DE10148115A1 - Scheinwerferlampe - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Scheinwerferlampe mit mindestens einem Lampengefäß (1), in dem mindestens ein Leuchtmittel (2, 3) eingeschlossen ist, mit einem Lampensockel (9), der mit den elektrischen Anschlüssen der Scheinwerferlampe versehen ist. Der Lampensockel (9) weist einen ringförmigen metallischen Halter (8, 10), in dem das mindestens eine Lampengefäß (1) fixiert ist, und mindestens drei in einer gemeinsamen Ebene angeordnete Referenznasen (11a, 11b, 11c) sowie einen ringförmigen Sockelflansch (12) auf, wobei die Sockelflanschebene parallel zur Ebene der Referenznasen (11a-11c) angeordnet ist und der Sockelflansch (12) mit mindestens drei entlang seines Umfangs angeordneten Laschen (12a, 12b, 12c) versehen ist, die federnd ausgebildet sind und zusammen mit den Referenznasen (11a, 11b, 11c) zur Befestigung der Lampe in einem Scheinwerfer dienen. Erfindungsgemäß sind die Referenznasen (11a, 11b, 11c) an einen Referenzring (11) angeformt, der mit dem ringförmigen metallischen Halter (8, 10) und mit dem Sockelflansch (12) verbunden ist und der eine ebene, parallel zur Sockelflanschebene angeordnete Ringfläche (11d) besitzt, wobei der Außendurchmesser der Ringfläche (11d) größer oder gleich dem Innendurchmesser des Sockelflansches (12) und größer oder gleich dem Außendurchmesser des ringförmigen metallischen Halters (8, 10) ist und wobei der Innendurchmesser der Ringfläche (11d) kleiner als der Innendurchmesser des Sockelflansches (12) und kleiner als der ...

Description

• Die Erfindung betrifft eine Scheinwerferlampe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
I. Stand der Technik
• Eine derartige Scheinwerferlampe ist beispielsweise in der deutschen Offenlegungsschrift DE 199 51 203 A1 offenbart. Diese Schrift beschreibt eine Scheinwerferlampe mit einem Lampengefäß, einer darin eingeschlossenen Glühwendel und einem Lampensockel, der mit den elektrischen Anschlüssen der Scheinwerferlampe versehen ist. Der Lampensockel weist einen ringförmigen metallischen Halter zur Verankerung des Lampengefäßes auf. Außerdem besitzt der Lampensockel drei in einer gemeinsamen Ebene angeordnete Referenznasen und einen ringförmigen Sockelflansch, wobei die Sockelflanschebene parallel zur Ebene der Referenznasen angeordnet ist. Der Sockelflansch ist mit drei entlang seines Umfangs angeordneten, federnd ausgebildeten Laschen versehen, die zusammen mit den Referenznasen zur Befestigung der Lampe in einem Scheinwerfer dienen. Bedingt durch die Justage der Glühwendel bezüglich der Referenznasen können bei der Sockelmontage unerwünschte Schlitze oder Öffnungen im Lampensockel entstehen, so dass Staub in den Lampensockel eindringen kann.
II. Darstellung der Erfindung
• Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Scheinwerferlampe bereitzustellen, bei der die obengenannten Nachteile vermieden werden.
• Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.
• Die erfindungsgemäße Scheinwerferlampe weist mindestens ein Lampengefäß mit mindestens einem darin eingeschlossenen Leuchtmittel und einen Lampensockel auf, der mit den elektrischen Anschlüssen der Scheinwerferlampe versehen ist, wobei der Lampensockel einen ringförmigen metallischen Halter, in dem das mindestens eine Lampengefäß fixiert ist, und mindestens drei in einer gemeinsamen Ebene angeordnete Referenznasen sowie einen ringförmigen Sockelflansch aufweist, dessen Sockelflanschebene parallel zur Ebene der Referenznasen angeordnet ist, wobei der Sockelflansch mit mindestens drei entlang seines Umfangs angeordneten Laschen versehen ist, die federnd ausgebildet sind und zusammen mit den Referenznasen zur Befestigung der Lampe in einem Scheinwerfer dienen. Erfindungsgemäß sind die Referenznasen an einen Referenzring angeformt sind, der mit dem ringförmigen metallischen Halter und mit dem Sockelflansch verbunden ist und der eine ebene, parallel zur Sockelflanschebene angeordnete Ringfläche besitzt, wobei der Außendurchmesser der Ringfläche größer oder gleich dem Innendurchmesser des Sockelflansches und größer oder gleich dem Außendurchmesser des ringförmigen metallischen Halters ist, und wobei der Innendurchmesser der Ringfläche kleiner als der Innendurchmesser des Sockelflansches und kleiner als der Außendurchmesser des ringförmigen metallischen Halters ist.
• Durch die vorgenannten Maßnahmen bzw. Merkmale ist gewährleistet, dass zwischen dem Sockelflansch und dem Halter bei der Sockelmontage keine unerwünschten Schlitze oder Öffnungen entstehen. Der Innen- und der Außendurchmesser der Ringfläche des zusätzlichen Referenzringes sind so auf die entsprechenden Durchmesser des Sockelflansches und des Halters abgestimmt, dass selbst durch die Justage der Leuchtmittel bezüglich der Referenznasen sich keine Schlitze oder Öffnungen zwischen dem Sockelflansch und dem Halter bilden können. Die Ringfläche des Referenzringes kann ferner zur Verschweißung der metallischen Sockelteile, insbesondere des Halters und des Sockelflansches verwendet werden. Dadurch bleiben beide Oberflächen der Referenznasen frei von Schweißverbindungen, so dass sie für die Montage der Lampe im Scheinwerfer nutzbar sind. Insbesondere kann die erfindungsgemäße Scheinwerferlampe auf zwei unterschiedliche Arten in der als Lampenfassung ausgebildeten Öffnung eines Scheinwerferreflektors montiert werden.
• Erstens kann die erfindungsgemäße Lampe so in den Reflektor eingesetzt werden, dass der Rand der Reflektoröffnung mit Klemmsitz zwischen den Referenznasen und den federnd ausgebildeten Laschen des Sockelflansches angeordnet ist. In diesem Fall greifen die Referenznasen in den Reflektor ein und ihre dem Lampengefäß zugewandte Oberfläche dient als Referenzebene für die Ausrichtung der Glühwendel bzw. des Leuchtmittels der Lampe innerhalb des Reflektors. Durch das Verriegeln des Bajonettverschlusses, der von den Referenznasen und den Sockelflanschlaschen der Lampe und dem als Lampenfassung ausgebildeten Reflektorrand gebildet wird, gelangen die Referenznasen in ihre vorbestimmte Position im Reflektor, wodurch das Leuchtmittel der Lampe bezüglich des Brennpunktes und der optischen Achse des Reflektors ausgerichtet wird. Zweitens kann die erfindungsgemäße Lampe aber auch so in den Scheinwerfer eingesetzt werden, dass die dem Lampengefäß zugewandte Oberfläche der Referenznasen an der Außenwand des Reflektorrandes anliegt. In diesem Fall muß die Lampe mittels eines Bügels mit Klemmwirkung an der Rückwand des Reflektors fixiert werden, wie das bei den H4- und H7-Lampen üblich ist. Die Art der Montage hängt von den Eigenschaften des Scheinwerfers ab.
• Der ringförmige metallische Halter ist vorteilhafterweise mit einer Krempe versehen, die auf der Ringfläche des Referenzringes aufliegt und mit ihr verbunden ist. Dadurch wird das Verschweißen des Halters mit dem Referenzring erleichtert. Die Referenznasen sind vorteilhafterweise im Bereich ihrer radial bezüglich des Referenzrings verlaufenden Kanten gewölbt ausgebildet. Dadurch wird vermieden, dass etwaige scharfe Kanten der Referenznasen einen Abrieb an, der Reflektorwand verursachen, der zu Schmutzablagerungen im Scheinwerfer führen könnte. Außerdem bilden der Referenzring und der Sockelflansch vorteilhafterweise eine Hinterschneidung, um eine Dejustage der Lampe im Scheinwerfer durch einen etwaigen Grat am Reflektorhals zu vermeiden. Zu diesem Zweck ist im Bereich der Kontaktfläche von dem Referenzring und dem Sockelflansch vorteilhafterweise eine ringförmige Nut angeordnet.
III. Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels
• Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
• Fig. 1 Eine Seitenansicht des bevorzugten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäße Scheinwerferlampe
• Fig. 2 Eine Draufsicht auf die in Fig. 1 abgebildete Scheinwerferlampe
• Fig. 3 Eine Draufsicht auf den Sockelflansch der in Fig. 1 abgebildeten Lampe
• Fig. 4 Eine Draufsicht auf den Referenzring der in Fig. 1 abgebildeten Lampe
• Fig. 5 Eine Seitenansicht einer Referenznase des in Fig. 4 abgebildeten Referenzringes
• Bei dem in Fig. 1 abgebildeten bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung handelt es sich um eine Zweifaden-Halogenglühlampe, die zum Einsatz in einen Kraftfahrzeugscheinwerfer vorgesehen ist. Diese Lampe besitzt ein gläsernes, im wesentlichen zylindrisches Lampengefäß 1 mit zwei darin eingeschlossenen Glühwendeln 2, 3, von denen eine axial und die andere transversal zur Längsachse A der Lampe bzw. zur Zylinderachse des Lampengefäßes 1 angeordnet ist. Die axial angeordnete Glühwendel 2 ist teilweise von einer ebenfalls innerhalb des Lampengefäßes 1 angeordneten Abblendkappe 4 umgeben. Zur Halterung und Spannungsversorgung der Glühwendeln 2, 3 und der Abblendkappe 4 dienen drei Stromzuführungen 5, 6 und 7, die aus dem sockelnahen Ende des Lampengefäßes 1 herausgeführt sind. Das sockelnahe Ende des Lampengefäßes 1 ist mit Klemmsitz in einer Aussparung eines metallischen Fixierrings 8 verankert, der seinerseits Bestandteil des Lampensockels 9 ist. Der metallische Fixierring 8 ist in dem metallischen Justierring 10 fixiert. Der Justierring 10 weist eine senkrecht zur Längsachse A angeordnete Krempe 10a auf, die mit der ebenen Ringfläche 11d des metallischen Referenzrings 11 verschweißt ist. Der Außendurchmesser des Justierrings 10 beträgt 24 mm und sein Innendurchmesser 19,2 mm. Die Ringfläche 11d des Referenzrings 11 ist im wesentlichen senkrecht zur Längsachse A angeordnet. Der Außendurchmesser des Referenzrings 11bzw. seiner Ringfläche 11d beträgt 28 mm und sein Innendurchmesser 19 mm. Der Referenzring 11 besitzt drei sich im wesentlichen senkrecht zur Längsachse A radial nach außen erstreckende, in einer gemeinsamen Ebene liegende Referenznasen 11a, 11b, 11c. Diese Referenznasen 11a-11c sind an die ebene Ringfläche 11d angeformt und entlang des Umfangs des Referenzringes 11 in einem Abstand von 120 Grad angeordnet. Die Referenznase 11a ist breiter als die beiden anderen Referenznasen 11b, 11c ausgebildet, um eine Orientierung bzw. Einbaulage der Lampe im Scheinwerfer zu definieren. Die beiden Glühwendeln 2, 3 sind mittels der üblichen Justierprozesse beim Verschweißen der Metallsockelteile 8, 10 und 11 exakt gegenüber den drei Referenznasen 11a-11c und der durch sie definierten Referenzebene ausgerichtet, so dass beim Einsetzen der Lampe in einen Scheinwerfer durch die Orientierung und Einbaulage der drei Referenznasen 11a-11c innerhalb des Scheinwerferreflektors auch die Anordnung der Glühwendeln 2, 3 in dem Reflektor eindeutig festlegbar ist. Der Referenzring 11 ist mit dem ringförmigen Kragen 12d des metallischen, ringförmigen Sockelflansches 12 verschweißt, dessen Flanschebene im wesentlichen senkrecht zur Längsachse A angeordnet ist. Der Außendurchmesser des Sockelflansches 12 beträgt 39 mm und sein Innendurchmesser 28 mm. Der Sockelflansch 12 besitzt drei gleichmäßig entlang seines Ringumfangs angeordnete, federnd ausgebildete Laschen 12a, 12b, 12c, die eine Federwirkung in Längsrichtung A der Lampe entfalten. Als Gegenlager zu den Federlaschen dienen die Referenznasen 11a-11c. Die Referenznasen 11a-11c bilden zusammen mit dem Sockelflansch 12 und seinen Laschen 12a-12c sowie der entsprechend als Lampenfassung gestalteten Öffnung des Scheinwerferreflektors einen Bajonettverschluß. Der Rand der vorgenannten Öffnung des Scheinwerferreflektors ist nach der Verriegelung des Bajonettverschlusses mit Klemmsitz zwischen den Referenznasen 11a-11c und den Laschen 12a-12c angeordnet. Zur seitlichen Fixierung der Lampe am Rand des Scheinwerferreflektors dient die Andruckfeder 16, die durch einen Durchbruch in dem ringförmigen Kragen 12d des Sockelflansches 12 nach außen ragt.
• An den metallischen Sockelflansch 12 schließt sich der Kunststoffring 13 an, der als Spritzgußteil ausgebildet ist, und aus dem drei metallische Kontaktfahnen 13a, 13b, 13c herausragen, die jeweils mit einer Stromzuführung 5, 6, 7 elektrisch leitend verbunden sind und die elektrischen Kontakte der Scheinwerferlampe bilden. Das von dem Lampengefäß 1 abgewandte Ende des Lampensockels 9 wird von dem aus Kunststoff bestehenden Griffteil 14 gebildet, das durch eine unlösbare Steckverbindung an dem Kunststoffring 13 und an dem Sockelflansch 12 fixiert ist. Das Griffteil 14 weist einen senkrecht zur Längsachse A, entlang eines Durchmessers des Kunststoffrings 13 verlaufenden Steg 14a auf. Der Steg 14a kann als Griff zum Ver- und Entriegeln des Bajonettverschlusses beim Lampenwechsel dienen.
• Die Fig. 3 bis 5 zeigen Details des Sockelflansches 12 und des Referenzringes 11. Der Sockelflansch 12 weist drei mit Widerhaken versehene Stege 17 zur Herstellung der oben beschriebenen unlösbaren Steckverbindung mit dem Griffteil 14 auf. Die Referenznasen 11a-11c weisen jeweils eine annähernd V-förmige, sich in radialer Richtung des Referenzringes erstreckende Rinne 110 auf, die zum Arretieren des oben erwähnten Bajonettverschlusses zwischen der Lampe und dem Scheinwerfer hinter entsprechend darauf abgestimmten Stegen am Reflektorrand dient. Die Referenznasen sind im Bereich ihrer radial verlaufenden Kanten 111, 112 gewölbt, so dass diese Kanten 111, 112 außerhalb der Ringebene 11d verlaufen. Der Kragen 12d des Sockelflansches 12 und der Referenzring 11 bilden zusammen - im Bereich ihrer Kontaktfläche - eine Hinterschneidung, so dass ein etwaige Grat am Rand der Reflektoröffnung nicht zu einer Dejustage der Lampe im Scheinwerfer führt, da dieser Grat in der Hinterschneidung verschwinden würde. Durch die Hinterschneidung ist die dem Referenzring 11 zugewandte Kante des Kragens 12d des Sockelflansches 12 abgerundet und besitzt einen geringfügig kleineren Außendurchmesser als der restliche Kragen 12d. Dadurch wird im Bereich der Kontaktfläche von dem Referenzring 11 und dem Kragen 12d eine ringförmige Nut gebildet (Fig. 1).

Claims (4)

1. Scheinwerferlampe mit folgenden Merkmalen:

- mindestens einem Lampengefäß (1) mit mindestens einem darin eingeschlossenen Leuchtmittel (2, 3),

- einen Lampensockel (9), der mit den elektrischen Anschlüssen der Scheinwerferlampe versehen ist, wobei

- der Lampensockel (9) einen ringförmigen metallischen Halter (8, 10) aufweist, in dem das mindestens eine Lampengefäß (1) fixiert ist,

- der Lampensockel (9) mindestens drei in einer gemeinsamen Ebene angeordnete Referenznasen (11a, 11b, 11c) besitzt und einen ringförmigen Sockelflansch (12) aufweist, wobei die Sockelflanschebene parallel zur Ebene der Referenznasen (11a-11c) angeordnet ist,

- der Sockelflansch (12) mit mindestens drei entlang seines Umfangs angeordneten Laschen (12a, 12b, 12c) versehen ist, die federnd ausgebildet sind und zusammen mit den Referenznasen (11a, 11b, 11c) zur Befestigung der Lampe in einem Scheinwerfer dienen,

dadurch gekennzeichnet, dass
die Referenznasen (11a, 11b, 11c) an einen Referenzring (11) angeformt sind, der mit dem ringförmigen metallischen Halter (8, 10) und mit dem Sockelflansch (12) verbunden ist und der eine ebene, parallel zur Sockelflanschebene angeordnete Ringfläche (11d) besitzt, wobei
der Außendurchmesser der Ringfläche (11d) größer oder gleich dem Innendurchmesser des Sockelflansches (12) und größer oder gleich dem Außendurchmesser des ringförmigen metallischen Halters (8, 10) ist, und
der Innendurchmesser der Ringfläche (11d) kleiner als der Innendurchmesser des Sockelflansches (12) und kleiner als der Außendurchmesser des ringförmigen metallischen Halters (8, 10) ist.

2. Scheinwerferlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige metallische Halter (8, 10) eine ringförmige Krempe (10a) besitzt, die auf der Ringfläche (11d) des Referenzringes (11) aufliegt und mit ihr verbunden ist.

3. Scheinwerferlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Referenznasen (11a-11c) im Bereich ihrer radial bezüglich des Referenzrings (11) verlaufenden Kanten (111, 112) gewölbt sind.

4. Scheinwerferlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Referenzring (11) und der Sockelflansch (12) eine Hinterschneidung bilden.