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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einer
vorklappbar an einem Sitzteil angelenkten Rückenlehne gemäß dem Oberbegriff des
Anspruchs 1.
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In
der
DE 100 43 404
A1 ist eine Rastvorrichtung für eine vorklappbar am Sitzteil
angeordnete Rückenlehne
eines Kraftfahrzeugsitzes offenbart. Dieser Sitz weist ein erstes
Verriegelungselement in Form einer auf einer lehnenfesten Drehachse
drehbar gelagerten Rolle und ein zweites Verriegelungselement in
Form einer schwenkbar um eine sitzteilfeste Achse gelagerte Klinke
auf, die in Arretierstellung vorgespannt ist. Beim Vorklappen der
Rückenlehne läuft die
Rolle zunächst
auf die Oberseite des Hebels auf, so dass dieser gegen die Vorspannung
verschwenkt und die Rolle schließlich in einen in dem Hebel
ausgebildeten Rinnenbereich einläuft.
Die Rückenlehne
hat dann ihre vordere Klapplage erreicht und kann nicht weiter nach
vorn geklappt werden. Eine weitere Krafteinwirkung auf die Rückenlehne führt daher
zu einer Verschiebung des Sitzes auf Längsschienen nach vorne, nach
dem zuvor eine Schienenarretierung entriegelt wurde. Wenn die Rückenlehne
in dieser Situation durch Zug nach hinten zurückgeklappt werden soll, führt diese
Krafteinleitung zunächst
dazu, dass der gesamten Sitz zurückgezogen
wird, da die dafür
aufzuwendende Kraft geringer ist als die Kraft, die nötig ist,
um die Rolle aus ihrer Rastlage am Hebel herauszubringen. Erst wenn Anschläge ein weiteres
nach hinten Ziehen bzw. Schieben des Kraftfahrzeugsitzes in den
Längsschienen
verhindern, führt
eine erhöhte
Krafteinleitung in die Rückenlehne
zu einem Auslaufen der Rolle aus dem Rinnenbereich des Hebels, so
dass die Rückenlehne
wieder in ihre Gebrauchslage zurückgeklappt werden
kann. Bei dieser Verriegelung han delt es sich um eine so genannte
Softlock-Verriegelung, die sich bei erhöhter Krafteinleitung selbsttätig löst, ohne dass
eine Entriegelung über
eine zugeordnete Handhabe erforderlich ist.
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Die
DE 102 35 349 A1 beschreibt
einen gattungsgemäßen Kraftfahrzeugsitz.
Dieser weist eine um eine lehnenfeste Drehachse schwenkbar gelagerte
Klinke mit einem Klinkenmaul und einer Klinkennase auf. Wenn die
Rückenlehne
nach dem Lösen
einer Arretierung nach vorn geklappt wird, drückt ein Sperrnocken die Klinke
gegen einen sitzteilfesten Gegenbereich, so dass die Klinke in dieser
Situation nicht um ihre Drehachse schwenkbar ist. Beim weiteren
Vorklappen der Rückenlehne
läuft die
Klinkennase auf eine am Ende einer Schwinge drehbar gelagerte Rolle
auf, wobei die Schwinge selbst schwenkbar auf einer sitzteilfesten
Achse unter Vorspannung gelagert ist. Beim Auftreffen der Klinkennase
auf die Rolle federt die Schwinge und damit die Rolle gegen die
Vorspannung aus, so dass die Klinkennase die Rolle passieren kann,
welche dann formschlüssig
in das Klinkenmaul einfällt.
Das Lösen
dieser Verriegelung ist nur durch Verschwenken der Klinke in Richtung
der Vorspannung der Schwinge möglich.
Dazu wird der Sperrnocken durch ein in ihn eingehängtes Zugmittel,
welches durch eine Handhabe betätigbar ist,
gelöst.
Gleichzeitig schwenkt der Nocken die Klinke von der Anlage an den
sitzteilseitigen Gegenbereich frei, wodurch das Klinkenmaul die
Rolle nur noch in einem Teilbereich umfasst, und die Rückenlehne
gegen die von der Rolle über
die vorgespannte Schwinge auf die Klinke aufgebrachte Kraft in ihre Gebrauchsstellung
geklappt werden kann.
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Ein
weiterer gattungsgemäßer Kraftfahrzeugsitz
ist in der
DE 197
15 764 C2 offenbart. Hier sind die beiden Verriegelungselemente
durch einen ersten, sitzteilfesten, starren Haken und einen zweiten,
um eine lehnenfeste Drehachse schwenkbaren Haken gebildet, wobei
der zweite Haken in die Verriegelungssteilung vorgespannt ist. Beim
Vorklappen der Rückenlehne
läuft der
zweite Haken mit einer Schulter auf eine entsprechende Schulter des
zweiten Hakens auf, wodurch der zweiten Haken einfedert und schließlich mit
seiner Hakenfläche
eine korrespondierende Hakenfläche
des ersten Hakens formschlüssig
hintergreift. Die Rückenlehne
kann in dieser Situation nur dann wieder in ihre aufrechte Gebrauchslage
geklappt werden, wenn der zweiten Haken über ein Zugmittel verschwenkt
wird, so dass seine Hakenfläche
von der Hakenfläche
des ersten Hakens freikommt.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, einen weiteren, gattungsgemäßen Kraftfahrzeugsitz zur
Verfügung
zu stellen.
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Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem
Kraftfahrzeugsitz gelöst,
der die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.
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Vorteilhafte
Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
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Die
Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In
der dazugehörigen
Zeichnung zeigt:
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1 einen
Blick auf die Außenseiten
eines Verstellbeschlages, über
den eine Rückenlehne
neigungsverstellbar und in eine Easy-Entry-Position vorklappbar
am Sitzteil eines Kraftfahrzeugsitzes gelagert ist, bei in Gebrauchsposition
befindlicher Rückenlehne,
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2 einen
Blick auf die Innenseite des Verstellbeschlages gemäß 1,
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3 eine
Darstellung gemäß 1 bei
in Easy-Entry-Position befindlicher Rückenlehne,
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4 eine
Explosionsdarstellung eines der beiden Verriegelungselemente mit
Lösenocken,
und
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5 bis 7 verschiedene
Stadien beim Lösen
der Verriegelung der Rückenlehne
in ihrer Easy-Entry-Position.
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Der
in der Zeichnung dargestellte Verstellbeschlag 1 besitzt
ein rückenlehnenfestes
Beschlagteil 2 und ein sitzteilfestes Beschlagteil 3.
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Das
Beschlagteil 2 ist mit einer nicht dargestellten Rückenlehne
verbindbar, während
das Beschlagteil 3 an einen Adapter 4 angeschweißt ist,
der mit dem nicht dargestellten Sitzteil eines Kraftfahrzeugsitzes,
z. B. durch Verschraubung, verbindbar ist. Die beiden Beschlagteile 2, 3 stehen über einen Drehversteller 5,
der aus dem Stand der Technik bekannt ist, und daher hier nicht
weiter erläutert
werden muss, in Verbindung. Über
diesen Drehversteller 5 kann die Neigung der Rückenlehne
stufenlos gegenüber
dem Sitzteil in einem Komfortbereich verändert werden.
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Weiterhin
ist der Verstellbeschlag 1 mit einer Freischwenkvorrichtung
ausgestattet, die es ermöglicht,
die Rückenlehne
in eine Easy-Entry-Position nach vorn zu klappen. Zu dieser Freischwenkvorrichtung
gehört
eine Klinke 6, die um eine lehnenfeste Drehachse 7 schwenkbar
am Beschlagteil 2 gelagert ist. Die Klinke 6 besitzt
einen Eingriffsbereich 6.1 mit der sie in ihrer Arretierstellung
in eine korrespondierende Aussparung 8 eingreift, die am
Umfang des sitzteilfesten Beschlagteils 3 ausgebildet ist.
Bei in Arretierstellung befindlicher Klinke 6 kann die
Rückenlehne
zwar über
den Drehversteller 5 in ihrer Neigung verstellt jedoch
nicht nach vorn geklappt werden. Die Arretierstellung der Klinke 6 wird
durch einen Arretiernocken 9 gesichert, der ebenfalls auf
einer lehnenfesten Drehachse 33 schwenkbar gelagert ist
und mit einer Druckfläche 9.1 auf
einer Schulter 6.2 des Hebels 6 aufliegt.
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Der
Arretiernocken 9 ist durch eine Torsionsfeder 10 beaufschlagt,
deren einer Federarm 10.1 in eine Loch 11 des
Beschlagteils 2 und deren anderer Federarm 10.2 an
einem im Abstand von der Drehachse 33 angeordneten, vom
Arretiernocken 9 abragenden Bolzen 12 anliegt.
Die Torsionsfeder 10 spannt den Arretiernocken 9 in
die Sperrstellung vor, d. h., er drückt dessen als Auflaufkurve
ausgebildete Druckfläche 9.1 auf
die Schulter 6.2 des Hebels 6 auf, so dass dieser
sicher in seiner Arretierstellung gehalten ist (2).
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In
den Bolzen 12 des Arretiernockens 9 ist ein Zugmittel 22 eingehängt, welches
in der Zeichnung symbolisch durch einen Pfeil dargestellt ist. Bei diesem
Zugmittel 22 kann es sich z. B. um einen Bowdenzug handeln,
dessen anderes Ende z. B. in einen am Lehnenkopf vorgesehenen, nicht
dargestellten Bedienhebel eingebunden ist.
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Der
Bolzen 12 erstreckt sich beidseitig vom Arretiernocken 9 und
ragt auf der der Torsionsfeder 10 abgewandten Seite des
Arretiernockens 9 durch ein im Beschlagteil 2 vorgesehenes
Langloch 13 sowie durch ein Langloch 14 einer
auf der anderen Seite des Beschlagteils 2 angeordneten
Lasche 15. An ihrem dem Langloch 14 gegenüberliegenden
Ende besitzt die Lasche 15 eine Schlüssellochöffnung 16, bestehend
aus einer kreisrunden Öffnung 16.1 größeren Durchmessers,
die in eine kreisrunde Öffnung 16.2 kleineren
Durchmessers übergeht.
In die Öffnung 16.2 ist
ein Bolzen 17 eingehängt,
der dazu eine Ringnut 17.1 aufweist, die den Rand der Öffnung 16.2 aufnimmt.
Der Bolzen 17 ragt senkrecht von einem Lösenocken 18 ab,
der über
einen einstückig
mit ihm ausgebildeten Ring 19 um eine lehnenfeste Drehachse 20 schwenkbar
gelagert ist. Auf dieser Drehachse 20 sitzt ebenfalls drehbar
gelagert eine Rolle 21, die von dem Lösenocken 18 an ihrem Umfang
teilweise umgriffen wird. Der Lösenocken 18 besitzt
eine der Klinkennase 26 gegenüber liegende Stirnseite 18.1.
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Die
Rolle 21 wirkt mit einer um eine sitzteilfeste Drehachse 23 schwenkbar
am Adapter 4 gelagerte Arretierklinke 24 zusammen,
die durch eine Torsionsfeder 25 in ihre aus den 1 und 3 ersichtliche
Arretierstellung vorgespannt ist. In dieser Arretierstellung liegt
die Arretierklinke 24 an einem nicht dargestellten Anschlag
an, der ihr weiteres Verschwenken im Uhrzeigersinn verhindert. Die
Arretierklinke 24 besitzt ein Klinkenmaul 29 sowie
eine Klinkennase 26. Diese Klinkennase 26 liegt
im Schwenkweg 27 der Rolle 21, der in 1 durch
eine strichpunktierte Linie angedeutet ist.
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Die
Wirkungsweise des Verstellbeschlages 1 wird nachstehend
erläutert.
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Zur
Neigungsverstellung der Rückenlehne im
Komfortbereich, wird die relative Lage der beiden Beschlagteile 2 und 3 zueinander
durch Betätigung des
Drehverstellers 5 geändert.
Das kann beispielsweise durch ein drehfest auf der Schwenkachse 28 des
Drehverstellers 5 sitzendes, nicht dargestelltes Handrad
geschehen, oder aber über
einen elektromotorischen Antrieb.
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Zur Überführung des
Kraftfahrzeugsitzes in seine Easy-Entry-Position, muss Zug auf das
Zugmittel 22 ausgeübt
werden, so dass der Arretiernocken 9, bezogen auf die Darstellung
gemäß 2 im
Uhrzeigersinn verschwenkt. Dadurch kommt seine Druckfläche 9.1 von
der Schulter 6.2 der Klinke 6 frei. Gleichzeitig
schlägt
der Arretiernocken 9 gegen einen Entriegelungsfinger 6.3 der
Klinke 6 an, so dass deren Eingriffsbereich 6.1 aus
der am Umfang des Beschlagteils 3 vorgesehenen Aussparung 8 freikommt.
Die Rückenlehne
kann nun nach vorn geklappt werden, wobei der Eingriffsbereich 6.1 der Klinke 6 auf
einer an der Peripherie des Beschlagteils 3 vorgesehene
Haltekulisse 30 läuft.
In diesem Stadium muss daher kein weiterer Zug auf das Zugmittel 22 ausgeübt werden.
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Durch
das nach vorn Klappen der Rückenlehne
läuft die
Rolle 21 auf die Klinkennase 26 der Arretierklinke 24 auf.
Da der Auftreffpunkt der Rolle 21 auf die Klinkennase 26 im
Abstand von der Drehachse 23 der Arretierklinke 24 liegt,
wird ein Drehmoment auf letztere ausgeübt, so dass diese, bezogen auf 1,
aus ihrer Arretierposition im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird.
Die Rolle 21 läuft
bei dieser Schwenkbewegung auf der Klinkennase 26 ab und
fällt schließlich formschlüssig in
das Klinkenmaul 29 ein, wie aus 3 hervorgeht,
die die Easy-Entry-Position zeigt.
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Durch
das nach vorn Klappen der Rückenlehne
wird gleichzeitig eine Verriegelung von nicht dargestellten Schienen
aufgehoben, die der Längsverstellung
des Kraftfahrzeugsitzes am Fahrzeugboden dienen. Zur Aufhebung dieser
Schienenverriegelung ist eine frei drehbar auf der Schwenkachse 28 des
Drehverstellers 5 sitzende Scheibe 31 vorgesehen.
Diese besitzt einen Anschlag 31.2 sowie einen diesem Anschlag 31.2 diametral
gegenüberliegenden
Entriegelungsfinger 31.1, der mit der Schienenentriegelung
verbunden ist. Im Beschlagteil 2 ist ein Durchzug 32 vorgesehen,
der beim nach vorn Klappen der Rückenlehne
auf den Anschlag 31.2 aufläuft und die Scheibe 31 mitnimmt,
wodurch die Längsverstellschienen
des Kraftfahrzeugsitzes entriegelt werden. Der Sitz kann dadurch
bei vorgeklappter Rückenlehne
insgesamt nach vorn in eine Easy-Entry-Position verschoben werden,
bei der der Zuggang zu hinter dem Kraftfahrzeugsitz angeordneten
Sitzen wesentlich vergrößert ist.
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Bei
in Easy-Entry-Position befindlicher Rückenlehne wird die Rolle 21 sicher
im Formschluss des Klinkenmauls 29 gehalten, da jeder Zug
oder Druck auf die Rückenlehne
nach hinten lediglich einen Zug auf die Arretierklinke 24 und
kein Lösedrehmoment
auf diese ausübt.
Um die Rückenlehne
in ihre Gebrauchslage zurück
klappen zu können,
muss daher wieder Zug auf das Zugmittel 22 ausgeübt werden,
in dem z. B. der oben erwähnte
Be dienhebel am Lehnenkopf betätigt
wird. Der Zug wird über
die Lasche 15 auf den Bolzen 17 übertragen,
so dass der Lösenocken 18 um
die Drehachse 20 verschwenkt wird. Dadurch kommt seine
Stirnseite 18.1 in Anlage an die Klinkennase 26 und
verschwenkt die Arretierklinke 24 im Gegenuhrzeigersinn.
Dieser Vorgang geht aus den 5 bis 7 hervor,
wobei in der in 7 gezeigten Endstellung der
Lösenocken 18 die Arretierklinke 24 vollständig geöffnet hat,
so dass die Rückenlehne
zurückgeklappt
werden kann. Gleichzeitig kommt durch das Zurückklappen der Durchzug 32 von
dem Anschlag 31.2 der Scheibe 31 frei, so dass
die Längsverstellschienen
des Kraftfahrzeugsitzes wieder verriegelt sind.