DE10029171C9 - Brezelherstellungssystem - Google Patents
Brezelherstellungssystem Download PDFInfo
- Publication number
- DE10029171C9 DE10029171C9 DE10029171.6A DE10029171A DE10029171C9 DE 10029171 C9 DE10029171 C9 DE 10029171C9 DE 10029171 A DE10029171 A DE 10029171A DE 10029171 C9 DE10029171 C9 DE 10029171C9
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- dough strand
- gripping device
- pretzel
- dough
- molding unit
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 235000012434 pretzels Nutrition 0.000 title claims abstract description 83
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 title claims abstract description 15
- 238000000465 moulding Methods 0.000 claims abstract description 50
- 238000000034 method Methods 0.000 claims abstract description 9
- 238000007493 shaping process Methods 0.000 claims description 2
- 238000006073 displacement reaction Methods 0.000 claims 1
- 230000004888 barrier function Effects 0.000 description 3
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 3
- 210000000056 organ Anatomy 0.000 description 2
- 238000005452 bending Methods 0.000 description 1
- 230000015572 biosynthetic process Effects 0.000 description 1
- 238000001514 detection method Methods 0.000 description 1
- 230000002996 emotional effect Effects 0.000 description 1
- 238000002386 leaching Methods 0.000 description 1
Images
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A21—BAKING; EDIBLE DOUGHS
- A21C—MACHINES OR EQUIPMENT FOR MAKING OR PROCESSING DOUGHS; HANDLING BAKED ARTICLES MADE FROM DOUGH
- A21C3/00—Machines or apparatus for shaping batches of dough before subdivision
- A21C3/08—Machines for twisting strips of dough, e.g. for making pretzels
Landscapes
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Food Science & Technology (AREA)
- Manufacturing And Processing Devices For Dough (AREA)
Abstract
Description
- Die Erfindung betrifft ein System zur maschinellen Brezelherstellung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wobei dieses Mittel zur Zuführung U-förmiger Teigstränge in eine nachgeordnete Formeinheit aufweist, die zum Halten des zugeführten, U-förmigen Teigstrangs und zu dessen Verarbeitung zu einem Brezelrohling ausgebildet ist. Ferner weist das System eine dem Ausgang der Formeinheit zugeordnete Brezelrohling-Abführeinrichtung sowie eine Greifeinrichtung auf, die zum Erfassen oder Halten der Teigstrangenden aus und/oder in der Formeinheit ausgebildet und längs einer Teigstrang- und Brezelrohling-Förderrichtung, die sich zwischen Zu- und Abführeinrichtung erstreckt, und längs einer Querrichtung dazu linear verfahrbar ist. Ferner weist das Brezelherstellungssystem Mittel zum Schlingen eines Brezelknotens aus Schenkelabschnitten des in der Formeinheit befindlichen U-förmigen Teigstrangs auf. Die Greifeinrichtung und die Schlingmittel sind von einer Steuerung kontrollierbar. Ferner betrifft die Erfindung eine kombinierte Greif- und Schlingvorrichtung, eine Formeinheit sowie Schlingmittel, die jeweils für das erfindungsgemäße Brezelherstellungssystem ausgebildet und geeignet sind.
- Aus
DE 198 07 692 A1 undEP 0 938 844 A1 ist ein Brezelschlingsystem bekannt, bei dem eine Zuführeinrichtung mit einem Förderband Einsatz findet, auf dessen Oberfläche ein motorisch drehbares Richtrad mit quer aufstehender Drehachse angeordnet und abhebbar ist. Daran kommen geförderte Teigstränge unter Erhalt einer U-Form in Anlage und werden mit Abheben des Richtrades zur Weiterbeförderung freigegeben. Dem Richtrad ist ein Winkelgeber zur Erfassung seines Drehweges und dem U-förmig gebogenen Teigstrang eine Sensorik zur separaten Erkennung je eines seiner beiden Enden zugeordnet. Der Antriebsmotor des Richtrades wird durch eine Steuereinrichtung kontrolliert, die eingangsseitig mit dem Winkelgeber und der Sensorik verbunden ist. Ferner weist das vorbekannte Schlingsystem zwei der Zuführeinrichtung nachgeordnete Formeinheiten auf. Diese werden derart im Gegentakt betrieben, daß die erste Formeinheit von einer Aufnahmestellung direkt in die Abgabestellung versetzt wird, während gleichzeitig die zweite Formeinheit umgekehrt von der Abgabestellung direkt in die Aufnahmestellung versetzt wird. Mit diesem Schlingsystem läßt sich zwar eine sehr hohe Produktionsgeschwindigkeit erzielen, jedoch sind der Aufbau, die Konstruktion und die Bedienungsweise aufwendig. - Aus
DE 44 30 172 A1 ist eine Einrichtung zur Herstellung von Brezeln bekannt, welche eine Schlingmaschine aufweist. Dabei werden Teigstränge mit einer Unterlänge, also einer geringeren Länge als der Soll-Länge verwendet. Die Teigstränge werden auf dem Sattel einer Aufnahmeplatte abgelegt, die in eine obere Position bewegt wird. Die beiden herabhängenden Schenkel unterbrechen dabei zunächst je eine ortsfest angeordnete Lichtschranke, die je einen in definiertem Abstand oberhalb der Lichtschranken angeordneten Greifer steuern. Die sich auf dem gleichen Niveau befindenden Greifer sind in vertikaler und horizontaler Richtung verschiebbar sowie um eine Horizontalachse drehbar. Mit zunehmender Bewegung der Aufnahmeplatte nach oben erkennt die Lichtschranke das Strangende und der zugehörige Greifer wird geschlossen. Durch diese Steuerung der Greifer wird erreicht, daß beide Endabschnitte des Teigstrangs in genau gleichem Abstand vom Strangende erfaßt werden, auch wenn der Teigstrang nicht genau symmetrisch auf der Aufnahmeplatte abgelegt worden sein sollte. Nachdem die beiden Greifer die beiden Endabschnitte des Teigstrangs erfaßt haben, wird die Aufnahmeplatte noch soweit nach oben bewegt, daß die Länge des Teigstrangs von dem zunächst vorhandenen Untermaß auf das Sollmaß gebracht wird. Im übrigen wird für den Schlingvorgang und die Herstellung eines Brezelrohlings eine Vielzahl von einzelnen, nacheinander angeordneten Stationen vorgeschlagen, was dem Zeit- und Konstruktionsaufwand erhöht. - Aus
DE 41 05 254 C1 ist eine Vorrichtung zum Schlingen einer Brezel aus einem geraden Teigstrang bekannt, der allerdings definierter Länge sein muß. Die Vorrichtung weist eine Unterlage zur Aufnahme des Teigstrangs auf, die aus einer horizontalen Lage abhebbar ist. Oberhalb ist ein zweiarmiger Hebel angeordnet, der um eine vertikale Achse schwenkbar ist. Das jeweilige freie Ende des zweiarmigen Hebels bewegt sich in einem Bogen in einer horizontalen Ebene. Ferner sind zwei einarmige Hebel vorgesehen, die jeweils mit einem Hebelarm des zweiarmigen Hebelarms schwenkbar verbunden sind und im wesentlichen um eine aus der Vertikalen geneigte Achse schwenkbar sind. Im Bereich des der Schwenkachse abgewandten Endes ist ein Greifelement angebracht. Die Herstellung des zweiarmigen Hebels mit zusätzlich zwei einarmigen Hebeln ist insbesondere aufgrund von Biegungen und schrägen Winkeln aufwendig und teuer. - Die
DE 195 43 250 C2 beschreibt eine Brezelschlingmaschine mit einem kreisförmigen Positionier- und Haltemittel für einen Teigstrang zur Ausbildung eines Brezelrohlings, wobei das Positionier- und Haltemittel über einen Kolbenantrieb in Förderrichtung verfahrbar ist, wodurch der Teigstrang in Förderrichtung bewegt werden kann. Für den Schlingvorgang verfügt die Brezelschlingmaschine gemäß derDE 195 43 250 C2 über Greifer und zusätzliche Formkörper zur Ausbildung der den Teigstrangenden benachbart liegenden, umschlungenen Bereiche. - Bei einer bekannten Brezel-Formvorrichtung etwa der eingangs genannten Art (
WO 94/03 068 - Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Brezelschlingsystem unter Erzielung einer erhöhten Betriebszuverlässigkeit die Reproduzierbarkeit und gleichbleibende Genauigkeit der Brezelform zu erhöhen, sowie die Bewegungsabläufe für Greifeinrichtung und/oder Formeinheit zu vereinfachen und zu vereinheitlichen. Damit einhergehend sollen die Herstellungs- und Betriebskosten eines derartigen Brezelherstellungssystems vermindert und die Bedienbarkeit vereinfacht werden. Zudem soll die Einsatzflexibilität insbesondere im Hinblick auf Verarbeitbarkeit von Teigsträngen unterschiedlicher Länge erhöht sein.
- Die Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Zur Lösung wird bei dem Brezelherstellungssystem mit den eingangs genannten Merkmalen erfindungsgemäß u.a. vorgeschlagen, daß die Formeinheit mit in und entgegen der Förderrichtung linear antreibbaren und geführten, von der Steuerung kontrollierbaren Teigstrang-Positioniermitteln versehen ist. Mit diesen lassen sich der Teigstrang oder der fertig geformte Brezelrohling ganz oder teilweise gegenüber der die Teigstrangenden haltenden Greifeinrichtung in und entgegen der Förderrichtung bewegen, insbesondere zu Dehnungs- oder Beförderungszwecken. Erfindungsgemäß ist dabei die Steuerung eingangsseitig mit Signalgebern, die auf die Stellung der Strangenden, der Greifeinrichtung und/oder der Schlingmittel bezogen sind bzw. ansprechen, und ausgangsseitig mit dem Linearantrieb für die Positioniermittel zu dessen Steuerung gekoppelt. Damit wird über einfache und kostengünstig sowie übersichtlich herstellbare Konstruktions- und Betriebsmittel die Möglichkeit geschaffen, beispielsweise zu kurze Teigstränge auf die richtige Länge hin zu dehnen oder auch die Greifeinrichtung beim Schlingen und Umlegen der Teigstrangenden auf den Brezel-Mittelteil zu unterstützen. Die Erfindung läßt sich mit einheitlichen Linearantrieben und Linearführungen kostengünstig realisieren. Gleichzeitig ist die Wartbarkeit und damit auch die Verfügbarkeit gegenüber dem Stand der Technik erhöht. Indem man mit dem erfindungsgemäßen System vorgeformte Brezelstränge auch unterschiedlicher Länge eine Streckung bzw. Dehnung erteilen kann, läßt sich auch der Anforderung begegnen, daß der Brezelknoten mit Fertigschlingen fest geschlossen bleibt. Dies ist wichtig, da beim nachfolgenden Belaugungsprozeß die Lauge nicht in den geschlossenen Knoten eindringen soll. Dies würde die Qualität und das Aussehen der Brezel mindern.
- Bei den konventionellen Brezelherstellungsverfahren variiert die Länge des Teigstrangs. Dem gegenüber eröffnet die Erfindung die Möglichkeit, durch unterschiedliche Dehnungen, die sich über eine frei programmierbare Steuerung beispielsweise programmieren lassen, Brezelrohlinge gleichbleibender Größe herzustellen. Dies kann insbesondere dadurch erfolgen, daß bei kurzen Brezelsträngen eine größere Dehnung ausgeübt wird als bei längeren. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die Formeinheit, in welcher die Brezel insbesondere beim Schlingen gehalten ist, aufgrund ihrer Linearantriebe in ihrer Lage veränderlich ist. Ein mit der Erfindung erzielbarer Vorteil besteht darin, daß der gesamte Brezelrohling-Herstellungsprozeß in der Formeinheit ablaufen kann, und zudem der Brezelrohling durch die Positioniermittel zur Abführeinrichtung bewegbar ist. Dadurch wird die Belastung auf dem Brezelstrang und eine Deformation des fertig geschlungenen Brezelrohlings gemindert.
- Im Rahmen der allgemeinen Idee liegt auch eine Formeinheit mit Positioniermitteln, welche ein oder mehrere Förderbänder und ein oder mehrere mit diesem zusammenwirkende und/oder baulich integrierte Haltekörper umfassen, wobei sowohl die Förderbänder als auch die Haltemittel in oder entgegen der Förderrichtung linear geführt sind. Nach einer besonders vorteilhaften Ausbildung sind mehrere solcher Förderbänder nebeneinander verlaufend angeordnet, und die Haltekörper, insbesondere ausgeführt als Haltestifte, springen dazwischen in Richtung zum Teigstrang vor, um diesen zu halten zu. Dabei ist es zweckmäßig, daß die Haltekörper mit dem genannten Linearantrieb zur Bewegbarkeit in und entgegen der Förderrichtung verbunden sind.
- Im Rahmen der allgemeinen Idee liegt auch eine kombinierte Greif- und Schlingvorrichtung, wobei die Greifeinrichtung und die Schlingmittel baulich und/oder funktionell miteinander integriert sind. Die Greifeinrichtung besitzt zwei, je einem Ende des in der Formeinheit befindlichen, U-förmigen Teigstrangs zugeordnete Greiforgane, die an einem gemeinsamen Drehjoch angeordnet sind. Dieses ist von einem von der Steuerung kontrollierbaren Drehantrieb drehbar und in der Querrichtung von und zu dem Formeinheit befindlichen Teigstrang linear verfahrbar. Dadurch können die Teigstrangenden über Ansteuerung des Drehantriebs miteinander zur Bildung des Knotens verschlungen und danach auf den gebogenen Mittelabschnitt des Brezelrohlings gedrückt werden.
- Im Rahmen der allgemeinen Idee liegen ferner Schlingmittel für das genannte Herstellungssystem, die sich durch auf einer Höhe zwischen der Formeinheit und der Greifeinrichtung angetriebene und auf- und auseinanderführbare Schlingführungselemlente auszeichnen. Beispielsweise die einander zugewandten Enden der Schlingsführungselemente sind derart klammerartig ausgebildet, daß sie zum Umfassen, Umgrenzen oder Umklammern der Teigstrang-Schenkelabschnitte bei deren Schlingvorgang geeignet sind.
-
1 Seitenansicht des erfindungsgemäßen Schlingsystems, -
2 Draufsicht auf den Formtisch2 mit Teilansicht des Drehkopfes24 gemäß SchnittA-A ,1 . Greifer34 in geschwenkter Position dargestellt. -
3 Draufsicht auf den Formtisch2 mit Teilansicht der Finger39 ,40 und41 ,42 der Greifer34 und35 eines noch nicht gegriffenen Brezelstranges. -
4 Draufsichten auf den Formtisch2 mit dem, durch die Finger39 ,40 und41 ,42 , gegriffenen Brezelstrangenden36b -
4a Draufsicht auf den Formtisch2 mit Darstellung des abgeschlossenen Dehnvorgangs um das Maßd . -
5 Draufsicht auf den Formtisch2 mit geschlossenen Führungen14 und15 und Brezelstrang mit Omegaform. -
5a Seitenansicht des Schlingsystems gemäß5 -
6 Draufsicht auf den Formtisch2 mit ausgebildeten Knoten und geöffneter Führungen14 ,15 , -
6a Seitenansicht des Schlingsystems mit abweichend von6 dargestellten Drehkopf24 um 90° gedreht. -
7 Draufsicht auf den Formtisch2 mit fertiggeschlungenen Brezelrohling. -
7a Seitenansicht des Schlingsystems gemäß7 mit Darstellung der geöffneten Finger und ausgefahrenen Stössel49 zum Ablegen der Brezelstrangenden36b auf den Brezelmittelteil36a . -
8 Draufsicht auf den Formtisch2 und Zwischentisch18 mit fertigen Brezelrohling45 , sowie neu ankommenden U-förmig gebogenen Brezelstrang36 von Zuführeinrichtung 1 -
8a Seitenansicht des Formtisches2 mit Zwischentisch18 und Teilansicht des Zuführsystems1 , sowie eingefahrenen Haltestiften5 , gemäß8 , -
9a /b Draufsichten auf Formtisch2 mit der um das Maße verstellten Brezelform6 . - In
1 ist das Brezelschlingsystem in der Seitenansicht dargestellt. Die verwendete Zuführeinrichtung, zum Biegen, Vermessen und Ausrichten der U-förmigen Teigstränge ist aus den PatentanmeldungenDE 198 07 692 A1 undEP 0 938 844 A1 bekannt. Das weitere Brezelschlingsystem besteht im wesentlichen aus dem Formtisch, dessen Förderband in2 aus schmalen Förderriemen3 und breiten Förderriemen4 besteht. Durch die freien Zwischenräume des Förderbandes2a ragen die Haltekörper5 der Brezelform6 . Die Brezelform6 mit den Haltekörpern5 ist auf einem Hubzylinder7 montiert, über den die Haltekörper5 in Richtung8 8a in den Formtisch versenkbar ist. Die Brezelform6 ist auf einem Führungswagen9 fest montiert. Der Führungswagen9 ist mit den Zahnriemen10 im Bereich50 fest verbunden und wird durch den Antriebsmotor11 angetrieben. Über die Antriebselemente und den Führungswagen9 läßt sich die Brezelform6 in den Richtungen12 und13 bewegen. Oberhalb des Formtisches befinden sich quer zur Förderrichtung die Führungen14 und15 in2 , mit den Hubzylindern16 und17 . Nach dem Formtisch befindet sich der Zwischentisch18 mit den Förderband18a und der Abführtisch19 mit den Förderband19a . Am Anfang des Förderbandes18a befindet sich quer zur Laufrichtung51 die Sensoren20 und21 . Oberhalb des Formtisches und des Zwischentisches18 befindet sich die Schlingvorrichtung22 . Die Schlingvorrichtung22 besteht im wesentlichen aus der Horizontalführung37 mit den Hubzylinder25 , der Vertikalführung28 mit den zwei Stellungszylindern26 und27 , dem Drehantrieb29 mit der Drehführung52 und den Drehkopf24 . Mittels des Halteteils23 kann die Vertikalführung28 mit den Stellungszylindern26 und27 , dem Drehantrieb29 , dem Drehkopf24 gemeinsam über die Horizontalführung37 und den Hubzylinder25 in Horizontalrichtung bewegt werden. Der Drehkopf24 kann mit den Stellungszylindern26 und27 und der Linearführung28a in vertikaler Richtung verstellt werden. Mittels des Drehantriebes29 kann der Drehkopf24 um die vertikale Achse um 360° gedreht werden. Der Drehkopf24 besteht am oberen Ende aus einem Joch an dessen beiden Enden die Greifeinrichtungen34 und35 , mittels der Drehantriebe38 ,39 um die vertikalen Achsen32 und33 schwenkbar angeordnet sind, siehe2 . - Der von der Zuführeinrichtung
1 kommende U-förmige Teigstrang36 in1 wird mittels der Förderriemen3 und4 auf die Formeinheit2 übergeben, bis der Mittelteil36a des Teigstranges36 an den Haltekörpern5 der Brezelform6 gemäß3 anliegt. Dazu befindet sich die Brezelform6 in der äußersten rechten Position Richtung13 , und die Haltekörper5 in oberster Stellung. Wie in3 liegen dabei die Teigstrangenden36b auf den Zwischentisch18 auf und haben dabei die Sensoren20 und21 passiert. Gleichzeitig wird der Drehkopf24 mit den Greifeinrichtungen34 und35 durch das Ausfahren der beiden Stellungszylinder26 und27 in die tiefste Stellung, Richtung, verstellt. Dabei kommen die Finger der rechten Greifeinrichtung35 und die Finger der linken Greifeinrichtung34 im Bereich46 zwischen den Formtisch und den Zwischentisch18 zum Liegen. Damit wird ein sicheres Greifen der Brezelstrangenden gewährleistet. Durch das Bewegen der Haltekörper5 mit der Brezelform6 mittels der Antriebselemente in Richtung12 wird der Teigstrang36 durch die Finger gezogen bis die Sensoren20 und21 die Teigstrangenden36b nicht mehr erkennen. Über den Sensor20 , und einer nicht dargestellten Steuerung, werden die Finger der rechten Greifeinrichtung35 zum Schließen, Greifen und Festhalten der Teigstrangenden36b angesteuert. Das gleiche gilt für den Sensor21 mit der Greifeinrichtung35 , siehe4 . Somit können auch nicht parallel gegenüberliegende Teigstrangenden36b unabhängig und einzeln voneinander langegenau gegriffen werden. Nach dem Greifen der Teigstrangenden36b wird der Teigstrang auf ein einstellbares Maßd , gemäß4a , gedehnt. Nach dem Dehnen des Teigstranges werden die nachfolgenden Bewegungen zum Teil überlagert ausgeführt.
Dazu wird die Schlingvorrichtung22 mit dem Drehkopf24 durch das Einziehen der Stellungszylinder26 und27 in Richtung47 abgehoben und durch das Ausfahren des Hubzylinders25 in Richtung48 bewegt, bis die Schlingvorrichtung22 wie in5a dargestellt die Position zum Schlingen des Knotens erreicht hat. Durch das Ausfahren der Hubzylinder16 und17 und das Schließen der Führungen14 und15 wird dem Brezelstrang die Form eines Omegas gegeben,5 . Damit wird die Bildung des Knotens verbessert und das Herausbringen des Teigstranges36 aus den Haltekörpern5 verhindert. Mit den Drehantrieben38 und39 werden die Greifeinrichtungen34 und35 um die vertikalen Achsen32 und33 in Richtung43 und44 aufeinander zugeschwenkt,2 . Die Greifeinrichtung35 mit den Fingern und die Greifeinrichtung34 mit den Fingern werden dabei soweit geschwenkt, bis diese jeweils einen rechten Winkel mit den Teigstrangenden36b der fertig geschlungenen Brezel45 bilden7 .
Nun wird der Drehkopf24 über den Drehantrieb29 um die Drehachse30 zur Bildung des Knotens um 360°, gemäß6 /6a, gedreht. Nach dem Bilden des Knotens werden die Führungen14 und15 durch das Einfahren der Hubzylinder16 und17 gemäß6 geöffnet. Damit die Teigstrangenden36b an der vorgegebenen Position der Brezel abgelegt werden können, wird der Teigstrang36 durch Verstellen über die Antriebselemente, die Haltekörper5 mit der Brezelform6 um das Maße gemäß9a /b nach rechts in Richtung13 bewegt. Durch das Ausfahren des Stellungszylinders27 in Richtung und das Öffnen der Finger und dem Ausfahren der Stössel49 zwischen den Fingern werden die Enden des Teigstranges36b auf den Mittelteil36a angedrückt, siehe7a . Die Brezel45 ist jetzt fertiggestellt. Zum Weitertransport werden die Haltekörper5 mittels des Hubzylinders7 aus der Brezel45 in Richtung8 herausgezogen und durch einfahren des Stellungszylinders27 , in Richtung48 , freigegeben. Die Brezel45 wird mittels der Förderbänder zur Weiterbehandlung auf den Abführtisch19 befördert8a . Gleichzeitig wird ein neuer Teigstrang36 von der Zuführeinheit auf den Formtisch übernommen, gemäß8 . Die Schlingvorrichtung22 mit dem Drehkopf24 und den Greifeinrichtungen34 und35 , sowie die Haltekörper5 mit der Brezelform6 werden zur Aufnahme des nächsten bzw. neuen Brezelstranges in die Ausgangsposition, gemäß1 , gefahren. - Bezugszeichenliste
-
- 1
- Einrichtung
- 2
- Formeinheit
- 2a
- Förderband
- 3
- schmaler Förderriemen
- 4
- breiter Förderriemen
- 5
- Haltekörper
- 6
- Brezelform
- 7
- Hubzylinder für Haltestift
- 8
- (Vertikal-)Richtung für Haltestift
- 9
- Führungswagen
- 10
- Zahnriemen
- 11
- Antriebsmotor
- 12
- Richtung
- 13
- Richtung
- 14
- Führung
- 15
- Führung
- 16
- Hubzylinder
- 17
- Hubzylinder
- 18
- Zwischentisch
- 18a
- Förderband
- 19
- Abführtisch
- 19a
- Förderband
- 20
- Sensor
- 21
- Sensor
- 22
- Schlingvorrichtung
- 23
- Halteteil
- 24
- Drehkopf
- 25
- Hubzylinder
- 26
- Stellungszylinder
- 27
- Stellungszylinder
- 28
- Vertikalführung
- 28a
- Linearführung
- 29
- Drehantrieb
- 30
- Drehachse
- 31
- Drehjoch
- 32
- vertikale Achse
- 33
- vertikale Achse
- 34
- Greifeinrichtung
- 35
- Greifeinrichtung
- 36
- Teigstrang
- 36a
- Mittelteil
- 36b
- Teigstrangende
- 37
- Horizontalführung
- 38
- Drehantrieb
- 38a
- Richtung
- 39
- Drehantrieb
- 39a
- Greiforgan
- 40
- Greiforgan
- 41
- Greiferfinger
- 42
- Greiferfinger
- 43
- Richtung
- 44
- Richtung
- 45
- Brezel
- 46
- Bereich
- 47
- Richtung
- 48
- Richtung
- 49
- Stössel
- 50
- Bereich
- 51
- Förderrichtung
- 52
- Drehführung
- d
- Teigstrang-Dehnungsmaß
- e
- Teigstrang-Versetzmaß
Claims (12)
- System zur maschinellen Brezelherstellung, mit einer Einrichtung (1) zur Zuführung U-förmiger Teigstränge (36) in eine nachgeordnete Formeinheit (2), die zum Halten des zugeführten U-förmigen Teigstrangs (36) und zu dessen Verarbeitung zu einem Brezelrohling (45) ausgebildet ist, mit einer einem Ausgang der Formeinheit (2) zugeordneten Brezelrohling-Abführeinrichtung, mit einer Greifeinrichtung (34,35), die zum Erfassen oder Halten der Teigstrangenden (36b) aus und/oder in der Formeinheit (2) ausgebildet und die Formeinheit (2) mit in und entgegen der Förderrichtung (51) linear antreibbaren und geführten, von der Steuerung kontrollierbaren Teigstrang-Positioniermitteln versehen ist, und mit Mitteln zum Schlingen eines Brezel-Knotens aus Schenkelabschnitten des in der Formeinheit (2) befindlichen U-förmigen Teigstrangs (36), wobei die Greifeinrichtung (34,35) und die Schlingmittel von einer Steuerung kontrollierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Teigstrangenden (36b) des U-förmigen Teigstrangs (36) in Förderrichtung (51) weisen, und die Greifeinrichtung (34,35) längs einer Teigstrang- und Brezelrohling-Förderrichtung (51) zwischen Zu- und Abführeinrichtung und einer Querrichtung dazu linear verfahrbar ist und der Teigstrang (36) oder der Brezelrohling (45) mittels der Teigstrang-Positioniermittel ganz oder teilweise gegenüber der die Teigstrangenden (36b) haltenden Greifeinrichtung (34,35) in und entgegen der Förderrichtung (51) bewegbar ist, und wobei eine rechte Greifeinrichtung (35) mit Fingern und eine linke Greifeinrichtung (34) mit Fingern um die jeweilige vertikale Drehachse (32, 33) aufeinander zuschwenkbar sind, bis die Finger der rechten Greifeinrichtung (35) und die Finger der linken Greifeinrichtung (34) jeweils einen rechten Winkel mit den Teigstrangenden (36b) der fertig geschlungenen Brezel (45) bilden, und wobei die Steuerung eingangseitig mit Signalgebern, die auf die Stellung der Teigstrangenden (36b), der Greifeinrichtung (34,35) und/oder der Schlingmittel bezogen sind, und ausgangsseitig mit dem Linearantrieb für die Positioniermittel zu dessen Ansteuerung gekoppelt ist.
- System nach
Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung mit einem Teigstrang-Dehnungsmaß (d) einstellbar ist, gemäß welchem bei Erfassen der Teigstrangenden (36b) durch die Greifeinrichtung der Linearantrieb der Positioniermittel zum Dehnen und/oder Verschieben des Teigstrangs (36) in Richtung (12) weg von der die Teigstrangenden (36b) haltenden Greifeinrichtung (34,35) ansteuerbar ist. - System nach
Anspruch 1 oder2 , dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung mit einem Teigstrang-Versetzmaß (e) einstellbar ist, gemäß welchem nach Vollendung des Knotens durch die Schlingmittel der Linearantrieb der Positioniermittel zum Versetzen und/oder Verschieben des Teigstrangs (36) in Richtung (13) zu der die Teigstrangenden (36b) haltenden Greifeinrichtung (34,35) derart bewegbar sind, dass die Teigstrangenden (36b) durch eine Verstellung der Greifeinrichtung (34,35) in der Querrichtung auf den sonstigen Teigstrang aufsetzbar sind. - System nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniermittel ein oder mehrere Förderbänder und ein oder mehrere, mit diesem zusammenwirkende und/oder baulich integrierte Haltekörper (5) umfassen, wobei das oder die Förderbänder und/oder Haltekörper (5) in oder entgegen der Förderrichtung linear geführt sind.
- System nach
Anspruch 4 , wobei mehrere solche Förderbänder (3,4) im Abstand nebeneinander verlaufend, und dazwischen eine Mehrzahl der Haltekörper (5) derart vorspringend angeordnet sind, dass letztere für den gebogenen Abschnitt des U-förmigen Teigstrangs (36) oder für den vom Knoten abgegrenzten, rundlichen Mittelabschnitt des Brezelrohlings einen Halterungssattel bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekörper (5) vom Linearantrieb in und entgegen der Förderrichtung (51) geführt sind. - System nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifeinrichtung (34,35) und die Schlingmittel baulich und/oder funktionell miteinander integriert sind, indem die Greifeinrichtung (34,35) zwei, je einem Ende des in der Formeinheit befindlichen U-förmigen Teigstrangs zugeordnete Greiforgane (39a,40;41) aufweist, die an einem gemeinsamen Drehjoch (31) angeordnet sind, das von einem von der Steuerung kontrollierbaren Drehantrieb (29) drehbar und in der Querrichtung von und zu dem in der Formeinheit (2) befindlichen Teigstrang (36) linear verfahrbar ist.
- System nach
Anspruch 6 , dadurch gekennzeichnet, dass das Drehjoch (31) für die Greiforgane (39a,40;41) zwei Befestigungsstellen aufweist, die in einem Abstand voneinander angeordnet sind, der dem Abstand der Enden des U-förmigen, in der Formeinheit (2) befindlichen Teigstrangs (36) entspricht. - System nach
Anspruch 6 oder7 , gekennzeichnet durch ein derart geführtes Drehjoch (31), dass dessen Drehachse (30) ausschließlich quer zur Ober- und/oder Auflageseite der Formeinheit (2) verläuft. - System nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Anfangsphase der Linearantrieb der Positioniermittel von der Steuerung derart ansteuerbar ist, dass die Enden des in der Formeinheit (2) U-förmig befindlichen Teigstrangs (36) auf der Abführeinrichtung zur Auflage kommen, und in einer späteren Phase der Linearantrieb der Positioniermittel von der Steuerung derart ansteuerbar ist, dass die Enden des Teigstrangs (36) von der Abführeinrichtung zur Formeinheit (2) gezogen werden, wobei von der Steuerung die Greifeinrichtung (34,35) derart ansteuerbar ist, dass sie die Teigstrangenden (36b) erfasst, wenn deren Position zwischen der Formeinheit (2) und der Abführeinrichtung feststellbar ist.
- System nach
Anspruch 4 , gekennzeichnet durch mit dem Eingang der Steuerung verbundene Sensoren (20,21), die im Bereich zwischen dem Ausgang der Formeinheit (2) und dem Eingang der Abführeinheit zur Erkennung der Teigstrangenden (36b) angeordnet und ausgebildet sind. - System nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch linear quer zur Förderrichtung (51) zwischen der Formeinheit (2) und der Greifeinrichtung (34,35) angetriebene und auf- und auseinanderführbare Schlingführungselemente, die zum Umfassen, Umgrenzen oder Umklammern der Teigstrang-Schenkelabschnitte beim Schlingvorgang ausgebildet sind.
- System nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abführeinrichtung einen Zwischentisch (18) mit Förderband (18a), dessen Eingang dem Ausgang der Formeinheit (2) unmittelbar gegenüberliegt, und einen nachgeordneten Abführtisch (19) mit Förderband (19a) aufweist, wobei das Förderband (18a) des Zwischentisches (18) zum Betrieb mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten ausgebildet ist.
Priority Applications (4)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE10029171.6A DE10029171C9 (de) | 2000-02-17 | 2000-06-19 | Brezelherstellungssystem |
DE50100418T DE50100418D1 (de) | 2000-02-17 | 2001-02-19 | Brezelherstellungssystem |
EP01913682A EP1255441B1 (de) | 2000-02-17 | 2001-02-19 | Brezelherstellungssystem |
PCT/DE2001/000632 WO2001060164A1 (de) | 2000-02-17 | 2001-02-19 | Brezelherstellungssystem |
Applications Claiming Priority (3)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE10007304 | 2000-02-17 | ||
DE10007304.2 | 2000-02-17 | ||
DE10029171.6A DE10029171C9 (de) | 2000-02-17 | 2000-06-19 | Brezelherstellungssystem |
Publications (4)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE10029171A1 DE10029171A1 (de) | 2001-08-23 |
DE10029171B4 DE10029171B4 (de) | 2014-12-31 |
DE10029171C5 DE10029171C5 (de) | 2020-03-19 |
DE10029171C9 true DE10029171C9 (de) | 2020-04-30 |
Family
ID=7631341
Family Applications (2)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE10029171.6A Expired - Lifetime DE10029171C9 (de) | 2000-02-17 | 2000-06-19 | Brezelherstellungssystem |
DE50100418T Revoked DE50100418D1 (de) | 2000-02-17 | 2001-02-19 | Brezelherstellungssystem |
Family Applications After (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE50100418T Revoked DE50100418D1 (de) | 2000-02-17 | 2001-02-19 | Brezelherstellungssystem |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (2) | DE10029171C9 (de) |
Families Citing this family (12)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE10327086B3 (de) * | 2003-06-13 | 2005-04-14 | Oswald Piller | Vorrichtung zur Herstellung von Brezeln |
US20070048423A1 (en) * | 2004-01-12 | 2007-03-01 | Udo Bernhardt | Knotting system for a dough strand |
DE102006004655A1 (de) * | 2006-01-31 | 2007-08-09 | Kmb Produktions Ag | Vorrichtung zum Bewegen eines Arbeitsmittels |
DE102008061804A1 (de) | 2008-12-11 | 2010-06-24 | Arotec Automation Und Robotik Gmbh | Verfahren und Vorrichtung zum Legen von Brezeln |
DE102008055020B4 (de) * | 2008-12-19 | 2017-11-16 | Fritsch Gmbh | Vorrichtung zum Schlingen eines Teigstrangs in eine gewünschte Endform, insbesondere zum Schlingen eines Teigstrangs in eine Brezelform |
DE102010008026C5 (de) | 2010-02-15 | 2017-10-12 | Oswald Piller | Formeinheit einer Vorrichtung zum Schlingen von Brezeln und Verfahren zum Betreiben der Formeinheit |
DE102013103368B4 (de) | 2013-04-04 | 2019-08-29 | Oswald Piller | Formeinheit einer Vorrichtung zum Schlingen von Brezeln |
DE102014109629B4 (de) * | 2014-07-09 | 2017-05-04 | Attila Vranyoczky | Schlingeinrichtung für eine Brezelformmaschine |
DE102016101139B4 (de) | 2016-01-22 | 2019-06-19 | Fritsch Gmbh | Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zur maschinellen Brezelherstellung |
DE102016123347B4 (de) | 2016-12-02 | 2019-12-19 | Oswald Piller | Vorrichtung zur Herstellung von Gebäckrohlingen aus als Teigstränge ausgeführten Teigrohlingen, insbesondere von Brezel-, Ring- und Flechtgebäckrohlingen oder weiteren Gebäckrohlingen aufweisend vorgegebene Formen |
DE102017100511B4 (de) * | 2017-01-12 | 2023-11-30 | Oswald Piller | Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Doppelschneckengebäckrohlingen aus П-förmigen oder U-förmigen als Teigstränge ausgeführten Teigrohlingen |
DE102018003809B4 (de) * | 2018-05-11 | 2021-11-25 | Karl-Heinz Frey | Verfahren zum maschinellen Formen von Brezeln aus einem Teigstrang und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens |
Citations (19)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1099962B (de) * | 1958-11-14 | 1961-02-23 | Fr Winkler K G Spezialfabrik F | Maschine zum selbsttaetigen Befoerdern von Teigstuecken von einem Zubringerband zu einem Ablageteil |
DE1782289A1 (de) * | 1968-08-09 | 1971-08-12 | Werner & Pfleiderer | Vorrichtung zum Schlingen von Brezeln |
DE2113773B1 (de) * | 1971-03-22 | 1972-05-31 | Erwin Druckmiller | Automatische Maschine zum Formen von Brezeln |
DE3841395C1 (en) * | 1988-12-08 | 1990-05-10 | Baeckerei Oswald Piller, 8047 Karlsfeld, De | Method and device for producing pretzels |
DE4105254C1 (de) | 1991-02-20 | 1992-05-14 | Brezelbaeckerei Ditsch Gmbh, 6500 Mainz, De | |
DE4211043A1 (de) * | 1992-04-02 | 1993-10-07 | Muk Metall Und Kunststoff Vert | Verfahren und Vorrichtung zur maschinellen Herstellung von Brezeln |
WO1994003068A1 (de) | 1992-07-30 | 1994-02-17 | Werner Hemmerich | Werkzeug zur bildung eines brezelformlings und vorrichtung zur verwendung dieses werkzeugs |
DE4336329C1 (de) * | 1993-10-25 | 1995-01-05 | Oswald Piller | Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Brezeln |
WO1995008921A1 (de) * | 1993-09-28 | 1995-04-06 | Hausdorf, Hans-Werner | Brezenformmaschine |
DE19512456A1 (de) * | 1994-04-11 | 1995-10-12 | Koenig Helmut | Vorrichtung zur Herstellung von Rohbrezeln |
DE4441301C1 (de) * | 1993-10-25 | 1996-01-18 | Oswald Piller | Vorrichtung zur Herstellung von Brezeln |
DE4430172A1 (de) | 1994-08-25 | 1996-02-29 | Oku Automatik Otto Kurz Gmbh & | Einrichtung zur Herstellung von Brezeln |
DE19543250C2 (de) | 1995-11-20 | 1997-09-25 | Oswald Piller | Vorrichtung zur Herstellung von Brezeln |
DE29714117U1 (de) * | 1997-08-07 | 1997-10-02 | Helmstädter, Josef, 67435 Neustadt | Vorrichtung zum Formen vorportionierter Teiglinge zur Brezelform |
DE19613767A1 (de) * | 1996-04-04 | 1997-10-09 | Frey Heinrich Maschinenbau | Brezelformmaschine |
DE19649839A1 (de) * | 1996-12-02 | 1998-06-04 | Hubert Scheitenberger | Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Rohbrezeln |
DE19654349A1 (de) * | 1996-12-24 | 1998-06-25 | Mueller Walter | Brezenformmaschine |
EP0938844A1 (de) | 1998-02-25 | 1999-09-01 | Udo Bernhardt | Brezelschlingsystem |
DE19852046C1 (de) * | 1998-11-11 | 2000-05-25 | Oswald Piller | Vorrichtung zur Herstellung von Brezeln |
-
2000
- 2000-06-19 DE DE10029171.6A patent/DE10029171C9/de not_active Expired - Lifetime
-
2001
- 2001-02-19 DE DE50100418T patent/DE50100418D1/de not_active Revoked
Patent Citations (22)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1099962B (de) * | 1958-11-14 | 1961-02-23 | Fr Winkler K G Spezialfabrik F | Maschine zum selbsttaetigen Befoerdern von Teigstuecken von einem Zubringerband zu einem Ablageteil |
DE1782289A1 (de) * | 1968-08-09 | 1971-08-12 | Werner & Pfleiderer | Vorrichtung zum Schlingen von Brezeln |
DE2113773B1 (de) * | 1971-03-22 | 1972-05-31 | Erwin Druckmiller | Automatische Maschine zum Formen von Brezeln |
DE3841395C1 (en) * | 1988-12-08 | 1990-05-10 | Baeckerei Oswald Piller, 8047 Karlsfeld, De | Method and device for producing pretzels |
DE4105254C1 (de) | 1991-02-20 | 1992-05-14 | Brezelbaeckerei Ditsch Gmbh, 6500 Mainz, De | |
DE4211043A1 (de) * | 1992-04-02 | 1993-10-07 | Muk Metall Und Kunststoff Vert | Verfahren und Vorrichtung zur maschinellen Herstellung von Brezeln |
WO1994003068A1 (de) | 1992-07-30 | 1994-02-17 | Werner Hemmerich | Werkzeug zur bildung eines brezelformlings und vorrichtung zur verwendung dieses werkzeugs |
WO1995008921A1 (de) * | 1993-09-28 | 1995-04-06 | Hausdorf, Hans-Werner | Brezenformmaschine |
DE4441301C1 (de) * | 1993-10-25 | 1996-01-18 | Oswald Piller | Vorrichtung zur Herstellung von Brezeln |
DE4336329C1 (de) * | 1993-10-25 | 1995-01-05 | Oswald Piller | Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Brezeln |
DE19511409C1 (de) * | 1993-10-25 | 1996-05-09 | Oswald Piller | Vorrichtung zur Herstellung von Brezeln |
DE19512456A1 (de) * | 1994-04-11 | 1995-10-12 | Koenig Helmut | Vorrichtung zur Herstellung von Rohbrezeln |
DE4430172A1 (de) | 1994-08-25 | 1996-02-29 | Oku Automatik Otto Kurz Gmbh & | Einrichtung zur Herstellung von Brezeln |
DE4430172C2 (de) * | 1994-08-25 | 2003-07-31 | Oku Automatik Otto Kurz Gmbh & | Einrichtung zur Herstellung von Brezeln |
DE19543250C2 (de) | 1995-11-20 | 1997-09-25 | Oswald Piller | Vorrichtung zur Herstellung von Brezeln |
DE19613767A1 (de) * | 1996-04-04 | 1997-10-09 | Frey Heinrich Maschinenbau | Brezelformmaschine |
DE19649839A1 (de) * | 1996-12-02 | 1998-06-04 | Hubert Scheitenberger | Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Rohbrezeln |
DE19654349A1 (de) * | 1996-12-24 | 1998-06-25 | Mueller Walter | Brezenformmaschine |
DE29714117U1 (de) * | 1997-08-07 | 1997-10-02 | Helmstädter, Josef, 67435 Neustadt | Vorrichtung zum Formen vorportionierter Teiglinge zur Brezelform |
EP0938844A1 (de) | 1998-02-25 | 1999-09-01 | Udo Bernhardt | Brezelschlingsystem |
DE19807692A1 (de) | 1998-02-25 | 1999-09-09 | Bernhardt | Brezelschlingmaschine |
DE19852046C1 (de) * | 1998-11-11 | 2000-05-25 | Oswald Piller | Vorrichtung zur Herstellung von Brezeln |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE50100418D1 (de) | 2003-08-28 |
DE10029171C5 (de) | 2020-03-19 |
DE10029171A1 (de) | 2001-08-23 |
DE10029171B4 (de) | 2014-12-31 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE10029171C9 (de) | Brezelherstellungssystem | |
DE60226333T2 (de) | Fördersystem zum zusammenwirken mit einrichtungen zur herstellung und montage von komponenten | |
EP0419441A1 (de) | Vorrichtung zum Biegen von Stahlstäben zu Betonbewehrungselementen | |
EP2703322A1 (de) | Greifeinrichtung zum Greifen von Behältnissen | |
EP2618670B1 (de) | Teigverarbeitungssystem und verfahren hierfür | |
EP1703796B1 (de) | Teigstrang-schlingsystem | |
CH670965A5 (de) | Klemmenbiegemaschine | |
DE19807692C2 (de) | Brezelschlingmaschine | |
EP1255441B1 (de) | Brezelherstellungssystem | |
DE4445809C2 (de) | Vorrichtung zum Umsetzen von Spulen und/oder von Hülsen | |
AT413067B (de) | Vorrichtung zur herstellung von brezeln aus vorgeformten teigsträngen | |
DE19511409C1 (de) | Vorrichtung zur Herstellung von Brezeln | |
DE4242572C1 (de) | Vorrichtung zur Herstellung von Brezeln | |
CH689273A5 (de) | Vorrichtung zur Herstellung von Brezeln. | |
DE19527116C1 (de) | Vorrichtung zur Herstellung von Brezeln | |
DE19852046C1 (de) | Vorrichtung zur Herstellung von Brezeln | |
DE19649839C2 (de) | Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Rohbrezeln | |
DE3902450A1 (de) | Maschine fuer die fertigung von schmuck-schleifenketten | |
WO1996005732A1 (de) | Einrichtung zur herstellung von brezeln | |
DD297084A5 (de) | Vorrichtung zum biegen von stahlstaeben zu betonbewehrungselementen | |
DE19543250C2 (de) | Vorrichtung zur Herstellung von Brezeln | |
EP3141123B1 (de) | Verfahren zur verarbeitung eines teigstrangs und teigverarbeitungsvorrichtung hierfür | |
EP0737642A2 (de) | Kräuselmaschine | |
DE4430173C2 (de) | Einrichtung zur Herstellung von Brezeln | |
AT401137B (de) | Vorrichtung zur herstellung von brezeln |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
R082 | Change of representative |
Representative=s name: INTELLECTUAL PROPERTY IP-GOETZ PATENT- UND REC, DE |
|
R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: FRITSCH GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: A. FRITSCH GMBH & CO KG, 97348 MARKT EINERSHEIM, DE Effective date: 20131218 |
|
R082 | Change of representative |
Representative=s name: INTELLECTUAL PROPERTY IP-GOETZ PATENT- UND REC, DE Effective date: 20131218 |
|
R016 | Response to examination communication | ||
R016 | Response to examination communication | ||
R018 | Grant decision by examination section/examining division | ||
R026 | Opposition filed against patent | ||
R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: FRITSCH BAKERY TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG, DE Free format text: FORMER OWNER: FRITSCH GMBH, 97348 MARKT EINERSHEIM, DE |
|
R082 | Change of representative |
Representative=s name: GRUENECKER PATENT- UND RECHTSANWAELTE PARTG MB, DE Representative=s name: INTELLECTUAL PROPERTY IP-GOETZ PATENT- UND REC, DE |
|
R082 | Change of representative |
Representative=s name: INTELLECTUAL PROPERTY IP-GOETZ PATENT- UND REC, DE |
|
R034 | Decision of examining division/federal patent court maintaining patent in limited form now final | ||
R206 | Amended patent specification | ||
R071 | Expiry of right |