher Verbindungselemente3 verbunden. -
3 zeigt den beweglichen SLAT-Schutz2 beim Anfahren an ein Hindernis5 , wie Unebenheit oder Böschung. Fährt das Fahrzeug1 gegen ein derartiges Hindernis5 können die SLAT-Elemente2b des SLAT-Schutzes2 aufgrund seiner beweglichen Verbindungselemente3 dem Hindernis5 recht gut ausweichen. Fährt das Fahrzeug1 von dem Hindernis5 wieder herunter, können die SLAT-Elemente2b aufgrund der beweglichen Verbindungselemente3 ebenfalls ausweichen (4 ). - ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
- Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
- Zitierte Patentliteratur
-
- - DE 102007002577 [0004]
Claims (5)
- SLAT-Schutz (
2 ), insbesondere für eine Fahrzeug (1 ) zum Schutz gegen anfliegende Bedrohungen, besteht aus einem massiven Gitter, gebildet durch SLAT-Elementen (2a ,2b ,2c ) mit definierten Lückenabständen, gekennzeichnet durch: – feststehende und zu diesen bewegliche SLAT-Elemente (2a ,2b ,2c ), wobei – wenigstens eines der beweglichen SLAT-Elemente (2a ,2b ,2c ) über bewegliche Verbindungselemente (3 ) mit den anderen SLAT-Elementen (2a ,2b ,2c ) verbunden ist. - SLAT-Schutz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (
3 ) aus Stahlfeder bzw. Stahlfederspiralen aus Gummielementen, aus Kettenelementen und/oder aus Scharnieren gebildet werden können - SLAT-Schutz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass durch Variation der Ausführung und Anzahl der Verbindungselemente (
3 ) zudem die Beweglichkeit bzw. Steifigkeit des SLAT-Schutzes (2 ) eingestellt werden kann. - SLAT-Schutz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein abnehmbares SLAT-Element (
2c ) über Verbindungselemente (4 ) mit den anderen SLAT-Elementen (2a ) verbunden ist. - SLAT-Schutz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der abgenommene SLAT-Schutz (
2b ) an geeigneter Stellen am Fahrzeug (1 ) mit den Verbindungselementen (4 ) angehängt werden kann.
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Cited By (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP2290317A2 (de) | 2009-08-26 | 2011-03-02 | Rheinmetall Waffe Munition GmbH | Schutzmodul für ein Objekt gegen insbesondere Hohlladungsgeschosse |
DE202014007216U1 (de) * | 2014-09-10 | 2015-12-18 | Busch Gmbh & Co. Kg | Ballistischer Schutzpanzer für Fahrzeuge |
EP2992293B1 (de) | 2013-04-29 | 2017-06-07 | NEXTER Systems | Fahrzeug mit einer vorrichtung zum schutz von öffnungselementen, welche den öffnungsspielraum optimiert |
Families Citing this family (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR2958738B1 (fr) * | 2010-04-07 | 2012-05-18 | Nexter Systems | Dispositif de protection d'un ouvrant d'un vehicule assurant une optimisation du gabarit d'ouverture. |
SE535388C2 (sv) | 2010-11-17 | 2012-07-17 | Bae Systems Haegglunds Ab | Anordning för skydd mot RSV-granater och fordon med sådan anordning |
ES2397146B1 (es) * | 2010-12-22 | 2014-01-17 | Aplicaciones Tecnológicas Para La Protección Y La Defensa S.L. | Sistema de blindaje interior. |
PL217168B1 (pl) * | 2011-05-27 | 2014-06-30 | Wojskowa Akad Tech | Lekki pancerz prętowy |
GB2494457A (en) * | 2011-09-12 | 2013-03-13 | Ten Cate Advanced Armour Uk Ltd | Armour module for a vehicle |
FR3006045B1 (fr) * | 2013-05-24 | 2016-03-04 | Nexter Systems | Dispositif de protection balistique et structure, notamment vehicule, equipee d'un tel dispositif |
Citations (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2625859A (en) * | 1949-02-07 | 1953-01-20 | Juliana S Dandini | Armored skirt for tanks |
DE2048205A1 (de) * | 1970-10-01 | 1972-04-06 | Clouth Gummiwerke AG, 5000 Köln | Verkleidung fur Ketten und Radfahr zeuge |
DE3638841A1 (de) * | 1986-11-13 | 1988-05-19 | Krauss Maffei Ag | Kettenblende fuer kampffahrzeuge |
DE19832662A1 (de) * | 1998-07-21 | 2000-02-03 | Manfred Held | Schutzvorrichtung gegen Bodenminen |
DE102005020657A1 (de) * | 2004-06-30 | 2006-02-02 | Ffg Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft Mbh | Schutzvorrichtung gegen Hohlladungsgeschosse |
DE102007002577A1 (de) | 2007-01-11 | 2008-07-17 | Rheinmetall Landsysteme Gmbh | Schutzgitter |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2409876A1 (de) * | 1974-03-01 | 1975-09-04 | Nikolaus Dipl Kfm Blenk | Einrichtung zum schutz gegen geschosse |
DE2459633A1 (de) | 1974-12-17 | 1976-07-01 | Nikolaus Dipl Kfm Blenk | Einrichtung zum schutz gegen geschosse |
DE10310952A1 (de) * | 2003-03-11 | 2004-09-30 | Krauss-Maffei Wegmann Gmbh & Co. Kg | Schutzvorrichtung für gepanzerte Fahrzeuge, insbesondere gegen Hohlladungsgeschosse |
-
2007
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-
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- 2008-07-30 CA CA2638378A patent/CA2638378C/en active Active
Patent Citations (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2625859A (en) * | 1949-02-07 | 1953-01-20 | Juliana S Dandini | Armored skirt for tanks |
DE2048205A1 (de) * | 1970-10-01 | 1972-04-06 | Clouth Gummiwerke AG, 5000 Köln | Verkleidung fur Ketten und Radfahr zeuge |
DE3638841A1 (de) * | 1986-11-13 | 1988-05-19 | Krauss Maffei Ag | Kettenblende fuer kampffahrzeuge |
DE19832662A1 (de) * | 1998-07-21 | 2000-02-03 | Manfred Held | Schutzvorrichtung gegen Bodenminen |
DE102005020657A1 (de) * | 2004-06-30 | 2006-02-02 | Ffg Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft Mbh | Schutzvorrichtung gegen Hohlladungsgeschosse |
DE102007002577A1 (de) | 2007-01-11 | 2008-07-17 | Rheinmetall Landsysteme Gmbh | Schutzgitter |
Non-Patent Citations (2)
Title |
---|
CH-Z.: IDR, 12/2004, S. 28 |
CH-Z.: IDR, 12/2004, S. 28; * |
Cited By (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP2290317A2 (de) | 2009-08-26 | 2011-03-02 | Rheinmetall Waffe Munition GmbH | Schutzmodul für ein Objekt gegen insbesondere Hohlladungsgeschosse |
DE102009038630A1 (de) | 2009-08-26 | 2011-04-28 | Rheinmetall Waffe Munition Gmbh | Schutzmodul für ein Objekt gegen insbesondere Hohlladungsgeschosse |
EP2992293B1 (de) | 2013-04-29 | 2017-06-07 | NEXTER Systems | Fahrzeug mit einer vorrichtung zum schutz von öffnungselementen, welche den öffnungsspielraum optimiert |
DE202014007216U1 (de) * | 2014-09-10 | 2015-12-18 | Busch Gmbh & Co. Kg | Ballistischer Schutzpanzer für Fahrzeuge |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
ES2372223T3 (es) | 2012-01-17 |
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CA2638378A1 (en) | 2009-01-31 |
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EP2020585B1 (de) | 2011-09-07 |
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