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Die
Erfindung betrifft ein Fluideinspritzventil, das zum Einbau in ein
Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, wie z.B. einem
Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem
geeignet ist.
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Ein
Common-Rail-Kraftstoffeinspritzgerät ist bekannt, das eine gemeinsam
zu den Zylindern verwendete Common-Rail aufweist, um darin Hochdruckkraftstoff
zu sammeln. Eine Kraftstoffzufuhrpumpe führt mit Druck beaufschlagten
Kraftstoff zu der Common-Rail und der Druck des Kraftstoffs in der
Common-Rail wird geregelt, ein vorbestimmter Wert zu sein. Der Kraftstoff
wird durch das Ansteuern der Einspritzer auf den Zylindern zu vorbestimmten Zeiten
in die Zylinder eingespritzt. Allgemein weist der Einspritzer für das Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem
eine Konstruktion auf, den Druck in einer Steuerkammer durch das
Erregen eines Steuerventils mit einem Stellglied zu erhöhen und
zu verringern, um eine Düsennadel
zum Öffnen
und Schließen
eines Einspritzlochs zu heben und zu senken.
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In
dem Einspritzkörper,
nämlich
in dem Körper
des Einspritzers, ist ein Hochdruckkraftstoffdurchtritt ausgebildet,
um den Hochdruckkraftstoff von der Common-Rail durch eine Vielzahl von Körperteilen
des Einspritzkörpers
zu der Steuerkammer und dem Einspritzloch zu liefern. Somit ist
es erforderlich, einen Dichtwirkungsgrad bei nahen Kontaktendflächen der
Körperteile
sicherzustellen. Als allgemeines Verfahren die nahen Kontaktendflächen sicher
zu dichten, werden die Endflächen
der Körperteile
des Einspritzers mittels einer Endbearbeitung bearbeitet, flach
zu sein. Die Körperteile
werden in einer Längsrichtung
des Einspritzers gestapelt und miteinander mittels einer Axialkraft
durch eine Befestigungsmutter in eine nahen Kontakt gebracht, um
die nahen Kontaktendflächen
zu dichten.
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Jedoch
weist das oben erwähnte
Verfahren das Problem auf, dass eine relativ große Axialkraft erforderlich
ist, wenn der Dichtdruck hoch ist, und sogar ein geringer Fehler
in der Genauigkeit der Endbearbeitung auf der Endfläche ein
Ausfließen
des Kraftstoffs verursachen kann. US-Patent Nr. 4 094 465 offenbart
einen Einspritzer, der einen Sammeldurchtritt für ausfließenden Kraftstoff aufweist,
um bei den Endflächen
ausfließenden
Kraftstoff zu sammeln. Der Sammeldurchtritt für ausfließenden Kraftstoff ist mit dem
Kraftstoffrückführdurchtritt
verbunden, um den ausgeflossenen Kraftstoff zu sammeln, und angeordnet,
andere Durchtritte zu isolieren, so dass der ausgeflossene Kraftstoff
nicht in andere Durchtritte fließt.
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Außerdem offenbart
die Druckschrift WO 0060233 A1 einen anderen Einspritzer, um eine Dichtfläche auszubilden.
Insbesondere weist eine Endfläche
von einem Körperteil
eine flache Form und eine Endfläche
des anderen Körperteils,
die in Kontakt mit dem einen Körperteil
zu sein hat, darauf eine Senke auf. Somit bildet nur die Endfläche ohne
die Senke die Dichtfläche.
Der auf der Dichtfläche
ausfließende
Kraftstoff wird durch einen Kraftstoffrückführdurchtritt gesammelt, der
sich auf der die Senke aufweisenden Endfläche öffnet.
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5 stellt die Konstruktion
dieser Art von Einspritzer für
das Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem dar. Der Einspritzer weist
auf: ein Körperteil 101,
das in sich ein Stellglied aufweist; ein Plattenteil 102;
einen Ventilkörper 103,
der einen Steuerventilabschnitt ausbildet; und einen Düsenkörper 104,
der einen Einspritzdüsenkörper 104 ausbildet.
Das Körperteil 101,
das Plattenteil 102, der Ventilkörper 103 und der Einspritzdüsenkörper 104 sind
in einer Längsrichtung
des Einspritzers gestapelt, und in eine Mutter 105 eingefügt, um ein
Schraubgewinde 106 an der Mutter 105 mittels Schraubung
zu befestigen, damit dies einen Körper ausbildet. Somit sind
die Endflächen
des Körperteils 101,
des Plattenteils 102, des Ventilkörpers 103 und des
Einspritzdüsenkörpers 104 in
nahen Kontakt miteinander gebracht, um gedichtet zu werden. 6A und 6B stellen eine obere Endfläche des
Ventilkörpers 103 und
eine untere Endfläche
des Plattenteils 102 dar, die miteinander in Kontakt sind.
In einem ungefähr
gesamten Bereich der oberen Endfläche des Ventilkörpers 103 mit Ausnahme
eines äußeren Umfangsabschnittes 116, einem
Umfang des Hochdruckkraftstoffdurchtritts 107 und einem
Umfang des Steuerdurchtritts 108, der mit dem Einspritzloch
verbunden ist, ist ein abgesenkter Abschnitt 103 ausgebildet.
Ein Niederdruckdurchtritt 110 öffnet sich zu dem abgesenkten
Abschnitt 109.
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Wenn
die obere Endfläche
des Ventilkörpers 103 gegen
die untere Endfläche
des Plattenteils 102 in Anlage ist, geraten der äußere Umfangsabschnitt 116 und
eine ringförmige
Fläche 111 um
den Hochdruckkraftstoffdurchtritt 107 und den Steuerdruckdurchtritt 108 auf
der oberen Endfläche
des Ventilkörpers 103 in
nahen Kontakt mit der flach geformten unteren Endfläche des
Plattenteils 102. Somit sind der Hochdruckkraftstoffdurchtritt 107 und
der Niederdruckdurchtritt 110 entsprechend ausgebildet,
fortlaufende Durchtritte zu sein, der Steuerdruckdurchtritt 108 ist
mit einem Niederdruckdurchtritt 113 auf dem Plattenteil 102 verbunden.
Entsprechend gerät ein
Ventil 112, das in dem Steuerdruckdurchtritt 108 eingebaut
ist, in Kontakt mit einem Kolben 114, der in dem Niederdruckdurchtritt 113 installiert
ist. In 6A und 6B bezeichnet das Bezugszeichen 115 Positionierungsbolzenlöcher.
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Jedoch
weist bei der voranstehend erwähnten
Struktur des bekannten Einspritzers der abgesenkte Abschnitt 109,
der auf einer der beiden Endflächen
ausgebildet ist, die miteinander in Kontakt geraten sollen, schwerwiegende
Konstruktionsnachteile auf. Insbesondere ist der Kraftstoffeinspritzdruck
in vergangenen Jahren angestiegen, so dass es notwendig ist, eine
Dichtfläche
auszubilden, um den Hochdruckkraftstoffdurchtritt (die ringförmige Fläche 111 in 6) mit einer Breite einer spezifischen
Länge oder
mehr zu umgeben, um eine Dichtfähigkeit des
Hochdruckkraftstoffdurchtritts sicherzustellen. Jedoch ist gemäß dieser
Konstruktion ein Zwischenraum zwischen der ringförmigen Fläche 111, die den Hochdruckkraftstoffdurchtritt 107 umgibt
und dem äußeren Umfangsabschnitt 116 des
Ventilkörpers 103 als
ziemlich enge Nut 117 ausgebildet, die nicht leicht gearbeitet
werden kann.
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Dieses
Problem tritt auf jeder Kontaktfläche zwischen den Körperteilen
(dem Körperteil 101,
dem Plattenteil 102, dem Ventilkörper 103 und dem Einspritzdüsenkörper 104) des
Einspritzers auf. Um den abgesenkten Abschnitt 109 auszubilden,
und die vielen Kraftstoffdurchtritte zu vermeiden, die in dem Einspritzer
erforderlich sind, ist es notwendig, einen Teil des abgesenkten
Abschnitts 109 in einer ziemlich engen oder komplizierten
Form auszubilden. Dies bewirkt ein Problem, dass die Arbeitsstunden
zur Herstellung und die Herstellungskosten des Einspritzers steigen.
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Die
Erfindung weist unter Betrachtung der oben beschriebenen Probleme
die Aufgabe auf, ein Fluideinspritzventil mit hohem Wirkungsgrad
zu niedrigen Kosten bereitzustellen, das sowohl die Dichtfähigkeit
und die Bearbeitungsfähigkeit
von nahen Kontaktendflächen
zwischen einer Vielzahl von Körperteilen
des Fluideinspritzventils verbessern kann.
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Das
Fluideinspritzventil weist auf: einen ersten Ventilkörper, der
durch sich durch einen ersten Fluiddurchtritt annähernd in
einer Längsrichtung
des Ventilkörpers
ausgebildet aufweist, eine auf einem Ende davon in der Längsrichtung
bereitgestellte Endfläche
und einen ersten auf der ersten Endfläche neben einer Öffnung des
ersten Fluiddurchtritts auf der ersten Endfläche ausgebildeten abgesenkten
Abschnitt; und einen zweiten Ventilkörper, der einen zweiten durch
diesen durch annähernd
in einer Längsrichtung
des Ventilskörpers
ausgebildeten Fluiddurchtritt, eine zweite auf einem Ende davon
in der Längsrichtung
ausgebildete Endfläche,
und einen zweiten auf der zweiten Endfläche neben einer Öffnung des
ersten Fluiddurchtritts auf der zweiten Endfläche ausgebildeten, abgesenkten
Abschnitt aufweist, wobei der zweite Ventilkörper in der Längsrichtung
an dem ersten Ventilkörper
befestigt ist, um die zweite Endfläche in einen nahen Kontakt
mit der ersten Endfläche zu
bringen, der zweite Fluiddurchtritt mit dem ersten Fluiddurchtritt
in Verbindung ist, und der zweite abgesenkte Abschnitt mit dem ersten
abgesenkten Abschnitt in Verbindung ist, um einen Hohlraum auszubilden.
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Merkmale
und Vorteile der Ausführungsformen
werden, wie auch Betriebsverfahren und die Funktion der betroffenen
Teile aus dem Studium der folgenden detaillierten Beschreibung,
der angehängten
Ansprüche
und der Zeichnungen erkannt werden, die alle einen Teil dieser Anmeldung
bilden. In den Zeichnungen zeigt:
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1A eine
Querschnittsansicht eines Fluideinspritzventils gemäß einer
ersten Ausführungsform
der Erfindung entlang einer Linie IA-IA aus 2;
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1B eine
andere Querschnittsansicht des Fluideinspritzventils gemäß der ersten
Ausführungsform
entlang einer Linie IB-IB in 2;
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1C noch
eine andere Querschnittsansicht eines Fluideinspritzventils gemäß der ersten Ausführungsform
entlang einer Linie IC-IC in 2;
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1D noch
eine andere Querschnittsansicht eines Fluideinspritzventils gemäß der ersten Ausführungsform
entlang einer Linie ID-ID in 2;
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2 eine
Querschnittsansicht der gesamten Konstruktion des Fluideinspritzventils
gemäß der ersten
Ausführungsform;
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3 eine
Querschnittsansicht der gesamten Konstruktion eines Fluideinspritzventils
gemäß einer
zweiten Ausführungsform
gemäß der Erfindung;
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4A eine
Querschnittsansicht des FLuideinspritzventils gemäß der zweiten
Ausführungsform
entlang einer Linie IVA-IVA in 3;
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4B eine
andere Querschnittsansicht des Fluideinspritzventils gemäß der zweiten
Ausführungsform
entlang einer Linie IVB-IVB in 3;
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5 eine
Querschnittsansicht einer gesamten Konstruktion eines bekannten
Fluideinspritzventils;
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6A eine
Querschnittsansicht des bekannten Fluideinspritzventils entlang
einer Linie VIA-VIA, in 5; und
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6B eine
andere Querschnittsansicht des bekannten Fluideinspritzventils entlang
einer Linie VIB-VIB in 5.
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(Erste Ausführungsform)
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Eine
erste Ausführungsform
der Erfindung wird im Folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen beschrieben.
Ein Kraftstoffeinspritzer I gemäß der ersten
Ausführungsform
wird in einem Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem für eine Dieselmaschine
eingesetzt. 2 stellt eine gesamte Konstruktion
eines Einspritzers I dar, der das Fluideinspritzventil gemäß der ersten
Ausführungsform
ist. 1A bis 1D sind
entsprechende Querschnittsansichten des Einspritzers I entlang der
Linien IA-IA, IB-IB, IC-IC, ID-ID in 2. Wie aus 2 ersichtlich ist,
ist der Einspritzer I bereitgestellt mit: einem Einspritzkörper B1
und einem Plattenteil B2, die einen Antriebsabschnitt 11 ausbilden;
einem Ventilkörper B3,
der einen Steuerventilabschnitt 12 ausbildet; und einem
Düsenkörper B4,
der einen Einspritzdüsenabschnitt 13 ausbildet.
Der Einspritzkörper
B1, das Plattenteil B2, der Ventilkörper B3 und der Düsenkörper B4
sind nacheinanderfolgend in einer Längsrichtung des Einspritzers
gestapelt und in einer öldichten
Weise durch eine Mutter B5 mittels Schraubung befestigt in diesen
eingefügt.
Der Einspritzer I ist auf einem Zylinderkopf (nicht gezeigt) einer
Maschine montiert. Der Antriebsabschnitt 11 treibt den
Steuerventilabschnitt 12, um Kraftstoff von dem Einspritzdüsenabschnitt 13 in
einen entsprechenden Zylinder der Maschine einzuspritzen.
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Der
Einspritzer I ist als Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 zum
Zuführen
von Kraftstoff entlang der vertikalen Richtung in 2 ausgebildet.
Der Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 ist über eine
Kraftstoffeinlassöffnung 21,
die sich auf eine Seitenfläche
eines oberen Abschnitts des Einspritzkörpers B1 öffnet, mit einer äußeren Common-Rail
(nicht gezeigt) verbunden. Die Common-Rail sammelt den Kraftstoff
an, der durch eine Hochdruckzufuhrpumpe zu einem vorbestimmten Grad
von Hochdruck entsprechend dem Einspritzdruck unter Druck zugeführt wird.
In dem Einspritzer I ist außerdem
ein Niederdruckdurchtritt 3 zum Sammeln des Kraftstoffs
entlang der vertikalen Richtung in 2 ausgebildet.
Der Niederdruckdurchtritt 3 ist über eine Kraftstoffauslassöffnung 31, die
sich auf einer oberen Endfläche
des Einspritzkörpers
B1 öffnet,
und einem Kraftstoffrückführdurchtritt (nicht
gezeigt) mit einem Kraftstofftank (nicht gezeigt) verbunden.
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In 2 sind
die Durchtritte verschoben, um jeden Durchtritt in dem Einspritzer
I zu zeigen.
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In
dem Antriebsabschnitt 11 überträgt eine Hydraulikdruckübertragungsvorrichtung 4 eine
Antriebskraft eines piezoelektrischen Stellglieds P zu einem Ventil 5 in
dem Steuerventilabschnitt 12. Das piezoelektrische Stellglied
P ist in einem oberen Abschnitt eines in dem Einspritzkörper B1
ausgebildeten Längslochs
installiert, und die Hydraulikdruckübertragungsvorrichtung 4 ist
in einem unteren Abschnitt des in dem Einspritzkörper P1 ausgebildeten Längslochs
installiert. Das piezoelektrische Stellglied P weist eine bekannte
Struktur mit einem Piezostapel auf, in dem Piezo-Keramikschichten, wie z.B. Bleizirkonattitanat
(PZT) und Elektrodenschichten abwechselnd gestapelt sind. Das piezoelektrische
Stellglied P streckt sich in der Stapelrichtung der Schichten (vertikale
Richtung in 2) aus und schrumpft, und wird
durch einen Antriebsschaltkreis (nicht gezeigt) geladen und entladen.
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Die
Hydraulikdruckübertragungsvorrichtung 4 ist
bereitgestellt mit: einem Kolben 41 großem Durchmessers und einem
Kolben 42 kleinen Durchmessers, der gleitbar in einem Zylinder
installiert ist; und einer öldichten
Kammer 43, die durch eine untere Endfläche des Kolbens 41 großen Durchmessers, eine
obere Endfläche
des Kolbens 42 kleinen Durchmessers und den Zylinder definiert
ist, und mit einem Hydrauliköl
gefüllt
ist. Ein oberer Endabschnitt des Kolbens 41 großen Durchmessers
springt von dem Zylinder nach oben, um in Kontakt mit einem unteren Endabschnitt
eines Kolbenteils P1 zu sein, das auf einer unteren Seite des piezoelektrischen
Stellglieds P installiert ist. Somit bewegt sich der Kolben 41 großen Durchmessers
in einer Längsrichtung
des Zylinders zusammen mit dem piezoelektrischen Stellglied P, gemäß einem
Ausdehnen und Schrumpfen des piezoelektrischen Stellglieds P. Der
obere Endabschnitt des Kolbens 41 großen Durchmessers und das Längsloch
definieren einen ringförmigen Zwischenraum,
in dem eine Piezofeder P2 installiert ist, um eine vorbestimmte
Größenordnung
einer Anfangslast auf das piezoelektrische Stellglied P auszuüben. Ein
Durchtritt 32 ist mit dem ringförmigen Zwischenraum mit dem
Niederdruckdurchtritt 3 in Verbindung.
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In
der öldichten
Kammer 43 ist eine Ventilfeder 44 installiert,
um den Kolben 42 kleinen Durchmessers nach unten zu zwingen.
Ein bolzenförmiger unterer
Abschnitt des Kolbens 42 kleinen Durchmessers erstreckt
sich durch eine Niederdrucköffnung 33 nach
unten, die in dem Plattenteil B2 ausgebildet ist, um in Kontakt
mit einer oberen Endfläche
des Ventils 5 des Steuerventilabschnitts 12 zu
sein. Somit überträgt die öldichte
Kammer 43 die Schubkraft durch das piezoelektrische Stellglied
P in Hydraulikdruck, wenn das piezoelektrische Stellglied P sich
ausdehnt, um den Kolben 41 großen Durchmessers nach unten
zu schieben, und der Hydraulikdruck wird zu dem Kolben 42 kleinen
Durchmessers übertragen, um
die Größenordnung
der Schubkraft durch das piezoelektrische Stellglied P zu verstärken. Durch
das Verwenden der Hydraulikdruckübertragungsvorrichtung 4 wird
eine Verschiebung des piezoelektrischen Stellglieds P gemäß einem
Flächenbereich
des Kolbens 41 großen
Durchmessers zu dem Kolben 42 kleinen Durchmessers ausgedehnt.
Eine detaillierte Konstruktion des Steuerventilabschnitts 12 wird
später
gegeben.
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In
dem Einspritzdüsenabschnitt 13 stützt ein in
dem Düsenkörper B4
gleitbar ausgebildeter Zylinder eine Düsennadel 6, die in
deren Längsrichtung ein
gestuftes Profil aufweist. Der Düsenkörper B4
hat außerdem
eine Ölsammelkammer 62,
zum Umgeben eines unteren Abschnitts kleinen Durchmessers der Düsennadel 6.
Der Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 öffnet sich auf einer Seitenwand
der Ölsammelkammer 62,
um den Hochdruckkraftstoff von der Common-Rail zu der Ölsammelkammer 62 zuzuführen. Der
Düsenkörper B4
weist außerdem
einen Sacklochabschnitt 63 bei seinem unteren Abschnitt
auf. Einspritzlöcher 64 sind
ausgebildet um eine Seitenwand des Sacklochabschnitts 63 zu
durchdringen. Wenn die Düsennadel 6 sich
nach oben hebt, um die Ölsammelkammer 62 mit
dem Sacklochabschnitt 63 zu verbinden, wird der Kraftstoff
aus den Einspritzlöchern 64 eingespritzt.
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Eine
obere Endfläche
der Düsennadel 6 und eine
Innenfläche
des Zylinders, die die Düsennadel 6 gleitbar
stützt,
definieren einen Zwischenraum einer Steuerkammer 61 zum
Steuern des Rückdrucks
der Düsennadel 6.
Ein Steuerdruckdurchtritt 52, der mit dem Steuerventilabschnitt 12 in
Verbindung ist, liefert den Kraftstoff als Hydraulikdruck zu der
Steuerkammer 61, um den Rückdruck der Düsennadel 6 zu
erzeugen. Außerdem
verbindet ein Hochdruckdurchtritt 22 die Steuerkammer 61 zu
jeder Zeit mit dem Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2. Die
Hydraulikkraft der Steuerkammer 61 wirkt nach unten auf
die Düsennadel 6,
um die Düsennadel 6 zusammen
mit einer in der Steuerkammer 61 installierten Feder 65 in
eine Ventilschließrichtung
zu zwingen. Der Hochdruckkraftstoff in der Ölsammelkammer 62 zwingt
die Düsennadel 6 in
eine Ventilöffnungsrichtung
nach oben.
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Der
Steuerventilabschnitt 12 weist das Ventil 5 mit
einer Dreiwegventilkonstruktion auf. Ein Steuerventilraum 51,
der ein Teil des Steuerdruckdurchtritts ist, ist in einem oberen
Abschnitt des Ventilkörpers B3
ausgebildet, um einen großen
Durchmesserventilabschnitt bei einem oberen Endabschnitt des Ventils 5 in
diesem zu installieren. Eine obere Endfläche des Steuerventilraums 51 ist
mit der Niederdrucköffnung 33 verbunden,
und eine untere Endfläche
des Steuerventilraums 51 ist mit einer Hochdrucköffnung 23 verbunden,
die mit dem Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 in Verbindung
steht. Der Steuerdruckdurchtritt 52 verbindet den Steuerventilraum 51 zu
jeder Zeit mit der Steuerkammer 61 des Einspritzdüsenabschnitts 13.
Ein Niederdruckdurchtritt 34 verbindet die Niederdrucköffnung 33 mit
dem Niederdruckdurchtritt 3, und ein Hochdruckdurchtritt 24 verbindet die
Hochdrucköffnung 23 mit
dem Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2. Das Ventil 5 verbindet
den Steuerventilraum 51 gemäß einer Sitzposition des Ventils 5 ausgewählt mit
der Niederdrucköffnung 33 oder
mit der Hochdrucköffnung 23.
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Ein
kolbenförmiger
unterer Abschnitt des Ventils 5 gleitet in einem in dem
Ventilkörper
B3 ausgebildeten Zylinder und wird durch eine in einem Federraum 54 installierte
Feder 53 nach oben gezwungen, der ein unterer Endabschnitt
des in dem Ventilkörper
B3 ausgebildeten Zylinders ist. Ein Niederdruckdurchtritt 35,
der in dem Ventilkörper
B3 ausgebildet ist, und ein Niederdruckdurchtritt 36, der
in dem Plattenteil B2 ausgebildet ist, verbinden den Federraum 54 mit
dem Niederdruckdurchtritt 3. Wenn das Ventil 5 in
dem in dem Zylinderkörper
B3 ausgebildeten Zylinder nach unten bewegt wird, geben die in dem
Ventilkörper
B3 ausgebildeten Niederdruckdurchtritte 35, 36 den
Kraftstoff in dem Federraum 54 nach außen, um eine Ventilöffnungsbewegung
des Ventils 5 gleichmäßig zu machen.
Außerdem
ist ein Niederdruckdurchtritt 37 mit dem Federraum 54 verbunden,
um ausfließenden
Kraftstoff von dem Einspritzdüsenabschnitt 13 zu
sammeln.
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Gemäß einem
Schaltvorgang der Sitzposition des Ventils 5 in dem Antriebsabschnitt 11 steigt und
sinkt der Rückdruck
der Düsennadel 6,
nämlich der
Druck in der Steuerventilkammer 51 und der Steuerkammer 61,
die mit dem Steuerventilraum 51 verbunden ist. Wenn das
piezoelektrische Stellglied P entladen wird, um zu schrumpfen, ist
das Ventil 5 an einem oberen Endabschnitt positioniert,
um die Niederdrucköffnung 33 zu
schließen.
Zu dieser Zeit ist die Hochdrucköffnung 23 offen,
so dass der Hochdruckkraftstoff in dem Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 durch
den Steuerdruckdurchtritt 52 in die Steuerkammer 61 fließt. Der
Druck in der Steuerkammer 61 und eine Zwangskraft der Feder 65 positioniert
die Düsennadel 6 bei
deren Ventilschließposition,
um eine Verbindung zwischen den Einspritzlöchern 64 und der Ölsammelkammer 62 zu
unterbrechen.
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In
diesem Zustand überträgt die Hydraulikdruckübertragungsvorrichtung 4 eine
Antriebskraft von dem piezoelektrischen Stellglied P, um den Kolben
kleinen Durchmessers 42 und das Ventil 5 nach unten
zu schieben, wenn das piezoelektrische Stellglied P energisiert
ist, um ausgestreckt zu werden. In 2 ist das
Ventil 5 in einer unteren Endposition gezeigt, um die Niederdrucköffnung 33 zum
Abgeben des Kraftstoffs in der Steuerkammer 61 durch den Steuerdruckdurchtritt 52 zu
dem Niederdruckdurchtritt 3 zu öffnen. Somit sinkt der Druck
in der Steuerkammer 61, um die Düsennadel 6 in ihrer
Ventilöffnungsposition
zu positionieren, und der Kraftstoff wird aus den Einspritzlöchern 64 eingespritzt.
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Im
Folgenden wird eine nahe Kontaktstruktur zwischen dem Einspritzkörper B1,
dem Plattenteil B2, dem Ventilkörper
B3 und dem Düsenkörper B4 mit
Bezug auf 1A bis 1D beschrieben. 1A und 1B stellen
symmetrisch ein oberes Ende des Plattenteils B2 und eine untere
Endfläche des
Ventilkörpers
B3 dar, die miteinander in nahem Kontakt sind. Der Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 öffnet sich
symmetrisch auf der oberen Endfläche
des Ventilkörpers
B3 und auf der unteren Endfläche
des Plattenteils B2. Außerdem öffnet der
Niederdruckdurchtritt 35 sich auf der oberen Endfläche des
Ventilkörpers
B3 und der Niederdruckdurchtritt 36 öffnet sich auf der unteren
Endfläche
des Plattenteils B2. Darüber
hinaus öffnet
sich die Niederdrucköffnung 33 auf
der unteren Endfläche
des Plattenteils B2, um der Steuerdruckkammer gegenüberzuliegen,
die sich auf der oberen Endfläche
des Ventilkörpers
B3 öffnet.
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Auf
einem äußeren Umfangsabschnitt
der oberen Endfläche
des Ventilkörpers
B3 sind zwei Positionierungsbolzenlöcher 71 ausgebildet.
Entsprechend mit den Positionierungsbolzenlöchern 71 sind auf
einem äußeren Umfangsabschnitt
der unteren Endfläche
des Plattenteils B2 zwei Positionierungsbolzenlöcher 72 ausgebildet.
Durch das Verbinden der Endflächen
des Plattenteils B2 und des Ventilkörpers B3, um die Positionierungsbolzenlöcher 71 auf dem
Ventilkörper
B3 mit den Positionierungsbolzenlöchern 72 auf dem Plattenteil
B2 mit Positionierungsbolzen (nicht gezeigt) zu passen, werden der Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2,
der Niederdruckdurchtritt 35 und der Niederdruckdurchtritt 36 miteinander
verbunden ein fortlaufender Durchtritt zu sein, und der Steuerventilraum 51 ist
mit der Niederdrucköffnung 33 verbunden,
wie aus 2 ersichtlich ist.
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In
der Ausführungsform
weisen die obere Endfläche
des Ventilkörpers
B3 und die untere Endfläche
des Plattenteils B2 eine Absenkung und eine Nut auf, um einen Kontaktbereich
zu verringern und den Druck auf die Kontaktsflächen zu erhöhen. Die Absenkung und die
Nut sind vorgesehen, um einen Umfangsabschnitt einer Öffnung der
Hochdruckkraftstoffdurchtritte zu vermeiden. Die Absenkung und die Nut
sind miteinander verbunden. Der Hochdruckkraftstoffdurchtritt hat
den Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2, um den Hochdruckkraftstoff
zu den Einspritzlöchern 64 zuzuführen, den
Steuerdruckdurchtritt 52 (den Steuerventilraum 51)
um den Kraftstoff bei dem Steuerdruck strömen zu lassen, usw. In der
Ausführungsform
ist auf der oberen Endfläche
des Ventilkörpers
B3 ein abgesenkter Abschnitt 81 ausgebildet, der eine im
Wesentlichen kreisförmige
Umfangsform und eine vorbestimmte Tiefe aufweist, um zu vermeiden:
den äußeren Umfangsabschnitt
der oberen Endfläche;
eine Dichtfläche 91,
die eine vorbestimmte Breite aufweist und einen Öffnungsabschnitt des Hochdruckkraftstoffdurchtritts 2 umgibt;
und eine Dichtfläche 92,
die eine vorbestimmte Breite aufweist und einen Öffnungsabschnitt des Steuerventilraums 51 umgibt,
der den Steuerdruckdurchtritt ausbildet. Der Niederdruckdurchtritt 35,
der ein Niederdruckkraftstoffdurchtritt ist, öffnet sich zu dem abgesenkten Abschnitt 81.
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Auf
der unteren Endfläche
des Plattenteils B2 ist eine ringförmige Nut 82 ausgebildet,
die eine vorbestimmte Breite aufweist, um koaxial mit dem Plattenteil
B2 zu sein, und einen Durchmesser, der geringfügig kleiner ist als ein Durchmesser
des Plattenteils B2, um annähernd
mit einem äußeren Umfang
des abgesenkten Abschnitts 81 zu überlappen. Die untere Endfläche des
Plattenteils B2 ist flach mit Ausnahme der ringförmigen Nut 82. Somit
geraten der äußere Umfangsabschnitt
und die Dichtflächen 91, 92 des
Ventilkörpers
B3 in nahen Kontakt mit der flachen Fläche des Plattenteils B2, wenn
das Plattenteil B2 gegen den Ventilkörper B3 in Anlage gebracht wird.
Außerdem
wird der abgesenkte Abschnitt 81 mit der ringförmigen Nut 82 verbunden,
um einen kleinen Hohlraum auszubilden, der den Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 und
den Steuerventilraum 51 umgibt, um eine vorbestimmte Wandstärke zwischen
dem kleinen Hohlraum und dem Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 oder
dem Steuerventilraum 51 bereitzustellen.
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Der
kleine Hohlraum erhöht
den Oberflächendruck
auf die Dichtflächen
des Ventilkörpers
B3 und des Plattenteils B2, um den Dichtwirkungsgrad bei den Dichtflächen zu
verbessern. Außerdem
ist der kleine Hohlraum mit den Niederdruckdurchtritten 35, 36 verbunden,
um einen Kraftstoffsammeldurchtritt auszubilden, um ausfließenden Kraftstoff
zu sammeln, der von dem Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 und
dem Steuerventilraum 51 bei den Dichtflächen 91, 92 ausgeflossen
ist. Somit ist es möglich,
den ausfließenden
Kraftstoff schnell durch die Niederdruckdurchtritte 35, 36 und
den Niederdruckdurchtritt 3 zu sammeln.
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1C und 1D stellen
symmetrisch ein unteres Ende des Ventilkörpers B3 und eine obere Endfläche des
Düsenkörpers B4
dar, die in nahen Kontakt miteinander sind. Der Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 öffnet sich
symmetrisch auf der oberen Endfläche
des Ventilkörpers
B3 und auf der oberen Endfläche
des Düsenkörpers B4.
Auf einem Mittelabschnitt der unteren Endfläche des Ventilkörpers B3 sind
eine Nut 52a, die den Steuerdruckdurchtritt 52 ausbildet,
und eine Nut 22a, die den Hochdruckdurchtritt 22 ausbildet,
ausgebildet. Auf einem äußeren Umfangsabschnitt
der unteren Endfläche
des Ventilkörpers
B3 öffnet
sich der Niederdruckdurchtritt 37. Auf einem Mittelabschnitt
des oberen Endabschnitts des Düsenkörpers B4 öffnet sich
die Steuerkammer 61.
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Auf
dem äußeren Umfangsabschnitt
der unteren Endfläche
des Ventilkörpers
B3 sind zwei Positionierungsbolzenlöcher 73 ausgebildet.
Entsprechend mit dem Positionierungsbolzenlöchern 73 sind auf
einem äußeren Umfangsabschnitt
der oberen Endfläche
des Düsenkörpers B4
zwei Positionierungsbolzenlöcher 79 ausgebildet.
Außerdem
ist auf der unteren Endfläche
des Ventilkörpers
B3 ein abgesenkter Abschnitt 83 ausgebildet, der annähernd C-förmig ist
und eine vorbestimmte Tiefe aufweist, um zu vermeiden: den äußeren Umfangsabschnitt der
unteren Endfläche;
und eine Dichtfläche 93,
die eine vorbestimmte Breite aufweist und den Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 umgibt,
den Steuerdruckdurchtritt 52 und den Hochdruckdurchtritt 22.
Der Niederdruckdurchtritt 37 öffnet sich zu dem abgesenkten
Abschnitt 83. Auf der oberen Endfläche des Düsenkörpers B4 ist eine ringförmige Nut 84 ausgebildet,
die eine vorbestimmte Breite aufweist, um mit dem Düsenkörper B4
koaxial zu liegen, und einen Durchmesser, der geringfügig kleiner
ist als ein Durchmesser des Düsenkörpers B4,
um sich mit einem äußeren Umfang
des abgesenkten Abschnitts 83 annähernd zu überlappen. Die obere Endfläche des
Düsenkörpers B4
ist flach mit Ausnahme der ringförmigen
Nut 84.
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Somit
wird durch das Verbinden der Endflächen des Ventilkörpers B3
und des Düsenkörpers B4, zum
Einpassen der Positionierungsbolzenlöcher 73 auf dem Ventilkörper B4
mit Positionierungsbolzenlöchern 74 auf
dem Düsenkörper B4
mit Positionierungsbolzen (nicht gezeigt) der Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 fortlaufend
ausgebildet, und die Steuerkammer 61, der Steuerdruckdurchtritt 52 und
der Hochdruckdurchtritt 22 werden verbunden, um ein fortlaufender
Durchtritt zu sein, wie aus 2 ersichtlich
ist. Außerdem
ist der abgesenkte Abschnitt 83 mit der ringförmigen Nut 84 verbunden,
um einen kleinen Hohlraum auszubilden, der den Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2,
die Steuerkammer 61, den Steuerdruckdurchtritt 52 und
den Hochdruckdurchtritt 22 umgibt, um eine vorbestimmte
Wandstärke
zwischen dem kleinen Hohlraum und dem Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2,
der Steuerkammer 61, dem Steuerdruckdurchtritt 52 oder
dem Hochdruckdurchtritt 22 bereitzustellen.
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Der
kleine Hohlraum erhöht
den Oberflächendruck
auf die Dichtflächen
des Ventilkörpers
B3 und des Düsenkörpers B4,
um die Dichtfähigkeit
für die
Dichtflächen
zu verbessern. Der kleine Hohlraum dient ebenfalls als Kraftstoffsammeldurchtritt,
um ausgeflossenen Kraftstoff zu sammeln, der von den unter Hochdruck
stehenden Abschnitten bei der Dichtfläche 93 ausgeflossen
ist.
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Außerdem ist
es gemäß der Erfindung
möglich,
den kleinen Hohlraum sehr einfach auszubilden. In der zuvor erwähnten bekannten
Struktur, die aus 5, 6A und 6B ersichtlich
ist, ist der abgesenkte Abschnitt 109 nur auf der Seite
des Ventilkörpers 103 ausgebildet.
Entsprechend ist es notwendig, eine sehr enge Nut 117 zwischen
dem äußeren Umfangsabschnitt
des Ventilkörpers 103 und
der ringförmigen
Fläche 111 um
den Hochdruckkraftstoffdurchtritt 107 auszubilden, die
als die Dichtfläche
dienen. In dieser Konstruktion begrenzt die Breite der engen Nut 117 die
Art des Schnittwerkzeugs zum Ausbilden des abgesenkten Abschnitts 109 bei
der Breite der engen Nut 117, so dass die Bearbeitbarkeit zum
Ausbilden des Fluideinspritzventils ernsthaft verschlechtert ist.
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In
diesem Zusammenhang ist aus 1A und 1B ersichtlich,
dass der kleine Hohlraum, derart auf dem abgesenkten Abschnitt 81 auf
dem Ventilkörper
B3 und die ringförmige
Nut 82 auf dem Plattenteil B2 ausgebildet werden, so dass
der kleine Hohlraum in seiner Form eine Flexibilität aufweist.
Es ist nämlich
möglich
durch das Ausbilden einer Nut auf dem Plattenteil B2, das dem Ventilkörper B3
gegenüberliegt,
eine Konstruktion zu realisieren, die der zuvor erwähnten bekannten
Konstruktion äquivalent
ist, ohne die enge Nut 117 auf dem Ventilkörper B3
auszubilden. In diesem Fall ist es möglich, die gesamte Bearbeitungszeit
durch das Bestimmen des abgesenkten Abschnitts 81 auf dem
Ventilkörper
B3 in eine Form zu verringern, die nur durch ein großes Schnittwerkzeug
gearbeitet werden kann und durch das Arbeiten der ringförmigen Nut 82 koaxial
mit dem Plattenteil B2 mit einer Drehmaschine.
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Dieser
Vorteil liegt gleichermaßen
für die kleinen
in 1C und 1D ersichtlichen
Hohlräume
vor. Es ist möglich,
die Bearbeitbarkeit der Einspritzdüse I durch das Bestimmen des
abgesenkten Abschnitts 83 auf dem Ventilkörper B3
zu verbessern, so dass eine Form, die nur durch ein großes Schnittwerkzeug
gearbeitet werden kann und durch das Arbeiten der ringförmigen Nut 84 koaxial
mit dem Plattenteil B2 mit einer Drehmaschine.
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In
der Ausführungsform
kann die Breite der Dichtfläche
in der Radialrichtung des Einspritzers I, die Breite, Tiefe usw.
der abgesenkten Abschnitte 81, 83 und er Nuten 82, 84 ausgewählt sein,
wie geeignet ist, um die erforderlichen Eigenschaften in Hinsicht auf
den notwendigen Oberflächendruck,
Bearbeitbarkeit usw. zu erhalten. Zum Beispiel ist die Breite der Dichtfläche, die
um den äußeren Umfangsabschnitt des
Ventilkörpers
B3 ausgebildet ist, (der Abstand zwischen dem äußeren Umfang des Ventilköpers B3 und
dem abgesenkten Abschnitt 81) gewöhnlich auf ungefähr 0,5 mm
bis 1 mm in der Radialrichtung eingestellt. Es ist gewöhnlich erwünscht, dass
die Breite L der ringförmigen
Nut 82 auf ungefähr
0,03 mm bis 0,1 mm und die Tiefe d der ringförmigen Nut 82 auf ungefähr 0,03
mm bis 0,1 mm eingestellt ist. Es ist wünschenswert, dass die Breite
der Dichtfläche 92 um
den Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 ungefähr 1 mm
bis 1,5 mm in der radialen Richtung beträgt. Diese Werte beruhen auf
den Abmessungen nach dem Endbearbeitungsvorgang. Außerdem ist
es wünschenswert,
dass die Breite des abgesenkten Abschnitts 81 (Schnittabschnitt
mit Ausnahme der Nut) derart eingestellt ist, dass sie durch ein
großes Schnittwerkzeug
bearbeitet werden kann. Die Tiefe des abgesenkten Abschnitts 81 kann
in Hinsicht auf die Bearbeitbarkeit auf ungefähr 0,01 mm bis 1 mm eingestellt
werden. Die Abmessungen der abgesenkten Abschnitte und der Nuten
bei den nahen Kontaktendflächen
der anderen Teile des Einspritzers I können auf die gleiche Weise
ausgewählt
werden.
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(Zweite Ausführungsform)
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4A, 4B und 5 stellen
den Einspritzer I gemäß einer
zweiten Ausführungsform
der Erfindung dar. Die Formen und Kombination der abgesenkten Abschnitte
und der den kleinen Hohlraum ausbildenden Nuten sind nicht auf die
der ersten Ausführungsform
beschränkt,
und können
in Übereinstimmung
mit der Konstruktion von jedem Teil des Einspritzers I und anderen
Faktoren abgeändert
werden, wie geeignet ist. Wie aus 3 ersichtlich
ist, ist in der Ausführungsform
der Steuerdurchtritt 52, der mit der Steuerkammer 61 verbunden
ist, nicht mit dem Steuerventilraum 51 in dem Ventilkörper B3
verbunden, sondern öffnet
sich auf die obere Endfläche des
Ventilkörpers
B3 und ist mit dem Steuerventilraum 51 durch eine enge
Nut 55 verbunden, die auf einer unteren Endfläche des
Plattenteils B2 ausgebildet ist. Außerdem ist der Niederdruckdurchtritt 35 auf dem
Ventilkörper
B3 mit dem Niederdruckdurchtritt 36 auf dem Plattenteil
B2 durch einen abgesenkten Abschnitt 85 verbunden, der
im Folgenden beschrieben werden wird. Die Konstruktionen von anderen Teilen
des Einspritzers I gemäß der Ausführungsform ist äquivalent
zu denen des Einspritzers I gemäß der ersten
Ausführungsform
und nicht besonders beschrieben.
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Wie
aus 5 ersichtlich ist, weist der abgesenkte Abschnitt 85 auf
der oberen Endfläche
des Ventilkörpers
B3 eine vorbestimmte Tiefe auf und ist annähernd C-förmig ausgebildet, um zu vermeiden: die
Umfänge
des Öffnungsabschnitts
des Steuerventilraums 51 und des Steuerdruckdurchtritts 52;
den Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2; und den äußeren Umfangsabschnitt
des Ventilkörpers
B3. Der Niederdruckdurchtritt 35 öffnet sich auf den abgesenkten Abschnitt 85.
Auf der unteren Endfläche
des Plattenteils B2 ist ein abgesenkter Abschnitt 87 mit
einer bestimmten Breite und annähernd
gerader Form ausgebildet, um so den Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 von der
engen Nut 55 zu teilen, die mit dem Steuerventilraum 51 und
dem Steuerdruckdurchtritt 52 und der Niederdrucköffnung 33 verbunden
ist. Außerdem
ist auf der oberen Endfläche
des Plattenteils B2 eine annähernd
bogenförmige
enge Nut 86 ausgebildet, um den Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 bei
dessen Seite auf dem äußeren Umfang
des Plattenteils B2 zu umrunden.
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Entsprechend
wird durch das Verbinden der Endflächen des Plattenteils B2 und
des Ventilkörpers B3
zum Einpassen der Positionierungsbolzenlöcher 71 auf dem Ventilkörper B3
zu den Positionierungsbolzenlöchern 72 auf
das Plattenteil B2 mit Positionierungsbolzen (nicht gezeigt) der
Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 fortlaufend ausgebildet
und der Steuerventilraum 51 und der Steuerdruckdurchtritt 52 werden
durch die Nut 55 auf den Dichtflächen des Ventilkörpers B3
und des Plattenteils B2 verbunden. Außerdem sind der abgesenkte
Abschnitt 85, der abgesenkte Abschnitt 87 und
die enge Nut 86 miteinander verbunden, um auszubilden:
einen kleinen Hohlraum, der den Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 umgibt, um
eine vorbestimmte Wandstärke
zwischen dem kleinen Hohlraum und dem Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2 bereitzustellen;
und einen kleinen Hohlraum, der den Steuerdruckdurchtritt mit dem
Steuerventilraum 51, dem Steuerdruckdurchtritt 52 und
der engen Nut 55 umgibt, um eine vorbestimmte Wandstärke zwischen
dem kleinen Hohlraum und dem Steuerdruckdurchtritt bereitzustellen.
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Auf
diese Weise ist es möglich,
eine Vielzahl der kleinen Hohlräume
auszubilden, die entsprechend den Hochdruckkraftstoffdurchtritt
zum Zuführen
des Kraftstoffs und des Steuerdruckdurchtritts umgeben, und eine
Auswirkung ableiten, die der der ersten Ausführungsform äquivalent ist. Die Breiten und
Tiefen des abgesenkten Abschnitts 85, des abgesenkten Abschnitts 87 und
die enge Nut 86 werden bestimmt, wie geeignet und voranstehend
beschrieben ist. Die Konstruktion des Einspritzers I gemäß der Ausführungsform
weist die enge Nut 55 auf dem Plattenteil B2 auf, die durch
eine elektroerosive Bearbeitung ausgebildet wird. Somit ist es möglich, durch das
Bearbeiten eines Teils der abgesenkten Abschnitte und der Nuten
zusammen mit der engen Nut 55 insbesondere der engen Nut 86 in
der Ausführungsform
Schnittprozesse zu verringern und die gesamte Bearbeitungszeit zu
verringern. Der abgesenkte Abschnitt 85 auf dem Ventilkörper weist
eine Form auf, die durch ein großes Schnittwerkzeug bearbeitet
werden kann, wie in der ersten aus 1A ersichtlichen
Ausführungsform.
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Wie
voranstehend beschrieben wurde, weist bei dem Fluideinspritzventil
gemäß der Erfindung jede
Endfläche
der Körperteile
des Fluideinspritzventils den abgesenkten Abschnitt oder die Nut
bei einem Abschnitt auf, um die Umfänge der Hochdruckkraftstoffdurchtritte
wie z.B. den Hochdruckkraftstoffdurchtritt 2, den Steuerventilraum 51,
der als Steuerdruckdurchtritt dient, zu vermeiden, um den Oberflächendruck
der Dichtfläche
zu erhöhen.
Dann sind die abgesenkten Abschnitte oder die Nuten auf den Endflächen miteinander
bei den nahen Kontaktendflächen
der Körperteile
des Fluideinspritzventils verbunden, um den kleinen Hohlraum auszubilden.
Somit ist es möglich,
sowohl den Dichtwirkungsgrad und die Bearbeitbarkeit zu verbessern,
um ein Fluideinspritzventil mit einem hohen Wirkungsgrad zu niedrigen Herstellungskosten
zu realisieren.
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In
der voran beschriebenen Ausführungsform
weist der Einspritzer I das piezoelektrische Stellglied auf; jedoch
ist die Ausführungsform
nicht auf diese Konstruktion beschränkt. Alternativ kann das Fluideinspritzventil
gemäß der Ausführungsform
ein Solenoidstellglied unter Verwendung eines Solenoids verwenden
oder ein magnetrestriktives Stellglied unter Verwendung einer magnetrestriktiven
Vorrichtung, die eine Verschiebung erzeugt, wenn sie energisiert
wird, wie es das piezoelektrische Stellglied durchführt. Das
Ventil kann ein anderes als das Dreiwegventil sein. Die Konstruktionen
des Steuerventilabschnitts, des Einspritzdüsenabschnitts und anderer Abschnitte
kann abgeändert
werden wie geeignet ist.
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Diese
Beschreibung und Erfindung ist lediglich beispielhafter Natur und
somit sind Variationen zu schützen
beabsichtigt, die nicht von dem Geist der Erfindung abweichen. Solche
Variationen sind nicht als abweichend von dem Geist und Bereich
der Erfindung zu betrachten.
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Das
Fluideinspritzventil I weist erste und zweite Ventilkörper B3,
B2, B4 auf, die aneinander befestigt sind, um eine erste Endfläche des
ersten Ventilkörpers
B3 in nahen Kontakt mit einer zweiten Endfläche des zweiten Ventilkörpers B2,
B4 zu bringen. Ein erster Fluiddurchtritt 2, 22, 51, 52 in
dem ersten Ventilkörper
B3 ist mit einem zweiten Fluiddurchtritt 2, 33, 55, 61 in
dem zweiten Ventilkörper verbunden.
Die erste Endfläche
weist einen erste abgesenkten Abschnitt 81, 83, 85 darauf
auf und die zweite Endfläche
weist einen zweiten abgesenkten Abschnitt 82, 84, 86 darauf
auf, der mit dem ersten abgesenkten Abschnitt zu verbinden ist um
einen Hohlraum 81–86 auszubilden,
um die ersten und zweiten Fluiddurchtritte 2 zu umgeben.