DE10161018A1 - Sprühdose - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Sprühdose. DOLLAR A Gemäß der Erfindung ist die Sprühdose mit den folgenden Merkmalen versehen: DOLLAR A - mit einem als Energiespeicher dienenden Füllgutbehälter; DOLLAR A - mit einem Verbindungsteil, das in den Hals des Füllgutbehälters eingesetzt ist, so daß diese beiden Elemente mit Kontaktflächen aneinander anliegen; DOLLAR A - im Bereich der Kontaktflächen weist wenigstens eines der beiden Elemente einen Vorsprung auf, der einen entsprechenden Vorsprung des anderen Elementes hintergreift oder in eine komplementäre Aussparung des anderen Elementes eingreift; DOLLAR A - mit einer Ventileinheit, die in das Verbindungselement eingesetzt und an den Innenraum des Füllgutbehälters angeschlossen ist; DOLLAR A - der Hals ist von einem Spannring umschlossen, so daß die Außenfläche des Halses zusammen mit der Innenfläche des Spannringes ein zweites Kontaktflächenpaar bildet; DOLLAR A - die beiden Kontaktflächenpaare sind kreiszylindrisch.

Description

• Die Erfindung betrifft eine Sprühdose, insbesondere eine Ventileinheit zur Verwendung bei einer solchen Sprühdose. Solche Ventileinheiten sind aus einer Vielzahl von Veröffentlichungen bekannt. Nur beispielsweise wird auf US 5 156 309 verwiesen.
• Solche Ventileinheiten sind mit Sprühdosen gasdicht verbunden. Sie sind im allgemeinen derart gestaltet, daß sie einen doppelten Zweck erfüllen. Sie sind nämlich derart gestaltet, daß einerseits Füllgut durch das Ventil hindurch in die Sprühdose eingeführt werden kann, und daß andererseits bei entsprechender Handhabung des Benutzers Füllgut aus der Sprühdose durch das Ventil in umgekehrter Richtung strömen und durch einen Sprühkopf austreten kann.
• Ventileinheiten mit den zugehörenden Sprühdosen sind Massenartikel, die in Auflagen von vielen Millionen Stück hergestellt und vertrieben werden. Dabei kommt es auf eine äußerst rationelle Fertigung an.
• Es ist eine unabdingbare Forderung, das Ventileinheiten den Bedürfnissen des Benutzers genügen müssen und daß somit der Durchsatz an Füllgut bei der Verwendung durch den Benutzer die hierbei erforderlichen Eigenschaften aufweisen muß. Dabei sind übermäßig hohe Durchsätze unerwünscht.
• Neben diesen funktionalen Erfordernissen steht das Erfordernis einer kostengünstigen Herstellung. Im Hinblick auf den harten Wettbewerb kommt es darauf an, die Herstellungskosten so gering wie möglich zu halten. Bei Stückzahlen, die im Milliardenbereich liegen, können bereits kleinste Herstellungsvorteile und geringste Kosteneinsparungen von entscheidender Bedeutung sein.
• Die bisher bekannten Sprühdosen sind gerade in dieser Beziehung verbesserungsbedürftig.
• Der Erfindung liegt die folgende Aufgabe zugrunde: Die einzelnen Bauteile, insbesondere die Ventileinheit und der Füllgut-Behälter sollen schnell, einfach, dicht und kostengünstig aneinander angeschlossen werden. Dabei soll es möglich sein, ein Standardventil sowie eine Standarddose zu verwenden. Dabei soll die Sprühdose ihren funktionalen Anforderungen gerecht werden, somit sich rasch befüllen zu lassen, und beim Gebrauch dosiert und feinfühlig Füllgut abzugeben.
• Diese Aufgabe wird durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst.
• Der Erfinder hat einen ebenso einfachen wie wirksamen Lösungsweg gewählt. Damit läßt sich rasch, schnell und zuverlässig eine Verbindung zwischen dem Füllgutbehälter und der Ventileinheit herstellen. Die Verbindung kann aber auch wieder gelöst werden, falls gewünscht, so daß die beiden genannten Bauteile getrennt verwendet werden können.
• Unter dem Ausdruck "Ventileinheit" ist pauschal jenes Bauteil zu verstehen, das die Funktion des Füllens und Entleerens des Füllgutbehälters übernimmt, außerdem die Funktion des Abgebens des Füllgutes bei Benutzung der Sprühdose. Dabei braucht es sich auch nur um einen Teil der genannten Ventileinheit zu handeln, zum Beispiel um ein Verbindungsteil, so wie in der Figurenbeschreibung dargelegt.
• Die Erfindung ist anhand der Zeichnung näher erläutert. Darin ist im einzelnen folgendes dargestellt:
• Fig. 1 zeigt eine Sprühdose im montierten Zustand im Aufriß, teilweise im Schnitt.
• Fig. 2 zeigt den Gegenstand von Fig. 1 mit gefülltem Füllgutbehälter.
• Fig. 3 zeigt einen Ausschnitt aus dem oberen Bereich der Sprühdose in vergrößerter Darstellung.
• Fig. 4 zeigt in einer Explosionsansicht die wesentlichen Teile der Sprühdose gemäß der Fig. 1 bis 3, und zwar - von oben nach unten - die Ventileinheit, das Verbindungsteil, den Füllgutbehälter mit dem Spannring.
• Fig. 5 zeigt wiederum den oberen Teil einer erfindungsgemäßen Sprühdose mit einer besonderen Gestaltung von Verbindungsteil und Ventilgehäuse.
• Fig. 6 zeigt wichtige Bauteile des Gegenstandes von Fig. 5, und zwar als Fig. 6a in einer Explosionsdarstellung von oben nach unten Ventilgehäuse und Verbindungsteil, und als Fig. 6b die beiden Gegenstände von Fig. 6a in montiertem Zustand.
• Fig. 7 zeigt wiederum den oberen Teil einer Sprühdose mit einer anderen Gestaltung von Ventilgehäuse und Verbindungsteil.
• Fig. 8 zeigt das Ventilgehäuse beziehungsweise das Verbindungsteil von Fig. 7. Dabei zeigt Fig. 8a das Ventilgehäuse im Aufriß,
• Fig. 8b das Ventilgehäuse in einer Ansicht von unten, und
• Fig. 8c das Ventilgehäuse in einer perspektivischen Darstellung. Fig. 8d zeigt das Verbindungsteil im Aufriß,
• Fig. 8e das Verbindungsteil in einer Ansicht von unten, und
• Fig. 8f das Verbindungsteil in perspektivischer Darstellung.
• Fig. 9 zeigt wiederum den oberen Teil einer Sprühdose mit einer besonderen Gestaltung des Verbindungsteiles.
• Fig. 10 zeigt den Füllgutbehälter sowie das Verbindungsteil gemäß Fig. 9, und zwar in Fig. 10a den Füllgutbehälter in perspektivischer Darstellung, in Fig. 10b in einem Längsschnitt A-A und in Fig. 10c in Draufsicht, ferner in Fig. 10d das Verbindungsteil in einer perspektivischen Darstellung von unten, in Fig. 10e in Draufsicht, und in Fig. 10f in einer Schnittansicht B-B.
• Die in Fig. 1 gezeigte Sprühdose umfaßt die folgenden wesentlichen Bauteile:
  Man erkennt einen Füllgutbehälter 1, ein Verbindungsteil 2, eine Ventileinheit 3 mit Sprühkopf 3.1, einen Spannring 4 sowie ein Gehäuse 5.
• Der Füllgutbehälter 1 besteht aus elastischem Material, das eine hohe elastische Energie aufzunehmen vermag. Im dargestellten Zustand ist es leer, das heißt frei von Füllgut. Fig. 2 zeigt jenen Zustand, in welchem er mit Füllgut gefüllt ist. Dabei wurde das Füllgut durch die Ventileinheit 3 unter hohem Druck eingepreßt, so daß der Füllgutbehälter 1 aufgebläht wurde. Seine Wände enthalten eine hohe elastische gespeicherte Energie. Beim Öffnen des in der Ventileinheit 3 enthaltenen Ventils durch Druck auf den Sprühkopf 3.1 entweicht Sprühgut dosiert durch einen Sprühdüsenkanal 3.1.1 nach außen.
• Wie man erkennt, sind der Hals 1.1 des Füllgutbehälters 1 und Verbindungsteil 2 formschlüssig miteinander verbunden, was nachstehend noch erläutert werden wird.
• Spannring 4 wurde bei der Montage von unten her auf den Füllgutbehälter 1 aufgeschoben und umschließt den Hals 1.1, so wie hier dargestellt, unter einer gewissen Spannung.
• Fig. 3 zeigt die Verhältnisse im einzelnen. Man erkennt wiederum den Füllgutbehälter 1, dessen Hals 1.1, das Verbindungsteil 2, die Ventileinheit 3, den Spannring 4 sowie das Gehäuse 5.
• Wie man nunmehr genauer sieht, weist Halsteil 1.1 eine umlaufende Rippe 1.1.1 auf. Dieser entspricht eine Ringnut 2.1 des Verbindungsteiles 2. Die umlaufende Rippe 1.1.1 sitzt satt in der Umfangsnut 2.1. Somit ist eine formschlüssige Verbindung hergestellt. Die Montage wurde durch Aufschieben des Halses 1.1 auf Verbindungsteil 2 vorgenommen, was aufgrund der Elastizität des Halses 1.1 ohne weiteres möglich ist.
• Sodann wurde Spannring 4 auf den Füllgutbehälter 1, wie erwähnt, von unten her aufgeschoben. Dabei hat der Außendurchmesser von Hals 1.1 gegenüber dem Innendurchmesser von Spannring 4 ein gewisses Übermaß, so daß die genannte Spannwirkung zustandekommt.
• Spannring 4 liegt mit seiner oberen Stirnfläche an einer Anschlagfläche 2.2 des Verbindungsteiles 2 an, so daß eine Axialverschiebung im Sinne eines Heruntergleitens des Spannringes 4 vom Hals 1.1 nach oben nicht möglich ist. Diese Gefahr besteht nämlich dann, wenn Füllgutbehälter 1 beim Füllen aufgebläht wird.
• Die Ventileinheit 3 weist ein Ventilgehäuse 3.2 auf. Dieses ist in eine entsprechende Bohrung im Verbindungsteil 2 eingelassen. Die Fixierung zwischen Ventilgehäuse 3.2 und Verbindungsteil 2 kann entweder durch einen entsprechend strammen Sitz des Ventilgehäuses 3.2 in der genannten Bohrung vorgenommen werden, oder durch Verkleben, oder durch beides.
• Die Ventileinheit 3 weist weitere Bauteile auf, wie beispielsweise einen Ventilkörper 3.3 und eine Druckfeder 3.4. Auf diese Teile kommt es jedoch für die Erfindung nicht an.
• Das Gehäuse 5 ist für die Funktion der Sprühdose weitgehend ohne Bedeutung. Auf das Gehäuse 5 ist ein Deckel 5.1 aufgesetzt. Diese beiden Teile, nämlich Gehäuse 5 und Deckel 5.1 sind durch eine wulstartige Ausbildung des Gehäuses 5 im oberen Randbereich sowie durch eine entsprechende Ausbildung des Deckels 5.1 mittels Schnappverschluß miteinander verbunden.
• Fig. 4 zeigt nochmals genauer das Ventil 3, das Verbindungsteil 2, den Füllgutbehälter 1 mit Hals 1.1 sowie den Spannring 4. Ventil 3 ist ein Standardventil, das in großen Stückzahlen hergestellt und für eine Vielzahl von Sprühdosentypen verwendet wird.
• Fig. 5 zeigt eine Besonderheit bezüglich der Ausbildung von Ventilgehäuse 3.2 und Verbindungsteil 2. Ventilgehäuse 3.2 weist nämlich eine Umfangsrippe 3.2.1 auf. Dem Verbindungsteil 2 sind mehrere Schäfte 2.3 angeformt. Siehe hierzu auch Fig. 6a. Die Schäfte 2.3 sind konzentrisch zur Längsachse von Verbindungsteil 2 angeordnet. Sie weisen an ihrem Ende jeweils eine Klaue 2.3.1 auf. Jede Klaue 2.3.1 hintergreift im montierten Zustand die Umfangsrippe 3.2.1. Aufgrund des elastischen Dichtringes 6, der zwischen Ventilgehäuse 3.2 und Verbindungsteil 2 eingelegt ist, wird beim Montieren ein Schnappeffekt sowie eine elastische Fixierung erzielt.
• Fig. 6 läßt außerdem die Gestaltung des Dichtelementes in seinem unteren Bereich erkennen. Der untere Bereich des Dichtelementes 2 ist konisch gestaltet. Er ist außerdem mit Aussparungen versehen, die gleichförmig um seine Längsachse herumgruppiert sind.
• Die Fig. 7 und 8 veranschaulichen eine weitere Ausführungsform, bei welcher das Ventilgehäuse 3.2 und damit die ganze Ventileinheit 3 durch eine Schnappverbindung mit dem Verbindungsteil 2 zuverlässig verbunden sind.
• Wie man sieht, ist das Verbindungsteil 2 mit Lamellen 2.4 versehen, die um die Längsachse gleichmäßig herumgruppiert sind. Siehe Fig. 7 und Fig. 8e.
• Für die Verbindung zwischen Verbindungsteil 2 und Ventilgehäuse 3.2 ist eine Hülse 3.5 von Bedeutung. Die Hülse 3.5 ist dem übrigen Ventilgehäuse 3.2 angeformt. Sie weist an ihrem unteren (freien) Ende eine pfeilspitzenartige Ausbildung auf - siehe Pfeilspitze 3.5.1. Diese Pfeilspitze hintergreift nach der Montage Stirnflächen der Lamellen 2.5.
• In allen hier dargestellten Fällen sind zwei Kontaktflächenpaare gebildet. Dabei handelt es sich zum einen um das Kontaktflächenpaar zwischen dem Außenumfang von Verbindungsteil 2 und dem Innenumfang von Hals 1.1 sowie um das Kontaktflächenpaar zwischen dem Außenumfang von Hals 1.1 und Innenumfang von Spannring 4.
• Diese beiden Kontaktflächenpaare sind zylindrisch. Sie haben somit die Gestalt eines Kreiszylinders.
• Bei den Ausführungsbeispielen ist zum Herstellen einer formschlüssigen Verbindung zwischen Verbindungsteil 2 und Hals 1.1 jeweils eine Umfangsrippe mit komplementärer Umfangsnut dargestellt, die ein Kuppelpaar miteinander bilden.
• Auch ist es möglich, statt umlaufender Ringwulste eine Art Bajonettverschluß vorzusehen. Dies würde konkret beispielsweise wie folgt aussehen:
  Der Ringwulst, der dem Hals des Füllgutbehälters 1 auf dessen Innenseite angeformt ist, ist in mehrere Segmente unterteilt. Das heißt, es gibt keinen umlaufenden und somit geschlossenen Ringwulst, sondern einen aus mehreren Segmenten zusammengesetzten Ringwulst. Die einzelnen Segmente erstrecken sich somit nur über einen gewissen Winkelbereich.
• Analog zu solchen Segmenten des Halses des Füllgutbehälters wären gleichartige Segmente dem Verbindungsteil 4 anzuformen. Die Segmente des Verbindungsteiles 4 befinden sich natürlich auf dessen Außenteil und sind somit dem Hals des Füllgutbehälters zugewandt.
• Zum Herstellen eines Verschlusses wird der Hals des Füllgutbehälters 1 auf das Verbindungsteil 4 aufgeschoben und sodann um ein gewisses Maß verdreht, so daß die Segmente des Halses des Füllgutbehälters die Segmente des Verbindungsteiles 4 hintergreifen.
• Wie bei einem Bajonettverschluß üblich, sollten die Segmente - in Richtung der Längsachse des Füllgutbehälters gesehen - eine gewisse Steigung haben, so daß eine Keilwirkung erzielt wird.
• Statt eines einzigen Kranzes von Segmenten können natürlich auch mehrere solcher Segmentkränze an beiden Bauteilen vorgesehen werden, somit am Füllgutbehälter 1 und am Verbindungsteil 2.
• Durch die Erfindung wird es möglich, eine Sprühdose rasch, zuverlässig und kostengünstig herzustellen und ihre Einzelteiel zu montieren, unter Beibehaltung der von einer Sprühdose zu erwartenden Funktionen. Dabei wird insbesondere Verbindungen der Vorzug gegeben, die ein Einschnappen oder Einrasten ermöglichen, und die die Montagevorgänge geeignet für automatische Arbeitsabläufe machen. Gegebenenfalls können diese Verbindungen derart gestaltet werden, daß sie bei Ergreifen entsprechender Maßnahmen wieder gelöst werden können.
• Wie man aus den Fig. 9 und 10 erkennt, ist Verbindungsteil 2 mit einer Manschette 2.5 ausgestattet. Diese ist im vorliegenden Falle dem Verbindungsteil 2 angeformt. Die Manschette 2.5 umgreift den Spannring 4 derart, daß sie an deren äußeren Mantelfläche anliegt.
• Wie man sieht, weist die Manschette 2.5 an ihrem freien Ende eine Klaue 2.6 auf.
• Wie man sieht, ist Spannring 4 zwischen Klaue 2.6 und einem nach außen weisenden Bund 1.3 des Halses 1.1 eingespannt. Verbindungsteil 2 kann aus nachgiebigem, elastischem Material bestehen. Bezugszeichenliste 1 Füllgutbehälter
  1.1 Hals
  1.1.1 Umfangsrippe
  1.2 Halsvorsprung
  1.3 Bund
  2 Verbindungsteil
  2.1 Ringnut
  2.2 Anschlagfläche
  2.3 Schaft
  2.3.1 Klaue
  2.4 Lamellen
  2.5 Manschette
  2.6 Klaue
  3 Ventileinheit
  3.1 Sprühkopf
  3.1.1 Sprühdüsenkanal
  3.2 Ventilgehäuse
  3.2.1 Umfangsrippe
  3.3 Ventilkörper
  3.4 Druckfeder
  3.5 Hülse
  3.5.1 Pfeilspitze
  4 Spannring
  5 Gehäuse
  5.1 Deckel
  6 Dichtring
  

Claims (8)

1. Sprühdose mit den folgenden Merkmalen:

1. 1.1 mit einem als Energiespeicher dienenden Füllgutbehälter (1);

2. 1.2 mit einem Verbindungsteil (2), das in den Hals (1.1) des Füllgutbehälters (1) eingesetzt ist, so daß diese beiden Elemente mit Kontaktflächen aneinander anliegen;

3. 1.3 im Bereich der Kontaktflächen weist wenigstens eines der beiden Elemente (1, 2) einen Vorsprung (1.1.1) auf, der einen entsprechenden Vorsprung des anderen Elementes hintergreift oder in eine komplementäre Aussparung (2.1) des anderen Elementes eingreift;

4. 1.4 mit einer Ventileinheit (3), die in das Verbindungselement (2) eingesetzt und an den Innenraum des Füllgutbehälters (1) angeschlossen ist;

5. 1.5 der Hals (1.1) ist von einem Spannring (4) umschlossen, so daß die Außenfläche des Halses (1.1) zusammen mit der Innenfläche des Spannringes (4) ein zweites Kontaktflächenpaar bildet;

6. 1.6 die beiden Kontaktflächenpaare sind kreiszylindrisch.

2. Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auch zwischen dem Hals (1.1) des Füllgutbehälters (1) und dem Spannring (4) ein Formschluß entsprechend dem Formschluß zwischen dem Hals (1.1) des Füllgutbehälters (1) und dem Verbindungselement (2) hergestellt ist.

3. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Halses (1.1) eine Anschlagfläche (2.2) vorgesehen ist, die den Spannring (4) gegen Axialverschiebung über das freie Ende des Halses (1.1) hinaus sichert.

4. Sprühdose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagfläche (2.2) aus dem Verbindungsteil (2) gebildet ist.

5. Sprühdose nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß dem Verbindungsteil (2) eine Manschette (2.5) angeformt ist, die den Spannring (4) umgreift und die dabei an dessen äußerer Mantelfläche anliegt.

6. Sprühdose nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannring (4) zwischen einem Bund (1.3) des Halses (1.1) und einer Klaue (2.6) der Manschette (2.5) eingespannt ist.

7. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

1. 7.1 die Ventileinheit (3) weist ein Ventilgehäuse (3.2) auf;

2. 7.2 das Ventilgehäuse (3.2) ist durch Einrasten mit dem Verbindungselement (2) formschlüssig verbunden.

8. Sprühdose nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

1. 8.1 das Ventilgehäuse (3.2) oder das Verbindungsteil (2) weist eine Umfangsrippe (3.2.1) auf;

2. 8.2 das andere dieser beiden Teile weist eine mit der Umfangsrippe (3.2.1) zusammenarbeitende Umfangsnut oder Klaue (2.3.1) auf.