DE102005045207B4

DE102005045207B4 - Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102005045207B4
Application number: DE102005045207A
Authority: DE
Inventors: Guido Herkenrath; Jörg Haubrich; Marcus Thies
Original assignee: Johnson Controls GmbH
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2005-09-21
Filing date: 2005-09-21
Publication date: 2011-09-01
Anticipated expiration: 2025-09-22
Also published as: JP2009508731A; DE102005045207A1; EP1940647A1; WO2007033708A1; US7628453B2; KR20080046740A; US20080224511A1

Abstract

Fahrzeugsitz, insbesondere Rücksitzbank (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), welche mit verlagerbaren Seitenpolstern (6, 6') ausgestattet ist, deren Position in Abhängigkeit von der Stellung der Rückenlehne veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Rückenlehne (3) in oder entgegen der Fahrtrichtung (-X- bzw. X-Richtung) verschiebbar im Fahrzeug angeordnet ist und die Position der an der Außenseite der Rückenlehne (3) befindlichen Seitenpolster (6, 6') in Abhängigkeit von der Schiebestellung der Rückenlehne zwangsveränderbar ist, wobei die Seitenpolster (6, 6') jeweils in ein oberes, starres Teil (12, 12') und ein unteres, drehbewegliches Teil (13, 13') unterteilt sind, welches um eine Querachse (14) der Rückenlehne (3) schwenkbar und in Abhängigkeit von der Schiebestellung der Rückenlehne (3) verlagerbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere eine Rücksitzbank für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, welche mit verlagerbaren Seitenpolstern ausgestattet ist, deren Position in Abhängigkeit von der Stellung der Rückenlehne veränderbar ist.
Stand der Technik
Ein gattungsgemäßer Fahrzeugsitz ist aus der Druckschrift WO 2004/043207 A2 bekannt. Die Rückenlehne dieses Sitzes ist mit konturgebenden Einlagen ausgestattet, die ein Verschwenken der Seitenpolster der Rückenlehne in Abhängigkeit von deren Drehstellung bewirken. In einer aufrechten Gebrauchsstellung der Rückenlehne sind die Seitenpolster zur Erzeugung einer besonders komfortablen Anlagekontur für den Sitzinsassen nach vorne verlagert. Beim Vorklappen der Rückenlehne auf das Sitzteil (Ladestellung) werden die Seitenpolster hingegen nach hinten verschwenkt, bis die Rückenlehne eine nahezu plane Anlagefläche ausbildet. Das Paket aus Sitzteil und vorgeklappter Rückenlehne kann hierdurch besonders kompakt gehalten werden.
In der Offenlegungsschrift DE 10 2004 014 420 A1 wird ein Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne beschrieben, welche zwei beiderseits der Lehnenhochachse spiegelbildlich angeordnete Rückenlehnenteilelemente aufweist. An diesen können seitlich um eine Horizontalachse schwenkbare Rückenlehnen-Seitenpolster angeordnet werden.
Die Druckschrift DE 31 29 525 A1 offenbart einen Fahrzeugsitz, welcher eine Rückenlehne mit seitlichen Polsterteilen aufweist, die mittels eines Handrads um eine vertikale Schwenkachse drehbar sind.
In beiden Fällen muss die Einstellung der Seitenpolster vom Sitzinsassen manuell vorgenommen werden.
Aus der Patentanmeldung JP 62168738 AA ist ferner ein Rücksitz für ein Kraftfahrzeug bekannt, bei welchem eine Höhenverlagerung eines Seitenpolsters in Abhängigkeit von der Neigungsstellung der Rückenlehne vorgesehen ist, so dass bei Einstellung unterschiedlicher Komfortpositionen der Rückenlehne eine Kollision des Seitenpolsters mit dem Radkasten vermieden wird. Die Verstelllung erfolgt über einen Führungsmechanismus mit einer Führungsschiene.
Die europäische Patentanmeldung EP 0 972 672 A1 betrifft eine Fahrzeug-Rücksitzbank mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne. Das Sitzteil kann fest oder längsverschieblich im Fahrzeug angeordnet sein. Die Rückenlehne ist schwenkbar mit dem Sitzteil verbunden und kann aus einer näherungsweise aufrechten Gebrauchsstellung in eine flache Ladestellung geklappt werden. Die Rückenlehne ist seitlich ferner mit Seitenpolstern über einen Gelenkmechanismus verbunden. Der Gelenkmechanismus ist derart beschaffen, dass die in Gebrauchsstellung vertikal ausgerichteten Seitenpolster zunächst bei in Gebrauchsstellung befindlicher Rückenlehne um eine im Bereich der Lehnenoberkante horizontal und quer zur Fahrtrichtung verlaufende erste Drehachse nach vorne und oben in eine horizontale Zwischenstellung geschwenkt werden. Nachfolgend werden die Seitenpolster um eine zweite, vertikal verlaufende Drehachse vor die insassenseitige Oberfläche der Rückenlehne geschwenkt. Im Anschluss kann die Rückenlehne nach hinten geklappt werden, ohne dass die Seitenpolster mit den Radkästen kollidieren.
Aufgabe
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Fahrzeugsitz derart weiterzuentwickeln, dass die Position des Sitzinsassen insbesondere in Querrichtung (Y-Richtung) des Fahrzeugs beeinflussbar ist.
Lösung
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß in Verbindung mit dem Oberbegriff, dadurch gelöst, dass zumindest die Rückenlehne in oder entgegen der Fahrtrichtung (-X- bzw. X-Richtung) verschiebbar im Fahrzeug angeordnet ist und die Position der an der Außenseite der Rückenlehne befindlichen Seitenpolster in Abhängigkeit von der Schiebestellung der Rückenlehne zwangsveränderbar ist, wobei die Seitenpolster jeweils in ein oberes, starres Teil und ein unteres, drehbewegliches Teil unterteilt sind, welches um eine Querachse der Rückenlehne schwenkbar und in Abhängigkeit von der Schiebestellung der Rückenlehne verlagerbar sind. Durch die Verlagerung der Seitenpolster wird die Sitzposition der Insassen in Sitzquerrichtung beeinflusst, ohne dass der Sitz insgesamt in Querrichtung verlagert wird.
Vorzugsweise ist das Sitzteil gemeinsam mit der Rückenlehne verschiebbar, so dass die Ausrichtung der Seitenpolster von der Schiebestellung des Fahrzeugsitzes insgesamt abhängt. Der Fahrzeugsitz kann dabei mit Vorteil als in Querrichtung (Y-Richtung) geteilte Sitzbank ausgebildet sein, wobei die außen liegenden Segmente der Sitzbank an ihrer äußeren Seite mit verlagerbaren Seitenpolstern ausgestattet sind.
Das Schwenken der Seitenpolster in ihre vordere Stellung erfolgt vorzugsweise durch Kontakt mit einem karosseriefesten Aktuator.
Figuren
Die Figuren stellen beispielhaft und schematisch verschiedene Ausführungen der Erfindung dar.
Es zeigen:
1 eine verschiebliche Rücksitzbank eines Kraftfahrzeugs in einer nicht erfindungsgemäßen Ausführung,
2 einen Schnitt durch die Rückenlehne der Rücksitzbank nach 1 in unterschiedlichen Schiebestellungen der Sitzsegmente,
3 eine verschiebbare, erfindungsgemäß ausgebildete Rücksitzbank.
Die Rücksitzbank 1 nach 1 besteht aus einem Sitzteil 2 und einer daran befestigten Rückenlehne 3 und ist in Querrichtung (Y-Richtung des Fahrzeugs) asymmetrisch in zwei Segmente 4, 4' geteilt, die unabhängig voneinander in oder gegen die Fahrtrichtung (-X- bzw. X-Richtung des Fahrzeugs) verschieblich in der Karosserie verankert sind. Die Rückenlehne 3 weist an ihrer Außenseite, also an den den seitlichen Karosseriewandungen 5 zugewandten Bereichen der Segmente 4, 4' schwenkbare Seitenpolster 6, 6' auf, die in Richtung des Pfeils A um eine Hochachse 7 der Rückenlehne 3 drehbar sind. Die Hochachse 7, 7' erstreckt sich in der aufrechten Gebrauchsstellung der Rückenlehne 3 etwa senkrecht. Dies schließt nicht aus, dass sich die Rückenlehne 3 ihrerseits in eine andere Stellung klappen lässt, beispielsweise zur Vergrößerung des Ladevolumens des Kofferraums.
Wie aus dem Schnitt nach 2 ersichtlich, wird das Seitenpolster 6' des Segments 4' durch eine Feder 8' um die Hochachse 7' nach hinten in einer Stellung gehalten, in welcher es in etwa plan zur Anlagefläche 9 der Rückenlehne 3 verläuft. Wird die Rücksitzbank aus einer vorderen Schiebestellung (Segment 4') in X-Richtung in eine hintere Schiebestellung verlagert (Segment 4), trifft das zugeordnete Seitenpolster 6 auf den Radkasten 10 der Karosserie (oder andere dort angeordnete Aktuatoren) auf und wird unter Kompression der Feder 8 zwangsweise um die Hochachse 7 nach vorne geschwenkt. Die Position des Sitzinsassen wird hierdurch in Querrichtung (Y-Richtung) zur Fahrzeugmitte hin verlagert.
Befindet sich die Rücksitzbank insgesamt in einer vorderen Schiebestellung, finden drei Insassen auf ihr Platz. Nach dem Zurückschieben beider Segmente 4, 4' hingegen ist das Raumangebot auf zwei Personen reduziert, die jedoch eine komfortabler konturierte Rückenlehne 3 vorfinden. Die Kontur wird durch ein aus dem Sitzteil 2 herausklappbares Mittelpolster 11 ergänzt.
Bei der Rücksitzbank nach 3 sind die Seitenpolster 6, 6' jeweils in ein oberes, starres Teil 12, 12' und ein unteres, drehbewegliches Teil 13, 13' unterteilt. Die unteren Teile 13, 13' sind um eine Querachse 14 der Rückenlehne 3 schwenkbar und werden unter Wirkung einer (nicht dargestellten) Feder bei vorgeschobener Rücksitzbank 1 in einer hinteren, plan zur Anlagefläche der Rückenlehne 3 verlaufenden Ebene gehalten. Beim Zurückschieben der Rücksitzbank 1 treffen die unteren Teile 13, 13' auf die Radkästen 10 oder andere karosseriefeste Aktuatoren auf und werden hierdurch nach vorne verlagert (Pfeile B). Auch hierdurch verändert sich die Sitzposition in der gewünschten Weise. Aus der Mitte der Rückenlehne herausklappbare Armlehnen 15 vervollständigen das Komfortangebot.
Die Kopfstützen 16, 16' der Rücksitzbänke nach 1 bis 3 sind so breit ausgeführt, dass sie in allen vorgegebenen Sitzpositionen der betreffenden Anzahl von Insassen Schutz bieten, wobei bei zurückgeschobener Rücksitzbank 1 nur die äußeren Kopfstützen 16 zur Kopfanlage dienen.
Die Verstellung der Seitenpolster 6, 6' muss nicht zwingend auf die beschriebene mechanische Weise erfolgen, sondern kann auch pneumatisch, hydraulisch oder elektrisch unter Detektierung der eingestellten Schiebestellung der Rücksitzbank 1 erfolgen. Ebenso ist es möglich, die zuvor beschriebenen Zwangsverstellungen der Seitenpolster 6, 6' miteinander zu verbinden und die Teile 12, 13 bzw. 12', 13' jeweils gemeinsam um die Hochachsen 7, 7' und die unteren Teile 13, 13' nochmals um die Querachse 14 zu verschwenken.
Bezugszeichenliste

1: Rücksitzbank
2: Sitzteil
3: Rückenlehne
4, 4': Segment
5: Karosseriewandung
6, 6': Seitenpolster
7, 7': Hochachse
8, 8': Feder
9: Anlagefläche
10: Radkasten
11: Mittelpolster
12: oberes Teil (des Seitenpolsters)
13: unteres Teil (des Seitenpolsters)
14: Querachse
15: Armlehnen
16, 16': Kopfstütze

Claims

Fahrzeugsitz, insbesondere Rücksitzbank (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), welche mit verlagerbaren Seitenpolstern (6, 6') ausgestattet ist, deren Position in Abhängigkeit von der Stellung der Rückenlehne veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Rückenlehne (3) in oder entgegen der Fahrtrichtung (-X- bzw. X-Richtung) verschiebbar im Fahrzeug angeordnet ist und die Position der an der Außenseite der Rückenlehne (3) befindlichen Seitenpolster (6, 6') in Abhängigkeit von der Schiebestellung der Rückenlehne zwangsveränderbar ist, wobei die Seitenpolster (6, 6') jeweils in ein oberes, starres Teil (12, 12') und ein unteres, drehbewegliches Teil (13, 13') unterteilt sind, welches um eine Querachse (14) der Rückenlehne (3) schwenkbar und in Abhängigkeit von der Schiebestellung der Rückenlehne (3) verlagerbar ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (2) gemeinsam mit der Rückenlehne (3) verschiebbar ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz als in Querrichtung (Y-Richtung) geteilte Sitzbank ausgebildet ist, wobei die außen liegenden Segmente (4, 4') der Sitzbank an ihrer äußeren Seite mit verlagerbaren Seitenpolstern (6, 6') ausgestattet sind.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenpolster (6, 6') unter Wirkung einer Feder (8, 8') in ihre hintere Stellung geschwenkt werden.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenpolster (6, 6') durch Kontakt mit einem karosseriefesten Aktuator, insbesondere mit den Radkästen (10), in ihre vordere Stellung verschwenkt werden.